Freitag, 26. Jänner 1973
Min.Rat Willenpart teilt mit, dass in Genf im GATT ventiliert
wird, die nächste Ministertagung in Japan abzuhalten. Die Japaner
haben eingeladen und die österr. Mission möchte wissen, ob sie
dem zustimmen darf. Ich ersuche, Willenpart, im Aussenamt festzustelle
wieweit wir dies ablehnen können. Wäre dies unmöglich, so hätte
die österr. Stellungnahme dann positiv zulauten, wenn alle anderen
insbesondere die grösseren Staaten dem zustimmen. D.h. Österreich
sei nicht dagegen, aber erst dann dafür, wenn keine Chance mehr be-
steht, dass durch unsere Ablehnung das verhindert werden kann.
Ein ähnliche Stellungnahme habe ich mit Aussenminister Kirchschläger
bei der Entscheidung, ob London als TAgungsort für in Frage kommt.
Minister Frühbauer hat mir mitgeteilt, dass sich Min.Rat Beierl
bei ihm bitter beschwert hat, dass wir ihn nicht zur Sitzung der
Energiefraktion eingeladen haben. Frühbauer sagt, Beierl hätte
sich jetzt schon damit abgefnden, dass er die Sektion noch nicht
übernehmen könne, betrachtet es aber als eine furchtbare Desavoierung
wenn er nicht einmal Chancen hat, bei diesen Besprechungn anwesend
zu sein.Da er seinerzeit in der Arbeiterkammer und auch derzeit noch
die Fraktion Energiewirtschaft als VOrsitzender führt, glaube ich wä
wäre es wirklich zielführend, wenn er beim nächsten Mal doch zu
unseer BEsprechung eingeladen wird. Da diese nur in monatlichen
Abständen erfolgt, gäbe es eine gute GElegenheit für Frank, sich
seine Mitarbiet zu sichern. Frank soll in seinem Namen und wenn
er es für notwendig hält, auch unter Hinweise, dass er mich erst
mühsam davon überzeugen konnte, mit Beierl eine Aussprache haben
und ihm dann mitteilen, dass er sich dafür eingesetzt hat, und mich
letzten Endes davon überzeugte.
ANMERKUNG FÜR HEINDL: Bitte mit Frank und Fremuth besprechen.
Zu der Vorbesprechung mit Patolitschew-Besuch war neben Min.Rat
Fälbl und Dr. Canisius auch beabsichtigt, dass der Botschafter
nach Wien kommen soll. Angeblich hat das Aussenamt Steiner dies
aber verhindert, indem er ihn warten liess, bis er keine Abflug-
möglichkeit mehr gehabt hat, um an dieser Sitzung teilzunehmen.
Wenn dieser Sachverhalt stimmt, werdeich dieses Problem mit dem
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Aussenamt und zwar insbesondere Kirchschläger besprechen.
