Montag, der 22. September 1975

Montag, 22. September 1975

Beim Jour fixe war Sallinger wieder allein. Mussil dürfte jetzt
ständig in seinem Wahlkreis eingesetzt sein. Die Frage war natür-
lich, wieso es beim Gewerkschaftskongreß dazu gekommen ist die
christlichen Gewerkschafter nicht mehr ins Präsidium zu wählen.
Alle hätten deutlich sichtbar erwartet, daß Benya sich hier anders
verhalten hätte. Stadler vom Kurier tritt schon an ihm heran, um
die Frage zu besprechen, wie es nach der Neuwahl des Bundeskammer-
vorstandes mit der Kooptierung des Freien Wirtschaftsverbandes
in das Präsidium aussieht. Ich erklärte, daß ich hoffe, daß eine
Lösung mit den christlichen Gewerkschaftern gefunden wird, die sie
einigermaßen befriedigt. Die Sozialforderung von Häuser, 4 Wochen
Urlaub, vor allem die Abfertigungsfonds und Vermögenbildungssichten?
war er insbesondere über das letztere sehr erschüttert. Auf der
einen Seite sieht er Belastungen heraufkommen die für die Unternehmer
wie er meint, kaum verkraftbar sind, dazu kommen noch jetzt gesell-
schaftspolitische dieser große Kapitalfonds, der mit der Abfertigung
entstehen würde, auf der anderen Seite versichert er immer wieder,
daß er die Zusammenarbeit unterstützt und auch tatsächlich praktiziert. Es ist
eine komische Situation die ich immer wieder feststellen kann, nicht
nur bei Sallinger, sondern ganz allgemein bei vielen Politikern.
Meistens sind sie mit den eigenen Parteifreunden aus persönlichen,
manchmal auch aus sachlichen Gründen differenter Auffassung, die
bis zu Beschimpfung und Haß gehen. Auf der anderen Seite sind sie
mit den Gegnern, mit denen sie gar nicht so zusammenarbeiten
müßten, mehr befreundet, oder unterstreichen zumindestens eine
Freundschaft, wenn sie auch nur vorgegeben ist, diese komische
Art in der Politik hat mir ja eigentlich nie gefallen. Da halte
ich lieber Distanz von allen.

ANMERKUNG für WANKE: Hat dieses Phänomen schon genauer einmal jemand
untersucht.

Präsident der Handelskammer von Tirol, Menardi, rief während meiner
Anwesenheit noch an und urgierte, daß man wegen der Aufteilung
der Kommerzialräte zwischen dem Wirtschaftsbund und dem Freien
Wirtschaftsverband eine Klärung herbeiführen soll. Sallinger er-
klärte ihm am Telefon, wir sitzen gerade beisammen und meinte mir


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gegenüber dann, er würde dies mit Mühlbacher besprechen. Ich
will mich hier wirklich nicht dreinmischen.

Dr. Koch wurde gerufen, um mir vorzutragen, daß der Fachverband
jetzt für Strumpfhosen Richtpreise verlangt. Die Handelskammer hätte
am 16.9. mir einen diesbezügliche Brief geschrieben. Ich erklärte
mir persönlich ist es ganz egal, wenn die Handelskammer sowie der
Gewerkschaftsbund, insbesondere aber derdie? Textilarbeitergewerkschaft
einen solchen unsinnigen Schrieb verlangen, werde ich ihn durchführen,
um Ruhe zu haben. Das Problem ist damit aber nicht nur nicht gelöst,
sondern noch viel schlechter als jetzt, wo wir doch ein Selbst-
beschränkungsabkommen haben, daß wir eben gemeinsam uns anstrengen
müssen zu verlängern. Vorher muß aber Mussil, Igler das Problem
von Piering-Strumpfhosenimporten aus Rumänien lösen. Da Koch vor
mir in der Opernpassage diskutierte, er ist ja ein ÖVP-Kandidat
an 16. Stelle, 14 hat die ÖVP jetzt, offerierte ich ihm wie immer die
Wahlen ausgehen sollten, daß man in Hinkunft so wie ich das auch
mit Keimel in Innsbruck vereinbart habe, gemeinsame Diskussionsver-
anstaltungen machen sollten. Koch, der in der Politik ganz neu ist, war
davon begeistert.

ANMERKUNG für HEINDL: Als Akademikerbundfunktionär sollten wir gerade
vielleicht für unsere Akademikerveranstaltungen so etwas einmal arran-
gieren.

In der DDR hat Sallinger mit hohen Funktionären, u.a. dem Stellver-
treter von Honecker, Mittag, besprochen, daß die Handelskammern jetzt
das Problem auf Drittländern Märkte zu erschließen, untersuchen werden.
Nun schreibt ihm der Handelskammerpräsident von Berlin, Murgott,
daß dies die staatlichen Stellen machen sollen, wollen, oder ich
glaube eher von deutscher Seite müssen. Ich versichere Sallinger ich
werde dieses Problem untersuchen lassen und wenn es irgendwie geht,
die Handelskammer natürlich weiterhin einschalten.

