Freitag 6. Mai 1977
Gen.Dir. Rohan von British Leyland wird Mitte Mai in London
eine Verhandlung wegen grösserer Importe aus Österreich für
die Erzeugung von britischen Waren führen. Er ist sehr er-
freut zu hören, dass der britische Aussenhandelsminister Dell
brennendst daran interessiert ist, wenn zwischen österr. Firmen
auch wenn es sich nur um Importeure der Mutterwerke handelt,
nach England kommen, um österr. Exportmöglichkeiten konkret
zu erörtern. Der Marktanteil von Britsh Leyland ist nur
2,6 % der österr. Autoimporte, eine Erhöhung war aber deshalb
nicht möglich, weil die entsprechenden Typen, die man in
Österreich günstiger verkaufen könnte, nicht zeitgerecht und
mengenmässig in der genügenden Anzahl geliefert wurden. Selbst-
verständlich kam ich gleich auf den Wunsch der Firma Colloredo,
die bisher Generalimporteur war, zu sprechen. Rohan erklärte
mir, dass bis 1969 Colloredo nur der Generalimporteur gewesen
ist, seit dieser Zeit wurde eben die Generalvertretung von
British Leyland in Salzburg selbst errichtet und Rohan dort als
Generaldirektor installiert. In der letzten Zeit musste
Colloredo auch als Vertragshändler für den Osten gekündigt
werden. Bis 1976 war Baumkirchner & Colloredo neben Janko
für Jaguar und einer dritten Firma allein für den Osten zu-
ständig. Da der Marktanteil und insbesondere das Service
so schlecht waren, wurde die Firma Stahl für 30 Mill. S auf-
gekauft und der wichtigste Vertragshändler für den Osten Öster-
reichs installiert. Dir. Rohan ist jederzeit bereit, mir die-
sen Grund der Kündigung von Colloredo schriftlich detailliert
mitzuteilen. Ich versprach ihm ein diesbezügliches Schreiben
in nächster Zeit, mit dem Wunsch, Colloredo zu einer gütigen
Lösung zu kommen, zuzusenden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte das vor einer Woche besprochene
Schreiben endlich vorzulegen.
Beim Jour fixe mit AK und ÖGB wurde bezüglich der Eierimport-
preisregelung vereinbart, anstelle der Einzelpreisgenehmigungen
die meistens erst dann schriftlich ausgefertigt werden, wenn
die Eier schon längst verzehrt sind, ein Kalkulationsschema
ähnlich wie wir dies seinerzeit bei Motorölimporten geregelt
haben, zu vereinbaren. Der Freie Wirtschaftsverband möchte
allerdings eine vollkommene Aufhebung der Eierimportpreisregelung.
Ich persönlich hätte gar keine Bedenken, dies zu machen, doch
bin ich auch einverstanden, wenn wenigstens eine wesentlich Ver-
einfachung durch das Kalkulationsschema erzielt wird.
Der Angriff der Präsidentenkonferenz, wegen angeblicher Rohholz-
importbeschränkungen beruht auf einer vollkommen falschen Informa-
tion. Der Holzwirtschaftsrat hat für das Jahr 1977 ein höheres Kon-
tingent vorgeschlagen als 1976. Die Arbeiterkammer hat bei Be-
sprechungen im Handelsministerium Bedenken gehabt, jetzt bereits ein
erhöhtes Kontingent zu beschliessen. Vorerst wird deshalb die selbe
Rohholzmenge exportiert, wie im Vorjahr. Die Präsidentenkonferenz
behauptet nun, dass das Handelsministerium durch Reduktion des
Kontingentes einen ganzen Wirtschaftszweig ruiniert. Die Arbeiter-
kammer war nicht bereit, und ist auch nicht bereit, auf diese An-
griffe zu reagieren, weil angeblich nur in den ÖVP-Zeitungen, dem
Volksblatt, eine ganz kurze Notiz darüber gestanden ist.
Da die Behauptung falsch ist, die Formulierung aber hundsgemein,
habe ich mich sehr geärgert, dass wir nicht sofort darauf reagiert
haben, sondern viel zu spät erst, nämlich am übernächsten Tag
überhaupt die entsprechenden Unterlagen zusammengetragen wurden.
