Mittwoch, der 9. Juni 1976

Mittwoch, 9. Juni 1976

Fremuth von der Girozentrale, die an der Textilfusion Ost beteiligt ist, drängte auf eine Aussprache mit Dir. Mautsch, dem ÖGB – Schmidt und Tumpel – Heindl, Wanke, Plesch und mir über die Entwicklung dieses Reorganisationsmodells. Mautsch, der Walek, Wr. Neustadt, reorganisiert hatte und dort sehr schöne Erfolge erzielte, ist über die Vöslauer Wolle Spinnerei[?] unglücklich. Er wird erst am 29. in der Generalversammlung bestellt. Dann erst hat er etwas zu bestimmen und vor allem einen Vertrag, der ihm eine gewisse Sicherheit gibt. Jetzt stellt er bereits aber fest, dass 1976 und 1977, wenn nicht eine weitere Reorganisation erfolgt, so grosse Verluste entstehen werden, dass dann dieselbe Situation für die Vöslauer, nämlich halbes Kapital verloren, zu verzeichnen sein wird, wie vor der Reorganisation. Hauptproblem ist, dass noch immer 40 Artikel mit 300 kg Partien auf Auftrag erzeugt werden. Fadenspinnen kann man in den Entwicklungsländern zu Preisen, die in Österreich niemals kostendeckend sein können. Deshalb ist sein Prinzip, in die Fertigung zu gehen. Genau das Gegenteil wurde aber bei der Reorganisation gemacht. Dort hat man die Webstühle, 36 SulzacherSulzbacher?, an Pottendorf abgetreten. Der CA-Betrieb Pottendorf wird deshalb nach Meinung von Mautsch in kürzester Zeit aktiv gebaren. Die Vöslauer wird aber die Weberei und Ausrüstung verlieren und damit automatisch auf lange Sicht in eine furchtbare finanzielle Krise kommen. Er versucht zwar, durch Reorganisation z.B. jetzt geläufige Typen mit 15 Passagen auf 6 Passagen zu reduzieren und dadurch nicht einmal die Hälfte Maschinenwechsel erfolgt, die Kosten zu senken. Trotzdem müsste eine wesentlich grössere Reorganisation eine Sicherung des Textil-Ost-Projektes durch Zusammenschluss mit der Pottendorfer Weberei erfolgen. die Konzentration der Spinnerei auch der Micheldorfer hat nicht das gewünschte Ergebnis. Letztere exportiert 90 % ihrer Produktion nach Grossbritannien, wo auf dem Spinnsektor trotz dieser modernsten Spinnerei ein Defizit von 14 Mill. S heuer entstehen wird. Die Piering-Strumpfhosenmaschinen- Exportlösung ist auch problematisch. Rumänien hat eine Zusage für die 21 Mill. S, die die Automaten gekostet haben, erhalten, dass es 7 Mill. Strumpfhosen dafür nach Österreich liefern kann. Der Preis dieser Strumpfhosen ist 6.50 S, wo 1.– S pro Stück für die Abzahlung der Maschinen beinhaltet ist. Daraus würde ein Verbraucherpreis von 10.– S pro Stück entstehen, niemand kauft sie teure Strumpfhosen. Heindl erklärt. dass maximal 4.50 S jetzt ein tragbarer Einstandspreis wäre. Die Mindestpreisverordnung sieht zwar 5.80 S vor, doch wird dieser Preis bei den Importen durch Refaktie und sonstige Manipulationen wahrscheinlich tief unterschritten. Mautsch hofft, dass er im Aufsichtsrat der Vöslauer starke Mitglieder von der CA- und der Schoeller- Gruppe auf die Fremuth einen Einfluss hat, bekommen wird. Ich kann Mautsch nur empfehlen, wenn er von der Generalversammlung bestellt ist, dann sofort ein entsprechendes Expose über notwendige Massnahmen vorzulegen, damit der Aufsichtsrat beauftragt wird, diese Reorganisation, wie er es sich vorstellt, vorzunehmen. Da bei Scheitern des Experimentes und Versuchsmodells Textil Ost natürlich auch das Prestige des Handelsministeriums leiden würde, bin ich sehr wohl sehr interessiert, dass dieses Experiment gelingt.

ANMERKUNG FÜR PLESCH UND WANKE: Bitte alle Vorkehrungen treffen, damit man uns nicht vorwerfen kann, wir hätten trotz Information die Angelegenheit nicht ernst genug gehandelt.

