Mittwoch, 9. Juni 1976
Fremuth von der Girozentrale, die an der Textilfusion Ost betei-
ligt ist, drängte auf eine Aussprache mit Dir. Mautsch, dem
ÖGB – Schmidt und Tumpel – Heindl, Wanke, Plesch und mir über
die Entwicklung dieses Reorganisationsmodells. Mautsch, der
Walek, Wr. Neustadt, reorganisiert hatte und dort sehr schöne
Erfolge erzielte, ist über die Vöslauer Wolle Spinnerei unglück-
lich. Er wird erst am 29. in der Generalversammlung bestellt.
Dann erst hat er etwas zu bestimmen und vor allem einen Vertrag,
der ihm eine gewisse Sicherheit gibt. Jetzt stellt er bereits
aber fest, dass 1976 und 1977, wenn nicht eine weitere Reorgani-
sation erfolgt, so grosse Verluste entstehen werden, dass dann
dieselbe Situation für die Vöslauer, nämlich halbes Kapital ver-
loren, zu verzeichnen sein wird, wie vor der Reorganisation.
Hauptproblem ist, dass noch immer 40 Artikel mit 300 kg Partien
auf Auftrag erzeugt werden. Fadenspinnen kann man in den Ent-
wicklungsländern zu Preisen, die in Österreich niemals kosten-
deckend sein können. Deshalb ist sein Prinzip, in die Fertigung
zu gehen. Genau das Gegenteil wurde aber bei der Reorganisation
gemacht. Dort hat man die Webstühle, 36 Sulzacher, an Potten-
dorf abgetreten. Der CA-Betrieb Pottendorf wird deshalb nach
Meinung von Mautsch in kürzester Zeit aktiv gebaren. Die Vöslauer
wird aber die Weberei und Ausrüstung verlieren und damit automa-
tisch auf lange Sicht in eine furchtbare finanzielle Krise kommen.
Er versucht zwar, durch Reorganisation z.B. jetzt geläufige Typen
mit 15 Passagen auf 6 Passagen zu reduzieren und dadurch nicht
einmal die Hälfte Maschinenwechsel erfolgt, die Kosten zu
senken. Trotzdem müsste eine wesentlich grössere Reorganisation
eine Sicherung des Textil-Ost-Projektes durch Zusammenschluss mit
der Pottendorfer Weberei erfolgen. die Konzentration der Spinnerei
auch der Micheldorfer hat nicht das gewünschte Ergebnis. Letztere
exportiert 90 % ihrer Produktion nach Grossbritannien, wo auf dem
Spinnsektor trotz dieser modernsten Spinnerei ein Defizit von
14 Mill. S heuer entstehen wird. Die Piering-Strumpfhosenmaschinen-
Exportlösung ist auch problematisch. Rumänien hat eine Zusage für
die 21 Mill. S, die die Automaten gekostet haben, erhalten, dass
es 7 Mill. Strumpfhosen dafür nach Österreich liefern kann.
Der Preis dieser Strumpfhosen ist 6.50 S, wo 1.– S pro Stück für
die Abzahlung der Maschinen beinhaltet ist. Daraus würde ein
Verbraucherpreis von 10.– S pro Stück entstehen, niemand kauft
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sie teure Strumpfhosen. Heindl erklärt. dass maximal 4.50 S
jetzt ein tragbarer Einstandspreis wäre. Die Mindestpreisver-
ordnung sieht zwar 5.80 S vor, doch wird dieser Preis bei den
Importen durch Refaktie und sonstige Manipulationen wahrschein-
lich tief unterschritten. Mautsch hofft, dass er im Aufsichts-
rat der Vöslauer starke Mitglieder von der CA- und der Schoeller-
Gruppe auf die Fremuth einen Einfluss hat, bekommen wird. Ich
kann Mautsch nur empfehlen, wenn er von der Generalversammlung
bestellt ist, dann sofort ein entsprechendes Expose über not-
wendige Massnahmen vorzulegen, damit der Aufsichtsrat beauftragt
wird, diese Reorganisation, wie er es sich vorstellt, vorzunehmen.
