Dienstag, der 9. Juni 1970

Der tschechische Gesandte............. der mit Begleitung eines
Sektionschefs aus der CSSR .......... und Handelsrat Bittner
sowie Handelsrat Bednar gekommen war, hatte zwei Probleme, die
er besprechen wollte. Im Herbst wird das letzte Protokoll ver-
fertigt, das den fünfjährigen langfristigen Handelsvertrag mit
der CSSR beendet. Nächstes Jahr beginnen neuerliche Verhandlungen
und er meinte erstens die zweite Generation dieser Verhandlungen
müsste wesentlich liberaler geführt werden. Er hätte mit Frankreich,
Italien, Finnland schon bereits modernere Verträge abgeschlossen
und mit der BRD sei er gerade in Verhandlungen. Es wird meiner Mei-
nung nach Aufgabe des Min.Rat Fälbl sein, der bei dieser Sitzung
neben Sekt.Chef Reiterer ebenfalls anwesend war, eine Vertrags-
studie vorzulegen, die sich an die anderen westlichen Verträge
anlehnt. Zweitens meint er, müsste ein Zahlungsabkommen geschlossen,
das die Hindernisse beseitigt, da das jetzige veraltet ist. Es ist
derzeit zwischen der tschechoslowakischen und der Nationalbank
die Technik des bilateralen Clearingabkommens. Solche Abkommen
bestehen in der CSSR nur mehr mit Österreich, Schweiz und Spanien.
Drittens meinte er, müsste die wirtschaftliche und industriellen
technische Kooperation verstärkt werden. Er meinte, Dutzende Mög-
lichkeiten und Projekte seien versäumt worden. Ich wies darauf hin,
dass im Prinzip die neue Bundesregierung und ich besonders den Ost-
handel ausbauen wollen im Rahmen der gesamten expandiven Handels-
politik, wobei die in Österreich von wissenschaftlichen und wirt-
schaftspolitischen Kreisen genannte Zahl von 18 %, die der Ost-
handel nicht übersteigen sollte, von mir überhaupt als unsinnig
abgelehnt wird. Die Verhandlungen beschränkten sich dann darauf, dass
ich-glaube ich-dann nachweisen konnte, dass von österreichischer
Seite nichts verabsäumt wurde, insbesondere die Frage der Kooperation
liegt bei uns ausschliesslich bei den privaten Firmen und es müsste
deshalb eben die tschechische Seite, wenn sie eine solche Koooperation
wünscht, mit diesenFirmen zu einem Übereinkommen gelangen. Die
tschechische Seite hat es hier insoferne besser als die Ministerien
leicht ihren Verstaatlichten Betrieben Weisungen und entsprechende
Aufträge erteilen können. Ich kam selbstverständlich wieder auf
die Kokssituation zu sprechen, da ja bekanhtlicherweise die CSSR
im Vorjahr 130.000 t Koks für den Haushalt geliefert hatte und


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heuer nur 80.000 t liefern will. Zumindestens wurde diese
Ziffer und von den zuständigen Importeuren genannt. Zu meiner
grösster Verwunderung erklärte der aus der CSSR gekommene Sektions-
chef, dass er mitteilen könne und Ing. Bednar bestätigte dies,
dass die CSSR beabsichtige, ihre Kunden mit derselben Menge zu
beliefern, wie das im Vorjahr der Fall gewesen ist, wenn dies
zutrifft, müsste theoretisch eine Erhöhung des Haushaltskontingentes
um 50.000 möglich sein. Der Sektionschef ..... hat auch darauf
hingewiesen, dass er mit Generaldirektor Natolitzky gesprochenhat.
Er wies allerdings darauf hin, dass die Tschechen den Koks noch zu
42 $ liefern, während die Polen bereits 50 $ verlangen. Es ergibt
sich daraus die Möglichkeit, dass neuerliche Preisforderungen für
neue Verträge von seiten der Tschechen gestellt werden. Der Hinweis
von Wanke, dass gegebenenfalls Ex-Kontingente vereinbart werden
könnten, um von der Zahlung durch freie Devisenbezahlung öster-
reichischerseits grössere Mengen zu bekommen, wurde positiv ver-
merkt und wird in Prag geprüft werden.

ANMERKUNG: Bitte, diese Notiz der Obersten Bergbehörde mitteilen.

