Mittwoch, 3. März 1982
Im wahrsten Sinne des Wortes ein Oberösterreichtag. Der ehem. PR-Mann
von der Gemeinde Wels und unser jetziger Pressereferent Vecsei hat
zweckmäßigerweise die Organisation und meine Begleitung übernommen.
Die Staatswappenverleihung und die Austro-Shop-Wels-Messeeröffnung
konnten gut kombiniert werden. Als erstes bei der Lack und Farbenfa-
brik Gebr. Berghofer Tigerwerk im Industriegelände Wels. Dies war die
sauberste Lackfabrik die ich je gesehen habe, leicht erklärlich, weil
sie nicht einmal noch offiziell eröffnet wurde und sich ständig im
Neuausbau befindet. Das erste Werk in Wels, das zweite jetzt im neuen
Industriegelände. Die Brüder Berghofer dürften sehr tüchtig sein, haben
150 Mio. S investiert, sind in der dritten Generation von einem kleinen
Malermeister, wenn man so sagen darf, als ihr Großvater abstammend. Mein
unmittelbarer Eindruck beim durchgehen durch das Werk war, daß die
Beschäftigten zum Teil auch Ausländer sich sehr reserviert verhalten,
obwohl mich auch der Betriebsrat begleitete. Manchmal gelingt es mir
fast nicht mit den Kolleginnen und Kollegen einen guten Kontakt her-
zustellen.
Die zweite Staatswappenverleihung an die Fa. Maier Sport und Berufsklei-
derfabrik, diese war früher in Wels, ist aber jetzt mit dem Hauptwerk
nach Eferding wenn man so sagen will, ausgewandert. Da in Wels nur
mehr ein fast nicht mehr benütztes Lager zur Verfügung steht, hat
Maier ersucht, die Übergabe im Welser Rathaus vorzunehmen. Da der neue
Welser Bürgermeister Bregartner dies auch wünschte war ich selbstver-
ständlich auch dazu bereit. Die Firma erzeugt fast 5.000 Jeans pro
Tag und hat sich auch seit 64 von 6 Mitarbeitern auf jetzt fast 300
raufgearbeitet. Mit Recht glaube ich hat sich dann bei der Diskussion
der Firmeninhaber Maier bei mir beschwert, daß er Blue-Jeans um unter
100 S erzeugen muß, Zeitaufwand 12 Minuten, um diesen Preis halten zu
können und dafür der Handel bis zu fast 200 % Handelsspanne dann drauf-
schlägt.
Maier hat jetzt auch bei Saalfelden ein Hotel mit Reitpension usw. gebaut
wird dieses offiziell im Juni eröffnen und hat mich ersucht, diese Er-
öffnung vorzunehmen. Ich habe ihm selbstverständlich nichts zugesagt,
er hofft aber und wird dem Büro die entsprechende schriftliche Einla-
dung schicken.
Die 5. Austro-Shop-Ausstellung in Wels habe ich wie üblich eröffnet,
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nachdem ich die Unterlagen von der 4., die ich vor drei Jahren eröffnete,
zu meiner größten Verwunderung vom Büro gefunden wurde, war es für mich
nicht allzu schwierig. Noch leichter war es aber, als vor mir LH
Ratzenböck in seiner Eröffnungsansprache darauf verwies, daß wir Opti-
misten sein müssen, daß wir durch krankjammern, durch negatives Dar-
stellen nicht eine sich selbst erfüllende Prophezeiung erreichen
dürften, daß jetzt auch in Oberösterreich die Arbeitslosigkeit ein
bißchen zurückgegangen ist und daß es sicherlich wieder aufwärts gehen
wird. So optimistisch trau nicht einmal ich mir die Situation jetzt
darzustellen.
