Donnerstag, 1. März 1979
Im Unterausschuss des Handelsausschusses, aber dann auch im
Handelsausschuss selbst gab es einen strittigen Punkt, der ein
Dutzend Punkte umfassenden Tagesordnung, nämlich, das Energiesiche-
rungsgesetz. Die ÖVP, Abg. Dr. König, weniger die FPÖ, Dr. Stix, sind
auf alle Fälle auf Kollisionskurs gegangen. Die Taktik der ÖVP ist
auch auf dem Energiesektor dieselbe wie bei fast allen anderen
Materien, Gegenvorschläge zu erstatten, die folgendes Prinzip bein-
halten. Konsens dann, wenn die ÖVP-Vorschläge auch verhandelt und
berücksichtigt werden. Die ÖVP-Vorschläge aber laufen in den meisten
Fällen darauf hinaus, dass der Staat irgendwelche Entschädigungen,
Steuererleichterungen, auf alle Fälle irgendwelche Leistungen er-
bringen soll. Diese Taktik ist für mich ganz klar, denn die gegen-
sätzliche Interesse der einzelnen Bünde können auf einem kleinsten
gemeinsamen Nenner gebracht werden und der ist, der Staat soll zahlen
König verlangte deshalb, man müsste die ÖVP-Vorschläge bezüglich Son-
derausgaben 10.000 Schilling pro Jahr und Mann sowie je Frau, 5.000
Schilling je Kind, für energiesparende Massnahmen absetzen lassen.
Ein weiterer Antrag bestand darin, dass Elektrizitätsförderungsgesetz
dahingehend zu ändern, dass Abschreibungsbedingungen für die EVU,
insbesondere die Verlängerung des Verlustvortrages für die Kern-
kraftwerkgesellschaft Zwentendorf, wie sie auch die Verbundge-
sellschaft verlangt, akzeptiert werden. Im Finanzausschuss ist
König mit diesen Forderungen nicht durchgedrungen. Androsch hat die
gute Ausrede gehabt, zuerst müsste das gesamte Energiepaket ge-
schnürt sein, bevor er dann sich mit den steuerlichen Ermässigun-
gen, natürlich im Finanzausschuss beschäftigt. König sah darin
aber die Aufforderung, dass wir das ganze Paket im Handelsausschuss
schnüren. Dr. Stix hatte einen Antrag eingebracht, wo er ver-
billigten Diesel für Wärmepumpen durch Steuerermässigung, ähnlich
wie beim Verheizen von Gasöl verlangt. Da es sich hier um eine
sehr komplizierte Materie handelt, schlug die sozialistische Seite
dafür eine Entschliessung vor, dass die Regierung dies prüfen sollte
und insbesondere die Kontrollmöglichkeit genau untersuchen. Dr. Heindl
verlangte, dass man den Vertreter des Finanzministeriums dazu hören
sollte. König meinte zuerst, da sei er absolut dagegen, wenn nicht
auch gleichzeitig ein Finanzministeriumvertreter über die Steuer-
vorschläge der ÖVP Auskunft geben sollte. Da kein Vertreter von der
Steuersektion anwesend war, musste er sich doch dann damit begnügen,
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wenigsten den Mineralölsteuerfachmann zu hören. Dieser erklärte
dezidiert, dass die Kontrolle für gefärbtes Diesel so schwierig
ist, dass man seinerzeit die Forderung der Landwirtschaft auf
Abgabe dieses verbilligte Heizöl als Dieselkraftstoff für die
Traktoren so regelte, dass man den Bauern eine pauschalierte Ver-
gütung gegeben hat. Auch der Österreichischen Bundesbahn ver-
rechnet man für ihre Diesellok nicht billigeren Kraftstoff, sondern
vergütet dann die zu viel bezahlte Mineralölsteuer.
Bei der Abstimmung stellte sich dann heraus, dass die Freiheit-
lichen bereit waren, den Zusatzantrag Heindl's, die Anschluss-
pflicht der Elektrizitätsversorgungsunternehmungen für Direkt-
heizung und Klimaanlagen aufzuheben, zuzustimmen. Die ÖVP lehnte
mit der Begründung ab, dass jetzt bereits in den Bescheiden zu
den Tarifen festgehalten ist, dass sie nicht unbedingt anschliessen
müssen. Den zweiten Antrag Heindl's, Schwimmbäder nur mit Sonnen-
kollektorenheizung zuzulassen, lehnte sowohl die ÖVP als auch
die FPÖ ab. Da dieser Antrag eine Verfassungsbestimmung enthält,
wird er im Haus sicherlich fallen. Die Begründung dazu ist, dass
auch diese Materie mit den Ländern hätte verhandelt werden sollen.