Da bei Scheitern des Experimentes und Versuchsmodells Textil Ost
natürlich auch das Prestige des Handelsministeriums leiden würde,
bin ich sehr wohl sehr interessiert, dass dieses Experiment ge-
lingt.
ANMERKUNG FÜR PLESCH UND WANKE: Bitte alle Vorkehrungen treffen,
damit man uns nicht vorwerfen kann, wir hätten trotz Information
die Angelegenheit nicht ernst genug gehandelt.
Im Klub berichtet Androsch nur über die Finanzsituation, die
Staatsschuld hat zwischen 70 und 74 um 24 Mia zugenommen und nur
im Jahre 1975 und 1976 wird sie 60 Mia Zunahme verzeichnen. Dies
sei aber notwendig. Zur Sanierung wird er die Milchstützung abbauen
und die Stempelgebühren, die noch immer 15.– S beträgt, erhöhen.
In der Diskussion melden sich nur drei und darunter fragt Tull an,
ob es nicht zweckmässiger ist, auf einmal alle notwendigen Sa-
nierungsmassnahmen in einem durchzuführen. Dagegen spricht sich
natürlich sowohl Androsch als auch der zu spät kommende Kreisky
ganz entschieden ist.
Wegen Abbau der Milchstützung spreche ich mit Weihs unter Anwesen-
heit von Haiden, Hofstetter und Schmidt. Weihs hat mit Androsch
vereinbart 22 Groschen von den 52 Groschen Milchpreisstützung
womöglich einzusparen. Darüber hinaus sollen noch 7 Groschen
Qualitätsstützung wegfallen. die 30 Groschen Stützung, die dann
noch verbleiben, sollen unbedingt beibehalten werden, weil Weihs
davon ja gleich die 20,5 Groschen Krisengroschenbeitrag einbehält.
Wenn er gar keine Stützung mehr auszahlen würde, könnte er keine
Gegenverrechnung durchführen und wahrscheinlich auch daher kaum von
den Bauern resp. Molkereien ihren Krisengroschenanteil bekommen.
Die 29 Groschen Stützungsersparnis bringen bei rd. 2 Mia. Liter
580 Mill. S. Dazu meint Weihs müsste man dem Erzeuger noch 20 Groschen
geben, was ungefähr 430 Mill. S Konsumentenbelastung bedeutet
würde. Wenn man nun den Transportausgleich, wie im Vorjahr, mi
63 Mill. S und die Lohnerhöhung, die voriges Jahr 195 betragen
hat und von denen auch Hofstetter annimmt, dass sie 150 Mill.
heuer kosten wird, berücksichtigt, so sind 1,2 Mia. rund aufzubringen
Dies würde bei 500 Mill. Trinkmilchabsatz bedeuten, dass der
Liter um 2.40 S erhöht werden muss. Vor dieser Belastung warnt
sowohl der ÖGB als in einem Elaborat auch die AK, da damit die
Lebenshaltungskosten um 1,5 Punkte, das sind auf den April-Index
bezogen 0,9 % Erhöhung resultieren müsste.
Mit Czettel, Zöllner und Blaha bespreche ich ebenfalls die Milchpreis-
anträge und vor allem die Getreidepreis-Wünsche der Landwirtschaft.