ANMERKUNG für GEHART: Bitte mit Meisl Problem besprechen, wie Handels-
kammer weiterhin eingeschaltet bleibt.

Irgendjemand hat Sallinger eine Information geschickt, daß jetzt die
EFTA Portugal unterstützen sollte und er weiß nicht genau, ob dies
jetzt zweckmäßig ist. Ich setze ihm sofort auseinander, daß wenn es


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überhaupt einen Sinn hat, Portugal einmal unterstützen, dann müßte
dies jetzt sein. Die Demokratischen Parteien haben jetzt gegenüber
den Linken insoferne einen Erfolg errungen, als sie jetzt eine Re-
gierung bilden und die Militärs scheinbar auch auf die demokratische
Welle mehr einschwenken. Wenn man jetzt nicht diese Regierung unter-
stützt, ob es dann noch eine geben wird die überhaupt noch unter-
stützungswürdig ist, bezweifle ich. Sallinger meint, da die EG
ja jetzt auch scheinbar Unterstützung Portugals gewährt, stimmt er
meiner Auffassung zu.

Zum Journalistenfrühstück konnte ich Friderichs gewinnen und dies
war natürlich eine Bereicherung der ansonst schon schön langsam
abschmierenden wöchentlichen Besprechung. Was mich nur am meisten ver-
wunderte war, daß die Redaktionen keine anderen Leute schickten, als
die bisherigen Vertreter. Als bei einem Empfang dann ein Vertreter
der Presse Horwitz, ein neuerliches Interview wollte, habe ich zu-
mindestens auf die Möglichkeit, auf das Pressefrühstück, verwiesen.

Friderichs ist glaube ich ein ganz ein geschickter Wirtschaftsminister,
der ob von ihm selbst oder von seinen Beamten, wirklich hinreichende
Unterlagen hat. Er meinte, daß der Konsum jetzt um +1.9 % zugenommen
hat, daß sie eine Sparquote allerdings noch immer haben. Die höchste
seit eh und je war mit 17 % Zuwachs. Die Investitionsnachfrage, die
für die Konjunkturbelebung von Bedeutung ist, wird aus dem Inland
nicht zuletzt durch das Deficit-Spending mit +17 % in den ersten
8 Monaten festgestellt, während die Exporte rasant zurückgehen.
Von ihren vorgesehenen Exportziffern sind 40 Milliarden DM weniger
heuer zu erreichen. Die Kapazitätsauslastung liegt nicht, wie immer be-
hauptet wird, bei 70 %, denn das ist die Soll-,Kapazität wie er sagt
vollkommen uninteressant, sondern er rechnet die durchschnittliche
Kapazität der letzten 5 Jahre und kommt dann zu einer 92 %-igen Kapa-
zitätsauslastung. Das ist eine geschickte Berechnung, die wir auch
bei unseren Überlegungen jetzt in der Polemik wie wird die österr.
Industrie ausgelastet, berücksichtigen sollten. Wenn nämlich die
Deutschen dies machen, wird die Industriellenvereinigung sich nicht
zu sehr dagegen wehren.

ANMERKUNG für GEHART: Bitte das System mit Deutschen besprechen.

Ich begleitete Friderichs nicht zuletzt weil er zum Pressefrühstück


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gekommen war, sofort dann zur Ausstellungseröffnung "Die gute Form",
die ähnlich wie hier auch in Österreich von seinem Vorgänger allerdings
eingeführt wurde. Die Deutschen geben nur Anerkennungspreise für
Studenten, Firmen bekommen nur öffentliche Belobigungen. Bei der
angeblich internen Aussprache mit Minister Friderichs im Palais
Schwarzenberg stellte sich heraus, daß dort in Wirklichkeit schon
ein paar Dutzend Wirtschaftskapitäne und Funktionäre aus der Bundes-
republik und aus Österreich versammelt waren. Sallinger bekam dabei auch
gleich den größten deutschen Handelskammerorden, der extra, wie
Hinteregger bei der Ansprache versicherte, für ihn geschaffen wurde.
Bisher gab es ihn nur in Gold und jetzt gibt es ihn in Gold mit Kreuz.
Den ersteren hat nämlich Mitterer seinerzeit bekommen, obwohl man
ihn Sallinger zugesagt hatte. Um diesen Fauxpas nach paar Jahren wieder
gut zu machen, hat man jetzt einen noch höheren Orden von der deutschen
Handelskammer in Wien geschaffen. Wenn das nicht ein Affentheater ist,
dann weiß ich wirklich nicht, was es sonst wäre. Sallinger hat sich
bei seiner Ansprache dann nur für jemand, der die InsertinformationInsider-Information?
hatte, "entsprechend" bedankt.

