Montag, 31. Jänner 1977
Sallinger urgiert neuerdings die Verleihung des Staatswappens
für Warmbad Villach und Gasthof Pulverer in Kleinkirchheim,
Hager-Werbung ebenfalls die Auszeichnung. Da diese Werbung
der ÖVP gehört oder zumindestens nahesteht und Sallinger und Mussil
grösste Bedenken haben, dass wir, wenn wir Werbe-Büros auszeichnen,
dann auch Häuser-Verwalter usw. bekommen, kommen wir überein,
davon Abstand zu nehmen. Ich persönlich erkläre, dass es mir
ganz egal ist, wer aller das Staatswappen bekommt, auch werde
ich mich nirgends von einem Beschluss distanzieren, wo womöglich
die Handelskammer mit mir gemeinsam gewisse Wirtschaftskreise
ausgeschlossen hat.
ANMERKUNG FÜR TIEBER: Kläre, welche Zweige jetzt nicht trotz
ihrem Wunsch eine solche Auszeichnung bekommen haben.
Hofrat Strauss von der Wiener Messe AG, der Präsident, ist gestorben.
Sallinger teilt mir strengst vertraulich mit, dass diesen Posten
selbstverständlich wieder die ÖVP bekommt, dass diesbezügliche
Vereinbarungen mit Gratz bestehen. Innerhalb der ÖVP inter-
essiert sich dafür Mitterer, der junge Mautner Markhof und Egger.
Ich bin sehr gespannt, wer das Rennen machen wird, mir ist eigent-
lich jeder egal.
Eine riesige Debatte entspinnt sich zuerst zwischen Mussil, Sallinger
und mir wegen der Mehl- und Brotpreisregelung. Mussil nimmt zur
Kenntnis, dass die Getreidehandelsspanne derzeit nicht erhöht
wird, das ganze Problem bis Juni verschoben wird, wo dann theo-
retisch 2.– S zur Verfügung stehen, die Rückzahlungsquote 2.– S
pro mq zur Verfügung stehen. Die Preiskommission aussen den 40,
50 und 60 Groschen Mehlpreis für unverpackt, 40 für 700-er ver-
packt 50 und für Grieß 470 60 Groschen, dieser Preis ist höher als
das letzte Mal um 10 Groschen, beschliesst, ist dieser damit
einverstanden. Ebenso akzeptiert er die 60 Groschen Weckenpreis-
erhöhung und 50 Groschen Laib-Preiserhöhung, die wie das letzte
Mal beschlossen wurden, nur mit den Unterschied, dass 1976 der
Laib 60 Groschen und der Wecken 50 Groschen bekommen hat. Ich bin
sofort bereit, diesen Preis zu genehmigen, wenn die Löhne und
der Kollektivvertrag der Bäcker-Gewerbe abgeschlossen ist. Die
Müller werden zuerst gerufen und deren Vertreter verlangen von mir
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die sofortige Inkraftsetzung des Mehlpreises, weil sie den
Kollektivvertrag schon unterschrieben haben. Die Bäcker befürchten,
sie werden sich ngeheuer Zeit lassen, weil sie gar kein Interesse
haben, dass diese Frage schnell geregelt wird. Dr. Köllerer,
der Vertreter der Mühlen erklärt, er fühlt sich hereingelegt,
weil er ja bereit den Kollektivvertrag mit 1. Feber Wirksamkeit
unterzeichnet hat. Ebenso muss er den höheren Weizen- und Roggen-
preis bereits mit 1.2. bezahlen. Der Innungsmeister der Bäcker,
Maureder ist nicht bereit zu schnellen Verhandlungen über die
Lohn- und Kollektivverträge zuzustimmen. Er erklärt dezidiert,
das ganze Problem nur zu lösen, wenn er jetzt bereits fixiert den
Semmelpreis für August zugesichert bekommt. Da ich dafür nicht
zuständig bin, erkläre ich auch in diesem Kreis eine Verwendungs-
zusage nur dahingehend machen zu können, dass ich mit nicht querlege.
