Mittwoch, der 14. November 1973

Mittwoch, 14. November 1973

Unser neuer Bezirksvorsteher Berger ist Siemens-Angestellter und zwar
Betriebsratsobmann. Heindl hat den Wunsch, daß ich mit Hecke über
die Absicherung von Berger verhandelt. GenDir. Hecke leitet ein, daß
auch das Stammhaus der dortige Generaldirektor immer wieder erklärt
er hält es für zielführend, wenn Siemens-Leute in die politische
Arena steigen und sichert die so beurlaubten Siemensianer
entsprechend ab. Hecke macht deshalb auch Berger ein unerwartet
günstiges Angebot, was niemand erwartet hat. Berger ist weiter sozial-
versichert, d.h. den Arbeitsgeberanteil trägt die Firma, wird
karenziert und kann, wenn er zurückkommt, sofort die-selbe Position
die er jetzt hat, einehmen und seine Vorrückung und sonstigen Benefitien
werden nicht unterbrochen. Hecke ist sogar bereit, ihm einen gewissen
monatlichen Betrag noch auszubezahlen. Da ich mich in die Details gar
nicht einmischen möchte, danke ich nur für das verständnisvolle Ver-
halten.

Anmerkung für HEINDL
Ich glaube, daß Hecke falsch informiert ist über die Bezüge eines
Bezirksvorstehers.Mich interessiert aber nicht wie Berger sich mit
Hecke letzten Endes einigt. Ich will damit nicht belastet sein.

Hecke erklärt mir auch,dann unter vier Augen, daß er Frenzl, den
seinerzeitigen Betriebsratsobmann der Arbeiter als er in Pension ging,
den doppelten Pensionszuschuß auszahlte, weil er die Meinung vertrat,
daß Frenzl als Betriebsratsobmann sich zeitlebens für Siemens
wenn auch auf der Gegenseite der Geschäftsleitung stehend, eingesetzt
hat. Ebenso bezahlt er nicht 12 Monatsabfertigungen sondern 14 Monate.
Frenzl war damals, wie er ausdrückte, sehr gerührt. Ich gebe zu, daß
diese soziale Haltung auch ich nicht erwartet habe.

Hecke, derzeitig GenDir. von der KWU, d.h. von dem ersten Atomkraft-
werk das wir in Österreich bauen, interessiert sich natürlich auch für
das 2. und ich rufe deshalb MinRat Frank, den auch Hecke als einen
integeren Fachmann bezeichnet, bei dem es keinerlei Bestechung oder
sonstigen Unzulänglichkeiten geben kö nnte. Ich erkläre Hecke aber
rundwegs auch dann in der Anwesenheit von Frank, daß durch die Tat-


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sache, daß die Leitung der Tullnerfeld-Kraftwerke nicht aus sehr
starken Männern besteht, die vorallem nicht entsprechende Handels-
vollmacht besitzen, den Generalvertreter und auch die Firma Elin
die daran beteiligt ist, sowie die Bauunternehmungen in eine ein-
malig günstige Situation gebracht hat. Ich lasse keinen Zweifel,
daß dadurch der Eindruck entstand, vielleicht auch teilweise durch
Unfähigkeit die Bauherren benachteiligt sind und die Bauunternehmungen
aber natürlich auch die Lieferanten des know hows und der technischen
Einrichtungen besser weggekommen sind als der Bauherr.

Der neue alban. Botschafter Plaka und der Handelsrat hoffen, daß
in Hinkunft, nicht zuletzt durch meinen Besuch in Albanien, unsere
Handelsbeziehungen sich wesentlich verbessern. Ich erkläre ihnen,
daß die Voraussetzung nicht das Wohlwollen von alban. Seite und
vorallem von mir das entscheidenste ist, sondern dasß es gelingt,
österreichische Firmen zu veranlassen, durch entsprechend günstige
Offerte Waren zu beziehen. Noch immer ist Österreich sehr aktiv
und wenn jetzt tatsächlich die Albaner wie beabsichtigt für 100tausende
Dollar Textilien kaufen, wird dadurch noch lange nicht ein wesent-
lich größeres Handelsvolumen entstehen. Der Botschafter wird sich be-
mühen, den österreichischen Verhältnissen und Gegebenheiten ent-
sprechend zu erreichen, daß entsprechende Organisationsformen wahr-
scheinlich müßten Vertreter gesucht werden, die den österr. Markt
entsprechend bearbeiten. In Albanien durchzusetzen. Ich lade neuer-
dings den alban. Außenhandelsminister ein.