Der Präsident der Messe und LRat Neuhauser sowie der Bürgermeister
sagten mir dann beim Durchgang und beim Essen, LH Ratzenböck versteht
es ungeheuer sich nach den Gegebenheiten zu richten, mit einem Wort,
die jeweiligen Zuhörer entsprechend zu bearbeiten, um nicht zu sagen,
das zu sagen, was sie gerne hören. Neuhauser meinte, bei Ordensverlei-
hungen hat er miterlebt, wie politischen Gegnern von ihm also unseren
Genossen die Tränen runterkullern, weil er so salbungsvoll zu ihnen
spricht.
Austro Shop hat 150 Aussteller, mehr als die Hälfte davon Ausländer.
Natürlich war am ersten Tag fast kein Besuch und ich bin sehr gespannt
ob tatsächlich der Handel für den ja letzten Endes diese Spezialmesse
gemacht wird, in der jetzigen Krisensituation tatsächlich entsprechend
Orders geben wird. Ich fürchte und auch mein Dafürhalten müßte heuer
bei dieser Messe in dieser Branche eine große Zurückhaltung festzustel-
len sein.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Versuche vom Messedirektor dann einen objektiver
Bericht zu bekommen.
Ein Großaussteller ist die Fa. Umdasch beim Durchgang hat mir dann
Herr Umdasch mitgeteilt, daß er jetzt in Libyen in ein Kaufhaus eine
Riesenausstattungslieferung durchgeführt hat. Er ersuchte mich in
Tripolis mit ihm dieses Kaufhaus zu besichtigen, was ich sofort zugesagt
habe. Da Herr Umdasch dort zur selben Zeit mit einem Charterflugzeug
Lasen ?? besichtigen wird, hat er mich auch dazu eingeladen. Ich habe
ihm versprochen im Programm nachzusehen, ob dies möglich ist.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit MR Fälbl besprechen.
Herr Umdasch beschwerte sich auch dann bei mir, daß die Kontrollbank
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jetzt bei seinem Exportvolumen von fast 1 Mrd. S von ihm verlangt, daß
wenn er zusätzlich Kredit irgendwo annimmt, seine Sicherheit auch der
Kontrollbank anteilig und gleichrangig anzubieten hat. Unter diesen
Umständen kann Umdasch keinerlei Investitionen mehr tätigen, weil er
wie gesagt eine Sicherheit nicht doppelt vergeben kann. Er hat dies-
bezüglich mit Dir. Haiden von der Z gesprochen, der meint diese neue
Sicherheitsmethode der Kontrollbank könnte wahrscheinlich die österrei-
chischen Firmen nicht akzeptieren. Ich versprach Umdasch mit Dir.
Castellez, Österr. Kontrollbank, darüber zu reden.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte zuerst mit Haiden, Z, und dann Castellez,
Kontrollbank, verbinden.
Beim Mittagessen im Hotel Greif nützte ich dann die Gelegenheit um
so bald als möglich von der Präsidiumsseite des Tisches, es waren gut
50 Leute eingeladen, mich zu den örtlichen Journalisten zu setzen.
Vecsei hat mit Recht gesagt, wenn ich schon an diesem langwierigen
Essen teilnehmen muß, dann sollte ich mich unbedingt zu den örtlichen
Journalisten dazusetzen um mit ihnen alle Probleme die sie haben und
alle Fragen, die sie wünschen zu besprechen und zu beantworten. Dies
tat ich umso lieber, weil dadurch die Zeit einigermaßen sinnvoll ge-
nützt war. Vecsei sagt mit Recht, selbst wenn das nur kleine örtliche
Welser Journalisten sind, so können sie dann vielleicht in den Orts-
blättern umso mehr über die Ereignisse Austro Shop, Staatswappenaus-
zeichnungen und überhaupt über das Interview, das ich ihnen dann sehr
lange gewährt habe, schreiben.