Im Klub berichtet Androsch nur über die Finanzsituation, die Staatsschuld hat zwischen 70 und 74 um 24 Mia zugenommen und nur im Jahre 1975 und 1976 wird sie 60 Mia Zunahme verzeichnen. Dies sei aber notwendig. Zur Sanierung wird er die Milchstützung abbauen und die Stempelgebühren, die noch immer 15.– S beträgt, erhöhen. In der Diskussion melden sich nur drei und darunter fragt Tull an, ob es nicht zweckmässiger ist, auf einmal alle notwendigen Sanierungsmassnahmen in einem durchzuführen. Dagegen spricht sich natürlich sowohl Androsch als auch der zu spät kommende Kreisky ganz entschieden ist.

Wegen Abbau der Milchstützung spreche ich mit Weihs unter Anwesenheit von Haiden, Hofstetter und Schmidt. Weihs hat mit Androsch vereinbart 22 Groschen von den 52 Groschen Milchpreisstützung womöglich einzusparen. Darüber hinaus sollen noch 7 Groschen Qualitätsstützung wegfallen. die 30 Groschen Stützung, die dann noch verbleiben, sollen unbedingt beibehalten werden, weil Weihs davon ja gleich die 20,5 Groschen Krisengroschenbeitrag einbehält. Wenn er gar keine Stützung mehr auszahlen würde, könnte er keine Gegenverrechnung durchführen und wahrscheinlich auch daher kaum von den Bauern resp. Molkereien ihren Krisengroschenanteil bekommen.

Die 29 Groschen Stützungsersparnis bringen bei rd. 2 Mia. Liter 580 Mill. S. Dazu meint Weihs müsste man dem Erzeuger noch 20 Groschen geben, was ungefähr 430 Mill. S Konsumentenbelastung bedeutet würde. Wenn man nun den Transportausgleich, wie im Vorjahr, mimit? 63 Mill. S und die Lohnerhöhung, die voriges Jahr 195 betragen hat und von denen auch Hofstetter annimmt, dass sie 150 Mill. heuer kosten wird, berücksichtigt, so sind 1,2 Mia. rund aufzubringen Dies würde bei 500 Mill. Trinkmilchabsatz bedeuten, dass der Liter um 2.40 S erhöht werden muss. Vor dieser Belastung warnt sowohl der ÖGB als in einem Elaborat auch die AK, da damit die Lebenshaltungskosten um 1,5 Punkte, das sind auf den April-Index bezogen 0,9 % Erhöhung resultieren müsste.

Mit Czettel, Zöllner und Blaha bespreche ich ebenfalls die Milchpreisanträge und vor allem die Getreidepreis-Wünsche der Landwirtschaft. Nach wie vor möchte Zöllner zu einem späteren Zeitpunkt das Problem erst lösen. Czettel erklärt aber, und Hofstetter bestätigt es mir nachher, dass man in Gewerkschafts- und Kammerkreisen doch einsieht, dass die Regierung wahrscheinlich noch im Sommer eine Lösung treffen muss. Entgegen der Meinung von Weihs plädiere ich immer stärker, die Preisregelung auf gewissen Gebieten aufzulassen. Zöllner möchte vor allem auf den Normalweizen unter gar keinen Umständen auch nur 1 Groschen Preiserhöhung beschliessen. Hier deckt er sich vollkommen mit meiner Auffassung. Es gelingt mir, zu dieser Gesprächsrunde auch noch Gen.Sekr. Mussil zuzuziehen. Dieser wehrt sich ganz entschieden, irgendwelche Erklärung abzugeben, ja nicht einmal über die Problematik zu verhandeln, solange nicht die Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammer dazu Stellung genommen hat und vor allem er mit seinen Fachleuten entsprechende Vorberatungen geführt hat. In weiterer Folge gelingt mir, Mussil und Minkowitsch zu einem kurzen Gespräch zusammenzubringen und sie zu beschuldigen, dass sie nicht verhandlungsbereit sind. Diese Aussprachen sind für mich ungeheuer wichtig, weil ich dann gegenüber der Landwirtschaftskammer, insbesondere der Präsidentenkonferenz und dem Präsidenten von NÖ Bierbaum, der mich wegen der Nicht-Verhandlung attackiert, nachweisen kann, dass ich jede Gelegenheit nütze, um doch zu einem Akkord mit den verschiedensten Auffassungen zu gelangen. Ich habe deshalb auch mit dem Bauernbunddirektor Lanner ein Vier-Augen-Gespräch geführt. Dieser will nämlich von mir wissen, wie es weitergeht. Gegen meine Konzeption hat er kaum etwas sachlich einzuwenden. Er so wie alle Landwirte fürchten in Wirklichkeit auch, dass die Erhöhung des Füllweizenpreises weitere Überschussproduktion auf diesem Gebiet auslösen muss. Qualitätsweizen aber, den wir gegebenenfalls exportieren könnten und wo Weihs sagt, er hat jetzt noch 140.000 t auf Lager sowie Durum-Weizen, den wir dringendst brauchen, wird bei der jetzigen Preisrelation aber kaum abgebaut. Lanner versprach mit seinen Leuten Rücksprache zu nehmen und mir dann in de Nachtsitzung entsprechende Informationen zu geben. Dies hat er dann aber nicht getan, wahrscheinlich weil er mit seinen Leuten entweder überhaupt nicht sprechen konnte oder keine Übereinstimmung erreichen konnte.

