Dienstag, der 15. Juni 1976

Dienstag, 15. Juni 1975

In der Regierungsklausur meinte Kreisky, man müsse der Be-
völkerung jetzt klar machen, dass wir ein Wohlstandsgefälle
haben, Indiz ist für ihn die Zulassung der PKW und gleich-
zeitig demgegenüber die Armut der öffentlichen Hand. Keinesfalls
dürfe aber ein Paukenschlag oder auch nur ein Belastungspaket
beschlossen werden, sondern man müsse der Bevölkerung die ErsparungsmöglichkeitenEinsparungsmöglichkeiten vor Augen führen. Jeder Minister müsse
in seinem Ministerium diese Idee verwirklichen, es müsse ein
achterechter? Wille vorhanden sein. Drei Punkte erwähnte er:
1. Die Förderungsausgaben um 5 % zu senken,
2. Sparen, aber nicht bei den Ärmsten, es müssten daher die
Ausgleichszulagenempfänger und auch die Familien einen gewis-
sen Ausgleich bekommen und
3. man müsste umschichten.

Die Klausur könne sich aber nur generell mit den Problemen
beschäftigen und nicht mit Einzelfragen.

Es wird ein ereignisarmer Sommer, ausser es käme wieder zu
Terroraktionen in Österreich oder sonstigen unvorhergesehenen
Ereignissen. In diesem Punkt machte irgendwer einen Zwischen-
ruf – Italien – woraus sofort ein langer Exkurs über die
Wahlen erfolgte. Die KP wird die stärkste Partei, wird sich
von Moskau entfernen, in Deutschland gewinnt die SP, in Schweden
wird Palme verlieren. Taus möchte mit uns den Sozialismus
diskutieren, wir aber werden die Demokratiediskussion fort-
setzen, weil sie grössere Kreise anspricht.

Neuerdings kam Kreisky auf die drastische Einschränkung bei
Reisen, die er zuerst um ein weitere 1/4 kürzen wollte, zu
sprechen. Dann entschloss er sich allerdings auf nur 10 %.
Die Repräsentationen müssen auch gekürzt werden und es sollten
keine persönlichen Rechnungen von Gasthausbesuchen, wenn man
auch mit 2 oder 3 Leuten geht, die noch so wichtig sind, dann
in den Abrechnungen beim Ministerium aufscheinen. Dafür ist das
verrechenbare Amtspauschale da, das bekanntlicherweise vom
Rechnungshof nicht geprüft wird. Für mich ist diese Forderung
überhaupt obsolet, denn ich habe noch niemals eine persönliche
Rechnung vorgelegt. Sind Kongresse zu besuchen, dass soll nur


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der Minister mit höchstens einem Beamten fahren. Das Reisen
von 3 oder 4 und mehr Beamten soll überhaupt eingestellt werden.
Bei den Dienstposten müsste man 1 % einsparen. Diese Möglichkeit
ist in jedem Ministerium gegeben. In der Diskussion hatten Sino-
watz und auch Firnberg ihre Schwierigkeiten wegen mehr Lehrern
aufgezeigt. Lausecker stellte der 1 %-igen – sprich das sind
2.900 Dienstposten – Einsparung die Wünsche von 11.630 auf Beamten-
ebene gegenüber. Das Handelsministerium – wie ich feststellen konnte –
hatte 21 Beamten angemeldet, allerdings nicht als unbedingt
notwendig und nur einen zur Einsparung vorgeschlagen. Kreisky
schlug auch vor, dass alle Ausgaben über eine gewisse Höhe
der Minister sich vorlegen lassen soll, denn die hohe Bürokratie
die Sektionschefs usw. haben hier nach seiner Meinung viel
zu viel Möglichkeiten, auch hier müssten entsprechende Einsparungen
erfolgen.

