Freitag, 8. April 1983
Ein japanischer Redakteur vom Japan Economic Journal wollte Infor-
mationen über die jap.-österr. Wirtschaftsbeziehungen und über die
österr. Wirtschaftssituation. Ich habe selten jemand getroffen, der
derartig gezielt gefragt hat. Vielleicht ist das darauf zurückzu-
führen, daß wir beide nicht in unserer Muttersprache, sondern in
englisch sprechen mußten. Schade, daß ich nicht mehr Zeit gehabt habe,
um über die japanische Wirtschaftssituation zu fragen.
Dir. Ketzler vom Österr. Institut für Verpackungswesen und ein
Funktionär von ihm erkundigten sich, ob das Handelsministerium bereit
ist entsprechende Mittel gemeinsam mit den anderen Beiratsmitgliedern
AK und HK für die Studie Verpackung und Umweltschutz bereitzustellen.
Bei dieser Gelegenheit diskutierten wir gleich die Aktion Sauberes
Österreich. Bis jetzt war es üblich doch eine gewisse Rentabilitäts-
abrechnung für die Aufstellung von Container durchzuführen. Ich ver-
trete aber den Standpunkt, daß je dichter unsere Erfassungsaktion
für Recycling wird, in zusätzlichen Container in weniger rentablere
Gebiete aufgestellt werden müssen. Die Folge davon ist, daß immer
weniger Kostendeckung und immer mehr die Umwegrentabilität dabei be-
rücksichtigt werden sollte.
Neu für mich war, daß z.B. die Salzburger Gewerbebehörde von McDonald's
verlangt hat, daß die Abfälle in der Getreidegasse, die durch den
Verkauf der McDonald's-Produkte und die Unachtsamkeit insbesondere der
Jugendlichen entstehen, die Getreidegasse einigemale durch Beschäftigte
von McDonald's nach ihren Abfallprodukten gesäubert werden muß.
ANMERKUNG FÜR SC JAGODA UND VECSEI: Wie weit könnten wir wirklich
von der Gewerbeseite hier diese Säuberungsidee vertreten.
Überrascht und und sehr angenehm berührt war ich, als Ketzler mit-
teilte, daß der Fachverband Hohlglas?? in Deutschland allerdings eher
ein Verein, sowie auch Blechemballagen beide in Düsseldorf jetzt Mit-
glieder des Instituts für Verpackungswesen geworden sind. Dies zeigt
die hohe Qualität des Instituts, vor allem die Anerkennung, die Arbeit,
die dort geleistet wird.
Ein Gespräch mit dem Besitzer der Fa. Kastinger, Huemer, und unserem
Leder- u. Schuhreferenten Giglinger ergab, daß Huemer seinerzeit bei
der Übernahme der Fa. Kastinger mit fast 300 Beschäftigten zwar ent-
sprechende Zusagen bekommen hat, daß man ihm zur Arbeitsplatzsicherung
auch von den geforderten 26 Mio. S 15 Mio. S Darlehen geben wird, bis je
jetzt aber wurde noch kein einziger Schilling ausbezahlt, ja nicht ein-
mal endgültig beschlossen. Wie ich mich sofort beim Sozialministeriums-
vertreter Bednar erkundigen konnte, hat Sozialminister Dallinger jetzt
in einem Brief festgehalten, daß das Sozialministerium sofort bereit
ist die 7,5 Mio. S zur Verfügung zu stellen, wenn, wie seinerzeit ver-
einbart, auch das Land 7,5 Mio. S endlich flüssig macht. Huemer vermutet,
daß das Land sich von seiner Verantwortung drücken möchte, da die
nächste Sitzung erst nach den Wahlen angesetzt wurde. Eine telefonische
Rücksprache mit LR Leibenfrost ergab, daß dieser bereit ist mit mir
Montag früh in OÖ die Gespräche weiterzuführen und mein Vorschlag von
ihm akzeptiert wurde, wir sollten bei der Landesregierungsbesprechung
mit BK Kreisky und dem dafür zuständigen Minister über die wirtschaftliche
weitere Zusammenarbeit auch diese Frage gleichzeitig zu einem positiven
Ende führen. Huemer, den ich anschließend daran über diese doch für ihn
überraschend positive Entwicklung informierte, war darüber sehr froh.
Er vertritt den Standpunkt, daß die steir. Landesregierung die beab-
sichtigte Übernahme der Stefan-Schuh-Fabrik durch Köflach wesentlich
großzügiger die Schuhindustrie unterstützt.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte laß dich darüber von Giglinger genau
informieren.
