Donnerstag, 9. Jänner 1975
Dipl.Ing. Gehart stellt neuerdings fest, dass er nicht bereit ist,
der NIOGAS die erhöhten diktierten Gaspreise zu bezahlen. Seine
bisherigen Verhandlungen mit Dir. Stock und ganz besonders Ing. Schmidt
waren deshalb negativ, weil die NIOGAS-Vertreter nicht einmal bereit
waren, zur Paritätischen Kommission um Bestätigung zu gehen oder
einen Preisbescheid vorzulegen, sondern nach Vertragskündigung
die teuren Preise erpressen wollen. Ein ähnliches Vorgehen erwartet
Gehart auch von der steirischen Ferngas, vor allem fürchtet aber
Gehart, dass gegebenenfalls die Paritätischen Kommission oder die
Preisbehörde rückwirkend die Gaspreiserhöhung festsetzen wird. Ich
erkläre ihm, dass das bis jetzt noch niemals der Fall war. Wenn es
zu einer Preisfestsetzung kommt, so gilt dieser Preis sicherlich
erst ab dem Zeitpunkt, wo es zu einer Einigung gekommen ist. Die
Situation in der Zementindustrie ist jetzt sehr schlecht. Im Vor-
jahr waren hunderttausende Tonnen Exportmöglichkeiten nach Polen
und Ungarn, die heuer auf alle Fälle wegfallen. Insbesondere ist
die Auslastung einzelner Werke sehr unterschiedlich. Mannersdorf,
welches hunderttausende Tonnen zum Donaukraftwerk Altenwörth gelie-
fert hat, wird heuer höchsten noch eine Restlieferung von 30.000 t
haben. Auch die 150.000 t nach Ungarn und über 200.000 t nach Polen
fallen weg. Polen möchte sogar nach Österreich Zement liefern. Die
vorjährige Bedarfslücke in Iran hat dazu geführt, dass sie
hunderttausende Tonnen kauften, die jetzt im Hafen und in Schiffen
von Iran lagern und dort meistens nicht einmal ausgeladen werden
können. Die Zementindustrie wird deshalb Arbeitskräfte freisetzen.
Obwohl die inländische Absatzmöglichkeit noch als gut bezeichnet
werden muss.
Von der Nährmittelfabrik in Linz und sein kommerzieller Verkaufs-
direktor Schafelner kam mit Betriebsräten und dem Sekretär aus
Linz, um grössere Zuckerkontingente zu bekommen. Der Bedarf liegt
bei 1.600 t und 900 t würde er jetzt maximal bekommen. Dies seien
aber nur 30 % seines Verbrauches. PEZ hat sich derzeit in Japan
einen gigantischen Markt erschlossen und verkauft dort Millionen
Boxen, trotz der riesigen Entfernung und der harten Konkurrenz
von den bekanntlich billigen Plastikproduzenten Hongkong, Taiwan,
Korea usw. Wenn der nötige Zucker nicht bereitgestellt werden würde,
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müsste er weniger in seinem Werk in Linz als vielmehr Heimarbeiter
die diese Boxen erzeugen, abbauen. Dr. Haffner wird sich wieder wie
im Jänner auch für die anderen Monate ein Sonderkontingent zu er-
reichen. Darüber hinaus empfehle ich ihm aber, auf alle Fälle
eine Importmöglichkeit von Zucker, wie er dies auch vor etlichen Jahre
gemacht hat zu suchen. Haas legt mir ein Schreiben der Handelskammer
vor, wo bestätigt wird, dass er einen Veredelungszucker im Vormerk-
verkehr braucht und auch bekommen soll, ein Ergänzungssatz aber ver-
langt von ihm, dass er diesen über eine österr. Zuckerfabrik braucht.
Ich rufe sofort Mussil an und verlange Aufklärung, wieso eine solche
unbillige Forderung von Seiten der Handelskammer gestellt wird.
Nach Rücksprache mit der handelspolitischen Abteilung teilt mir
Mussil mit, dass dies aus Abrechnungsgründen seinerzeit als wie
die Zuckerförderung beschlossen haben, verlangt wurde. Mussil gibt
zu, dass dies jetzt gar nicht mehr notwendig ist und verspricht mir
dies sofort abzustellen. Mir ist vollkommen unerklärlich, wie seiner-
zeit ohne dass wir die Details wussten oder dass ich informiert wurde,
von der Handelskammer eine solche meiner Meinung nach unnötige Zwi-
schenschaltung der österr. Zuckerindustrie durchgesetzt wurde.
ANMERKUNG FÜR WAIS UND WANKE: Bitte sofort prüfen lassen, wieso eine
solche Konstruktion aufgestellt werden konnte, ohne dass wir damit be-
fasst werden konnten.
