Dienstag, der 24. Jänner 1978

Dienstag, 24. Jänner 1978

Präsident Sallinger wünscht, dass in die Sowjetdelegation
auch Mautner-Markhof aufgenommen wird, der einen Vertrags-
abschluss plant. Kreisky hat nach dem Ministerrat die Liste
von SChef Beroldingen vorgelegt bekommen und mir sofort ver-
ärgert erklärt, er denkt nicht daran, z.B. Bundesrat Pisec
in die Delegationsliste aufzunehmen. Pisec sei am Waffenge-
schäft interessiert, denn er hätte ihm seinerzeit vorgeschlagen,
mit zu kaufen. Ich bin sehr gespannt, wen er von den vorgeschla-
genen 10 Leuten, die sich bei mir gemeldet haben, tatsächlich
mitnehmen wird. Auf alle Fälle hat er eine gute Ausrede, wenn er
eine solche überhaupt gebrauchen will, die Bundeskammer innerhalb
kürzester Zeit dann eine grosse Wirtschaftsdelegation unter Führung
Sallinger's nach Moskau schicken wird. Dort kann ja dann sowieso jede
mitfahren. Igler intervenierte neuerdings, dass wir nicht auf die
Aufträge für Glanzstoff St. Pölten vergessen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Glanzstoff versprach noch ein Memorandum
zu schicken.

Redakteur Maslow von der TASS wollte ein Spezialinterview, da er
scheinbar zur Vorbereitung von Kreisky's Besuch einen grösseren
Artikel nach Moskau schicken muss. Er ersuchte, womöglich nicht über
das Handelsbilanzdefizit zu sprechen, sondern über Zukunftsperspekti-
ven. Die alte Oststaatenmentalität – nichts unangenehmes, nur das
Positive. Rein privat – wie er sagte – möchte er gerne wissen,
wieso wir uns wegen der 3 Mia Schilling Handelsbilanzdefizit
so viel Kopfzerbrechen und bei 55 Mia Schilling gegenüber Deutsch-
land, von der allerdings 40 Mia Schilling Deviseneinnahmen aus
dem Fremdenverkehr abzog, nichts dagegen unternehmen. Meine zwar
richtigen, aber zwar oberflächlichen Argumente akzeptierte er.
Erstens werden es nicht 55 Mia sein, sondern wahrscheinlich 52
und zweitens sind in diesem Handelsbilanzdefizit Waren enthalten,
die gar nicht aus Deutschland kommen, wie z.B. Kaffee, Tee, Süd-
früchte, die über deutsche Häfen und deutsche Händler gekauft werden
müssen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wo bleibt die verlangte genaue Aufstellung
und Analyse der westdeutschen Importe und Fremdenverkehrseinnahmen.

Vor dem Ministerrat hat Landwirtschaftsminister Haiden neuer-
dings gefragt, was nun mit der Entliberalisierung resp. GATT-
Kündigung von Bruchreis ist. Er zeigte mir auch eine Infor-
mation des Finanzministeriums, wo diese eine Einbeziehung in die
GATT-Kündigung verlangen. Objektiver Weise war in diesem Schreiben
angeführt, dass das Handelsministerium voriges Jahr die Mission
in Genf beauftragt hat, unverzüglich die GATT-Kündigungen ohne
Bruchreis, da damals diese Forderung noch nicht so vehement von
der Landwirtschaft erhoben wurde wie jetzt, in Angriff nehmen
musste. Ich erinnere mich dann auch noch genau, dass wir gegen
die Aufnahme von Bruchreis auch das Argument – da werden die
Entwicklungsländer, die Reis produzieren und Bruchreis auch ver-
kaufen müssen – besonders gegen diese GATT-Kündigungen dann auf-
treten. Haiden schloss sich dieser Meinung 100%ig an und meinte
ebenfalls, wir sollten nicht ständig neue Produkte im Rahmen des
GATT zur Kündigung vorschlagen.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Warum sind diese Argumente nicht beim Ant-
wortschreiben an die Präsidentenkonferenz verwendet worden.Nichteinigung Sozialpartner!

