Donnerstag, der 21. Februar 1980

Donnerstag, 21. Feber 1980

Die Fraktion des Hauptausschusses beschäftigt sich wie fast
alle Ausschüsse, wo meist nur formelle Beschlüsse gefasst
werden, damit festzustellen, wer referiert über die Vorlage.
Im Hauptausschuss wurde vom Handelsministerium die Rhodesien-
Verordnung – Aufhebung aller Beschränkungen – wie erwartet
ohne Diskussion sofort einstimmig beschlossen.

Vor dem Hauptausschuss hat ÖAAB-Obmann Kohlmaier auch wegen
Dr. Dobner, DoKW-Vorstandsfrage, bei mir interveniert. Ich
habe ihn ähnlich informiert wie seinen Bundesparteiobmann Mock.

Der ehemalige Generaldirektor von der Verbund, Hintermayer, hat
mich angerufen und die mir jetzt schon bekannten Fakten über
Dobner bestätigt. Auch er sagte, Wiesinger ist der beste Mann
für den Vorstandsposten bei der DoKW.

Der Besitzer der Firma Metallimport Hirschfeld und Sohn kamen
mit dem österr. Handelsrat der österr. Botschaft in Tel Aviv,
Voh, um mir über Geschäfte mit KOR, des grössten Industriekonzerns
der israelischen Gewerkschaft Histadrut, zu berichten. Nach
dem Friedensvertrag mit Ägypten wird jetzt über Aussenhandels-
geschäfte der beiden Staaten nicht nur nachgedacht, sondern
wenn möglich so schnell wie möglich getrachtet, sie zu ver-
wirklichen. U.a. soll jetzt die Bahn von Suez nach Kandara
aktiviert werden. Dann wird dort ein grosses Zementwerk er-
richtet. In Ägypten sollen entsprechende Hotels gebaut werden.
Ich habe die Firmenvertreter, die meine Unterstützung in
Kairo wollen, eingeladen, zur selben Zeit wie die Gemischte
Kommission tagt, nach Kairo zu kommen, ich werde dort ihnen
jedwede Unterstützung geben.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Sekt.Chef Meisl war bei der Besprechung
dabei, informiere bitte auch Min.Rat Fälbl.

Überrascht war ich, als Hirschfeld, der die SGP in Israel,
Australien und Neuseeland vertritt, mir von der Erfindung
Entzmanns, nämlich den Desintegrator und deren positive Aus-
wirkung ebenfalls erzählte. Das Weizmann-Institut, eine


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riesige Forschungsstätte in Israel, ich hatte sie bei
meinem letzten Besuch besichtigt und mit den Leuten dort
auch diskutiert, will ebenfalls eine enge Kooperation
mit Entzmann, SGP, über dessen Erfindung. Österreich
könnte in diesem Fall, und dies ist eine grosse Zukunfts-
aufgabe, nicht nur als wissenschaftlicher und Erfindungs-
katalysator für diese ganze neue Technik werden, sondern ein
Bindeglied zwischen dem estländischen Erfinder, Prof. King
aus der Sowjetunion, und dem israelischen Weizmann-Institut.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Entzmann die Besichtigung
seines Forschungslabors vereinbaren.
Wie.: bereits geschehen! Termin 28.II., 9 Uhr
und gleichzeitig ein Betriebsbesichtigung von SGP mit einbinden.

