Donnerstag, der 19. November 1970

Donnertag, 19. November 1970

Botschafter Calice, der nach Portugal geht, wollte unbedingt
seinen Abschiedsbesuch bei mir machen. Ich konnte bei dieser
Gelegenheit wieder einmal feststellen, wie sinnlos diese Proto-
kollvorschriften sind. Er hatte eigentlich in Wirklichkeit mir
überhaupt nichts zu sagen und ich hatte sogar das Gefühl, dass
er über die Einzelheiten der wirtschaftlichen Situation und ins-
besondere was Portugal jetzt mit der EWG beabsichtigt, nicht in-
formiert war. Es war daher auch nur ein 5-Minuten-Besuch und ein
reines Blabla.

Bei der Abteilungsleiterbesprechung der Sektion III konnte ich
feststellen, dass wir bei Erlassung von Dienstzetteln sehr vorsich-
tig vorgehen müssen. Wir hatten, um Vorbereitungsarbeiten zu er-
möglichen, die Sektion angewiesen, die Dokumentation auszubauen.
Erstens wollten wir erreichen, dass die Unterlagen der SEktion
sich verbessern und vervollständigen, um die koordinierende In-
dustrieproduktion starten zu können. Zu diesem Behufe wurden die
Abteilungen um Einzelheiten gefragt, sie sollten sich die Unter-
lagen alle beschaffen. Die Diskussion, die sich aus diesem Dienst-
zettel in der Abteilungsleiterbesprechung abspielte, zeigte mir
deutlich, dass wir viel genauere Aufträge geben müssen, und die
vor allem zuerst in der Grundsatzabteilung bis ins letzte Detail
durchdiskutiert haben müssen. Z.B. war es für die Abteilungsleitungen
überhaupt nicht klar, was unter Industriepolitik oder was über-
haupt unter Industrie zu verstehen ist. Die Abgrenzungen sind vom
statistischen Standpunkt äusserst problematisch und eigentlich
noch nicht allgemein zufrieden gelöst. Bekanntlich ist das Phänomen
der Abgrenzung der Industrie gegenüber dem Gewerbe ein österreichi-
sches Spezifikum. Überall anders gibt es dieses Problem nicht.
Bei uns aber wird durch die Gewerbeordnung bedingt, nicht unter-
schieden ob ein Industriebetrieb ein grosser Betrieb sein muss
und ein Gewerbebetrieb ein kleiner, ob ein Industriebetrieb einen
grossen Umsatz haben muss und ein Gewerbebetrieb einen kleines
Umsatz. Ob ein Industriebetrieb viele Beschäftigte haben muss
oder ein Gewerbebetrieb nur wenige Beschäftigte, nicht einmal
ob ein Industriebetrieb eine starke Investitionsrate haben muss
und ein Gewerbebetrieb ein handwerklicher Betrieb im wahrsten
Sinne des Wortes ist. Aus diesem Grund gibt es eigentlich keine


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einheitliche Definition des Industriebetriebes. Die Zugehörigkeit
zur Kammerorganisation kann wirklich kaum als Grundlage genommen
werden. Die Abteilungsleiter kamen deshalb überein, man sollte die
Summe der Produktion des Betriebes als Industriebetriebskriterium
annahmen. Alles, was also produziert, ist automatisch Industrie.
betrieb. Ich weiss nicht, ob diese Definition zweckmässig ist,
ich glaube ehe nicht. Denn auf alle Fälle wird sie einen neuen
Begriff der Industrie schaffen. Da das Ministerium ja kaum über
die unmittelbaren Unterlagen verfügt, wurden die Landesregierungen
von den verschiedensten Abteilungen jetzt angeschrieben, wenn auch da
das nicht koordiniert wird, dann kann es passieren, dass eine Landes-
regierung von einem Ministerium innerhalb von einigen Tagen ganz
ähnliche Anfragen bekommt, oder was noch viel schlimmer ist, viel-
leicht sogar dieselbe Anfrage nur mit anderem Wortlaut. Ohne die
Sektionen und Abteilungen zu bevormunden,muss es also doch vorerst
innerhalb des Hauses zu einer klaren Abgrenzung der Aufgaben-
stellung und dann zu einem koordinierten Vorgehen insbesondere gegen-
über auswärtigenStellen, d.h nicht hausintern oder nachgeordneten
Dienststellen, kommen.