Bei dem anschließenden Empfang hatte ich Gelegenheit, nachdem
Sallinger gebeten hat, ich soll mich an seinem Tisch setzen und auch
Mayer-Gunthof, ja sogar Mitterer dazu kam, Koren mit Frau, wenig
in der Vergangenheit zu blättern und zu plaudern. Koren und seine
Frau kenne ich aus der Universitätszeit schon, er war damals auch
schwerkriegsbeschädigt, aber Feldwebel und sagt heute noch mit Ver-
gnügen, daß ich der schlechtest angezogene Soldat der Wehrmacht war,
den er je gesehen hatte. Mitterer war ganz erschüttert, als er dann
erfuhr, was ich alles beim Militär mitgemacht, aber teilweise auch
angestellt habe. Die Gesellschaft hat sich glaube ich wirklich köstlich
amüsiert. Mein schwejkhaftes Verhalten beim Militär wäre ja wirklich
einmal wert erzählt zu werden. Am liebsten war Mayer-Gunthof, der
dann zu mir kam und meinte, er hätte allerdings im ersten Weltkrieg
noch mit Begeisterung geglaubt Soldat sein zu müssen. Jetzt sieht er
dies natürlich alles anders.

Auch beim Abendempfang, wo Friderichs und ich an einem Tisch saßen
und sich dann Kreisky und in späterer Folge von einer Versammlung
kommend auch Androsch dazusetzte, vorher aber Kreisky Sallinger an
den Tisch bat, lief, wie man so schön sagt, auch der Wiener Schmäh.
Kreisky unterstrich wieder einmal mehr, daß Sallinger mit dem er


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per Du ist und beide immer wieder ihre Freundschaft sich versichern,
daß die Handelskammer noch niemals einen so guten Minister, der
ausschließlich die Handelskammerinteressen vertritt, gehabt hätte.
Sallinger gibt aber selbst zu, daß die Landwirtschaftskammer und
ganz besonders der Bauernbund über die gute Zusammenarbeit zwischen
ihm und mir nicht sehr glücklich ist, weil sie eben keine Möglich-
keit haben ein solches Verhältnis mit Weihs herzustellen. Allerdings
fehlt drüben auch eine entsprechende kooperationsbereite Stelle.
Wenn Minkowitsch, Präs. Lehner ließe, würde wahrscheinlich auch ein
besseres Verhältnis bestehen. Als Sallinger weg war, wurde aller-
dings festgestellt, daß solange die Regierung über die Landwirt-
schaftskammern die Subventionen bezahlt, wie dies übrigens auch in
Deutschland der Fall ist, solange wird es eine Bauernschaft geben
die immer gegen die Regierung Stellung nimmt. Friderichs hat dies
in Deutschland auch immer wieder dem Landwirtschaftsminister Ertl
vorgehalten. Friderichs bemüht sich natürlich hier in Österreich die
FPÖ entsprechend aufzuwerten und hat nicht nur guten Kontakt als
ehemaliger FDP Geschäftsführer mit ihnen, sondern würde es natürlich
sehr gerne sehen, wenn es auch in Österreich zu einer rot-blauen
Koalition käme. Dies hätte nämlich für den deutschen Wahlausgang
sicherlich im nächsten Jahr einen gewissen Einfluß. Kreisky aber
ist geschickt genug zu sagen, insbesondere wenn ein zweiter nur dabei
ist, jetzt muß man erst einmal die Wahlen abwarten und Peter selbst
hat ja insofern reagiert, daß er Friderichs auseinandersetzte,
was allerdings auch bekannt ist, daß es letzten Endes davon abhängen
wird, wie viel freiheitliches Gedankengut in die Regierungsprogramme
aufgenommen werden. Keinesfalls wird es eine Koalition über Nacht
geben. Für mich allerdings ist es vollkommen klar, wenn wir nicht
die absolute Mehrheit machen würden, daß Kreisky mit Peter unter
vier Augen wahrscheinlich weitestgehend schon zwar nicht konkretes
abgesprochen hat, aber über die Vorgangsweise einig ist. Kreisky ist
viel zu ein schlauer Fuchs, der politisch die Weichen stellt, ohne
daß es jemand bemerkt und testet dann wie die Reaktion von den
wichtigsten Persönlichkeiten ist und dann entsprechende Äußerungen
in einer Richtung macht, die auf seine wirkliche Politik nur
schließen lassen. Wenn er nämlich dann irgendwie davon abweichen
muß, hat er sich niemals so festgelegt, sondern kann noch immer
andere Variationen ins Spiel bringen. Seine politische Taktik be-
steht darin, das Ziel zuzustreben, indem er ausschließt, was diesem
Ziel nicht hindert näher zu kommen.