König verlangte ausserdem immer wieder Regierungsvorlagen, damit
das Begutachtungsrecht der Interessensvertretungen und der Länder
gewahrt bleiben. Der Hauptantrag von Heindl, das Energiesicherungs-
gesetz unbefristet zu belassen und mir überhaupt gesetzliche Er-
mächtigungen zu geben, lehnten sowohl ÖVP als auch FPÖ kategorisch
ab. Im Haus wird um diese Materie ein heftiger Streit stattfinden.
Ich bin überzeugt, dass dies aber sowieso erst wieder zur mitter-
nächtlichen Stunde verhandelt wird, wodurch sich niemand besonders
engagieren wird. Da die ÖVP behauptet mit diesen Gesetzen wir die
Verhandlung mit den Ländern auf § 15a der Verfassung, Abschluss
eines Staatsvertrages, unterlaufen, schlug ich König vor, man könne
ja die Bestimmungen, die die Länder bereit sind abzuschliessen,
herausnehmen. König ging – und hier kann ich sagen Gott sei Dank –
auf diesen Vorschlag nicht ein, sondern lehnte ihm tel quel ab.
Das Bergbauförderungsgesetz wurde einstimmig beschlossen. Ich
fürchtete eigentlich dass ein Antrag von der ÖVP kommt, die Berg-
bauförderung auf Magnesit, Talkum und Kaolin auszudehnen. Die
Handelskammer hatte nämlich eine solche Ausdehnung, insbesondere
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auf Kaolin unter allen Umständen verlangt. Obwohl Mussil dann
letzten Endes sich doch entschlossen hat, in den Handelsaus-
schuss zu kommen, er hatte mir angedeutet, da König dort ist
kommt er erst gar nicht, war ich sehr erstaunt, dass er sich zu
diesem Punkt nicht einmal zu Wort meldete. Nur der Abg. Pelikan
bemerkte, es sei zweckmässiger die Bergbauförderung auf alle Berg-
bauprodukte auszudehnen, damit der Titel des Gesetzes auch allen
Produkten gerecht wird. Abg. Neumann von der ÖVP interessierte
sich nur für die Höhe der Bergbauförderung und ob genug für die
Kohle geschehen ist. Er verlangte eine Aufstellung wieviel in den
letzten Jahren an Prospektion für Kohle aus der Bergbauförderung
aufgewendet wurde.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Die OB soll, bevor sie die Unterlagen
Neumann gibt, sie uns zeigen.
Der Initiativantrag über das Altölgesetz wurde einstimmig geneh-
migt. Auch hier bestand zuerst die Gefahr, dass die ÖVP ebenfalls
ablehnen wird. Handelsausschussobmann Staudinger flüsterte mir,
dagegen habe er sich ganz entschieden ausgesprochen. Hätte die ÖVP
dieses Altölgesetz abgelehnt, wäre es für uns wirklich optisch
noch günstiger gewesen. Da dieses Gesetz keine 2/3-Mehrheit er-
fordert, hätten wir es gegen die ÖVP beschlossen. Die ÖVP wäre
dann ganz schön blamiert gewesen, denn der Abg. Schwimmer hat
mit aller Gewalt versucht, bei diesem Initiativantrag als Unter-
ausschuss-Vorsitzender sich zu profilieren. Er war sehr stolz,
dass es dann geglückt ist, eine einvernehmliche Lösung und Gesetzes-
formulierung zu finden. Eine Ablehnung im Handelsausschuss wäre
daher für ihm sehr blamabel gewesen. Das letzte Mal hat ja bereits
die ÖVP eine Verzögerungstaktik eingeschlagen, indem Abg. Dr.
Leitner, der immer scheinbar die Länderinteressen besonders vertritt
verlangte hat, man muss den Gesetzentwurf noch einmal der Ver-
bindungsstelle der Bundesländer übermitteln. Diese hat dann diesen
Gesetzentwurf an alle ausgeschickt und von drei Länder sind Bemer-
kungen dazu eingelangt, MR Marsch und seine anderen Mitarbeiter
an dieser Gesetzesmaterie haben aber dann eindeutig festgestellt,
dass es sich überhaupt um keine gravierenden Punkte handelt.