Mussil meint, das ist eine Verwendungszusage von mir für mich, deshalb
unbrauchbar. Er ersucht Sallinger, dass dieser mit Benya über diese
Frage bespricht. Ich selbst habe mit Hofstetter darüber gesprochen,
der aber ebenfalls erklärte, dafür könne er nur Benya ersuchen, mit
Sallinger dieses Problem zu lösen.
Benya wurde dann von Blümel über den Verlauf der Verhandlungen in-
formiert, er ist sehr ungehalten, weil er sich noch immer von den
Molkerei-Unternehmen reingelegt fühlt. Damals haben die Molkereien
bei der letzten Kollektivvertragsverhandlung ebenfalls nicht unter-
schreiben wollen sondern zuerst die Preiserhöhung verlangt. Blümel
resp. das Verhandlungskomitee hat nicht zuletzt durch meine Inter-
vention bei Mussil und Sallinger überhaupt erst erreicht, dass
Besprechungen aufgenommen wurden. Am späten Abend hat mich dann
Blümel verständigt, dass die Lohnverhandlungen unterbrochen wurden,
die Unternehmer bieten 7,3 %, Arbeitnehmer stehen jetzt von 8,4 auf
8 % letztes Angebot. In Wirklichkeit wollen sich die Bäcker gar nicht
einigen, sondern erklären jetzt gleich, sie werden das Gipfelgespräch
am Dienstag abwarten und am Mittwoch gegebenenfalls weiterverhandeln.
Da mich Köllerer wieder angerufen hat, erklärte ich ihm, wenn die
Handelskammer und der ÖGB von mir verlangen, dass ich den Mehlpreis
allein festsetzen muss, werde ich diesem Wunsch nachkommen. Ich
selbst halte aber nur ein Paket, d.h. gleichzeitige Lösung sowohl
des Mehl- und Brotpreises für tragbar.
Beim Journalistenfrühstück berichtet Meisl über die Aussenhandels-
ergebnisse 1976. Den 152 Mia. Export stehen 206 Mia. Import gegenüber.
In der anschliessenden Diskussion, an der nicht nur die Wünsche
Kienzls die Importe zu reduzieren, sowohl auf dem Autosektor durch
eine Steuer als auf dem Energiesektor durch grösseren Ausbau der
inländischen Produktion, sondern viele andere Frage gleich mit
einbezogen. Was immer man von mir hören möchte, und Hlavac vom
Fernsehen ist ganz unglücklich, dass ich ihm dies nicht sage,
nämlich Benzinpreis-Verbilligung bedeutet Mehrverbrauch. Ebenso
Auto-Verbilligung, daher womöglich eine Erklärung von mir, dass
Beschränkungen notwendig sind, weil ansonsten das Handelsbilanz-
defizit nicht abgedeckt werden kann. Abgesehen davon, dass ich
gar nicht die Möglichkeit hätte, den Import in diesem Sinne zu
bestimmen, ist eine solche Erklärung sehr inopportun.
Wanke hat die Absicht, die einzelnen Referenten über ihre Tätigkeit
in der Industriesektion insbesondere wenn wie bei der Emailindustrie
eine Studie vorliegt, diese referieren zu lassen. Fellner war dafür
kein guter Anfang. Grömansperg vom Kurier hat vor einiger Zeit
darüber geschrieben und Emailfirmen haben sich sofort bei ihr be-
schwert. Diese Studien und Enqueten sowie Diskussionen mit den
Firmen dürfen nicht den Eindruck erwecken, dass es sich hier um eine
zugrundegehende Sparte handelt, denn sonst ist es nicht, wie Fellner
meinte, Service für die Wirtschaft, was wir damit leisten, sondern
Rufmord an der Wirtschaft. Fellner war nicht imstande, die positive
Seite herauszustreichen, kurz gefasst zusammen mit den Firmen zu
erklären, was alles geschehen ist resp. jetzt noch geschehen soll.
