Freitag, 20. Feber 1976
Handelsrat Kohout kündet mir den Besuch von Minister Barcak an
und schlägt vor, Samstag Messebesuch, Sonntag Salzkammergut, Montag
Hütte Krems und Dienstag SGP-Entzmann.
ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Fälbl wird Details mit Kohout vereinbaren.
Die Aussprache mit den Mühlen über die neue Durum-Lösung zeigte
mir, wie Dr. Rief, Handelskammer, sofort viel härter gegen diese
Idee argumentierte als selbst die davon betroffenen Mühlen. Selbst-
verständlich erklärten die Mühlenvertreter, dass sie die 53 Groschen
Weizenvermahlungsabgabe nicht lukrieren werden, wenn es ein System
gibt, wo sie diesem Betrag nicht dem Getreideausgleichsfonds abführen
müssten. Natürlich hatten sie grösste Bedenken, denn sie erkennen
sofort, dass damit das ganze Vermahlungssystem und die Preisregelung
für Durum aufgehoben wird. Weder die Mühlen, geschweige denn die
Bundeshandelskammer wollen aber ein wirklich freies System. Bei der
anschliessenden grossen Sitzung, wo alle Interessensvertretungen
Landwirtschaftsministerium und das Finanzministerium, das Landwirt-
schaftsministerium und der GAF anwesend war, war ausschliesslich
die Arbeiterkammer für ihre eigene Idee eingetreten. Ich erörterte
den Plan, 53 Groschen Vermahlungsabgabe, 20 Groschen sogar noch von
Teigwarenerzeugern mehr oder minder zugesagte Aufbesserung des Durum-
weizenpreises, sei eine gute Möglichkeit, den Durum-Anbau auf ein
Niveau zu bringen, das ähnlich der Zuckerrübenlösung sehr bald viel-
leicht sogar einen Überschuss produzieren könnte. Das gilt besonders
dann, wenn der andere Weizenpreis und vor allem der Normalweizen nicht
nur nicht erhöht sondern Normalweizen sogar, soweit es sich um Über-
schussproduktion handelt, am freien Markt dann teilweise einen Preis-
verfall erleiden würde. Ing. Altmann von der Landwirtschaftskammer
bezog sich auf das gestrigen Gespräch nach der Paritätischen Kommission
zwischen Lehner, Weihs und mir, zum Glück war Min.Rat Singer auch an-
wesend, wo wie Altmann behauptete, ich den Bauern 70 Groschen ver-
sprochen hätte. In Wirklichkeit habe ich nur den Plan erörtert und
gemeint, wenn es zu einer freien Preisbildung kommt, würden die
Bauern schon stark genug sein, sich diesen Betrag zu holen. Die
Mühlenvertreter sind sogar der Meinung, dass sie unter einen furcht-
baren Druck kommen, da die Durum-Weizen-Bauern die Ernte zurück-
halten werden und von ihnen vielleicht sogar 1.– S verlangen. Wie sehr
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alle an dem jetzigen System hängen und von mir nur eine Preis-
erhöhung für den Erzeuger und zwar amtlich preisgeregelt wünschen,
zeigte mir dann nicht nur der weitere Sitzungsverlauf sondern auch
noch eine Aussendung der AIZ. Die Arbeiterkammer, die mit einem FACTS
zuerst gegen diese Behauptung polemisieren sollte, war dazu, wie
ich beim Jour fixe mit Zöllner feststellen musste, nicht bereit,
in eine Polemik einzusteigen. Deshalb mussten wir dann vom Ministerium
schnell noch eine Presse-Aussendung machen, die im ursprünglichen Ent-
wurf sehr scharf ausgefallen ist. Zum Glück hat sie Wanke gesehen,
der meinte, niemals hat das Ministerium so heftig polemisiert. Ich
bin sehr gespannt, wie die Öffentlichkeit darauf reagiert und wie
überhaupt dieser ganze Kampf ausgehen wird.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte versuche das Finanzministerium bei der
Stange zu halten.
Die Ausstellung BUNTE WEITE WELT, 26 Nationen offerieren ihre Touri-
stikattraktionen, war zum 13. Mal und zum 3. Mal im Rathaus. Ursprüng-
lich bestand die Idee, gemeinsam mit der Österr. Ferienmesse im
Messepalast die Veranstaltung zu machen, da jetzt auch schon die
Volkshalle im Rathaus zu klein wird. Die Bundesländer, die Fremden-
verkehrsdirektoren haben dies aber entschieden abgelehnt, weil sie
fürchten, dass damit nur eine ausländische Konkurrenz in die
österreichischen Urlaubsangebote mit einbezogen wird.
