Montag, 11. Jänner 1971
Präsident Dr. Weinberger, Obmann des Giessereifachverbandes, kam
mit dem pensionierten Geschäftsführer Dkfm. Langthaler, aber vor
allem auch mit seinem neuen Geschäftsführer Dr. Kriegler, um die An-
gelegenheit der Koksversorgung zu besprechen. Die VÖEST hat in den
vergangenen Jahren den Giessereiverband mit Koks wesentlich günstiger
versorgt, als der Giessereiverband selbst es erwartet hat. Für das
Jahr 1971 wünscht nun der Giessereiverband, dass die VÖEST ihm 37.000 t
liefert. Unter diesen Bedingungen wäre er bereit, die Erhöhung des
Kokspreises zu akzeptieren, da er im Ausland nur teuer und qualitäts-
mässig schlechter einkaufen könnte. Der Antrag der VÖEST lautet auf
1.392.- S von derzeit 1.044.- S je t. Die VÖEST würde um 341.- S mehr
erlösen. Ausserdem wünscht sie dass 2 % Spannen dem Wiederverkäufer ge-
geben werden sollte, damit würde sich die Spanne auf 27.- S erhöhen.
Ausserdem sollte die Streckenhandelsspanne mit 16.- S unverändert
bleiben. Da der Importeur, der mit den 2 % Wiederverkäuferspanne
zu vergleichen wäre, einen so hohen Prozentsatz nicht hat, er be-
trägt nur 1,6 %, muss die 2 %-ige Wiederverkäuferspanne von S 27.- auf
24.- S pro t reduziert werden. Dafür könnte der Streckenhandel von
16.- S auf 21.- S erhöht. Dieser Regelung hat auch die Arbeiterkammer
und der ÖGB zugestimmt. Der Verbraucherpreis für die Giesserei würde
sich danach von 1.044.- nicht auf 1.392.- sondern auf 1.394.- stellen.
Der Giessereiverband hat Angst gehabt, ob er eine Verpflichtung von
der VÖEST kriegen wird, dass sie tatsächlich 37.000 t Koks liefern wird.
Ich habe sofort anschliessend mit Matthes von der VÖEST gesprochen und
er wird mir einen diesbezüglichen Verpflichtungsbrief schicken. Damit
kann am Freitag für die Giesserei ein doch beträchtlicher Anteil der
Koksproduktion von der VÖEST im Preis erhöht werden. Betreffend der
Hausbrandsorte konnte ich ihm leider nur mitteilen, dass eine Erhö-
hung vor dem 1.4. nicht in Frage kommt, eine Möglichkeit gibt es
nur, wenn er mit Löw von der Gaskoks eine Vereinbarung trifft, dass
er ihm einen Teil seiner Spanne überlässt. Derzeit muss nämlich die
VÖEST Kohlen wie sie voriges Jahr 718.- je t derzeit mit 931.- S/to
bezahlen. Wenn man bedenkt, dass nun für die Tonne Koks 1,3 t Kohle
braucht, so ist das eine wesentliche Verteuerung, die die VÖEST durch
die Kohlenpreiserhöhung akzeptieren muss. Ich erklärte Matthes aller-
dings, dass es ganz unmöglich ist, dass er die 210.- rund, die er mehr
für den Kohleneinstandspreis zahlen muss, mit dem Umrechnungsfaktor
wären es ja fast 280.- S, auch tatsächlich bekommen wird. Ich könnte
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mir aber sehr gut vorstellen, dass ihm doch ein Teil der Spannen
von der Gaskoks überlassen werden. Da Matthes bzw. die VÖEST mit der
Gaskoks aber einen ein Ausschliesslichkeitsvertrag hat, d.h.
nur die Gaskoks darf das Inland Beliefern, sehe ich für einen Ver-
trag nicht sehr rosig. Ich habe ihm allerdings zugesagt, wenn er
nicht weiterkommen sollte, soll er sich mit Löw, dem Gaskoks-Vertreter
und sich selbst mit seinen Herren an mich wenden. Eine Erhöhung des
Verbraucherpreises musste ich bis zum 1. April auf alle Fälle ablehnen.
