Donnerstag, 19. Mai 1983
Das Gespräch mit Staatssekretär Schmidt und dem Büro ergab, daß er
beabsichtigt sowohl Dr. Haffner als auch Mag. Grossendorfer als Sekre-
täre zu übernehmen. Er hätte mit Minister Steger, aber auch glaube ich
mit dem BKA-Verhandler bereits festgestellt, daß er ca. 2 bis 3 Sekre-
täre, 1 bis 2 Sonderverträgler und zwei Handelsministeriumsbeamte nehmen
könnte. Vom Sekretariat selbst möchte er auch noch die Kolleginnen
Martin, Richter und Jankowitz übernehmen. Damit ist eigentlich sicherge-
stellt, daß der Kern des Sekretariats zusammenbleiben kann. Ich habe
eigentlich auch nichts anderes erwartet, war sogar davon überzeugt, daß
auch der Minister Steger zuerst auf die alteingesessenen Kräfte zurück-
greifen wird. Ob er dann früher oder später sie austauscht, kann ich
natürlich nicht beurteilen.
Ich habe Schmidt klargemacht, daß es ein Akt der Fairneß ist dem Mini-
ster zumindestens die unmittelbar zu erledigenden Probleme darzulegen:
Donaukraftwerk Hainburg, Preisanträge für Getreide, Milch und Heizöl
extra leicht sowie für Inlandsgas. Die Mitteilung, daß der Benzinpreis
bis 30. Juni preisfrei ist, dann aber entschieden werden muß, ob die
Preisregelung wieder eingeführt wird oder ob es bei dem jetzigen Zu-
stand, Verlängerung der Preisfreigabe, bleibt, insbesondere auch der Hin-
weis, daß im Parlament beschlossen wurde, es soll eine Kommission vor
Ablauf der Wirtschaftsgesetze, das ist Mitte nächsten Jahres, prüfen, wie
und ob das Preisgesetz weiter bleiben sollte. Die notwendigen unmittel-
bar zu erwartenden Dienstreisen, die Frage der Papierfabriken Pöls und
Niklasdorf, Schlöglmühl ist nach Meinung von Haffner sowieso nichts
mehr zu veranlassen, und die beiden großen Streitprobleme Biosprit
und die Soja resp. Rapserzeugungsprojekte der Landwirtschaft. Schmidt
ist damit einverstanden, die anderen offenen Fragen, die ich von den Sek-
tionen zusammenschreiben ließ, habe ich Schmidt übergeben, er wird sie
sich sicherlich im Detail ansehen und dann entsprechends veranlassen.
Staatssekretär Albrecht war bemüht auch für die Verwendung von Dr. Smolka,
eine ihrer engsten Mitarbeiterinnen, und unseres lieben Kollegen Vecsei
Lösungen zu finden, die es aber eigentlich nicht gibt. Beide sind Gott
sei dank gut bestallte Beamte, sodaß ihnen materiell nicht allzu viel
passieren kann, sie, aber auch ich werden uns selbstverständlich in
jeder Beziehung unterstützen, um doch vielleicht Arbeitsgebiete zu finden,
die sie in jeder Beziehung befriedigen.
ANMERKUNG FÜR VECSEI: Bitte sieh Du dich um und sage mir, wie wir dir am
besten helfen können.
Auch die anderen Kolleginnen der Büros glaube ich werden keine Schwie-
rigkeiten haben entsprechende Verwendungen auch auf lange Sicht zu finden.
ANMERKUNG FÜR SCHUBERTH UND HAFFNER: Wenn ich speziell noch bis zur
Übergabe was machen kann, bitte es mir zeitgerecht zu sagen.
Eine indische Delegation von Klein- und Mittelbetriebsvertretern, aber auch
von Banken unter Führung eines indischen Handelsministeriumsbeamten
wollte, nachdem sie in Athen jetzt einen Kongreß gehabt haben und Wien
besuchten, auch mit mir noch ein Gespräch führen. Dazu war ich bereit,
umso mehr als ich dadurch Gelegenheit hatte sowohl MR Willenpart, der
für Indien zuständig ist, als auch Dr. Burian, Grundsatzabteilung, diese
Verbindung weiterzugeben. Die Inder erklärten uns, warum gerade Klein-
und Mittelbetriebe für sie von großer Bedeutung sind; die bis jetzt aus-
schließlich vorgesehenen Großprojekte, d.h. die Industrialisierung kann
ja das Wirtschaftsproblem Indiens keinesfalls allein lösen. Da wir
jetzt gerade in Österreich den ersten Bericht über die Klein- und Mittel-
betriebe dem Parlament vorlegen müssen, gibt es eine gute Gelegenheit
darauf hinzuweisen, daß auch Kontakte bereits über internationale Erfah-
rungen von Klein- und Mittelbetrieben mit Delegationen österreichischer-
seits aufgenommen wurden.