Die Abteilungsleiter, die wie Römer mitteilte, wünschten, dass
bei den Abteilungsleiterbesprchungen sie auch Gelegenheit hätten,
mir ihre Wünsche vorzutragen. Ich war leider unter Zeitdruck,
konnte aber doch einige dieser Wünsche hören. Unter anderem hatte
der Stv. v. der Textilabteilung, Abteilungsleiter Dienzl war ver-
hindert, mitgeteilt, dass die B-Beamten doch grössten Wert darauf
legen, schriftlich einen entsprechenden Arbeitsauftrag zu bekommen.
Es bezog sich diese Anfragen auf Giglinger, der ein B-Beamter ist
und in Wirklichkeit als absoluter Spezialist und Fachmann für die
Gruppe Leder gilt. Auf meinen Hinweis, dass in Zukunft nicht nur je-
der ein Dekret bekommen wird, sondern auch in der Geschäftseinteilung
entsprechend aufscheinen wird, war dieses Problem erledigt und ich
glaube, alle waren damit hochzufrieden. Min.Rat Herger ersuchte mich
von der Berufung seiner Abteilung zur Dokumentation Abstand zu neh-
men, da er wie er behauptete zwar sehr viele Leute hat, in Wirk-
lichkeit aber einer beurlaubt, einer ständig krank und die anderen
auch nicht imstande wären, diese zusätzliche Arbeit zu übernehmen.
Selbst mein Hinweis, dass ja eine Reorganisation der Maschinenkom-
mission vorgenommen werden soll, konnte ihn nicht dazu bewegen,


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diesen zsätzlichen Arbeitsaufwand zu übernehmen. Angeblich
ist in seiner Abteilung niemand bereit und fähig, diese zusätz-
liche Aufgabe gewissenhaftest zu erfüllen. Herger wird, wie er mir
abends dann versicherte, jetzt einige Tage in Moskau sein. Ich
glaube man sollte die Gelegenheit benützen, nicht um seine Abtei-
lung jetzt zu beunruhigen und umzubilden, aber doch umzuschauen,
ob nicht vielleicht wirklich jemand für diese Arbeit in seiner
Abteilung gefunden werden könnte. Min.Rat Renner wollte mir mit-
teilen, dass er doch daran denkt, für die Forschungsinstitute eine
Finanzierung durch die Unternehmungen anzustreben. Seines Wis-
sens nach sind von den 30 kooperierenden Forschungsinstituten nur
3 vom Fachverband mit finanziert. Er meint nun, es wäre zweckmässig,
einen Gesetzentwurf auszuarbeiten, wo die Unternehmungen verhalten
werden durch Forschungsumlagen hier eine Finanzierung vorzunehmen.
Ich lehnte dieses Ansinnen ganz entschieden ab, weil ich sofort
erklärte, die Bundeskammer würde einem solchen Gesetzentwurf nicht
zustimmen. Man sieht aber, dass Renner scheinbar überhaupt,noch
nicht zur Kenntnis genommen hat, dass es jetzt ein Wissenschafts-
ministerium gibt, dem eigentlich die gesamtenForschungsaufgaben
übertragen wurden und er so weiterarbetiet, als hätte sich an
der Kompetenzverteilung überhaupt nichts geändert.

Zwischen den Abteilungsleiterbesprechung musste ich noch ein
Interview mit Dr. Gysin von der Nationalzeitung von Basel be-
treffend Integration machen. Gysin meinte, dass es in der Schweiz
Kreise gibt, die doch der Meinung sind, auchdie Schweiz könnte
der EWG beitreten. Er wollte wissen, was Österreich zu einer solche
Idee sagt. Ich erklärte, dass ich mir nicht vorstellen könnte, nach-
dem die Schweizer Bevölkerung überhaupt sehr passiv sich zu jedem
Gespräch mit der EG verhält, dann einen Beitritt mit einem Referendum
bestätigen würde. Min.Rat Steiger ergänzte noch, indem er erklärte,
dass diese Kreise nur unter der Bedingung an einem Beitritt denken,
wenn die EG zu einem losen Gebilde hin entwickeln würde, in Wirk-
lichkeit aber ist die Entwicklung genau die entgegengesetzte.

Bei der Verleihung von Staatswappen und den Orden konnte ich eine
Anzahl von Firmen auszeichnen oder Personen, die ich schon aus
meiner früheren Tätigkeit kannte. Ich konnte deshalb, obwohl
der Rahmen wirklich nicht festlich war, doch – wie mir nachher
sogar die Frau von Generalsekretär Mussil versicherte – mit meinem
Charme eine lustige und doch sehr würdige Feier als Alleinconference


