Donnerstag, der 20. November 1975

Donnerstag, 20. November 1975

Bei der Bürges-Beiratssitzung berichtet der Geschäftsführer, dass
1975 das Jahr mit den stärksten Anträgen, 2.3 Mia. S, seit Bestehen
der Bürges sein wird. 1,7 Mia. S können auf Grund der budgetären
Möglichkeiten vor allem aber arbeitsmässig genehmigt werden.
Wenn es also nach den Genehmigungen und Anträgen der Kredit-
ansuchen geht, nehmen die Klein- und Mittelbetriebe bereits die
zu erwartenden Konjunktur vorweg. Ich soll mich allerdings keiner
Illusion hingehen, denn die so liquiden Kreditinstitute sind jetzt
bereit, den Unternehmen einen Kredit fast würde ich sagen, aufzu-
drängen. Trotzdem müssen aber die Klein- und Mittelbetriebe annehmen,
dass es wieder aufwärtsgeht, sonst würden sie sich nicht auf Investi-
tionen einlassen.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte lass entsprechende Untersuchungen gegbf.
über die Grundsatzgruppe anstellen.

Interessant war der Vorstoss des landwirtschaftlichen Sektors auch
bei der Bürges entsprechende Kreditverbilligung zu bekommen. Hauffe
meinte, dies sei unerklärlich, denn im AIK-Verfahren würden sie
wesentlich günstigere Konditionen erreichen. Die Landwirtschaft
sagt sich aber, dass wenn sie jetzt schon Gewerbeordnung unterliegt
und Gewerbescheine lösen muss, sie entsprechende Möglichkeiten
auch für ländliche Kaufhäuser, Gemischtwarenhändler usw. ausnützen
soll. In Tirol war es eine landwirtschaftliche Bezirkskasse, in
NÖ eine landwirtschaftliche Genossenschaft und in Wien eine Gesell-
schaft, in der 85 % der Verband ländlicher Genossenschaften und
15 % die Warenverkehrsgesellschaft Beteiligung hatten. Alle drei also
100 %-iges Eigentum der Genossenschaften. Die Mehrheit sprach sich
einhellig dagegen aus, dies zu finanzieren. Einen ähnlichen Beschluss
hatte der Beirat seinerzeit bei Konzernbetrieben gefasst. Inter-
essant war nur, dass die Handelskammer von Tirol, NÖ und Wien be-
stätigt haben, dass es sich hier um kleine um Mittelbetriebe handelt
weil nur in diesem Fall ist die Voraussetzung gegeben, dass über-
haupt das Ansuchen bearbeitet wird. Die Kammervertreter, insbeson-
dere Kopecky war sichtlich konsterniert und wird da Problem
im eigenen Haus besprechen. Die AK-Vertreterin Dkfm. Sponer hat
richtig kritisiert und erklärt, sie würde dem nie zustimmen, weil
in diesem Fall eigene Kreditinstitute, wie die Raiffeisenkassen
in Tirol z.B. sich selbst Kredite geben und dann noch vom Staat
diese verbilligt werden.

Die Fa. PAVLU hat eine erste österr. Kopier-Drive-in-Selbst-
bedienung geschaffen. In der Taubstummengasse wurde ein Teil
des Lokals für eine Autoeinfahrt gerichtet, sodass der Kunde
theoretisch einfahren kann, dort schnell sich selbst kopiert
und gleich wieder wegfährt. Die Kopieranstalt ist eine alte ge-
wesen, hat jetzt einige neue Modelle von Kopiergeräten gekauft,
die Idee ist zweifelsohne anerkennenswert. Da mir die Firma
eine so liebenswürdigen Brief geschrieben hat, den meine Frau aber
verlegt hat, drängte sie ganz besonders darauf, dass ich doch zu
der Eröffnung hingehen sollte. Ein junger und sehr aktiver Mann
begrüsste mich dort, meinte, er sei überrascht, dass ich komme,
noch mehr überrascht aber war ich, weil dort wirklich nur ein
Dutzend Leute waren, die noch dazu als Pressevertreter, die sicher-
lich nicht dort waren, usw. betitelte. Ich hatte den Eindruck,
es waren einige Kunden, die sich am Buffet delektierten. Auf alle
Fälle hat er ganz gute Bilder von mir und der Eröffnung machen
können.