ANMERKUNG FÜR TIEBER: Diese Zusammenführung wird früher oder Später
sicher kommen, versuche die Stimmung der Bundesländer zu eruieren.
Die Vorsprache von NEDEW beim Bundeskanzler war teilweise eine Fort-
setzung des vortägigen Gespräches des bulgarischen Botschafters, das
mit Kreisky in Vorbereitung des Ministerpräsidentenbesuches in Öster-
reich geführt wurde. Kreisky meinte, man müsse alles daran setzen,
um mehr bulgarische Waren zu kaufen. Dazu seien nicht nur die Grossbe-
triebe, insbesondere die VÖEST, sondern auch andere heranzuziehen. Die
VÖEST wird überhaupt oft mit der österreichischen Wirtschaft ver-
wechselt. Was man braucht sind österreichische Firmen, die beim
Verkauf in Österreich helfen. Er erwähnte dabei eine Firma König.
Gehart wusste nicht, um welche Firma es sich handelt, wird aber
versuchen, uns dies mitzuteilen. Bei dieser Gelegenheit erwähnte
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Kreisky seinen Besuch in der CSSR. Die mächtige csl. Industrie
mit Österreichs Industriepotential könnten alles z.B. auch in
Afrika Eisenbahnen bauen, wie dies jetzt die Chinesen beabsichtigen.
Ich fragte mich, was dieser Hinweis den Bulgaren helfen soll. Gehart
erklärte mir dann, Staatssekretär Bahr aus Deutschland hätte mit
ihm diese Idee besprochen und im Kabinett überlegt man jetzt schon,
wie man so etwas verwirklichen könnte. Die Deutschen planen die
Eisenbahnen und Österreich mit den Tschechen oder anderen Staaten
machen dann die konkreten Geschäfte oder Anbote. Den Bulgaren
geht es aber primär darum, welche Waren sie insbesondere Elektro-
Karren und sonstige Maschinen nach Österreich liefern können.
Bei der Schlussitzung bei der Gemeinsamen bulgarisch-östereichischen
Kommission verwies ich dann auf alle offenen Fragen. Das Finanzmini-
sterium hat jetzt endlich zugestanden, dass die Mehrwertsteuerschuld
von der GÖC endgültig verzichtet wird, sodass die Fruchthandelsge-
sellschaft und Ahorner auch in Hinkunft nicht fürchten müssen, wegen
der vor Einführung der Mehrwertsteuer durchgeführten zusätzlichen
theoretischen Umsatz eine Steuerschuld noch offen ist. Die Bulgaren
haben dies mit Dank zur Kenntnis genommen. Bezüglich der Soda-Importe
stellte ich neuerdings fest, dass nicht ein einziges direktes Offert
abgelehnt wurde. Die Schiffskooperation mit Korneuburg scheitert
derzeit an zu hohen Preisforderungen der Bulgaren. Die Gurkenimporte
sollen nach Vorschlag des Landwirtschaftsministeriums – Öhmer –
so gelöst werden, dass die Bulgaren um 1.50 S mehr verlangen und
dafür ein Ausgleich bei anderen Gemüseimporten für den General-
importeur durch entsprechende Preissenkungen gefunden wird. Damit
würde der Dumpingpreis für Gurken in Österreich, die die österr.
Gurkenbauern ablehnen, nicht wirksam werden. Die österr. Handels-
vertreter Schmidt in Sofia teilte mir mit, dass Igler bei seinem
Besuch die Fa. Schoeller als Gabelstaplerimporteur offeriert hatte.
Nedew, von ihm darauf angesprochen, reagierte nicht, Igler ist es hier
scheinbar nicht gelungen, seine Firma Schoeller, den grössten Maschin-
enhändler und auch Chemikalienhändler, der eigentlich die Produkte
die die Bulgaren gerne verkaufen möchten, einführen könnte, zu einem
Akkord zu bringen.
Beim Empfang in der bulgarischen Botschaft beschwerte sich Gatscha
bei mir, dass die verstaatlichte Industrie nicht zur Gemischten Kom-
mission eingeladen war.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte sorge dafür, dass dies in Hinkunft geschieht.
