Dienstag, der 10. Dezember 1974

Dienstag, 10. Dezember 1974

Zur Kontingentierungsverhandlung für Zucker kamen nicht, wie ich
erwartet hatte, von jeder Kammer ein oder zwei Leute und eventuell
die Zuckerindustrie, sondern mehr als zwei Dutzend. Es entfaltete
sich sofort eine Diskussion über die zweckmässigen notwendigen Mass-
nahmen. Natürlich war primär der Wunsch der Bauern, aber auch der
Zuckerindustrie, eine Preiserhöhung vorzunehmen, die erste Forderung.
Die Zuckerindustrie will diesbezügliche Preisanträge stellen. Dr. Vog-
ler von der Tullner Zuckerfabrik verwies auf die gestiegenen Kosten
und darauf, dass insbesondere die NIOGAS jetzt den Gaspreis wesent-
lich erhöht. Ich verlangte das Schreiben, stellte fest, dass – was
ich erwartet habe – die Niogas zwar die Preiserhöhung jetzt schon
ankündigt, dass sie aber selbstverständlich erst mit 1. Jänner 1975
wirksam wird. Mein System hat sich wieder einmal bewährt, nämlich sich
nicht durch Briefe bluffen zu lassen, sondern eben dann ganz einfach
zu verlangen, geben Sie mir die Unterlage. Jeder wünscht jetzt momen-
tan weitere Zuckerlieferungen auch noch im Dezember, obwohl bereits
bis jetzt 250.000 mq ausgeliefert wurden. Wahrscheinlich wird es,
wenn wir die Kontingentierung mit 85 % des Absatzes von 1972/73
durchziehen, zu Verknappungen in einzelnen Geschäften kommen. Anderer-
seits liegen Unsummen von Zucker bei manchen Verarbeitungsbetrieben,
Grosshändlern und vor allem auch landwirtschaftlichen Genossenschaf-
ten. Sicherlich aber auch bei Konsumenten. Müller [evtl. Falschidentifikation, Anm.] macht die ersten
Kontrollen und stellt fest, dass z.B. bei Bio-Chemie in Kundl
95 t Zucker liegen, der Tagesverbrauch ist 3 t. Über die Zuckersituation
berichte ich nachmittags in der ÖGB-Bundesfraktion. Die Bundeskammer
ist nach wie vor gegen eine Kontrollmöglichkeit des Handelsmini-
steriums auf Grund des Aussenhandelsverkehrsgesetzes und lehnt die
von mir eingebrachte Novelle in diesem Punkt entschieden ab. Schwarz
hätte noch eine Kompromisslösung, die er mir vorschlägt, doch ich
erkläre sofort, dass ich nicht bereit bin, jetzt Dr. Gleissner bei
Verhandlungen irgendein Zugeständnis zu machen. Im Parlament werden
wir dann im Ausschuss sowieso über dieses Problem sehr hart dis-
kutieren. Mittags werden die Verhandlungen abgebrochen, da die
Bundeskammer scheinbar unter sich noch einmal das ganze Problem dis-
kutieren will.

Durch reinen Zufall frage ich Min.Rat Kurzel, ob nicht doch
schon ein Antrag der Mühlenindustrie und des Grosshandels mit Ge-
treide wegen Spannenerhöhung resp. Preiserhöhungen vorliegt. Kurzel
gibt dies zu und entschuldigt sich nur dadurch, mir nichts gesagt zu
haben, weil er angeblich jetzt umgezogen ist. Die Unterlagen, die ich
dann bekomme, sind bereits mit 22. November datiert. Ich ärgere mich
sehr, weil ich bereits vor Monaten gebeten habe, dass ich von jedem
bedeutenden Preisantrag eine Kurzmeldung zu bekommen habe. Jagoda als
der zuständige Sektionschef, ja selbst Singer als Gruppenleiter bestä-
tigen mir, dass auch sie davon nichts gewusst haben. Die Eigenwillig-
keit von manchen Beamten ist gigantisch.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Wir müssen bessere Vorsorge treffen, dass ich wirk-
lich sofort von jedem bedeutenden Preisantrag eine kurze Gegenüberstel-
lung jetzige Preise : Preiswunsch erhalte.