Im Ministerrat teilte Kreisky mit, dass er von Oberösterreich
viele Anrufe bekommen hat, die sich gegen die Mülllagerung, wie
sie Landeshauptmann Ratzenböck auch ablehnt, bekommen hat. Dies
sei eine Angelegenheit der Kernkraftwerkgesellschaft und er er-
klärte neuerdings, die Regierung sei dafür nicht verantwortlich.
Wie mir die Kernkraftwerkgesellschaft, Nentwich, dann leider zu
spät die Unterlagen schickend mitteilte, hat sie Mitte vergangenen
Jahres an alle auf Grund des geologischen Gutachtens in Frage
kommende Ämter der Landesregierung geschrieben, um mitzuteilen,
dass sie grundsätzliche Gespräche führen möchte. Ratzenböck be-
hauptet, er weiss von nichts, was aktenmässig nachweisbar nicht
stimmt. Nach dem Ministerrat hat Lanc mitgeteilt, worüber Kreisky
sehr verärgert war, denn er meinte, dies hätte man im Ministerrat
sagen sollen, dass er gestern abends vom deutschen Innenministerium
verständigt wurde und heute vom Innenminister selbst angerufen
wurde, dass ein sowjetischer Satellit ausser Kontrolle geraten
ist. Die Sowjets haben die NATO verständigt und Berechnungen er-
gaben, dass er zwischen Hof und Linz aufschlagen würde. Nach dem
neuesten Stand der Berechnungen würde er allerdings vor der


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spanischen Atlantikküste, soferne er nicht verglüht, ein-
schlagen. Kreisky meinte, man hätte gestern Abend sofort den
sowjetischen Botschafter vorladen sollen, gab aber gleichzeitig
zu, dass dieser wahrscheinlich auch nichts weiss. Wieder einmal
war Kreisky verärgert, weil er nicht sofort informiert wurde.
Ich erinnere mich, dass ich die erste grössere Auseinandersetzung
vor Jahren gehabt habe, als Lütgendorf mir versprochen hat, er
wird feststellen, ob an der ungarisch-burgenländischen Grenze
tatsächlich Bohrtürme für Ölbohrung aufgestellt werden. Auch
damals hat Kreisky nichts davon gewusst. Ich habe allerdings
von Lütgendorf niemals eine Antwort auf diese Frage bekommen.
Kreisky möchte nur alles wissen, ärgert sich, wenn er dies nicht er-
fährt, ärgert sich aber auch, wenn es nicht so gemacht wird, wie er
es sich vorstellte, und wird schön langsam immer mehr ungeduldig.
Der Erfolg von dieser Methode ist, dass ich das Gefühl habe, auch
die anderen erzählen ihm immer weniger und reden vor allem nicht
über Probleme. Für mich ist diese Verhaltensweise nichts Neues,
ich habe ja immer nur ein Minimum an direkten Informationen ihm
selbst gegeben. Mein Prinzip war und bleibt, für meine Zuständig-
keit bin ich verantwortlich und habe soweit als möglich – und nach
meinem besten Wissen – die Angelegenheit selbst zu erledigen.
Für Oberösterreich wollte er dann noch die Produktions- und Verbrauchs-
zahlen, die SChef Frank dann in kürzester Frist zur Verfügung
stellte. Wie ich mich überzeugen konnte, sind im energiestatistischen
Taschenbuch nach Ländern Ziffern aufgegliedert.

Präsident Lehner und Obmann der Zuckerindustrie Skene schlugen
nach langer Beratung – und wie sie sagen – heftiger Auseinandersetzung[vor,]
vom neuen Zuckerpreis einen Zuckerabsatzförderungsbeitrag einzubauen.
Beide waren sehr überrascht, als ich ihnen vorschlug, meiner Schätzung
nach müssten dies 20 Groschen sein. Skene hat angenommen, ich habe
Berechnungen darüber angestellt, da ich weder mit Lehner noch mit ihm
vorher gesprochen habe und die beiden dann tatsächlich dann 20 Gro-
schen ausgerechnet haben. Mit diesen daraus zu erwartenden 62 Mio
Schilling könnten sie das Rübenkontingent, heuer 21.6 Mio q
garantierte Rübe nach Abzug der Plus- und Überschussrüben, ca 20 Mio q
auch im nächsten Jahr aufrecht erhalten. Ich akzeptierte dieses
System, weil es auch meinen Intentionen entspricht, da damit die
Rübenanbaufläche nicht allzu stark reduziert werden muss. Eine
Aussprache mit Zöllner, Blaha und Schmidt ergab, dass diese auch


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im Prinzip für ein solches System sind. Sie verlangen nur, dass
der Rübenanbauvertrag dann geändert werden muss, damit garantiert
ist, dass die Bauern 10 Groschen von diesen 20 Groschen auch tatsäch-
lich tragen. Über die Höhe des Zuckerpreises konnte auch in diesem
Kreis nicht annähernd eine Lösung gefunden werden, weil Zöllner
stur auf dem Standpunkt steht, mehr als 1 Schilling sollten wir
nicht in der Preiskommission beschliessen. Ich erklärte mit aller
Deutlichkeit, dass auf einer solchen Basis überhaupt keine Ab-
schlussmöglichkeit besteht und dass ich anfangsAnfang nächster Woche
die Präsidenten zu einem Gespräch einladen werde. Ich bin überzeugt,
dass erst im letzten Moment, am 31.1., wenn überhaupt, eine einver-
nehmliche Lösung zustande kommt, da die Arbeitnehmerseite als
einziges Zugeständnis sich an den Termin 1.2. gebunden fühlt. Eine
von mir vorgeschlagene Etappenlösung hat bis jetzt auch noch nicht
die entsprechende Zustimmung bekommen. Momentan warte ich ab, bis
MR Kurzel mir die Ergebnisse der Vorberatung vorlegt.