Androsch ergänzte, indem er zuerst die Budgetsituation schilderte,
von 1970 bis 1974 ist der Schuldenanteil am Bruttonational-
produkt von 12,7 auf 10 % zurückgegangen. Die Summe betrug
24 Mia. Neuverschuldung, wovon im Jahre 1974 12 Mia. und im
1973 7 Mia. entstanden. Die ersten drei Jahre unserer Regierungs-
tätigkeit betrug die Neuverschuldung nur 3 Mia. 1975 und 1976
macht sie 65 Mia. S aus. Androsch wirft immer mehrere Jahre
zusammen, wodurch meiner Meinung nach eine vollkommen unüber-
sichtliche Lage entsteht. Im heurigen Jahr wird zu dem Defizit
noch die 3 Mia. für wirtschaftlichen Impuls kommen, für die
Investitionssteuer ein geringerer Erlös von 2 Mia., Personal-
erhöhung von 3 Mia., Kapitalerhöhung der Banken von 1 Mia., das
BUG Sozialversicherung und Preisausgleich mindestens 1 Mia., sodass
mit weiteren 10 Mia in Summe gerechnet werden muss. Auch im Jahre
1977 wird das Bruttodefizit 55 Mia betragen, ebenso im Jahre
1978 57 Mia und 1979 57 Mia, wenn nicht irgendetwas geschieht.
Die Staatsschuld würde dadurch auf 21,1 % anwachsen. Während
wir 1969 69 Mia. S Staatsschuld hatten, ist sie jetzt 1976
auf 135 Mia gestiegen, für 1977/78/79 würden, wenn nichts ge-
schieht wieder 169 Mia dazu kommen, eine unmöglich hohe Zahl.
Die Erklärung für diese Staatsschuld und die Defizitwirtschaft er-
gibt sich, dass ein Drittel auf die Rezession zurückzuführen ist,
ein Drittel auf 3 Steuersenkungen, die wir bis 1974 gemacht
haben und dann dass die Ausgaben stärker gestiegen sind als die
Einnahmen.

Dass die Zölle stagnieren, dass die Pensionszuschüsse über-
proportional gestiegen sind, die der Bund der Sozialversicherung
vergüten muss. Der grösste Posten ist aber das anwachsende
Defizit der Bundesbetriebe. Die Bahn hatte 1969 4,6 Mia. S
Defizit, 1975 bereits 13,4 Mia. und wird 1976 auf 15 Mia. steigen.
Das Bruttodefizit in den nächsten Jahren muss deshalb von
55 Mia. auf 40 Mia. gedrückt werden. Zu diesem Zweck möchte er
ergänzend zu den Kreisky-Vorschlägen die Anlagen, d.h. Investi-
tionen jetzt am Hochbausektor bei der Post und bei der Bahn
die in der Rezession stark erhöht wurden, in Zukunft nur mehr
mit dem Grundbudget 1977 das gleich ist dem heurigen, absolut
gleich lassen, d.h. also perzentuell und wenn man die zusätz-
lichen Freigaben der Stabilisierungsquoten der Sonderinvesti-
tionen zur Rezessionsbekämpfung usw. dazurechnet, auch absolut
stark reduzieren. Die Rationalisierung bei Post und Bahn sieht
er darin, dass sie auch aus dem Budget ausgegliedert werden
sollen. Ein erster Schritt wird bei den Salinen gemacht, die
ihm direkt unterstehen. Da sein Ministerium bis jetzt aber
am meisten gegen eine wirtschaftliche und getrennte Verwaltung
und eigene Budgetierung von Bahn und Post war, wird sich
das Finanzministerium jetzt den Gegebenheiten anpassen. Die
Sparförderung ist bereits ausgehandelt und nach Meinung Androsch
durchgestanden, der Finanzminister wird erst 1983 davon Nutzniesser
sein. Die Milch müsste jetzt die halbe Stützung abgebaut werden,
die Ausgleichszulagen und die Familienbeihilfen sollen erhöht
werden. Da das Indexgewicht von 1,85 für Milch und Milchprodukte
im neuen Index auf 1 % zurückgeht, soll die Milchpreisregelung
auch erst mit 1. Jänner 1977 erfolgen. Ich stimmte dem sofort
zu, wenn die Regierung dies durchsteht. Ich selbst erklärte,
dass ich monatelange Verhandlungen führen kann, wenn man tat-
sächlich den Bauern auch erst mit 1.1.1977 die notwendigen
Preiskorrektur gibt. Die Löhne würden in diesem Fall auch erst
mit 1. Jänner erhöht werden. Kreisky glaubt immer, dass die
Lohnbewegungen der Lebensmittelarbeiter im Rhythmus der allgemeinen
Lohnbewegungen z.B. jetzt im Herbst wenn die Metallarbeiter
wieder anfangen ebenfalls dann beginnen und wenn wir jetzt
die Milchpreiskorrektur machen und damit die Molkereiarbeiter-
löhne erhöht werden, dann ebenfalls automatisch eine Zwischen-
lohnkorrektur erfolgt. Androsch behauptete dann auch, dass


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1969 bei dem Schilling Stützungsabbau der Finanzminister 91 Gro-
schen bekommen hat und nur 9 Groschen auf die Spannen und die
Umsatzsteuer entfielen. Eine ähnliche Lösung erhofft er sich
jetzt bei diesem Stützungsabbau, wobei er von der falschen Voraus-
setzung ausgeht, weil diesmal ja auf alle Fälle auch die Erzeuger
und die Löhne der Molkereiarbeiter angehoben werden. wodurch
er vom Verbraucherpreis er nur einen Bruchteil bekommt

