Montag, 31. Oktober 1977
Beim Jour fixe in der Bundeskammer gab es zwischen Mussil und
mir den ersten grösseren Krach. Die Handelskammer hat mir ein Fern-
schreiben geschickt, wo sie das Handelsministerium beschuldigt,
eine Zick-Zack-Politik zu betreiben. Da ich auf dem Standpunkt stehe,
man wehre sich am Anfang, habe ich diese Behauptung mit aller Ent-
schiedenheit zurückgewiesen. An Hand der konkreten Fakten wies
ich Mussil nach, dass alle Massnahmen im Einvernehmen oder zumin-
destens mit Zustimmung der Bundeskammer resp. der Fachverbände
geschehen sind. Die Bundeskammer war es, die ständig von mir
Schutzmassnahmen verlangte. Da ich Mussil im einzelnen nachweisen
konnte, dass selbst seine eigenen Leute seit Jahren und insbesondere
in den letzten Monaten entsprechende Schutzmassnahmen verlangten,
geriet er natürlich ausser Rand und Band. Er behauptete zwar, er lasse
sich nicht anbrüllen, in Wirklichkeit hatte ich vollkommen ruhig, weil
ich ja alle Beweise auf meiner Seite hatte, ihm dies Punkt für Punkt
vorgeworfen. Er begann nur aus Verzweiflung zu brüllen, er liesse sich
nicht so behandeln, er sei nicht vor einem Gericht, wo er jetzt
Rede und Antwort stehen müsse usw. Sallinger versuchte natürlich
sofort zu vermitteln und beruhigend auf seinen Generalsekretär
einzuwirken. Mussil hat dann fast noch als letzten Beweis
ihrer Zick-Zack-Politik von mir verlangt, nachdem er sich beruhigt
hatte, ich sollte die Strumpfhosen-Mindestpreisverordnung verlängern.
Ein diesbezügliches Schreiben sei zu mir unterwegs, da die Handels-
kammer niemals die Aufhebung verlangt hätte. Zu seiner Unterstützung
wollte er dann Dr. Gleissner zur Sitzung beiziehen, der aber auf
Urlaub war und Dr. Ertl musste objektiverweise zugeben, dass es
Direktor Zeller von Kunert selbst war, der das Auslaufen der Mindest-
preisverordnung für Strumpfhosen verlangte. Eines besseren Beweises
seiner Zick-Zack-Politik hätte es daher gar nicht bedurft.
Bezüglich der Aufhebung autonomer Zollermässigungen hat Ertl zwar
recht gehabt, dass die Bundeshandelskammer die Liste sehr spät be-
kam und deshalb keine Koordinierung insbesondere mit dem Importhandel
ja nicht einmal Besprechungen führen konnte. Ertl behauptete nur,
dass die Arbeiterkammer die Liste einige Tage früher bekommen hat.
Eine Koordinierung wäre meiner Meinung nach aber selbst wenn es
längeren Verhandlungszeitraum gegeben hätte, nicht möglich gewesen.
Die Importeure und das Handelsgremium hätte ja auf keinen Fall
dieser Regelung zugestimmt. Die Bundeshandelskammer wieder hat
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einige kritische Positionen wie Radio, Fahrräder, Blue Jeans,
aus handelspolitischen Gründen am liebsten aus der Liste
der Zollerhöhung gestrichen. Einmal mehr hat sich bewährt,
dass ich dem Verlangen Androsch nicht nachgegeben habe und auf
eine Interministerielle Besprechung uns insbesondere eine Aus-
sprache mit den Interessensvertretungen bestanden habe. Bezüglich
der Strumpfhosen behauptete Ertl, dass die Handelskammer nichts
wusste, dass auch bei der EFTA das Auslaufen dieser Verordnung
von mir mitgeteilt wird. Mussil meinte, ich sollte dem EFTA-
Sekretariat jetzt eine Verlängerung ankündigen und auch bei der
EG diesbezügliche Schritte unternehmen. Ausgelöst wurde diese
hartnäckige Forderung von ihm, weil im Waldviertel die Firma ERGEE
behauptet, 600 Arbeitskräfte freizusetzen. Mussil sah dann ein, dass
vom 31. Oktober bis 1. November überhaupt nicht geschehen könne
selbst wenn ich diese Zick-Zack-Politik mitmachen würde. Mir uner-
klärlich ist nur, dass in so einer wichtigen Frage Min.Rat Steiger
mit der Handelskammer nicht gesprochen haben soll.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte kläre den Sachverhalt.
