Montag, 15. September 1975

Beim Jour fixe startete Mussil einen frontalen Angriff. Er hatte meine Presseaussendung vom Pressefrühstück 9.7. über die Exportoffensive. Im letzten Punkt wo wir erklärten die Botschafter sollten stärker eingeschaltet werden, und wir deshalb die Informationsrunden starteten, sagte er ganz ernst unter beifälligen nicken von Sallinger, hier handelt es sich um einen Angriff auf die Selbstständigkeit der Außenhandelsstellen. Ich replizierte sofort, daß dies nur ein schlechter Scherz sein könne. Ich hatte seinerzeit sogar den Text mit ihnen besprochen und er hat gewisse Formulierungen herausgestrichen. In diesem Moment erinnerte sich glaube ich auch Sallinger auf unsere seinerzeitige Debatte, lenkte dann entsprechend ein und als ich erklärte, daß bei diesen Besprechungen sowieso ein Handelskammervertreter immer dabei ist, war er absolut beruhigt. Mussil warf ich nur vor, daß sein Büro langsam arbeitet. Vom Juli bis September, also 2 Monate bis sie überhaupt auf Pressegespräche bei mir reagierten. Wie sehr die Handelskammer gerade auf diesem Sektor empfindlich ist, konnte ich auch daraus entnehmen, daß sie mit der Industriellenvereinigung eine Aussprache wegen des Evidenzbüros, das in gewissen Oststaaten Niederlassungen hat, verhandelten. Sallinger meinte sie seien ausgesprochene Gegner dieses Evidenzbüros, kann aber scheinbar auch hier keine endgültige Lösung herbeiführen. Die Industriellenvereinigung macht ihnen immer stärkere Konkurrenz in der Frage der Außenhandelsvertretung, obwohl mir Dr. Weber von der Industriellenvereinigung beim letzten Besuch immer wieder erklärt, daß sie mit dem Evidenzbüro nichts zu tun haben.

Ich startete sofort einen Gegenangriff und verwies darauf, daß das Häuser-Pamphlet, Adressenverzeichnis der Selbständigen, an die politische Partei gekommen ist. Mühlbacher der deshalb angegriffen wurde, daß dies von der Handelskammer ist, hat sich sofort vor die Handelskammer gestellt. Sallinger versicherte mir, daß dieses Verzeichnis keinesfalls von ihnen stammt. Häuser mit dem ich allerdings dann am Gewerkschaftskongreß sprach, ist davon überzeugt, daß von den Kammerwahlen noch dieses Adressenverzeichnis, daß auch so wie bei der Arbeiterkammerwahl die politischen Parteien kommen, aus dieser Zeit noch stammt. Sallinger beschwert sich wieder, daß Kreisky in einem Fernsehinterview darauf hingewiesen hat, daß die Entlassungen nicht die Industriellenvereinigung, wohl aber gewisse Gruppen des Wirtschaftsbundes eine solche Politik wünschen. Sallinger ist darüber sehr erbost und wird diesbezüglich auch mit Kreisky sprechen.

Mussil kam neuerdings auf die Textilindustriesanierung im Osten zu sprechen. Er meint, für diese Fusion werden 120 Millionen Schilling benötigt. Da Igler in dem Fall die Schoeller-Bank vertritt, Tambornino? bei der Länderbank und Piering bei der CA verschuldet ist, müsse man auch die Kammervertreter heranziehen und insbesondere beschwerte sich Mussil, daß der Fachverband wieder einmal ausgeschaltet ist. Ich versprach ihm, die ganze Sache an mich zu ziehen und dann die Interessenvertretungen einzuschalten.

