Mittwoch, 24. Februar 1982
Der japanische Botschafter Yamato und sein Handelsrat kamen, nachdem er
bereits 3 Jahre in Österreich ist, das erste Mal wegen des Handelsbilanz-
defizits zu mir. Ich war sehr überrascht von ihm zu hören, daß die japa-
nische Seite zugibt, daß ich wegen dieser Entwicklung sehr ungehalten
bin. Er sei der achte japanische Botschafter in Österreich, seine Vor-
gänger hätten sich über diese Probleme weniger gekümmert, die Botschaft
hätte wegen der internationalen Aufgaben im Rahmen der UNIDO, Atombehör-
de usw. in Wien viel zu tun, außerdem müßten die Ost-West-Beziehungen von
ihm erledigt werden, trotzdem bemühe er sich gerade besonders um die
bilateralen Beziehungen. Mit SC Meisl und MR Willenpart gäbe es guten
Kontakt und von denen wisse er, daß ich sehr ungehalten über die bila-
teralen Verhältnisse zwischen Japan und Österreich bin. Bis jetzt wären
3 kleine Delegationen in Österreich gewesen, die aber sich hauptsächlich
um die Probleme der Neutralität des Staates der Sozialpartnerschaft usw.
gekümmert hätten, die bilateralen Wirtschaftsprobleme seien nur nebenbei
von diesen wahrgenommen worden. Jetzt hätte er durchgesetzt, daß eine
große Delegation, 30 Mitglieder, die ursprünglich nur nach Frankreich
hätten fahren sollen, auch nach Österreich im Mai kommen wird. Der
Führer der Delegation wird wahrscheinlich Ikeda vom Mitsui-Handelshaus
sein. Dieses vertritt Plasser & Theurer und Semperit. Die Delegation
wird drei Funktionen wahrnehmen, erstens den Handel mit Japan, insbeson-
dere die Importmöglichkeit prüfen, auch die Importe nach Japan die dann
in Drittländer gehen von Österreich Waren soll untersucht werden. Zwei-
tens soll die Kooperation mit Drittländern und drittens die Investi-
tionen in Österreich besprochen werden. Er erwähnte, daß ja bei Semperit
jetzt die Keilriemenproduktion mit Japanern gemeinsam aufgebaut wird,
überrascht war ich zu hören, er glaubte, ich wisse es ganz genau, daß
die Gemeinde Wien an ihn herangetreten ist, ob nicht die Japaner ein
Hotel in Wien errichten würden. Neu für mich war, obwohl auch er glaubt,
daß ich dies genau kannte, daß die VÖEST-Alpine Stahlplatten nach Grie-
chenland liefert, wo eine griechisch-japanische Joint-venture-Firma dies
übernimmt, die ÖMV wieder kauft ein Produkt Batujen, das ich nicht einmal
kenne und von dem ich natürlich auch nichts wußte.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Erkundige Dich bei der ÖMV, was es damit
für eine Bewandtnis hat.
81 war eine Exportmission Österreicher in Japan, die Ergebnisse insbeson-
63-0226
dere das follow-up waren auch nach Yamatos Meinung vollkommen unzulänglich.
Diese Delegationen müssen besser vorbereitet werden. Wir einigten uns
in der Diskussion dann über die bilateralen Probleme dahingehend, daß
wir die Vergangenheit Vergangenheit sein lassen und gemeinsam versuchen
werden in der Zukunft ein besseres Resultat unserer bilateralen Bezie-
hungen zu erreichen. Die Video-Kontingentierung erwähnte er mit keinem
Wort. Überrascht war ich als er auf meinen Bericht, daß ich mit dem
ehemaligen Handelsminister Tanaka in Paris zweimal über dieses Problem
gesprochen habe und er immer erklärte er wird dies in Tokio prüfen und
ich dann von ihm nichts hörte, Yamato meinte, über Tanaka habe er seine
eigene Meinung und möchte dazu mir gegenüber nichts äußern. Jetzt sei
ein neuer Minister Abe und der würde wahrscheinlich sich für Österreich
und dessen Probleme mehr annehmen.