Gew.Bund-Präsident Benya, den ich über die gestrige Sitzung des wirt-
schaftlichen Ministerkomitees berichten wollte, bestand unbedingt da-
rauf, unbedingt in mein Büro zu kommen. Nachdem in der Früh gleich
Sekanina, das ist sein Stellvertreter bei den Metallarbeitern, eben-
falls angerufen hat und mich gefragt hat, was denn bezüglich der
Kohlenreorganisation beabsichtigt sei, glaube ich, dass ich insbesondere
dieses Problem mit Benya genau besprechen musste. Die Konzentrations-
theorie wurde von Benya sofort akzeptiert, weil er auch auf dem Stand-
punkt steht, es müsste doch bei der Kohle irgendeine neue Idee durch-
dringen. Im Anschluss an die Besprechung mit dem Bauernbund kam ich
im Vorzimmer des BKA mit den Herren der ÖIAG, das ist – Kölliker,
Sekt.Chef Gatscha und Min.Rat Milos Franc, zu sprechen und musste
feststellen, dass insbesondere die letzten beiden sehr sich gegen eine
Konzentration des Bergbaues ausgesprochen haben. Nach ihrer Auffassung
dient die Idee von Zeininger, dem Geschäftsführer d. WTK, d.h. der
Kohlengruben des oberösterreichischen Raumes, der eine Konzentration
befürwortet, nur dazu, damit er gegebenenfalls von dieser neuen
Gesellschaft der Geschäftsführer wird, obwohl die WTK in kürzester
Zeit ausgekohlt sein wird und die ÖVP sich damit einen entsprechenden
Einfluss sichern möchte. Angeblich wird deshalb dieser Idee auch
Krainer zustimmen, aber die sozialistischen Funktionäre der Steiermark
lehnen dies deshalb ganz entschieden ab. Auch Ossi Grünwald, mit dem
ich beim Mittagessen über dieses Problem gesprochen habe, ist der
Meinung, dass eine Reorganisation auf diesem Sektor bei der Kohle
nicht das Ziel erreichen wird, dass wir wirklich in kürzester Zeit
von einer Subventionierung der unrentablen Betriebe wegkommen könne.
Ich werde der OB die Aufgabe übertragen, ein Exposé in dieser Frage
von ihrem Gesichtspunkt aus auszuarbeiten. Sekt.Rat Sterk, der Leiter
unseres Überprüfungskomitees betreffend die Bergbauförderung, hat ja
bereits im vergangenen Jahr einigemale Andeutungen gemacht,
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in denen er zu erkennen gab, dass wir die unrentablen Betriebe ja
doch irgendwann einmal schliessen müssten.
Eine ÖVP-Delegation sprach bei Bundeskanzler Kreisky vor. Es waren
überwiegend ca. 2 Dutzend Bauernvertreter aus ganz Österreich,
vom Wirtschaftsbund war Mitterer, Walzer und Eckert dabei und der
ÖAAB hat überhaupt nur einen einzigen Vertreter Ing. Karl Schmitzer
gesandt. Ausser Mitterer, der nur über die Dispositionsschachtel
des Budgets, welches Kreisky den Bauern zur Verfügung gestellt
hätte in der Höhe von 600 Mill. S, nur zu den Lohn- und Preis-
steigerungen Stellung nahm, gipfelte sein Diskussionsbeitrag in
der Forderung, es müssten halt in einem Budgetüberschreitungsgesetz
weitere Mittel für die Bauern bereit gestellt werden. Sonst haben
nur Bauernvertreter gesprochen. Sie hatten zwei konkrete Forderungen:
erstens dass die Dieseltreibstofferhöhung ihnen vollkommen abge-
golten wird, sie wünschen deshalb, dass der Initiativantrag, der
in den nächsten Tagen im Finanz- und Budgetausschuss von der ÖVP
eingebracht wird, jetzt einvernehmlich zurückgestellt wird, damit
überprüft kann werden, wie man den Bauern helfen kann und zweitens
die Milchpreiserhöhung. Über den Initiativantrag nämlich über Ein-
färben von Dieselöl für die spezifischen landwirtschaftlichen Wünsche
gab es einen technischen Streit, da sie ein Gutachten verlegten,
wonach eine Verbrennung des Heiz-, Dieselöls im Motor keinen Schaden
hinterlässt. Da die Mineralölwirtschaft gerade des Gegenteil be-
hauptet, konnten wir uns in diesem Punkt überhaupt nicht einigen.
