Montag, 15. Feber 1971
In der Direktoriumssitzung der ÖFVW schlugen die Länder und die
Bundeshandelskammer – wie erwartet – vor, Langer-Hansel neuerdings
zum Geschäftsführer zu bestellen. Ich hatte in einer Vorbesprechung
Langer-Hansel auseinandergesetzt, dass ich selbst immer dann für
eine Kandidatur für ihn gewesen bin, wenn die Bundesländer sich dazu
bereit erklären und sie ihn aber dann auch tatsächlich unterstützen.
Gleichzeitig setzte ich aber Langer-Hansel auseinander, dass wir in
der Geschäftseinteilung die drei jungen nachstrebenden Leute Zolles,
Schuster und Kübler so verankern müssen, dass sie jederzeit die Mög-
lichkeit haben, ihre Anordnungen auch gegenüber allen durchzusetzen.
Die Tagesordnung wurde verhältnismässig schnell abgewickelt. Die einzige
Schwierigkeit ergab sich, da Poppinger und auch Jager, der Sprecher
der Länder, bereits festgestellt hatten, dass wir nur eine Buchhaltungs-
maschinen kaufen sollten. Die drei Leute, insbesondere Schuster aber,
waren bei mir gewesen, um einen Kleincomputer zu bestellen, da sie
glaubten, dass doch mehrere Arbeiten gemacht werden müssten. Ich
konnte dann, ohne dass die beiden – nämlich Poppinger und Jager – das
Gesicht verloren, einen Beschluss herbeiführen, dass ein Kleincomputer
angeschafft wird, aber welcher noch mit ihnen gemeinsam und der Ge-
schäftsführung bestimmt werden soll.
Ich besuchte Generaldirektor Treichl von der CA, um eine Zustimmung von
ihm zu erhalten, dass das Creditanstalt-Lokal in der Kärntner Strasse
vorübergehend zumindestens für die Konditorei Herber zur Verfügung ge-
stellt werden soll. Die Gerüchte, dass die CA beabsichtige, diese
Filiale stillzulegen, da sie in der Rotenturmstrasse am Stephansplatz
eine modernere gebaut hat, entsprach nicht den Tatsachen. Ganz im
Gegenteil, die CA will diese Filiale ausbauen, da sie befürchtet, im
Zuge der U-Bahn-Regulierung am Stephansplatz ihre dort neu gebaute
Filiale durch Jahre hindurch mehr oder minder behindert zu wissen.
Treichl wird aber das ganze Problem unverzüglichst mit seinen Herren
besprechen und mit dann Bescheid zukommen lassen. Obwohl er von einer
Sitzung herausgeholt wurde, hat er dann doch einige andere Probleme
zur Sprache gebracht. Unter anderem wollte er meine Einstellung zum
Landegger-Problem – Errichtung einer Zellulosefabrik – wissen. Ich
kam darauf, dass Landegger bei der CA die Bankverbindung hat betreffend
seiner Welser Papierfabrik und dass auch von der Bank der Auftrag ge-
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geben wurde, die St.-Michael-Zellulosefabrik unbedingt stillzulegen,
da sie ein ununterbrochener Passiv-Posten ist. Trotzdem glaubt Treichl
nicht sehr an das Landegger-Problem, da er glaubt, dass es sehr
schwer sein wird, die finanzielle Sicherung zu erreichen. Er nimmt
an, dass nur ein Kredit von maximal 6 % eine Rentabilität gewährleisten
würde. Ich teilte ihm mit, dass Landegger bei mir erklärt hätte, über
die finanziellen Schwierigkeiten könnte man hinwegkommen. Treichl teilte
aber meine Meinung, dass wir unbedingt die Möglichkeit einer Aussprache
zwischen österreichischen Experten und seinem Management herbeiführen
sollten. Ich drückte das so aus, dass ich nur sehenden Auges eine Ent-
scheidung treffen wollte. Wir kamen dann auch auf das Problem der Lenzin-
ger Acrylfaserproduktion zu sprechen. Treichl selbst steht dem sehr
skeptisch gegenüber, da er glaubt, dass die Produktionseinheit mit
10.000 jato viel zu klein bemessen ist, er ist überzeugt, dass wenn
Lenzing heute mit 10.000 t beginnt, er in kürzester Zeit auf eine
wesentlich grössere Produktionseinheit ausgebaut werden müsste. Ich
stimmte ihm in dieser Frage zu, glaubte aber doch darauf hinweisen zu
müssen, dass Lenzing insbesondere Gen.Dir. Seidl, der mit ihm auch ver-
handelt hat, doch auch hier klar und deutlich zu erkennen gegeben hat,
dass er in der ersten Ausbaustufe mit 10.000 t die Chance hat, seinen
Verkaufsapparat, da er nun ein Faserproduzent ist, einzusetzen, ohne
dass ihm zusätzliche Kosten entstehen. Insbesondere müsste man doch
die Möglichkeit der Frix-Fabrik, die dem BASF-Konzern gehört, nützen.