ANMERKUNG FÜR MEISL UND HAFFNER: Hat unser hartes Verhalten vielleicht
doch schon Erfolge gezeigt.
Dir. Willbrandt und Melchert haben SC Jagoda und mir ihre Bedenken gegen
die Preisgesetznovelle vorgebracht. Hofer hat zwar 450 Artikel, diese
aber so kalkuliert, daß nur ca. 50 verschiedene Preise in den Läden sind.
Die Verkäuferinnen können sich daher diese Preise verhältnismäßig leicht
merken. Bonbons 9,90, Suppen 4,90, die Flaschen nach der Form schon Ein-
heitspreise bei auch noch verschiedenem Inhalt. Wenn die Fa. Hofer zeit-
gerecht erfährt, wie die zukünftige Preisauszeichnung sein muß, werden
sie ihren Lieferanten vorschreiben, welche Preise auf die Waren bereits
gedruckt werden müssen. Eine gewisse Verteuerung wird sich aber nicht
vermeiden lassen. Z.B. würden die portugiesischen Sardinen, die er jetzt
um 3,90 S verkauft, durch den Aufdruck des Preises in Portugal um 30
bis 40 Groschen teurer werden, auch bei den anderen Produkten müßte er,
da sie unmöglich in seinen Läden ausgepreist werden können, wenn diese
Verordnung so käme, Firmen einsetzen, damit sie für ihn die Preise auf
das Produkt aufbringen und dafür müßte er natürlich bezahlen. Jagoda
hat sehr geschickt nur erklärt, es beginnen jetzt erst die Verhandlungen
und nicht gesagt, daß wahrscheinlich diese extensive Preisauszeichnung
sowieso nicht kommen wird, ich halte wirklich, mit verhältnismäßig so
großen Kosten verbundene Preisauszeichnungen nicht für zweckmäßig. Der
Konsument würde dies nicht verstehen.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Jour fixe AK setzen.
GD Mieling von der Fa. Shell kam um jetzt über die Erfolge der Erdöl-
bohrungen in Ägypten zu berichten. Shell-Austria ist mit 1/3 an dieser
63-0227
vom Mutterhaus Shell geführten Konzession beteiligt. Bis jetzt wurden
140 Mio. S investiert, die Funde geben die Chance, daß dort ein größeres
Ölfeld ist, von heuer bis 85 werden dann für die Pipeline, Hafenanlagen
usw. noch 1,7 Mrd. S von Shell aufzubringen sein. Ich habe sofort Mieling
gesagt, daß wird er kaum aus der RAG herausholen können. Shell ist sich
über die Finanzierungsprobleme auch vollkommen unklar. Die Prospektion
und Exploration bis zur beginnenden Produktion hat 40 % der Konzessionär
kostenmäßig aber das Ganze zu tragen. Auf Shell-Austria entfallen da-
durch 18 %. Die 60 %, wenn dann die Betriebsstätte arbeitete, wird zu
75 % den Ägyptern und zu 25 % dem Konzessionär zustehen. Dort hat Shell
Austria wieder 1/3, sodaß insgesamt 8 % der Produktion ihm zufließen wer-
den. Mieling ist davon überzeugt, daß mit dieser Konstruktion in ca. 3
bis 4 Jahren, wenn die Produktion beginnen wird, sie ihre 40 %-ige Aufwen-
dung für die Prospektion und Exploration herinnen haben wird.
Selbstverständlich kam ich auch auf den Benzinpreis zu sprechen. Durch
den Rohölpreisverfall auf den Spotmärkten die Internationalen sowie die
ÖMV haben aber langfristige Verträge sieht Shell ein, daß eine Preiser-
höhung derzeit nicht infrage kommt. Ich habe Mieling angekündigt, wenn
es auch wegen der Entbleiung zu einer Preiserhöhung kommen sollte, dann
wahrscheinlich die amtliche Preisregelung einsetzt, das letzte Mal habe
ich Mieling gesagt, hätten wir sicherlich, wenn es nicht zur 40 Groschen
freiwilligen Senkung der ÖMV gekommen wäre, wo sich ja die Internationalen
dann zwar mit Protest dem angeschlossen haben, bei einer amtlichen Preis-
regelung diese tiefer festgesetzt worden wären. Mieling meinte, es werde
die Bilanzen 81 zeigen, daß sie tatsächlich alle schwere Verluste in Kauf
nehmen mußten.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Wenn GD Bauer das nächste mal kommt, bitte
mich über diese Aussprache erinnern.