Willenpart und zwei Ministerialräte vom Finanzministerium unterzeich-
neten mit dem tunesischen Botschafter derdas 8. Übereinkommen über
Senkung bzw. Nullzoll für handwerklich erzeugte Produkte. Der
tunesische Botschafter urgierte neuerdings, dass ich doch end-
lich einmal nach Tunesien kommen sollte.

ANMERKUNG FÜR GEHART UND MEISL: Man soll einmal die unumgäng-
lich notwendigen Besuche des nächsten Jahres zusammenstellen.

Meisl berichtet bei dieser Gelegenheit dem FM-Vertreter die Inter-
vention in Brüssel wegen der Strumpfhosenverordnung. Palisek er-
klärt, dass das Finanzministerium feststellt, dass jetzt immer
mit falschen Ursprungszeugnissen Strumpfhosen importiert werden.
Hier hätte das FM, erkläre ich sofort, die Möglichkeit, schon
jetzt durchzugreifen. Wir werden jetzt die Konsultation in Brüssel
auf alle Fälle einleiten, damit uns nicht die EG vorwerfen kann,
wir hätten sie vor ein Fait accompli gestellt. Die Kommission hat
bei einer ersten unverbindlichen Anfrage festgestellt, dass sie
ein solches Fait accompli nicht hinnimmt, sondern sofort genauso hart
reagiert, wie sie gegenüber der schwedischen Kontingenteinführung
bei Schuhen jetzt reagiert hat. In diesem Fall ist damit zu rech-
nen, dass sofort die Zollvorteile durch die Plafond-Regelung rigo-
ros gehandhabt wird. Damit würde die Papierindustrie einen grossen


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Schaden erleiden. Zum Glück sind derzeit zwei Experten in Brüssel
von der Handelskammer, die bereits jetzt eine Konsultation durch-
führen können.

Die Herren der Steyr-Werke wollten eine Aussprache wegen angeblich
Billigst-Importen von Traktoren aus Polen. Da sie mir nicht die not-
wendigen Unterlagen bis jetzt geschickt haben, schlug ich vor, dass sie
vorerst alles sammeln und nur konkrete Beschwerden vorlegen. Ich würde
dann diese zu prüfen haben und entsprechende Schreiben an den polni-
schen Aussenhandelsminister richten.

Architekt Holk hat jetzt 25 Jahre Berufsarbeit und deshalb eine Bro-
schüre herausgegeben, was er alles an Industriebauten errichtet hat.
Ich kenne ihn zwar nicht, doch war er brennendst daran interessiert,
mir diese Broschüre persönlich zu übergeben. Interessant war nur, dass
er sich scheinbar auf Industriebauten spezialisiert hat.

Kurzel kommt mit Jagoda, um mir zu sagen, dass er grösste Bedenken
hat, wenn man die 30.000 t Zucker neuerdings exportieren lässt, die
wir jetzt längere Zeit verhandelt haben und wo aber schon im Aussen-
handelsbeirat auf meine Weisung 25.000 t nach Ungarn genehmigt wurden.
Kurzel meint, man könne sich auf die Informationen und Angaben der
Zuckerindustrie in keinem Fall verlassen. Im nächsten Jahr, wenn die
Zuckerindustrie womöglich weitere Preiserhöhungen wünscht, möchte
Kurzel womöglich ein riesiges Überschusslager haben, damit ja nicht
irgendwo irgendetwas passieren kann. Über diese Haltung von Kurzel
bin ich sehr verwundert, da bis jetzt ich angenommen haben, dass
das ganze Haus und nicht nur die Industriesektion sehr wohl für einen
Zuckerexport eintritt. Kurzel wird entsprechende schriftliche Zusiche-
rungen von der Zuckerindustrie verlangen. Ich erkläre Kurzel sofort,
dass ich ihn in jeder Beziehung unterstütze und decke und rufe Mauthner
an, damit er mit Kurzel dieses Problem bespricht. Kurzel, der mit
Mauthner per Du ist, machte mit diesem nur einen Termin für eine
Aussprache am nächsten Tag aus. Ich habe durch diese Diskussion ge-
lernt, dass wir in Hinkunft auch bei Exportanträgen, die kritisch
sind, nicht nur die Industriesektion, sondern auch die Preisgruppe
hausintern informieren und mitreden lassen müssen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: In Hinkunft für bessere Koordination
innerhalb des Hauses bitte sorgen.