Nach wie vor möchte Zöllner zu einem späteren Zeitpunkt das Problem
erst lösen. Czettel erklärt aber, und Hofstetter bestätigt es mir
nachher, dass man in Gewerkschafts- und Kammerkreisen doch ein-
sieht, dass die Regierung wahrscheinlich noch im Sommer eine Lösung
treffen muss. Entgegen der Meinung von Weihs plädiere ich immer
stärker, die Preisregelung auf gewissen Gebieten aufzulassen. Zöllner
möchte vor allem auf den Normalweizen unter gar keinen Umständen
auch nur 1 Groschen Preiserhöhung beschliessen. Hier deckt er sich
vollkommen mit meiner Auffassung. Es gelingt mir, zu dieser Ge-
sprächsrunde auch noch Gen.Sekr. Mussil zuzuziehen. Dieser wehrt
sich ganz entschieden, irgendwelche Erklärung abzugeben, ja nicht
einmal über die Problematik zu verhandeln, solange nicht die Prä-
sidentenkonferenz der Landwirtschaftskammer dazu Stellung genommen
hat und vor allem er mit seinen Fachleuten entsprechende Vorbera-
tungen geführt hat. In weiterer Folge gelingt mir, Mussil und Minko-
witsch zu einem kurzen Gespräch zusammenzubringen und sie zu beschul-
digen, dass sie nicht verhandlungsbereit sind. Diese Aussprachen sind
für mich ungeheuer wichtig, weil ich dann gegenüber der Landwirt-
schaftskammer, insbesondere der Präsidentenkonferenz und dem Prä-
sidenten von NÖ Bierbaum, der mich wegen der Nicht-Verhandlung
attackiert, nachweisen kann, dass ich jede Gelegenheit nütze,
um doch zu einem Akkord mit den verschiedensten Auffassungen
zu gelangen. Ich habe deshalb auch mit dem Bauernbunddirektor
Lanner ein Vier-Augen-Gespräch geführt. Dieser will nämlich
von mir wissen, wie es weitergeht. Gegen meine Konzeption hat er
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kaum etwas sachlich einzuwenden. Er so wie alle Landwirte
fürchten in Wirklichkeit auch, dass die Erhöhung des Füll-
weizenpreises weitere Überschussproduktion auf diesem Gebiet
auslösen muss. Qualitätsweizen aber, den wir gegebenenfalls exportie-
ren könnten und wo Weihs sagt, er hat jetzt noch 140.000 t auf
Lager sowie Durum-Weizen, den wir dringendst brauchen, wird bei
der jetzigen Preisrelation aber kaum abgebaut. Lanner versprach
mit seinen Leuten Rücksprache zu nehmen und mir dann in de Nacht-
sitzung entsprechende Informationen zu geben. Dies hat er dann
aber nicht getan, wahrscheinlich weil er mit seinen Leuten entweder
überhaupt nicht sprechen konnte oder keine Übereinstimmung erreichen
konnte.
ANMERKUNG FÜR PLESCH UND TIEBER: Wir können jetzt überall herum-
erzählen, wie ich durch ständige Kontakte und Gespräche mit den
einzelnen Interessensvertretungen versuche, vor der offiziellen
Preiskommission Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.
Die Oberösterreicher machen mich im Klub darauf aufmerksam, dass
im Linzer Volksblatt eine Glosse von Rosenbauer steht, de sich
bitter beschwert, dass in Teheran weder der Bundespräsident noch ich
bei der Böhler-Werkseröffnung zu ihnen gekommen sind. Er selbst
hätte dort schon seit langem eine Kooperation. Abgesehen davon,
dass ich davon überhaupt nichts wusste, auch der Handelsdelegierte
scheinbar keine Ahnung hatte, sonst hätte er mich aufmerksam ge-
macht, fand ich die Behauptung: "Nur weil er kein verstaatlichter
Betrieb ist, hat man ihn nicht besucht", als unerhört. Ich habe mich
deshalb sofort bei Mussil darüber beschwert, der wie erwartet
erklärte, er könne ja nichts für die Schreibweise des Linzer
Volksblattes. Zuerst dachte ich mir, an das Linzer Volksblatt, insbe-
sondere meinem stillen Verehrer, Chefredakteur Klar, einen Leserbrief
zu schreiben. Besser ist es aber, wenn ich jetzt eine Sachverhalts-
darstellung der zu Ende meiner Verwunderung Ausdruck gibt, Herrn
Rosenbauer persönlich schreibe.
ANMERKUNG FÜR TIEBER: Bitte mit Meisl einen Briefentwurf aus-
arbeiten. Mit Kopie und Begleittext dann an Bundespräsidenten.