Ich bin sehr dafür, dass die Bearbeiter einer Materie vor der
Presse referieren. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass der
Waschzettel klar und deutlich die Analyse und noch viel wichtiger
die zukünftige Tätigkeit des Ministeriums und der Firmen festhält.
ANMERKUNG FÜR TIEBER: Berichterstattung muss immer positiv, selbst
bei heftigster Kritik im Einzelfall sein und entsprechende Vorschlä-
ge beinhalten.
Die ungarische Ausstellung über Mess- Rechen- und Organisations-
technik im Collegium Hungaricum, einem ganz modernen Haus am Kai,
ist eine reine Spezialausstellung. Ich kann mir nicht vorstellen,
dass die ungarische Verkaufsorganisation grössere Absätze im Westen
tätigen wird. Von der ungarischen Industrie entwickelter Scanner,
der z.B. Siemens eine Konkurrenz machen soll, ist zwar um 15.000 $
pro Stück billiger. Ob dieses Instrument von den Spitälern resp.
Ambulatorien gekauft wird, wird man dort immer erklären, es kommt
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nur ein westeuropäisches Gerät in Frage, nicht zuletzt wegen
des Services. Ein weiteres Projekt war dort, Kleincomputer
der gleichzeitig als Terminal verwendet werden kann für ein
Grossrechenzentrum, die österr. Firma, die dies importieren
wird, meinte, sie werde einen entsprechenden Service in Öster-
reich aufbauen. Da dieses Terminal auch für IBM, Philips oder
sonstige Datenverarbeitungen veranlagt werden können. Die
einzige österreichische Firma, die ich dort getroffen habe
und gute Kooperationen mit Ungarn und jetzt dann auch mit der
CSSR machen will, ist Anker-Daten – Kassen aus Graz.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND WANKE: Unsere Kooperationspolitik
gehört auch überdacht.
Die Fraktionsbesprechung mit Felfernig von der Sektion VI,
Müller, Zluwa, Burian und Plesch ergab, dass diese allen Ernstes
meinten, die Auflösung der Sektion Oberste Bergbehörde sollte
dazu benützt werden, um nicht einmal eine Gruppe in der Energie-
sektion zu errichten. Ihre Überzeugung ist, dass ein Sozialist
dafür nicht in Frage kommt, weil sich wahrscheinlich auch gar
keiner bewirbt und deshalb zweckmässigerweise nicht einmal
eine Gruppe zu errichten wäre. Wenn dies aber schon dann
notwendig ist, letzten Endes haben sie es nämlich eingesehen,
dann müsste gleich eine zweite Gruppe Elektrizitätswirtschaft
auch gegründet werden. Dafür haben sie sofort Min.Rat Peyerl
als Gruppenleiter vorgeschlagen. Ihr Schreiben, das sie mir
vorher schickten, erklärte ich Ihnen, sei für mich deshalb
wertvoll, weil es klar und deutlich zeigt, welche unmögliche
Forderung sie stellen. Schade, dass ich dieses Schreiben nicht
der ÖVP mitteilen kann. Die ÖVP-Vertreter glauben nämlich immer,
dass es für mich so leicht ist, dass ich ausschliesslich nur
SPÖ-Personalpolitik betreibe. Letzten Endes schlug dann Müller
vor, es genügt auch, wenn Peyerl durch ein Dekret als Sektions-
leiterstellvertreter von Frank bestätigt wird. Plesch wird
dies prüfen und eine solche Bestätigung veranlassen, wenn dies
auch gar nicht notwendig wäre, weil er es jetzt schon durch
eine Präsidialerinnerung auf alle Fälle ist.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte vorher aber mit Frank sprechen.
