Mittwoch, 22. September 1976
Vor Eröffnung des Shopping Centers, durch einen geschickten Propagandi-
sten "Shopping City Süd" jetzt umgenannt, hatte Gruen, ein Architekt,
der in der Umweltschutzorganisation auch tätig ist, einen offenen
Brief an mich gerichtet. Darin setzte er mir die Gründe auseinander,
warum solche Shopping Citys unzweckmässig sind, und meinte, es
wäre unverantwortlich, dass ein öffentlicher Mandatar, noch dazu
von der Bundesregierung dieses Center eröffnet. Da er dieses Schreiben
allen Zeitungen zusandte, ging ich selbstverständlich bei meiner Er-
öffnungsrede auf seine Argumente ein. In Vösendorf konkurrenzieren
sich jetzt nicht nur die kleinen sondern auch die grossen Einkaufs-
zentren. Das Nahversorgungsproblem wird weder durch Grossmärkte, Einkaufs-
zentren, Einkaufscitys usw. gelöst, noch allerdings kann durch Ver-
hinderung dieser Einrichtungen das übrigens gar nicht möglich wäre,
die Strukturänderung im Einzelhandel aufgehalten werden. Das Gesell-
schaftskapital vom Shopping Center Süd beträgt 100 Mill., 26 ein
Industrieller, Dujsik, und 30 die Intershopping Zürich und 40 die
Universale. Das ganze Center hat 680 Mill. S gekostet. Die Geschäfte,
die sich in diesem Center eingemietet haben, sind ungeheuer aufwendig
von den einzelnen Firmen errichtet worden und die müsste man zu den
680 Mill. noch dazuzählen. Interessant war eigentlich nur die Dis-
kussion, die ich vorher mit dem Weihbischof hatte. Er meinte, das
sei ein sehr schönes Zentrum, aber was werden die kleinen Kaufleute
sagen. Die Manager wollten ihm jetzt noch einreden, welche soziale
Leistung sie vollbringen, da platze mir ein wenig der Kragen, und
ich sagte mit aller Höflichkeit, sie sollten lieber zugeben, dass
sie im kapitalistischen System Profit machen sollen und müssen, des-
halb keinerlei Rücksicht nehmen können und gar nicht wollen, die
ganzen Geschäftsleute dort scheren sich natürlich einen Pfifferling
um die kleinen Gewerbetreibenden oder Kleinhändler. Maurer war
richtig stolz, dass es in NÖ jetzt das grösste Einkaufszentrum gibt,
er hatte am gestrigen Tag bereits ebenso wie Kreisky das Center
beim Empfang besucht. Bei seiner Ansprache hat er natürlich nur
auf die Entwicklung des Bezirkes hingewiesen und die Gemeinde ganz
ausser Acht gelassen. Neben mir stand der Bürgermeister und ich versprach
ihm sofort, dies dann bei meiner Ansprache nachzuholen. Der soziali-
stische Bürgermeister Rafetseder ist sehr tüchtig, ihm gelang es
nicht nur den Konsumgrossmarkt Metro, sondern jetzt auch noch
Shopping City Süd in seine Gemeinde zu bekommen. Wie sehr Maurer
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ein reiner Politiker, ja vielleicht sogar wirklich ein Demagogiker
ist, zeigt sich, dass er die Gemeinde nicht mit einem einzigen
Wort erwähnte.
Ich hatte Maurer jetzt noch einmal unter vier Augen darauf aufmerk-
sam gemacht, dass wir diese Atommüllablagerungsstätte gemeinsam
lösen müssen. Diesmal war schon nicht mehr so ablehnend wie das
erste Mal. Ich werde bei jeder Gelegenheit, wo ich ihn treffe, auf
dieses Problem hinweisen, damit er sich nicht einmal ausreden kann,
er sei nicht informiert worden oder man hätte es ihm zu spät ge-
sagt.
