Donnerstag, 4. September 1980
In der LUGA wird mir überraschend berichtet, daß sie in einer und
einzigen Sitzung die Lohnverhandlungen abschließen konnten. Durch-
schnitt ist 7,5 % für 13 Monate, die Männer 6,3 %, von 2,60 bis 3,–– S,
die Frauen 7,9 % bis 8,65 %, von 2,87 bis 3,29 S. Der höchste Männer-
lohn ist 51,90, der höchste Frauenlohn 41,–– Außerdem gelang es die
Dienstalterszulage um 15 Groschen pro Stunde zu erhöhen. Die Forde-
rung, daß etliche Kategorien von Frauenlöhnen, die, wie die Ziffern
klar und deutlich sagen, gestrichen werden müßten, wird von der Bun-
deshandelskammer ganz entschieden abgelehnt. Bei den Süßwarenarbeitern
spielen die Frauen auch immer eine beträchtliche Rolle. Im Verhält-
nis zur Textil- und Bekleidungsindustrie, wo die Kollektivvertrags-
löhne um 1/3 geringer sind, ist dies ein beachtlicher Erfolg.
AK-Präsident Czettel teilt mir mit, daß er mit Bundeskanzler Kreisky
eine lange Aussprache gehabt hat und klargestellt ist, daß der Abgang
von Finanzminister Androsch so vor sich gehen wird, wie er es wünscht.
Er behält auch auf alle Fälle sein Mandat und seine Funktion in der
Partei, also stellvertretender Parteiobmann. Ich habe den Eindruck,
daß dies allerdings nur bis zum nächsten Parteitag der Fall sein wird.
Die für die nächste Woche vorgesehene Regierungsklausur wird ver-
schoben, zuerst wird ein Parteipräsidium tagen, wo Androsch wahrschein-
lich zurücklegt, dann eine Ministerratssitzung, ein Parteivorstand
und dann erst die Regierungsklausur. Ein jahrelanger, wenn auch nicht
nach außen sichtbarer Kampf zwischen Kreisky und Androsch ist damit
zu Ende. Für mich war es seit jeher klar, daß es keine andere Lösung
geben wird.
KR Scheiner, Dr. Zolles und Dkfm. Kübler legen ihren neu ausgearbei-
teten Vertrag mit als Geschäftsführer vor. KR Scheiner hat diese
Verhandlungen mit den beiden geführt und, wie er mir sogar sagte,
etliche Punkte verbessert, die die beiden gar nicht vorlegten. Ich
rufe sofort den MR Würzl, weil ich klären möchte, ob diese Privat-
verträge eigentlich zwischen der ÖFVW, die ich auch als Obmann unter-
schreiben sollte, und der Geschäftsführung zustande kommen, im Mini-
sterium aktenmäßig behandelt werden. Würzl teilt mir mit, daß jed-
weder Vertrag mit den Geschäftsführern immer nicht nur aktenmäßig
bei uns verankert wurde, sondern sogar von der Personalabteilung
geprüft werden müssen. Zolles und Kübler sind damit einverstanden.
Die beiden Neuerungen in diesen Verträgen sind ihr Pensionsanspruch
und ein Dienstauto, das sie bekommen. Da diese Dienstautos längere
Lieferfristen haben, wird in einem Aktenvermerk unterschrieben, die
Bestimmung über die Dienstwagen resp. über deren Anschaffung genehmigt.
Auch KR Scheiner ist damit einverstanden.
Der Vorschlag von Dir. Hrabac, die ÖFVW sollte sein Lokal, aus dem er
wegen der hohen Kosten jetzt rausgeht und 140.000,–– Miete pro Monat
kostet, dort eine Informationsstelle errichten, wird von allen abge-
lehnt. Dies teile ich Hrabac sofort mit, der dafür auch Verständnis
hat.
Dir. Hirschfeld, Fa. Metallimporte, der gute Beziehungen auch zu den
jüdischen Stellen in Israel hat und mit einer Delegation von Palästi-
nensern aus Westbank. Diese hatten bereits eine Aussprache mit Bun-
deskanzler Kreisky, der ihnen Unterstützung zusagte und Spezialinfor-
mationen wünscht, bevor er jetzt zum Staatsbesuch nach Jordanien
fährt. Konkret geht es insbes. um eine Zementfabrik, die 70 Mio. $ Ka-
pital haben sollte, 1.500 Tagestonnen Produktion bei 400 Beschäftigten.