Der Ministerrat verlief wie immer in einer formellen Art und war
verhältnismässig sehr kurz. Zum Schluss wies nur Kirchschläger
auf die bekannte Entwicklung betreffend des Österreich-Mandates
hin und er teilte mit, dass der Botschafter Österreichs in Frank-
reich feststellen konnte, dass von Seiten Frankreichs keine wie
immer geartete Stimmung zu einem Österreich.Mandat an die Kommis-
sion erfolgen wird. Ich hatte mit meinen Prognosen leider recht,
Kirchschläger selbst teilt nebenbei bemerkt jetzt ebenfalls diese
pessimistische Auffassung, sagt allerdings, dass da Kreisky und
auch er in der Öffentlichkeit einen EFTA-Pass hat, dass er des-
halb alles unternimmt, um ja zu beweisen, wie sehr sich die Bundes-
regierung bemüht, doch noch zu einem Auftrag der EWG zu gelangen
und ein Interimsabkommen schliessen zu können. Der wirklich wichtige
Erfolg ist, dass es gelungen ist, die EWG zu veranlassen, dass
sie jetzt bereits erklärt hat. dass mit dem Inkrafttreten des
Beitrittsansuchens der Länder Grossbritannien, Dänemark, Norwegen
und Island gleich für die drei anderen Staaten, das ist
Schweiz, Schweden und Österreich ein Abkommen zur gleichen Zeit


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in Kraft treten sollte. Es bliebe dann nur noch das EFTA-Land
Portugal über, welches allerdings noch kein Ansuchen an die
EWG gerichtet hat, wahrscheinlich wird Portugal eine Assoziierung
anstreben.

Der Finanzminister hat die von uns vor etlichen Wochen festgelegte
finanzpolitische Richtlinie, die zur Budgeterstellung führen soll,
endgültig auch mündlich vorgetragen und wir werden in den Mini-
sterien jetzt nach diesen Grundsätzen unsere Budgets von den Beamten
erstellen lassen, damit nicht das Schauspiel aufgeführt wird, wonach
jedesRessort hunderte Millionen mehr verlangt und dann im Herbst
vorgehalten zu bekommen, es hätte also dann nachgegeben. Die Methode
die bisher scheinbar in der österreichischen Volkspartei-Regierung
üblich war – erst im letzten Jahr hat sich das dann geändert –
dass jeder Finanzminister alle Forderungen seiner Ministerkollegen
zusammenstreichen musste und theoretisch der Finanzminister dann
als der böse dargestellt wurde, wird es bei uns unter gar keinen
Umständen geben. Da ich die Finanzlage sehr genau kenne, ich hatte
mich ja mit Androsch vorher schon jahrelang damit eingehend be-
schäftigt, habe ich ein besonderes Nahverhältnis zu ihm und werde
ihn in diesem Punkt natürlich hundertprozentig unterstützen.
Allerdings habe ich nach der Ministerratssitzung mit ihm noch
eine Diskussion gehabt, wobei ich folgendes feststellte: Ich
bin einverstanden , wenn wir gegenüber der Bürges und gegenüber
dem Bergbauförderungsfonds, insbesondere die hohen Forderungen
der Alpine werden von Androsch nicht anerkannt, bezüglich Graz-
Köflach Bergbau hart bleiben, doch müsste dies auch Kreisky
dann tatsächlich denken und nicht durch Zusagen entsprechende
Änderungen unserer Haltung herbeiführen. Ich verlange deshalb,
dass wir unverzüglich mit Kreisky darüber diskutieren und konnte
feststellen, dass natürlich Kreisky aus politischer Überlegung
und ich habe für diese sehr viel Verständnis, meint, eine harte
Linie könnte hier nicht empfohlen werden. Wir werdes deshalb mit
Fabrikcius von der Alpine ein Gespräch führen. Bei dieser Gelegen-
heit wurde auch festgehalten, dass wir damit rechnen können, über
die Runden zu kommen, da die Freiheitliche Partei wahrscheinlich
dem kleinen Kompetenzgesetz zustimmen wird. Wieweit allerdings
die FPÖ den gewerblichen Forschungsförderungsfonds bei Dr. Firnberg
lassen wird oder doch auf dem Standpunkt steht, er sollte im Handels-


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ministerium verbleiben, ist noch nicht endgültig fest, das
wird Firnberg mit Scrinzi noch verhandeln. Den Freiheitlichen
wird mit Hilfe des Wahlgesetzes die Möglichkeit gegeben, die
sozialistischen Anträge, die sie vertreten können, auch tatsächlich
im Parlament zuzustimmen, da sie ja doch auf die Wahlgesetzänderung
immer wieder pochen und sich sogar auf eine Zusage aus dem Jahre
1963 berufen. Waldbrunner hat mir einmal allerdings mitgeteilt,
dass in den dafür politischen Gremien ein solcher Beschluss 1963
nicht zustande gekommen ist, ich kann mir aber sehr gut vorstellen,
dass Olah damals mit einigen anderen Genossen den Freiheitlichen
in diesem Punkt ganz konkrete Zusage gemacht hat und die natür-
lich von diesen heute als Zusagen der SPÖ betrachtet werden.