Staudinger war daher sehr froh und meinte, man bräuchte also daher
über diese Probleme gar nicht mehr weiterreden. Ein Abänderungs-
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antrag der ÖVP wurde ebenfalls als so unzweckmässig dann
fallengelassen. Interessant für mich war dann nur, dass im
Handelsausschuss dann überhaupt niemand von der ÖVP zu den Ge-
setzentwurf gesprochen hat, sondern er ohne Debatte einstimmig
genehmigt wurde. Abschliessend konnte ich laut und deutlich er-
klären, dass wir unsere Tradition im Handelsausschuss seit 1970
nur einstimmige Gesetze zu fassen erfüllt habe, mit Ausnahme der
Energie, wo wir wieder auf Konfrontationskurs gekommen sind und
keinen Konsens erreichen konnte. Da dies die erklärte Absicht
insbesondere des Dr. König ist, habe ich spasshalber, allerdings mit
vollem Ernst, gemeint, wir lassen ihn in Hinkunft nicht mehr in
den Handelsausschuss herein. Handelsausschussvorsitzender Staudin-
ger stimmte mir laut und deutlich zu. Die beste Lösung schlug ich
vor, wir machen in der nächsten Legislaturperiode für die Energie
einen eigenen Energieausschuss. Auf diesem Sektor wird es mir auch
in absehbarer Zeit nicht gelingen eine Konsenspolitik zu erreichen.
Die EVUs, insbesondere die Landesgesellschaften sind nicht mehr
stark genug innerhalb der ÖVP sich mit ihren berechtigten In-
teressen durchzusetzen. Seit der Zwentendorf-Volksabstimmung ist
eindeutig innerhalb der ÖVP der Flügel am stärksten, welcher auf
Konfrontation geht. Die Handelskammer, welche zu einer Konsenspolitik
auch auf diesem Gebiet sofort bereit wäre, kann und wird sich wahr-
scheinlich auch in Zukunft nicht durchsetzen können.
GD a.D. Freibauer kam mit einen zweiten Mann von Universale,
Ing. Vlcek, um mit mir die weitere Vorgangsweise für Irak
Flugplatzausbau zu besprechen. Die Universale will dies mit
der deutschen Strabag getarnt durch die österreichische Strabag-
Niederlassung gemeinsam durchführen. Bei diesen 12.5 Mia. Schilling-
Auftrag würde 1 Mia. ITT und Siemens für Elektroeinrichtungen, 1 Mia.
die VÖEST, 2 Mia. für Flugsicherung, Klimaanlagen und 1 Mia. sogar
für die 200 LKW, die für den Bau runtergeliefert werden müssten,
auf Österreich entfallen. Da aber die Franzosen, Fougerolle-Spie, um
weniger als 1% billiger sind, glaubt man, wenn ich runterfahre
und interveniere, würden wir doch den Zuschlag bekommen. Dazu bin
ich sofort bereit, wenn nicht gerade durch meine Intervention das
Gegenteil erreicht wird. In der letzten Zeit habe ich den Wunsch
der Iraker, eine Gemischte Kommission in Bagdad abzuhalten, auf die
Zeit nach den Wahlen verschieben müssen. Darüber sind die Iraker
sicherlich verärgert. Wenn ich jetzt ausschliesslich wegen Inter-
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vention dieses Geschäftes nach Bagdad fliege, kann dies daher
einen genau gegenteiligen Effekt haben. Die Universale versucht
jetzt in Bagdad selbst zu klären, wie es am zweckmässigsten
weitergehen soll. Ausserdem hat sie jetzt gute Verbindungen um
in Bagdad selbst alle Vorbereitungen für diesen Zuschlag für sie
günstig zu gestalten getroffen. Dabei zeigt sich einmal mehr, wie
schwierig es ist, die richtigen Leute im arabischen Raum zu finden.
Popow, der sich an mich gewandt hat und den ich an die Universale
sofort weiterschickte, hat sich als Fehlschlag erwiesen. Er behauptet
beste Beziehungen zu haben, u.a. zum Bruder des Staatspräsidenten,
der gar keinen Bruder hat, und für seine Vermittlertätigkeit den
horrenden Betrag von 4.5% Provision zu verlangen. Ich bin sehr froh,
dass ich über diese Anbahnungsspesen in keiner Beziehung zu ent-
scheiden habe, ja nicht einmal darauf Einfluss nehme. In diesen
Ländern – und wahrscheinlich in vielen anderen auch noch – kann man
solche Projekte überhaupt nur mit entsprechenden Bakschisch ab-
wickeln. Dies beginnt bei kleineren Beträgen auf der Baustelle
für jede Dienstleistung, die man sozusagen von einem dafür zu-
ständigen, oder vielleicht auch manchmal nur angeblich Zuständigen
benötigt, bis wahrscheinlich sehr weit hinaus. Wenn man hier nicht
eine eigene gute Organisation hat und vertrauenswürdige Personen
dazu dann aber noch tüchtigte Manager, muss es einem so ergehen wie
beim Bauring.