Die Lizenz von der jordanischen Regierung und von der Militärverwal-
tung ist vorhanden. Sie erwarten sich eine Entwicklungshilfe durch
eine großzügige Subvention und durch verbilligte Kredite. Ich erkläre
ihnen sofort, daß sie hier im Bundeskanzleramt richtig waren, dort
liegt nicht nur die Kompetenz für die Entwicklungshilfe, sondern der
Bundeskanzler selbst hat ja sein großes Interesse für die Palästinen-
ser stets bekundet.
Von Steyr-Daimler-Puch ersucht mich Prok. Marcinkowski, ich sollte bei
Universale intervenieren, damit diese an einem in Aussicht genommenen
Hausprojekt mitwirken. Mit Engländern, Schweden, Niederländern ist
es Steyr-Daimler-Puch geglückt, als vierte eine österreichische Firma
eben Universale in das Ausschreibungsverfahren reinzuboxen. Bei die-
sem Hausprojekt würden Universale 2 Mrd. S Häuser bauen können. Das
Ganze geht für die Nationalgarde, der die Steyrer auch bereits für
800 Mio. S Produkte geliefert haben. Das Hausprojekt ist aber nur die
erste Stufe. Ein weiteres sieht für die Nationalgarde für 20 Mrd. S,
von denen die Universale 7,5 Mrd. S bekommen würde, weitere bedeu-
tende Bauten, Häuser, Schulen usw. vor. Marcinkowski meint, daß
Steyr-Daimler-Puch in eine furchtbare Situation kommt, wenn jetzt
Universale zumindestens bei der ersten Ausschreibung nicht mitmachen
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würde. Der Grund sei, daß die in Saudi Arabien übliche Bestechung,
sprich offiziell Anbahnungsspesen, Vermittlungsprovision, von Univer-
sale nicht bezahlt werden möchte, im Hinblick auf die AKH-Untersu-
chung. Ich erkläre sofort, daß ich hier streng unterscheide zwischen
den Bestechungen innerhalb Österreichs, die ich mit allen zur Ver-
fügung stehenden Mitteln bekämpfen würde und daher in keiner wie auch
immer gearteten Weise verteidige oder entschuldige, und den leider
im Auslandsgeschäft üblichen Anbahnungsspesen, Vermittlungsprovisionen
und wie sonst noch diese Methode betitelt wird. Nicht nur im arabischen
Raum, sondern auch in vielen anderen Staaten ist es ohne diese Methode
gar nicht möglich, zu einem Geschäft zu kommen. Ich erkläre mich so-
fort bereit, mit GD Vlcek zu telefonieren. Dieser teilt mir dann we-
sentliche Details über dieses Geschäft mit. Anbahnungsspesen, Ver-
mittlungsprovisionen sind seiner Meinung nach leider dort üblich und
zu bezahlen, die Höhe von 20 %, die für dieses Geschäft verlangt
wird, ist aber unwahrscheinlich hoch. Die Abwicklung würde so erfol-
gen, daß der Führer der Nationalgarde, Prinz Abdullah, dem Kronprinzen
Fahd das Geschäft zur Gegenzeichnung direkt vorlegt, also das Finanz-
ministerium und alle anderen Stellen umgangen werden, womit die Ab-
wicklung kein Problem darstellt, wie auch Botschafter Schmid von
Österreich in Riad dem GD Vlcek versichert hat. Die Finanzlandes-
direktion in Österreich hat auch unter Hinweis, daß dies natürlich
ohne Präjudiz aufgrund der derzeitigen Rechtslage und ohne dies dem
Finanzministerium als bindend oder gar jemanden anderen als solche Zu-
sage weitergegeben werden kann, die diese Betriebsausgaben akzeptiert.
In Deutschland, wo man ebenfalls gefragt hat, wurde erklärt, daß
durch die Höhe und vor allem, da es über ein Schweizer Konto abge-
rechnet wird und der Letztverwendungszweck nicht erkennbar ist, mit
einer Anerkennung als Betriebsausgabe nicht zu rechnen ist. Das größte
Problem ist aber für Dir. Vlcek, daß die Verwendung dieses Geldes in
eine Richtung geht, wo, und dies habe ich der Runde nicht mehr mitge-
teilt, Waffen für afrikanische Rebellen über Kuwait abgewickelt wer-
den sollten. Vlcek hat mit deutschen Firmen, Polensky & Zöllner, und
auch mit der deutschen Strabag darüber gesprochen, die eben nicht zu-
letzt auf Entscheidung ihrer Finanzbehörden gar keinen falls mit-
tun. Vlcek ist daher nur, um Steyr-Daimler-Puch das Gesicht wahren zu
lassen, bereit ein Offert abzugeben, wird dann aber maximal als kleiner
Zulieferant für Großbritannien oder Schweden fungieren. Die Schweden
haben eine housing breef repricated factorie vorgesehen, wodurch die-
ses gigantische Bauvolumen vielleicht erfüllt werden kann. Für Uni-
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versale ist dieser Bauauftrag zu riskant, aber auch zu groß. Bei
diesen Gesprächen waren die ganze Zeit MR Fälbl und OLeutnant Sachs
anwesend, die übrigens auf meine Aufforderung einen strengst ver-
traulichen Akt anlegen werden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Laß Dir von Sachs dann weiter berichten.