Der polnische Vizeaussenhandelsminister Dlugosz, der Gen.Direktor
Pizinski, der für die Devisenbewilligungen zuständig ist, sowie der
polnische Handelsrat wurden vom Donaueuropäischen Institut zu einem
Essen geladen. Bei dieser Gelegenheit wurde von Dlugosz neuerdings
festgestellt und Bock hat dies auch in seiner Ansprache erwähnt,
dass ich noch niemals in Polen und es höchste Zeit ist, dass ich im
Frühjahr dieses Versäumnis nachholen. In einem Zwischenrum konnte
ich mitteilen, dass die Opposition entweder will, dass ich fortfahre
und wenn ich fortfahre dann wieder sagt, was ich eigentlich immer
dort mache, da sowohl NR Fiedler als auch NR Lanner von der Oppo-
sition und auch NR Lanc von unserer Partei als aussenhandelspolitische
FAchleute eingeladen wurden. Sowohl Lanner als auch Fiedler versicher-
ten, in diesem FAll würden sie eine Ausnahme machen. Ich erwähne dies
nicht aus spezifischen Gürnden, sondern nur um zu zeigen, woe sehr
beim Cocktail z.B. Bock erklärte hätte, niemals wäre er wegen eines
einzelnen Produktes oder Wunsch einer einzelnen Gruppe ins Ausland
gereist. Er hat sich hier besonders auf die Vorwürfe von Lanner bezoge
dass man wegen des Trockenvollmilchpulvers viel mehr Aktivität ent-
wickeln müsste. Da ich wahrscheinlich in den nächsten Jahren doch
wesentlich mehr ins Ausland fahren muss, da ich andereseits auch wahr-
scheinlich durch bessere Organisationauswirkung dann auch kaum
mehr so viel im Inland im Handelsministerium anwesend sein muss,
ist es sehr gut, dass mein Ruf im Parlament heute immer wieder als
nicht ganr insAusland Reisender bekannt ist. Ich bin nämlich über-
zeugt, dass früher oder später dann eine Propaganda-WElle, der ist
schon wieder nicht hier, beginnen wird. Auch dann, wenn ich ausser-
halb der NR-Tagungszeit fahren werde.
In der Fraktionssitzung des AK-Vorstandes berichtete ich über die
Notwendigkeit einer Zusammenarbeit zwischen Interessensvertretung
und Handelsministerium auf dem GEbiet der wirtschaftlichen Landes-
verteidigung, um diesen Wunsch gleich dortzu deponieren. Da ich
anschliessend sofort über die wirtschaftliche Lage berichtete,
entspann sich dann über dieses Probleme eine DIskussion. Hrdlitschka
den ich eigentlich zuerst vorschlug, dass er referieren sollte, da
doch auch die Paritätische Kommission war, ich wollteihm also keines-
falls in seiner BErichterstattung zuvorkommen, war aber der Meinung,
dass doch ich referieren sollte. Daraus entnehme ich, dass die angeb-
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liche Verstimmung doch nicht allzu gross sein dürfte. Hrdlitschka
war nur sehr erfbost, dass jetzt auf Grund der Mehrwertsteuer die
Arbeiterkammer 2 Mill. S für die Gebühreneinhebung durch die Kranken-
kassen an diese als Mehrwertsteuer zu Leisten hätten. Für Wien
allein wären 700.000 S pro Jahr Mindererträge zu verzeichnen. Hrdlitsch-
ka drohte, dass in diesem Fall er diesen Betrag aus Subventionen ein-
sparen müsste. Für mich ergab sich sofort die Frage, wie man durch
eine entsprechende Auslegung des Hauptverbandes zu dieser Gesetzes-
bestimmung,es ist ja nur eine Interpretation des Finanzministerium,
dem Hauptverband zugegangen, doch dieses Problem aus der WElt schaf-
fen könnte. Skritek hat, als er Hrdlitschka vertrat, an Androsch
ein diesbezügliches Schreiben gerichtet und Hrdlitschka selbst
hat auch bereits schon bei ihm interveneirt. Ich nehme an, dass
Androsch hier einen Ausweg suchen wird und sich nicht mit den Inter-
essensvertretungen anlagt. Man darf nicht vergessen, dass auch in
dem Fall wahrscheinlich die GEbühren, die die Handelskammer und doe
Landwirtschaftskammer einhebt, ebenso betroffen sind.
ANMERKUNG FÜR WANKE: BItte unbedingt feststellen, wie weit AHF-Ein-
hebung usw. berührt ist.
Eine Auseinandersetzung dürfte es dann auch noch über die ERhöhung
der Höchstgrenze der AK-Umlage mit Häuser gegeben haben., resp. noch
immer geben- Häuser hätte, als er die Krankenkassenbeiträge im Vorjahr
gegen Ende sanierte, auf Wunsch der AK auch die Höchstgrundlage von
4.800 S auf 6.300 S anheben sollen. Damals hat er nicht zuletzt auf
Vorschlag von Benya darauf verzichtet, um die ÖVP resp. die Handels-
kammer nicht zu sehr gegen die Krankenkassensanierung aufzubringen.