Das Kolloquium mit Minister Friderichs, dem OPEC-Generalsekretär
Feyide, dem UNIDO-Generalsekretär Khane, dem internationalen Handels-
kammer-Generalsekretär Winquist und insbesondere Wolff von
Amerongen, moderiert von Klaus Emmerich, war insofern eine Pleite, als
die Rapporteure, darunter vor allem Schmitz[ev. Falschidentifikation], viel zu lange redeten.
Wolff von Amerongen äußerte mir gegenüber größtes Mißfallen, weil
dadurch die Diskussion überhaupt nicht mehr abgeführt werden konnte.
Auch Feyide nützte die Gelegenheit um wieder einmal den Standpunkt
der OPEC darzulegen, der allerdings keine neuen Gesichtspunkte brachte.
Als ich daher zu Wort kam waren kaum mehr 5 Minuten Zeit. Friderichs
hatte vorher sein freiheitliches Konzept dargelegt und ganz besonders
darauf verwiesen, daß die Deutschen zwar bereit wären für die Ent-
wicklungsländer etwas zu tun, nicht aber über die Indizierung von
Rohstoffen, da dann 60 % in Industrieländer wie die Amerikaner,
Sowjets oder Schweden gingen. Wenn man Entwicklungsländern helfen will,
dann muß man dies anders tun. Ich nützte die Gelegenheit daher um
sofort einleitend darauf hinzuweisen, daß die europäischen Staaten
eine Art Marshallplan machen sollten, wie dies Kreisky auch empfohlen
hatte. Ich ging dann auf die Vorschläge der Arbeitsgruppen ein, sprach
mich so wie Feyide dagegen aus die Rohstoffe in Öl und Nicht-Öl zu
trennen, strich die Bedeutung des Osthandels hervor, wobei ich aber
darauf verwies, daß die Kooperationen nicht in 100 %-igen Kompensationen
abgedeckt werden können, daß die westlichen Industrieländer nicht
wie Khane meinte durch die Industrialisierung allein den Wohlstand
erreichten, sondern eben nur durch einen freien Handel, der jetzt
momentan durch Restriktionen sehr gefährdet erscheint, befaßte mich
mit Schmitz[ev. Falschidentifikation] seinen Ausführungen überhaupt nicht, weil sie nicht ein-
mal in der Wissenschaft und in der Praxis immunitärenim monetären? Bereich eine
Lösung darstellen, verurteilte zum Schluß, daß man den Entwick-
lungsländern vorschreiben wolle, nur nach den Regeln der Marktwirt-
schaft können sie aus ihrem Dilemma herauskommen. Wenn man einer
anderen Wirtschaftsform und vor allem anderen Staaten diktieren
will, dann ist dies schon schlecht. Ich selbst erklärte, daß ich
mich als Gewerkschafter und der ganze Gewerkschaftsbund heute, so wie
alle Österreicher zu unserer Wirtschaftsform bekennen. Diese Markt-
wirtschaft aber muß auf Grund ihrer positiven Ergebnisse andere
Länder dazu verhalten sie anzustreben und nicht sozusagen ein
Postulat aufzustellen, man müße die freie Marktwirtschaft als einzig
richtiges Ordnungsprinzip voraussetzen. Was mich überraschte, auf was


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ich es eigentlich gar nicht angelegt hatte, war, daß ich einige Male
mit Applaus unterbrochen wurde. Friderichs meinte zum Schluß, man hätte
vielleicht erwartet, daß wir uns gegenseitig von unseren ideologisch
getrennten Stellungen bekriegen und in Wirklichkeit sagte er hätten
wir hervorragend harmonisiert. Ich habe wieder einmal mehr gelernt,
daß man sich kurz fassen soll, wenn die anderen schon sehr nervös
werden, daß man sich aber genau so kritisch mit scheinbar akkor-
dierten Vorschlägen der Unternehmerschaft auseinandersetzen soll
und kann und dann noch immer, wenn es gut vorgetragen wird, den
Beifall der Unternehmer bekommt. Das typischste Beispiel war, daß
ich natürlich bei der Liberalisierung des Handels der in Österreich
am weitesten fortgeschritten ist, mit großem Beifall bedacht wurde,
dann aber gleichzeitig bei der Kompensation für Kooperationen
ebenfalls entsprechenden Beifall bekam, dann aber gleichzeitig die
Unternehmer kritisierte, daß jeder von ihnen trotzdem bereit ist
Geschäfte abzuschließen, die die Konditionen nur verschlechtern.
Auch hier gab es Gelächter und Beifall, d.h. allgemeine Zustimmung.
In den theoretischen Erklärungen sind eben auch Unternehmervertreter
gerne bereit eine Linie zu halten, in der Praxis, wenn es ums Ge-
schäft geht dann allerdings fallen sie reihenweise um.