Die Paritätische Kommission, die ich zu präsidieren hatte,
dauerte 5 Minuten. Häuser meinte, wenn er dies gewusst hätte,
wäre er gar nicht gekommen. Da die Paritätische Kommission durch
die Präsidenten-Vorbesprechung mehr oder minder ein richtig formales
Entscheidungsinstitut nur mehr ist, wird sie früher oder später
sicherlich total abgewertet. Da ich ja nur subsidiär für Kreisky
als Vorsitzender fungiere, brauche ich mir darüber nicht allzu
sehr den Kopf zu zerbrechen. Eine notwendige Reorganisation wird
allerdings früher oder später kommen müssen.
ANMERKUNG FÜR WANKE: Was ist Deine Meinung?
Mit Minister Sinowatz, seinem Sekretär Hermann und dem zuständigen
Ministerialrat bei ihm besprach Tieber, Heindl und ich die weitere
Vorgangsweise für das Filmförderungsgesetz. Wir kamen erwartungs-
gemäss überein, dass selbstverständlich sowohl die kulturelle
Filmförderung bei Sinowatz als auch die kommerzielle bei uns
in einem Gesetz-Entwurf zusammengefasst werden sollen. Die Filmför-
derung wird aber streng getrennt. Die jetzige, bei Sinowatz, er-
fuhr ich jetzt endgültig, beruht auf zwei Krediten, die die
Wien-Film aufgenommen hat und wovon jährlich im Unterrichtsbudget
entsprechende Rückzahlungen erfolgen. Ursprünglich hatte ich ge-
dacht, dass Sinowatz irgendwo eine grössere Budgetpost aus
Liquidationserlösen der Wien-Film bekommen hat. Jetzt erfahre ich,
dass es sich hier um einen reinen Kreditvertrag handelt, der
eben durch Budgetposten dann beim Unterrichtsminister zurückge-
zahlt wird. Dies ist wohl die teuerste und komplizierteste Lösung,
die man sich vorstellen kann. Jeden anderen Vorschlag, wenn ihn der
Finanzminister akzeptiert, können wir daher in Zukunft als Handels-
ministerium und Unterrichtsministerium darauf verweisen, dass wir
eine bessere Lösung gefunden haben als in der Vergangenheit
praktiziert wurde.
ANMERKUNG FÜR TIEBER: Bitte versuche die ziffernmässige Kredit-
und Finanzierungssituation, vor allem wann diese Lösung begonnen
hat, von dem zuständigen Ministerialrat zu erfahren.
Die Aussprache über die Rennweger Kaserne mir Kreisky, Gratz,
Androsch, Moser und unserem Präsidium verlief für mich erwartungs-
gemäss. Gratz möchte die Rennweger Kaserne billigst kaufen, Androsch
möchte den Bundesgrund überhaupt nicht hergeben, weil er – und dies
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wahrscheinlich zu Recht sagt – die Bauaufgaben des Bundes
in Hinkunft grössere Grundstücke benötigen. Androsch möchte des-
halb Grundtausch vornehmen. Dies gilt vor allem für alle Kasernen,
die im Wiener Raum liegen. Gratz wieder erklärt, er hat dafür
keinen Grund zur Verfügung. Der langen Verhandlung kurzer Sinn:
Kreisky entschied dann auch nur, es all ein städtebauliches Konzept
auf dem Grund der Rennweger Kaserne ausgearbeitet werden. Moser
wird eine solche Ausschreibung vornehmen. Für mich ist es klar,
dass es jahrelang dauern wird, bis man sich überhaupt über dieses
Konzept geeinigt hat, dann weitere Jahre, bis die Durchführung verein-
bart ist, Gratz befürchtet bei einer gemeinsamen Gesellschaft
ähnliche Erfahrungen wie beim Allgemeinen Krankenhaus. Bei dieser
Gelegenheit kamen überhaupt die Grundstücktransaktionen zwischen
Bund, Bundesstellen und der Gemeinde zur Sprache. Gratz möchte, dass,