Beim Jour fixe mit der Arbeiterkammer und ÖGB war erstmalig auch
Kienzl anwesend. Er erörterte uns die Generalratlösung, von dem
Offenmarktrahmen 4 Mia. S bleiben der österr. Kontrollbank 2 Mia.
und den sonstigen Banken die restlichen 2 Mia. unverändert. Zuerst
sollten die Banken oder wollten die Banken 2 Mia. dazu habe. Dafür
werden jetzt 1,5 Mia. ERP-Kassenobligationen gegeben und 500 Mill.
Investkredit. Im Durchschnitt entsteht Verzinsung 5 % und eine Schnitt-
verzinsung dann von 8,5 bis 8,75. Das Verhältnis 1 Teil ERP, 2 Teile
Kapitalmarkt. Wichtig erscheint ihm, dass sowohl Industriebetriebe
600 Mill. VÖEST, Steyr-Daimler-Puch 440 Mill. für das grosse Mercedes-
Geschäft, Waagner-Biro 100 Mill., d.h. diese Grossprojekte als
Inlandfinanzierbar anstelle von ausländischen Anleihen dargestellt
wird. Das ist nämlich eine währungspolitische mögliche Massnahme
der Nationalbank und deckt damit die, wie Heinz Kienzl meint, nicht
sehr ideale Vorgangsweise des Finanzministers. Kienzl ist immer dafür
eingetreten, man soll das ERP-Gesetz im Parlament ändern. Genau dies
aber will Androsch nicht. Auch bei den 500 Mill. FV-Anteil ERP
müssten Projekte damit finanziert werden, die ansonsten eventuell
aus Auslandskrediten in Frage kämen.
Die Preisanträge für Milch und Getreide lehnt die Arbeiterkammer ent-
schieden ab. Die Durum-Weizen-Regelung wird von ihr zwar vertreten
aber scheinbar möchte sie nicht dafür kämpfen. Über die Preisbildung
Elektrizitätsantrag ist sie nicht bereit, über die generelle 10 %
oder 8 Groschen für Osten und 6 Groschen für Westen hinauszugehen.
Sie lehnt deshalb auch ganz entschieden die burgenländische Zwischen-
lösung, noch 4,5 % dazuzugeben ab. Eine Aussprache mit Horwath, BEWAG,
Zöllner und mir ergab, dass ich hier keinen Spielraum habe. Aus diesem
Grund lehnte ich dann gemeinsam mit der Arbeiterkammer auch die
eventuelle Erhöhung des HSV-Tarifes von 65 gr um 10 gr ab. Ich ver-
ständigte Nekula davon, dass er auch hier nur 8 Groschen verrechnen
darf. Dies ist sowieso mehr als die sonstigen 10 %-Lösung.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Die ganze Preispolitik wird uns noch grosse
Schwierigkeiten machen.
Beim Benzinpreis gibt es keine neuen Gesichtspunkte, die Arbeiterkammer
ist nach wie vor äusserst hart, während scheinbar der ÖGB – Schmidt
und Tumpel – mit der ÖMV Gespräche führen, die eine Kompromisslösung
erwarten lassen. Da es momentan noch nicht aktuell ist, brauche
ich mich noch nicht endgültig entscheiden. Gen.Dir.Bauer erzählt
überall herum, er wird die 50 Groschen Mineralölsteuer unter-
bringen können. Wenn die ÖMV sich nicht bald eines Besseren besinnt,
wird Moser und letzten Endes dann auch der Finanzminister wirklich
auf diese 50 Groschen beharren. Wie sie dann mit den Preisen durchkommt
ist mir ein Rätsel. Meine Taktik sollte und müsste darauf hinaus-
laufen, dass auch der Finanzminister, wie er auch schon angedeutet
hat, bereit ist, um den Verbraucherpreis nicht allzu sehr zu erhöhen,
eine 40-gr-Mineralölsteuer-Lösung auch zu akzeptieren. Dieses Argu-
ment möchte ich aber erst in der allerletzten Phase knapp vor
Abschluss der Benzin- und Dieselpreiserhöhung ausspielen.
Gegen meine Autopreis-Aktion und die Marktordnungsgipfelinformation
hat niemand etwas einzuwenden oder zu ergänzen gehabt. Ebenso wurde
die Forderung der Oststaaten über Zollsenkungen auf EG- resp. EFTA-
Niveau, d.h. Abschaffung der Diskriminierung zwar nur besprochen,
aber keine wirkliche Lösung gefunden.