Bei der Staatswappenverleihung an die Fa. Schausberger in Gunskirchen,
den Ort hatte ich noch niemals gehört, geschweige denn war ich dort
gewesen, war ich ebenfalls wieder sehr überrascht. Ein riesiger Betrieb
mit 210 Beschäftigten, 1948 mit 5 Beschäftigten begonnen. KR Schaus-
berger erinnerte sich, daß wir vor etlichen Jahrzehnten in der Pari-
tätischen Kommission über den Margarinepreis zusammen verhandelten, damals
hatte er noch in der OÖ Margarinefabrik gearbeitet und nebenbei eben
dieses kleine Werkl gekauft. Jetzt hat er eine riesige Faltschachtel-
erzeugung, Karton- und Wellpappeproduktion, vor allem aber auch eine ganz
schöne Offsetdruckerei, die ich natürlich umso lieber als alles andere
besichtigte, weil ich doch gewissermaßen ein klein wenig berufliches
Heimweh immer wieder habe. Schausberger meint, die anderen Druckereien
sind deshalb in einer schlechten Position, weil sie, ihm unerklärlich,
sich frühzeitig und viel zu hoch investierend auf den Rollenoffset umge-
stellt haben. Dies rechnet sich nach seiner Überzeugung nicht. Er hat
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in der letzten Zeit, als die Firma Rosenbaum zu verkaufen war, die man
um ein Butterbrot bekommen hätte, sich auch darum bemüht, ist knapp vor
dem Abschluß gestanden und hat dann selbst sich überzeugt, daß dieser
Betrieb nicht aktiv zu führen ist, weshalb er davon Abstand genommen
hat.
Interessant für mich war noch seine Bemerkung, daß sein zweiter Sohn
Dipl.Ing. Christoph Schausberger, bei SDP beschäftigt, jetzt unverzüglich
nach Italien fahren mußte, weil dort wieder 2 Dieselmotoren, er sagte
explodiert, in Wirklichkeit aber zusammengebrochen sind.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Versuche vorsichtigst zu recherchieren, was
jetzt wirklich bei den Steyrern mit den Dieselmotoren los ist.
Bei der Staatswappenverleihung der Fa. Wintersteiger in Ried wurde mir
von der Metallarbeitergewerkschaft angekündigt, daß dort ein sehr
schlechtes Verhältnis in der letzten Zeit durch den Betriebsleiter
Süß und der Gewerkschaft heraufbeschworen wurde. Zu meiner größten
Überraschung habe ich dann dort den ÖGB-Bezirkssekretär Fuchs und vor
allem Bundesrat Schamberger getroffen. Wir sind dann durch den Betrieb
durchgegangen, ich habe mit den Leuten gesprochen und von allen Staats-
wappenverleihungen war das der einzige Betrieb, wo der Betriebsinhaber
Wintersteiger die Belegschaft dann zu Übergabe zusammengerufen hat.
Davon war sogar Vecsei begeistert. Auch diese Firma hat 1954 mit 2
Beschäftigten in Obernberg begonnen und hat jetzt 135 Beschäftigte, mir
unerklärlich ist, daß er mit Mähdreschern sich noch immer am Markt
halten kann. 78 hat er damit 150 Stück in die SU verkauft, über Nacht
ist dieser Export dann zum Erliegen gekommen. Deshalb hat er sich jetzt
mehr denn je auf Spezialmaschinen für Getreide, Grünfutter und Gemüse-
zucht und sonstige Saatmaschinen verlegt, in der Nähe der Schifabrik
Fischer hat er aber auch jetzt für die Sandwicherzeugung der Skis
Spezialmaschinen entwickelt. Wintersteiger ist ein technisches Genie,
er selbst arbeitet viel mehr am Zeichentisch als am Schreibtisch.
Dies wird von allen anerkannt. Überraschend für mich ist doch immer
wieder wie in Österreich aus kleinsten Anfängern ganz schöne Mittelbe-
triebe entstehen, die Schwierigkeiten die sie aber haben, konnte ich
dann bei meiner letzten Aktivität in Oberösterreich leicht feststellen.