Sallinger wollte mir einen Brief schreiben, daß ich den Minister Galanschin und den Präsidenten Melnikow aus der UdSSR auf Wunsch der Firma Voith einladen sollte. Ich erklärte ihm, ein diesbezügliches Schreiben sei überhaupt nicht notwendig, weil ichh diese Wünsche alle mündlich nur erledige. Ich möchte unter allen Umständen verhindern, daß irgendwo schriftlich ein solcher Firmenwunsch bei mir einläuft, damit nicht durch irgendwelche verhängnisvolle Umstände, womöglich dann die eingeladenen Länder erfahren, wie ich dieses System handhabe. Ich erklärte, daß sich mein Büro sofort mit der Handelskammer ins Verbindung setzen wird.

ANMERKUNG für WIESINGER: Fälbl soll sich mit Deuring sofort in Verbindung setzen und mir einen diesbezüglichen Einladungsbrief entwerfen.

Sallinger ersuchte mich, was am Vortag schon Mühlbacher bei einer Konferenz mir sagte, man soll die Kommerzialräte für Oberösterreich und die Steiermark, wo auch jetzt Jubiläumsfeiern stattfinden, mit 13 festsetzen. In der Steiermark würde die Aufteilung wie mir Mühlbacher sagt 4:9 sein und in Oberösterreich erklärte mir Sallaberger beim SJ-Treffen 8:5. Sallinger fragte mich ob ich für die Aufteilung zuständig wäre, resp. mich wieder einschalten würde, weil er das letzte Mal bekanntlicherweise mit Mühlbacher einen schlechteren Schlüssel vereinbart hat und ich dann dagegen protestierte. Da ich wußte, daß diesmal der Schlüssel sehr günstig ist, erklärte ich sofort, ich hätte mit der Aufteilung ja selbst nicht einmal mit der Anzahl der Kommerzialräte irgend etwas zu tun. Ich verpflichtete mich nur beim Bundespräsidenten jeweils 13 anzufordern. Dies ist insofern berechtigt, als wir Vorarlberg 10, Salzburg 11 und Wien 15 Kommerzialratstitel zu den Jubiläumsfeiern seinerzeit verschafft haben.

ANMERKUNG für WIESINGER: Bitte mich bei der nächsten Gelegenheit wo ich Kirchschläger treffe erinnern und ein diesbezügliches Schreiben von Ottahal vorbereiten lassen.

Mussil erinnerte mich, daß er mir vor längerer Zeit ein Straßenprojekt im Ötztal von der Firma Falkner übergeben hatte. Diese Ötztalstraße steigt von 1.400 auf 3.400 m, hat einen Sessellift auf 3500 und soll nun eine Seilbahn auf 3700 am Rettenbachgletscher erschließen. Mussil fragte was aus diesen Unterlagen geworden ist. Ich muß gestehen, daß ich von Würzl wieder nichts gehört habe. Ähnlich übrigens ist es mit dem Straßenzuschuß für Osttirol gewesen.

ANMERKUNG für WAIS: Ich verstehe nicht, wieso wir überhaupt nichts erfahren, obwohl ich dies auch schon einige Male urgiert habe.

Die Eröffnung des ÖGB-Kongresses ist immer sehr feierlich. Die Regierung fast vollzählig anwesend und bildet immer den Höhepunkt des Gewerkschaftskongresses. Dies vor allem weil selbst der Kardinal und der Bundespräsident kommt, der ihn übrigens auch dann feierlichst eröffnet. Nachmittag ist daher nur mehr die Konstituierung der Sitzung und es beginnen die Begrüßungen und Berichte der Sekretäre, darum sich dann schon kaum mehr wer kümmert. Wegen des Journalistenfrühstückes mußte ich früher weggehen und habe mich deshalb nicht vorne hingesetzt, sondern ganz rückwärts am Konzerthausausgang. Einige haben sicher wieder gedacht, daß ist meine sprichwörtliche Bescheidenheit. In Wirklichkeit war es nur aus der Not eine Tugend zu machen.