ANMERKUNG FÜR WAIS UND WANKE: Hier müssen wir einen Ausweg finden.
Die Wahlmitarbeiter, unsere wirklichen Zugpferde wurden zum Strobl
nach Grinzing eingeladen. Es tat mir wirklich leid, obwohl ich sonst
Heurigen-Besuche hasse, dass ich mich dort nur kurze Zeit aufhalten konn-
te. Hier wäre wirklich ein guter Schmäh gelaufen und diesen Genossen
sind wir tatsächlich für ihren Einsatz zu Dank verpflichtet. Heindl
hatte vollkommen recht, dass wir dies, wenn auch sehr verspätet
jetzt endlich nachgeholt haben.
Die Innsbruck-Reise mit Nedew hat ganz gut begonnen. Zuerst hatte
ich grosse Bedenken, dass wir den Salonwagen genommen haben. Er
kostet immerhin beträchtlichesmehr als ein normaler Schlafwagen.
Tieber hat aber vollkommen richtig entschieden, ahnend, dass nicht
nur unser Prestige es verlangt, wie wir dann am nächsten Morgen er-
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fuhren nach einer halbstündigen Verspätung in Innsbruck war der
Schlafwagen, in dem wir sicher gefahren wären, in Linz bereits ausge-
fallen und die ganzen Gäste mussten umwaggoniert werden.
LR Huber von der Tiroler Landesregierung, der uns dann um 1/2 10 Uhr
schon nach einem Besuch der Hofkirche und des Tiroler Museums begrüsste
nützte die Gelegenheit, um gleich seine Wirtschaftsprobleme zu be-
sprechen. Huber anerkannte und war damit sehr einverstanden, dass wir
der Tiroler Fremdenverkehrswirtschaft sehr helfen. Besonders verwies
ich darauf, dass die Sicherungsfälle fast ausschliesslich jetzt
Tiroler Betriebe betrifft. Hier wollte Huber unbedingt das Verhältnis
50 % Bund, 50 % Land verbessern. Erstellte sich vor, dass wir in Hin-
kunft für vereinzelte Fälle 60 % übernehmen. Diese Forderung habe ich
ganz kategorisch abgelehnt.
Landeshauptmann Wallnöfer erörterte ich die Strompreiserhöhung und er-
suchte ihn, er sollte prüfen, wie weit sich die TIWAG an Voitsberg III
beteiligt. Nach dem jetzigen Berechnungsstand würde die kWh ca.
55 Groschen kosten, ein verhältnismässig interessanter Preis. Er
fragte, wie sich die anderen Länder beteiligen und nahm zur Kenntnis
dass wir gerne hätten, wenn die TIWAG sowie die STEWEAG 50 MW über-
nehmen würde. Wallnöfer meinte nur, er höre dieses Projekt das erste
Mal und müsse das mit den TIWAG-Leuten besprechen. Im Prinzip hätte
sich jetzt die TIWAG ja auch an dem Atomkraftwerk beteiligt. Schwie-
rigkeiten sieht Wallnöfer in dem finanziellen Engagement der TIWAG
jetzt beim Ausbau von Sellrain mit den Deutschen.
Die olympischen Stätten waren für mich sehr beeindruckend. Selbst in
der Axamer Lizum wird nach Meinung der Tiroler der Club Mediterranee
der das grosse Hotel betreibt nachdem schon 3 daran zugrunde gegangen
sind, positiv abschliessen. Sie haben einen langfristigen auf Raten
zu zahlenden Kaufvertrag, den Vorbesitzern und bringen jetzt viele
ausländische Gäste in die Axamer Lizam. Ein wirkliches Problem in
meinen Augen wird die Bob- und Rodelbahn. Selbst der Betriebsdirektor
konnte mir noch nicht sagen, wieviel die Vereisung pro Tag tatsächlich
kostet. Die 15.000 S, die in der Zeitung gestanden sind, werden ganz
entschieden bestritten. Sicher ist aber, dass, wie wir uns selbst überzeu-
gen konnten, nur mehr 14 Tage Betrieb auf dieser Bahn ist, dann muss sie
stillgelegt werden, da die Sonneneinstrahlung und die Wärmetemperatur
irrsinnige Vereisungskosten verursachen würden. Leider war die Bahn so
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abgedeckt und erst am Abend für einen Tiroler Rodelwettbewerb freige-
geben, sodass der Plan von Tieber, ich sollte dort eine Bobfahrt
mitmachen, leider nicht in Erfüllung ging. Ich hätte ihm diesen Wunsch
gerne erfüllt, umso mehr als er auch mitgefahren wäre, da mich eine
solche Abfahrt sehr interessiert hätte. Die Verantwortlichen dort
erklärten mir, aus der Bahn kann überhaupt niemand hinausgeworfen
werden, so sicher ist sie angelegt.