In der Ministerratssitzung hat Androsch zum Bericht des Bundeskanzlers
über Schaffung eines Ausgleichsmechanismus der erdölbedingte Zahlungs-
bilanz – Ungleichgewichte im Rahmen der OECD einen anderen Vorschlag,
als im Antrag ist. Er selbst begrüsst die Bestrebungen, das Zahlungs-
bilanz-Ungleichgewicht zu beseitigen, meint nur, dass die Zahlen revi-
sionsbedürftig sind, insbesondere der letzte Absatz der ersten Seite bis
zur zweiten Seite gehend muss gestrichen werden, und letzten Endes
verlangt er, dass man nur in den Antrag hineinschreibt, dass das
positiv geprüft werden soll. Hier dürfte das Bundeskanzleramt – Veselsky
wahrscheinlich – mit dem Finanzministerium nur das Einvernehmen herge-
stellt haben und nicht mit Androsch selbst. Bei dieser Gelegenheit
stellte ich fest, dass mich mein Büro auf diese so wichtige Frage
nicht besonders aufmerksam gemacht hat. Selbst habe ich es total überle-
sen.

ANMERKUNG FÜR REIM: Bitte in Hinkunft mich auf wirtschaftspolitische
entscheidende Ministerratsanträge besonders auch inhaltlich aufmerksam
machen.

Betreffend die Auslandsreisen für Bundesbedienstete wird von Lausecker
selbst der Vorschlag vom Aussenminister gebracht, wonach im Jahre 1975
nicht die ersten drei Quartale der Dienstreise für das ganze Jahr
1975 gelten soll, sondern nur 75 % der vom 1. Jänner bis 31. Dezember
durchgeführten Dienstreisen des Jahres 1974.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Ich glaube, dadurch verbessert sich auch die
Situation für unser Patentamt, da es gerade im letzten Quartal dieses
Jahres viel gereist ist.

Androsch war mit einer nichtssagenden Änderung des Ministerratsvor-
trages über den paraphierten irakischen Vertrag, ohne dass der Ver-
tragstext auch nur mit einem Beistrich geändert werden konnte, letzten
Endes einverstanden. Der Hinweis im Ministerratsvortrag, dass die Ex-
portkonditionen nach dem jeweiligen Land, d.h. auch für die erdölför-
dernden Länder nur im Rahmen der für die Länder gültigen Exportförderungs-
kredite möglich ist, genügte Androsch und er meinte, er sei durch den
Vertrag, den ich jetzt unterzeichnen könnte, auf Grund der Ministerrats-
ermächtigung nicht obligiert. Ich bin um die Erfahrung reicher, dass
man bei Verpflichtungen, die einen anderen Minister betreffen, und um
dies handelt es sich bei Krediten und Transitaktionen in Verträgen,
äusserst vorsichtig vorgehen soll und muss. Trotzdem hätte ich, da
ich schon einmal jetzt den Vertrag paraphiert hatte, ein Desavouieren
meiner Person nicht akzeptieren können. Wäre es nicht zu einer einver-
nehmlichen Regelung gekommen, ohne dass der Vertrag auch nur in einem
Beistrich geändert werden muss, hätte ich daraus Konsequenzen gezogen.
Meine bisherige Praxis seit 1945 war, dass ich mit Zusagen äusserst vor-
sichtig bin, dann aber diese Zusagen unter allen Umständen halten will
und auch gehalten habe.

Androsch hat einen mündlichen Bericht schriftlich vorgelegt, wo er
im einzelnen aufgegliedert, welche Investitionstätigkeit der Bund im
nächsten Jahr machen wird. Dies ist meiner Meinung nach psychologisch
sehr richtig, um bei der jetzigen Flaute in Westeuropa und zu erwartenden
starken Arbeitslosigkeit den österr. Unternehmen Mut zu machen, doch
zu glauben, dass wir diese Rezession so wie 1971/72 überstehen werden.
Er weist ganz besonders darauf hin, dass die Arbeitsmarktförderungs-
mittel, der Fremdenverkehr und die Exporthilfe wesentlich verbessert
wurde. Die Ziffern der Arbeitsmarktförderung kenne ich, nämlich von
750 auf 830 Mill.

ANMERKUNG FÜR REIM UND WANKE: Bitte die Fremdenverkehrs- und ins-
besondere Exportziffern feststellen.

Bei dieser Gelegenheit stellte ich fest, dass ich vor längerer Zeit
im TB festgehalten habe, dass Kreisky mich ersuchte, das Handelsmini-
sterium soll die Vergabe der öffentlichen Hand an die Textilindustrie
und Bekleidungsindustrie koordinieren. Leider haben wir dies alle über-
lesen und vergessen, denn niemand hat die Sektion III aufmerksam
gemacht, dass eine solche Arbeit unverzüglich in Angriff zu nehmen ist.
Ich ersuchte deshalb Min.Rat Dinzl, sofort die ersten Schritte zu unter-


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nehmen. Ich schlug ihm vor, aber nicht jetzt bei den einzelnen Mini-
sterien jetzt anzufragen, was sie an Aufträgen vergeben, sondern jetzt
einmal bei der Industrie zu beginnen und festzustellen, was sie an
Aufträgen im vergangenen Jahr und vor allem jetzt 1974 bekommen haben
und was 1975 sie erwarten und welche Koordinierung für sie von Inter-
esse ist und dadurch eine bessere Beschäftigung möglich ist. Dinzl
teilte mir mit, dass z.B. er schon jetzt wisse, dass das Verteidigungs-
ministerium einen grösseren Auftrag für Uniformen vergibt.