Wir werden beim nächsten Pressefrühstück durch einen Vertreter des
Holzwirtschaftsrates den Sachverhalt schildern lassen. Bei dieser
Gelegenheit werde ich gleich mitteilen, dass in Hinkunft alle
Holzexportansuchen über den Aussenhandelsbeirat gehen werden, damit
alle Interessenvertretungen die Möglichkeit haben, dazu Stellung zu
nehmen. Die Bundeshandelskammer ist nämlich wegen der Säger an Roh-
holzexporten gar nicht interessiert und hat zu den unqualifizierten
Angriffen des agrarischen Informationszentrums aus politischen
Gründen geschwiegen.
ANMERKUNG AN ALLE: Angriffe auf das Handelsministerium sind in
Hinkunft mir sofort mitzuteilen.
Bezüglich der Vergabe von Bestellungen der öffentlichen Hand wird
vom ÖGB und AK mit Befriedigung zur Kenntnis genommen, dass aus-
ländische Bestellungen bei einem gewissen Betrag an das Handelsmini-
sterium berichtet werden sollen.
Ein diesbezüglicher Beschluss der Arbeitsgruppe für öffentliches
Auftragswesen, wurde von allen dort, vertretenen Ministerien beschlossen.
In der Industriekommission, die für 20. Mai von Kreisky beabsichtigt
ist einzuberufen, wird der Wirtschafts- und Sozialbeirat seine über-
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nommene Studie noch nicht vorlegen können. Der Auftrag lautete
über die seinerzeitige Studie der Sechzigerjahre jetzt eine
Ergänzung in der Industriepolitik insbesondere Innovation und
Finanzfragen ein brauchbares Instrument auszuarbeiten. Die erste
Studie des Wirtschafts- und Sozialbeirates aus den Sechziger-
jahren kam mir 1970 sehr gelegen, da ich sie, soweit sie das
Handelsministerium betroffen hat, sofort zur Grundlage unserer
Industriepolitik erklärte. Die Arbeitnehmerseite ist nicht sehr
glücklich, dass in die nächste Industriekommission nur das
Projekt des Austro-Porsche vorgelegt werden soll. Kabinett-
chef Gehart hat Sekt.Chef Wanke wissen lassen, dass der
Bundeskanzler keinen besonderen Wert darauf legt, schon eine
endgültige Studie über das Sulfatzellstoffprojekt in die
nächste Industriekommission zu bringen. Von Landegger, Fa.
Welser, liegt jetzt eine umfangreiche Studie übe dieses Sulfat-
zellstoffprojekt vor. Im Rahmen der Papierförderung könnten
wir allerdings nur einen Bruchteil dieser 7 Mia. Fremdkapital-
mittel, die dafür benötigt werden, durch Zinsstützung mit
subventionieren. Die Aufbringung des Kapitals, 1 Mia. Eigen-
mittel, 7 Mia. Fremdmittel ist überhaupt noch nicht gesichert.
An dem Projekt ist Landegger daran interessiert, weil er so wie
sein Vater, der bereits 1970 mit mir dieses Projekt besprochen
hat, davon überzeugt ist, dass diese Sulfatzellstoffmenge
im Inland produziert erden kann und dringend gebraucht wird.
Die Arbeitnehmerseite hat nur deshalb Bedenken, weil trotz
dieses ungeheuren Kapitaleinsatzes nur verhältnismässig wenige
Arbeiter beschäftigt werden können. Ähnliche Bedenken hat
sie auch gegen das Austro-Porsche-Projekt. Dort allerdings werden
zwar mehr Arbeitskräfte beschäftigt als bei der Sulfatzellstoff-
herstellung, 80 % davon aber sind ungelernte Arbeiter, die
wahrscheinlich grösstenteils sich aus Gastarbeitern zusammen-
setzen werden. Ein wirklich grosses inländisches Produktions-
projekt kann die Open-End-Düsenspinnmethode von Dr. Fehrer in
Linz werden. Die Prototypen hat Fehrer selbst herstellen lassen
und sucht nun eine Produktionsmöglichkeit entweder im Inland
oder im Ausland. Angeblich sollen, für diese Spinnmaschinentypen,
die eine Revolution am Spinnsektor bringen würden, Aufträge für
50 Mia. S zu erwarten sein. Dr. Fehrer hat bis jetzt ohne irgendeine
Unterstützung des Staates, weder aus dem Forschungsförderungs-
fonds noch durch Kreditbeistellung oder Zinsenzuschüsse, nicht
einmal eine Garantie bis jetzt etliche Patente auf Textilmaschinen
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erworben, produziert und auch gewinnbringend verkauft.