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zustandebringen. Dieser Ausdruck stammt von einigen Teilnehmern
dieser Feier. Als ich die Vöslauer Kammgarnfabrik auszeichnete
und das Dekret dem Präsidenten Mayer-Gunthof übergab, konnte ich
mir natürlich nicht verkeifen zusagen, Herr Präsident, es ist gerade
mir eine grosse Ehre, dass ich ihnen diese Auszeichnung überreichen
darf- Allgemeiner Beifall und Gelächter, es hatten alle verstanden,
wie ich dies meinte, da die Antwort. Ich konnte sofort darauf
kontern, sie sehen Herr Präsident, die gesamte Festversammlung ver-
steht, wie ich das gemeint habe. Bei diesen Begegnungen spielt
natürlich immer die Eitelkeit der Menschen mit. Viele kenne ich
zwar, aber bei den meisten tippe ich nur auf Grund der Firma
ob ich nicht mit dem Mann schon irgendetwas zu tun gehabt haben
könnte. Wenn ich deshalb nur anspiele und sage, wir kennen uns
doch sicherlich aus meinen vorhergehendenTätigkeiten, dann rate
ich in dem einen oder anderen Fall wirklich eine zufälliges Zu-
sammentreffen mit dem Betreffenden, bin aber überzeugt, dass viele
darauf reagieren,,dass sie stolz sind, schon einmal mit dem Handels-
minister etwas zu tun gehabt zu haben und bereitwilligst auf eine
solche Bemerkung eingeht. Die Hauptschwierigkeit bei solchen
Ordensverleihungen aber liegt bei mir inden allgemeinen Einlei-
tungserklärungen, da ich ja irgendwie die Ausgezeichneten, die
mit Familien und Blumen und im festlichsten Aufzug erscheinen,
doch begründend hervorheben muss, obwohl ich persönlich weder für
Auszeichnungen noch für Orden irgendetwas übrig habe. Anschliessend
an die Feier kam Präsident Kamler zu mir und erzählte mit, dass
ich doch eigentlich alle Leute auf einen gewissen höheren Orden
zu mir einladen sollte, zu einer kleinen intimen Ordensüberreichung.
Er sagte mir, meine Vorgänger hätte dies – zumindestens Minister Bock
immer so gehandhabt. Ich redete mich aus, indem ich er-
klärte, es müsste doch auch für denAusgezeichneten eine ganz be-
sondere Ehre sein, dass er hier in so einem grösserenRahmen die
Auszeichnung erhält. In Wirklichkeit denke ich mit Schaudern daran,
welche Studen da aufgeben würden, wenn ich jeden Einzelnen bei mir
empfange und dann die Orden überreiche und mit ihm mindestens eine
halbe Stunde plaudern müsste. Richtig finde ich aber ist die Kritik,
dass wir aus Ersparungsgründen – wie ich andeutete – die Bundeshymne
nicht mehr spielen liess. Ich redete mich deshalb, dass wir ja
diesmal nicht im Marmorsaal diese Verleihung vornehmen konnte
weil das Sozialministerium ihn bereits belegt hat. Das nächste Mal
sollten wir glaube ich doch wieder die entsprechenden Musikeinlagen
bestellen.

Im Parteivorstand kam ich zwar zu spät, konnte aber noch den
Bericht von Kreisky über die politische Lage mithören. In Wirklich-
keit brachte er nichts anderes als einen Verhandlungsbericht mit der
FPÖ über die Budgetfrage,an diesen Vortrag schloss sich fast
keine Diskussion an und die Regierung wurde vom Parteivorstand
ermächtigt, gegebenenfalls den Abschluss zu tätigen. Pittermann
berichtete, dass die ÖVP – wie Koren erklärte - im Unterausschuss
die Punkte 7) Sondersteuer und 8) Steueränderungsgesetz vom Finanz-
minister Androsch eingebracht, so behandelt wissen will, dass wenn
die Sondersteuer mit der FPÖ und SPÖ beschlossen werden, die ÖVP-
wird nur für den 3 %-igen Katastrophenfonds und die Mandatarsteuer
stimmen – dann doch noch von Seiten der ÖVP entsprechende Zusätze
und Ergänzungsanträge bei dem Steuerprogramm von Androsch von
ihrer Seite zu erwarten sind. Auf der einen Seite müssen wir mit
Ablehnung unserer Steuervorschläge rechnen, auf der anderenSeite
aber mit entsprechenden populären Abänderungsanträgen bei der Ein-
kommenssteuer-Reformgesetz, welches Androsch bekanntlicherweise
für die kleineren und mittleren Einkommen eingebracht hat. Rösch
berichtete über die Verhandlungen betreffend Wahlrechtsreform
Die ÖVP verlangt in Wirklichkeit nichts anderes, als dass das
jetzige Wahlverfahren womöglich in eine Verfassungsbestimmung um-
gewandelt wird. Sie ist zwar bereit, die Wahlkreise von 25 auf 15
keinesfalls aber auf 9, die Wahlkreisverbände von 4 auf 2 bis 4
zu senken und die Grundmandate sowie die Briefwahl und die Kamm-
bestimmung des zweiten Ermittlungsverfahrens in die Verfassung auf-
zunehmen. Nicht aufgenommen sollte werden die mathematische Be-
rechnung, d.h. also die Wahlzahlermittlung usw. und gegebenenfalls
ist sie bereit, Vorzugsstimmen, d.h. anstelle von Streichungen in
irgendeiner Weise zu berücksichtigen. Die Erhöhung der Mandatszahl
von 165 auf max. 183 wäre sie ebenfalls bereit zu akzeptieren.
Da sie in Wirklichkeit aber keine Wahlreform will, sondern nur
die verfassungsmässige Verankerung ihrer derzeitigen Vorteile
wird es zu dieser natürlich nicht kommen. Es wird die kleine Wahl-
rechtsreform jetzt angestrebt, das beudetet, dass mit einfachem
Gesetz, die Mandante auf l83 erhöht werden statt 25 9
Wahlkreise gebildet werden, statt vier zwei Wahlkreisverbände,
und dass bei der Ermittlung der Wahlzahl nicht die Formen
Stimmen: Mandate + l , sondern in Zukunft Stimmen : Mandate
zugrundegelegt wird.