ANMERKUNG AN ALLE: In Hinkunft bitte auch, wenn ich keine besondere
Anmerkung mache, solche Hinweise im Tagebuch besonders beachten.

Mit Bautenminister Moser vereinbarte ich, dass wir für die Papierförderung
aus dem Wasserwirtschaftsfonds wahrscheinlich nicht imstande sein werden,
bis zur nächsten Sitzung im Dezember die notwendigen Unterlagen und
Entscheidungen über die Priorität vorzulegen. Moser schlug des-
halb vor, er wird den Betrag von 16 Mio für die Leykam und 7,6 Mio für
Borregaard für 1975 nicht für diese zwei Firmen beschliessen, sondern
einen Betrag von 24 Mio S für die Papierindustrie reservieren. Haben
dann noch immer die Möglichkeit, wenn die Banken mit uns zu einem
Arrangement wegen der fälligen Kredite für 1975 und die folgenden Jahre
kommen, die Aufteilung auf die einzelnen Projekte vorzunehmen. Moser
erklärt mir dezidiert, dass immer im Wasserwirtschaftsfonds übrig ist
Projekte mit kleineren Beträgen zuerst zu beschliessen, in der Hoff-
nung, dann doch das Geld für die weiteren stark ansteigenden Mittel
doch auch aufzutreiben, ich selbst erkläre ihm aber sofort, dass
ich zu einer solchen Politik nur bereit bin, wenn die Banken das ganze
Risiko übernehmen. Wenn wir uns zu weiteren Zusagen bereit erklären,
fürchte ich, dass wir bei den Industrieprojekt Papierinvestitionen
genauso scheitern, wie dies bei den Algeriengasverhandlungen der
Fall war. Dort aber konnte mir zumindestens niemand vorwerfen, ich
hätte Zusagen gemacht, die ich dann nicht einhalten konnte. Genau das-
selbe muss ich auch bei der Papierindustrie jetzt wieder doku-
mentieren. Ich persönlich lasse mich auf solche vage Zusagen nicht
ein und nehme vor allem nicht die Deckung für solche Erklärungen, von
denen ich jetzt schon annehmen kann, dass sie beim jetzigen Stand
des Wasserwirtschaftsfonds nicht erfüllt werden können. Da müssen die
Firmen und die patronierenden Banken genau wissen, woran sie sind.

Die Pressekonferenz für Minister Sölle war nicht zuletzt durch
meine Aufforderung an die Beamten des Hauses, sich daran zu be-
teiligen, verhältnismässig gut besucht. Meiner Meinung nach hätte
man noch viel mehr Beamte, die[man] womöglich gar nicht kennt, abkomman-
dieren müssen. Fernsehen hat eine Aufzeichnung gemacht und dann, wie
ich selbst am späten Abend im zweiten Zeit im Bild feststellen konnte,
auch gesendet.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: In Hinkunft sollten wir optisch für scheinbar
regeres Interesse sorgen.

Dr. Skala vom ORF, bei dem ich für Prof. Bär interveniere, teilt mir
z.B. mit, dass sie bereit sind, den Bregenzer Festspielen einen Kosten-
zuschuss zu geben, ohne dass sie die Produktion tatsächlich aufnehmen.
Sie zahlen also 20 %, um 80 % Produktionskosten zu ersparen, weil
sie angeblich die Stücke nicht verwenden und vor allem nicht an
andere Anstalten verkaufen können. Eine ähnliche Regelung schwebt
mir auch bei Staatsbesuchen vor, ohne dass wir allerdings die 20 %
bezahlen. Die eventuelle Aufnahmen kosten, die dann nicht abgestrahlt
werden.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Bitte falls die DDR-Botschaft nicht bemerkt
haben sollte, dass das Fernsehen von der Pressekonferenz berichtete,
Fleck in geeigneter Form aufmerksam machen.

