Montag, der 15. September 1975

Montag, 15. September 1975

Beim Jour fixe startete Mussil einen frontalen Angriff. Er hatte
meine Presseaussendung vom Pressefrühstück 9.7. über die Export-
offensive. Im letzten Punkt wo wir erklärten die Botschafter sollten
stärker eingeschaltet werden, und wir deshalb die Informationsrunden
starteten, sagte er ganz ernst unter beifälligen nicken von Sal-
linger, hier handelt es sich um einen Angriff auf die Selbstständig-
keit der Außenhandelsstellen. Ich replizierte sofort, daß dies
nur ein schlechter Scherz sein könne. Ich hatte seinerzeit sogar
den Text mit ihnen besprochen und er hat gewisse Formulierungen
herausgestrichen. In diesem Moment erinnerte sich glaube ich
auch Sallinger auf unsere seinerzeitige Debatte, lenkte dann ent-
sprechend ein und als ich erklärte, daß bei diesen Besprechungen
sowieso ein Handelskammervertreter immer dabei ist, war er absolut
beruhigt. Mussil warf ich nur vor, daß sein Büro langsam arbeitet.
Vom Juli bis September, also 2 Monate bis sie überhaupt auf Presse-
gespräche bei mir reagierten. Wie sehr die Handelskammer gerade auf
diesem Sektor empfindlich ist, konnte ich auch daraus entnehmen, daß
sie mit der Industriellenvereinigung eine Aussprache wegen des Evidenz-
büros, das in gewissen Oststaaten Niederlassungen hat, verhandelten.
Sallinger meinte sie seien ausgesprochene Gegner dieses Evidenzbüros,
kann aber scheinbar auch hier keine endgültige Lösung herbeiführen.
Die Industriellenvereinigung macht ihnen immer stärkere Konkurrenz
in der Frage der Außenhandelsvertretung, obwohl mir Dr. Weber von
der Industriellenvereinigung beim letzten Besuch immer wieder erklärt,
daß sie mit dem Evidenzbüro nichts zu tun haben.

Ich startete sofort einen Gegenangriff und verwies darauf, daß das
Häuser-Pamphlet, Adressenverzeichnis der Selbständigen, an die
politische Partei gekommen ist. Mühlbacher der deshalb angegriffen
wurde, daß dies von der Handelskammer ist, hat sich sofort vor die
Handelskammer gestellt. Sallinger versicherte mir, daß dieses Ver-
zeichnis keinesfalls von ihnen stammt. Häuser mit dem ich allerdings
dann am Gewerkschaftskongreß sprach, ist davon überzeugt, daß von
den Kammerwahlen noch dieses Adressenverzeichnis, daß auch so wie bei
der Arbeiterkammerwahl die politischen Parteien kommen, aus dieser
Zeit noch stammt. Sallinger beschwert sich wieder, daß Kreisky in
einem Fernsehinterview darauf hingewiesen hat, daß die Entlassungen


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nicht die Industriellenvereinigung, wohl aber gewisse Gruppen des
Wirtschaftsbundes eine solche Politik wünschen. Sallinger ist darüber
sehr erbost und wird diesbezüglich auch mit Kreisky sprechen.

Mussil kam neuerdings auf die Textilindustriesanierung im Osten zu spre-
chen. Er meint, für diese Fusion werden 120 Millionen Schilling benötigt.
Da Igler in dem Fall die Schoeller-Bank vertritt, Tambornino? bei der
Länderbank und Piering bei der CA verschuldet ist, müsse man auch die
Kammervertreter heranziehen und insbesondere beschwerte sich Mussil,
daß der Fachverband wieder einmal ausgeschaltet ist. Ich versprach
ihm, die ganze Sache an mich zu ziehen und dann die Interessenver-
tretungen einzuschalten.

