Freitag, 6. Juli 1973
In der Arbeitsgruppe Preise der ökonomischen Versammlung hat Koppe
als Sekretär dieser Arbeitsgruppe ein Grundsatzpapier erarbetiet. Die
Konzeption geht ovn unserer unsprünglichen Idee aus, dass wir in
der administrativen Preispolitik eine neue Konzeltion brauchen. Lachs,
der Vorsitzende Dieser Arbeitsgruppe möchte aber, dass in dieses Papier
das gesamte preispolitische INstrumentarium insbesondere auch das Kartell-
recht und die Kartellpolitik aufgenommen wird. Seinerzeit war vorgesehen,
dass Kartellpolitik auch im Handelsministerium gemacht werden soll, doch
hatte Kreisky dann grösste Bedenken und meinte, aus internationalen
Gründen Bekämpfung der grossen internationalen Kartelle und multinatio-
nalen Gesellschaften sollte dies beim Justizminister verbleiben. Broda
hat deshalb einen Kartellgesetz-Entwurf, d.h. eine Novelle vorbereitet
und jetzt auch durchgesetzt. Die Arbeiterkammer und insbesondere der ÖGB
ist edamit aber nicht einverstanden gewesen. Obwohl Auracher damals
glaube ich sogar noch hundertprozentig von der AK beschäftigt war –
derzeit ist er nur mehr zu 20 % – der Verhandlungsleiter war, distan-
ziert sich jetzt die AK. Mit Müh und NOt ist es mir gelungen, Lachs
davon zu büerzeugen, dass man sich mit diesenTatsachen abfinden muss.
In der Einleitung habe ich nichts dagegen wenn über das gesamte Instru-
mentarium gesprochen wird, zumindestens glaube ich kann ich ja kaum etwas
dagegen unternehmen. Bei den konkreten Vorschlägen aber habe ich er-
sucht, dass man eine zeitliche Staffelung vornimmt und als primär wich-
tigste Arbeit die administrative Preispolitik behandelt soll. Die Ar-
beitsgruppe sollte doch für uns die Grundlage geben , um im Herbst
mit der Handelskammer und den anderen Interessensvertretungen Besprechungen
über die administrative neue Preispolitik aufnehmen zu können. An der
Arbeitsgruppe beteilgten sich ausser den Vertretern des Vereins für Kon-
sumenteninformation uns unseres Ministeriums eigentlich nur noch der Ob-
mann der Baugewerkschaft Bundesrat Böck, der Gen.Direktor v. Universale
Dipl.Ing. Freibauer, von den Stickstoffwerken die Vertreterin in Wien
Dr. Schopf, für der Zentralsekretariat ist Dr. Danzinger gekommen.
Vielleicht ist das Ganze auch auf die schon beginnende Urlaubszeit
zurückzuführen, aber an und für sich stört es mich gar nicht, wenn eine
so schwachs Besetzung ist. Das Innenministerium war mit Min.Rat Singer
vertretern, der mir auch gleich ein Papier über seine Vorstellung der
Organisation unserer preispolitischen Abteilungen im Handelsministerium
nach Inkrafttreten des grossen Kompetenzgesetzes gab. Kernpunkt ist
die Errichtung einer eigenen Gruppe. Ich habe mich dazu überhaupt nicht
geäussert. Koppe aht durchgesetzt, dass die Idee der einfachgesetzlichen
Regelung nicht weiter verfolgt wird, ebenso dasss wir bereits versuchen,
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zu einer Konzeption zu kommen, bevor das Preisbestimmungsgesetz im
September endgültig ausläuft und vor allem das Preisregelungsgesetz
1974 abgelaufen ist. WEiters wird festgehalten, dass die administrative
Preispolitik nur subsidiär, d.h. dann wirken soll, wenn die Pari-
tätische Kommission entweder ausgeschaltet wird oder selbst kein Interesse
an der Regelung der Materie zeigt. Lachs möchte entschieden, ob ich
nicht bereit wäre, ein Universitätsgutachten über die Frage, ob eine Bun-