ANMERKUNG FÜR BURIAN UND HAFFNER: Überlegt, ob man dies nicht wirklich
in den Bericht als Drüberstreuer aufnehmen könnte.
KR Matousek berichtet Haffner und mir, daß jetzt die Wärmepumpenproduktion
in Österreich theoretisch wirklich beginnen könnte. Alle Details sind
mit der ÖIAG und den VMW abgesprochen. Die neue Gesellschaft wird zu
49 % ÖIAG, zu 51 % VMW haben, die Produktion wird in Berndorf aufgenommen.
VW selbst kann sich nicht daran beteiligen, weil diesbezügliche Beschlüsse
in der BRD mit Zustimmung der Betriebsräte gefaßt werden müßten, dazu
ist im Aufsichtsrat durch die 50 %-ige Beteiligung der Betriebsräte in
der jetzigen schwierigen Situation, wo in Wolfsberg noch immer kurzge-
arbeitet wird, unter gar keinen Umtänden eine Zustimmung zu erlangen. Die
Konstruktion wird daher so sein, daß ein Mitwirkungsvertrag abgeschlos-
sen wird, wobei der Vertrieb, also das Marketing, von VW übernommen wird,
Aufwand ca. 400.000 DM und die Servicebetreuung 1,7 Mio. DM durch entspre-
chende Abgaben pro produziertem Stück hereinkommen sollten. Dies würde
für die Serienbetreuung 620 DM und für das Marketing 100 DM ausmachen.
Die Entwicklungskosten von 55 Mio. DM hat VW schon abgeschrieben. Das
VW-Zeichen wird auf den Wärmepumpen drauf sein, also sozusagen VW garan-
tiert, daß hier wirklich ein gutes Produkt erzeugt wird. Heuer soll noch
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mit 50 Stück der Anlauf beginnen, 1984 werden es dann bereits 1.200 bis
1.300 Stück sein. Bei 3.000 Stück ist dann die Marketing- und Service-
leistung VW abgedeckt. Der wichtigste Punkt aber ist, daß Matousek als
zweiter Geschäftsführer dort bei der Gesellschaft in Österreich bestellt
wird, das ist für mich, wie ich ihm auch sofort sagte, die beste Gewähr,
daß aus diesem Projekt etwas werden kann. Ansonsten, muß ich sagen, hätte
ich, wie ich ihm auch sofort sagte, größte Bedenken, daß diese Konstruktion
funktionieren wird. Dieses Projekt steht und fällt nämlich wirklich mit
dem persönlichen Einsatz von Matousek. Hoffentlich bekommt er einen gute
Geschäftsführer von Seiten des VMW.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Vielleicht kannst du von GD Streicher erfahren,
wen die schicken.
Im Klub der SPÖ wurde die Nationalräte zur ersten Sitzung zusammengeru-
fen und zur Verabschiedung hatte man auch die ausscheidenden geladen.
Dadurch erlebte ich noch einmal eine Klubsitzung ich weiß nicht die
wievielte. Zuerst hat der Nochklubobmann Fischer, er wird ja als Wissen-
schaftsminister auch vom Klub Abschied nehmen, die Verhandlungen noch
eingeleitet und geführt. Er berichtete, daß jetzt über die Aufteilung
der Ausschüsse zwischen den Parteien noch zu verhandeln sein wird; da
die ÖVP ja 4 Mandate dazugewonnen hat, verlangt sie entsprechend mehr
Obleute der Ausschußvorsitzenden. Jetzt beginnt auch dort dieses Geran-
gel. Da ein neues Ministerium jetzt geschaffen wurde, wird es sicherlich
auch einen Familienausschuß geben, eine Idee, dies beim Gesundheitsaus-
schuß zu etablieren, wird sicherlich unzweckmäßig sein, denn damit würde
ja gleich die Arbeit von der Minister Karl entsprechend optisch schlecht
qualifiziert. Die Idee, diesen Ausschuß der ÖVP anzubieten, meinte Karl,
sei aber sehr gefährlich, denn es gäbe keine Übereinstimmung über die
Familienpolitik mit der ÖVP, in diesem Fall aber, meinte Fischer, wäre
es sogar günstig, wenn der Ausschußvorsitzende der ÖVP dann doch immer
wieder gefaßte Beschlüsse im Familienausschuß dann mehr oder minder nach
außen hin optisch zumindestens, wenn er sie schon nicht vertritt, dann
entsprechend als Ausschußbeschluß verkünden müsse. Bestimmt wurde auch,
daß die durch Rücklegung ihres Nationalrates durch die Minister neue
Abgeordnete dann kommen werden. Dies soll aber erst am 31. Mai erfolgen,
würde es nämlich früher sein, müßte man nämlich dem jetzigen Minister
seinen Ministerbezug sowieso bezahlen, aber den neuen Abgeordneten dann
bereits den Maibezug wegen einer einzigen Sitzung auch noch ausbezahlen.