In der Gewerkschaftsfraktion des ÖGB-Bundesvorstandes hat Kreisky
über die Verhandlungen berichtet und ich kam gerade zurecht, als
die Resolution beschlossen wurde, wonach die ÖGB-Fraktion für eine
unveränderte Verlängerung der Gesetze für 3 Monate eintritt, damit
in den Verhandlungen, die noch zu führen sind, entsprechende Änderun-
gen der Gesetze vorgenommen werden können. Um die ÖVP dazu zu zwingen,
diesen Wunsch eventuell auch im Parlament abzulehnen, wo dann aller-
dings die Gesetze wirklich auslaufen würden, wird in der Mittwochsitzung
ein diesbezüglicher Initiativantrag der soz. NR eingebracht werden.
Dieser Antrag wird gleichzeitig befristet, sodass er noch heuer
zur Abstimmung kommen muss. Ich bin sehr gespannt, wie die ÖVP jetzt
auf diesen Vorschlag reagieren wird. Der Wunsch Schleinzers und die For-
derung, die Regierung müsse jetzt Vorkehrungen treffen, damit die
Gesetze nicht auslaufen, wobei er sich vorstellt, dass er die bisherigen
akkordierten unbedeutenden Zugeständnisse insbesondere auf dem


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Marktordnungsgebiet als Grundlage für eine einjährige Verlängerung
der Wirtschaftsgesetze sieht, mit unserem Vorschlag ganz schön
konterkariert wird. Nach der Ministerratssitzung wurde Weihs und ich
von den Presseredakteuren im Presse-Couloir gefragt, wie die Ver-
handlungen gestern gelaufen sind. Ich erklärte rundweg, dass ich, ob-
wohl ich seit 1945 bei diesen Verhandlungen als Experte anwesend
war und mitgewirkt hatte, noch niemals erlebte, dass in einem Spitzen-
gespräch überhaupt keinerlei Zugeständnisse mehr gemacht wurden,
sondern die andere Seite ganz einfach dezidiert erklärte, was man
da unten ausgemacht hat, sei das Maximum nach der Methode Friss Vogel
oder stirb! Interessant ist, daß einige Redakteure glauben, dass
Schleinzer keinen Spielraum zu Verhandlungen von Seite der Bundes-
handelskammer, aber ganz besonders der Landwirtschaftskammer, Präs.
Minkowitsch, bekommen hat. Die anderen wieder glauben, dass Schlein-
zer der Mann ist, der als starker Mann nicht mehr bereit ist, auch
der Regierung nur einen Schritt entgegenzukommen und eher ein
Auslaufen der Marktordnungsgesetze in Kauf nimmt. Ich persönlich
glaube, dass letzten Endes dann doch eine Verlängerung kurzfristig
zustandekommen wird, da die Bauern ein Risiko des Auslaufens doch
nicht in Kauf nehmen wollen und werden. Der grosse Nachteil für sie
ist nur, dass eben doch nicht alle Wirtschaftsgesetz gekoppelt
sind, denn was sie noch bräuchten, ist das Aussenhandelsverkehrs-
gesetz ebenfalls terminisiert jetzt abläuft und eine Verfassungsbestim-
mung haben müsste. Mussil argumentiert deshalb jetzt gegen die
neuen Bestimmungen, die ich über die Kontrolle und die Einschau haben
möchte, dass es sich hier um Verfassungsbestimmungen handeln müsste
und er nicht zuletzt deshalb gegen diese Novelle ist. Seiner Meinung
nach ist eine Kontrolle von Betrieben schon scheinbar ein verfassungs-
rechtlich abgesichertes Grundrecht, das nicht durch ein einfachgesetz-
liches Gesetz, eben das Aussenhandelsverkehrsgesetz, die Novelle, die
ich dazu einbringe, beschränkt werden darf.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte diesen Gesichtspunkt genau überprüfen,
er wird in der Parlamentsdiskussion eine grosse Rolle spielen.

Sölle hat mir dann bei dem Empfang, aber ganz besonders am Flughafen
versichert, wie sehr er jetzt erst versteht, welche Bedeutung
die Handelskammer in der Politik gegen die Regierung spielt und
wie schwierig ich es habe, dagegen so erfolgreich aufzutreten.

Sölle kann sich natürlich über unsere internen Verhältnisse kaum
ein Bild machen, in der DDR ist der Minister in dieser Beziehung
der absolute Herrscher, alle ihm untergeordneten Organe befinden
sich tatsächlich in seinem Machtbereich, während es bei uns in
unserem System so ist, dass ich zwar die Aufsicht über die Handels-
kammer habe, aber würde ich diese extrem handhaben, wahrscheinlich
den grössten politischen Krach auslösen würde. Mit unserer Beamten-
schaft wäre auch eine Kontrolle ganz unmöglich. Ausserdem widerstrebt
es meinem System und meiner Auffassung von einer Zusammenarbeit zwi-
schen den Sozialpartnern. Auf alle Fälle ist es aber typisch, dass
es selbst Aussenstehenden auffällt, wie schwer die Position, die
wir bis jetzt uns aufgebaut haben, zu halten ist, ohne dass er weiss,
wie schwer es überhaupt war, diese Position sich aufzubauen.