Ich fragte ein wenig hämisch, ob jetzt unsere Vereinbarungen
über die Lehrlingsausbildung gelten oder nicht. Da ich neue
Gesichtspunkte im Taus-Plan, den er bei ihrer Klubklausur
vorgetragen hat, fand. Die dort vorgesehene Erhöhung der Lehrlings-
höchstzahlen würde den bisher vom Berufsausbildungsbeirat einver-
nehmlich geregelten Lösungen widersprechen. Der vorgesehene
Heimplatzkostenzuschuss wird in Hinkunft für die Internatslehrlinge
für die Berufsschule überflüssig sein, weil ja die Unternehmer
die Differenz zwischen Lehrlingsbeihilfe und Heimplatzkosten
hundertprozentig tragen. Die Schülerfreikarten-Forderung könnte
sich nur auf die Fahrt zur Berufsschule beziehen und Mussil musste
zugeben, dass dies auch nicht gerade eine sehr zweckmässige
Forderung sei und die Handelskammer nicht eine solche aufgestellt
habe. Die Prämien für Lehrlingseinstellung an Unternehmer wurde
von der nö. Handelskammer vor Jahren einmal mit 1.000 S pro Lehr-
ling bezahlt, hat viel Geld gekostet und keinen wesentlichen Effekt
gehabt. Mussil hat mir unter vier Augen dann zugegeben, dass
in diesem Arbeitsplatzsicherungsprogramm diese Forderungspunkte
ohne Zutun der Handelskammer hineingekommen sind.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte lass die Punkte, soweit sie in unsere
Kompetenz fallen, genau prüfen und alle Gegenargumente insbeson-
dere der BHK zusammenstellen:
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Die Handelskammer ist nicht bereit, für die neu zu schaffende
Aktion "Kauft österr. Qualität" den Verein für Konsumenteninfor-
mation einzuschalten. Insbesondere Koppe die Geschäftsführung zu
übertragen. Die Wifis haben bis jetzt mit der Österreich-Woche
einen ersten Ansatz einer solchen Politik seit Jahrzehnten gemacht
und nach Meinung Sallingers gar nicht die notwendige Unterstützung
und Anerkennung gefunden. Die Handelskammer wäre bereit, einer
anderen neutralen Organisation gegebenenfalls sogar dem Handels-
ministerium diese neue Aktion "Kauf österr. Qualität" zu über-
tragen. Das VKI kommt unter gar keinen Umständen in Frage, war die
dezidierte Erklärung Sallingers. Je mehr ich mir diese Frage über-
lege, komme ich zur Überzeugung, vielleicht doch ähnlich wie bei der
wirtschaftlichen Landesverteidigung Hauffe oder Hönel für diese
Aufgabe heranzuziehen.
ANMERKUNG FÜR WAIS UND PLESCH: Wir müssen die Aktion jetzt früher
oder später schnell starten lassen.
Mussil war mit einer Untersuchung im kleinsten Kreis, ob wir eine
Grundpreisverordnung, die wir vor Jahren schon verlangten, damals
aber nicht nur von der Handelskammer im allumfassenden Preisgesetz
sondern auch von der Konsumgenossenschaftsbewegung abgelehnt wurde,
neuerdings zu besprechen, einverstanden. Eine Zustimmung ist
damit nicht erfolgt, doch sollte man mit Farnleitner in kleinstem
Kreis innerhalb der Sozialpartner Gespräche aufnehmen.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte lade alle zu Dir ein.