deskompetenz oder eine Landeskompetenz füpr die Preisregelung überhaupt v
vorliegt und wie dies verfassungsmässig am bestne zu lösen sei, einge-
holt wird. Er denkt an Bauernreis, von dem er allerdings wissen
muss, ich habe es ihm ausdrücklich auch noch einmal gesagt, dass Kreisky
nicht nur von seinem Gutachten nichts hält, sondern ihn wahrscheinlich
aich als Gutachter ablehnt. Da aber die Verfassungsmässigkeit, was immer
ich entscheide, letzten Endes beim Verfassungsdienst landen würde,
könnte ich mit so einem Gutachten nicths anfangen. Ich nehme an, dass
Kreisky wahrscheinlich einmal seine Idee oder überhaupt eine Konzeption
bei Bauernreis im Sektor der verstaatlichten durch durchgebracht hat
oder nicht entsprechend unterstützt wurde und deshalb ein so schlech-
tes Verhältnis zwischen Bauernreis und Kreisky besteht. Die Idee Lachs,
gegebenenfalls Prof. Kastner heranzuziehen wird von einem Teilnehmer er-
klärt, sei fast unmöglich, weil Kastner keine Gutachten mehr macht, son-
dern sich nur mehr mit archäologischen Studien beschäftigt. Ringhofer
scheidet aus, weil er angeblich auch dies hat Kreisky einmal behauptet,
jetzt sehr diestanziert ud nur mehr der Wissenschaft und seinem Lehrauf-
trag sich widmet, und Ermacora kommt natürlich aus politischen GRünden
nicht in FRage. DAmit ist die Liste so zemlich erschöpft, die vorgeschla-
gen wird und ich kann umso leichter darauf hinweisen, dass ich dafür
eigentlich weder ein GEld habe noch besonders Lust verspüre, mich in
diesen Verfassungsstreit jetzt mit Wissenschaftlicher Akripie einzu-
mischen. BR Böck meint mit REcht, er wäre allerdings sinnvoll,, die
Meinugne anderer Stellen, insbesondere unabhängier Gruppen, zu dem
ganzen Problem zu erforschen, durch Gutachten zu bestätigen ud damit
propagandistisch nützen zu können, dass dieses ganze Problem nicht
mehr eine reine parteipolitische der Sozialisten sei. Böck bezieht
sich alelrdings, wie ich dann sofort feststelle, nicht auf den Verfassung
streit sondern auf die gesamte preispolitische Situation. Hier stimme
ich natürlcih mit ihm vollkommen überein.
ANMERKUNG FÜR KOPPE: Wir müssen eine propagandistische Linie finden, wie
wir hier aktiver werden können. Ich glaube noch im-
mer, dass das Motto "Der Handelsminister will, ist
aber ohne Unterstützung der Bevölkerung, Inter-
essensvertretungen insb. der HK, durhc die Verfassungs-
lage zu schwach, mir als ein mögliches Konzept
erscheint.
Zufällig hat sich an unsere Parteisitzung eine Parteienverhandlung bei
Androsch über das Preisbestimmungsgesetz angeschlossen. Koren, Mussil,
Hubinek und Brandstätter auf der einen Seite, Androsch, Rösch, Hofstetter
und ich auf der anderen Seite diskutierten eine Stunde über die Problematik
Eine interessante BEobachtung: Während Androsch mir zurückkabelte, als ich
letztes Mal nicht anwesend sein konnte, dass als VErtreter Marsch als Beam-
ter des Handelsministeriums nicht in Frage komtm, da es sich um eine Poli-
tikeraussprache handelt, war bei dieser Sitzung und ich bin überzeugt
auch bei den vorhergehenden, sowohl Mauhart als auch der Sekretär von
Androsch anwesend. Die Diskussion vel-ief, wie ich sie erwartete. Koren
und Mussil schlugen als Gesamtkonzept vor, die Mehrwertsteuer von 8 % um
1 – 2 % zu senken, den Benzin in diese Regelung einzubeziehen und dadurch,
wie sie glaube, 1 – 2 Indexpunkte den Lebenshaltungskostenindex zu senken.