Die grosse Sache ist aber seine neue Spinnmaschine DREF.
Vielleicht ist es wirklich so, dass ähnlich wie in Steyr
GFM, Kralowetz dort eine Schmiedemaschine erfunden hat und
entwickelt, die weltweit jetzt überall hin verkauft wird,
auch Dr. Fehrer, ein guter Freund von Kralowetz, eine ähnliche
Revolution bei den Spinnmaschinen auf den Markt bringen wird.
In beiden Fällen würde es sich um hochwertige Maschinen
handeln, die ein phantastisches Know-how haben, die entsprechende
Diversifikation gewisser Betriebe ermöglicht. Mir erschien
es viel wichtiger, nach solche Innovation zu suchen, als
Austro-Porsche oder selbst bei der Sulfatzellulose Technologien
anderer zu übernehmen, die meiner Meinung nach nur sehr beschränk-
te Arbeitsplatzvermehrung und fast keine Gewinnmöglichkeiten
bringen. Unter einem ungeheuren Einsatz von Kapital.
Die österr. Produktionsgesellschaft, eine nicht auf Gewinn aus-
gerichtete Sammelorganisation für Altmaterial ist bereit, in
Wien die notwendigen Container für Glassammlung eventuell
auch Papiersammlung durchzuführen, wenn die Gemeinde entsprechende
Finanzierung dieser Container übernimmt. Die bisherige Sammel-
aktion vom Roten Kreuz usw. ist nur teilweise erfolgreich. Das
wirkliche Problem liegt darin, dass das Abholen entsprechend
organisiert werden muss. Die Bevölkerung ist bereit, insbe-
sondere, wenn noch humanitäre Parolen sie dazu auffordern, ent-
sprechende Vorarbeiten wie Zusammenlegen, auf gewisse Plätze
tragen, usw. zu leisten. Aber dann die Abholen nicht klappt,
so sind die Leute sehr verärgert. Die beste Lösung erscheint
mir nun, dass ein kommerzielles System aufgerichtet wird, damit
bei eventuellen Pannen nicht neuerdings die Gemeinde Wien
dafür verantwortlich gemacht werden kann, plädiere ich dafür,
dass die Gemeinde nur die Container vorfinanziert oder zur
Verfügung stellt und die Abholorganisation eben von der ÖPG
durchgeführt werden soll. Die ganze frage ist nur sehr kritisch
und muss schnell gelöst werden, weil jetzt bereits in der FS-
Sendung WIR und durch die Altrohstoff-Fibel die Bevölkerung
in der nächsten Zeit aufgefordert wird, Altmaterial nicht weg-
zuwerfen, sondern eben zu sammeln.
ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: Wenn Schwierigkeiten mit der
Gemeinde entstehen sollten, bitte mich sofort zu benachrichtigen,
damit schnellstens die Container aufgestellt werden.
Die Firma Hamburger hat eine Papiermaschine im Bau, die
ausschliesslich Altpapier verwenden kann und wird. Zur
Finanzierung möchte sie jetzt allerdings verspätet, für
80 Mill. S einen Zinsenzuschuss aus der Papierförderung.
Voraussetzung dafür ist, dass der Wasserwirtschaftsfonds
eine diesbezügliche Finanzierungszusage ebenfalls gibt.
Im Zuge der Altpapieraktion wäre es zweckmässig, wenn es
bei diesem Projekt zu einem Abschluss käme. Auch das Land
NÖ hat umfangreiche Garantien für das Projekt in Pitten
gegeben. Die AK Dr. Zöllner hätte es lieber gesehen, wenn
ausser der Garantie noch entsprechende Direktsubventionen
von der NÖ Landesregierung wären beschlossen worden.
Ich teile den Konsumentenvertretern mit, dass inoffiziell
Dr. Korbl, Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammern
mitgeteilt hat, dass um 19 gr. der Weizenpreis erhöht werden
soll. Eine diesbezügliche Kalkulationsunterlage werden wir
in der nächsten Zeit mit einem offiziellen Antrag bekommen.