Damals hat er versprochen, dass er dies jetzt im Herbst durchführen
wird. Hrdlitschka möchte nun, dass die ARbeiten so weit jetzt fixiert
werdne, dass dies in einem Gesetz so schnell wie möglich im Parla-
ment beschlossenwerden kann.
Die Spannungen innerhalb des Gewerkschaftsbundes un-d der Arbeiter-
kammer sind zwar nach aussenhin noch immer nicht sichtbar, doch war
ich sehr büerraschtl, als anstelle von dme VErtreter des ÖGB als Benya
der zwar nicht auf sein Vorstandsmandat verzichtet, doch Hoyder als
ÖGB-Mann in den Vorstand koopiert wurde. Hoyder war das erste Mal
bei einer Sitzung.
ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte unbedingt die Vorstandssitzungen
frühezitig erfahren und wenn es irgendwie geht
die Termine für mich sperren.
Dlugosz und Pizinski sowie Handelsrat ....... und Fälbl besprachen
die Mission von Dlugosz. Die Polen möchten Österreich informieren
und die Chance geben, in Hinkunft an grösseren Investitionen in
Polen teilhaben zu können. Pizinski teilte mit, dass sie gute Kondi-
tionen von den einzlnen Staaten für Kredite haben. Mit GB haben sie
abgeschlossen – 6 % bei einem Rahmen von 5 – 10 Mill. , 5 – 8
Jahre Laufzeit, für chemische WErke 11 Jahre. Frankreich hat bis
7 % abgeschlossen, wobei ein Drittel der Staat übernimmt. Amerika
haben sie Kredite mit 6 % abgeschlossen, 50 % übernimmt die Re-
gierung und 50 % bekommen sie zu prime rate Zinsfuss. Mit Japan
haben sie 100 Mill. $, was um weitere 200 Mill. $ aufgestockt wurde,
zu 6,5 % abgeschlossen. MIt Italien haben sie mit 6,5 % bekommen,
+ 0,8 % VErsicherung, ein äusserst günstiger Satz. Nur mit der BRD
laufen derzeit nich Verhandlungen, weil sie sehr teuer sind. Pizins-
ki sprach von very expansiv. In Österreich haben sie mit Igler von
der Industriellenvereinigung, der sofort erklärt hatte, daran
müsste man arbeiten, um zu positiven Lösung zu kommen, aber auch
mit Förster von der Handelskammer referiert, der sehr negativ ein-
gestellt war. Förster meinte, da sie ja jetzt mit anderen Staaten noch
konferieren, würden sich dort bessere Möglichkeiten ergeben.
Was die Polen unter gar keinen Umständen wollen, dass über den Euro-
Markt finanziert wird, weil sie dann nicht wissen, wie in ein
paar Jahren ihre Rückzahlungsraten sein werden. Taus empfahl ihnen,
sie sollen Obligations-Emissionen auflegen, wie dies Ungarn bereits
zweimal getan hat. Polen lehnt dies aber ganz entschieden ab. Ich
selbst erklärte, dass wir an langfristigen Investitionsgüter-Lieferungen
grosses INteresse haben. Ich bin auch überzeugt, dass es z.B. gelingen
wird, wenn die VÖEST die chemische Anlage – ich habe auf Grund der
VÖEST-Intervention damals den pol. Minister wegen dieser Äthylenanlage
sogar nach Österreich eingeladen, zustandekommt, dass auch die Finan-
zierungsfrage gelöst werden kann. Die VÖEST wird sich dann ihre Finan-
zierung für dieses Projekt selbst suchen müssen, wenn eben Polen ab-
lehnt, am Euro-Markt eine solche Finanzierung für sich zu akzeptieren
Wenn der Preis und die Rückzahlungsraten und die Kreditkonditionen
vereinbart sind, dann hat die VÖEST eben zu schauen, wie sie die
Finanzierung übernimmt. Die ganze Probleme der Polen kommen doch erst
bei grösseren Investitionen für über eine Mill. Dollar in Frage.