Beim ungarischen Hotelprojekt ersucht mich Universale, dass ich
doch an den Binnenminister Saghy einen Brief schreibe, wozu
ich gerne bereit bin. Die Ungarn verhandeln jetzt auch mit der
deutschen Firma Dückehof, auch hier natürlich mit der österrei-
chischen Niederlassung. Ungünstig ist es, dass für das dritte
und vierte in Aussicht genommene Hotel angeblich österreichische
Angebote vorliegen, die unter die 600 Mio. Schilling liegen. Maculan
soll 580, wenn man die dann vorgesehenen Projekte umrechnet, ange-
boten haben. Universale glaubt, dass dort vergessen wurde, dass
-an den österreichischen Arbeitern um 30% in Ungarn mehr bezahlen
muss, wie die Gewerkschaft fordert. Tatsache ist, dass sie von ihrem
letzten Angebot mit 628 Mio. Schilling höchsten noch, wenn dann der
Abschluss zustande kommt, 10 Mio. nachlassen könnten. Keinesfalls
ist die Arbeitsgemeinschaft Porr-Universale bereit unter die 600 Mio.
Schilling zu gehen, die die Ungarn nach wie vor verlangen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte den Brief so schnell als möglich
abfertigen.
Bei der Bundesparteivorstandssitzung in Linz hat Marsch über die
von den Ländern vorgeschlagenen Nationalratslisten referiert und
den Ablauf des Parteirat und Parteitags. Kreisky dann über die
Wahlplattform. Die ursprüngliche Idee, sie kurz zu fassen, ist
nicht geglückt. Der erste Rohentwurf fand dann aber doch die Zu-
stimmung des Parteivorstandes, wenn er auch entsprechend länger
geworden ist. Strittig war nur die Passage wegen der Beziehung zur
Kirche. Formulierungen wie das Leben ist heilig, es muss geschützt
werden, hat Staatssekretär Karl und Heinz Fischer dann veranlasst,
darauf zu verweisen, dass dies genau die Formulierung der Aktion
Leben gegen den Schwangerschaftsabbruch gewesen ist. Die Formulie-
rung erschien allen so kritisch, dass man dann beschloss den Ent-
wurf der Wahlplattform einzuziehen, weil morgen dann eine neu
redigierte Fassung auch in einigen anderen Punkten den Parteitag
vorgelegt wird. Interessant für mich war in der Diskussion, dass
die Sozialistische Jugend, der Obmann Cap hat als erster gleich
zur Diskussion sich gemeldet, die Frage des Kernkraftwerk Zwenten-
dorf neuerdings zur Debatte gestellt wurde. Die sozialistische
Jugend hatte den Beschluss gefasst, es muss in die Plattform aufge-
nommen werden, dass auch in der zukünftigen Legislaturperiode die
sozialistische Regierung sozusagen verpflichtet wird, an den Volks-
entscheid nicht zu rütteln. Kreisky wiederholte seine Stellung, die
er auch den Atomgegner mitgeteilt hat. In der Wahlplattform steht
drinnen, dass der Volksentscheid respektiert wird, dass aber in
einer Demokratie, wie er ergänzend mitteilte, auch Gesetze geändert
werden können. Über die Kernkraft wird das nächste Jahrzehnt ständig
beschäftigt und wahrscheinlich auch ständig sich die Meinung aller
ändern. In welcher Richtung wird von den weiteren Entwicklungen ab-
hängen. Die sozialistische Partei aber auch die Regierung kann
nicht auf die nur sehr knapp unterlegene Minderheit keine Rücksicht
nehmen. Da Cap bemerkte, wie durch Unmutsäusserungen und Zwischenruf
der gesamte Parteivorstand sich gegen die Taktik der sozialistischen
Jugend wendete, erklärte er letzten Endes den Antrag zurückzuziehen.
Der Appell Kreisky, man müsse jetzt auf den Parteitag geschlossen
auftreten, hat scheinbar bei der sozialistischen Jugend gewirkt.
Endgültig herausstellen wird sich dies aber erst wirklich am Partei
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tag selbst. Wenn Cap ein sehr starker Mann ist, was ich nicht
prüfen kann, dann wird es über diesen Punkt keine Diskussion
geben. Dann allerdings ist es für mich der Beweis, dass er
allein in der Sozialistischen Jugend die entsprechende Politik
macht und daher auch imstande war im Parteivorstand zu erklären,
er zieht den Antrag der Sozialistischen Jugend zurück. Ist aber
tatsächlich in der Sozialistischen Jugend die Antikernkraftstimmung
so stark, wie immer wieder behauptet wird, dann werden sich die
anderen Delegierten nicht den Beschluss Cap's beugen, den Antrag
sang und klanglos zurückzuziehen. Ich bin sehr gespannt, wie es
ausgehen wird.
Tagesprogramm, 1.3.1979