Dr. Zedek bringt mir ein ganzes Fremdenverkehrskonzept, das er
übrigens auch Würzl, der anwesend ist, scheinbar schon früher
gegeben hat. Zedek ist sehr verärgert, dass in der letzten Kura-
toriumssitzung die Bundesvertreter nicht einer Resolution zugestimmt
haben, wo wegen der steuerlichen Belastung Beschwerde erhoben wird.
Zedek wollte, dass man sich zumindestens auf die seinerzeitige
1972 oder 1973 beschlossen Resolution hätte berufen müssen. Ich erkläre
Zedek sofort, dass manche Zeitpunkte es ermöglichen, für einen Bundes-
vertreter, einer Resolution zuzustimmen, der jetzige Zeitpunkt aber, wo
der Finanzminister sowieso unter einem derartigen Druck steht, eben
dafür nicht geeignet war. Ich erkläre, dass niemals ein Amtsvorgänger
auch nur annähernd so viel für den Fremdenverkehr gemacht hat, was Zedek
nicht nur zugibt, sondern meint, dies hätte sogar Bassetti vor der Wahl
bei der letzten Messe-Eröffnung in Innsbruck öffentlich bestätigt.
Zedek startete einen Frontalangriff, in dem er meinte, man müsse
sich überlegen, ob das Kuratorium überhaupt nicht einen Sinn hat.
Da ich dann aber die konkreten Vorschläge von Zedek nicht zuletzt
auch bezüglich der Wünsche in der ÖFVW einging, konnte ich Zedek
aussöhnen. Die ÖFVW soll nach seiner Meinung eine öffentlich-recht-
liche Körperschaft werden, wogegen ich nichts einzuwenden habe.
Der Name soll österr. Touristenzentrale heissen, doch haben die
Länder gegen Zentrale einen grossen Vorbehalt. Da ich einer Namens-
änderung nur dann zustimme, wenn sie sinnvoll ist, aber auch gleichzeitig
die Zustimmung der Länder findet, müssen wir uns etwas anderes über-
legen. Die weiteren Forderungen insbesondere an Förderung für Freizeit-
gestaltung – Einbau in die Zinsverbilligung – usw. wird zwischen
Würzl und der Bundeskammer besprochen. Das ganze Programm gebe ich
dann am Abend bei der Heurigen-Party auf der "Theodor Körner" Dr. Haiden
von der Zentralsparkasse, damit er in unserem fraktionellen FV-Arbeits-
kreis diese bespricht.

Im Parteivorstand vertritt Kreisky nach wie vor die Meinung, dass die
Krise kommt. Die Orderbücher seien nur halbvoll und insbesondere in
der Stahlindustrie und Alu-Industrie mit einem Wort in seinem verstaat-
lichten Sektor sieht es sehr schlecht aus. Nur im Aussenhandel meint
er hätten wir mit Polen durch Kreditverträge mit Bulgarien durch entspre-
chende Vereinbarungen eine gewisse Erleichterung geschaffen. In Hinkunft
müsse man jetzt mit Ungarn, der CSSR und der DDR aber ganz besonders
mit den Ölländern die begrenzten Möglichkeiten nützen. Die Angriffe
der ÖVP im Parlament über die Finanzsituation seien in Österreich
wirkungslos, nicht aber im Ausland, wo dadurch die Kreditfähigkeit


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Österreichs vielleicht doch bezweifelt wird.