Sallinger wollte mir einen Brief schreiben, daß ich den Minister
Galanschin und den Präsidenten Melnikow aus der UdSSR auf Wunsch der
Firma Voith einladen sollte. Ich erklärte ihm, ein diesbezügliches
Schreiben sei überhaupt nicht notwendig, weil ichh diese Wünsche alle
mündlich nur erledige. Ich möchte unter allen Umständen verhindern,
daß irgendwo schriftlich ein solcher Firmenwunsch bei mir einläuft,
damit nicht durch irgendwelche verhängnisvolle Umstände, womöglich
dann die eingeladenen Länder erfahren, wie ich dieses System hand-
habe. Ich erklärte, daß sich mein Büro sofort mit der Handelskammer
ins Verbindung setzen wird.

ANMERKUNG für WIESINGER: Fälbl soll sich mit Deuring sofort in Ver-
bindung setzen und mir einen diesbezüglichen Einladungsbrief entwer-
fen.

Sallinger ersuchte mich, was am Vortag schon Mühlbacher bei einer
Konferenz mir sagte, man soll die Kommerzialräte für Oberösterreich
und die Steiermark, wo auch jetzt Jubiläumsfeiern stattfinden, mit
13 festsetzen. In der Steiermark würde die Aufteilung wie mir
Mühlbacher sagt 4:9 sein und in Oberösterreich erklärte mir Sallaberger
beim SJ-Treffen 8:5. Sallinger fragte mich ob ich für die Aufteilung
zuständig wäre, resp. mich wieder einschalten würde, weil er das letzte
Mal bekanntlicherweise mit Mühlbacher einen schlechteren Schlüssel
vereinbart hat und ich dann dagegen protestierte. Da ich wußte, daß
diesmal der Schlüssel sehr günstig ist, erklärte ich sofort, ich hätte


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mit der Aufteilung ja selbst nicht einmal mit der Anzahl der Kommer-
zialräte irgend etwas zu tun. Ich verpflichtete mich nur beim Bundes-
präsidenten jeweils 13 anzufordern. Dies ist insofern berechtigt, als
wir Vorarlberg 10, Salzburg 11 und Wien 15 Kommerzialratstitel zu
den Jubiläumsfeiern seinerzeit verschafft haben.

ANMERKUNG für WIESINGER: Bitte mich bei der nächsten Gelegenheit wo
ich Kirchschläger treffe erinnern und ein diesbezügliches Schreiben
von Ottahal vorbereiten lassen.

Mussil erinnerte mich, daß er mir vor längerer Zeit ein Straßenprojekt
im Ötztal von der Firma Falkner übergeben hatte. Diese Ötztalstraße
steigt von 1.400 auf 3.400 m, hat einen Sessellift auf 3500 und soll
nun eine Seilbahn auf 3700 am Rettenbachgletscher erschließen. Mussil
fragte was aus diesen Unterlagen geworden ist. Ich muß gestehen, daß
ich von Würzl wieder nichts gehört habe. Ähnlich übrigens ist es mit
dem Straßenzuschuß für Osttirol gewesen.

ANMERKUNG für WAIS: Ich verstehe nicht, wieso wir überhaupt nichts
erfahren, obwohl ich dies auch schon einige Male urgiert habe.

Die Eröffnung des ÖGB-Kongresses ist immer sehr feierlich. Die Regierung
fast vollzählig anwesend und bildet immer den Höhepunkt des Gewerk-
schaftskongresses. Dies vor allem weil selbst der Kardinal und der
Bundespräsident kommt, der ihn übrigens auch dann feierlichst er-
öffnet. Nachmittag ist daher nur mehr die Konstituierung der Sitzung
und es beginnen die Begrüßungen und Berichte der Sekretäre, darum
sich dann schon kaum mehr wer kümmert. Wegen des Journalistenfrühstückes
mußte ich früher weggehen und habe mich deshalb nicht vorne hinge-
setzt, sondern ganz rückwärts am Konzerthausausgang. Einige haben
sicher wieder gedacht, daß ist meine sprichwörtliche Bescheidenheit.
In Wirklichkeit war es nur aus der Not eine Tugend zu machen.