Beim Jour fixe mit AK und ÖGB wird ersucht, wir sollten die Kaffee-
preisbildung auf 3 Firmen und gewisse Sorten nur beschränken. Jagoda
erklärt sofort, wir müssen Verhandlungen mit allen einleiten, wahr-
scheinlich wird es aber dann sowieso zu einem Kompromiß zwischen
den Sozialpartnern kommen.
Eine Mindestpreisverordnung für Strumpfhosen, die die Firma Amazone,
Klauer, wünscht, weil jetzt nicht 15 Mio., sondern 17 Mio. Stk. im er-
sten Halbjahr und der Preis von 6,11 S auf 4,98 S gefallen ist und
die die AK befürwortet, wird vom Gewerkschaftsbund abgelehnt. Die ab-
gelaufene Verordnung vom Oktober kann nur dann wieder aktiviert wer-
den, wenn von den Interessensvertretungen ein Antrag vorliegt. Die HK
wird dies aber jetzt zumindest noch nicht tun. Dr. Heindl berichtet,
daß Schöps jetzt mit Oberndorfer, Edoo, einen Vertrag hat, wo dieser
um 4,25 S die Strumpfhose liefert und dabei gut verdient, weil er
entsprechende Investitionen vorgenommen hat.
Das Ölsaatenprojekt wird von der AK weiter verfolgt, doch die 10-%ige
Festtsteuer auf den 2 Mrd. S-Verbrauch, die 200 Mio. bringen wird, würde
als Endphase genügen, kann aber jetzt noch nicht eingeführt werden.
Bezüglich der GATT-Vorschläge, Amtswirtschaftsstellenausschreibungen
zu deponieren, vor allem aber übersetzen zu lassen, wird einstimmig
festgehalten, daß eine Übersetzung wirklich nicht zumutbar ist. Die
AK wird in der interministeriellen Besprechung eine diesbezügliche
Stellungnahme abgeben.
MR Burian berichtet über die Baukostenzuschußverordnung. Die aus 1954
stammende wird jetzt unmittelbar ersetzt. Eine Verordnung könnte nur
zustande kommen, wenn die E-Wirtschaft auf die von dort vorgesehene
Indizierung verzichtet. Da dies wahrscheinlich nicht der Fall ist,
werden den neuen Landesgesellschaften und den 5 städtischen EVUs be-
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scheidmäßig bei gleichem Wortlaut und verschiedenen Ansätzen die
Baukostenzuschüsse genehmigt.
Dr. Zöllner berichtet, daß sie eine Aussprache mit Stadtrat Mayr über
die Fernwärmeabgabe gehabt haben. Stadtrat Mayr hätte sich vorgestellt,
daß 10 Groschen auf alle Energiearten draufkommen. Zöllner möchte
nach wie vor die 30 Groschen Ofenheizöl, Dieselabgabe der Fernwärme
zur Verfügung stellen. Sekanina soll für den Straßenbau eine Erhö-
hung der allgemeinen Dieselmineralölsteuer entschädigt werden.
Heindl erklärt, daß er jetzt mit GD Machtl von der Holding vereinbart
hat, deren Konzept zu bekommen, damit er als sozialistischer Energie-
sprecher bei den im Oktober beginnenden Verhandlungen im Parlament
ein konkretes Projekt vorlegen kann. Der Energiesprecher der ÖVP,
König, hat nämlich ein solches angekündigt.
Sekretär Tumpel vom ÖGB berichtet, daß die Gespräche über die Ölpreise
ins Stocken geraten. Mobil hat ein Kostenverrechnungssystem den AK-
und ÖGB-Leuten gezeigt, daß eine gute Grundlage gäbe. Tatsächlich aber
sind die anderen Gesellschaften nicht imstande oder nicht bereit,
ein solches System aufzubauen resp. Unterlagen zur Verfügung zu stel-
len. Dir. Meszaros von der ÖMV hat zugegeben, daß sie jetzt mehr Öl
einkaufen, als sie verbrauchen. In der nächsten Zeit hoffen sie, daß
sie die Zahlungsziele von 30 Tage wesentlich vergrößern können, wo-
durch indirekt der Rohöleinstandspreis fällt. Die Verhandlungen mit
den Ölgesellschaften werden fortgeführt, doch wird es mit Sicherheit
zu keiner endgültigen Lösung kommen. Es bleibt also alles beim Alten,
Preisanträge müssen von den Ölfirmen gestellt werden und dann werden
sie im Rahmen des Preisverfahrens verhandelt.
