Donnerstag, 10. April 1975
Frühbauer teilt mir vor dem Parteivorstand mit, dass die Kärntner
ÖVP wegen der Bestellung des Vorstandsdirektors bei der ÖDK ge-
spalten ist. LH-Stv. Bacher hat Steiner, ein tüchtiger Mann der
ÖVP, in der ÖDK versprochen, dass er Nachfolger von Kugler wird.
Gen.Dir. a.D. Wick, der Aufsichtsrat der ÖDK, hat Frühbauer gesagt,
sie sind alle für Steiner, entscheiden wird aber die Bundesparteilei-
tung. Ich berichte Frühbauer über die gestrige Fraktionssitzung im
Kontaktkomitee, dass Inthal meint, Dichtl wird es. Frühbauer
hält dies für kaum möglich und meint, ich sollte mich nur mit
Präs. Weiss von der Verbund in Verbindung setzen. Weiss ruft mich
dann nachmittags an und teilt mir mit, dass auf Grund meines Schrei-
bens, wonach die ÖVP den Nachfolger für Kugler zu bestimmen hätte,
entschieden hat, dass Kugler nicht mehr den Vertrag ver-
längert bekommt, aber als Nachfolger dafür sofort Dichtl, ein
Prokurist der ÖDK nominiert wird. Ich frage Weiss, ob er das
Abkommen, angeblich genannte "Krampusabkommen" der 60er-Jahre
kennt, welches die Parteien ermächtigt, dass jede für sich ihre
Vorstandsdirektoren bestimmt und die andere dies jeweils akzeptiert.
Weiss meint, er hat dieses Abkommen auch nie gesehen, aber es wird
seit Jahren so gehandhabt. Mein Hinweis, dass Dichtl überall herum-
geht und erklärt, er bleibt nur bis 1979, geht dann vorzeitig krank-
heitshalber in Pension, veranlasst Weiss zu sagen, dass er dies
auch gehört hat, aber dass Dichtl nicht jetzt noch darauf bestehe.
Er ist auch kein Platzhalter für König, wie ich ihm sofort vorhalte,
sondern der einzige Kandidat. Wenn Steiner selbst von der soz. Seite
vorgeschlagen würde, würde er mit Mehrheit sich nicht wählen lassen.
Dass es fachliche Gründe gibt gegen Dichtl, lässt Weiss nur inso-
ferne gelten, als er auch meint, es gäbe sachliche Gründe gegen die
Bestellung von Baumgartner in der Donau. Daraus leite ich sofort ab
und sage Weiss auf den Kopf zu, dass man scheinbar junktimiert.
Die ÖVP will ihren Dichtl in der ÖDK, die Sozialisten Baumgartner,
beide sollen von der jeweiligen Fraktion gewählt werden. Die anderen
stimmen nicht zu, nehmen es aber mehr oder minder zur Kenntnis.
Ich erkläre Weiss, dass die Arbeitnehmervertreter in der ÖDK
nicht für Dichtl stimmen werden und sofort eine Änderung der Ge-
schäftsordnung verlangen, erklärte auch bei der Donau müsste die
Geschäftsordnung neu beschlossen werden und Weiss ersucht mich,
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den Beschluss der ÖVP zur Kenntnis zu nehmen, so wie sie auch umge-
kehrt unseren Beschluss bei der Donau mehr oder minder zur Kenntnis
nehmen. Ich verständige sofort Frank, de die weiteren Schritte veran-
lassen wird.
Im Parteivorstand berichtet Kreisky insbesondere über die Wahlplattform
und meint, es dürfe diesmal nicht zu viel versprochen werden. Schein-
bar hat Kreisky jetzt doch aus der Tatsache, dass es uns in den ver-
gangenen fünf Jahren nicht gelungen ist, die grosse Anzahl von Re-
formen, die natürlich meistens mit grossen finanziellen Aufwendungen
verbunden sind, die Bevölkerung davon zu überzeugen, dass man unbedingt
sozialistisch wählen muss, die Konsequenzen gezogen. Da wir eine Hoch-
konjunktur hatten, damit eigentlich viele finanzielle Mittel zur
Verfügung standen, da Kreisky ja wünschte, dass auf alle Gebieten Re-
formen eingeleitet wurden, hätte man eigentlich erwarten müssen, dass
das Ergebnis unserer Regierungstätigkeit viel mehr Anerkennung fin-
det. Kreisky meinte nur andeutungsweise, man solle zugeben, dass es
auf einzelnen Gebieten nicht gelungen ist, das Ziel zu erreichen,
er denkt dabei immer an den Wohnungssektor, wo er ja schlecht be-
raten auch durch die Gewerkschaft der Bau- und Holzarbeiter 5.000
Wohnungen mehr jährlich versprochen hat und dies natürlich gar nie
einhalten konnte. Überall, wo wir quantifizierte Vorschläge gemacht
haben, kann der Gegner genau auf die Nichterfüllung hinweisen. Des-
halb schlägt Kreisky auch vor, dass wir in den Programmen der Mini-
sterien nicht quantifizieren wollen. Hier ist ein wesentlicher Wandel
eingetreten. Früher wollte Kreisky womöglich von jedem Minister
programmatische Erklärungen, umfangreich und Zielvorstellungen, die
der Laie auch leicht hätte erfassen könnten. Z.B eben 5.000 Wohnungen
pro Jahr mehr. Jetzt hat er endlich erkannt, dass dies auch nicht allein
seligmachender Weg ist. Meine Idee war seit eh und je, weniger erklä-
ren, weniger versprechen, gegebene schwierige Probleme in Angriff
nehmen, womöglich lösen und dann als Erfolg erst hinstellen.