Mit den beiden Parteiobmännern hätte er den aussenpolitischen
Rat, ähnlich wie den Landesverteidigungsrat, besprochen. Ausserdem
hat er ihnen neuerdings, wie in der Regierungserklärung vorge-
schlagen, dass der Vorsitzende nicht sofort dirimieren soll, sondern
eine 14-tägige Abkühlungsphase einschaltet, bevor dann endgültig
entschieden wird. Kreisky denkt primär natürlich an seine verstaat-
lichten Unternehmungen, doch glaube ich, dass es auch sehr zweckmäs-
sig ist, in meinem Bereich diese Regelung einzuführen. Kreisky meint,
eine Proporzvereinbarung dürfte nicht mehr abgeschlossen werden. In
der Elektrizitätswirtschaft allerdings, ohne dass ich dies dort sage,
haben wir die reinsten Proporzvereinbarungen noch bezüglich der Be-
setzung der Posten. Wenn ich daher jetzt schön langsam um eine wirk-
lich arbeitsfähige Elektrizitätswirtschaft zu haben, in den Vorständen
Änderungen vornehme, so kann ich mich theoretisch jederzeit auf
die Besprechungen Kreiskys mit den Parteiobmännern berufen. Ich
hoffe aber und bin überzeugt, dass ich dies gar nicht brauche. Ich
werde, genau wie in den vergangenen Jahren, seitdem ich diese Kompetenz
habe und hier in Wirklichkeit nur konkrete Massnahmen von mir zu
setzen sind, auch auf dem Elektrizitätssektor meine konziliante
verhandlungsbereite, aber letzten Endes doch sehr zielführende Politik
fortsetze, ohne mich auf Aussenstehende und selbst wenn es der Bun-
deskanzler ist, allzu sehr zu berufen.

Im Rohstoff-Dialog berichtet Kreisky, ist die regionale Vertretung
Schweiz - Österreich für uns unakzeptabel, weil die Multis in der
Schweiz viel mehr zu reden haben. Hier dürfte Kreisky die besonderen
Interessen und Wünsche der ÖMV, die ja ihm untersteht, berücksichtigen.
Was mich am meisten überrascht ist, dass er sich für eine bescheidene
Indexierung der Rohstoffe, wie eben die Entwicklungsländer verlangen,
einsetzt.

Hrdlitschka berichtet als Kontrollobmann über die ständig steigenden
Personalkosten von 45 % – 1972 – auf 60 % und projiziert für
die nächsten 2 Jahre dann auf 80 % ansteigend, wenn nicht sei
es Parteibeitragserhöhung oder ein anderer Aufteilungsschlüssel
kommt. Bis 1965 hatte die Zentrale noch 43 % Anteil der jetzt auf
1/3 durch Vereinbarungen mit den Ländern und Bezirken zurückgegangen
ist.