Ich ersuche deshalb neuerdings alle davon Betroffenen,
so schnell wie möglich die Getreideproduktionsplanung ähnlich
dem Exportmodell bei Zucker, d.h. auch diese Getreidestudie
so schnell wie möglich abzuschliessen. Die AK und der ÖGB stimmen
der Grundidee zu, dass ausser der Kontraktweizenvereinbarung
von derzeit ca. 90.000 ha noch eine Kontrkatweizenaktion II
gestartet werden soll, wo maximal dann 40.000 ha angebaut wer-
den sollten. Mit 130.000 ha ist die grösstmögliche Anbau-
fläche für Kontraktweizen in Österreich erreicht. Die Land-
wirtschaft stellt sich vor, dass ausser dieser Kontraktweizen-
vereinbarungen noch fixe Übernahmepreise sowohl für den
Kontraktweizen als auch für den dann verbleibenden Füll- oder
Normalweizen von mir fixiert wird. Dies halte ich für
unmöglich. Wenn der Füll- oder Normalweizen in der Preisrege-
lung bleibt, verhältnismässig zum Kontraktweizen hohe
Preise festgesetzt werden wie das jetzt auch noch der
Fall ist, dann werden die Bauern immer grössere Mengen von
Mehrertragsfüllweizen produzieren. Die Ha-Erträge können
hier noch wesentlich gesteigert werden. Bis jetzt war es
möglich, dieses Saatgut von Österreich fernzuhalten. In
westeuropäischen Staaten teils in Deutschland wird allerdings
bereits schon mit diesem Saatgut produziert. Die einzige
Chance, aus dieser Überschussproduktion herauszukommen, ist
dass wir eben nur den Kontraktweizen preisbestimmen und
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übernehmen und den anderen Weizen dem Freien Markt überlassen.
Um den Bauern eine Ausweichproduktion zu ermöglichen, kommen
wir neuerdings überein, dass die 50.000 ha für Ölfrüchte in
Österreich angestrebt werden sollen. Derzeit haben wir noch
30.000 t Auswuchsgetreide, die durch Verweigerung von Mais-
einfuhren in den Futtermittelsektor dirigiert werden können.
Mit einem grösseren Vorrat an Normalweizen werden wir aller-
dings heuer in die nächste Ernte gehen. Eine Entspannung
kann nur ein verstärkter Anbau von Ölfrüchten sei es Raps
oder Sonnenblumen bringen. Diese Politik soll jetzt verstärkt
werden, um die Bauern auf die Umstellung vorzubereiten, damit
Mitte der Achtzigerjahre dann bei Fertigstellung der Ölmühle
die notwendigen Ölsaaten zur Verfügung stehen. Die AK
ist bereit, über den minimalsten Aussenschutz für diese
Ölproduktion und insbesondere die Saatenproduktion in Öster-
reich zu verhandeln.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: In das Getreidekonzept gleich die
Ölsaatenproduktion mit einbauen.
Bei der Eröffnung des Austria-Zentrums Hoechst in Liesing
nützte ich die Anwesenheit der vielen deutschen Vorstandsmit-
glieder und Aufsichtsratsmitglieder, um neuerdings zu
appellieren, dass mehr Lehrlinge eingestellt werden sollen
und weitere Produktionen nach Österreich kommen sollten. Ich
gebe mich keiner Illusion hin, dass solche Appelle unver-
züglich in die Tat umgesetzt werden. Ich konnte aber im Laufe
der Jahre feststellen, dass immer wieder die österr. General-
direktoren oder Direktoren mir nachher versicherten, dass
sie durch solche Appelle bei den Verhandlungen in den Mutter-
werken imstande waren, doch in dem einen oder anderen Fall
Produktionen nach Österreich zu bekommen. Die Deutschen
Vertreter von Hoechst haben mir vorerst erklärt, dass die
Situation auf dem Chemiesektor in der BRD aber auch anderswo
äusserst ungünstig ist. Für Österreich haben sie eine besondere
Zuneigung und sie überlegen sehr wohl immer, wenn sie irgendwo
investieren, ob dafür nicht Österreich in Frage kommt. Hoechst
hat auch tatsächlich nicht nur Stollack aufgekauft und wesent-
lich ausgebaut, sondern jetzt in Floridsdorf und in Graz ganz
neue Produktionen begonnen.
ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: Unser Branchenreferat soll
engsten Kontakt auch wegen der Lehrlingseinstellung halten.