Die Fa. Ochsner und Vogel erzeugen Wärmepumpen und beschwerten sich bei
mir, daß die Normenprüfung nicht auf ihre spezifischen Verhältnisse
Rücksicht nimmt, die Industriesektion, MR Fellner, hat zwar für die
Firmen Verständnis, die Energiesektion, Thalhammer, dagegen meinte, sie
müßten sich den Wünschen des Ausschusses beugen. Die Firmenvertreter
wären bereit in ihrem eigenen Betrieb die notwendigen Prüfungen durch-
zuführen und unter Kontrolle ein für sie akzeptables Prüfungsverfahren
auch bei den Typenprüfungen akzeptiert. Jetzt habe ich das Gefühl, sind
63-0228
die Behördenvertreter und ich fürchte auch die Energiesektion zu unbe-
weglich und verlangen ähnlich wie bei der Autotypenprüfung Maßnahmen,
die in meinen Augen auch unzweckmäßig sind. Ich habe daher Thalhammer
ersucht, er möge in der Energiesektion noch einmal drüber reden und
insbesondere dann bei den Verhandlungen mit den anderen Ministerien und
der ganze Prüfungskommission eine Lösung finden, die auch die Firmen
akzeptieren. Die Herabsetzung der Normprüfung von 55.000 S wie beabsich-
tigt auf 15.000 S ist sicherlich ein erster Schritt, außer diesen Ge-
bühren sollte man aber auch noch im System den Firmen entgegenkommen.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Bitte Peyerl soll sich dies noch einmal ge-
nau anschauen.
GD Lap hat geglaubt, er kann SC Marsch, Dr. Haffner und mir, die ja zu
Grundig nach Nürnberg fahren, daß zwischen dieser Firma und Philips
vereinbarte Kompromiß als strengst vertraulich mitteilen. Einleitend
meinte er, er möchte am liebsten, daß niemand erfährt, daß ich von ihm
diese Information bekommen habe. Ich bin ihm daher sehr entgegengekommen
und habe erklärt, er braucht mir nichts zu sagen, ich kenne die Verein-
barung, wonach Grundig und Philips nach unserer Aussprache in Nürnberg
möglicherweise den Kompromiß akzeptieren, alle japanischen Farbfernseh-
röhren werden so wie in ganz Europa mit dem 15 % Zoll belastet, Grundig
errechnete dafür eine 8–9 Mio. DM Mehrkosten, Philips ist bereit natür-
lich strengst vertraulich Grundig dafür in einem Sonderbonus 4 Mio. DM
zu geben. Ich persönlich werden sehr glücklich sein, wenn dieser Kompro-
miß zustande kommt. Die heurige Auseinandersetzung wäre bezüglich der
Farbfernsehröhren Zollfreiimporte wesentlich härter gewesen als die im
vergangenen Jahr.
GD Lap teilte mir auch mit, daß er mit Präs. Gwischiani vom Staatskomitee
für Wissenschaft und Technik ein gutes Gespräch mit dem zu diesem Zeit-
punkt noch zuständigen Vorstandsdirektor Jellov von Eindhoven über die
Videorecorderkooperation mit der SU geführt hat. Dieses erste Gespräch
hat den Philipsleuten gezeigt, daß Gwischiani großes Interesse daran
hat oft in Österreich ist und daher hier mit der SU der beste Kontakt
möglich ist. In Hinkunft wir der Japan-Vorstandsverantwortliche Hessel
auch die Ostgeschäfte haben. Wenn Hessel nach Wien kommt, ersuchte mich
Lap, ich sollte wieder sowie mit Jellov entsprechende Gespräche führen,
wozu ich sofort bereit war.