Natürlich kam er bei seinem Bericht auch auf das VÖEST-Projekt in Süd-
afrika zu sprechen und meinte, er wird die Vorstände und Aufsichtsräte
nicht aus ihrer Verantwortung entlassen, wird aber selbstverständlich
seine Bedenken den Organen mitteilen. Entscheiden aber müssten die
Organe. Vom ideologischen Standpunkt war die Verstaatlichung auch
seinerzeit nicht gegründet worden, dass man Kapital ins Ausland exportie-
re. Überhaupt meint er, die Multinationalen könne man auch nicht kon-
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trollieren. Dort sei die Kontrolle nur über das Eigentum möglich.
Andererseits stelle ich aber einen Gegensatz fest, denn in der ver-
staatlichten Industrie hat er das Eigentum und die Kontrolle ist in
Wirklichkeit auch nur sehr beschränkt möglich. Meine Erkennt-
nisse seit Jahrzehnten sind, dass man das Management im Staat oder
öffentlichen Dienst die Bürokratie in Wirklichkeit nur sehr schwer
kontrollieren kann. Der einzelne, ob Bundeskanzler oder Minister
oder Aufsichtsratspräsident wird mehr oder minder von der Bürokratie
so stark beeinflusst oder gelenkt, dass ein irrsinniger Arbeitsauf-
wand erbracht werden muss, um sich einigermassen zu behaupten.
Schafft er sich aber ein Kontrollorgan, will er dies äussert inten-
siv ausbauen, dann schafft er wieder entsprechende bürokratische Ein-
richtungen.
In der Diskussion über dieses Problem kamen natürlich von Czernetz
oder Konecny teilweise andere Gesichtspunkte zur Sprache als Kreisky
sie in seiner Wahlplattform beabsichtigt. Die meisten diskutierten
aber die technischen Fragen insbesondere ob wir riesige Propaganda
aufwenden können und sollen. Da Kreisky aber sowieso alles dies als
ein Mann handhaben und auch durchführen wird, nimmt er von solchen
Besprechungen maximal Anregungen mit. Noch gilt, was auch 1970 den
Erfolg brachte, dass Kreisky selbst am besten allein verkauft und so
wird er es auch in Hinkunft handhaben.
Marsch berichtete über die Beschlüsse des Präsidiums, wegen der
zentralen Notwendigkeit bei der NR-Kandidaten-Aufstellung. Die klei-
neren Länder haben den Vorteil, dass sie die zentralen Notwendigkeiten
20 % der Mandate nicht berücksichtigen müssen, weil Burgenland, Tirol
Salzburg, Vorarlberg nur 4 Mandate haben. Erst ab 5 kommt die 20-%-
Klausel zur Wirksamkeit. Trotzdem hat es kaum Schwierigkeiten gegeben,
da Prechtl von den Eisenbahnern in Oberösterreich an 15. Stelle unter-
gebracht wird, Haiden in der Steiermark an 4. Stelle sogar. Die JG –
Konecny, der ÖGB – Lachs, vom Büro Kreisky – Reiter, und vom Büro
Broda – Keller, von den Bauarbeitern ZS Rautner und als Ärzte
Rockenschaub und Steyrer werden auf Listen untergebracht, um gegebenen-
falls im Reststimmenmandat unterzukommen. Hier ist natürlich dann
die Frage, ob nicht nicht gewählte schon jetzt im Nationalrat befindli-
che Mandatare, wenn die Wahl schlecht ausgeht, nicht diese Reststim-
menkandidaten verdrängen, Dies allerdings wird sich erst zeigen
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nach dem 5. Oktober, vorher sind jedwede Spekulationen sinnlos.