ANMERKUNG FÜR PLESCH UND TIEBER: Wir können jetzt überall herumerzählen, wie ich durch ständige Kontakte und Gespräche mit den einzelnen Interessensvertretungen versuche, vor der offiziellen Preiskommission Lösungsmöglichkeiten zu erarbeiten.

Die Oberösterreicher machen mich im Klub darauf aufmerksam, dass im Linzer Volksblatt eine Glosse von Rosenbauer steht, de sich bitter beschwert, dass in Teheran weder der Bundespräsident noch ich bei der Böhler-Werkseröffnung zu ihnen gekommen sind. Er selbst hätte dort schon seit langem eine Kooperation. Abgesehen davon, dass ich davon überhaupt nichts wusste, auch der Handelsdelegierte scheinbar keine Ahnung hatte, sonst hätte er mich aufmerksam gemacht, fand ich die Behauptung: "Nur weil er kein verstaatlichter Betrieb ist, hat man ihn nicht besucht", als unerhört. Ich habe mich deshalb sofort bei Mussil darüber beschwert, der wie erwartet erklärte, er könne ja nichts für die Schreibweise des Linzer Volksblattes. Zuerst dachte ich mir, an das Linzer Volksblatt, insbesondere meinem stillen Verehrer, Chefredakteur Klar, einen Leserbrief zu schreiben. Besser ist es aber, wenn ich jetzt eine Sachverhaltsdarstellung der zu Ende meiner Verwunderung Ausdruck gibt, Herrn Rosenbauer persönlich schreibe.

ANMERKUNG FÜR TIEBER: Bitte mit Meisl einen Briefentwurf ausarbeiten. Mit Kopie und Begleittext dann an[den] Bundespräsidenten.

Die Paritätische Kommission, die ich zu präsidieren hatte, dauerte 5 Minuten. Häuser meinte, wenn er dies gewusst hätte, wäre er gar nicht gekommen. Da die Paritätische Kommission durch die Präsidenten-Vorbesprechung mehr oder minder ein richtig formales Entscheidungsinstitut nur mehr ist, wird sie früher oder später sicherlich total abgewertet. Da ich ja nur subsidiär für Kreisky als Vorsitzender fungiere, brauche ich mir darüber nicht allzu sehr den Kopf zu zerbrechen. Eine notwendige Reorganisation wird allerdings früher oder später kommen müssen.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Was ist Deine Meinung?

Mit Minister Sinowatz, seinem Sekretär Hermann und dem zuständigen Ministerialrat bei ihm besprach Tieber, Heindl und ich die weitere Vorgangsweise für das Filmförderungsgesetz. Wir kamen erwartungsgemäss überein, dass selbstverständlich sowohl die kulturelle Filmförderung bei Sinowatz als auch die kommerzielle bei uns in einem Gesetz-Entwurf zusammengefasst werden sollen. Die Filmförderung wird aber streng getrennt. Die jetzige, bei Sinowatz, erfuhr ich jetzt endgültig, beruht auf zwei Krediten, die die Wien-Film aufgenommen hat und wovon jährlich im Unterrichtsbudget entsprechende Rückzahlungen erfolgen. Ursprünglich hatte ich gedacht, dass Sinowatz irgendwo eine grössere Budgetpost aus Liquidationserlösen der Wien-Film bekommen hat. Jetzt erfahre ich, dass es sich hier um einen reinen Kreditvertrag handelt, der eben durch Budgetposten dann beim Unterrichtsminister zurückgezahlt wird. Dies ist wohl die teuerste und komplizierteste Lösung, die man sich vorstellen kann. Jeden anderen Vorschlag, wenn ihn der Finanzminister akzeptiert, können wir daher in Zukunft als Handelsministerium und Unterrichtsministerium darauf verweisen, dass wir eine bessere Lösung gefunden haben als in der Vergangenheit praktiziert wurde.

ANMERKUNG FÜR TIEBER: Bitte versuche die ziffernmässige Kredit- und Finanzierungssituation, vor allem wann diese Lösung begonnen hat, von dem zuständigen Ministerialrat zu erfahren.