Gestern kam ich durch einen reinen Zufall auf das Altpapierkartell
heute auf eine Art Zuckerkartell auch für die nicht in Österreich
produzierten Zuckermengen. Wer weiss, wieviel Verflechtung und Be-
lastungen es hier noch für Firmen gibt, ohne dass wir davon etwas
wissen. Haffner zumindestens hat mir erklärt, dass er auch von
dieser Zuckerkonstruktion durch die Firma Haas aufmerksam wurde.
Ich habe zwar nirgends erklärt, dass wir durch die Firma Haas auf
diese ungesetzliche Belastung der Firmen gestossen sind, damit ich
die Firma nicht schädige, doch müsste es doch gelingen, dass unser
Haus gelegentlich zumindestens auf solche Praktiken draufkommt und
uns dann sofort informiert. Andererseits muss man sehr genau aufpassen
dass man nicht einer Fehlinformation zum Opfer fällt. Die Zucker-
arbeiter haben z.B. mir gegenüber behauptet, dass die Zuckerindustrie
den Bezug von Deputatzucker für die Bauern bis Ende Jänner verlängert
hat. Ein diesbezügliches Protesttelegramm hat dann Gott sei Dank
von Wais den Schlussatz beinhaltet, ich bitte um Information, warum
sie dies getan haben. Habig konnte nämlich triumphierend darauf mit-
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teilen, dass seit 1955 die Bauern das Recht haben, bis Ende Jänner
den Deputatzucker zu beziehen. Allerdings haben mir die Zuckerarbeiter
als ich ihnen dies dann vorhielt, erklärt, dass de facto aber niemals
nach Dezember noch eine Auslieferung von Deputatzucker erfolgte. Nur
die Zuckerarbeiter selbst, die allerdings nur 100 kg bis 25 Jahre Be-
schäftigung und dann 200 kg beziehen dürfen, können das ganze Jahr
den Zucker beziehen. Nicht ständige Arbeiter erhalten 50 kg. Auch diese
Zuckermenge wird natürlich heuer wahrscheinlich in voller Höhe ge-
kauft um sie ebenfalls zu hamstern resp. anderweitig zu verkaufen.
Präs. Lehner und Präs. Mang vom Rübenverband mit Dr. Kraus haben des-
halb mir neuerdings einreden wollen, dass die beste Lösung wäre, den
Zuckerpreis jetzt sofort zu erhöhen, damit die Bauern mit einem
höheren Rübenpreis rechnen können und damit die Zuckerversorgung
auf alle Fälle gesichert wäre. Ich erklärte dezidiert, dass ich nur be-
reit bin, mit der Arbeiterkammer und insbesondere dem ÖGB zu ver-
handeln, um im Jänner noch den neuen Rübenpreis den Bauern zu sagen.
Damit tatsächlich die grössere Rübenanbaufläche kontrahiert wird.
Die Rübenbauern fürchten, dass wenn die Zuckerindustrie nicht gleich-
zeitig auch eine Erhöhung ihres Zuckerpreises zugestanden bekommt,
dass sie nicht bereit sein wird, den Kontrakt mit den Rübenbauern ab-
zuschliessen. Diese Befürchtung habe ich nicht, wohl aber glaube ich,
dass es sehr schwer sein wird, die Zuckerindustrie dazu zu verhalten,
dass in Hinkunft nicht gleichzeitig mit dm Rübenpreis oder der Höhe
des Rübenpreises auch ihr Fabrikabgabepreis festgelegt wird. Auf alle
Fälle will sich weder der Rübenbauernbund noch wahrscheinlich die
Präsidentenkonferenz der Landwirtschaftskammer von ihrem jetzigen
System trennen. Auch Min.Rat Kurzel hat dezidiert erklärt, er
sieht keine Möglichkeit in der Kürze der Zeit eine andere Lösung
als bisher nämlich Zuckerpreiserhöhung ist gleich Rübenpreiserhöhung
oder wenn der Rübenpreis festgesetzt wird, muss in demselben Ver-
hältnis dann auch der Zuckerpreis festgesetzt werden, zu dekretieren.
Er meint, und dies gilt wahrscheinlich wirklich, dass er im Detail
eine andere Lösung aus Zeitmangel gar nicht vereinbaren könnte.
Eine Rücksprache mit Zöllner und Blaha im Institut ergab, dass
die Arbeiterkammer unter gar keinen Umständen bereit ist, heute mehr
zuzugestehen, als dass der Rübenpreis angehoben wird und dann im
Anhängeverfahren ähnlich wie dies beim Brennstoffzuschlag in der Pari-
tätischen Kommission bei der Ölpreiserhöhung im Preisverfahren maximal
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zugestimmt wird. Da Benya, d.h. der ÖGB derzeit überhaupt nicht be-
reit ist, eine Erhöhung in Erwägung zu ziehen, werde ich mich be-
mühen hier noch die entsprechenden Vorverhandlungen zu führen.