Dr. Koppe berichte, daß jetzt die Beschwerden immer größer werden, wo
die Ölfirmen für Flüssiggas Flascheneinsatz 400 S Kaution verlangen.
Alle außer die Fa. Agip haben jetzt dieses System eingeführt. Die
Fa. Plage behauptet, daß sie ansonsten nie mehr die verborgten Fla-
schen zurückbekommt. Der VKI ist schwer dagegen, weil die Konsumenten
belastet werden, die seit Jahrzehnten schon solche Flaschen ohne Ge-
bühr benützen. Die Wirtschaftspolizei macht entsprechende Erhebungen.
Mit Minister Salcher, Staatssekretär Albrecht, Prof. Mittag, Dir.
Hanke und Präs. d. Aufsichtsrates Zentralsekretär Blümel der Tabakregie
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sowie der neuen Referentin Karipidis im Gesundheitsministerium
diskutieren wir die weitere Vorgangsweise wegen der Parlamentsent-
schließung aller Parteien, wo die Plakatwerbung für Rauchen verboten
werden soll. Salcher ist bereit, mit mir eine bessere Lösung zu
finden als das reine Verbotsgesetz. Die Tabakregie, insbes. GD-Stv.
Mauhart, über den sich Salcher sehr ärgert und der sehr überheblich,
zumindestens bis jetzt, jedwede Verhandlungen konkret abgelehnt hat.
wird von Blümel aufgefordert werden, seine Verhandlungsbereitschaft
erkennen zu lassen, damit man zu einer vernünftigen Lösung kommen
kann. Ich habe für Salcher volles Verständnis, daß er unter politi-
schen Druck kommt, da jetzt eine einstimmige Entschließung des Natio-
nalrates vorliegt. Wenn die Tabakregie nicht vernünftig hier agiert,
wird sie dabei hier unverkennbar den Kürzeren ziehen. Blümel wird
sich bemühen, daß auf ein Schreiben des Gesundheitsministeriums eine
verhandlungsbereite Antwort kommt, gegebenenfalls werden wir neuer-
dings eingeschaltet.
Burian hat in Alpbach feststellen können, daß zwei gute Sekretäre
vom Finanzministerium, Ziehengraser und Pekarek, von insges. 8 Sekre-
tären eventuell bereit wären sich jetzt zu verändern, da nach
Abgang Androschs angeblich nicht vorgesorgt ist, was sie eigentlich
dort machen können. Sollten diese beiden wirklich zu erkennen geben,
daß sie ins Handelsministerium kommen wollen, wäre ich mit einer
solchen Lösung sehr einverstanden.
Bei den Alpbacher Gesprächen hat Burian auch mit den IBM-Leuten ge-
sprochen. Diese haben jetzt eine Zulieferung von österreichischen Fir-
men von 30 Mio. und wollen das nächste Jahr auf 80 Mio steigern, wenn
sich österreichische Firmen dazu bereit erklären. Ähnlich wie bei
der Autoindustriezulieferung müßte dies auch von uns wahrscheinlich
eingeleitet werden.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND BURIAN: Bitte die entsprechenden Schritte
sofort setzen.
Dr. Koppe hat sich bei Albrecht bitter beschwert, daß angeblich Frau
Smolka ihn als Konsulenten des Reisebüroverbandes bezeichnet hat und
er damit defacto bestochen ist. Diesbezügliche Belege seien vorhanden.
Er beabsichtige zu klagen. Albrecht kam ganz verzweifelt. Ich habe
sofort ihr erklärt, so schlimm wird das alles nicht werden, und mit
Smolka, Koppe und Albrecht entsprechende Gespräche geführt. Da die
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Zeugen, die bei einer Sitzung dies gehört hätten, nicht mehr im
Haus waren resp. in der Arbeiterkammer nicht erreicht werden konnten,
habe ich für nächsten Tag eine diesbezügliche Sitzung bei mir einbe-
rufen.
Die Eröffnung des Flotten-Centers in der Mariahilfer Straße, vier
Kinos in einem Raum, war in der Organisation neu. Den einen Film,
den wir gesehen haben, nicht besonders. Von Ö3 wurde ich gefragt,
wann ich zum letzten Mal im Kino war, welchen Film ich gesehen habe.
Beides konnte ich nicht beantworten; es muß jahrelang zurückliegen.
Auch diesem Film konnte ich nur sagen, ich habe sicherlich bis jetzt
nichts versäumt.
Tagesprogramm, 4.9.1980
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)