Der israelische Botschafter Ben-Yaacov geht jetzt nach Tel Aviv zurück,
um nach kürzester Zeit nach Australien als Botschafter entsandt zu
werden. Er ersuchte mich auch seinen Nachfolger die selbe Zusammenarbeit
anzubieten, die ihm das Handelsministerium entgegengebracht hat. Da-
rüber besteht gar kein Zweifel, natürlich konnte der Gag nicht aus-
bleiben, er wird hoffentlich in Australien feststellen, daß man dort
wenigstens Austria und Australia auseinanderhält.
Ein querschnittsgelähmter ehemaliger Unternehmer Freund, der quer durch
Österreich bereits mit seinem Rollstuhl gefahren ist, möchte jetzt
in 60 Tagen 4.000 km quer durch Europa von Schweden bis Österreich
zurücklegen, dies innerhalb von 2 Monaten. Vecsei hat mit ihm dann die
Details besprochen, wie die ÖFVW ihn im Ausland z.B. unterstützen könnte.
Der Österreichreferent aus der Ud,SSR Simakow, ist zu der Zwischen-
Gemischten Kommissionstagung nach Wien gekommen. Sein Minister Patoli-
tschew ist jetzt wieder im Amt, arbeitet aber, davon bin ich sicherlich
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überzeugt, durch seine schwere Krankheit nur zeitweise. Simakow meint,
er will mit seiner Arbeit die Leiden überdecken. Die sowjet. Seite
möchte, daß jetzt auf alle Fälle die 15. Gem. Kommission Mitte Sept.
in Wien abgehalten wird. Patolitschew wird sicherlich nicht kommen, die
Sitzung wird von Manschulo geleitet werden. Simakow ersuchte mich, ob
er mit MR Fälbl die Warenliste und den Maßnahmenkatalog für die Jahre
83–85, die wir aufgrund der langfristigen Handelsverträge abschließen
müssen, unterschreiben kann. Damit war ich selbstverständlich sofort
einverstanden.
Ich übergab Simakow ein Papier über die anhaltenden Schwierigkeiten
beim Eisenbahngütertransport von Österreich in die UdSSR. Nach wie vor
bekommen wir vollkommen unzulängliche Waggonkontingente, täglich 10
Waggons über Ungarn, 10 Waggons über die CSSR und über Polen nur 20
Waggons wöchentlich. Simakow versprach dieses Problem in Moskau zu be-
sprechen.
Simakow wird auch eine kleine Rundreise durch Österreich machen, bei
dieser Gelegenheit , wie ich ganz erfreulich feststellte, ein Doppel-
mayrlift vorgeführt. Dies ist nicht zuletzt deshalb notwendig, weil
Doppelmayr neuerdings bei mir intervenierte, daß er in der UdSSR keine
Möglichkeit hat mit den betreffenden zuständigen Stellen in Kontakt
zu kommen.
Beim Jour fixe mit AK und ÖGB gab es zuerst einen einzigen Punkt, Rund
holzimporte in die BRD. Die AK beschwerte sich, in dem Fall muß ich
sagen, sogar zu Recht, daß sie vor der Vereinbarung von Landwirtschafts-
minister Haiden und mir mit Sägeindustrie und den Bauern über die
300.000 Festmeter Rundholzexport nicht konsultiert wurde. Die AK be-
fürchtet, daß jetzt de facto mehr als 300.000 Festmeter rausgehen
werden. 100.000 fm, die für Deutschland reserviert wurden und die nie-
mals ausgenützt werden, können nämlich nach der neuen Vereinbarung
für andere Relationen, insbesondere Italien, als Rundholzexport herange-
zogen werden. Wenn nun Anfang des Jahres nicht genau feststeht, wie
viel Deutschland wirklich nimmt, könnte vorerst dann für andere Länder
ein größeres Kontingent zugestanden werden, im Laufe des Jahres stellt
sich dann heraus, daß Deutschland doch mehr als ursprünglich beabsich-
tigt Rundholz importiert, wodurch dann die 300.000 fm überschritten
werden, die AK war einigermaßen dann zufrieden, als ich dann erklärte,
es wird sicherlich niemals mehr als 300.000 fm exportiert werden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte durch eine Erlaßänderung an den Holzwirt-
schaftsrat eindeutig festhalten.
In die zukünftig zu schaffende Innovationsagentur soll letzten Endes
doch auch mit Zustimmung ÖGB und AK die Arbeitsgemeinschaft für Patent-
verwertung aufgehen. Die Erfinderberatung wäre auf alle Fälle in der
Innovationsagentur, die Förderung, die die AGP aber jetzt auch noch durch-
führt, müßte ebenfalls dort abgewickelt werden. Im vergangenen Jahr waren
es insgesamt nur 16 Fälle mit 1,2 Mio. S, die gefördert wurden, ich kann
mir nicht gut vorstellen, daß wir dafür eine eigene Organisation aufrecht
erhalten. bedenken gegen diese Maßnahme hat nur das Finanzministerium,
Frau Kitzmandl, gehabt, dort befürchtet man scheinbar, daß damit eine
neue große Subventionsagentur geschaffen werden sollte.