DAdurch könnte die Lohnforderung geringer werden, das zu erwartenden
Budgetdefizit könte durch Mehreinnahmen abgedeckt werden. Sie seien bereit
wenn diese Konzeption angenommen wird, im Preisbestimmungsgesetz eine
Weitergabebestimmung aufzunehmen. Diese Gebotsverpflichtung würde durch
eine Strafbestimmung erzwungen werdne können, auf alle Fälle sei kein
Katalog, wie,wir ihnbei der Einführung der Mehrwertsteuer erstellt haben,
anzufertigen. Mit deiser Gebotsbestimmung könnten Kursänderungen und Zoll-
senkungsvorteile an die Konsumenten weitergegeben werden. Hofstetter beharr-
te auf dem Initiativantrag zum Preisbestimmungsgesetz, welcher bereits
eingebracht ist. Koren schlug zuletzt vor, dass man das Preisbestimmungs-
gesetz nicht auslaufen lassen sollte, sondern sie bereit wären, bis zum
September 1974 zu verlängern. Mit der 10 %-igen Zollsenkung im RAhmen der
EG mit 1.1.1974 und eventuelle Zollsenkungen, die bei GATT-Verhandlungen
in Tokio herauskommen werdne, weitergeben werden müssen. Die ÖVP möchte
mit dieser Methode die Sozialisten insoferne in Schwierigkeiten bringen, al
sie erklären könnte, alle gesetzlichen Massnahmen hat die Regierung und
sie war bereit, diese gesetzliche Möglichekit der Regierung ein weiteres
Jahr zu geben. Mussil sieht, wenn das Preisbestimmungsgesetz auslaufen
sollte, einen gewissen Signaleffekt, den er verhindern möchte. Androsch
schlug vor, dass im Plenum selbstverständlich der SPÖ-Antrag zur Debatte
gestellt wird, während die ÖVP natürlich ihre ganze Mehrwertsteuerkonzep-
tion bei dieser GElegenheit anhängen wird. NAchdem die Sitzung unterbrochen
wurde,hate Rösch die Idee, man sollte in der zweiten Lesung nicht nur büer
unsere Vorscläge diskutieren, sondern auch die entsprehcneden Anträge
stellen, Nachdem nur der § 1 eine Verfassungsbestimmung enthält, kÖntne
dann die anderen Paragraphen mit einfacher Mehrheit beschlossen werden.
Sollte die ÖVP dann letzten Endes sich dagegen aussprechen, dann müsste
sie in der dritten Lesung eben das gesamte Gesetz ablehnen. Androsch war
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von dieser Idee sofort begesitert, ich selbst hätte grosse Zweifel an
dieser Vorgangsweise und nehme auch nicht an, dass die ÖVP dies nicht
durchschauen würde. Auch Hofstetter meinte dann, ihm gefällt das Ganze
nicht. ZUletzt einigten sich die beiden Parteien, dass Experten am Mon-
tag vormittag eine Formulierung der Novelle besprechen sollten. Dabei
handelte es sich um unbedeutende Änderngen in der Administration, der Straf-
sanktionen und bei der Auszeichnungspflicht. Mussil nominierte Farn-
leitner, Hofstetter hat niemanden genannt, doch denkt er an Tommy Lachs.