Androsch wollte dann auch noch eine Beitragserhöhung der Pensions-
versicherung für alle Versicherten, also auch die öffentlich Be-
diensteten. Häuser erklärte, dass eine Beitragssatz-Erhöhung in den
nächsten Jahren nicht möglich ist. Der Bundeszuschuss für die
Arbeiter wird um 1,5 Mia. S dadurch entlastet, dass die Angestell-
ten der Arbeiterpension jetzt ihre Überschüsse überweisen.
1977 werden es noch 600 Mill. sein und 1978 ebenfalls 600 Mill.
Für die Selbständigen wird jetzt durch die Dynamisierung die
Beitragsgrundlage von 3.200 auf 4.000 und nächsten Jahr dann
auf 5.000 erhöht. Ausserdem wird die Beitragseinnahme um 30 %
steigen, die Handelskammer hat zugestimmt, dass dies in zwei
Etappen erfolgen soll. Bei den Bauern wird durch die vorliegende
Novelle eine beachtliche Steigerung ebenfalls erfolgen. Ur-
sprünglich wurde angenommen, dass 35 % des Einheitswertes das
Einkommen und die Grundlage bilden. Jetzt wird aber 100 %-iger
Einheitswert genommen, sodass daraus allein schon eine 70 %-ige
Steigerung entsteht. Die 100.000 Zuschussrentner, die den Bund
viel kosten, weil ja keine Leistungen oder fast keine Leistungen
erbracht werden, neben ständig ab.

Bei dein Einnahmen meinte Androsch könne er die Einkommens-
und Lohnsteuer lange nicht senken. Die Mehrwertsteuer müsste auf
längere Zeit auch unverändert bleiben, eine Erhöhungsmöglich-
keit sieht er nicht. Bei den Tarifen sollen etappenweise kleine
Schritte in Zukunft kommen, allerdings gleichzeitig beschlossen
werden, sogenannte Etappenlösungen. Dies gilt besonders für den
Personentarif der Bahn. Bei Post könnte das Telefon neuerdings
erhöht werden. Eine stärke Erhöhung wird bei den Gebühren in
Aussicht genommen, die seit 1965 mit 15 S unverändert blieben.
Er möchte hier aber eine soziale Staffelung insofern einführen,
als die Schulzeugnisse und Nachsichtsansuchen keine so grosse


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Erhöhung erfahren sollen. Von den Gebühren erwartet er sich
1 bis 2 Mia. S. Die Vermögenssteuer soll von 0,7 auf 1 % er-
höht werden, wobei gleichzeitig die Freibeträge erhöht werden
sollen, damit die Einfamilienhausbesitzer nicht belastet werden.
Eine Erhöhung der Einheitswerte, wie sie vor den Wahlen erfolgte,
will er nicht in Aussicht nehmen, weil dadurch sich die anderen
Steuern, die auf dem einen Sektor aufgebaut sind auch erhöhen
und damit der Bund nur einen Teil bekommt, die Vermögenssteuer
von 0,7 auf 1 % bringt dem Bund allein diese Mehreinnahme.
Über das Ergebnis der Mehreinnahmen wollte er nichts sagen, weil
er entweder, so fürchte ich, doch mit grösseren Einnahmen rechnet
oder die Gesamtsumme nicht die Bevölkerung schocken soll. Ich
bin allerdings überzeugt, dass dies wenig nützt, denn es werden
dann sofort die Handelskammer und andere Oppositionsorganisationen
und vor allem einmal die Oppositionsparteien die notwendigen
Ziffern wahrscheinlich sogar übertrieben dargestellt, darlegen.

Da ich zum Unterausschuss des Handelsausschusses gehen musste,
habe ich die Diskussion nur teilweise miterlebt. Im Prinzip
stimmten allen diesen Sparmassnahmen zu, weil es ja auch
gar keine andere Möglichkeit für uns gibt.

Im Unterausschuss ergab sich die komische Situation, dass alles
eigentlich mit der ÖVP, mit deren Experten zumindestens abgespro-
chen war und jetzt die ÖVP wieder mit ganz neuen Abänderungsan-
trägen gekommen ist. Dies ist darauf zurückzuführen, dass wie
Dr. Rief dem Dr. Heindl, aber auch mir erklärte, die Handelskam-
mer sich doch nicht im Klub durchsetzen konnte. Dr. Leitner,
verstärkt durch Ermacora, hat den Länderstandpunkt, d.h. Wahrung
der Länderkompetenzen ganz konsequent vertreten. Zu diesem
Zweck verlangte Ermacora, dass in alle Verfassungsbestimmungen
aufgenommen wird, dass damit unbeschadet das Kompetenzrecht des
Landeshauptmanns gewahrt werden soll. Dies ist zwar nur eine dekla-
ratorische Erklärung in den meisten Fällen, doch wird es sich
beim Rohstofflenkungsgesetz eine Änderung insofern ergeben,
als der Schrottverband davon betroffen wäre. Ich hätte,
wenn einmal eine Änderung vorgenommen werden muss die neun
Landeshauptleute konsultieren müssen. An und für sich stört
mich diese Politik gar nicht, ganz im Gegenteil, ich selbst habe
ja die Absicht, da ich mit meinem Behördenapparat überhaupt keine