Abgesehen aber von dieser technischen Frage würde der Initiativ-
antrag eine wesentliche Erhöhung der verbilligten Abgabe von
Dieselöl nicht nur für Heizzwecke sondern auch für Stationär-
motoren und alle, die nicht auch der Strasse fahren, bedeuten
und kann deshalb von uns und der FPÖ wie dies im Budgetabkommen fest-
gelegt ist, nicht akzeptiert werden. Es wird deshalb wahrscheinlich
keine Zurückstellung erfolgen sondern es wird sicherlich im Finanz-
ausschuss abgelehnt werden. Betreffend die Milchpreiserhöhung wollen
sie eine Erhöhung des Erzeugerpreises um 15 %. Ein diesbezüglicher
Antrag wird von der Interessensvertretung der Bauern, d.h. der
Landwirtschaftskammern, in die nächste Preiskommission erfolgen.
Kreisky erklärt abschliessend, dass er einen solchen Antrag dort
erwarte und dass aber dann die Interessensvertretungen, die
Sozialpartner, über dieses Problem sich sehr eingehend unterhalten
werden und müssen. Betreffend die Umstellung von Milch- auf Vieh-
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produktion wird durch diese neue Politik konterkariert werden
und es ist jetzt schon auszurechnen, Welche Folgen eine 15 %-ige
Erzeugerpreiserhöhung, das würde von 2.30 auf 2.65 S sein, mit
sich bringen wird. Präsident Lehner von der Landwirtschaftskammer
wies dann darauf hin, dass heuer die Getreideproduktion um 14 %
geringer als die vorjährige und die Marktleistung sogar um 24 %
zurückgegangen ist und deshalb ca. 100.000 t Futtergetreide impor-
tiert werden muss. Ich konterte sofort, dass dies vom handels-
politischen Standpunkt äusserst günstig ist, die Russen bieten
derzeit 40.000 t Gerste zu einem günstigen Preis an und auch
andere Futtergetreidemengen sind besser als der Westen und qualitäts-
mässig einwandfrei, so dass wir durch die Möglichkeiten jetzt
100.000 t Futtergetreide aus Russland zu importieren, unsere Ex-
porte dahin wesentlich mehr ausgeweitet werden können. Da wir die
Multilateralisierung mit der Sowjetunion im Jahre 1971 begonnen
haben, erscheint eine solche Möglichkeit von zusätzlichen, nicht
vorgesehenen Importen wie ein Glücksfall. Die Bauern profitieren
dabei auch noch, denn die Abschöpfungen dienen ja nicht dem Staats-
säckel, sondern der Bergbauernhilfe. Da die Delegation doch einige
Stunden dauerte und drunten die jungen Leute aus ganz Österreich
zwar nur mit Transparenten standen, d.h. es waren vielleicht ins-
gesamt 30 Demonstranten, schlug ich Kreisky vor, er sollte doch
den Demonstranten einen Tee verabreichen. Dies hat er dann auch
sofort aufgegriffen und noch durchführen lassen können. Kreisky
überliess es dann den Demonstranten, festzulegen, wie sie in
Zukunft mit der Regierung weitere Verhandlungen führen wollten.