Um des Milchproblems Herr zu werden, hat Weihs einen Milchgipfel
zu sich gebeten, das war die Präsidentenkonferenz und der Milch-
wirtschaftsfonds, um dort ihnen mitzuteilen, dass der Krisenfonds
entsprechend erhöht werden müsste. Der Krisenfonds beträgt derzeit
7 Groschen, wobei für die 1. Qualität der Milch diese 7 Groschen
als Prämie ausbezahlt werden. Für die zweite und dritte Qualität
hat der Bauer als nur 7 Groschen Abgabe an den Krisenfonds zu
leisten. Die 1. Qualität Milch soll nun nach Vorschlag Weihs
um 3 Groschen erhöht werden, sodass eine etwaige Krisengroschen-
erhöhung, wie er sich vorstellt, auf 15 bis 16 Groschen für die
1. Qualität, womit ungefähr 3/4 der Milch geliefert werden,
nur mit 12 - 13 Groschen wirksam werden würde. Wieweit diese
Massnahme ausreicht, kann ich nicht beurteilen, sicher ist nur
eines, dass Präsident Lehner dort bei der Sitzung – so laut Mittei-
lung weihs – gesagt hat, er würde sich gegen eine Erhöhung des
Milchkrisengroschen nicht bedeutend aussprechen. Ich glaube aller-
dings, dass natürlich die ÖVP hier Weihs wird sehr angreifen,
denn das Konzept, das er ursprünglich hatte, war zweifelsohne
besser gewesen, nämlich dass die Präsidentenkonferenz ihr ureigen-
stes Recht – bisher hatte immer sie dem Landwirtschaftsminister
vorgeschlagen, wenn es zu einer Erhöhung oder Absenkung des Krisen-
groschens kommen sollte – natürlich nicht jetzt wird wieder fort-
setzen. Die 3 Groschen Erhöhung für die 1. Klasse soll durch
eine Verminderung des Preises für die 2. und 3. Klasse hereinge-
bracht werden.Wieweit als.hier die Bergbauern belastetsind,


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weiss ich nicht, ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass
nur – wie die Arbeiterzeitung schreibt – Bergbauernmilch in
der ersten Klasse produzieren. Weihs wird weiter,um die eingeschlagene
Aktion Butter verbilligt um 24 S fortsetzen zu können, 2.000 t Butter
neuerdings freigeben und aus AFM-Beiträgen finanzieren.

Die Sektionschefsrunde ergab keine besonderen Probleme, ich glaube
nur, dass sich immer mehr herauskristallisiert, dass wenn wir diese
Sektionschefsrunde wirklich zu einem Leitungsinstrument machen sollen,
die Vorschläge von Seiten Sektionschefs doch in stärkerem Masse
kommen müssten. Derzeit habe ich das Gefühl, es ist eine Art Be-
fehlsausgabe.

Bei der Eröffnung der SPÖ-Frauenkonferenz in der Stadthalle konnte
ich feststellen, dass furchtbar viel Zeit von Regierungsmitgliedern
aufgewendet wird, um dort begrüsst zu werden und dann vielleicht eine
kurze Ansprache zu halten. Insbesonders ist Androsch wie auf Nadeln
gesessen und konnte bevor er nicht doch wenigstens begrüsst wurde,
nicht weggehen. Hier müsste man glaube ich auch ein anderes System
finden, wobei natürlich die Schwierigkeit darin liegt, dass hier die
Organisationen immer grössten Wert darauf legen, natrülich von recht
vielen Ministern besucht zu werden.

Gen.Direktor Bauer von der ÖMV machte mit den Antrittsbesuch und
wies gleich auf die Vorarlberg Konzessionsfrage hin, aber er schlug
auch dann vor, dass die ÖMV die Pipeline besitzen will und deshalb
die neue zwischen Italien und Russland, die durch Österreich lauft,
seiner Meinung nach von der ÖMV folgendermassen betrieben werden
müsste: Die ÖMV sollte diese Pipeline besitzen, für das Geld 90 %
müssten allerdings die Italiener aufkommen. Die Afa-Zinsen und sonstigen
Kapitalmarktkosten würden von ihnen zu tragen sein, wobei nach seiner
Erfahrung auch in Italien, da die ENIT ein potentes Unternehmen ist,
auch auf Durchsatzrechte allein Kapital aufnehmen könnte. Die Fixkosten
und die Transportkosten müssten eben dann geteilt werden. Er meint,
es war ein grosser Fehler, dass Österreich bei der TAL auf die
souveränen Rechte verzichtet hat und er meinte, dass deshalb die
Schweiz 50 % Besitz an jeder Pipeline haben will und haben muss laut
Gesetz auch haben muss, für Österreich richtungsgebend sein sollte.

