Mittwoch, 10. November 1982
VÖEST-Alpine-GD Apfalter teilt mir mit, daß ihn der polnische Außen-
handelsminister Nestorowicz nach Warschau eingeladen hat. Er fragt, ob
es zweckmäßig ist, mit den Polen konkretere Liefergespräche aufzunehmen.
Der Vertrag von 700.000 to Kohle für die VÖEST-Alpine wird jetzt einge-
halten, die Polen möchten aber selbstverständlich weitere Warenbezüge,
die Apfalter ihnen nur gegen Kompensation liefern würde. Kredite kann
und will er keine weiteren geben.
Für die Eröffnung der in Sierra Leone von der VÖEST-Alpine rekonstru-
ierten ehem. englischen Erzaufbereitung schlage ich Staatssekretär Al-
brecht vor. Damit wäre Apfalter sofort einverstanden, Albrecht kann dann
aber leider aus persönlichen Gründen nicht. Apfalter hat Kreisky dies-
bezüglich einen Brief geschrieben und meint, die OB, MR Sterk, sollte
Österreich dort vertreten. Er würde sogar einen Teil der Kosten über-
nehmen. Mit dieser Lösung bin ich sofort einverstanden.
Ich teile Apfalter mit, daß Staatssekretär Beil mit mir unter 4 Augen
reden will. Gegenüber der VÖEST-Alpine hat sich die DDR jetzt mit den
400.000 to Öllieferung mit 270 Tage Zahlungsziel gegenüber den in der
Vereinbarung Kreisky – Mittag vorgesehenen 360 Tagen einverstanden er-
klärt. Apfalter weiß auch nicht, was Beil mit mir so dringend besprechen
will, nachdem die wichtigsten Punkte erfüllt sind.
Beim Jour fixe mit der Verbundgesellschaft kommt diesmal nicht nur
GD Fremuth, der Stellvertreter ist auf Kur, sondern auch der Präsident
des Aufsichtsrates Mussil. Wir sprechen vorerst über die Privilegien,
die vielleicht in der einen oder anderen Sondergesellschaft noch ge-
währt werden. Der Aufsichtsrat der Verbund hat immer einmal im Jahr,
wenn die Hauptversammlung gleichzeitig gewesen ist, im Bristol ein
großes feierliches Abendessen. Ich weiß, daß die Verbund eine sehr gute
Werksküche hat, deshalb schlage ich ihnen vor, es wäre viel zweckmäßiger
dort diese Festivität abzuhalten.
Mussil, gleichzeitig Präsident des Schiffahrtsvereines, urgiert neuerdings,
daß in Hainburg die Schleusen größer angelegt werden sollen, als für den
Europakahn vorgesehen ist. Entscheidung müßte vom Bautenministerium
bald getroffen werden. Da dadurch das Finanzministerium größere Zuschüsse
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der DoKW geben müßte, heuer für die Schleusen und Schiffahrtsverkehr
bekommt die DoKW 579 Mio., muß auch das Finanzministerium dieser unbe-
dingt zu erreichenden Vergrößerung zustimmen.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Bitte laß die Abteilung neuerdings beim
Bauten- resp. beim Finanzministerium urgieren.
Die Satzungsänderung aufgrund des neuen Aufsichtsratsgesetzes muß
bis 1. Jänner 83 beschlossen werden. Fremuth wird dies zustandebringen,
der Aufsichtsrat am 14. Dezember der Verbund und dann vor allem die
Hauptversammlung Ende Dezember wird die diesbezüglichen Beschlüsse
fassen.
ANMERKUNG FÜR ZLUWA UND GROSSENDORFER: Bitte mich zeitgerecht zu infor-
mieren.
Die allgemeinen Grundsätze über die Geschäftspolitik der Verbund werden
dann aufgrund dieser Satzungsänderung und der Gesetzesnovelle anfangs
des Jahres vorgelegt werden.
Mussil und Fremuth wollen eine Kapitalaufstockung auch durch eine entspre-
chende Umschichtung von Gewinnen und Kapital der Sondergesellschaft
zur Verbund. Da die Verbund in den nächsten Jahren 17 Mrd. S im Netz
investieren wird, reichen die finanziellen Zuschüsse des Bundes, 81
fast 100 Mio., 82 417 und im nächsten Jahr lt. Budget 416 Mio., nicht aus.
Ich erkläre mich mit dieser Idee nur dann einverstanden, wenn es zu
einem Arrangement der Verbund mit den Sondergesellschaften kommt. Ge-
waltlösung mache ich jetzt vor den Wahlen überhaupt keine.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER UND ZLUWA: Welche Möglichkeit siehst Du für
eine gemeinsame Lösung.