Überraschend erscheine ich beim Ausschuß WLV und kann dort miterleben,
wie Hanisch sehr geschickt die Bewirtschaftung von Heizöl vorbereitet.
Da ich nicht ganz überzeugt bin, daß sein System, daß er entwickelt
und überdings auch schriftlich vorbereitet hat, ein optimales ist,
ich habe immerhin 2Stunden-Diskussion mitangehört, verlange ich
gleich, daß wenn dann ein endügltiges System vom Arbeitsausschuß
Wirtschaft erarbeitet ist, dies auch von den Ländern und zwar von
den Funktionären mir schriftlich bestätigt wird. Ich möchte unter
allen Umständen verhindern, daß wenn es dann einmal nicht funktionierrt
uns der Vorwurf trofft, daß wir die entsprechenden falschen Anordnungen
getroffen haben. Ich bin fest davon überzeugt, daß wir die Bewirt-


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schaftung jetzt momentan gar nicht einführen müssen. Wir haben
keinen absoluten Notstand sondern die Hamsterwelle muß man mit
anderen Methoden versuchen zu überdauern. Hier handeln die Tank-
stellen sowieso einigermaßen vernünftig, in dem sie nur gewisse
Mengen an jeden abgeben. Das Drucken der Marken braucht 4 – 6 Wochen
und kostet für 300.000 t d.s. 360 Mio l 1,8 Mio S. Diesen Betrag
werde ich früher oder später auftreiben müssen, wahrscheinlich im
Rahmen der Bevorratungsbudgetpost, die ich doch früher oder später
bekommen werde. Wichtig erscheint den Ländervertretern und ich
erneuere meinen Apell, den ich vor Monaten schon immer in westl.
Ländern besonders dargelegt habe, daß endlich für Ölprodukte ent-
sprechende Lager zu errichten. Interessant ist,daß man mir mitteilt,
daß solche Lager bei einzelnen Firmen bereits bestehen, daß aber
aus finanzieller und geldmäßiger Knappheit diese entweder garnicht
oder ganz bescheiden auch bei normaler Belieferung, ja selbst bei
Verknappungserscheinungen die man erwartet, nicht nur oder teilweise
angefüllt sind. Wirklich gute Versorgung wird nur bei ESSO-Tankstellen
resp. Abnehmer festzustellen sein, weil diese wenigstens auf 30 Tage
Ziel liefert. Die Geldknappheit der Abnehmer und ganzsbesonders cie
Bindung von Kapital verhindert bis jetzt eine größere Lagerung. Auch
wenn Lagerkapazitäten frei sind.

Dr. Widhalm und Messinger sind sich als Leiter der Zentralstelle für
die Ölwirtschaft vollkommen klar, daß ihr Verlangen auf Bewirtschaftung
nicht ein aktuell zu lösendes und vorallem schnell zu lösendes Problem
ist. Da wir auch keinen Mangelerscheinung durch Minderproduktion sondern
nur durch Hamstern ein Verteilungsproblem haben, denke ich nicht da-
ran deswegen eine Bewirtschaftung tatsächlich einzuführen. Der Arbeits-
ausschuß kann auch nicht für mich die Richtschnur sein, weil die
anwesenden Hofräte und Vertreter de Landesregierungen sehr gerne eine
eAktivität am Sektor auch in ihren Ländern entwickeln wollen. Am tollsten
war für mich der Vorschlag, es sollten in den Bezirkshauptmannschaften
Karteien angelegt werden, wo jeder Ölofenbesitzer mit seinem Bedarf
festgehalten wird. Derzeit allerdings haben wir nichteinmal eine
stat., d.h. ziffernmäßige Ahnung, wieviele Ölofenbesitzer es gibt.
und wie groß der Bedarf überhaupt ist. Von einer Verteilung auf
Bundesländer oder Bezirkshauptmannschaften ist daher keine Rede.