GDir Reisinger ersuchte mich, in der UdSSR darauf hinzuarbeiten,
dass die beginnende Anreicherung von Uran nicht in diesem Jahr
schon erfolgen soll. Die zweite Kernkraftwerk-Gesellschaft GKS
hat bereits 450 Tonnen Natururan gekauft und müsste diese bereits
jetzt in der UdSSR anreichern lassen. Dafür müsste sie heuer 230 Mio
Schilling zahlen, insgesamt werden es 1 Mia 770 Mio Schilling.
Reisinger ist auch davon überzeugt, dass die UdSSR auf diesen Ver-
trag nicht verzichten werden. Er hofft nur, dass es gelingt, den
Vertrag hinauszuschieben. Eine diesbezügliche genaue Information
wird noch an Kreisky und mich geschickt.

Für die morgige Besprechung Atommüllagerung hat SChef Frank auch
GD Gruber von der NEWAG als zweiten Aufsichtsratsvorsitzenden von
der GKT eingeladen. Dieser liess ihm mitteilen, dass er keine Zeit
hat. Der erste Vorsitzende Erbacher hat wieder geglaubt, dass er
als Verbundgesellschaft eingeladen wird und auch die ÖVP-Mitglieder
Arthold und Zach zu den morgigen Gespräch gebeten. Die beiden Ge-
schäftsführer Nentwich und Staudinger müssten nach Paris fahren,
um mit den COSIMA-Leuten den neuen Vertrag zu besprechen. Eine Aus-
sprache mit Erbacher, Bandhauer, Nentwich und Frank stellte klar,
dass ich kein Interesse daran habe, mich in die Verhandlungen ein-
zuschalten. RA Draxler, der mir jetzt mit einem Brief den Gemeinde-
ratsbeschluss Alberndorf, den Müll zu lagern, mitteilte, möchte
die Verhandlungen streng vertraulich führen. Da ich dafür volles


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Verständnis habe, werden zu meiner Besprechung nur Organe der
GKT eingeladen, auf die strenge Vertraulichkeit hingewiesen,
und wenn Staudinger nach Paris fahren muss, Gruber nicht kommt,
die Verbund dabei gar nichts verloren hat, sondern Erbacher eben
als Aufsichtsratspräsident erscheint, dann kann ich für diese
Gruppe die Vertraulichkeit auch garantieren. Frank selbst hat
auf mein Ersuchen die schriftlichen Unterlagen als Verschlussakt
behandelt. Ich bin sehr gespannt, wie lange diese dann in der
Elektrizitätswirtschaft zu führenden Verhandlungen vertraulich
bleiben.

In der ÖGB-Fraktion hat Kreisky auch ausschliesslich über die
Kernkraftwerksfrage, Parteienverhandlungen, Nationalratsein-
schaltung usw. referiert. Seine Conclusio dort war, vorsichtig
operieren, aber mit Festigkeit. Die Regierung hat die politischen
Entscheidungen zu treffen, aber nicht die Experten- oder Fach-
diskussion zu führen. Das Kernkraftwerk Tullnerfeld geht in Betrieb,
wenn geklärt ist, was mit dem Müll geschieht. Die Entscheidung aber,
ob ein geeignetes Lager vorliegt, hat die Regierung dann zu klären
und nicht mehr der Nationalrat. Hier wären die Abgeordneten
überfordert, wenn sie auch diese Frage lösen müssten. Die Volks-
partei wird sich vielleicht dieser Meinung nicht anschliessen,
sondern verlangen, dass eine Gesamtentscheidung getroffen werden
kann, wenn das Endlager vorliegt. In der Diskussion stellten alle
Diskussionsredner fest, dass es zu keinerlei Bewegung in den Betrieben
gekommen ist. BR Hirsch vom E-Werk erzählte, dass in der Gemeinde
Wien GR Amman im Verkehrsausschuss hart attackiert wurde, weil
diese 1973 noch der Gemeinde Wien vorgeworfen haben, was NÖ Lan-
deshauptmann Maurer auch tat, dass sie kleinkariert sind, weil
sie sich nicht an den Kernkraftwerk Tullnerfeld beteiligt. Bil-
dungsreferent Prokop als Nachfolger von Blau teilte mit, dass
20.000 Betriebsräte und Vertrauensleute im vorigen Jahr in Kursen
waren und dort die Kernkraft niemals eine Rolle gespielt hat.
Alles dreht sich um die Erhaltung der Arbeitsplätze. Nach Kreisky
referierte Androsch über die Wirtschaftssituation, wobei in der
Diskussion dann Millendorfer darauf verwies, dass in Kärnten 30%,
in der Steiermark 25% und in NÖ 10% der Bauarbeiter arbeitslos
sind. Was sie brauchen, sei ein zusätzliches Kraftwerk. Androsch
erwiderte, dass das Bauvolumen von 125 Mia 76 auf 140 Mia gestiegen
ist und heuer man mit 150 Mia rechnet, was allerdings nach seiner