Ob sie dies im Rahmen einer kleinen Deputation in einiger Zeit
fortsetzen wollen, oder ob sie im Parlament über diese Frage
diskutieren möchten. Eine endgültige Zusage wurde aus der Dis-
kussion nicht klar. Auf alle Fälle wollte Minkowitsch erreichen,
dass der Initiativantrag von der ÖVP über die Einfärbung von
Dieselöl morgen einvernehmlich von allen Parteien von der Tages-
ordnung des Finanzausschusses abgesetzt wird, um kein Präjudiz
herzustellen. Kreisky hatte Gott sei Dank diese Zusage nicht ge-
geben, sondern nur erklärt, er würde dieses Problem am Dienstag in
der Regierung berichten.
Die ersten Berechnungen, was die Arbeiterkammer-Angehörigen dem
Ministerium kosten, ergab, dass wir wesentlich höher liegen als
im Budget vorgesehen ist. Mit den 980.000 S Budgetansatzposten
werden wir unter gar keinen Umständen durchkommen. Heindl wird
deshalb sich jetzt überlegen müssen, wie wir vorgehen können.
Da Fiedler bereits dem Bundeskanzler in einer mündlichen Anfrage
hart zugesetzt hat und Kreisky erklärte, er würde ihm – da er die
Details nicht geläufig hat – schriftlich auf seine Zusatzfragen
antworten, wurde jetzt eine ziemlich genaue Darstellung und betrags-
mässig ausgewiesene Darstellung Fiedler übermittelt. Es ist für
Koppe und für mich gar keine Frage, dass die ÖVP ihre Angriffe
auf diese Problematik im Handelsministerium lenken wird. Allerdings
hat auch in der Budgetdebatte im Finanz- und Budgetausschuss Kapitel
Handel der letzte Diskussionsredner fast zwei Dutzend von Einzel-
positionen des Budgets beantwortet haben wollen, ich habe sie ihm
auch damals aus dem Stegreif sofort gegeben und dennoch hat diese
Auskunft dann niemand in irgendeiner Weise bis jetzt zumindestens
ausgenützt.
Der erste Wiener Ausschuss beschäftigte sich mit der Frage der
Bundespräsidentenwahl und hat in Wirklichkeit – solange ich an-
wesend war – nur organisatorische Fragen besprochen. Interessant ist,
dass Slavik jetzt nicht einmal mehr am Präsidiumstisch teilnimmt,
sondern sich wie jedes andere Mitglied in Reih und Glied eingereiht
hat. Ich glaube, dass dies von ihm eine sehr geschickte Taktik
ist, denn in Wirklichkeit ist er natürlich noch immer der starke
Mann auch der SPÖ. Ich hatte ganz kurz Gelegenheit, über die Ein-
führung von Jagoda in mein Ministerium zu sprechen und er sagte, er
sei sehr froh, dass dieser sehr tüchtige Mann jetzt bei uns ist,
denn er könnte ihn natürlich eher entbehren. Nach Mitteilung Slaviks
hat er auch Jagoda zureden müssen, dass er diesen Job angenommen hat.
Die Ministerratsvorbesprechung befasste sich insbesondere auch
mit der ÖVP-Delegation vom Vormittag und Pittermann stellte fest,
dass im Finanz- und Budgetausschuss auf alle Fälle der Initiativantrag
abgelehnt wird. Den Bauernvertretern soll nach Wunsch Kreiskys doch
insofern Gerechtigkeit widerfahren, als wir Unterbruch suchen sollen,
inwieweit eine bessere zweckmässigere Verteilung der den Bauern zu-
stehenden Mitteln erfolgen könnte. Die Argumentation, dass sie
heute nur von ca. 1 Milliarde Schilling Aufwand für Treibstoff,
280 Mill. vergütet bekommen und dadurch 200 Mill. noch ungedeckt sind,
soll vielleicht in der Weise entgegenkommen werden, dass man im
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nächsten Jahr überhaupt die gesamte Treibstoffverbilligung aufgibt
und dafür diese Mittel, eventuell noch höhere Mittel für den
Grünen Plan zur Strukturverbesserung einsetzt. Dadurch könnte
das derzeitige System, wo ein jeder Bauer auf Grund seines Maschinen-
bestandes einen Punktewert und jeder Punkt ist 90.- S Subvention
bekommt, abgeschafft werden. Kreisky wird in der nächsten Zeit
das Personalausschreibungsgesetz, die Verwaltungsreform, das grosse
Kompetenzgesetz über Zahl, und Wirkungsbereich der Minister Stand vom
20.11., die Geschäftsordnung der Bundesregierung und den Dienst-
und Fachaufsicht des Bundesministers in eine ganztägigen Ministerats-
sitzung zur Diskussion stellen. Es wurde dafür Montag, der 18.1.