Das Gespräch mit den Wirtschaftstreibenden in der Kammer der gewerbli-
chen Wirtschaft zusammen mit dem Präsidenten der oberösterreichischen
Handelskammer Trauner und unter Diskussionsleitung des Kammeramtsdi-
rektor von OÖ HK Fuchs verlief für mich überraschend positiv. Trauner
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hatte zwar bei der Messeeröffnung angedeutet, daß, sollten radikale
Elemente sozusagen eine harte Gangart in der Diskussion einschlagen,
würde er dies sofort unterbinden, doch kam es überhaupt nicht so weit.
Vecsei war am Anfang besorgt, daß wenn Trauner hier wirklich zu hart
durchgreift, dann die Zuhörer vielleicht über die Aussprache nicht zu-
frieden sind, weil sie keine Gelegenheit gehabt hätten, mir ihre Mei-
nung zu sagen. Alles dies ist nicht zugetroffen, im Gegenteil. Präs.
Trauner meinte einleitend, die Unternehmer soll man arbeiten lassen,
die Regierung hat nur die Rahmenbedingungen festzulegen. Er dankte auch
mir gleich für das Bravourstück, daß es gelungen ist, die Gasnachzah-
lung für die RAG zu verhindern und dadurch die Unternehmer von weite-
ren Belastungen zu schützen, kam dann auf die Ausweitung der Bürokra-
tie zu sprechen und zum Schluß auf die, wie er sich ausdrückte, sehr
zweifelhafte Haltung der Naturschützer. Besonders wehrte er sich gegen
die Preiskontrollauszeichnung und gegen das Verteufeln der Unternehmer.
Alles das gab mir gute Gelegenheit sozusagen mein Referat dann gleich
auf seine Bemerkungen aufzubauen. Bezüglich der Preiskontrolle verwies
ich auf die Wirtschaftsgesetzpaketverhandlungen, die Gaspreisregelung
mit der RAG war gleich die Gelegenheit, um viele Punkte der Preisnovelle
erörtern zu können, meine Ausführungen über Ökologie und Ökonomie waren
so wie immer der versuchte Mittelweg und bezüglich der Rahmenbedin-
gungen sagte ich, wir bekennen uns alle zur Marktwirtschaft, die Handels-
kammer mehr für die Soziale oder qualifizierte, wie die ÖVP jetzt sagt,
ich halt mehr zur sozialdemokratischen. Natürlich gab es dann darauf
eine lebhafte Diskussion. Über 1 Dutzend Diskussionsredner, manche
sogar 2-mal, hatten ihre verschiedensten Sorgen, aber auch ihre kriti-
schen Bemerkungen gemacht. Wirklich problematisch für mich, weil ich
nicht sofort eine Antwort geben kann waren zwei Probleme. Ein Schweiß-
maschinenerzeuger Brauer teilte mir mit, daß aufgrund des Elektrotech-
nikergesetzes die österreichischen Firmen die ÖNORM einhalten müssen,
die importierten Schweißgeräte aber keinerlei Bestimmungen unterliegen
und daher nicht nur preislich ihnen Konkurrenz machen, sondern auch
sicherheitstechnisch überhaupt nicht unseren Anforderung entsprechen.
In der Schweiz wird bis 7 KVH, das Schweizer Prüfzeichen, dafür verlangt,
in Österreich nicht. Ich habe sofort zugesagt, dies mit Bautenminister
Sekanina zu besprechen.
ANMERKUNG FÜR ALBRECHT UND BURIAN: Bitte entsprechend verfolgen und
dann die Firma verständigen.
Der zweite Einwand war von Eybl-Sport in Wels. Dort fragte man mich,
was der Grund ist, daß wir noch immer bei Importen die Liste E1 aus-
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füllen lassen, die überhaupt keinen Zweck nach Meinung der Firma hat.
Ich versprach dies neuerdings zu prüfen und dann Eybl-Sport in Wels
entsprechenden Brief zu schreiben.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Entsprechendes veranlassen.