In der Ministerratsvorbesprechung teilte Kreisky mit, dass
er Verhandlungen mit Kärntnern und Slowenen führte, damit diese
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im Beirat überhaupt hineingehen. Aus diesem Grunde
hatte die Ministerratsvorbesprechung auch 3/4 Stunden
später begonnen. Er glaubt, dass es jetzt gelingen wird,
die Slowenen zumindestens zu dieser Mitarbeiter zu ver-
anlassen.
Ein gewisser Frey hat mitgeteilt, dass in NÖ die Bezirksbauern-
kammern den Einreichern abraten, sich um Kredite zu bemühen.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Stelle bitte fest, ob dies schriftlich
oder nur Mundfunk-mässig erfolgte.
Max von Laue hat Kreisky in einem Brief geschrieben, er möge
sich mit ihm wegen der Kernenergie auseinandersetzen. Kreisky
schlug vor, dass von ihm Kunz sich mit Frank ins Einvernehmen
setzen wird.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte kläre, wer Max von Laue überhaupt
ist.
Die Fa. Soravia möchte bei den Befestigungsbauten stärker
herangezogen werden und hat sich deshalb bei Kreisky beschwert.
Lütgendorf erklärte dezidiert, dass es für diese Aufträge immer
nur beschränkte Ausschreibungen gibt, weil es um keine Gross-
projekte geht. Soravia hat auch bei meinem Aufenthalt in
Kärnten von mir verlangt, ich sollte ihn unterstützen, damit
er in die ARGE Donaukraftwerke reinkommt.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte wegen Donaukraftwerk ARGE mit Kobilka
sprechen.
Kreisky meint, dass der Stützungsabbau in Schweden von der
dortigen Regierung begründet ist, weil Fleischmangel in
den Jahren 1977/78/79 weltweit bestehen wird und deshalb
der Fleischpreis auf 1.200 $ pro t leicht festgesetzt werden
kann. Haiden berichtet, dass Fälldin, der neue schwedische
Ministerpräsident, diese Stützung schon wieder eingeführt hat.
Die österr. Exporteure, z.B. Türkfeld wünscht 3.– S Stützung
pro kg Lebendschwein-Export nach dem Osten.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte lass Dich über diese Möglichkeiten
genau informieren.
Kreisky hat bei der Geburtstagsfeier für Palme festgestellt,
dass die Liberalen dort um 5–6 % verloren haben. Die
Sozialisten sind mit 46 % wieder bei Unterstützung der Kommu-
nisten in der Mehrheit. Die Bürgerlichen haben nur mehr
47,5 %. Die SPD hat grosse Schwierigkeiten mit den Freiheitlichen, weil diese eine schwankende Aussenpolitik machen.
Broda berichtet, dass er mit Sekt.Chef Fleisch und RA Böck,
der Lütgendorf vertreten wird, die Frage des Kurier-Artikels,
wo die Regierung als Zechbrüder bezeichnet wurden, besprochen
hat. Eine Privatklage, die ja nur gegebenenfalls von jedem
einzelnen Regierungsmitglied eingebracht werden könnte, sei
wenig erfolgversprechend. Es würde nicht genügen, einen
feststellbaren ehrenrührigen Gehalt in diesem Artikel mit
dem Ausdruck "Zechbrüder" in Verbindung insbesondere mit
Blechbrüder festzustellen. Die einzige Möglichkeit, die dagegen
offen ist, ist die Beschwerde an den Ehrenrat der Presse.
Dies hat Kreisky bereits veranlasst.
Haiden berichtet, dass Gundelach, der neue Agrarminister der
EG-Kommission, ein dänischer Sozialist, der aus der Beamten-
laufbahn kommt, ihm versprochen hat, die Zusicherungen von
Lardinois tatsächlich zu erfüllen. Im März sollten diesbezüg-
liche Verträge abgeschlossen werden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND PLESCH: Bitte von Landwirtschaft resp.