Frix hat seine Acrylfaserproduktion stillgelegt und derzeit soll ja
die Fabrik von Lenzing um 6 Mill. DM gekauft werden. Wir kamen auch
auf die österreichische Konjunktursituation zu sprechen und Treichl
teilte meine Auffassung, dass wir derzeit noch sehr sehr gut liegen.
Ich habe mit meinen optimistischen Prognosen bis jetzt immer Glück ge-
habt. Von Treichl erfuhr ich auch, dass eine Holzstudie von Wurz
existiert, die sich mit dem Problem des österreichischen Waldes be-
schäftigt.
ANMERKUNG für Wanke: Bitte, diese Holzstudie verschaffen.
Die für 5 Minuten angesetzte Aussprache dauerte letzten Endes fast
1 Stunde. Ich weiss, dass sowohl Wanke, als auch Koppe und Heindl
meinen, ich sollte mich viel mehr mit grossen Problemen beschäftigen.
Bei diesen Aussprachen gewinne ich aber immer mehr den Eindruck, dass
es ausschliesslich auf die Detailkenntnisse ankommt, Interessant war
noch, dass Treichl unbedingt wissen wollte, welche Interessen Uher hat.
Ich nützte nämlich die Gelegenheit, um Uher gleich bei ihm ent-
sprechend zu akkreditieren. Er war sehr glücklich von mir zu er-
fahren, dass Uher nicht zu unseren linken Männern gehört, kein
Dogmatiker ist und vor allem nicht als ein Ziel betrachtet, den
Kapitalismus marxistischer Prägung von innen her auszuholen. Schade,
dass mir mein Bonmot nicht eingefallen ist, dass ich von Jahrzehnten
schon prägte, als sowohl Kautsky, Ausch, Wirlandner, alles Marxisten
alten Stils, in die Banken gegangen sind. Damals sagte ich, Aufgabe
eines echten Marxisten ist es eben, den Kapitalismus unter allen Um-
ständen zu bekämpfen und die wirksamste Waffe, sei den Kapitalismus
von innen, d.h. von den Banken her aufzurollen. In Wirklichkeit haben
diese Marxisten gar nichts anderes getan, als eben in ihrer weiteren
Tätigkeit sehr bald erkannt, dass es im Leben ja doch ganz anders
ausschaut als in der Praxis.
Min.Rat Hanisch wollte unbedingt mir die Aufgaben, die sein Ressort
betreffen, Wirtschaftliche Landesverteidigung, übernommen hat, expli-
zieren. Zu diesem Zweck hat er sogar von der Stabsakademie ein
Militär gebracht, der an Hand von Graphiken auseinandersetzte, was
also in der wirtschaftlichen Landesverteidigung noch alles zu machen
ist. Ich selbst komme immer mehr zur Überzeugung, dass Hanisch hier
sehr viel Arbeitskraft und Zeit aufgewendet hat. Ich möchte deshalb,
dass diese Arbeitskraft vielmehr noch der Umweltschutzfunktion zu-
fliesst. Ich glaube nämlich, dass das Sandkastenspiel der Wirtschaftl.