Ich war sehr froh, daß ich zum Journalistenfrühstück gekommen bin,
weil erstens der Besuch sehr gut war und die Besetzung optimal und
weil zweitens wirklich die wichtigen Probleme der Lehrlingsausbildung
und der Lehrlingsstellenbesetzung zur Debatte standen. Von der Handels-
kammer war der Vorsitzende des Beirates Dr. Meches und von der Arbeiter-
kammer Dr. Neuwirth geladen. Ich bin neugierig wie lange die Bundes-
kammer noch mir Gelegenheit gibt, immer wieder mit ihren Vertretern


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meine Pressefrühstücke aufzuputzen. Nach der Wahl werde ich auf alle
Fälle Generalsekretär Mussil auffordern auch zu kommen um diese Zusage
die ich von ihm ja schon einmal hatte, auch tatsächlich einzulösen.
Mit den alleinigen Berichten der Beamten und meiner Anwesenheit und
Ergänzungen wird es nämlich auf die Dauer nicht gehen. Ich bin sehr
gespannt was die Öffentlichkeit und insbesondere die Massenmedien
und Zeitungen jetzt über diese Lehrlingssituation berichten werden.
Sallinger hat ganz richtig gesagt, daß eigentlich das Handels-
ministerium, oder ich persönlich besser gesagt, überhaupt noch nicht
angegriffen wurden. Dies ist tatsächlich der Fall und ich betrachte
deshalb das Lehrlingsskandalplakat als einen Angriff auf das Handels-
ministerium. Ich bin dafür zuständig und kann deshalb umso heftiger
dagegen agieren. Bei dieser befriedigenden Entwicklung der Lehrstellen
und Lehrlingsunterbringung in diesem Jahr habe ich gleichzeitig ange-
kündigt, daß ich die Interessenvertretungen unmittelbar nach dem
Kongreß zu mir bitten werde, um ein neues Berufsausbildungsgesetz
basierend auf den Ideen des Jugendgewerkschaftskongresses auszuarbeiten.

Die ehemaligen Wiener Vorstandsmitglieder der SJ trafen sich im Rat-
haus und ich war sehr erstaunt, wen ich dort allen treffen konnte.
Da ich der einzige Minister war der zu dieser Veranstaltung kam, rechne-
ten sie mir dies sehr hoch an. Interessant war, daß Otto Fielhauer,
"Habakuk", zu mir kam und meinte, wieso ich in letzter Zeit so wenig in
den Massenmedien erscheine und ob dies von mir beabsichtigt sei. Er
hätte sich jetzt die Zeitungen durchgesehen vom Vorjahr und bemerkt
wie viel ich damals mehr in der Öffentlichkeit erwähnt wurde. Ich
sagte ihm freimütig, daß ich darauf keinen Einfluß nehme und auch
keinerlei intensive Pressepolitik in dieser Richtung unternehme.
Seit Koppe weg ist hat sich die Situation eben verschlechtert. Koppe
meinte dann, der ebenfalls anwesend war, am Abend bei dem großen
Empfang für die ehemaligen sozialistischen Jugendlichen, man müsse
in dieser Richtung wirklich wieder etwas tun. Er ist davon überzeugt,
daß Braun in Hinkunft sehr wohl eine aktive Pressepolitik machen wird.
Er kann erstens schreiben und zweitens hat er das notwendige politische
G'schpür. Ich bin davon auch überzeugt, sehe nur große Schwierigkeiten
wie man ihn im Ministerium stärker einschaltet, ohne daß Puffler sich
zurückgesetzt fühlt. Mit Heindl habe ich dieses Problem besprochen
und er meint, er wird neuerdings mit Puffler reden und dann sollen wir


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gemeinsam dies tun.

ANMERKUNG für HEINDL: Bitte nimm Dich dieser Sache dringend an, sonst
geht es schief und wird viel zu viel Mißtrauen aufgebaut.