Eine Beteiligungsfirma Pichler hat sich bei Dr. Satzinger
gemeldet und erklärt, sie könnte Material zur Verfügung stellen,
wieviel die Mobil-Öl tatsächlich verdient. Pichler kauft aus der
BRD, aber auch aus Holland und insbesondere aus Schweden Mobil-
Produkte zu so tiefen Preisen, dass er trotz 80 %-igen Auf-
schlags noch immer in Österreich um die Hälfte billiger ist als
die offiziellen Mobil-Preise. Der Generaldirektor Ebeling hat
natürlich die Absicht, diese Konkurrenzquelle in Österreich
zu stopfen. Zu diesem Zweck hat in der Vergangenheit Mobil
Pichler und seiner Frau, beide Bundesdeutsche, angeblich
20 Mill. S geboten, wenn sie sozusagen aus dem Markt aussteigen.
Pichler denkt nicht daran, er möchte, ganz im Gegenteil, mit
freien Händlern, sprich weissen Tankstellen, ins Geschäft kommen,
um denen verbilligte Produkte anbieten zu können. Pichler hat
eine Unzahl von Ziffern genannt, ich habe ihn letzten Endes
dann ersucht, er sollte den offiziellen Preisantrag der
Mineralölwirtschaft analysieren. Wie er behauptet, sind die
ihm zur Verfügung stehenden Zahlen eindeutig und unwiderlegbar.
Sein Vater ist in Hamburg an einer Gesellschaft beteiligt,
die ihm nachweist, dass auch bei Benzinen die Irrsinnsverdienste
sind, weil Mobil noch Rohöl unter 20 $ pro Barrel vertrags-
mässig bekommt. Pichler will für mich ganz klar durch unsere
Protektion eine Geschäftsverbindung mit österr. Tankstellen
und sonstigen Ölbeziehern. Ich habe ihn aufgefordert, er
soll ein schriftliches Ansuchen über seine Wünsche ganz offiziell
an das Ministerium richten.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Diese offiziellen Schreiben werden
dann von uns offiziell behandelt.

Dr. Herold als Fraktionsführer hat bei mir vorgesprochen,
um unverblümt anzufragen, ob die Sektion IV bereits vergeben
sei. Ich erklärte sofort, dass dafür lt. Gesetz eine Aus-
schreibung zu erfolgen hat und dass ich abwarte, was die
Ausschreibungskommission mir vorschlägt. Auf Anfrage Herolds,
ob ich dann diesen Vorschlag akzeptieren werde, ob ich
nicht doch dann den jetzigen langjährigen Stellvertreter
Gröger votieren würde, erwiderte ich, dass ich zuerst einmal
abwarten muss, was die Kommission mir vorschlägt. Ich selbst
hoffe auch, dass nicht nur zwei Kandidaten, Herold hat nämlich
sofort gesagt, Marsch würde diese Sektion bekommen, sich
um diesen wichtigen Posten bewerben werden. Ich würde es
als ein trauriges Zeichen im Ministerium betrachten, wenn
für diese Sektion nicht mehr Interesse wäre. Dies sei
auch der Grund, weshalb ich den Sekt.Chef Kazda empfohlen
habe, er soll diese Ausschreibung nicht nur auf Beamte
beschränken, hier wären automatisch ja wenigstens auch die
Universitäten inbegriffen, sondern auch die Interessens-
vertretungen einbeziehen. Herold erklärte, die Personalver-
tretung wird sich noch mit der Ausschreibung im einzelnen
sehr genau befassen. Seine Fraktion erwartet von mir,
dass ich selbst wenn die Kommission einen anderen Vorschlag
macht, ich mich jetzt bereits für Gröger festlegen sollte.
Ich erwiderte, dass es zwei Dutzend oder mehr Ausschreibungen
schon gegeben hat, wo ich stets den meistens einstimmigen
oder zumindestens mehrstimmigen Empfehlungen der Kommission
gefolgt bin. Herold meinte, bei der Bestellung der Sektions-
leitung Industrie Dr. Wanke und der Abteilungsleitung Finanzen
in der Aussenhandelssektion Min.Rat Müller hätte ich zwei
Kommissionsvorschläge bestätigt, wo keine einstimmige Empfehlung
vorlag, sondern der Vorsitzende dirimierte. Mehr Dirimierungs-
fälle konnte mir Herold nicht nachweisen. Ich sehe daher gar
keinen Grund, von der bewährten Einrichtung und Taktik,
wie sie seit 1970 gehandhabt wird, abzugeben. Schliesslich
und endlich haben wir im Handelsministerium schon Ausschrei-
bungen gemacht als noch kein Ausschreibungsgesetz bestand.

Daß jetzt durch das Ausschreibungsgesetz niemand ganz be-
friedigt ist, wird mich nicht veranlassen, von unserer be-
währten Personalpolitik abzugehen. Der Hinweis von Herold, daß
es im BKA und insbesondere im Finanzministerium anders läuft,
ist für mich weder ein Vorbild, noch ein Grund nachzufolgen.