Beim Mittagessen
für Aussenhandelsminister Dell der Bundeshandelskammer hat
Vizepräsident Seidl den Vorsitz geführt. Seidl, Lenzing
ist heute mit Hoechst über die Faserproduktion verbunden.
Seidl bestätigt mir, dass sein Nachfolger, Dr. Winter, ein
guter Bekannter von mir, äusserst tüchtig ist. Seidl ist
auch davon überzeugt, dass man Höchst stärker noch nach Öster-
reich bringen könnte. Er unterstützt meine Politik. Ob
allerdings auch die anderen Chemiebetriebe, ja selbst Chemie
Linz damit sehr einverstanden sind, bezweifle ich. Seidl be-
klagte sich neuerdings bitter, dass er zwar mit Buchner, dem
Generaldirektor von Linz-Chemie ein gutes persönliches Verhält-
nis hat, bezüglich aber der Produktionsabstimmung überhaupt
nicht weiterkommt. Ich erklärte mich neuerdings bereit, wenn
beide Teile es wünschen, mich als Vermittler einzuschalten.
Seidl ist daran brennend interessiert.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte mit Rimsky eine Besprechung verein-
baren, wenn Buchner in Wien ist.
Die Raiffeisenkasse im 14. Bezirk hat in ihrer Filiale einen
heimischen Maler, ein älterer Herr namens Friedrich seine
Werke ausstellen lassen. Drei Porträts berühmter Penzinger
hat er dort in Aquarell resp. Kreide. Hemd, wahrscheinlich
nach einem Porträt, Heinz Conrads und mich. Was blieb mir anders
übrig, als über diverse Bekannte aufgefordert, der Raiffeisen-
kasse einen Besuch abzustatten. Ich hatte keine Ahnung, wer
dieser Maler ist, hatte seine Werke auch noch nie gesehen,
erwartete aber, dass er sicherlich naturalistisch sei es nach
Bildern oder wie er meinte bei mir nach dem Fernsehen mich
unbedingt porträtierte. Wie wenn ich es geahnt hätte, habe
ich ihm ein schönes Buch von Rudolf v. Alt mitgebracht und
konnte daher sofort sagen, ein kleines Präsent eines Malers
der sein Vorgänger war. Von den Vertretern der Raiffeisenkasse
erfuhr ich, dass sie gar nicht erwartet hätten als ländliche
Kreditorganisation in Wien so leicht Fuss fassen zu können.
Für mich ist dies keine besonderes neue Erkenntnis, denn die
Bevölkerung achtet glaube ich viel weniger ob sie zur Z, zur
Ersten, einer Bank oder zu einer Raiffeisenkasse geht sondern
hat nur Interesse daran, in ihrer Nähe eine entsprechende Kredit-
filiale zu haben. Dies erklärt ja auch, warum diejenigen, die
zu wenig Filialen haben, das Genehmigungsverfahren beim Finanz-
ministerium ablehnen, die die genug haben an der Methode nur mit
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Zustimmung des Finanzministers dürfen Filialen errichtet
werden, festhalten wollen.
Unser Rechtsberater bei der BO Landstrasse Dr. Hans Schmidt
hat in seiner Wohnung seit längere Zeit eine Diskussionsrunde
von Bekannten, die alle nicht der soz. Partei angehören oder
nahestehen. Selbstverständlich hat Heindl aber auch ich die
Gelegenheit genützt, um mit den Leuten dort Kontakt aufzu-
nehmen. Dies ist eine weitere Aktivität, wie wir sie auf
der Landstrasse systematisch seit Jahren entwickeln, um
an Neutrale ja selbst sogar an Gegner – dort waren ÖAAB-
Funktionäre, höhere Handelskammerangestellte usw. – heranzu-
kommen. Nicht, dass Heindl und ich überzeugt sind, dass wir
dort sozialistische Wähler gewinnen werden. In diesem Fall
genügt es meiner Meinung nach vollkommen, wenn wir diese
Leute neutralisieren. Dies kann durch solche Zusammenkünfte
und Aussprachen gelingen. Der eine oder andere wird viel-
leicht sogar auch bereit sein, das nächste Mal sozialistisch
zu wählen oder vielleicht gar nicht zur Wahl zu gehen.
Schon das allein wäre ein Erfolg.
Tagesprogramm, 6.5.1977