Ein französischer Redakteur Zarca schreibt über die österreichische Wirt-
schaft, obwohl er in seinem Blatt auch andere Interessen, insbesondere
63-0229
Mode- und Frauenzeitschrift vertritt. Überrascht war ich von ihm zu er-
fahren, daß gerade er persönlich aber auch sein Blatt sich besonders
für eine bessere Wirtschaftsbeziehung zwischen Frankreich und Österreich
interessiert. Das ewige Handelsbilanzdefizit ist ihm unerklärlich, da
in Frankreich viel Interesse für österreichische Waren besteht. Ich er-
klärte ihm ganz offen, daß z.B. die österreichische Elektroindustrie
keine Chance hat bei der Electricité de France auch nur eine Maschine
oder Anlagenteile liefern zu können, selbst dann wenn wir preiswert offe-
rieren. Die Franzosen entwickeln hier einen wesentlich stärkeren National-
stolz als irgendein anderes Land. Da der Redakteur sehr gute Beziehungen
zum Pressereferenten auf der österreichischen Botschaft hat, aber z.B.
nicht wußte, daß wir in der ÖFVW in Paris sehr wohl für den Tourismus
in Österreich stark werben, habe ich ihn auch auf diese Zweigstelle ver-
wiesen.
Im UA d. HA über Volksbegehren, Aufhebung des Sperrgesetzes für Zwenten-
dorf wurde vorerst in der Fraktion die Taktik festgelegt. Bis jetzt waren
wir der Meinung ist die beste Lösung den Unterausschuß mit einem Bericht
von jeder Fraktion, da es zu keinem einheitlichen kommen würde, im laufe
des Sommers abzuschließen damit wir nicht im nächsten Jahr Atomwahlen
bekommen. Jetzt hat Kreisky dieses Problem aber durch seine Äußerung "wir
brauchen nicht nur Zwentendorf, sondern mehrere Atomkraftwerke" dieser Fra-
ge einen ganz neuen Gesichtspunkt verliehen. Die ursprüngliche Idee des
Klubobmann Fischers das ganze aus der Welt zu schaffen, jede Fraktion
hätte ihre Stellungnahme ja im Bericht aufgenommen, wird mehr oder minder
dem Bericht ja dann auch zugestimmt und das ganze Volksbegehren wäre
erledigt gewesen. Dazu hat jetzt noch die ÖVP-Energiesprecher König
unseren Energiesprecher Heindl und der Ausschußvorsitzende Staudinger
mir gegenüber dezidiert erklärt, der ÖVP wäre es lieber alles offen zu
lassen, denn nach den Wahlen wird man doch dann zu einer Regelung des
Atomsperrgesetzes kommen müssen. Ich befürchte, daß die ÖVP darin nur
eine taktische Frage sieht, sie hofft, daß wenn es zu keinem Abschluß
kommt, sie dann doch im Wahlkampf selbst für die Grünen immer wieder er-
klären, sie sei ja keine Atompartei, ihre Vertreter Hubinek und Wiesinger
hätten ja immer wieder sich gegen das Kernkraftwerk ausgesprochen und
man verhandle halt, weil ein Volksbegehren eben im Parlament gründlich
untersucht werden muß. Natürlich bin ich fest davon überzeugt, käme
es zu einer großen Koalition würde die ÖVP sofort dann bereit sein der
Eröffnung des Kernkraftwerkes Zwentendorf zuzustimmen. Für Wiesinger
auf alle Fälle, vielleicht auch für Hubinek ist das ausschließlich nur
eine taktische Frage, getarnt durch eine grüne Tarnfarbe. Wenn wir schon
beim Farbspiel sind, dann sage ich immer als ehemaliger Offset-Drucker,
wenn Rot jetzt durch eine grüne Blattform ergänzt werden soll, so ergibt
63-0230
das ein schmutziges Grau. Ich halte von all diesen taktischen Fragen
nicht sehr viel, auf alle Fälle wird aber jetzt das Klubpräsidium resp.
Parteipräsidium eine endgültige Entscheidung fällen müssen.
In der Unterausschußsitzung selbst hat dann Dipl.Ing. Binner über die
überregionalen Alarmpläne referiert, König und Stix waren mit dem Ergeb-
nis dieses Punktes einverstanden, König hat dann noch urgiert, daß De-
tailfragen wie hydrologisches Gutachten, Abgabe von kleinsten radioaktiv
Einheiten und vor allem aber die Endlagerung von Atommüll diskutiert
werden muß. Typische Taktik also von König, die Verhandlungen weiter
hinausziehen, alles offen lassen.