in Aussicht genommen. Androsch verlangte, dass endlich über die
Computerfrage entschieden wird. Er selbst wird ein grosses Bundes-
rechenzentrum im Hauptzollamt sich einrichten, wo die Besoldungs-,
Haushalts- und Abgabenregelung inbegriffen sein wird. Er meint, dass
auch das Statistische Zentralamt, der Bautenminister, aner letzten
Endes auch das Handelsministerium sich jederzeit dieses Zentrums
bedienen könnte. Für die Ballveranstaltungen konnte kein Einvernehmen
erzielt werden, die Auffassung von Amtsrat Prasser müssten alle diese
Aufwendungen aus dem Amtspauschale bezahlt werden, obwohl viele Mini-
ster erklären, dass dies keinesfalls möglich ist, da es ihre Aufwendung
des Amtspauschale übertrifft. Gratz wollte den Opernball für das
nächste Jahr gegebenenfalls aussetzen, wogegen ich mich ganz ent-
schieden ausgesprochen habe, obwohl ich garantiert niemals am Opern-
ball teilnehmen werde. Vom Standpunkt des Fremdenverkehrs ist dies
eine Fremdenverkehrsattraktion ersten Ranges. Denn die Kosten des
Opernballes wesentlich höher sind als jetzt angenommen wurden, denn
es entfallen eigentlich drei Opernvorstellungen und damit die Einnahmen
von diesen, dann muss halt der Preis entsprechend erhöht werden. So
wie ich mich auch gegen die Aufhebung des Frackzwanges ausgesprochen
habe, so stehe ich auf dem Standpunkt, dass dieser exquisite Ball
nicht genug teuer sein kann. Ich bin überzeugt davon, dass die grossen
Firmen und die Leute, die Adabeis, die auch dabei sein müssen, leider
auch sehr viele oben in den Galerien nur zuschauen können, jederzeit
bereit sind, noch wesentlich höhere Eintrittspreise zu bezahlen. Ein
Auslaufen des Opernballes kommt meiner Meinung nach überhaupt nicht
in Frage. Androsch sekundierte mir sofort und teilte mir, dass die
einzelnen Geschäfte genau feststellen können in der Stadt wieviel
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höhere Umsätze sie haben, wenn der Opernball in dieser Woche
stattfindet. Ausserdem sind die grossen Hotels in dieser Woche
wesentlich besser belegt als in der sonstigen flauen Frühjahrs-
zeit. Welcher Tamtam über diese Veranstaltung gemacht wird,
ist schon daraus ersichtlich, dass Gratz mitteilt, es gibt für
den Opernball eine eigene Protokollsitzung, an der 30 Beamte teil-
nehmen. Ich kann mir vollkommen vorstellen, dass es Gratz Poldl
genauso in der Seele zuwider ist wie mir, in ein solches Proto-
koll-Affentheater mitzumachen. Dennoch glaube ich, ist es vom
Standpunkt des Fremdenverkehrs unbedingt notwendig, an dieser
Einrichtung festzuhalten, ob damit allerdings 30 Beamte beschäf-
tigen muss, ist eine zweite Frage. Da ich ziemlich hohes Fieber
habe und mit hundselendig fühlte, fuhr ich unmittelbar nach der
Ministerratssitzung sofort nach Hause.
Tagesprogramm, 11.1.1971