Die neuen werden daher mit 1. Juli angelobt werden; unwahrscheinlich,
wie man sich jetzt doch einen Parlamentsfahrplan nach Gesichtspunkten zu-
sammenstellt, die in der Monarchie, in der Ersten Republik und wahrschein-
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lich bis jetzt nicht üblich gewesen ist. Als formellen Grund kann man
allerdings noch angeben, daß bei einer Rücklegung durch einen Minister
dann ein gewisses administratives Verfahren über die Kreiswahlbehörde
notwendig ist, bis der Nachfolger dann endgültig ernannt ist. Der wirkliche
Grund aber war ausschließlich diese finanzielle Frage. Niemand will
sich dem Vorwurf aussetzen, daß wegen einer Zweistundensitzung ein
Abgeordneter einen Monatsbezug bekommen hat.
Über all diese Probleme gab es keine Diskussion, wohl aber haben dann
Abg. Schranz und auch andere Nationalräte vorgeschlagen, es müßte eine
Lösung gefunden werden, daß wenn die Minister dann nicht mehr Abgeordnete
sind und daher sich nicht stundenlang im Parlament aufhalten müssen, daß
man sie dann doch bei den Parlamentssitzungen treffen kann. Die Abgeordne-
ten haben nur so die Möglichkeit ihre Interventionen anzubringen. Dies
wird eines der größten Probleme werden, Bundeskanzler Sinowatz hat zwar
zugesagt, daß er auch alles unternehmen wird, um diese Kontakte herzustel-
len und dann vor allem alle Wünsche der Abgeordneten diesbezüglich
zu erfüllen.
Sinowatz hat dann noch über die Kabinettsliste und über das Arbeitsüber-
einkommen kurz referiert, er ist fest davon überzeugt, daß dieses Ar-
beitsübereinkommen so weite Strecken des sozialistischen Wahlprogrammes
beinhaltet, daß also diese Vereinbarung ein so gutes SPÖ-Papier ist,
daß man damit wirklich in die nächsten Wahlen gehen kann, Befürchtungen
wurden mir gegenüber dann aber laut, ohne daß ich mich dazu äußerte, die
Freiheitlichen wären hier bei den Verhandlungen fast reingelegt worden.
Dies kann ich nicht beurteilen, sollte dies aber der Fall gewesen sein
und sollte der Eindruck früher oder später bei den Freiheitlichen sich
diesbezüglich verstärken, dann wird dies eine schlechte Ausgangsposition
für eine wirklich gute Koalition sein. Sinowatz appellierte dann auch noch,
daß nicht nur in der Regierung eine Kooperation in der Koalition beste-
hen muß, sondern auch bei den Klubs.
Im laufe des Tages war dann das erste Mal zwischen meinem Sekretariat
und dem FPÖ-Sekretariat ein Kontakt. Steger hat durch seine Sekretärin
zuerst meinem Büro, dann aber auch mir persönlich mitteilen lassen, daß
er mich sehr gerne Mittwoch mittags zu einem Essen einladen würde, ich
habe sofort klargestellt, daß das mit dem Essen immer etwas sehr Zeit-
raubendes ist, daß aber zweitens es notwendig erscheint, daß bereits am
Dienstag, wenn er vereidigt wurde, dann eine formelle Übergabe im Ministe-
rium erfolgen sollte. Nachdem ich etliche Telefongespräche auch in der
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Sitzung der LUGA geführt habe, konnten wir dann einen gemeinsamen Termin
Dienstag mittags vereinbaren.