Kreisky wird in Wien und NÖ kandidieren und so wie Benya, Firnberg,
Probst und Czernetz wird der Parteivorstand vorschlagen, dass der
Parteirat eine Ausnahmegenehmigung wegen Altersüberschreitung macht,
die einzelnen Kandidaten der 5 bin ich gespannt, ob sie tatsächlich
die 2/3-Mehrheit bekommen werden, die notwendig ist, damit sie von der
Altersklausel ausgenommen werden. Marsch wollte auch eine Vollmacht, dass
der Parteivorstand, der jetzt beschliesst, die Länder würden nach Be-
schluss der Landeslisten für die NR-Kandidaten auch schon den Beschluss
des Parteivorstandes haben. Dagegen hat Gratz, der den Vorsitz führte,
grösste Bedenken, er meint, es wird zwar niemand die Landeslisten ändern
doch hält er an der formalen nachherigen Beschlussfassung fest. Der
Parteivorstand wird deshalb vor dem Parteirat noch kurz zusammentreten
müssen.
Marsch berichtet auch über Umbesetzungen in anderen Funktionen darunter
die Ablöse von Ausch durch Gehart. Er meint, dies sei auf meinen Vor-
schlag geschehen und ich hätte mich verpflichtet, mit Ausch nach seiner
Rückkehr vom Urlaub darüber zu sprechen.
ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Bitte mit Frank den Termin jetzt endgültig ver-
einbaren.
Bei der Eröffnung der Fachmesse Papier, Büro und Schule traute ich mir
ausnahmsweise keine Prognose zu stellen. Bis jetzt hatten immer meine
optimistischen Prognosen gestimmt. Diesmal aber konnte ich aus den
Unterlagen entnehmen, dass eigentlich bis zum Jänner/Feber eine ständige
Aufwärtsentwicklung festzustellen war. Erst in der letzten Zeit hat es
auf dem Papiersektor einen grösseren Rückschlag gegeben. Ich ersuchte
deshalb die dort anwesenden Fachvertreter und ganz besonders Min.Rat
Wagner, nach Ende der Ausstellung entsprechende Informationen mir über
die Abschlüsse zukommen zu lassen.
ANMERKUNG FÜR REIM: Bitte ähnlich wie bei der Möbelmesse Anfragen ein-
leiten und berichten lassen.
Bei der Sitzung über die Investitionsförderung kam der Vorschlag der
Handelskammer und der Industriellenvereinigung trotzdem wir fast zwei
Stunden verhandelten, gar nicht zur Debatte. Igler fragte ununterbrochen
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wie das neue System der Investitionsförderung gehandhabt werden sollte.
Kreisky, Androsch aber auch mir war es eigentlich unerklärlich,
dass Igler die ganze Zeit mit solchen Detailfragen verplapperte.
Androsch hatte andeutungsweise gleich einleitend repliziert, schein-
bar müssen wir jetzt das Rad neu erfinden. Die ERP-Aktion läuft
nämlich seit Jahrzehnten, hat sich bestens bewährt und wird eben auch
in Hinkunft mit einem grösseren Betrag abgewickelt als dies sonst
im normalen Jahresprogramm der Fall wäre. Ebenso wird die ERP-Ersatz-
aktion nach ähnlichen Gesichtspunkten laufen und derzeit verhandeln
ja nur Kreditinstitute, insbesondere Länderbank und CA, die je 40 %
haben und Girozentrale und Genossenschaftliche Zentralbank, wie sie den
Kuchen zwischen den vieren aufteilen. Da ja 5 Mia. zur Verfügung stehen
ist es für mich ganz klar, dass hier auch anderen noch zum Zug kom-
men können und werden. Für die ERP-Ersatzaktion muss nämlich die Bank
nicht nur ihren 50 %-igen Anteil für die Erstanträge wie beim ERP
aufbringen sondern kreditmässig ja 100 %. Für 50 % bekommt sie ja nur
die Zinsstützung. Für diese Aktion hat Mussil dann darauf hingewiesen,
dass auch die Fusionierung eingebaut werden sollte. Ich hätte dies
zwar generell abgelehnt, aber Androsch meinte, man könne vereinzelt
und im spezifischen Fall auch über eine solche Finanzierung der
Fusionierung reden, als Beispiel sagte er, dass auch bei der Koopera-
tion Semperit/Kleber 500 Mill. S hätten Steuer bezahlt werden müssen,
und er auch für dieses Problem einen Ausweg gefunden hat, weil an-
sonsten diese notwendige Fusionierung nicht zustande gekommen wäre.
Mussil war mit diesem Erfolg zufrieden und meinte dann nur, man
sollte beim Kleingewerbesektor auch etwas tun. Deshalb die Erhöhung
der Rahmenaktion für die Alt-BÜRGES von 200.000 auf 300.000 S, Wieder-
herstellung des zwar statutenwidrigen Systems der Haftungsberücksich-
tigung vor der Rechnungshof kritisiert hat und auch Erhöhung der Ge-
werbestrukturgrenze von 2,5 auf 3,5 Mill. S. Ich lehnte alle diese
Vorschläge mit dem Hinweis ab, dass wir jetzt gerade in Verhandlungen
sind, um eine Neugestaltung der gesamten Förderung für den kleineren
Betrieb zu erreichen. Wenn es tatsächlich steuerliche Nachteile geben
sollt, würde ich dafür plädieren, dass man in einer Einkommensteuer-
novelle dies klarstellt und dadurch von den Zinsenzuschüsse zu
Prämienauszahlungen übergeht.