Hier wird primärnotwendig sein, sich auf stat. Weg eine entsprechende
Information zu verschaffen.

Anmerkung für WAIS
Bitte in dieser Richtung wie besprochen entsprechende stat. Ziffern,
in dem Fall Stichprobenerhebungen verlangen.

Vieleicht sollte man überlegen, solange die Bevölkerung unter den
derzeitigen Verteilungsschwierigkeiten bereit ist, sich an einer
Erhebungsaktion zu beteiligen, über die zentrale Mineralölstelle
den Aufruf zu erlassen, gegebenenfalls durch das Rohstofflenkungs-
gesetz aucheine Anordnung zu erlassen, daß sich die Ölofenbesitzer
bei einer Tankstelle, wo sie in Hinkunft Öl beziehen wollen, zu re-
gistrieren. Damit könnte ein gewisser Überblick verschafft werden,
allerdings besteht die Gefahr, daß sich welche bei zwei Tankstellen
gleichzeitig anmelden.

Die Jahressitzung über feste Brennstoffe gab mir Gelegenheit, den
Fachleuten zu demonstrieren, wie gewisse Zeitungen, insbesondere
die Südost-Tagespost und andere ÖVP-Blätter jetzt auch Unruhe
in die feste Brennstoffversorgung bringen wollen. Alle Produzenten,
d.h. die ÖDK, GKB und Sagok erklärten, daß sie über größere Lager
verfügen, die VOEST mehr Koks heute ausliefert, alle Importeure
versicherten mir, daß sie die Kontrakte einhalten werden und des-
halb den normalen Bedarf zuzügl. einer gewissen Reserve befriedigen
werden. Eine Beunruhigung der Öffentlichkeit durch entsprechende
zitierte Zeitungsmeldungen und vielleicht gar dann noch im Rundfunk
und Fernsehen ist nicht auf Fakten ausgebaut sondern ausschließlich
Tendenzmeldung.

Anmerkung für KOPPE
Wie kann man, ohne da´ß die Bevölkerung dann sofort wieder sagt, aha
das Handelsministerium informiert schon wiederzu optimistisch die
Bevölkerung zu beruhigen.

Koppe hat ein Papier über die Bevorratung ausgearbeitet, daß in
meinen Augen aus den wichtigsten Gesichtspunkt auch die Preispolitik
die man bei Bevorratung machen kann, herausstreicht. Über die


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finanzielle Regelung wird Kreisky mit der ÖVP erst nach Rückkehr
von Androsch endügültig entscheiden. Kreisky hat sich, wie ich aus
der Fraktion im ÖGB entnehmen konnte, aich für ein spez. österr.
Modell erwärmt. Er meint, die Schweizer Regelung, wo der Konsument
mit Svl.ooo,--Sv 1.000? pro Jahr belastet wird, oder die schwed. Regelung,
die 5 Milliarden den Staat kostet, kommt nicht in Frage. Wenn die
Kampagne gegen die Versorgung mit Brennstoffen weiter anhält, halte
ich es für zweckmäßig in einem Pressefrühstücksgespräch einen potenten
Vertreter einzuladen, damit er die Sachlage darlegt.