Bei der Besichtigung des Eis-Stadion diskutierte ich dann mit dem
Presse-Verantwortlichen Bertl Neumann. Kreisky hat bei einer Regierungs-
vorbesprechung auf die unmögliche Organisation und das Verhalten gegen-
über der Presse mitgeteilt, dass ausländische Zeitungen sehr negativ
berichteten. Neumann konnte dies nicht abstreiten, er erklärt aller-
dings, es handelte sich nur um sogenannte Background-Journalisten
die Sportjournalisten seien mit allem bestens einverstanden gewesen.
Er selbst hätte ja wollen 3.000 akkreditieren, das olympische Komitee
hätte nur 1.700 zugestanden. Dadurch sei es zur Verärgerung gekommen.
Die Unterbringung bezeichnete er für ideal, die Behauptung von Journa-
listen, dass sie um 500.– S ein Zimmerl mit Militärspind, Klosett
am Gang und Waschmöglichkeiten in einem riesigen Waschraum benützen
mussten, als nicht zutreffend.
Um 9 Uhr besuchten wir dann einen Tiroler Abend, der 1 1/2 Stunden
dauerte. Ursprünglich war beabsichtigt, gegebenenfalls in der Pause
wegzugehen. Nedew, aber ich muss auch gestehen, mir hat die Art dieses
Tiroler Abends im Adamsbräu sehr gut gefallen. Er war nicht schlüpfrig
wie dies heute ansonsten, wie mir Tieber bestätigte, meistens der Fall
ist, und hatte als Abschluss einen einmaligen Gag. Die Veranstalter
interessierten sich, aus welchen Ländern die Leute kommen. Dann spielen
sie von jedem Land ein typisches Lied, woher sie diese Lieder alle
haben, ist mir fast ein Rätsel, haben ein kleines Fähnchen und die
Leute sind davon begeistert. Die Jungen springen auf, singen mit
und machen ein richtiges Hallo, ja selbst ältere Menschen sind, wenn
ihr Land angesprochen wird, hingerissen. Diese Fremdenverkehrsattrak-
tion ist wirklich einmalig und für alle ein bleibendes Erlebnis. Da
sie keine bulgarische Fahne haben, erkundigten sie sich über die Farben
und haben sie dann auf einem Karton aufgemalt. Ausserdem fragten sie,
wie man bulgarisch begrüsst. Zuerst dachte ich, dass dies nur vielleicht
eine Geste gegenüber Nedew ist, als ich aber dann zum Schluss diese Flag-
genparade miterlebt, die Begeisterung aller, ein Südafrikaner und
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Neuseeländer waren jeweils nur einer, und trotzdem herrschte ein
richtiges Hallo. In der Pause schon trug ist in das Gästebuch ein,
ich wünsche mir für den Fremdenverkehr viele solche Gruppen. Am Ende
konnte ich der Veranstalterin nur herzlichst gratulieren und sagen,
dass diese meine Meinung mehr denn je bestätigt wurde.
Das Wichtigste an dieser Reise war aber, dass ich auf der Rückfahrt
im Nichtraucherabteil Gelegenheit hatte, mit Tieber längere Zeit über
unsere gemeinsame Arbeit zu sprechen. Ich glaube, dass wir innerhalb
unseres Büros tatsächlich ausser dem Jour fixe Bürobesprechungen machen
sollten, um offene Probleme durchdiskutieren zu können. Was fehlt ist
viel zu wenig Zeit. Durch die Tagesereignisse gedrängt vernachlässigen
wir den persönlichen Kontakt viel zu sehr. Ich weiss aber jetzt aus
meiner immerhin 6-jährigen Minister- und vorher 25-jährigen Arbeiter-
kammer-Erfahrung, dass die besten Vorsätze durch de Tagesereignisse dann
immer wieder konterkariert werden. Den guten Vorsatz soll man aber
wenigstens erhalten. Vielleicht gelingt ab und zu dann wirklich die
Verwirklichung.
Tagesprogramm, 20.2.1976
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)