ANMERKUNG FÜR GEHART: Androsch hat dies zur Kenntnis genommen, bitte
mit der Finanzbürokratie die entsprechenden Vorarbeiten abschliessen.
Helbich von der Industriellenvereinigung hat dann alle anderen Steuer-
wünsche wieder verlangt und als Tüpfchen auf dem I, man sollte auch
die Auslandsgründungen von Produktionsstätten steuerlich begünstigen.
Hier hat aber Kreisky sofort gemeint, dass dies der denkbar ungünstig-
ste Zeitpunkt ist, denn wir wollen genau das Gegenteil, dass nämlich
die Arbeitsplätze in Österreich erhalten werden können und daher in
Österreich ausschliesslich die Förderung Platz greifen dürfe. Ich wundere
mich auch über die politische Instinktlosigkeit der Industriellenver-
einigung, wie ich mich auch über das Verhalten von Igler sehr gewundert
habe. Die Erklärung ist für mich, dass er wahrscheinlich innerhalb
seiner Bank Detailwünsche hätte, die er durch intensive Diskussion
herausarbeiten wollte, um sie gegebenenfalls dann beim Finanzminister
unterbringen zu können. Ein Forderungspunkt der anderen Seite war des-
halb auch, man sollte den Entwicklungs- und Erneuerungsfonds, der als
Haftungsträger in Erscheinung tritt und derzeit 85 % übernimmt, ausbauen,
aufstocken und vor allem womöglich auf 100 % die Haftung ausdehnen.
Bei den bisherigen geringen ERP-Mitteln, die zur Verfügung standen,
kamen natürlich nur die ersten Adressen zum Zuge. Jetzt aber, wo 3 Mia.
Anträge sind und 5 Mia. zur Verfügung gestellt werden, fürchten die
Banken natürlich, dass auch schwächere Firmen sich darum bemühen
werden, und sie dann ein gewisses Risiko mit übernehmen müssen.
Ich war primär bestrebt und habe Kreisky sowie Androsch sofort die
Möglichkeiten für eine Erhöhung der Fremdenverkehrsquote dargelegt.
Dies werden wir Freitag endgültig besprechen, ich hoffe aber da ich
als erster konkrete Anträge stellen kann, dass tatsächlicher Fremden-
verkehr zum Zuge kommen wird. Androsch meinte nur von der Liste die
600 Mill. S umfasst, sollten wir die Bäder nicht berücksichtigen. Diesen
Wunsch kann ich ihm leicht erfüllen, wenn wir auf den anderen Gebieten
entsprechende Quoten bekommen.
Bei der Versammlung der soz. Lehrer im BSA traf ich eine Lehrerin,
die mir einmal privat Englisch beibringen wollte. Obwohl ich meinen
üblichen Wiener Schmäh rennen liess und man mir nachher versicherte,
es war ein hervorragendes Referat, eben humorvoll aufgelockert, habe
ich komischerweise immer Hemmungen wenn ich mit Personen zusammen
komme, die einmal Lehrer von mir waren. Dies hat bei Pittermann genau
so zugetroffen wie bei allen anderen. Am meisten überrascht glaube ich
waren die Lehrer, dass ich aufforderte, dass wir eine Diskussion ab-
führen sollten. Scheinbar meinten sie, für mich gelte das schulische
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Prinzip: Der Lehrer trägt vor und prüft maximal. Die Diskussion war
dann sehr interessant und ergab als Skkurs, wir müssten viel mehr
tun, um die Erfolge, die wir errungen haben, in der Bevölkerung klar
zu machen und die propagieren. Einer meinte sogar, wir sollten ganze
Plakataktionen starten, da alle eingesehen haben, dass es im Fernsehen
nicht möglich sein wird, die notwendigen Zeiten zu bekommen. Ursprünglich
meinten nämlich einige, ich sollte womöglich meinen ganzen Vortrag im
Fernsehen halten können, sie waren sehr erstaunt, von mir zu hören,
dass dies kaum jemanden interessieren würde. Auf alle Fälle zeigte sich,
dass unsere Lehrer auch verhältnismässig schlecht informiert sind. Ich
verwies sie allerdings darauf, dass viele Möglichkeiten bestehen, sich
Material zu beschaffen.
ANMERKUNG FÜR KOPPE: Wer versorgt diese Meinungsbildner wirklich mit
entsprechendem Informationsmaterial?
Tagesprogramm, 10.4.1975
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)