Pfoch, der Einlader, und die ganzen alten SJ-ler diskutierten selbst-
verständlich die Vergangenheit und wie sie mich damals aus der SJ
Wien abwählten. Pfoch hat heute glaube ich noch immer gewisse Hemmun-
gen, weil er mein Nachfolger war, obwohl er sicherlich nur von Hindels,
Blau, meinem Schwager Mayerhofer und vor allem Strasser[vor-] geschoben wurde.
Ich bin ihm wirklich überhaupt nicht bös und eine Genossin sagte, damals
hätte ich erklärt, dann gehe ich halt in die Arbeiterkammer, bin ohne Ver-
bitterung mich aus dem Wiener Vorstand und damit auch automatisch aus
dem Wiener Parteivorstand ausgeschieden. Ich kann mich an diese Zeit
nicht mehr so genau erinnern, weiß nur eines, daß ich dadurch die
Chance gehabt habe mein Doktorat doch noch zu machen. Vielleicht habe
ich damals auch schon meine heutige Auffassung gehabt, alles ist
Kismet und es kommt schon so wie es kommen muß. Vor allem aber
kommt es immer anders als manche denken und manche wünschen. Nur
nicht scheinbar über Karrieren sich den Kopf zerbrechen. Heute weiß
ich mehr den je, sie sind alle nicht erstrebenswert. Was wirklich
bei mir dahintersteckt, möchte ich selbst gerne wissen.

Im Wiener Ausschuß berichtete Gratz über die Milliarden-Projekte
die er jetzt offiziell erklären wird, keinesfalls eingeschränkt werden
sollen. Er meinte es wäre dringendst notwendig, daß der Wiener Aus-
schuß dies auch einstimmig zur Kenntnis nimmt. Die ÖVP wird wahrschein-
lich diese neuerdings attackieren. In der Diskussion meinte jemand
nur die Pfänderautobahn und der Bregenzer Bahnhof, er meint wahr-
scheinlich Wolfurt seien Milliarden-Projekte in den Ländern. Dort
werden nur die Straßenprojekte in dieser Größenordnung. In Wien
dagegen und ich versuchte von Mayr Hans sofort Größenordnungen ziffern-
mäßig zu bekommen, die Gratz nicht sagte, sind es das Allgemeine Krankenhaus
20 Milliarden, die U-Bahn 15 Milliarden, davon 6 schon verbaut, die
UNO-City 13 Milliarden, die Investitionen der Stadtwerke 2.5 Milliarden,
die Donauinsel 2 Milliarden, die Großkläranlage 700 Millionen, eine
Wohnbauanlage in Jedlersdorf 650 Millionen und im II. Bezirk auf den
Siemensgründen 480 Millionen. Wenn man dies zusammenrechnet, ergibt
dies allein 54 Milliarden Schilling. Wirklich gigantische Projekte,
die man allerdings vom ökonomischen Standpunkt vertreten kann,


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vom Standpunkt es soll gespart werden, der Bevölkerung aber sicher-
lich vermiesen kann. Da wir auf der Landstraße nicht annähernd
solche Großprojekte haben, diskutierte ich abends mit Gratz beim
Empfang für die ehemaligen SJ-ler über die Rennweger-Kaserne. Gratz
hat neuerdings von Kreisky die Zusicherung, daß nach den Wahlen
sofort der Verkauf erfolgen müsse. Eine gemeinsame Planung die Gratz
für zweckmäßig hält und von Androsch gefordert wird, dürfte nach
Meinung Gratz auf keinen Fall abgewartet werden. Wenn zwei Stellen,
nämlich der Bund und die Gemeinde, ein solches Grundstück gemeinsam
planen, bedeutet dies, daß mindestens weitere 5 Jahre vergehen.
Gratz ist fest davon überzeugt, diesen alten Wunsch endlich durchzu-
ziehen. Er war sehr erstaunt zu erfahren, daß in der Regierung auch
darüber gesprochen wurde, daß die Gemeinde Wien andere Kasernen
nicht wünscht. Eine diesbezügliche Forderung wurde vor längerer Zeit
bereits dem Bautenministerium übermittelt. Ich kann mir sehr gut
vorstellen, da niemand hinter den anderen Projekten steht, daß sich
eben daraus eine Diskussion, fast würde ich sagen beamtenmäßig
zwischen Bund und Gemeinde, entwickelt.