Landesverteidigung nicht allzu viel ergibt, denn im Ernstfall wird sich
sicher alles ganz ganz anders darstellen, als wir es jetzt theoretisch
vorstellen. Ich kann mir nur vorstellen, dass im Ernstfall, wenn es
zu einer kriegerischen Auseinandersetzung im Europa in unserer unmittel-
baren Nähe kommt, wir dann sowieso keine Zeit haben werden, unverzüg-
lich die Läden zu schliessen und die Lebensmittelkarten auszugeben und
erst dann die Verteilung vorzunehmen. Wenn sich die Bevölkerung genau
so verhält wie bei der Ungarn und der tschechischen Revolution oder
Unruhen dann wird Österreich ganz schön langsam in eine kriegswirt-
schaftliche Verteilerwirtschaft übergehen. Wenn die Bevölkerung dagegen
unverzüglich mit Hamsterkäufen beginnt und dies am ersten Tag um 7 Uhr
früh, dann glaube ich bricht unser ganzes System zusammen, ob wir eine
entsprechende Verteilerorganisation theoretisch aufgebaut haben oder
nicht. Ich gestehe, dass ich mich in einem solchen Fall auf die Impro-
visationskunst der österr. Beamten aber letzten Endes auch der
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verantwortlichen Regierungsmitglieder incl. meiner Person verlasse.
Wenn dies Hanisch erfahren würde, glaube ich wäre ich bei ihm unten
durch.
Mit Sallinger hatte ich eine Sofortbesprechung vereinbart. Ich musste
ihm vom Samstag, der Zusammenkunft der Industriellenvereinigung mit
Kreisky berichten und gleichzeitig ihm auch mitteilen, dass durch
meine Intervention Kreisky sehr gerne daran interessiert wäre, auch
die Handelskammer bei ihm persönlich privat zu empfangen. Sallinger
selbst nahm meine Intervention als glaube ich einen positiven Faktor
an, erklärte aber, dass er derzeit ausserstande wäre, sich schon zu
entscheiden, wie und vor allem zu welchem Zeitpunkt eine solche Ein-
ladung zielführend sein könnte. Da er nächste Woche nach Italien
wegen seines Knies zur Kur reisen muss, werden wir nach seiner
Rückkehr über dieses Problem neuerdings sprechen. Die Wienerberger
haben wegen ihres Kartellvertrages interveniert und er bittet deshalb,
dass das Handelsministerium hier keine Schwierigkeiten machen soll.
Min.Rat Hoffmann hat, glaube ich, hier einige Bedenken gegen diese Kartell-
vereinbarung geäussert. Da bereits Millendorfer in der AK-Vorstands-
fraktion ebenfalls dieses Problem zur Sprache gebracht hatte, sieht
man, dass die Wienerberger überall versuchen, den Kartellvertrag
durchzubringen.
ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte, Sachverhalt mit Auracher und Hoffmann
klären und mir dann Bescheid sagen.