Ich war sehr froh, daß ich zum Journalistenfrühstück gekommen bin, weil erstens der Besuch sehr gut war und die Besetzung optimal und weil zweitens wirklich die wichtigen Probleme der Lehrlingsausbildung und der Lehrlingsstellenbesetzung zur Debatte standen. Von der Handelskammer war der Vorsitzende des Beirates Dr. Meches und von der Arbeiterkammer Dr. Neuwirth geladen. Ich bin neugierig wie lange die Bundeskammer noch mir Gelegenheit gibt, immer wieder mit ihren Vertretern meine Pressefrühstücke aufzuputzen. Nach der Wahl werde ich auf alle Fälle Generalsekretär Mussil auffordern auch zu kommen um diese Zusage die ich von ihm ja schon einmal hatte, auch tatsächlich einzulösen. Mit den alleinigen Berichten der Beamten und meiner Anwesenheit und Ergänzungen wird es nämlich auf die Dauer nicht gehen. Ich bin sehr gespannt was die Öffentlichkeit und insbesondere die Massenmedien und Zeitungen jetzt über diese Lehrlingssituation berichten werden. Sallinger hat ganz richtig gesagt, daß eigentlich das Handelsministerium, oder ich persönlich besser gesagt, überhaupt noch nicht angegriffen wurden. Dies ist tatsächlich der Fall und ich betrachte deshalb das Lehrlingsskandalplakat als einen Angriff auf das Handelsministerium. Ich bin dafür zuständig und kann deshalb umso heftiger dagegen agieren. Bei dieser befriedigenden Entwicklung der Lehrstellen und Lehrlingsunterbringung in diesem Jahr habe ich gleichzeitig angekündigt, daß ich die Interessenvertretungen unmittelbar nach dem Kongreß zu mir bitten werde, um ein neues Berufsausbildungsgesetz basierend auf den Ideen des Jugendgewerkschaftskongresses auszuarbeiten.

Die ehemaligen Wiener Vorstandsmitglieder der SJ trafen sich im Rathaus und ich war sehr erstaunt, wen ich dort allen treffen konnte. Da ich der einzige Minister war der zu dieser Veranstaltung kam, rechneten sie mir dies sehr hoch an. Interessant war, daß Otto Fielhauer, "Habakuk", zu mir kam und meinte, wieso ich in letzter Zeit so wenig in den Massenmedien erscheine und ob dies von mir beabsichtigt sei. Er hätte sich jetzt die Zeitungen durchgesehen vom Vorjahr und bemerkt wie viel ich damals mehr in der Öffentlichkeit erwähnt wurde. Ich sagte ihm freimütig, daß ich darauf keinen Einfluß nehme und auch keinerlei intensive Pressepolitik in dieser Richtung unternehme. Seit Koppe weg ist hat sich die Situation eben verschlechtert. Koppe meinte dann, der ebenfalls anwesend war, am Abend bei dem großen Empfang für die ehemaligen sozialistischen Jugendlichen, man müsse in dieser Richtung wirklich wieder etwas tun. Er ist davon überzeugt, daß Braun in Hinkunft sehr wohl eine aktive Pressepolitik machen wird. Er kann erstens schreiben und zweitens hat er das notwendige politische G'schpür. Ich bin davon auch überzeugt, sehe nur große Schwierigkeiten wie man ihn im Ministerium stärker einschaltet, ohne daß Puffler sich zurückgesetzt fühlt. Mit Heindl habe ich dieses Problem besprochen und er meint, er wird neuerdings mit Puffler reden und dann sollen wir gemeinsam dies tun.

ANMERKUNG für HEINDL: Bitte nimm Dich dieser Sache dringend an, sonst geht es schief und wird viel zu viel Mißtrauen aufgebaut.