Da Androsch in ununterbrochenen Verhandlungen jetzt kaum Gelegenheit
hat, beim Bundesrat anwesend zu sein, haben sich die Regierungsmit-
glieder dauernd abgelöst, damit wenigstens ein Regierungsmittglied
im Sitzungssaal anwesend war. Wäre nämlich keines anwesend gewesen,
bin ich überzeugt, hätte die ÖVP sofort nach einem Minister gerufen.
Ich war der letzte und Häuser, der zwar erklärt hat, er würde mich
um 3/4 2 Uhr wieder ablösen, weil ich in die Gewerkschaft der Lebens-
mittelarbeiter zur Vorstandssitzung fahren muss, hat entweder darauf
vergessen oder keine Zeit gehabt. Ich musste deshalb bis zum Schluss
bleiben, erlebte eine ganz interessante Diskussion, es ging um die
Überstundenregelung betr. 25 oder 50 %-igen gesetzlichen Zuschlag.
Über dieses Problem entspann sich zwischen dem ÖAAB-Mann, christl.
Gewerkschaft aus Niederösterreich Gassner und dem Obmann der Bauar-
beitergewerkschaft Böck eine lebhafte Diskussion. Durch Zwischenrufe
versuchte immer die ÖVP zu fragen, und was sagt der Herr Handelsmini-
ster dazu. Ich hatte natürlich nicht die Absicht, obwohl ich die ganzen
Ziffern und Diskussion mitschrieb, auch mich nur ein einziges Mal
zu Wort zu melden, sondern bemerkte nur immer so nebenbei hinüber
naja ich bin halt hier um zu hören, was der hohe Bundesrat zu diesem
Problem zu sagen hat.

Das Büro funktioniert noch immer nicht klaglos, d.h. es kommt noch
immer vereinzelte Fehler und Unterlassungen vor. So hatten wir
für abends eine interne Sitzung über die Subventionsvergabe, d.h.
wir hatten sie im Sekretariat besprochen und zu unserer grössten
Verwunderung hat es niemand übernommen, die Abteilungsleiter davon
zu verständigen. Am Abend war um 17 Uhr daher nur noch Sekt.Chef Habel
anwesend. Der Vorteil war wieder, dass wir feststellen konnten,
dass Habel wirklich am Abend länger bleibt, dass aber die so sehr
überlasteten Ministerialräte in Wirklichkeit wahrscheinlich abends

nur anwesend sind im Ministerium, wenn sie zu einer besonderen Sitzung
gerufen werden.

Irgendwer vom Büro – ich glaube es war Heindl – hat mir gesagt, ich
müsste zu dem Abendessen in die csl. Gesandtschaft. Ich fuhr mit
Simonsics dorthin und konnte während der Fahrt mich über die Ver-
handlung genau informieren. Das war aber der einzige Vorteil. In
der Gesandtschaft traf ich die Delegation,unter SEktionsschefführung,
und den Botschafter. Wie mir aber vorher Simonsics mitteilte, ist es


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auch in der CSSR nicht üblich, dass bei den vom öster. Bot-
schafter gegebenenen Essen ein Minister daran teilnimmt. Ich hätte
mir also wahrscheinlich diesen Abend ruhig ersparen können. Allerdings
wies ich bei dieser Gelegenheit dem csl. Gesandter gleich nach,
dass ich jederzeit bereit bin, wenn es um Probleme geht, auch in
seine Gesandtschaft zu kommen, aber um Verständnis bitte, dass ich
für die Repräsentationsaufwendungen kaum Zeit habe. Er versicherte
mir, für diese Haltung volles Verständnis zu haben und meinte, er
wundert sich sowieso, wie wir in so kurzer Zeit bei dieser
harten Auseinandersetzung und vielen Arbeit so gut bestehen können.