Unter diesem Betrag können die Handelsunternehmungen selbst entschei-
den, wie Pizinski mitteilt. Darüber hinaus brauchen sie seine Ge-
nehmigung-.
Bei dieser Aussrpache wurde auch von Seiten Polens ventiliert,
dass bis zu meinem Besuch der Posener Messe zu Pfingsten ein
10-Jahres-Vertrag zwischen Polen und Österreich vereinbart sein
könnte. Solche Zehn-Jahresverträge hat Polen mit Frankreich
Norwegen und Grossbritannien geschlossen.
Gen.Sekr. Dr. Khene, ein Algerier, der in Hinkunft die Opec
vertritt, hat sich bei mir vorgestellt. Bei dieser Gelegenheit
wies er auch darauf hin, dass ihm beknannt ist, dass österr.
Firmen sich für algerisches Öl aber auch insbesondere Gaslieferungen
interessieren. Neu war mir, dass in den Statuten der OPEC vorge-
sehen ist, dass alle fdrei Jahre der Gen.SEkretär wechselt und
Khene selbst wird nur zwei Jahre bleiben. Er selbst ist gar
kein Erdöl-FAchmann sondern sein Land, was ihn sehr geehrt hat,
wie er sich ausdrückte, hat ihn als Mediziner, dr allerdings in
den letzten Jahren in einem Industrieunternehmen, welches sich zu-
erst der Erforschung der algerischen Erdölvorkommen widmete und
jetzt auf Industrieproduktion umgestiegen ist, ausgewählt.
Dr. Daume und ein zweiter Mann, den ich nicht gekannt habe sowie
Dr. Leonhard, der die Mehrwertsteuersätze berechnet hat, wollte von
mir unbedingt eine Zusage, dass die 400 Einzelanträge, die jetzt
wegen der angeblich erhöhten 2,2 % bei uns eingetroffen sind,
von mir Zusagen haben, dass ich sie herabsetze. Daume hat sich vorge-
stellt, dass ich ähnlich wie das Sozialministerium, das einige Male
gemacht hat und scheinbar jetzt auch noch praktiziert, erkläre, dasss
das Handelsministerium auch dann wenn es contra legem oder zumindest
praeter legem ist in einem ERlass mitteilt, dass so und so vorgegan-
gen werden soll und kann. Ich lehnte dies ganz entschieden ab und ha-
be mich nur bereiterklärt, damit nicht dann Dutzende ja vielleicht
sogar hunderte von neuen Honorarordnungen zwischen dem Hauptverband
und der Ärztekammer ausgehandelt werden muss, wenn die Ärztekammer
einverstanden ist, mich mit dem Hauptverband mich ins Benehmen
setze, damit vielleicht doch im Verhandlungswege eine gemeinsame Lö-
sung bei der Honorarberechnung gefunden werden kann. Die Ärzte
selbst haben ja die ganze Frage nur hochgespielt, denn nach ihren
eigenen Berechnungen könnte nur für die Röntgenärzte anstelle der
2,2 1,1 herauskommen und anstelle der praktischen Ärzte 1,5. Bei
den Zahnärzten und dentisten ist der Satz mit 2,2 überhaupt richtig.
Daume erklärte, nachdem er gesehen hat, dass er mich nicht auf
diese Weise breitklopfen kann, dass sie sich in der Ärztekammer
meinen Vorschlag noch überlegen und Samstag verständigen werdn.