Bei der Festveranstaltung 25 Jahre Produktenbörse hat deren Präsident
Holzschuh von einem Bürokraten ausgearbeitete Festrede gehalten, die
furchtbar war. Bis ins Detail gehende Schilderungen, was jedes Jahr
an Renovierungen an Börsengebäuden an entsprechenden Novellen
der Statuten und der Börseordnung Aktivitäten der einzelnen
Arbeitsgruppen wurde bis ins letzte Detail mitgeteilt, wo die Fenster
gestrichen wurden und wie das unbedeutende Futtermittel XY definiert
wurde use. Der Vertreter der Landwirtschaft, der wie mir bei meinem
Erscheinen mitgeteilt wurde, dann für den Landwirtschaftsminister
reden sollen, dann aber erfuhr, daß ich angeblich die Grüße des
Landwirtschaftsminister bringen sollte, gar nicht erschien. Deshalb
habe ich erklärt, xpreche ich nicht als erster, sondern als
letzter, obwohl ich sehr unter Zeitdruck war. Dies war aber gut so.
Ich habe absichtlich dann nicht nur eine sehr lockere Ansprache, sinder
auch ausder Börsengeschichte und deren Funktion abgeleitet, daß in
Hinkunft die Börse in meinen Augen wieder eine stärkere Aufgabe haben
soll als derzeit. Durch die Bewirtschaftung der wichtigsten Agrarpro-
dukten und vorallem durch die Preisfestsetzung die es ja für Weizen
im nächsten Jahr lockern möchte, sollte und müßte dann die Funktion
der Börse schön langsam wieder geheren. Ich verwies auf die
auf die Theoretikern insbesondere Otto Bauer festgelegte Ansicht, daß
in einem kapitalistischen System die Börse sehr wohl auch im Interesse
der Konsumenten notwneidge Funktion hat, nämlich durch ihre Spekulation
auf hausse – baisse die Preisschwankungsdämpfung zu erreichen. Wenn
die Ernte knapp und die Lager gefüllt sind, wird bevor dieser
Zustand eintritt, bereits Froschspekulation der Preis angehoben.
Umgekehrter Fall durhc Baissespekulation gesenkt.

In die ÖGB-Fraktion, wo ich zu spät kam, hat man mir erklärt, hat
Kreisky noch referiert über die Fragen Wahlen in OÖ und Wien
144, ORF und Preis, Die Diskussion war äußerst lebhaft, richtige
sich gegen die nicht sehr klug geführten Angriffe gewisser Presse-
organe. Hier meinte sowohl Wille als Dallinger u. Duval, man müßte das
Flugblatt abstimmen. Duval meint alleerdings zurecht, daß auch
unsere Zeitungen anders berichten müssen. Eine typische Tendenz-
meldung der AZ, ORF-Musiker bringt Frau um, oder Csoklich ist ein CVer,
wasnicht stimmt. Nur zu vergleichen, was man seinerzeit Daume
erklärt hat, er wäre in der Vergangeheit KP-Mitglied, was auch nicht
stimmte. Benya meinte, daß man die gegnerischen Zeitungen auch
die Boulevardblätter und den ORF zentrisch angehen sollte. Die
Zeitungen werden auf alle Fälle,auch dann, wenn die jetzt die
Kronen-Zeitung oder die Partei nicht so sehr attackiert, ödies
früher oder später wieder tun. Er dürfte hier mit Kreisky auf einer
Linie liegen. Die Wahlen in den Ländern sieht er sind deshalb in OÖ
so schlecht verlaufen, und werden auch in der Steiermark und in Salzburg
nicht anders weil, weil man sicb dort zu optimistisch gibt. Außer-
dem auf das gute Klima sich in diesen Ländern beruft und damit
autom. immer der 2. bleiben wird. Im Parlament müßte das Strafgesetz-
buch und die ORF-Reform durchgezogen werden. Hier steht er hinter
Kreisky auch dann wenn die Landesobmänner der SPÖ in einzelnen
Präsidiensitzungen scheinbar immer wieder Bedenken geäißert haben.
Die wollen nur ihr gutes Klima erhalten, was aber bei den Landtags-
wahlen nicht entsprechend honoriert wird. Wer sich abfindet Zweiter
zu sein und dann auch das besondere steir., oö, u. sbg. Klima ver-
weist, ist von vornherein gehänidkap.gehandicapt Benya befürchtet auch, daß
es innerhalb der Partie zu Zirkelbildungen insbesondere durch das
Renner-Institut kommt. Hier werden junge Generationsmitglieder,Mitglieder der Jungen Generation die
alles managen wollen in neue Positionen gebracht, schieben sich,
wie er sich ausdrückte gegenseitig Posten zu und isolieren sich so
von der Partei und Parteiarbeit bzw. der Kleinarbeit, die den alten
Funktionär auszeichnet. Da irrt glaube ich Benya und viele
junge GenerationsaktivistenAktivisten der Jungen Generation arbeiten heute genauso wie wir
seinerzeit in der Jugend. Allerdings mit anderen Methoden. Benya
verwies dann darauf, daß wir auch Vorkehrungen über die Rationierung
der Sonntagsfahrverbot und die Geschwindigkeitsbegrenzung treffen
sollten. Unter diesen Umständen mußte auch ich mich melden und