Die Arbeitsgruppe Zellulose-Projekt der Industriekommission tagte
jetzt das zweite Mal unter meinem Vorsitz. Wanke und seine Leute,
insbesondere Haffner, hatten durch wochenlange intensive Gespräche
und Verhandlungen endlich erreicht, dass wir uns für einen Zwischen-
bericht für eine einvernehmliche Formulierung einigen konnten. Die
Bankenvertreter waren dabei sehr stark eingeschaltet und jetzt auch
allerdings mit dritter oder noch schlechterer Garnitur zur Sitzung er
schienen. Nur die Investitionskredit war durch den Vorstandsdirektor
Reiter vertreten. Dieser nimmt sich scheinbar sehr um die Projekte an,
was allerdings erklärlich ist, weil das Bankgeschäft dieser Investi-
tionskredit AG natürlich wesentlich geringer ist als das der CA,
Länderbank oder BAWAG, von den Girozentralen ganz zu schweigen.
Wehsely von der Arbeiterkammer meinte, das Holzproblem sei nur eine
reine Preisfrage, alle stimmen überein, dass genug Holz in Öster-
reich für dieses zusätzliche Sulfatzellulose-Projekt zur Verfügung
stehen würde. Ich machte insofern Bedenken geltend, als z.B.
ohne dass ich es dort sagte, bei der letzten Sitzung Androsch ganz
anderer Meinung war. Der Vertreter des FM Min.Rat Kaber hat dann mir
gegenüber auch geäussert, das Projekt könnte ruhig entweder gar
nicht zustandekommen oder wenn überhaupt erst in ein paar Jahren.
Er geht allerdings davon aus, dass der Wasserwirtschaftsfonds
kein Geld haben wird, die 1/2 Mia. S oder noch mehr als Kredit
zur Verfügung zu stellen. Kaber meinte, auch für das Jahr 1977 sei
keine zusätzliche Einnahmequelle für den Wasserwirtschaftsfonds erschlos-
sen worden, sondern Moser hätte nur vom Finanzminister wieder die
Genehmigung bekommen, Kredite aufzunehmen. Die Papiervereinigung konnte
sich trotz genauer Erhebungen und monatelanger Diskussion auf kein
einvernehmliche Empfehlung einigen. Die Proponenten, Neusiedler,
Turnauer und Welser, sind unbedingt für das Projekt, alle anderen dagegen.
Die Frantschacher, die jetzt schon Sulfatzellstoff erzeugt, hat
sogar die Absicht, ihre erst jetzt eingemottete alte Sulfatfabrik
mit 8 Kochern, 130.000 t Kapazität, ersetzt durch eine neue Fabrik
mit 1 Kocher – 140.000 t Kapazität – zur Hälfte wieder aus der Ein-
mottung wieder herauszunehmen und gegebenenfalls 60.000 t Sulfat zu-
sätzlich zu erzeugen. Forstdirektor Wurz von der Präsidentenkonferenz
machte mit Recht darauf aufmerksam, dass sie dafür aber das Holz aus
weit entfernten Niederösterreichs zuführen müssten. In meinen Augen
handelt es sich um gar nichts anderes als um ein Konkurrenzmanöver.
Bevor man Turnauer im Osten sein Sulfatprojekt verwirklichen lässt,
kündigt man lieber an, man wird eine zusätzliche Produktion, die
gestehungskostenmässig durch die alten Anlagen billiger käme, aufziehen.
Warum man dann eine neue Anlage gebaut hat und die alte eingemottet
und nicht gleich die alte entsprechend modernisiert hat, was auch
wesentlich billiger gekommen wäre, ist mir ein Rätsel. Poppovic meinte,
man wird in einigen Wochen die konkreten Unterlagen der Frantschacher
sehen. Wenn Turnauer mit einer entsprechenden ausländischen Firma
und guten Know-how kommt, bin ich überzeugt, dass dieses Projekt
errichtet wird. Wenn man im Waldviertel die entsprechenden Durchfor-
stungen und vor allem einmal im Bergbauerngebiet die notwendigen Arbeits-
kräfte damit beschäftigen kann, wird das Holz zur Verfügung stehen.