Bei der Direktoriumssitzung der ÖFVW stand die Ausschreibung über den Ge-
schäftsführer im Mittelpunkt des INteresses. Hofrat Hlous von NÖ
beschwerte sich dass in den Zeitungen sein Name genannt wurde. Obowhl
nur ein Kuvert, Amt der nö. Landesregierung vorlag. Auch die anderen
Kuverts waren nicht mit Absender gekennzeichnet. Er hatte bei seinen
Dienststellen, beim Landeshauptmann und anderen politischen Funktionären,
wegen der Nominierung in der Kronen-Zeitung, dass er ein Bewerbungsschrei-
ben abgegeben hatte, grosse Schwierigkeiten. Ebenso wollte er Auskunft
von Dr. Heindl, wieso in der Wochenpresse über Detailinformationen ge-
schrieben werden konnte. ICh erklärte, dass ich bei einer Besprechung nit
Sallinger von diesem gefragt wurd,e wie es um die Bestellung des Geschäfts-
führers steht uNd ich veranlasst hatte, dass Oder, der Sekretär von Sallin-
ger, mit Heindl sofort VErbindung aufnimmt. Dieser hat hie ÖFVW nachge-
fragt und erfahren, dass diese 4 Offerte vorliegen. Dies hätte ich Sallin-
ger mitgeteilt, obwohl ich überzeugt bin und dies auch ausdrücklich sagte,
dass Sallinger sicherlich niemandem davon MItteilung machte Heindl er-
klärte, so er auf Anfragen von Presseleuten, u.a. Auer von der Wochenpresse
gar keine neuen Informatione weitergab, doch immer wieder mit Anfragen
von Presseleuten in einzelnen Details interviewt wurde. Das GAnze ging
vor Öffnung der Offerte wie das Hornberger Schiessen aus. Tatsächlich ist
dann in Hlous Offert, wie erwartet, ein Schreiben von Fröhlich gewesen,
worin diesen den Hofrat Hlous mitteilt, dass er bereit ist, sich für
die Geschäftsführerstelle zur VErfügung zu stellen und als Beilage waren
die Ausschreibungsbedingungspunkte belegt. Ähnlich war es bei Dr. Zolles
und Dkfm. Kübler. Nur der Leiter New Yorker Zweigstelle, Patzak, hat aus-
schreibungswidrig nur einen einzigen SAtz mitgeteilt, dass er bereit ist,
sich dem Direktorium zur VErfügung zu stellen. Der Sprecher der Länder,
Hofrat Hlous, aber auch der Handelskammermann, Dr. Zedek, erklärten,
dass die die Kandidatur von Komm.Rat Fröhlich nicht nur unterstützen,
sondenr auch als Geschäftsführer wünschen. Ich bezog mich auf die Aus-
sprache mit Präs. Sallinger, der damals, als das Telefongespräch zwischen
Oder und Heindl ergab, dass kein Offert von Komm.Rat Fröhlich direkt vor-
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lag, mit Fröhlich sofort die Telefonverbindung aufnahm Nach einem längeren
Telefongespräch hat auf meine dezidierte Frage, was ist nun, Sallinger
keine klare Antwort gegeben, was mich veranlasst, die ganze Frage zurück-
zustellen, um entsprechende Gespräche zu führen. Damit war diese ent-
cheidende Punkt vertagt.
Die anderen Punkte, die bei solchen Direktoriumssitzungen zur VErfügung
stehen, kotzen michnimmer an. Z.B. müssen wir entscheiden, ob wir einen
Spesenbeitrag für einen INnteressensvertreter in Vancouver, der angeblich
dafür sorgt, dass im kanadischen Fernsehen immer wieder Österreich-Filme
ausgestrahlt werden, 300 Dollar pro Monat, weiterbezahlen sollen. Niemand
kann genau sagen, ob es sich hier nicht um eine Freunderlwirtschaft han-
dlet, niemand kann genau sagen, ob mit den 300 Dollar pro Monat wirklich
meiner Mienung nachlächerliche Bestechungsgelder bezahlt werden, niemand
kann genau sagen, ob nicht, wenn wir dem Mann nicht die 300 Dollar zahlen
auch dann das kanadische Fernsehen österr. Filme ausstrahlt. Wir wissen in
Wirklichkeit nichts, zumindestens ich weiss es nicht, und doch muss ent-
schieden werden. Ein anderes BEispiel: Die Firma Ariola wird eine Single-
Schallplatte mit dem Titel "Beautiful Austria" herausbringen. Hier soll
versuht werden.über die Hit-Paraden in Österreich Lied-Werbung zu starten.