Am Samstag habe ich keinen Anruf von Daume bekommen, wohl aber habe
ich vorsorglich Weissenberg vom Hauptverband davon informiert, dass
ich mich, wenn die Ärztekammer einverstanden ist, sehr wohl eine
solche VErwendungszusage dadurch entziehen werde, dass ich den
Hauptverband auffordere in Verhandlungen mit der Ärztekammer einzu-
treten. Wenn der Hauptverband nämlcih dies ablehnt, besteht die Ge-
fahr, dasssodhc einige Dutzend Ärzte, die genau auf Grund der
gesetzlichen Vorschriften um individuelle Entlastung angesucht
haben, solche auch tatsächlich anerkannt bekommen müssen. Ich schlug
Weissenberg vor, er möge doch seine Funktionäre und BEamten fragen,
ob die Kassen nicht besser beraten wären, wenn sie eben solche Verhand-
lungen führen. Da bie den Gastwirten auch eine solche Lösung
gefundne wurde, erscheint es mir auch bei den Ärzten notwendig.
Wenn die ganze Sache auch lächerlich ist, wenn es sich um ZEhntel
Prozent bezüglich des Honorars handelt, kann doch eine Administration
mit hunderten von Anträgen in dem Fall weniger bei uns im Ministe-
rium als im Hauptverband, wenn die Kassenarztregelungen individuell
machen müssen, verheerende Folgen haben. Weissenberg wird mir am
Montag telefonisch BEscheid sagen.
Das Referat im China-Institut mit Dr. Pittermann, war sehr gut,
dass ich nicht wie Pittermann aufgesetzt hatte. Pittermann, der
sonst immer frie spricht, hat aus mir unerklärlichen Gründen sein
Referat verlesen. Vielleicht hat er, wie er es erklärte wirklich
dadurch eine Straffung seiner Ausführungen erreichen wollen, viel-
leicht aber wollte er auch politische Formulierungen, die er
nicht extemporieren wollte. Der Nachteil ist, dass natürlich jetzt
die Chinesen denWortlaut seines Referates in der Hand haben. Acuh
von mir wollten sie Unterlagen und waren dann sehr erstaunt, als
sie nur enige handschriftliche Bemerkungen auf einem Zettel fanden.
Da ein Tonband aber mitgelaufen ist und das China-Institut selbst
gefragt hat, ob es meinen Vortrag veröffentlichen darf, habe ich sofor
natürlich zugestimmt. Ich habe mich natürlich bemüht,eine objektive
Darstellung ohne AGression in gewissen gesellschaftspolitischen
Aspekten,wie Pittermann dies tat,zu geben. Trotzdem bin ich
mir nicht ganz klar, ob die Chinesen dies auch so auffassen werden.
In diesem Fall ist es güut und ich habe ausdrücklich festgehalten,
dass ich auch das Tonband gar nicht hören und das Manuskript sehen
wille, eben sagen zu können, dass ich eben nur extemporiert habe
und man daher nicht jedes Wort auf die Waagschale legen darf.
ANMERKUNG FÜR KOPPE: Vielleicht ist es ganz gut, wenn Du Dich
privat mit dem Sekretär der GEsellschaft einem jungen Mann -
namens Dr. Kaminsky - ins Einvernehmen setzt, damit er selbst
eventuell ihm unpassende Bemerkungen herauslässt, keinesfalls
aber möchte ich den Vortrag zensuriern.
An die beiden Referate schloss sich dann eine sehr lebhafte und
lange Diskussion an. Hier konnte ich natürlich meien Wiener Schmäh
gut laufen lassen. Min.Rat Rischawy, die auch anwesend war, erzählte
mir dann am nächsten Tag, dass alle erklärt hätten, dass das ganz
phantastisch war, sie allerdings erkannte sofort, dass ich genau
messerscharf, wenn mir eine Frage unpassend erschien oder ich davon
nichts wusste, daneben diskutierte, ohne dass man dies sofort be-
merkte. Was soll man auch mit Anfragen machen, wie z.B. ob die
Chinesen mit mir auch in militärischer HIlfe und Unterstützung ver-
handelt haben.
Tagesprogramm, 26.1.1973
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)