Fremuth ist mit dem gestrigen Ergebnis Aussprache Ludwig, Gratz zufrie-
den, im Laufe des Tages stellt sich allerdings heraus, daß Vizebürger-
meister Busek etliche Behauptungen aufstellt, die natürlich nicht
stimmen, sondern ihn nur als Retter der Wiener Bevölkerung zeigen sollen.
Vor allem behauptet er, daß Bürgermeister Gratz sich nur meinem Diktat
gebeugt hat, da die Verbund jetzt schon baut, während die NEWAG mit ihrem
Block nicht einmal noch begonnen hat. GD Gruber von der NEWAG, mit dem
ich darüber sprach und der, obwohl er gleichzeitig auch Parteikassier
der ÖVP ist, sich sehr objektiv verhält, ist sofort bereit in einer Aus-
sendung festzustellen, daß es wohl richtig ist, daß die Verbund den
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ersten Block errichtet und die NEWAG dann erst den zweiten, jetzt aber
bereits wurden Milliarden Schilling auch von der NEWAG in die gemein-
samen Einrichtungen, Rauchfang, Gleisanschluß usw., mitinvestiert.
Fremuth wird vorschlagen, daß für den Weiterbau in Dürnrohr in der
Hauptversammlung für den Vorstand ein Entlastungsbeschluß ähnlich
wie für die TKW bezüglich Zillergründl erfolgen muß. Den Vorständen
kann man nur die kaufmännische Sorgfaltspflicht, die ja nach wie vor
bleibt, zumuten, keinesfalls sie haft- und strafbar machen, wenn die Behörde
mit den Baugenehmigungen nur zögernd und im Nachhinein handelt.
ANMERKUNG FÜR ZLUWA UND GROSSENDORFER: Bitte diese Frage besonders ge-
nau prüfen.
In der Kölnbreinsperre ist man, wie Fremuth feststellt, im Grenzbereich der
technischen Möglichkeiten gegangen, etwas was die Techniker vor meiner
und auch seiner Zeit gemacht haben. Fremuth selbst, aber auch ich bin
in dieser Beziehung viel konservativer. Die Techniker erklären allerdings,
wenn sie nicht in dem Grenzbereich arbeiten können, dann würden sie ver-
altete Werke errichten, die auch wesentlich höhere Kosten haben. Diese
Politik teilen weder Fremuth noch ich, da es meiner Meinung nach Glücks-
fälle waren, wenn man wie bei der Kopssperre in Vorarlberg oder bei
Rodund III neue, im Grenzbereich liegende Bauten und Maschinen konstru-
iert hat, die ohne größere Schwierigkeiten gearbeitet haben. Bis jetzt
konnte ich nur feststellen, daß im Grenzbereich konstruierte Turbinen
in Altenwörth, Speicher im Malta und Zillertal, jetzt sogar die Druck-
leitung in Reißeck uns große Schwierigkeiten bereitet haben. Fremuth ist
der Meinung, daß insbesondere die Aufstockung der Kölnbreinsperre, die
um 10 % dann mehr Wasseraufstau ermöglicht hat, eine der Ursachen der
400 sec.l Wasserdurchtritt ist.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Was sagen unsere Fachleute dazu.
Mit den Direktoren und der ARGE der Zentralbetriebsräte hat Fremuth
jetzt eine neue Pensionsregelung verhandelt. Die derzeit zwar auf frei-
williger Basis gegebene Pensionszuschüsse haben eine Dynamik, die eine
Regelung unbedingt erforderlich macht. 71 hat der Konzern 18 Mio. zuge-
schossen, im vorigen Jahr 135 Mio., 1986 würden es schon 220 Mio. sein.
Daß es sich hier um freiwillige Pensionen handelt, ist rein eine theo-
retische Feststellung, denn nach Fremuths Meinung besteht bei jedem
einzelnen ein klagbarer Anspruch. Er möchte deshalb bei einer zukünftigen
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vertraglichen Regelung die Anwaltschaft bei 10 Jahren, 30 %, auf 15
Jahre erhöhen, derzeit werden alle Zusagen, die bis zu 70 % ausmachen
können, aber sicherlich im Durchschnitt 45 % betragen, in Hinkunft mit
max. 20 % begrenzt, nach 35 Dienstjahren bekommt der 80 %, soll in
Hinkunft mit 40 Jahren Höchstpension erst erreicht werden. Die ASVG-
Rente, die nur zum Teil eingezogen wird, soll in Hinkunft voll eingezogen
werden. Die Sonderverträge sollten bei dieser Gelegenheit bezüglich
der Pensionsleistung einfrieren und Privilegien abgebaut werden. Sollten
die handlungsbevollmächtigten Prokuristen diese Vorschläge nicht ak-
zeptieren, dann würde mit Änderungskündigungen vorgehen und daher diese
Gruppe dann zur Annahme zwingen. Fremuth steht wegen dieser vorgeschla-
genen Lösung unter dem furchtbaren Druck der Betriebsräte, ich glaube
aber, daß es dringendst notwendig ist, auch diese Frage zu bereinigen,
damit sonst die weiteren berechtigten Kritiken des Rechnungshofes wäre
dann zu rechnen.