Bei der LUGA-Fraktion habe ich über die politische Situation und über
den politischen Teil des Arbeitsprogramms der Regierung berichtet, dort
gab es dann eine harte Diskussion wegen der Nationalratsmandatsniederle-
gung von mir, aber auch von den Salzburgern, weil dort eine Zusage nicht
eingehalten wurde, die Landespartei hatte beschlossen, daß der BRO von
Mirabell, Altmann, als Nationalratskandidat auf die Reststimme resp. bei
Ministerniederlegung in den Nationalrat entsendet werden sollte, der
Bundesparteivorstand hat aber diesen Wunsch der Landespartei nicht ak-
zeptiert, sondern eine Frau, die gleichzeitig Unternehmerin ist, 7 kleine
Handelsgeschäfte für Textilien hat, dafür nominiert. Altmann wollte
darauf sofort alle Funktionen niederlegen, auch die des BRO, weil man ihn
mehr oder minder mit jahrelangen Zusagen hingehalten hat. Unser Landes-
obmann Suko konnte dies letzten Endes noch verhindern, meint aber wirklich,
ihm hätte man bös mitgespielt. Dies war für mich aber der Anlaß, um
zu demonstrieren, wie es nicht nur in Salzburg Bezirks- und Landesinteressen
gibt, sondern wie auch auf der Landstraße bei uns eben das Interesse war,
daß sicherlich ich weiter im Nationalrat bleiben sollte, dann aber der
Bezirksabgeordnete Heindl sicherlich nicht in den Nationalrat gekommen
wäre. Jetzt gab es dann wieder eine Diskussion, wie eigentlich Personal-
politik gemacht wird, irgendwelche Spitzengremien, meistens dort dann
nur das Präsidium, beschießen so eminent wichtige Fragen, ohne daß es in
den Gremien, insbesondere aber in der Basis diskutiert werden kann.
Hier konnte ich wieder darauf verweisen, daß selbst bei Betriebsratswahlen,
alles in den kleinsten Zellen, gar keine andere Möglichkeit besteht, als
daß eben Entscheidungen in kleinsten Gremien vorbereitet werden. Hier
fand ich dann die Zustimmung aller Vorstandsmitglieder, denn überall
gibt es nur eine solche Methode, um zu Beschlüssen zu kommen, die am
wenigsten Streit auslösen.
Bei der Bezirksmandatarebesprechung hat Reviczky einleitend gleich fest-
gehalten, daß er nach Ausscheiden als Bezirksvorsteher, dies war sein
alleiniger Wunsch und Entschluß, auch sein Bezirksratsmandat zurücklegt,
der neue Bezirksvorsteher Bergen hatte nämlich mit Recht befürchtet,
daß ansonsten die ÖVP-Fraktion im Bezirk ihn als neuen Bezirksvorsteher,
aber auch den Bezirksrat Reviczky hart attackieren wird, da auch bei uns auf
der Landstraße die rauhen Sitten eingerissen sind, die ÖVP-Fraktion hat
ja bereits während des Wahlkampfes darauf verwiesen, daß Reviczky gar
nicht auf der Landstraße wohnt, also gar kein echter Erdberger ist, ihn
sogar beschuldigt, er wäre bei ÖAAB gewesen, und vieles andere noch mehr,
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können wir auch in diesen Gremien mit ganz harten Attacken rechnen. Natür-
lich ergab dann die Diskussion, wer nachfolgen sollte, ebenfalls eine
harte Auseinandersetzung. Die einen stehen auf dem Standpunkt, es muß
der Liste nach vorgegangen werden, der Bezirksvorsteher und alle Leute,
die insbesondere die Arbeit leisten müssen, meinte, man bräuchte unbedingt
Dipl.Ing. Schicker, der erst an vierter Stelle bei den Nachrückenden
kommen würde, als Fachmann unbedingt in der Bezirksvertretung. Überall
gibt es sozusagen in dieser hektischen Zeit der Änderungen in den Na-
tionalrats-, Landtags-, Gemeinderats- und jetzt auch Bezirksgremien große
Personalrochaden und auch damit schwere Diskussionen, wer kommen soll
und wer eben nicht. Ich glaube aber, daß es uns geglückt ist, zumindestens
soweit ich verantwortlich bin und Einfluß nehmen kann, dies doch mit
geringstmöglichem Widerstand über die Bühne zu bringen.