Die Firma verlangt, dass wir 10.000 Stück Platten a 19.0 S abnehmen und
dann noch 60.000 S dem Hersteller bezahlen. Die 60.000 S habe ich ganz
entschieden abgelehnt, weil auch schon 10.000 Platten a 19.- S eine
ungeheure Subvention darstellt. Niemand kann kontrollieren und prüfen,
wie weit hier überhapt ein Nutzeffekt von solchen Einzelaktinen, die ich
genhemigen muss, festzustellen ist. Genau das ungute GEfühl habe ich, wenn
wir eine Zweigstelle in Tokio jetzt errichten. Vorerst soll Dkfm. Lins-
bichler, der derzeit an einer Universität als Österreicher arbeitet und
perfekt Japanisch kann, von seiner Wohnung aus, österreichische Fremden-
verkehrspolitik machen. Dies kostet und im Jahre 700.000 S. Ich bin über-
zeugt, früher oder später wird dort ein Büro entstehen, vielleicht in Zu-
sammenarbeit mit der AUA, wenn nicht dann sicherlich allein, das ganze
wird uns Millionen kosten und niemand hat eine Cost-Benefit-Rechnung
abgestellt, ob dies überhaupt zielführend ist. Nur weil andere Staaten
in Japan jetzt beginnen, Fremdenverkehrswerbung zu betreiben, sollten
auch wir nicht fehlen und wir stürzen und Hals über Kopf in das Abentuer.
ANMERKUNG FÜR HEINDL: Ich bezweifle, dass meine Tätigkeit in der ÖFVW
als Obmann, der sogar jede Rechnung unterschreiben
muss, zielführend ist. Ich trage damit die volle
Verantwortung, ohne mich eigentlich im Detail
kümmern zu können.
Fälbl hat mir angeblich vor Wochen schon erklärt, dass ich persönclihc
beim albanischen Botschafter meine albanische Diesntreise besprechen
müsste. Ich kann mich im Detail nicht daran erinnern, sicherlich war es
anders, er wird erklärt haben, das Reiseprogramm müsstenoch mit den Al-
banern besprochen werden. Da ich aber bereits im Mai bei den Albanern
zu einem Abendessen eingeladen war, hatte ich damit fest angenommen,
das Besuchsprogramm erledigt zu haben. Mir kam es nicht darauf an, ob
ich jetzt ein paar Stundne in der albanischen Botschaft sitze, sondern
dass ich nicht in ene Botschaft zweimal gehe und von anderen Botschaftern
Einladungen ständig ablehne. Ich war deshalb über dieses Arrangement sehr
ungehaltne und habe dies Fälbl auch klar und deutlich zu erkennen ge-
geben. Als Ausweg haben wir dann gefunden, dass damals die Frauen, da
meine Frau im Spital lag, nicht dabei waren und deshalb die Einladung
an die Frau erfollgt, damit habe ich eine schwache aber immerhin eine
Ausrede, wenn es irgendow einmal darüber eine Diskussion geben sollt.
Beim Abendessen hat sich dann in Wirklichkeit herausgestellt, wollte
der Botschafter und das Handelsrat nichts anderes als mich überreden,
ob ich nicht doch noch einen Tag zu dem zweitägigen Besuch in Tirana
und Albanien beilegen könnte. Da alle Vereinbarungen aber schon getrof-
fen waren und ich vor allem einmal wirklich bei der Dornbirner Messe
sein muss, hatte ich ene gute Ausrede, den längeren Aufenthalt, der mehr
oder minder Urlaubscharakter gehabt hätte, abzulehnen.
Tagesprogramm, 6.7.1973