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habe unsere Taktik erklärt, Kreisky hat in seinem Schlußwort
dann eine wirklich treffende Bemerkung m gemacht. Die Gewerkschafts-
und pol. Strategie ist eine verschiede. Die Gewerkschaft kann
sich,,wenn sie etwas nicht erreicht zurückziehen und man weiß, sie
kommt auf alle Fälle wieder. Sie bleibt immer Verhandlungsgegner
der Unternehmer. Bei der pol. Strategie muß man berücksichtigen.
daß eine Niederlage ein Zurückziehen schwer macht und autom. andere
Niederlagen mit sich zieht. Der pol. Strategie muß man deshalb
ständig angreifen, um keine Niederlagen zu erreichen. Dies ist auch
das YZeil und der Zweck der Zeitungskampagne. Wenn jetzt die Stmk.
jetzt 3 beschlossen hat sie verteilt das Flugblatt nicht, dann wird
das Interesse der Funktionäre und der Mitglieder nach dem Inhalt
dieses Flugblattes nur viel größer. Der wirkliche Feind der Regierung
die ÖVP sondern die Presse. Die ÖVP agiert so flau jetzt im Parlament,
kündigt große Herbstkampagnen an, aus denen nichts wird, so daß von
ihr keinerlei Gefahr droht. Anders aber von den Massenmedien. Die
können durch ihre Berichterstattung der Regierung sehr wohl Schwieirg´
keiten bereiten. Da auch unsere Wähler aber größtenteils von diesen
Massenmedien beeinflußt werden, muß man durch Flugblattaktion zu-
mindestens unsere Funktionäre darüber aufklären. Er verteidigte
also die mißglückte Flugblattaktion bis zur letzten Konsequenz.

Anmerkung für KOPPE
Nach diesen Äußerungen nehme ich an, daß auch diese Idee von
ihm stammt. So bassierte dann bei der Durchführung der Fehler, daß
einzelne Landesparteien es trotzdem ablehnten.

KzlRat Hermann mit 65 schon in Pension gehend, wurde vom Bundesprä-
sidenten mit dem goldenen Ehrenzeichen ausgezeichnet. Bei der Über-
gabe nützte ich die Gelegenheit um der versammelten Filmbranche,
es nwaren nicht nur die Vertreter der Lichtspieltheater anwesend,
Hermann für seine kooperierende Tätigkeit wirklich zu danken. Ich
hatte ihm vorerst auf der Gegenseite, als Verhandler in der Paritäti-
schen Kommission kenengelernt und jetzt als Mitarbeiter vom Film-
förderungsgesetz und muß zugeben, daß er sich immer um einen konsensz
bemühte. Er hatte es wirklich besonders schwierig , die 100tenhunderten Kino-
besitzer waren nicht sehr einfach unter einen Hut zu bringen. Da er
noch sehr rüstig ist, eigentlich auch von der Funktiln der Handels-


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kammer gar nicht ausscheiden mußte, wäre interessant seine
wirklichen Beweggründe zu finden.

Anmerkung für HEINDL
Was veranlaßt Hermann sich zurückzuziehen. Von der Kammerfunktion
bezieht er doch keine Pension, außrdem gibt es dort keinen Alters-
paragraph.