z.B. auf den Eisenbahngründen, die ÖBB jetzt nicht Überdachungs-
vermietungen und Bauten durchführt. Dies ist nämlich wie ich aus
dem Landstrasser Projekt weiss, ein gutes Geschäft für die Bundes-
bahn. Auf ihrem Grund kann die Bahn machen was sie will, es kann
gar niemand anderer dort auch nur Baurecht erlangen, sondern nur
Mietverträge mit guten Einnahmen, bei Heimfall dann der Bauten
nach einer gewissen Zeit. Deshalb wehrt sich die Bundesbahn
wahrscheinlich gegen jedwede Abtretung von nicht benötigtem Bahn-
grund. Androsch möchte nun – Gratz hätte dafür Verständnis –
die Lassallestrasse, das riesige Güterbahnhofsgelände, ebenfalls
in eine städtebauliche Lösung einbeziehen. Solange aber diese
Grossprojekte überhaupt nicht in Angriff genommen werden können,
wird man mit dem Tausch von Kasernen, Bahngrund usw. nicht weiter-
kommen. die stundenlange Sitzung hat als einzigen Erfolg gebracht,
dass Kreisky seine Jugendanekdoten als er auch noch VSM-Obmann
von der Landstrasse zeitweise war, zum besten gab. Schön langsam wird
er eine Institution.
Benya sagte mir lächelnd, er hätte in der Kronen-Zeitung gelesen,
dass Kreisky und er nach meiner Meinung noch weiter kandidieren
werden. Ich sagte, Toni gegenüber, genauso wie ich es Genn ge-
sagt habe, ich bin überzeugt davon, dass beide in der "Hack'n"
sterben werden. Benya interessierte sich über die Aussprache mit Mahr
und ich erzählte ihm, dass dieser behauptete, er hätte in stunden-
langem Gespräch mit ihm die Nachfolge-Frage im ÖGB sehr genau
diskutiert. Sekanina und Dallinger kämen nicht in Frage sondern
nur ich, soll Benya gesagt haben. Ich erklärte sowohl Benya jetzt
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als in Persien Mahr, dass dies Benya garantiert nicht gesagt hat.
Auch jetzt wartete ich aber nicht seine Antwort ab, sondern setzte
mich sofort auf die Regierungsbank. Ich wollte Benya ganz be-
wusst nicht zu einer Äusserung veranlassen.
Josef Strabl als ehemaliger Sportredakteur hat zu seinem 70. Geburts-
tag in seine jetzige Arbeitsstätte – Stadthalle – zu einem Empfang
eingeladen. Heindl und ich kamen zwar um zweieinhalb Stunden zu
spät, doch war dort wirklich noch alles bummvoll. Noch später
ist allerdings dann Kreisky erschienen, als wir schon wieder ins
Parlament zurückkeilten. Heindl vermerkte mit Recht, dass Kreisky
ein ungeheuer gutes Gspür hat, wen und wann er besuchen muss.
Dort waren eine grosse Anzahl von Redakteuren und damit eine weitere
Publicity sicher. Hier glaube ich, irrt Heindl. Kreisky hat vielleicht
diese Nebeneffekt auch berücksichtigt. In Wirklichkeit aber legt
Kreisky tatsächlich grossen Wert darauf, seine alten Freunde
aus der Jugendorganisation und ehemalige Kampfgefährten auch aus
einem glaube ich persönlichen menschlichen Bedürfnis bei solchen
Gelegenheiten ihm wirklich zu gratulieren. Immer wieder muss ich
objektiverweise zugeben, obwohl ich mich bemühe, nicht von dem
Charme und der Methode Kreiskys einfangen zu lassen, dass er
unwahrscheinlich gut sein Image aufbaut und damit auch die näch-
sten Wahlen entsprechend positiv vorbereitet. Ob er dies wissent-
lich oder instinktiv tut, ist in diesem Fall ganz gleich.
Tagesprogramm, 9.6.1976
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)