Bergbauern, die in diese Aktion eingeschaltet werden können, werden
dadurch vielleicht eine zusätzliches Einkommen beziehen können. Damit
würden wir zum Unterschied von der Schweiz die Kultur und Landschafts-
pflege sicherlich teuer aber doch zweckmässigerweise mit produktiven
Ergebnissen verbinden können.
Der polnische Aussenhandelsminister Olszewski wollten den 20-Mill.-$-
Kredit in der zweiten Tranche ausschliesslich für Nahrungsmittel verwenden
Eine Aussprache, die er mit Gen.Dir. Haschek, Österr. Kontrollbank, hatte
brachte ihn selbst zur Überzeugung, dass dieser diesen Kredit dafür nicht
verwenden kann. Das 4. Quartal 1976 und erste Jahreshälfte 1977 möchte
er 5.000 t Schweinefleisch, 10.000 t Rindfleisch, 1.000 t Schweine-
schmalz, 2.000 t Butter, 10.000 t Roggen, Reis und Teigwaren. Gleichzeitig
machte er mich aufmerksam, dass die einzelnen Warengruppen nur anzeigen,
welche Waren sie wollen, aber keinesfalls mit diesen Mengen beschränkt sein
müssen. Er kann bis zu dem 4- oder 5-fachen dieser Menge verbrauchen. Ich
informierte sofort Landwirtschaftsminister Weihs, der sich an den
Lieferungen sehr interessiert zeigt, wenn es möglich ist, vom Finanz-
minister die entsprechende Freigabe der Stützungen für die Exporte und
dann vor allem einmal die Kreditfinanzierung zu finden. Die Polen haben
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eine furchtbar schlechte Ernährungssituation und Olszewski erzählte
mir, dass er jetzt auf dem Fleischer- und Bäckersystem kleinere private
Läden zulassen will. In Warschau hat er ein Experiment gestartet.
Die grossen Wurstfabriken und Fleischkombinate erzeugen angeblich nur
hochqualifizierte Ware. Die billigeren Fleischsorten und vor allem
einmal die Nebenprodukte wie Blut usw. werden heute weggeworfen. Er
könnte sich nun vorstellen und möchte, dass private Fleischer diese
Produkte bekommen und daraus Blutwurst und ähnliches erzeugen. Ich bin
überzeugt, wenn erst eine solche Möglichkeit besteht, dann werden diese
Fleischer auch Gelegenheit finden, andere Fleischprodukte sich zu ver-
schaffen. Es werden dann, und dies ist glaube ich auch das Ziel von
Olszewski, ähnlich wie auf den Bauernmärkten, freie Agrarprodukte,
Obst und Gemüse usw. angeboten werden, da aus diesen Fleischer-
und Bäckerläden Produkte, wenn auch teurer zur Verfügung stehen.
Dem Bundespräsidenten erzählte er, welche Schwierigkeit Polen heute
hat. Seit dem Jahre 1968 blieben die wichtigsten Preise unverändert.
Die Löhne sind in den letzten 5 Jahren aber um 40 % gestiegen. Um nun
diese Preise halten zu können, muss der Staat bei Einfuhren und wahr-
scheinlich auch bei inländischer Produktion stützen und verwendet
dafür 20 % seines Budgets.