Burian ist der festen Überzeugung, weil Herold jetzt so heftig
bei mir für Gröger intervenierte, daß Gröger mit ihm ent-
sprechenden Kontakt hat oder sogar selbst auch die ÖVP-Fraktion
einschaltet. Dieser Meinung bin ich nicht, doch wird sich
dies in kürzester Zeit klären.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wie ist Deine Meinung dazu.

Der amerikanische Botschafter Wolf kam mit seinem Handelsrat
zur Verabschiedung und meinte, es sei nicht ausschließlich
der Grund, daß er jetzt mit der Wahlkampagne Präs. Carters
beschäftigt sei, sondern nach 3 Jahren Anwesenheit in Öster-
reich, so schnell vergeht die Zeit, müsse er auch aus anderen
Gründen nach Amerika zurück. Was die Wahlkampagne Carters
betrifft, glaubt er, bräuchte ihn dieser bezüglich der Vor-
wahlen gar nicht. Kennedy sei seiner Meinung nach haushoch geschla-
gen. Die wirklich schwere Auseinandersetzung wird es beim
echten Wahlkampf mit den konservativen Kräften der Republikaner
geben. Diese werden auch den konservativsten Kandidaten nach
langer Zeit wieder einmal stellen.

Dir. Stock und Dir. Hrabac stellten mit den neuen Geschäftsführer
Dr. Gasser von der Incoming-Gesellschaft vor. 9 große Reise-
veranstalter haben sich zusammengefunden und als 10. wird jetzt
die AUA dazukommen. Gegen die AUA hat angeblich Min.Rat Würzl
Bedenken. Ich glaube, daß dies falsch ist, denn selbst die
Österr. Fremdenverkehrswerbung wird, wenn ihre Statuten
geändert sind, dann sich stärker mit der Incoming-Gesellschaft
liieren. Diese 10 Teilnehmer sollen jetzt je 1/9 des Gesell-
schaftskapitals von 500.000 S bekommen für die ÖBB sollten
4 % reserviert sein, für die ÖFVW auch 4 % und für die Casino
AG 2 %. Was die Vorsprechenden von mir erwarten, ist, daß ich
ihnen für die 6–7 Mill. S Verlust, welche sie im Jahre 1980/81
erwarten, eine Starthilfe gebe. Ich erklärte sofort, eine


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Direktsubvention kommt nicht in Frage, was ich mir vorstellen
könnte, ist, dass wir für die Prospekte, die diese Incoming-
Gesellschaft jetzt herausgeben muss, entsprechende Zuschüsse
leisten. Sie erwarten jeweils 3 Mill. pro Jahr, ein solch
hoher Betrag kommt sicherlich nicht in Frage. Dir. Stock meint,
wenn sie nicht spätestens 1982 aktiv sind, dann müsste man die
Gesellschaft auflösen. Für das Jahr 1980 glaubt er noch 50.000
Gäste über diese Incoming-Gesellschaft nach Österreich bringen
zu können.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Mit Jagoda, Würzl ein Gespräch vereinbaren.

Die Schlusswahl der Miss Wandern in der ÖFM konnte ich nicht be-
suchen, da zur selben Zeit im Parlament die erste Lesung des
Mittelstandsgesetzes der ÖVP standfand. Wieder einmal bewährte
sich die Bestellung von Albrecht, denn als Staatssekretärin
hat sie mich dort bestens vertreten, ebenso war sie bei der
in der Kurierhalle stattfindenden Überreichung einer Schallplatte
zum Energiesparen der Mittelpunkt, wie mir dann am Abend am
Kurierstand die Mitarbeiter berichteten. Die drei Redner zum
Mittelstandsgesetz, Sallinger, Mühlbacher und Stix, veranlassten
mich nicht, auch das Wort zu ergreifen. Mühlbacher hat so
hervorragend gegen Sallingers Argumente gekontert, dass es für
mich nicht nur eine Freude war zuzuhören, sondern auch jedweder
Wortmeldung enthob. Ursprünglich hatte die ÖVP beabsichtigt,
4 Redner zu schicken. In diesem Fall hätte für die Freien Be-
rufe noch Dr. Steyrer für die SPÖ gesprochen. Da in diesem Fall
von Seiten der ÖVP harte Attacken zu erwarten gewesen wären, die
nicht zu Wort gekommenen Tichy-Schreder, Dittrich, aber auch Graf
haben durch Zwischenrufe klar und deutlich schon ihre Angriffs-
ziele gezeigt, wäre mir eine Wortmeldung nicht erspart geblieben.
Graf insbesondere war über die Bemerkung Mühlbachers, die Handels-
kammer-Angestellten müssen zum Wirtschaftsbund gesehen, sehr er-
bost. Immer wieder machte er den Zwischenruf, dass ich ihn hörte,
allerdings Mühlbacher leicht überhören konnte, "Die Aussage
Mühlbachers übersteigt den Rahmen des Erträglichen und man wird
sich überlegen, ob er nach der Handelskammerwahl wieder in den
Vorstand der Bundeskammer kooptiert wird". Sollte diese Drohung