Sallinger wollte von mir unbedingt wissen, warum wir die Dienst-
passverlängerung für Gen.Dir. Nenning so genau prüfen, dass jetzt
monatelang bei uns liegt. Ich erwiderte sofort, auch die Handels-
kammer hat bei Gen.Dir.Gruber von der Wienerberger so lange zur
Prüfung gebraucht, womit Sallinger und Mussil vollkommen klar
war, dass es irgendetwas gibt. Nach eingehender Befragung und
besonderes Drängen von Sallinger erklärte ich, dass die Annonce
die Nenning von sich aus aber sicherlich auf Kosten der Firma Voith
gegen die Regierungspolitik ganz gross in die Zeitung gegeben
hat, mich sehr überraschte, Mussil kannte diese Annonce, Sallinger
hatte davon keine Ahnung. Nach der Sitzung rief er dann telefonisch
noch einmal an, scheinbar hatte er mit Gen.Dir. Nenning gesprochen
und bat mich, da es sich um einen persönlichen Freund von ihm
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handelt, den Dienstpass doch noch zu verlängern.
Da es für mich ja kaum einen Grund gibt, wegen der Annonce
ihm den Dienstpass nicht zu verlängern, konnte ich gegenüber Sallinger
sehr grosszügig sein, Nenning hat gespürt, dass ich nicht
alles durchlasse, was mir vollkommen genügt, sodass ich letzten
Endes die Verlängerung unterschrieb. Sallinger hat auch bei
mir angefragt, warum die Staatspolizei nicht ihn informierte,
dass in Leoben eine Schmieraktion "Schleyer in Deutschland,
Sallinger in Österreich" festgestellt wurde. Mir ist das auch
nicht ganz klar, warum man ihn nicht davon verständigte. Ich
versprach, diesbezüglich mit Lanc zu sprechen.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte frage Beydi vom Büro des Innen-
ministers über den Sachverhalt.
Beim Journalistenfrühstück hat Würzl über die Fremdenverkehrs-
ergebnisse berichtet. Der erwartete Rückgang beim Sommer-
übernachtungszahlen minus 2 % ist eingetreten. Bei den Devisen-
einnahmen aber haben wir einen realen Zuwachs von plus 5 %.
Da mir bereits bei der Innsbrucker Messe von Seiten des dortigen
Statistikers der Handelskammer mitgeteilt wurde, dass die
Übernachtungsziffern bei uns nicht stimmen, erschien es mir not-
wendig darauf hinzuweisen, dass wir jetzt eine eingehendere
Untersuchung und wahrscheinlich Änderung der statistischen
Erhebung anstreben sollten.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte dies offiziell von Handelsministerium
an das Statistische Zentralamt herantragen lassen.
Mit einem Zuschuss von 500.000 S also für unser Budget ein
erklecklicher Betrag, wurde jetzt ein Englisch-Lehrkurs für
den Fremdenverkehr ausgearbeitet. Prof. Kotzilu vom Verband
der Volkshochschulen und vom Wifi Dr. Kovar haben gemeinsam
mit Prof. Satzinger, einem pensionierten Sprachlehrer aus der
Astgasse, den auch mein Sohn sehr gut kennt und ihn als
Fachmann bezeichnet, einen wirklich zweckmässigen neuen
Lehrgang geschaffen. Das Buch und die Tonbänder gehen nicht
davon aus, dass der Kellner oder das Stubenmädchen, der Skilehrer
und ich weiss nicht wer sonst aller, der im Fremdenverkehr tätig
ist, Grammatikregeln usw. lernt, sondern wirklich nur die sprachliche
Ausbildung bekommt, um den Gast nicht nur zu fragen sondern
auch zweckmässig zu antworten. Keine Theorie, nicht einmal ein
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besonderer Unterricht im Schreiben der englischen Sprache,
weil dies der Fremdenverkehrsbeschäftigte kaum braucht, sondern
nur ein Reden im Frage- und Antwortstil.
Ich berichtete dann über meinen Besuch in Israel und war eigentlich
ein wenig erstaunt, als sich daran überhaupt keine Diskussion
anschloss. Nur für das Mittagesjournal hat dann eine Aufnahme
gemacht.
Abends kam dann vom Profil eine Redakteurin Dichtl, die wie sich
herausstellte, früher einmal in der Arbeiterkammer beschäftigt
war, um sich über die Motorölpreise zu erkundigen. In Dänemark
kostet Mobil 1 24 DK, das sind 64.– S bei uns verkauft Mobil
dieses Öl um 99.– S. Castrol GTX 2 kostet 25 S, bei uns 37.50 S.