Der wichtigste Punkt aber war, dass Kreisky vorschlug, für die
Medienpolitik, Werbung, Agitation, Bildung, Parteireform wird
Blecha als Zentralsekretär bestellt. Damit geht Kreisky von seinem
ursprünglichen Konzept vor 7 Jahren ab, wo er nur bereit war, einen
Zentralsekretär, nämlich Marsch, den er sich von NÖ mitgebracht
hatte, zu bestellen. Marsch erklärt sofort, dass dies nicht gegen
seinen Willen geschieht, sondern dass über dieses Problem lange
Zeit gesprochen wurde und er diesen Vorschlag daher sehr begrüsst.
Davon bin ich zwar nicht überzeugt, doch ist es richtig, dass
wahrscheinlich ein Zentralsekretär, der den ganzen Apparat führt
und gleichzeitig noch Politik machen sollte, dies nicht lösen kann.
Der Unterschied ist nur der, dass in Wirklichkeit Kreisky ja sein
eigener Zentralsekretär was die Politik betrifft war und scheinbar
jetzt, da er kaum von seinem System abgehen wird, einen zweiten
Helfer in unmittelbarer Nähe haben will, der ihn eben wie Blecha
mit der besten Voraussetzung entsprechend unterstützt. Für Blecha
eine gigantische Karriere, worüber ich mich sehr freue. Über alle
diese wichtigen Punkte gibt es keine Diskussion. Eine so geschlos-
sene Einheit in der Partei hat es solange ich mich erinnern kann,
wirklich noch nicht gegeben. Ob dies allerdings nicht auch ein ge-
wisser Erschlaffungzustand ist, möchte ich nicht genau untersuchen.
Das Phänomen Kreisky überdeckt sicherlich alles, seine Entscheidungen
werden scheinbar von allen so respektiert, dass man nicht einmal mehr
darüber diskutiert. Das Forum wäre allerdings auch zu gross dazu.
Interessant war diesmal aber, dass der Besuch verhältnismässig sehr
schlecht war.

Mit Leopold Wagner und Frühbauer von Kännten besprach ich die KELAG-
Angelegenheit und wir einigten uns, dass jetzt sehr schnell auf Grund
des Vorschlages der Verbundgesellschaft Pacheiner und Erbacher
abschliessen sollen.

Beim Weggehen teile ich Kreisky noch mit, dass Gatscha einer inneren
Stimme folgend sich nicht für die Industriesektion interessiert.
Kreisky ist darüber sichtlich sehr verärgert, auch wenn er dies
nicht so zeigt, sondern nur mit kräftiger Kritik anklingen lässt.

Bei der Festveranstaltung 50 Jahre Schweizer Fremdenverkehrs-
verband, hält Dir. Kämpfen einen Vortrag, der derart humorvoll ist,
dass ich nicht nur überrascht bin, sondern es mir schwer macht,


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darauf zu replizieren. Kämpfen hat wirklich ein Bonmot nach dem
andern, das er allerdings aufgeschrieben hatte, gestartet und
die ziffernmässigen Unterlagen, die ich vom Haus bekommen habe,
waren nicht nur wertlos, sondern überhaupt nicht brauchbar. Wä-
ren mir nicht einige Gags eingefallen und hätte Zolles mir ein
paar Ezzes gegeben, das wäre ein jämmerlicher Kontrast gewesen.
Ich konnte es mir daher nicht verkneifen, auch einen diesbezüglichen
Gag zu starten und meinte, die Unterlagen, die man in einem
Ministerium bekommt, sind zwar ziffernmässig interessant, aber
so trocken, dass man sie wirklich nicht gebrauchen kann. Zolles
hatte eine blendende Idee, zum Schluss eine Riesentorte von Demel
zu präsentieren, die auf der einen Seite den Stephansturm und auf
der anderen Seite das Matterhorn wirklich überdimensioniert,
zeigte. Zwei Köche mussten sie hereintragen.

Auch beim Heurigen auf der "Theodor Körner" herrschte eine Bombenstim-
mung. Die DDSG, wer dort, weiss ich nicht genau, hatte die Idee,
die "Theodor Körner" nicht in einen Hafen zu legen und zu überwintern,
sondern bei der Reichsbrücke festzumachen und das ganze den Winter
hindurch mit einem Heurigenbetrieb, d.h. Gaststättenbetrieb zu führen.
Dort war ein Steuerprüfer aus der Wachau, der stundenlang in einem
trockenen Humor sozusagen als Amateur die Leute unterhielt. In
meiner besten Zeit bin ich vielleicht teilweise an ihn herangekommen.
Wo ist diese Zeit, wo ich unbeschwert solchen Schmäh führen konnte?
Leider ist sie dahin und ich fürchte, dass sie für mich nie mehr
kommt resp. ich nie mehr so eine Form erreichen werde.