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wahrgemacht werden, dann würde sich eine ganz neue Situation
der Zusammenarbeit mit der Handelskammer ergeben. Ich hoffe
daher, dass dies nur in der Parlamentsdiskussion und teils aus
Verärgerung über die sehr guten Angriffe von Mühlbacher die ÖVP nicht
ernstlich erwägt.

Kreisky hat für mich unerwartet telefonisch sehr verärgert inter-
veniert wegen der, wie er gleich einleitend sagte, gestrigen Aus-
sprache bei der Paritätischen Kommission betreffend Ölpreise
und Versorgung. Er fragte, was es mit der heute im Parlament
stattfindenden Besprechung mit Benya für eine Bewandtnis hat,
sein Standpunkt ist, die Regierung muss regieren, dieses Herum-
reden und diese unverblümten Drohungen der Ölwirtschaft lasse
er sich nicht gefallen. Er habe gestern schon angedeutet, er
könnte sich für die Importe von Öl eine eigene Staatsgesell-
schaft vorstellen. Ich hatte gestern eher den Eindruck
gewonnen, er wollte den Multis indirekt über die Handelskammer
sagen, dass die ÖMV diese Importe durchführen wird. Heute meinte
er, von Saudi-Arabien, aber auch vom Irak, Libyen und Venezuela
wird eine eigene neu zu schaffende Staatsgesellschaft auf Regierungs-
ebene Staatsverhandlungen und Ölgeschäfte abwickeln. Mein
Einwand, dass man sich dies genau überlegen müsse, denn für
mich sei die Versorgung entscheidend und meine Politik sei
immer gewesen, nicht auf einem Bein, sondern ein Tausendfüssler
mit allen gut auzukommen und jedwede geringe Menge von jedermann
und jedem Ort zu importieren, sei der bessere Weg. Kreisky liess
diese Meinung nicht gelten.

Bei der Vorbesprechung mit Androsch, Czettel, dort noch Hof-
stetter, Zöllner und Schmidt habe ich daher einleitend diese
Runde sofort von diesem Gespräch informiert und insbesondere
den Plan Kreiskys erörtert. Benya war darüber sehr verärgert,
Androsch meinte, er könne mir erklären, wieso Kreisky jetzt
auf diese Linie einschwenkt. Die Lösung, die dann als strengst
vertraulich von ÖGB und AK und auch Androsch akzeptiert wurde,
war mit Anfang Mai den Benzin um 50 Groschen noch einmal zu
erhöhen und auch eine Mineralölsteuer von 30 Groschen zu be-
schliessen. Androsch wird den Wunsch Sekaninas, mit 1.7. 40 Groschen