SL Zluwa berichtete über den Abschluß der Gemeinde Wien mit dem Bund über
2,2 Mrd. Fernwärmeprojekte. Der Bund wird 3 % Zinsenzuschuß geben, Wien
1 %, wobei allerdings die Vorleistung mit einem weiteren Prozent
berücksichtigt werden muß.
Ich informierte die AK, ÖGB über die Wünsche des Institutes für Ver-
packungswesen bezüglich der Studien im Verpackungsbeirat.
GD Kienzl berichtet, daß die Leistungsbilanz im Februar wieder einmal
eine hohe statistische Differenz hätte, Ansonsten aber sehr positiv
abschließt, auch im März hat es zu einem guten Devisenzufluß geführt.
Das realiment ergibt, daß die Lire ein bißchen besser als der Schilling,
der Schilling wieder ein bißchen besser als die DM abgeschnitten hat.
Der Zinszufluß resp. die Einlagenentwicklung bei Sparguthaben wurde
stark reduziert, dies ergibt sich, da das Realeinkommen verhältnismäßig
gleichgeblieben ist, Bilanzverkürzungen sollten in einer Arbeitsgruppe
untersucht werden, die Umsätze sind nämlich im Oktober in Deutschland und
in Österreich im Dezember bereits gestiegen, diese Umsatzsteigerungen
aber werden meistens mit früher Spareinlagen finanziert. Die Sparein-
lagenrückgänge waren also daher schond bevor die Diskussion über die
Quellensteuer begonnen hat, rückläufig. Eine weitere große Rolle
spielen der Nachholbedarf der Personenkraftwagen, die jetzt in stärkerem
Maße gekauft werden. Entscheidend dürfte aber auch die Zinsensenkung
sein. Festgestellt wird von der Nationalbank, daß jetzt eine größere Bar-
geldhaltung im Haushalt erfolgt, der Bargeldumlauf hat um 7 Mrd. S zuge-
nommen, dies bedeutet 1.000 S pro Kopf mehr als bisher.
AK, Zurek, berichtete über eine Vormittagssitzung mit dem Handelsministe-
rium über den Vorschlag des EG-Industriekommissars Davignon an Botschaf-
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ter Seyffertitz sich an der Edelstahlselbstbeschränkung zu beteiligen.
Die EG erwartet, daß das Handelsministerium administrative Maßnahmen
setzt, um in Österreich auch diese Selbstbeschränkung durchzuführen.
Dafür gibt es aber keine gesetzliche Grundlage; während das Außenmini-
sterium und auch die Handelskammer meinen, man sollte die Anfrage raus-
schieben und womöglich dann überhaupt nur sehr zögernd beantworten, ver-
treten das BKA und die AK meiner Meinung nach die richtige Meinung, die
Ministerien sollten nicht zögern, die Tatsache, daß wir keine gesetzlich
Grundlage haben, Herrn Davignon so bald als möglich mitteilen. Die VEW
werden untersuchen, wie weit sie autonom eine solche Selbstbeschränkung
eingehen können. Zurek ist sich darüber klar, daß vor den Wahlen hier
kaum etwas endgültig entschieden wird.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte die Angelegenheit dringend prüfen lassen.
Eine lange Diskussion nahm dann die Behauptung des Wirtschaftsforschungs-
institutsvertreters Schneider, der über Agrareinbußen bei einem Vortrag in
der Gesellschaft für Agrarpolitik im Raiffeisenhaus ein. Die Bauern haben
nur durch die verfallenen Holzpreise, 1.200 S pro Festmeter auf 800 S,
diese Einbußen gehabt. Längerfristig aber steht eindeutig fest, daß
die Landwirtschaftseinkommen sehr wohl gestiegen sind. Überhaupt muß
festgestellt werden, daß unter der Neuführung des WIFO durch Dr. Kramer
wesentlich negativer über die Regierungspolitik berichtet wird. Der Ener-
giereferent Musil macht ganz schlechte Energieprognosen, die meistens
allerdings gar nicht stimmen, wofür wir dann vom Handelsministerium noch
die notwendigen finanziellen Mittel beisteuern. Ich habe sofort erklärt,
daß wir ja jetzt die Bestellung der Energieprognosen an das WIFO überle-
gen. Der stellvertretende Leiter des WIFO, Butschek, ein Sozialist, der aller-
dings politisch niemals scheinbar viel Gefühl gehabt hat, spricht jetzt
gerade vor der Wahl erstmalig von 10.000 versteckten Arbeitslosen. Butschek
allerdings ist zwar Dozent, hat selbst in unserer Partei keinen besonders
guten Ruf als Wissenschaftler, vom politischen G'spür ganz zu schweigen.