Olszewski hat mit GD Buchner einen guten Bekannten von ihm als er
noch Chemieminister war, ja sogar erst Generaldirektor eines Chemie-
betriebes war, eine sehr eingehende Aussprache gehabt. Ich bin neu-
gierig, ob mir Buchner davon etwas erzählen wird. Was Olszewski
vorschwebt, war, dass sie ihre Produktion absprechen, ohne eine
Kartell zu bilden. Die Linz-Chemie wird auf Erdgas, die Polen auf
vergaster Kohle ihre Produktion ausdehnen und in Hinkunft stärker
ausbauen. Olszewski meint, man solle doch jetzt nicht sich gegenseitig
auf dem Weltmarkt konkurrieren, sondern was das eine Werk erzeugt, bräuchte
ja das andere nicht unbedingt auch zu erzeugen. Ob eine solche Absprache
zwischen zwei so verschiedenen Wirtschaftssystemen überhaupt möglich ist,
bezweifle ich. Wenn nämlich die Polen erfahren, dass in Zukunft auf
diesem oder jenem Gebiet ein guter Profit am Weltmarkt zu erreichen
ist, werden sie diese Exportproduktion aufnehmen. Die Linz-Chemie,
Buchner, wieder wird von genau demselben Gedanken ausgehen, noch dazu
angetrieben durch andere westeuropäische Chemieproduzenten, die ahnen
sonst nicht nur auf dem Weltmarkt, sondern auch im Inland entsprechende
Konkurrenz machen werden. Wenn fortschrittliche und neue chemische
Produkte preiswert irgendwo erzeugt werden können, dann wird man diese
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Produktion aufnehmen, unabhängig, ob ein anderer dies schon getan
hat oder nicht. Handelt es sich bei der Absprache aber um schon
bekannte Produkte, die jetzt bereits im Konkurrenzkampf sich be-
finden, dann hat jedes Werk bereits entsprechende Anlagen, die
sie stillegen können und wollen, die sie wahrscheinlich modernisiert
und vergrössern und dadurch eine Absprache auch sehr zweifelhaft
mir erscheint.
ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: bitte behaltet diese Entwicklung
im Auge und versucht, ohne dass ihr direkt jemanden ansprecht, zu
erfahren, wie sich Chemie-Linz verhält.
Präs. Weiss von der Verbundgesellschaft wollte wegen der beabsichtigten
Kündigung von Gen.Dir.-Stv. Arthold eine Aussprache. Er leitete
sich so ein, als ob er nicht schon längst wüsste, wie vorge-
gangen wird. Er fragte mich um meine Meinung und ich habe sie ihm sehr
freimütig auseinandergesetzt. Für mich ist nicht entscheidend, dass
Arthold ein ÖVP-Mann ist, Weiss pocht immer auf die seinerzeitige
jahrzehntelange Verteilung 2:2, für mich ist ausschliesslich
interessant, dass eine Reorganisation der E-Wirtschaft von oben be-
ginnen muss. Bei den Sondergesellschaften habe ich jetzt einmal
die Aufsichtsräte entsprechend ersucht zu reduzieren. Bei der
Verbund ist mir dies bei dem Aufsichtsrat nicht möglich, weil
dieser im Gesetz festgelegt ist. Durch die Drittelparität sind
jetzt noch so viele Betriebsräte dazugekommen, dass mit den
notwendigsten Beamten über 40 an einer Aufsichtsratssitzung
teilnehmen. Bei der Verbund werde ich deshalb auch die Vorstände
entsprechend reduzieren. Diese Reorganisation fällt mir deshalb
leichter, weil Arthold als ein sehr schwacher Mann beschrieben
und bekannt ist. Weiss wollte dies zwar nicht zugeben, konnte es
aber auch nicht bestreiten und ersuchte mich um die Information,
die ich das letzte Mal ihm schon mitgeteilt habe über die Untätig-
keit Artholds. Da ich diese Information als streng vertraulich
vom Vorsitzendenstellvertreter des Aufsichtsrates Glück
bekommen habe, konnte ich sie ihm nicht sofort geben. Ich versprach
ihm aber diesmal wirklich, er behauptet, ich hätte ihm das letzte
Mal dies auch schon angedeutet, eine Information über Arthold zur
Verfügung zu stellen.