Seiner Meinung nach wäre zwar jetzt ein Pipelinegesetz nicht
mehr notwendig. Interessant war, dass auch Mussil eine solche
Stellungnahme bei mir vor einigen Tagen, als ich ihm mitteilte,
dass der Pipeline-Gesetzentwurf jetzt ausgesendet wird, einge-
nommen hat. Ich teile diese Meinung keinesfalls, da die Souveränitäts-
rechte und die Enteignungsrechte in dem Pipelinegesetz geregelt
gehört. Wieweit Mussil und vielleicht auch Bauer hier dem neuen
Handelsminister hier denErfolg nicht gönnen, weiss ich nicht,
nebenbei bemerkt, für uns wird es gar kein Erfolg sein, weil
ich ja diese Kompetenz auf alle Fälle an Frühbauer abtreten werde.
Bauer erklärte dann noch, er möchte auch eine"Deklaration" abgeben,
indem er darauf hinwies, wie wichtig die ÖMV für Österreich sei.
Unter anderem hätte er jetzt einen Vertrag mit Tunesien, wonach
49 % hattdie ÖMV abgeschlossen. Ich erwiderte, dass ich die
ÖMV immer schon als bedeutendes Unternehmen betrachtet habe und
deshalb solche Deklaration bei mir vollkommen verfehlt sind.
Wir haben ja niemals gegen unsere verstaatlichten Betriebe in
keiner Phase Stellung bezogen. Eine Bemerkung war noch inter-
essant, dass er erklärt hat, er hätte sich gegen die ausländischen
Konzerne insbesondere Milig von der Shell insofern sehr gewendet,
weil die immer wieder versuchen würden, die ÖMV vom österreichischen
Markt zu verdrängen. Er erklärte, diesen internationalen Konzernen,
wenn sie preispolitisch ihm Konkurrenz machen würden in Österreich,
dann könnte er mit Hilfe des Staates durch Zollerhöhung oder sonstige
Massnahmen hier alles wieder gutmachen und auffangen, das heisst
bei seinen Ausdrücken, es würde zwar nicht in die Tasche der ÖMV
die Profite fliessen, aber dann in die Tasche des Staates. Diese
Politik erscheint mir sehr erwähnenswert, denn Bauer steht scheinbar
aufhdem Standpunkt, dass hohe Preise für die ÖMV ein gesamtöster.
reichisches Anliegen sind. Ich wies darauf hin, dass der Spruch,
was für General Motors gut ist,ist für Amerika gut, in Österreich
nicht so abgewandelt werden sollte.

Die erste Besprechung über Konsumentenpolitik und zwar der Vor-
trag von Kristein von Schweden über Levels wurde im Ministerium
unter meinem Vorsitz abgeführt, wobei sich die Kammer beteiligten.
Ich glaube, Koppe hat damit ganz richtig, einen ersten Ansatz
gemacht und ich hoffe, dass es ihm gelingen wird, diese Politik


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ganz gross im Ministerium aufzubauen.

Anschliessend hatte ich eine Besprechung mit MinRat Schleifer
den ich auf die Gasumstellungsfrage neuerdings verwies und
Material aushändigte, wobei ich schon feststellen konnte,
dass er schon von seinem ursprünglichen Ideen – wahrscheinlich
schreckt er doch von einer Prüfung zurück – abgewichen ist.
Gröger selbst, der anwesend war, war der Meinung, dass wenn
die Gemeinde Wien entsprechend Zuschüsse an die Haushalte ge-
währt – insbesondere sollen ja die 90.000 Ausgleichszulagen-
empfänger, d.h. die geringsten Rentenempfänger, entsprechende
Geräte umsonst bekommen, dass dies als Kostenpost anerkannt
werden muss. Daraus hat Schleifer entnommen, dass er mit seiner
Forderung einer Senkung des Gaspreises wahrscheinlich kaum
im Hause durchdringen wird. Ich habe ihm zugesagt, dass wenn
Nekula von seiner Reise – er ist derzeit bei einem Gaskongress
in Moskau – zurückkomt. ich mit ihm entsprechende Verbindungen
aufnehmen werde und er dann Schleifer die notwendigen Verhand-
lungen zu führen hat. Schleifer hat allerdings darauf hinge-
wiesen, dass er ganz ausserstande wäre, mit Neuhold diese Prü-
fungen überhaupt durchzuführen, er müsste hier auf Blaha von
der Arbeiterkammer zurückgreifen, nur der wäre imstande, derzeit
eine wirklich einwandfreie Prüfung vorzunehmen.

Zum Abschluss erscheint mir noch eine Bemerkung von Wanke sehr
interessant, der als er mir einen Akt vorgelegt hat und ich
mit Bleistift Bemerkungen für mich kritzelte, ganz erstaunt
ausrief: Du schreibst direkt auf den Akt ?