ANMERKUNG FÜR ZLUWA UND GROSSENDORFER: Bitte sich über diese Verhand-
lungen weiter am laufenden Halten und mir dann vor Abschluß unbedingt
berichten.
Fremuth wird jetzt nach Rom fahren, um die Verhandlungen wegen der Partl-
Leitung über Südtirol in Gang zu bringen. Mit Italien könnte er sich
einen Sommer-, Winteraustausch vorstellen, vor allem aber will er über
das italienische Netz mit Frankreich verbunden werden, dort könnte
Österreich nämlich gegebenenfalls Grundlast aus den Atomkraftwerksströmen,
die in Frankreich stark ausgebaut werden, in Zukunft beziehen. Die
Italiener verlangen aber für die Transitleistung derzeit 20 %, im euro-
päischen Schnitt mit der Schweiz sind es 7 bis 10 %, Vollkosten wären
15 %, müßten die Italiener gegebenenfalls nachgeben.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Vielleicht kann man gelegentlich über die
UCPTE die Transitgebühren in Form einer Tabelle bekommen.
Präs. Mussil möchte für die Verbunddirektoren eine Auszeichnung einrei-
chen. Für Zach wird dies ohne weiteres gehen, bei Fremuth gilt noch
die Interkalarfrist, da er 79 die letzte Auszeichnung bekommen hat.
Dir Brandtner vom Grundigwerk Wien muß jetzt nach Fürth in die Zentrale
fahren, um das Problem der zollfreien Einfuhr von japanischen Farbfern-
sehröhren neuerdings zu besprechen. Er ersucht mich, ich sollte unbedingt,
wenn schon nicht die gesamte Zollbefreiung von 15 %, eine teilweise Zoll-
ermäßigung Grundig genehmigen. Er befürchtet, daß ansonsten Herr Grundig
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persönlich entscheiden würde, daß man die Produktion von Österreich nach
Deutschland zurücknimmt. Da ich an einer solchen Entwicklung nicht mit-
verantwortlich sein möchte, habe ich Brandtner vorgeschlagen, er sollte mit
der deutschen Zentrale überlegen, welche andere Möglichkeiten es gibt,
wo ev. Philips als Kompromiß zustimmen würde. Nach seiner Rückkehr werde
ich mit ihm sofort die weiteren Gespräche führen. Mehr als meinen guten
Willen kann ich derzeit leider wirklich nicht zeigen.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Wir müssen hier versuchen zu einem
neuerlichen Kompromiß zwischen Philips und Grundig zu kommen.
Der Direktor vom Verlag Jugend & Volk, Jelinek, und Frau Kratzer legen
größten Wert darauf doch noch ein Buch über das Handelsministerium,
12 Jahre sozusagen Minister Staribacher, zu schreiben. Frau Dr. Schenk
wird jetzt die Chronologie des Tagebuches durchgehen und komprimieren,
die politische Seite, Opposition, Koalition, Alleinverantwortung, darstellen,
die wirtschaftliche Entwicklung insbesondere nach der Krise 73 und dann
vor allem die personellen Fragen, zum Drüberstreuen sozusagen wird sie
dann noch ein Schmonzeskapitel zusammentragen. Hier setzten dann insbe-
sondere Dr. Burian und Vecsei ein, die meinten, aufgrund der gesammelten
Karikaturen und sonstiger Aussprüche könnte man gerade das letztere
besonders buchartig zusammenfassen. Ich muß gestehen, ich halte von die-
sem ganzen Buchprojekt nichts. Für den Verlag wird es übrigens eine
große Pleite, denn ich bin fest davon überzeugt, daß er nur sehr wenige
davon verkaufen kann.