Die Aussprache über die Rennweger Kaserne mir Kreisky, Gratz, Androsch, Moser und unserem Präsidium verlief für mich erwartungsgemäss. Gratz möchte die Rennweger Kaserne billigst kaufen, Androsch möchte den Bundesgrund überhaupt nicht hergeben, weil er – und dies wahrscheinlich zu Recht sagt – die Bauaufgaben des Bundes in Hinkunft grössere Grundstücke benötigen. Androsch möchte deshalb[einen] Grundtausch vornehmen. Dies gilt vor allem für alle Kasernen, die im Wiener Raum liegen. Gratz wieder erklärt, er hat dafür keinen Grund zur Verfügung. Der langen Verhandlung kurzer Sinn: Kreisky entschied dann auch nur, es all ein städtebauliches Konzept auf dem Grund der Rennweger Kaserne ausgearbeitet werden. Moser wird eine solche Ausschreibung vornehmen. Für mich ist es klar, dass es jahrelang dauern wird, bis man sich überhaupt über dieses Konzept geeinigt hat, dann weitere Jahre, bis die Durchführung vereinbart ist, Gratz befürchtet bei einer gemeinsamen Gesellschaft ähnliche Erfahrungen wie beim Allgemeinen Krankenhaus. Bei dieser Gelegenheit kamen überhaupt die Grundstücktransaktionen zwischen Bund, Bundesstellen und der Gemeinde zur Sprache. Gratz möchte, dass, z.B. auf den Eisenbahngründen, die ÖBB jetzt nicht Überdachungsvermietungen und Bauten durchführt. Dies ist nämlich wie ich aus dem Landstrasser Projekt weiss, ein gutes Geschäft für die Bundesbahn. Auf ihrem Grund kann die Bahn machen was sie will, es kann gar niemand anderer dort auch nur Baurecht erlangen, sondern nur Mietverträge mit guten Einnahmen, bei Heimfall dann der Bauten nach einer gewissen Zeit. Deshalb wehrt sich die Bundesbahn wahrscheinlich gegen jedwede Abtretung von nicht benötigtem Bahngrund. Androsch möchte nun – Gratz hätte dafür Verständnis – die Lassallestrasse, das riesige Güterbahnhofsgelände, ebenfalls in eine städtebauliche Lösung einbeziehen. Solange aber diese Grossprojekte überhaupt nicht in Angriff genommen werden können, wird man mit dem Tausch von Kasernen, Bahngrund usw. nicht weiterkommen. die stundenlange Sitzung hat als einzigen Erfolg gebracht, dass Kreisky seine Jugendanekdoten als er auch noch VSM-Obmann von der Landstrasse zeitweise war, zum besten gab. Schön langsam wird er eine Institution.

Benya sagte mir lächelnd, er hätte in der Kronen-Zeitung gelesen, dass Kreisky und er nach meiner Meinung noch weiter kandidieren werden. Ich sagte, Toni gegenüber, genauso wie ich es Genn gesagt habe, ich bin überzeugt davon, dass beide in der "Hack'n" sterben werden. Benya interessierte sich über die Aussprache mit Mahr und ich erzählte ihm, dass dieser behauptete, er hätte in stundenlangem Gespräch mit ihm die Nachfolge-Frage im ÖGB sehr genau diskutiert. Sekanina und Dallinger kämen nicht in Frage sondern nur ich, soll Benya gesagt haben. Ich erklärte sowohl Benya jetzt als in Persien Mahr, dass dies Benya garantiert nicht gesagt hat. Auch jetzt wartete ich aber nicht seine Antwort ab, sondern setzte mich sofort auf die Regierungsbank. Ich wollte Benya ganz bewusst nicht zu einer Äusserung veranlassen.

Josef Strabl als ehemaliger Sportredakteur hat zu seinem 70. Geburtstag in seine jetzige Arbeitsstätte – Stadthalle – zu einem Empfang eingeladen. Heindl und ich kamen zwar um zweieinhalb Stunden zu spät, doch war dort wirklich noch alles bummvoll. Noch später ist allerdings dann Kreisky erschienen, als wir schon wieder ins Parlament zurückkeilten. Heindl vermerkte mit Recht, dass Kreisky ein ungeheuer gutes Gspür hat, wen und wann er besuchen muss. Dort waren eine grosse Anzahl von Redakteuren und damit eine weitere Publicity sicher. Hier glaube ich, irrt Heindl. Kreisky hat vielleicht diese Nebeneffektdiesen Nebeneffekt? diese Nebeneffekte? auch berücksichtigt. In Wirklichkeit aber legt Kreisky tatsächlich grossen Wert darauf, seine alten Freunde aus der Jugendorganisation und ehemalige Kampfgefährten auch aus einem glaube ich persönlichen menschlichen Bedürfnis bei solchen Gelegenheiten ihm wirklich zu gratulieren. Immer wieder muss ich objektiverweise zugeben, obwohl ich mich bemühe, nicht von dem Charme und der Methode Kreiskys einfangen zu lassen, dass er unwahrscheinlich gut sein Image aufbaut und damit auch die nächsten Wahlen entsprechend positiv vorbereitet. Ob er dies wissentlich oder instinktiv tut, ist in diesem Fall ganz gleich.