Pfoch, der Einlader, und die ganzen alten SJ-ler diskutierten selbstverständlich die Vergangenheit und wie sie mich damals aus der SJ Wien abwählten. Pfoch hat heute glaube ich noch immer gewisse Hemmungen, weil er mein Nachfolger war, obwohl er sicherlich nur von Hindels, Blau, meinem Schwager Mayerhofer und vor allem Strasser[vor-] geschoben wurde. Ich bin ihm wirklich überhaupt nicht bös und eine Genossin sagte, damals hätte ich erklärt, dann gehe ich halt in die Arbeiterkammer, bin ohne Verbitterung mich aus dem Wiener Vorstand und damit auch automatisch aus dem Wiener Parteivorstand ausgeschieden. Ich kann mich an diese Zeit nicht mehr so genau erinnern, weiß nur eines, daß ich dadurch die Chance gehabt habe mein Doktorat doch noch zu machen. Vielleicht habe ich damals auch schon meine heutige Auffassung gehabt, alles ist Kismet und es kommt schon so wie es kommen muß. Vor allem aber kommt es immer anders als manche denken und manche wünschen. Nur nicht scheinbar über Karrieren sich den Kopf zerbrechen. Heute weiß ich mehr den je, sie sind alle nicht erstrebenswert. Was wirklich bei mir dahintersteckt, möchte ich selbst gerne wissen.

Im Wiener Ausschuß berichtete Gratz über die Milliarden-Projekte die er jetzt offiziell erklären wird, keinesfalls eingeschränkt werden sollen. Er meinte es wäre dringendst notwendig, daß der Wiener Ausschuß dies auch einstimmig zur Kenntnis nimmt. Die ÖVP wird wahrscheinlich diese neuerdings attackieren. In der Diskussion meinte jemand nur die Pfänderautobahn und der Bregenzer Bahnhof, er meint wahrscheinlich Wolfurt seien Milliarden-Projekte in den Ländern. Dort werden nur die Straßenprojekte in dieser Größenordnung. In Wien dagegen und ich versuchte von Mayr Hans sofort Größenordnungen ziffernmäßig zu bekommen, die Gratz nicht sagte, sind es das Allgemeine Krankenhaus 20 Milliarden, die U-Bahn 15 Milliarden, davon 6 schon verbaut, die UNO-City 13 Milliarden, die Investitionen der Stadtwerke 2.5 Milliarden, die Donauinsel 2 Milliarden, die Großkläranlage 700 Millionen, eine Wohnbauanlage in Jedlersdorf 650 Millionen und im II. Bezirk auf den Siemensgründen 480 Millionen. Wenn man dies zusammenrechnet, ergibt dies allein 54 Milliarden Schilling. Wirklich gigantische Projekte, die man allerdings vom ökonomischen Standpunkt vertreten kann, vom Standpunkt es soll gespart werden, der Bevölkerung aber sicherlich vermiesen kann. Da wir auf der Landstraße nicht annähernd solche Großprojekte haben, diskutierte ich abends mit Gratz beim Empfang für die ehemaligen SJ-ler über die Rennweger-Kaserne. Gratz hat neuerdings von Kreisky die Zusicherung, daß nach den Wahlen sofort der Verkauf erfolgen müsse. Eine gemeinsame Planung die Gratz für zweckmäßig hält und von Androsch gefordert wird, dürfte nach Meinung Gratz auf keinen Fall abgewartet werden. Wenn zwei Stellen, nämlich der Bund und die Gemeinde, ein solches Grundstück gemeinsam planen, bedeutet dies, daß mindestens weitere 5 Jahre vergehen. Gratz ist fest davon überzeugt, diesen alten Wunsch endlich durchzuziehen. Er war sehr erstaunt zu erfahren, daß in der Regierung auch darüber gesprochen wurde, daß die Gemeinde Wien andere Kasernen nicht wünscht. Eine diesbezügliche Forderung wurde vor längerer Zeit bereits dem Bautenministerium übermittelt. Ich kann mir sehr gut vorstellen, da niemand hinter den anderen Projekten steht, daß sich eben daraus eine Diskussion, fast würde ich sagen beamtenmäßig zwischen Bund und Gemeinde, entwickelt.