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wirkliche Bewirtschaftung aufbauen kann, diese den Ländern
resp. den Interessensvertretungen zu übertragen. Je mehr jetzt
die Länder sich einschalten und ihre Kompetenzen wahrnehmen
wollen, umso besser für mich. Ich werde in Hinkunft in ganz
starkem Ausmass ein System aufbauen, wo die gesamte wirtschaft-
liche Landesverteidigung entweder bei den Ländern, bei den Inter-
essensvertretungen oder in letzter Phase bei anderen Ministerien
schlimmstenfalls bei den Militärstellen selbst liegen. Die
Bewirtschaftung von Benzin läuft bereits in diese Richtung nachdem
das Verkehrsministerium diese Kompetenz dringend möchte. Nach
stundenlangen Verhandlungen ist es dann geglückt auch über diese
Punkte Einvernehmen zu erzielen. Im Handelsausschuss selbst hat
dann Mussil gegen einige Bestimmungen Bedenken gehabt und wollte
zumindestens entsprechende Aufklärung. Da diese Anträge aber
alle von der ÖVP-Seite gekommen waren, hatten wir es leicht, ihn
auf die ÖVP zu verweisen. Mussil machten den interessanten Aus-
spruch: dass auch die ÖVP nicht immer logische Vorschläge
machen muss und macht. Mit der Lösung des Energielenkungs-
problems und jetzt sogar des Rohstofflenkungsgesetzes, wo für
den Krisenfall Häute und Felle ebenfalls einbezogen werden können.
Ist ein erster Schritt gemacht und gerade bei Häuten und Fellen
eine entsprechende Modellstudie anzulegen. Bei dieser werden
wir jetzt, so wie wir bei Schrott die Interessensvertretungen
eingeschaltet haben, jetzt bei Häuten und Felle die entsprechenden
Landesorganisationen heranziehen. Es muss gelingen, die für das
Handelsministerium unlösbare Frage, einen eigenen Behörden-
apparat bei Dienstposteneinsparung aufzubauen, die Länder,
Interessensvertretungen oder ich weiss nicht wen sonst
noch alles jetzt im Modellfall mit der Durchführung zu betrauen.

ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: Nach Inkrafttreten des Geset-
zes sofort entsprechende Verhandlungen einleiten und Organi-
sation aufbauen.

Da sowohl die Energielenkung als auch jetzt die Rohstofflenkung
unzulänglich ist, werde ich jeder Gelegenheit nach Beschlussfassung
im Hause darauf hinarbeiten, dass wenn eine wirtschaftliche
Landesverteidigung aufgebaut werden muss, die ÖVP bei der nächsten
Novelle einem grösseren Warenkatalog zustimmen muss. Dies
wird umso leichter sein, wenn es gelingt, jetzt bei dem Modell


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fall Häute und Felle die Länder entsprechend einzuschalten.

Bei der Eröffnung des Alu-Steel-Center in Wr. Neudorf hatte ausser
dem Inhaber noch vorher LH Maurer gesprochen. Ich bin, obwohl ich
schon sehr heiser war, trotzdem zu dieser Eröffnung gefahren, weil
es mir notwendig erschien, Maurer nicht allein zu lassen. Wenn ich
vor ihm rede ist er nämlich ungeheuer zahm und streicht besonders die
gemeinsamen Aktionen des Bundes und des Landes heraus, sodass ich es
dann auch leicht habe, anschliessend die Tätigkeit der Bundesregierung
mit den Worten des Landeshauptmannes herauszustreichen. Ich bin allerdings
fest davon überzeugt, wenn er allein ist, dann spricht er ganz anders.

Zolles war erkrankt, er leidet an Heiserkeit, weshalb ich den Präsidenten
der American Express Robinson III seinen Orden und sein Dekret –
Eintragung in das Goldene Fremdenverkehrsbuch überreichen musste. Hier
kam mir meine Heiserkeit sehr zustatten, denn ich konnte einen sehr
kurzen Speech, den ich leider in Englisch halten musste, absolvieren.

Zu allerletzt informierte ich dann noch in unserem Bezirk unsere
Funktionäre, dabei musste es aber so still sein, dass man eine Stecknadel
hätte fallen gehört, ansonsten war ich nicht zu verstehen. Zolles hat voll
kommen recht, wenn er zu Hause bleibt um seine Stimme zu schonen,
auch ich bin eigentlich bettlägrig.