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und Anfang nächsten Jahres weitere 40 Groschen, mit 1.7.1981
dann wieder 40 Groschen unter gar keinen Umständen akzep-
tieren. Seiner Meinung nach sind 30 Groschen genug und dies
für die ganze Legislaturperiode. Bei der Aussprache mit
den Ölgesellschaften waren nur mehr Androsch, Benya, Czettel
und ich auf unsrer Seite, drüben Bauer, Feichtinger, ÖMV,
Hirnigel, BP, Mieling, Shell, und Ebeling, Mobil, anwesend.
Die Ölvertreter erörterten, warum sie jetzt Entscheidungen
brauchen, damit sie disponieren können. Hirnigel machte den
Vorschlag, man sollte, da sie jetzt die Spannen voll
lukrieren können, die Unterdeckung von 200 S von ihrem Kalku-
lationsschema durchrechnen, die könnten sie noch akzeptieren.
Die jetzigen 600 S sind für sie unakzeptabel. Mit dieser Unter-
deckung würden sie sich abfinden und erwarten, dass monatlich
oder zweimonatlich später jedwede Preiskorrekturen bei den
Ölprodukt-Preisen erfolgen müssten. Gen.Dir. Bauer wollte
mir ernstlich zumuten, ich sollte auf Prüfungen überhaupt ver-
zichten. Ich erklärte sofort, dies widerspreche dem Preis-
gesetz und ich denke nicht daran, so etwas zu tun. Die
Arbeiterkammer selbst hat jetzt ein neues Kalkulationsschema
verlangt, entsprechende Vorschläge gemacht. Auch Benya und
Czettel vertreten diese Meinung. Androsch musste vorzeitig
die Sitzung verlassen. Die Ölgesellschaften erwarteten von
dieser Aussprache, dass es unverzüglich jetzt zu einer Ent-
scheidung kommt. Benya hat ihnen nur angedeutet, der ÖGB würde
sich dafür einsetzen, dass im Mai die nächste Preisrunde abge-
schlossen sein könnte. Hirnigel erwartete, dass unverzüglich
die Experten jetzt zur Prüfung zusammentreten. Was letzten
Endes dann noch besprochen wurde, wusste ich nicht, denn auch
ich habe die Sitzung um 6 Uhr verlassen.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Erkundig Dich, wie die Vorprüfung bei
uns derzeit läuft.

Im Kurierstand gab es die Verlosung der Preise für die Ansichts-
kartenverleger, die eine grosse Aktion gestartet haben und wo es
wirklich tausende von Einsendungen gab. Wenn man bedenkt, dass
150 Mio Ansichtskarten in Österreich verkauft werden, so ist dies


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eine ungeheure Werbewirkung für Österreich. Der Kurier,
insbesondere die Ressortleiterin Fremdenverkehr, Kasbauer,
kann sich also wirklich nicht beschweren, dass wir vom Handels-
ministerium oder gar von der ÖFVW sie schlecht behandeln.

Da ich diese Woche noch keinen Heurigenbesuch absolviert
hatte, den vom Klub konnte ich mir ja ersparen, war mein
Bedürfnis danach unstillbar. Dr. Bortoluzzi, Italienische
Fremdenverkehrswerbung, hat mich und meine Frau besonders
ersucht, ich sollte zu seiner Unterstützung die Präsentation
von Montecatini zumindestens kurzzeitig besuchen. Montecatini,
erfuhr ich, hat die Absicht, sich nicht zu modernisieren,
sondern so zu bleiben, wie es jetzt ist, die meisten Bauten
gehen auf die Jahrhundertwende zurück, sich nicht zu vergrös-
sern, nur natürlich dann immer moderneres Service zu bieten.
Voriges Jahr gab es um 20.000 mehr Gäste, also ein ständiger Auf-
stieg. Mit steigendem Lebensstandard können sich auch immer
mehr Leute die Kur leisten, die Verschmutzung des Meeres
und in Italien überhaupt hat zu einer gewissen Umschichtung
der Feriengewohnheiten geführt.

Eine Heurigenparty ist nicht genug, im selben Heurigenlokal
hat auch Bundesratsvorsitzender Heger die Europarats-
mitglieder eingeladen, er war sehr erfreut, als ich mich sofort
bereiterklärt hatte, auch dort daran teilzunehmen, ein
Flascherl gepflegtes Mineralwasser zu trinken und Ansprachen
über mich ergehen zu lassen und dann auch selbst eine zu
halten. Heger war zuerst enttäuscht, als er erfuhr, dass
beim morgigen Mittagessen ich nicht anwesend sein kann.
Sehr erfreut war er aber dann, zu erfahren, dass Frau Staats-
sekretär Albrecht das Essen präsidieren wird. Er hat unum-
wunden sofort gesagt, von uns beiden ist sie ihm die liebere.
Nicht nur weil sie eine Frau ist, sondern weil sie selbst
auch Jahre lang Mitglied des Europa-Parlaments war. Diese
Entscheidung finde ich nicht nur für richtig, sondern sie
entspricht auch ganz meiner Auffassung.