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Meinung überhöht ist.

ANMERKUNG FÜR BURIAN:Schubert Versuch bitte mit ständigem Kontakt Bauten-
ministerium die genauen Ziffern laufend zu bekommen.

Im Präsidium der SPÖ auf der Landstrasse ist vom Wiener Präsidium
Hofmann und Edlinger erschienen, um die Wahlrechtsreform in Wien
zu besprechen. Da das Verhältniswahlrecht aufrecht erhalten werden
muss – ansonsten besteht die Gefahr dass die FPÖ die Wahlergebnisse
anficht – müssen grössere Wahleinheiten gebildet werden. Zu
diesem Zweck wird derzeit wegen des ersten Bezirkes, in kürzester
Zeit auch wegen des achten Bezirkes 1 der 1., 4., 5., 6. zu einen
Wahlkreis und der 7., 8., 9. zu einem zweiten Wahlkreis zusammen-
gezogen werden. Dadurch wird die Landstrasse und der 18. Bezirk
bei denselben Wahlergebnissen wie bei der letzten Gemeinderatswahl
auf alle Fälle ein Gemeinderatsmandat verlieren. Da man dies den
beiden Bezirken nicht zumutet, so erklärt sich das Präsidium bereit,
wenn z.B. auf der Landstrasse der sozialistische Stimmenanteil
der 52.13% betragen hat, nicht unter 50% sinkt auch das 4. Mandat
für uns erhalten bleibt. Die Wiener Organisation würde dann dafür
sorgen, dass wir dieses 4. Mandat garantiert bekommen. Eine ähnliche
Regelung wird für Währing in Aussicht genommen. Da es sich um einen
fairen Vorschlag handelt, habe ich mich sofort dafür eingesetzt.
Auch im Bezirksvorstand wurde der Vorschlag dann sofort einstimmig
angenommen. Eine lange Diskussion hatten wir dann nur im Vorstand
ähnlich wie in der Gewerkschaftsfraktion wegen der neuen Aufbau-
medaillen, die die Gemeinde Wien verteilen will. Die sozialistische
Organisation ist sehr rigoros mit den Vorschlägen vorgegangen und
die ÖVP hat dies sehr locker gehandhabt. 400 ÖVP-Anmeldungen stehen
glaube ich 120 der SPÖ gegenüber. Jetzt wurden die Bezirke aufge-
fordert, Vorschläge nachzureichen. Unsere Sekretärin Tischler
hat deshalb alle noch lebenden Mitarbeiter, die 1945 schon dabei
waren, insgesamt ca 60, zusammengestellt. Heindl, aber auch ich
vertraten die Meinung, dass wir damit noch immer sehr rigoros sind.
Ich fürchte, da keine genauen Richtlinien vorliegen, dass nicht nur
die ÖVP, sondern vor allem auch andere Bezirke viel grosszügiger mit
dem Anerkennungsmedaillenvorschlag sein werden. Wenn dann unsere
Genossen erfahren, dass man in anderen Bezirken nach anderen Ge-
sichtspunkten, als Mitarbeiter der Partei bereits 1945 gewesen zu
sein, vorgeht, z.B. wenn einer aus der Kriegsgefangenschaft später


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zurückgekommen ist, dann wird es darüber nichts als Verärgerung geben.
Ich bin überzeugt, dass es überhaupt grosse Verärgerung geben
wird, denn viele werden erklären, auch ich habe 1945 am Aufbau
mitgewirkt. Warum bekomme nicht ich diese Auszeichnung. Noch
niemals habe ich eine so heftige Diskussion in unserem Bezirk
erlebt, als wegen dieser Auszeichnungsangelegenheit. Zuletzt
dachte ich mir allerdings – glückliche Partei – ja fast würde
ich sagen – glückliches Österreich – wenn es keine anderen
Sorgen hat.