Die Aussprache bei Kreisky mit Igler, Helbich, dem Direktor der
Vöslauer Giessrigl, Häuser, Androsch, Vranitzky und Reiter ergab,
daß Kreisky, wie er uns nachher intern sagte, größten Wert darauf
legt diese Aktion der Schoeller-Bank mit der IndustriellenverbandIndustriellenvereinigung?
an der Spitze zu unterstützen. Er meint es würden dann allerdings
auch die anderen Textilbetriebe früher oder später kommen, die gesamte
Papierindustrie und ich erwähnte dann auch noch die Glasindustrie,
die dringendst einer Sanierung, d.h. einer Strukturänderung bedarf.
Häuser wird jetzt mit den Vöslauern den Personalplan besprechen.
Er ist bereit einen Zuschuß zu geben, weil ihm diese Lösung lieber
ist als einer oder anderer Textilindustriebetrieb im Osten sperrt
zu. Vranitzky wird jetzt wegen der Kredite mit der Österreichischen
Kontrollbank, Haschek verhandeln und mit dem E+E-Fonds. Ich selbst
wurde beauftragt die Koordinierung durchzuführen und vor allem mal
das ganze Projekt jetzt in den Details darzustellen. Zu diesem Zweck
habe ich erklärt werde ich auch die Interessenvertretungen hinzu-
ziehen und MR Dinzl bei mir beauftragen, unverzüglich mit Giessrigl
die notwendigen Detailinformationen und vor allem den endgültigen
Plan zu erstellen. Häuser erklärte nämlich ausdrücklich, ihm genügt


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vollkommen anstelle von eines riesigen Wirtschaftsprüferberichtes
oder sonstigen Elaborates von einem teuer zu bezahlenden Sachver-
ständigen, wenn das Handelsministerium ein wirkliches Konzept mit
der Firma erarbeitet vorlegt. Igler kam auch auf die Angelegenheit
Piering-Strumpfimporte aus Rumänien zu sprechen. Er hätte mit Mussil
vereinbart, daß jetzt ein gemeinsames Projekt Handelskammer-Piering
gefunden wird, damit das Selbstbeschränkungsabkommen für Strumpf-
hosen durch die Importe nicht gestört wird. Igler erklärt, daß 21
Millionen Schillinge durch Strumpfimporte hereinkommen müßten, weil
angeblich die Maschinen, die dafür exportiert wurden, tatsächlich
so viel wert sind. Andere Berechnungen sprechen allerdings von 5 Mil-
lionen Schillinge. Igler wird es übernehmen dem Handelsministerium
einen entsprechenden Vorschlag nach Rücksprache mit dem Fachverband
und der Bundeshandelskammer und insbesondere den Importeuren zu
machen.

ANMERKUNG für REIM: Bitte das ganze Projekt jetzt von der Sektion und
insbesondere Branchenreferat Dinzl dringendst erarbeiten lassen.

Das Zusammentreffen ehemaliger SJ-ler ist deshalb interessant weil
man alte Gesichter wieder sieht, feststellt wie alle alt werden,
daß man sich kaum mehr erkennt und wie doch eine Art Zusammengehörig-
keit festzustellen ist. Alle erzählen immer wieder, daß dies die
schönste Zeit gewesen ist. Hier glaube ich gilt aber der alte Er-
fahrungssatz, daß eben die Vergangenheit immer goldiger erscheint.
Dies ist sicherlich darauf zurückzuführen, weil man damals eben jung
war und natürlich im Alter verklärt auf die Jugendzeit zurückblickt.
Gratz hatte eingeladen, viele waren gekommen und vielleicht ist es
wirklich ein bißchen Stolz der anderen, daß sie auch zwei Minister,
nämlich Lanc und mich, als einen der ihrigen jetzt haben. Niemand
würde mir glauben, daß es reiner Zufall war, daß ich eine solche
Karriere hatte, doch glaube ich, niemand weiß besser als ich, von
wieviel Zufälligkeiten es wirklich abhängte.