Präs. Lehner wird sich ebenfalls mit den Präsidenten des ÖGB und der
AK ins Einvernehmen setzen.
Die Arbeiterkammer hat zu erkennen gegeben, dass sie bereit wäre,
den heurigen Rübenpreis von 48,5 gr um 5 gr zu erhöhen. Präs.
Lehner und Mang verlangen eine mindestens ol gr betragende Erhöhung.
Wenn man die 16 % rechnet, die auch die EG heute bereit ist, den
Bauern zu bezahlen, so würde eine Erhöhung um 7,7 gr herauskommen.
Auch mit einer solchen Lösung hat sich Mang und mehr oder minder
Lehner nicht einverstanden erklärt. Obwohl ich selbst diesen
Vorschlag nicht gemacht habe, sondern nur durchgerechnet hatte.
Lehner möchte 15.000 t Weizen exportieren, wo er ungefähr 24 Mill. S
abschöpfen könnte, und dann eine doppelte Anzahl von Mais mindestens
jetzt einmal 20.000 t zu importieren, die er entsprechend stützten
könnte. Wir haben eine phantastische Weizenernte gehabt und des-
halb 150.000 t Überschuss. Um nun den Mais einigermassen im
Inland entsprechend absetzen zu können und vor allem auch inländischen
Mais auf den Markt zubringen, meint Lehner, man sollte den Import-
mais um 20 gr erhöhen. Derzeit kostet Mais 340.–, Gerste 360.– und
Weizen 420.– S/q CIF Rotterdam. Der inländische Maispreis beträgt
3.80 und ist ständig steigend, weil man keinen bekommt, Kurzel
wird sich bemühen, die Interessenvertretungen auf eine einheitliche
Auffassung zu bringen, damit wir so wie bisher die Getreidepreisre-
gelungen einvernehmlich in der Preiskommission durchführen. Zöllner
lehnte aber im Institut aus mir vollkommen unerklärlichen Gründen
jedwede Regelung auf diesem Sektor ab. Er meinte, zuerst müssten die
Bauern dezidiert erklären, dass sie die Getreideversorgung aufrecht-
erhalten, dann steigerte er sich in die Behauptung, der Zucker müsste
ebenfalls zuerst abgeliefert werden, zum Schluss sagte ich zu ihm,
vielleicht müsste auch noch der Rübenbauernbund erklären, dass
er der sozialistischen Partei als Nebenorganisation beitritt, bis
er bereit ist, die Getreidepreisregelung so durchzuführen, dass
eine bessere Versorgung mit Mais in Österreich erfolgen kann. Jedermann
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weiss, dass wir heuer einen riesigen Überschuss an Weizen haben
und dass es ganz sinnlos wäre, diese grossen Mengen in die neue Erntezeit
hinüberzuschleppen. Andererseits macht sich jetzt eine Verknappung von
Mais insbesondere in den westlichen Ländern bemerkbar. Schon allein
aus diesem Grund muss zusätzlich importiert werden ohne dass man natür-
lich den Finanzminister belasten darf. Wenn sich Zöllner einmal irgend-
etwas eingebildet hat, ist es sehr schwer, mit ihm zu einer vernünftigen
Regelung zu kommen. Blaha wird aber, davon bin ich überzeugt, sich be-
mühen, ihn schön langsam von den Notwendigkeiten zu überzeugen.
Im Vorstand der Lebensmittelarbeitergewerkschaft haben wir dann be-
schlossen, die Lohnverhandlungen für die Bäcker und Müller sofort zu
versuchen, einzuleiten. Ein diesbezügliches Schreiben an die Parität-
ische Kommission hat dazu geführt, dass der Lohnunterschuss die ganze
Frage an die Paritätische Kommission abgetreten hat. Da diese erst
am 22. Jänner zusammentritt und wahrscheinlich die Freigabe beschliessen
wird, bleibt bis Anfang Feber nur mehr ein ganz kurzer Verhandlungs-
zeitraum. Am ehesten bin ich überzeugt, werden die Müller bereit sein,
einen Vertrag sofort abzuschliessen, damit der Mehlpreis noch vor
dem 1. Feber festgesetzt werden kann. Dann müsste allerdings unverzüglich
auch der Brot-, Gebäck- und sonstige Backwarenpreis festgesetzt werden,
weil ansonsten wieder eine Diskrepanz zwischen Mehlpreisfestsetzung
Und Brotpreisfestsetzung zeitlich entsteht. Allerdings ist das Finanz-
ministerium dann ausser Obligo, weil es hier keinerlei Stützungsver-
pflichtungen hätte.