Beim Empfang des Bundespräsidenten für die Nationalräte wurde mir, wie
nicht anders zu erwarten, von vielen ÖVPlern das Bedauern ausgedrückt,
daß ich nicht mehr dabei bin, ich konnte nur meinen Freunden, insbesondere
habe ich mich Mühlbacher über HK-Weiterentwicklung unterhalten, nur
sagen, nur ein toter Indianer ist ein guter Indianer.
Steger kam dann auf mich zu und meinte, er wäre sehr interessiert mit
mir längere Aussprachen zu haben, denn er bekannte gleich freimütigt,
ich verstehe ja von diesem Geschäft so wenig und Sie sind ja bestens
eingearbeitet. Loyalerweise sagte ich ihm, daß ich selbstverständlich
jederzeit zu seiner Verfügung bin, wir die erste Aussprache jetzt
Dienstag nach der Übergabe haben würden und daß ich auch dann jederzeit
bereit bin, wenn er es wünscht, mit ihm zusammenzukommen. Steger meinte
dann auch, er möchte mit mir darüber sprechen, ob ich nicht doch die
Obmannstelle bei der ÖFVW behalten möchte. Präs. Benya hätte eine dies-
bezügliche Bemerkung gemacht. Ich schlug ihm vor, das können wir im
Detail noch besprechen, er muß sich nur genau überlegen, ob er dies über-
haupt will, denn er ist automatisch Obmann dieser Institution kraft
Statut und könnte nur mich als Geschäftsführenden Obmann vorschlagen.
Da diese Funktion mit keinerlei Bezahlung verbunden ist, vorauf Steger
sicherlich keinen Wert legen würde, müßte er aber doch sich genau über-
legen, ob es auch wirklich sein Interesse wäre, daß ich eine solche Funk-
tion übernehme.
Auch Bundeskanzler Sinowatz hat mich dann angesprochen, ob ich nicht
einmal Zeit habe, um mich mit ihm zusammenzusetzen. Ich erklärte ihm
sofort, ich werde mehr Zeit haben als er, aber ich bin selbstverständlich
jederzeit bereit, wenn er wirklich das Gefühl hat, daß er irgendwelche
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Information von mir braucht oder mit mir reden will, zu ihm zu kommen.
Bei Bundespräsident Kirchschläger habe ich mich dann gleichzeitig ver-
abschiedet, auch er meinte, auch er möchte gerne einmal mit mir länger
sprechen, ich habe ihm auch sofort vorgeschlagen jederzeit zur Verfügung
zu stehen, wenn er mich ruft. Ich bin nämlich fest davon überzeugt, daß es
am Anfang den guten Vorsatz gibt, also mit Staribacher müßte man doch
mehr reden, damit er nicht das Gefühl hat, daß er jetzt ohne Funktion für
einen verloren ist, ich bin mir allerdings vollkommen klar darüber, daß
dies im Zuge der Ereignisse in der hektischen Zeit, die insbesondere für
Sinowatz anbrechen wird, er kaum Zeit finden wird sich mit alten Freunden
zu einem Plauscherl zusammenzusetzen. Ich weiß selbst, wie das ist, wenn
man in so einem Trubel drinnen ist, da gibt es keine andere Möglichkeit
als Zeit sparen, Probleme erledigen, wichtigste Termine einhalten, un-
wichtige kriegt man ja leider auch noch immer aufgepelzt, und damit
alte Vorsätze, auch wenn sie noch so gut wären, fallen zu lassen.
Zur Verabschiedung des Schweizer Verkehrszentralleiters Dutler in Wien
bin ich noch zeitgerecht gekommen, der GD der Züricher Zentrale, Leu, aber
auch Dutler haben sich sehr gefreut, zum Abschied hat die ÖFVW
ihm ein Buch gegeben, dies war meiner Meinung aber noch zweckmäßiger,
als er dann von seinem Chef Leu eine 1 m große Kuhglocke bekommen hat.
Was man damit anfangen soll, weiß ich nicht. Vielleicht hat er sie sich
aber gewünscht. Eher glaube ich allerdings, daß es auch, so wie ich Ge-
schenke bekommen habe, niemals nach den Interessensgebieten des Beschenkten
ausgerichtet ist, sondern eben nach Schema F, auch hier zeigt sich meiner
Meinung nach, wie wenig Zeit wir aufwenden, um wirklich zweckmäßige
und zielführende und vor allem befriedigende Geschenke zu geben.
Tagesprogramm, 19.5.1983
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)