Die Aussprache bei Kreisky mit Igler, Helbich, dem Direktor der Vöslauer Giessrigl, Häuser, Androsch, Vranitzky und Reiter ergab, daß Kreisky, wie er uns nachher intern sagte, größten Wert darauf legt diese Aktion der Schoeller-Bank mit der IndustriellenverbandIndustriellenvereinigung? an der Spitze zu unterstützen. Er meint es würden dann allerdings auch die anderen Textilbetriebe früher oder später kommen, die gesamte Papierindustrie und ich erwähnte dann auch noch die Glasindustrie, die dringendst einer Sanierung, d.h. einer Strukturänderung bedarf. Häuser wird jetzt mit den Vöslauern den Personalplan besprechen. Er ist bereit einen Zuschuß zu geben, weil ihm diese Lösung lieber ist als einer oder anderer Textilindustriebetrieb im Osten sperrt zu. Vranitzky wird jetzt wegen der Kredite mit der Österreichischen Kontrollbank, Haschek verhandeln und mit dem E+E-Fonds. Ich selbst wurde beauftragt die Koordinierung durchzuführen und vor allem mal das ganze Projekt jetzt in den Details darzustellen. Zu diesem Zweck habe ich erklärt werde ich auch die Interessenvertretungen hinzuziehen und MR Dinzl bei mir beauftragen, unverzüglich mit Giessrigl die notwendigen Detailinformationen und vor allem den endgültigen Plan zu erstellen. Häuser erklärte nämlich ausdrücklich, ihm genügt vollkommen anstelle von eines riesigen Wirtschaftsprüferberichtes oder sonstigen Elaborates von einem teuer zu bezahlenden Sachverständigen, wenn das Handelsministerium ein wirkliches Konzept mit der Firma erarbeitet vorlegt. Igler kam auch auf die Angelegenheit Piering-Strumpfimporte aus Rumänien zu sprechen. Er hätte mit Mussil vereinbart, daß jetzt ein gemeinsames Projekt Handelskammer-Piering gefunden wird, damit das Selbstbeschränkungsabkommen für Strumpfhosen durch die Importe nicht gestört wird. Igler erklärt, daß 21 Millionen Schillinge durch Strumpfimporte hereinkommen müßten, weil angeblich die Maschinen, die dafür exportiert wurden, tatsächlich so viel wert sind. Andere Berechnungen sprechen allerdings von 5 Millionen Schillinge. Igler wird es übernehmen dem Handelsministerium einen entsprechenden Vorschlag nach Rücksprache mit dem Fachverband und der Bundeshandelskammer und insbesondere den Importeuren zu machen.

ANMERKUNG für REIM: Bitte das ganze Projekt jetzt von der Sektion und insbesondere Branchenreferat Dinzl dringendst erarbeiten lassen.

Das Zusammentreffen ehemaliger SJ-ler ist deshalb interessant weil man alte Gesichter wieder sieht, feststellt wie alle alt werden, daß man sich kaum mehr erkennt und wie doch eine Art Zusammengehörigkeit festzustellen ist. Alle erzählen immer wieder, daß dies die schönste Zeit gewesen ist. Hier glaube ich gilt aber der alte Erfahrungssatz, daß eben die Vergangenheit immer goldiger erscheint. Dies ist sicherlich darauf zurückzuführen, weil man damals eben jung war und natürlich im Alter verklärt auf die Jugendzeit zurückblickt. Gratz hatte eingeladen, viele waren gekommen und vielleicht ist es wirklich ein bißchen Stolz der anderen, daß sie auch zwei Minister, nämlich Lanc und mich, als einen der ihrigen jetzt haben. Niemand würde mir glauben, daß es reiner Zufall war, daß ich eine solche Karriere hatte, doch glaube ich, niemand weiß besser als ich, von wieviel Zufälligkeiten es wirklich abhängte.