Brüssel letzten Vorschlag verlangen.
Pahr berichtet, dass Kohout einen Brief an die Regierung ge-
schrieben hat, darin wird festgestellt, dass die acht Bürger-
rechtskämpfer, die jetzt ausgewiesen werden sollten, von der
Passbehörde vorgeladen wurden, und ihnen mitgeteilt wurde,
dass sie mit oder ohne Staatsbürgerschaftsverlust auswandern
können. Bis jetzt haben alle abgelehnt. Kreisky steht nach
wie vor auf dem Standpunkt, dass sie nur aufgenommen werden,
wenn sie freiwillig auswandern, ansonsten ist es Deportation
und dies wird ganz entschieden abgelehnt. Für die österr.
Regierung und ganz besonders für Kreisky ist nur unangenehm,
dass Strougal für Anfang März nach Wien kommen soll. Man
nimmt aber an, dass diese Reise verschoben wird. Strougal möchte
nur nicht selbst sich, wenn man so sagen kann, die Reise
verschieben, sondern wartet, dass Österreich dies macht.
Die Jugoslawen wünschen an der österr. Grenze zwei Fernsehsender.
aufzustellen, wodurch unsere Fernmeldebehörde grösste Kompli-
kationen technischer Art sieht. Pahr besteht darauf, dass
nur die technische Seite der Grund sein darf, um die Wünsche
der Jugoslawen abzulehnen. Ein Ministerratsvortrag, wie Lanc
anregt, ist dafür nicht notwendig.
Ich hatte vor der Ministerratssitzung mit Lütgendorf vereinbart,
dass wir bei den Schweizer Rüstungslieferungen auf 100 %-ige
Kompensationen bestehen. Ich berichtete deshalb ganz kurz über
dieser Ergebnis, da ich annehme, dass die Schweiz dann bei allen
möglichen Stellen aber insbesondere Kreisky intervenieren wird.
Kreisky selbst hat ebenfalls einen Besuch von Malzacher bekommen,
der natürlich darauf drängt, dass diese Panzer überhaupt von
Österreich gefertigt werden. Der Schweizer Panzer ist zwar wie
mir Lütgendorf auseinandersetzt doppelt so schwer als der österr.
Kürassier mit 18 t und muss nach Meinung der Militärs unbedingt
importiert werden. Malzacher hat Kreisky so wie mir auch ausein-
andergesetzt, dass die Steyrer Arbeiter dies nicht verstehen
werden. Vielleicht kommt es zu keiner Einigung wegen der Kompen-
sation, dann wird man vielleicht doch auf die österreichischen
Panzer zurückgreifen. Lütgendorf erklärte, dass auch die Amerikaner
jetzt einen M60A3 mit Nachtsicht und Stabilisator entwickeln,
der für Österreich aber erst 1980/81 lieferbar ist und wesent-
lich billiger kommt als der Schweizer Panzer. Ich habe anschlies-
send sowohl Heinz Fischer als Rösch und Pahr sowie Blecha meine
Verteidigungskonzeption auseinandergesetzt, die ich während
der Ministerratsvorbesprechung nur kurz andeutete. Ich halte
gar nichts davon, wenn wir eine Landesverteidigung aufbauen, die
zwar kleine Übergriffe abwehren könnte, aber sicherlich nicht
einen Frontalangriff der Ostblockstaaten des COMECON oder des
Warschauer Paktes. Früher empfahl ich seit eh und je die
dänische Lösung des zweiten Krieges, maximal 1 Stunde Wider-
stand und sofortige Kapitulation. Dazu benötige ich gar
nicht schwere Panzer, die in der Ebene entsprechend operieren,
sondern dazu genügen tatsächlich auch die österr. Kürassiere.
Interessanterweise haben mir alle zu dieser Konzeption mit
verschiedenen Variationen, im Prinzip aber zugestimmt.
Tagesprogramm, 31.1.1977
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)