Am interessantesten war aber die Diskussion mit Kienzl über die Mei-
nungsumrage bezüglich der Wahlprognosen. Kienzl hat mit Gehmacher disku-
tiert, wie weit die Grünen jetzt nach ihrem Streit noch immer Chancen
haben im Nationalrat vertreten zu sein. SWS, das Institut von Kienzl,
hat eine Umfrage von 2.100 im Feld, davon hat er jetzt 326 schon ausge-
zählt, dort ist der Anteil der Grünen mit 5 % auch nach dem Streit noch
immer unverändert. Die von IFES-Vertreter Traar gelieferte Studie, wonach
die Grünen und die SPÖ so schlecht abschneiden, ist darauf zurückzuführen,
daß in der IFES-Umfrage nur bis 70 Jahre befragt wird, die 272.000 über
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70 sind nach Meinung Kienzl aber für die sozialistischen Erfolge von
größter Bedeutung. Da jetzt von den 46 % Sympathisanten für die SPÖ
42 % sich nur beim nächsten Sonntag als Wähler deklarieren, kämen nach
Kienzls Meinung von den 15 % der Unentschlossenen, die wieder sagen
60 % Kreisky-Sympathie und 20 % nur Mock-Sympathie, also 9 % Unent-
schlossene dazu, dies ergäbe auf die 42 % wieder die 51 % absolute
Mehrheit wie bei den letzten Wahlen. Schön wärs, ich glaube nur, hier irrt
Kienzl. Die Zurechnung der Unentschlossenen mit 9 % zu den 42 % schon
soz. Wahlentschlossenen müßte man erst genauer untersuchen.
Am Nachmittag war ich für den Wiener Neustädter Bezirk eingeteilt. Die
Genossen hatten dort vorgesehen, wie ich allerdings erst bei der Hinfahrt
informiert wurde, Firmenbesuche, Hausbesuche und dann am Abend in Schwar-
zenbach eine Versammlung. Die Firmenbesuche beschränkten sich auf größere
Geschäfte, die dem Freien Wirtschaftsverband angehören, für mich das
Ganze sehr angenehm, weil wir dort freudigst empfangen wurden, in fast
jedem bewirtet, bei einem Photographen, der sich ein sehr schönes Studio
eingerichtet hat, ich sogar entsprechend fotografiert, für mich also ein
angenehmer Aufenthalt in Wr. Neustadt. Politisch hat dies allerdings
glaube ich sehr wenig gebracht. Hier wäre es zweckmäßig gewesen in der
Fußgängerzone ein Mikrophon aufzustellen, um mit den Passanten zu disku-
tieren.
Die Hausbesuche werden von der Wr. Neustädter Organisation grätzlweise
von den Sektionen durchgeführt, wir haben 2 Stiegen besucht, die Türen
waren meistens verschlossen, wir haben dort das Werbematerial nur hinge-
hängt, die paar, die geöffnet haben und mich erkannt, waren meisten sehr
freundlich, größtenteils sicherlich sowieso SPÖ-Mitglieder, einige haben
ganz entschieden abgelehnt. Auch hier im Verhältnis zum Zeitaufwand
der Erfolg daher minimal.
Die Wählerversammlung in Schwarzenbach, das eigentlich in der Buckligen
Welt an der Grenze an die Steiermark und Burgenland liegt, hat mehrere
Ortsgemeinden zusammengeführt. Eine Kapelle spielt zur Eröffnung, die
Ortsbürgermeister begrüßen, ich halte mein Referat und dann sprechen
noch die zuständigen NR-Abg. von Wr. Neustadt, Dr. Stippel und Grabner.
Anschließend konnte ich sogar noch die Diskussion von Bgm. Gratz mit
Vizebürgermeister Busek und dem FPÖ-Spitzenkandidat Hirnschall in Politik
am Freitag sehen. Gratz, der hier gegen zwei kämpfen mußte, hat sich meiner
Meinung nach sehr gut geschlagen. Der läppische Versuch von Diskussions-
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leiter Rabl aus den Parteivertretern herauszubekommen, ob sie nach den
Wahlen entsprechende personelle Konsequenzen ziehen werden, mußte natür-
lich bei allen drei scheitern. Eigentlich mußte Gratz nicht gegen zwei,
sondern sogar gegen drei direkt und indirekt sich verteidigen.
Tagesprogramm, 8.4.1983
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)