Das Elektrizitätswirtschaftsgesetz, welches mit den EVU-Vertreten und
der Fraktion des Unterausschusses besprochen wurde, wird nun jahrelang ver-
handelt. Die ersten Entwürfe gingen auf Waldbrunner zurück und
haben einige Mal nach Ende der Legislaturperiode wieder das Zeitliche
gesegnet. Jetzt glaubt man, Frank hat diesbezügliche Verhandlungen in
einem kleineren Komitee mit der Handelskammer, Industriellenvereinigung
usw. geführt, dass man zu einer einvernehmlichen Lösung kommen könnte.
Ich habe den Vorsitzenden unserer Fraktion NR Zingler zum Schluss auf-
gefordert, er möge unter allen Umständen trachte, so schnell wie mög-
lich diese Materie beschlussreif zu machen. Ich persönlich halte näm-
lich gar nichts davon, wen man ununterbrochen nur Ausschussitzungen,
Unterausschussitzungen, Unterkomitees usw. einsetzt, dort stundenlang
herumdebattiert, obwohl jedermann weiss, wo eventuell eine Kompro-
misslösung erzielt werden könnte. Hier muss man letzten Endes entscheiden,
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um zu einer Beschlussfassung zu kommen.
Anschliessend an die Sitzung habe ich Sekt.Chef Frank über die Aus-
sprache mit Bauer informiert. Insbesondere erzählte ich ihm, wie die
ÖMV erschüttert ist, dass sie nicht einen beamteten Vertreter nach
Paris zur Internationalen Energieagentur entsenden kann. Frank meint,
es sei eine falsche Behauptung, wenn Bauer erklärt, dass in anderen
Staaten, seien es Vertreter der internationalen Ölgesellschaften oder
auch verstaatlichter Unternehmungen wie die SNAM offiziell als Beamten-
vertreter an den Sitzungen teilnehmen. Frank ist keinesfalls entschlos-
sen, den Mann von der Meisl-Sektion, er heisst Potocnik, der zu Hladik
gekommen ist, jetzt schon nach Paris zu schicken. Scheinbar wartet
er ab, ob nicht doch Veselsky früher als geplant, einen eigenen
Mann nach Paris schicken wird.
ANMERKUNG FÜR GEHART: Deine Information, die Du mir am Semmering mitge-
teilt hast, dürfte also nicht der letzte Stand gewesen sein.
Nach der Sitzung informierte ich auch Reisinger und den soz. Vertreter
der NEWAG-NIOGAS über die Vorgangsweise betreffend der Gaspreiserhö-
hungen. Auch den burgenländischen Vertreter warnte ich, dass sie nicht
wie die NIOGAS oder die steirische Ferngas vorgehen sollen, weil
ansonsten sie ebenfalls mit einer Preisregelung rechnen müssen. Der
Vertreter der NIOGAS musste zugeben, dass sie ungewöhnlicherweise
tatsächlich erklärt haben, der Vertrag ist gekündigt und wer jetzt
nicht den neuen Preis akzeptiert, kann nicht mit einer sicheren
Versorgung rechnen. Dies ist eine Vorgangsweise, die sich natürlich
kein Betrieb gefallen lässt. Hier ist Reisinger viel diplomatischer
vorgegangen.
Frank und ich besprachen noch mit den daran interessierten Elektrizi-
tätsfachleuten die Frage der Endablagerung unserer Atomkraftwerke.
Dieses Problem ist überhaupt noch nicht gelöst, mir erscheint es
unerklärlich und Frank bestätigt dies, dass man seinerzeit als man
die Atomkraftwerke beschlossen hat, nicht zeitgerecht die entsprechenden
Verträge über die Aufarbeitung und Endablagerung, sei es mit
Deutschland oder irgendeinem anderen Land wo dies durchgeführt werden
kann, abgeschlossen hat. In der Zwischenzeit hat sich die Situation
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so verschlechtert, dass es heute kaum möglich ist, diesen Atommüll
irgendwohin leicht zu verfrachten. Wahrscheinlich wird man in Hinkunft
viel Geld für die Abnahme zahlen müssen. Ich bin überzeugt, dass man
eine technisch und sicherheitsmässig einwandfreie Lösung finden wird.
Genauso überzeugt bin ich aber, dass hier eine zusätzliche Kostenpost
für den Atomstrom entstehen wird, die man jetzt noch nicht annähernd
schätzen kann. Auf alle Fälle wird sich hier eine schwere Belastung heraus-
stellen.
Tagesprogramm, 9.1.1975