ANMERKUNG FÜR FRANK UND WAIS: Bitte von unseren Leuten ein dies-
bezügliches Schriftstück verlangen, das ich Weiss übergeben kann.
Weiss ist davon überzeugt, dass mit der Abberufung von Arthold
ein Krieg zwischen ÖVP und SPÖ ausbrechen wird. Falls dies der
Fall sein sollte, was ich nicht hoffe, würde ich aber eine
solche Auseinandersetzung nicht scheuen. Die Vertragskündigung
erfolgt nicht aus Willkür, sondern weil in dem Vertrag eine
automatische Verlängerung vorgesehen ist, wenn nicht eine Kündigung
erfolgt. Die Juristen sind der Meinung, dass eine solche automa-
tische Verlängerungsklausel, die in allen Vorstandsverträgen
angeblich verankert ist, ungesetzlich sei.
ANMERKUNG FÜR FRANK UND WAIS: Bitte alle Verträge nach dieser
Klausel untersuchen, zusammenstellen und rechtlich prüfen lassen.
Da Weiss andeutete, mit dieser Massnahme könnte er seine Funktion
in der Verbund durch Abberufung durch die ÖVP verlieren, sagte
ich dezidiert: Wenn Taus diesen Fehler macht, dann wird er
sehen, dass ich einen Mann in die Nachfolge von Weiss bringe,
der überhaupt niemandem recht sein wird. Auf alle Fälle aber
sicherlich nicht der ÖVP! Für mich ist die Kündigung des
Vertrages kein Politikum sondern eine notwendigen Reorganisa-
tionsmassnahme. Ich erklärte Weiss auch dezidiert, dass ich die
Absicht habe, nach Auslaufen der Verträge bei Erbacher auch
diesen Vorstandsposten nicht mehr besetzen werde. Weiss fragte
ganz erstaunt, ob ich tatsächlich beabsichtige, die Verbund von
zwei Direktoren führen zu lassen. Ich bejahte und erklärte,
dass jetzt in Gesellschaften wo mehrere Direktoren sitzen, es
nur immer einer Streit über die Kompetenzaufteilungen und
sonstigen Probleme gibt. Als die Frage Vorarlberg – Aktien-
abtretung – Kelag – Kapitalaufstockung usw. zur Debatte stand,
hat in der Verbund der Vorstand grosse Kompetenzdiskussionen gehabt
Sachlich wurde dadurch oft monatelang nichts erledigt. Diesem
Zustand möchte ich ein Ende setzen. Das einzig gute Gegenargument
Weiss' gegen meine Politik war, dass er mir sofort vorwarf,
in der Donau hätten wir jetzt einen vierköpfigen Vorstand.
Mein Gegenargument lautete sofort, dies sei eine Übergangsmassnahme.
gewesen, um die Enns an die Donau heranzuführen. Wenn es anders ge-
gangen wäre, ohne dass wir diese beiden Vorstände verschränken
müssten, hätte ich lieber diesen anderen Weg gewählt. Ich habe
aber überall schon dezidiert erklärt, dass die Donau in
Hinkunft, wenn die Verträge auslaufen, nur mehr mit einem
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Zweier-Vorstand geführt wird. Mein Argument, die Reorganisation
von oben durchzuführen, begründet sich hauptsächlich darauf,
dass in der E-Wirtschaft die Lohn- und Gehaltstangente ständig
steigt und heute bereits einen Industrie-Durchschnittsanteil
erreicht hat. Die Elektrizität war aber früher das klassische
Beispiel, die kapitalintensivste Industrie zu sein, mit dem
geringsten Lohn- und Gehaltsanteil. Ich bin sehr gespannt, ob mir
diese Reorganisation gelingt, ohne dass es zu einem grossen politi-
schen Krach kommt. Eingefädelt haben wir glaube ich die Sache
ganz gut.
Tagesprogramm, 22.9.1976