Der Präsident von National Cement Co. in Kairo bekam einen hohen öster-
reichischen Orden, Waagner-Biro, welche die Leka-Fabrik für ihn gebaut
hat war sehr erfreut, daß ich ihn persönlich überreicht habe und dann
natürlich nachdem ich diesen Betrieb schon einmal besucht habe, etliches
wußte. Dir. Stanek von Waagner-Biro hat mir dann zugeflüstert, er legt
größten Wert darauf, daß ich zur offiziellen Eröffnung mit ihnen mitflie-
ge. Sie wollen ein Charterflugzeug nehmen, ich habe ihm empfohlen, wenn
er dies schon tut, dann sollte er aber unbedingt Presse und Fernsehen
mitnehmen, denn Waagner-Biro kann sehr gut eine gewisse Publicity in
dieser Frage auch in Österreich brauchen.
Der ägyptische Vizepremierminister, den ich vom Flughafen abholte und der
nur 2 Tage in Österreich bleiben wird, wird durch die Polizei besonders
bewacht. Ich habe den Staatspolizisten erklärt, scheinbar steigt mit
der Höhe des Ranges umso stärker ihre Bewachung. Diesmal hatten sie
sogar das James-Bond-Auto mitgeschickt. Da ich angenommen habe, ein
Vizeministerpräsident weiß mehr über die kriegerische Gefahr im Nahen
Osten zwischen Israel und Syrien fragte ich um seine Meinung. Ich war
sehr überrascht von ihm zu hören, da könne eher der ägyptische Botschaft
in Österreich mir mehr erzählen, der ja mit ihm in meinem Auto war.
Dieser wußte aber auch nichts Neues, außer daß in dieser Region eine
große Kriegsgefahr besteht.
Hier bewährt sich, daß Bundeskanzler Kreisky als ehem. Außenminister und
fast würde ich sagen, sein ganzes Interesse nach wie vor der Außenpoli-
tik gilt, bei den Ministerratsvorbesprechungen gerade über diese Frage
immer sehr eingehend berichtet.
Abends im Handelsministerium, als ich gerade zurückkam, kam mir eine
63-0231
Bedienerin verzweifelt entgegen und schrie "es brennt". Ich empfahl ihr
die Feuerwehr anzurufen, sie meinte aber sie läuft zum Portier runter.
Als ich dann die Feuerwehr angerufen habe wurde diese bereits von irgend-
jemand anderem verständigt und erschien, wie mir der Offizier dann nach-
her erklärte, da Alarmstufe II gegeben wurde, mit 10 Löschfahrzeugen. Die
Erklärung dafür ist, daß selbst wenn es sich wie in unserem Fall nur
um einen Zimmerbrand handelt, im Sozialministerium bei einem Ministe-
rialrat im zweiten Stock brannte es wirklich lichterloh, sofort die
größere Brandstufe gegeben, weil es sich eben um das Regierungsgebäude
handelt. Wieso die Alarmanlage nicht funktionierte, wird noch zu klären
sein. Die Feuerwehr legte mehrere Schlauchleitungen, der Wasserschaden
muß so wie immer bei jedem Feuer beträchtlich sein, die Brandursache
konnte am Abend noch nicht ganz geklärt werden, Fremdverschulden ist
nach Meinung des Feuerwehroffiziers nicht wahrscheinlich. Typisch war,
daß die AZ angerufen hat und, als ich am Apparat war, meinte, sie hätte
gehört, Menschen mußten abgeseilt werden. Wer diese Schauermärchen in
die Welt gesetzt hat, kann natürlich niemand mehr eruieren. Ich hoffe,
daß die Hausverwaltung aus diesem Unglück, das allerdings keine größeren
Folgen hatte, die notwendigen Konsequenzen zieht, dies gilt insbesondere
für die Feuerwehrverständigung, für die Alarmanlagen usw.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte nächste SL setzen.
Tagesprogramm, 24.2.1982