Ing. Kotauczek hat für seine Firma um die Genehmigung zur Führung
des Staatswappens angesucht. Die AK lehnt mit der Begründung, daß hier
keine Beratung und Konstruktion, sondern größtenteils ein Personalverleih
erfolgt. Dies stimmt nicht, das war in der Vergangenheit so, jetzt macht
sie für EDV software, und u.a. auch für die Fa. IBM. Wir einigen uns
darauf, daß jetzt von der Firma neuerdings dem Ministerium dargelegt
wird, was die Firma wirklich macht und dann neuerdings mit der AK gespro-
chen wird.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Nächstes Jour fixe AK, ÖGB setzen.
Das VÖEST-Alpine, Werk Krems, möchte Altpapiercontainer produzieren. Die
bisher aufgestellten 30.000 haben 58.000 to Altpapiersammlung ermöglicht,
weitere 25.000 könnten sofort aufgestellt werden, wenn für die 30 Mio. S
ein Zinsenzuschuß gewährt wird. Insgesamt könnten dann 120.000 to Alt-
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papier in Österreich erfaßt und verwertet werden. Noch immer werden
derzeit nämlich 300.000 to importiert. Derzeit müßten im Kremser Werk
3 Monate Kurzarbeit, die den Staat 700.000 S kostet, angeordnet werden.
Ausgelöst wurde diese Situation, da mit dem AKH die Aufträge gegeben
wurden, aber jetzt nicht fortgesetzt werden können, weil eine Planfertig-
stellung der VÖEST-Alpine als Generalunternehmer erfolgen muß. Die
Arbeit für die Container ist daher äußerst wichtig. Da mir Dr. Burian
mitteilt, wir hätten noch im Budget reichliche Mittel, schlage ich vor,
wir sollten diese 30 Mio. S der ÖPG als Darlehen geben. Durch diese Maß-
nahme würde die ÖPG entsprechend kapitalmäßig aufgestockt ihrerseits
den Kredit dem Kremser Werk übermitteln und dadurch den Auftrag finan-
zieren können.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte sofort mit Finanzministerium besprechen.
Betriebsrat Fussl von Wiesner-Hager hat jetzt mit der ungarischen Firma
Lignimpex wegen Holzverschalungsbau, 10 Mio. Auftrag, verhandelt. Er be-
fürchtet, daß die ungarische Zentralstelle, letzten Endes das Außenhan-
delsministerium, dieses Ergebnis nicht akzeptieren wird, er ersucht mich
um entsprechende Intervention, diese sage ich selbstverständlich zu,
vorher soll aber Wiesner-Hager den österreichischen Handelsrat in Buda-
pest, Wagner, über alle Details informieren und auch entsprechende Inter-
vention ersuchen.
Nach der Parlamentssitzung, die sich ausschließlich mit den Finanzgesetzen
beschäftigt, kommen NR Heindl und ich gerade noch zur 100-Jahr-Feier der
Bezirksvertretung Landstraße zurecht. Gen.Sekr. Krejci von der Indu-
striellenvereinigung hat dafür das sehr elegante Haus am Schwarzenberg-
platz zur Verfügung gestellt. Einleitend hat er als Hausherr einige
lustige Begebenheiten über das Haus und dessen Entstehung gebracht.
Auch unser Bezirksvorsteher Reviczky hat humorvoll geantwortet, beide
waren ja auf diese Reden vorbereitet. Überraschend für mich war aber, daß
wieder einmal Vizebürgermeister Busek dort eine sehr humorvolle, aber
vor allem sehr gescheite und über die Landstraße gut informierte Rede
gehalten hat. Zuerst hieß es, ich sollte vor ihm sprechen, dies war mir
zu riskant, denn ich wußte nicht, was er letzten Endes dann zum Schluß
sagen würde. Laut Protokoll hab ich auch als letzter zu sprechen und
ich nützte diesmal diese Protokollmöglichkeit aus. Fast habe ich dies
aber bereut. Mit Ach und Krach konnte ich dann eine nicht allzu sehr
abfallende, keinesfalls aber so geistreiche Rede halten; wie mir dann
einige Teilnehmer sagten, hat es wieder einmal gezeigt, daß sowohl Busek
als auch ich den berühmten Wiener Schmäh, in diesem Fall aber hat auch
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Gen.Sekr. Krejci dazu beigetragen die Gesellschaft gut zu unterhalten.
Überrascht war ich, daß es eine Menge Botschafter gegeben hat, die
im dritten Bezirk ihre Residenz haben und auch der Einladung der Bezirks-
vertretung gefolgt sind. Das ganze Fest wurde von einem Streichquartett
auch musikalisch umrahmt. Der Bezirksvorsteher Reviczky hat mit dieser
Veranstaltung wirklich einen vollen Erfolg gehabt.
Tagesprogramm, 10.11.1982