Präs. Poppovic kam in seiner Funktion als Präsident des Energie-
konsumentenverbandes mit Dr. Schagginger, einem Herrn von der Glas-
fabrik Lutzky und der Textilverarbeitung, Edlinger. Die ÖMV hat ange-
kündigt, dass sie den Erdgas-Preis um 8–15 % erhöhen wird. Dies
bedeutet eine entsprechende Preiserhöhung bei den Stadtwerken. Der
Verband hat bei mir angefragt, ob ich bereit bin, die preisbehördlichen
Verfahren einzuleiten, da so ein Schutz der Abnehmer gefunden werden
könnte. Interessanterweise wurde dieser Antrag auch von der Bundes-
handelskammer Dr. Zajicek war anwesend unterstützt. Ich erklärte sofort,
dass ich nicht Interesse habe, hier grosse preisbehördliche Verfahren
einzuleiten, da es garantiert möglich sein wird, immer wieder nachzu-
weisen, dass entsprechende Kostensteigerungen vorliegen. Mir erschiene
es viel zielführender, ich werde versuchen, mit der ÖMV und den Stadt-
werken, aber auch mit Niogas zu reden, um eine entsprechende zielführende
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Lösung zu erreichen. Ich rief auch anschliessend sofort danach
die Generaldirektion, Direktor Bauer an, der mir mitteilte, dass
sie in den nächsten Tagen eine Aussprache bei Präs. Mautner Markhof
haben, wo dieses Problem mit Reisinger, Gruber und ÖMV-Vertreter
diskutiert werden soll. Ich selbst ersuchte, mich zu dieser Bespre-
chung auf alle Fälle einzuladen oder zumindestens zu verständigen.
In der Ministerratsvorbesprechung teilte Kreisky mit, dass heute
Besprechungen mit den fraktionellen Vertreter in der Chemiewirtschaft
stattgefunden haben. Die Direktoren, die Betriebsräte aber auch Benya
vom ÖGB einigten sich darauf, dass so schnell wie möglich eine
petrochemische Tochtergesellschaft zwischen der ÖMV und den Stick-
stoffwerken errichtet werden soll. Broda ersuchte, ob er wir nicht
die Beförderungsrichtlinien für die Beamten veröffentlichen sollten
oder offiziell bekanntgeben. Kreisky wehrte sich ganz entschieden
dagegen, weil dies ersten eine Prärogative des Bundespräsidenten ist
zweitens aber und das ist das Entscheidende, dann sofort ein Rechts-
anspruch abgeleitet werden könnte. Beförderungsrichtlinien
sind jedem Beamten bekannt, denn die Gewerkschaft hat sie zwar nicht
offiziell erhalten aber natürlich mit der Zeit allen ihren Mitgliedern
und diese dann immer weiter im ganzen Beamtenkreis bekanntgemacht.
Häuser verlangte, dass die Vorschläge betreffend Abbau weiterer
Dienstposten um 2 %, das wären 4.400 Beamte, die Kreisky für das nächste
Jahr beantragen will, von der Tagesordnung abgesetzt wird. Häuser und
auch andere Genossen meinten, es wäre ganz unmöglich, solche generelle
Reduzierungen des Personalstandes vorzunehmen. Kreisky erwiderte sofort
und meiner Meinung nach glaube ich sogar zu recht, dass wir in
der ÖVP-Alleinregierung immer wieder dagegen gewettert haben, dass
zu wenig in der Reorganisation der Verwaltung geschieht, jetzt dagegen
würden wir eine schon von der ÖVP-Regierung durchgeführte Personal-
abbau wieder rückgängig machen. Er beschwerte sich insbesondere und
auch Androsch stimmte dem zu, dass wir heuer eine Dienstpostenplan-
erhöhung durchgesetzt haben, die letzten Endes nur am Papier steht.
Die Länder melden z.B. die notwendigen Lehrer und trotzdem sind
6–7.000 Dienstposten heute unbesetzt, da sie keine Möglichkeit
haben, diese Leute zu finden. Androsch teilte auch mit, dass ihm
die ÖBB zugesichert hat, für 1972 2.000 Dienstposten einzusparen.