Natürlich haben viele der Diskussionsteilnehmer entdeckt, daß ich nicht
nur aus der Arbeiterbewegung komme, mich auch ja bekanntlicherweise
jetzt gerade in einem Kurierinterview dazu bekannt habe, und daher, wie
sie meinten, nicht mit Herz die Interessen der Unternehmer vertrete.
Sie sagten, ich sei ihr Minister, übrigens auch der Präs. Trauner dann
in seinem Schlußwort, und ich sollte mich daher entsprechend gegen
alle gesetzlichen Bestimmungen, die der Sozialminister oder irgend ein
anderer bringt und die die Unternehmer betreffen, querlegen. Einmal
mehr erklärte ich ihnen, daß ich eine andere Auffassung einer Regie-
rungspolitik habe, wenn das Regierungsprogramm erarbeitet ist, dann
hat jeder Minister in seinem Ressort die Verantwortung und ein Drein-
reden in andere Ressorts halte ich für falsch, dies muß auch dazu führen,
daß dann eine Regierung früher oder später auseinanderfällt. Meine
Funktion ist es, die Gesetze zu vollziehen, die das Parlament be-
schließt, darauf bin ich auch vereidigt, meine Funktion kann es nicht
sein, andere Minister sozusagen zu behindern. Übrigens auch konnte ich
nachweisen, daß wir im Handelsausschuß seit 12 Jahren unter einem
Oberösterreicher, dem Schwanenstädter Bürgermeister Staudinger, stets ein-
stimmige Beschlüsse gefaßt haben, mit Ausnahme des Kernkraftwerkes
Zwentendorf, und dies ging auch dann typisch daneben. Fast wäre ich ver-
lockt gewesen zu sagen, da wurde eben von außen in mein Ressort drein-
geredet und es hat sich dann sofort herausgestellt, daß es einen nega-
tiven Erfolg hatte. Die Veranstaltung in Summe war wie auch Präs. Trauner
in seinem Schlußwort feststellte eine sehr objektive und auch positive
er bedankte sich bei allen Diskussionsteilnehmern aber ganz besonders
auch hie mir. Ich bin fest davon überzeugt, daß wenn die Bundeshandels-
kammer davon erfahren wird, sie dafür sorgt, daß solche Veranstaltungen
nicht mehr allzu oft stattfinden können. Bis jetzt hat nämlich Präs.
Sallinger der mir sonst sicherlich sehr gut gewogen ist verhindert, daß
ich in Handelskammerkreisen zu Diskussionen resp. zu Vollversammlungen
Fachgruppentagungen usw. eingeladen werde.
Ich beglückwünschte den Bgm. Bregartner, daß es ihm gelungen ist, diese
Veranstaltung zu veranlassen und mehr oder minder auch zu arrangieren,
ich halte solche Veranstaltungen für viel zielführender, da immerhin
fast 200 Beteiligte meine Ausführungen und die Diskussion hörten, Leute,
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an die ich sonst sicherlich nicht herangekommen wäre.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Anstelle von Parteiveranstaltungen sollte man
solche Gespräche auch im Wahlkampf organisieren.
Auch in Oberösterreich, sofern ich mit Spitzenpolitikern zusammenge-
kommen bin, immer wieder die Frage, und wie geht es dem Alten. Viele
nehmen an, daß wenn jemand in der Regierung sitzt, der automatisch
wissen muß, oder auch weiß zumindestens hört, wie es Kreisky geht. Ich
selbst kann überall nur meine Theorie verzapfen. Ich bin fest davon
überzeugt, daß wenn es ihm die Ärzte nicht ausdrücklich verbieten, und
die werden sich hüten, so etwas zu tun, oder nur im äußersten Fall eine
solche Aussage machen, wir damit rechnen können, daß auf alle Fälle
er sagt, er tut weiter.
Tagesprogramm, 3.3.1982
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)