Gratz meinte, man müsste hier funktionell die einzelnen Ressorts
durchgehen und nicht eine Globallösung vorschlagen. Beim funktionellen
Durchgehen fürchte ich nur werden wir dazu kommen, dass neue Beamte
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aufgenommen werden müssen und in Wirklichkeit bei den einzelnen
Dienststellen keine Ersparungen durchgeführt werden. Bei dieser
Gelegenheit wurde auch die Dienstautoproblematik neuerdings aufs
Tapet gebracht. Der Finanzminister sagte, er selbst hätte nur im
Ministerium drei Mercedes während die Landesverteidigung 24 Dienst-
autos hat. Kreisky kam wieder auf seine Taxi-Version zurück und erklärte
hier hätte der ORF eine gute Organisation, die man auch beim Staate
einführen sollte. Als Beispiel wurde darauf hingewiesen, dass die
Dienstautos der Universität Innsbruck eingezogen wurden und jetzt
nur Taxi-Spesen in der Höhe von 500.– bis 1000 S pro Monat anfallen.
Kirchschläger berichtete, dass die Gewerbeschule, die in Thailand
mit österr. Unterstützung errichtet wurde, von Ministern dort eröff-
net wird. Er fragte, ob ich eventuell daran teilnehmen möchte. Ich
hab natürlich sofort abgelehnt, stellte allerdings dann fest, dass
er im Zuge einer Reise, die ihn nicht nur nach Asien, sondern auch
nach Vorderasien bringen sollte, gleichzeitig andere aussenpolitische
Agenden mit erledigen will. Kreisky hatte zuerst Bedenken, dass
jemand daran teilnimmt, da damit gerade in dieser kriegerischen
Auseinandersetzung auch Indochina, Thailand besonders in den Mittel-
punkt kommen könnte und österr. Minister dort als Demonstration ver-
standen werden könnten. Tunesien wünscht nun durch seinen Geschäfts-
träger einen 20 Mill. zinsfreien Kredit, rückzahlbar in 10 Jahren.
Kreisky war im Prinzip dafür, es soll auf Beamtenebene geklärt werden,
wie die finanzielle Bedeckung aus Entwicklungshilfe gefunden werden
könnte. Lütgendorf berichtete über seine Reorganisationsmassnahmen
und dass ihm insbesondere von seinen Leuten hart zugesetzt wird,
weil er angeblich 30 Brigadiere beurlauben resp. pensionieren will.
Es stellte sich heraus, dass Kreisky im Bundeskanzleramt durchrechnen
liess, wenn man den Brigadieren die erwarteten 2–3 Stufen gibt und
sie dann in Pension schickt, nur jährliche Kosten von 800.000 S dem
Staat erwachsen würden. Die ganze Aktion könnte natürlich nur auf
freiwilliger Basis durchgeführt werden. Die anschliessende Besprechung
über die Kompetenzregelung, ging verhältnismässig zügig weiter.
Übrig blieben nur das Unterrichtsministerium, und zwar die Frage
der landwirtschaftlichen Schulen, das Land- und Forstwirtschaftsmini-
sterium und dort die Frage insbesondere der Schulen und der Kompetenz
im Aussenhandel, die Idee, die von Kreisky war, der Landwirtschaft
maximalst über die Urprodukte eine Möglichkeit des Exportes und
des Importes zu geben, das Aussenministerium und natürlich unsere
Ministerium.
Auf der Wiener Konferenz erschien Bundespräsident Jonas und
hielt eine erste Wahlrede. Er wirkt sehr aufgelockert und
Adelpoller meinte, wenn er sich jemals als Bürgermeister sich
so gegeben hätte, er hat damals nur ein ernstes Gesicht gemacht und
niemals gelacht, dann hätten wir mindestens etliche 10.000 Stimmen
damals schon in Wien gewonnen. Bei der Begrüssung haben sich die
Delegierten des 3. Bezirkes wieder den blöden Spass erlaubt, und
bei meinem Namen ein Jubelgeschrei angefangen. Obwohl ich mich
zu ihnen gesetzt habe, um sie zu beeinflussen, dass sie dies nicht
machen sollen, konnte ich es nicht verhindern. Ich habe aber Tischler
auseinandergesetzt, dass dies nur eine negative Wirkung für mich
haben kann und sie wird sich bemühen, unsere Genossinnen und Genossen
davon zu überzeugen.
Tagesprogramm, 15.2.1971