Die Motorölfirmen, die sie bereits interviewte, erklärten,
dass ihr Preis von der Paritätischen Kommission genehmigt sei
und aus Verschiedenen Gründen teurer sein müsste. Gerngross und
auch vielleicht andere Warenhäuser wollen jetzt Mobil um
74.75 S verkaufen und damit den überhöhten Preis der internatio-
nalen Ölgesellschaften zusammenschlagen. Dass ich dagegen
gar nichts einzuwenden habe, ist selbstverständlich.
Ein weiterer Punkt, den sie dann allerdings nur so nebenbei an-
schnitt, war, wie es eigentlich mit der Textilkontingentierung
aussieht. Ich verwies auf das Multifaserabkommen, welches die
Textilimporte aus dem Fernen Osten regelt. Ihre frage war aber
darauf gerichtet, ob es auch stimmt, dass die Firma Schöps
80 % der Billigstimporte für sich immer bekommt mit anderen
Worten, die anderen benachteiligt werden. Sie hatte, wie sie
mir dann zum Schluss mitteilte, mit Dr. Heindl von der Firma
Schöps ein längeres Gespräch über dieses Problem. Ich selbst
erklärte, dass ich niemals eine Kontingentaufteilung vornehme,
sondern mit der Handelskammer vereinbart habe, wie dies zu ge-
schehen hätte. Da ich derzeit keine Beschwerde mehr bekommen
habe, auch nicht höre, nehme ich an, dass dies alles in Ordnung
geht.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte lass Dir eine genaue Vorgangsweise
und den Aufteilungsschlüssel geben.
Gremialvorsteher Lauscher hat seinerzeit bei mir diesbezüglich
interveniert.
Dr. Strasser vom Agrarischen Informationsdienst hat sich als
Sprecher der Bauern bezüglich der Holzexporte präsentiert. Im
ersten Halbjahr wurden 550.000 Nadelholz importiert. 324.000 fm
davon Sägerundholz, um 29 % mehr als im Vorjahr, hauptsächlich aus
der CSSR und SU. Exportiert konnten in diesem Zeitraum nur 300.000 fm
als nur 11 % mehr werden. Da diese Exportmenge nur 1 % des Einschlage
ist und insgesamt 4 Mia. S die Zahlungsbilanz verbessert, während
die Importe 6 Mia. S kosten und gar nicht notwendig sind, müsste
jetzt wenigstens als Ausgleich für die Bauern die letzte quantitative
Exportbeschränkung fallen. Ich versuchte Strasser klar zu machen,
dass die Sägeindustrie gegen die Aufhebung des Exportlizenzverfahrens
ganz entschieden protestieren würde und ihre Rohstoffversorgung
gefährdet sehe. Über eine mengenmässige Änderung könne man ja
jederzeit reden, wenn endlich die Arbeiterkammer auch im Holzwirtschafts-
rat verankert wird.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND WANKE: Nachdem die zwei Monate Stillhalte-
frist abgelaufen ist, bitte sofort die Besprechungen mit den Inter-
essensvertretungen über Reform des Holzwirtschaftsrates aufnehmen.
Bei dem Besuch in den Banken bezüglich des Weltspartages wurde mir
bereits angedeutet, dass die Einlagen unerwartet hoch sind.
Die Banken hatten untereinander vereinbart, wenn tatsächlich weniger
als 20 % gegenüber dem Vorjahr eingelegt werden, sie dann durch
Kontentransformationen ein optisches Auffangen dieses verheerenden
Bildes beabsichtigt hatten. Mittags stand bereits fest, dass eine
solche Massnahme nicht notwendig sei. Wider allem Erwarten wird
man einen ähnlichen Spareinlagenzuwachs wie im Vorjahr auch heuer
wieder erwarten können. Bei der Girozentrale traf ich den
Inhaber der Asphaltfirma Felsinger, der mich fragte, wann er
endlich zu mir kommen könnte. Ich erinnerte mich aber ganz genau,
dass er es gewesen ist, der zwar ständig sagt, er muss mit mir
reden, aber dann letzten Endes sich niemals anmeldete. Triumphierend
gab ich ihm deshalb sofort einen Abendtermin. Bei dieser Aussprache
konnte ich feststellen, dass er jetzt ein neues Strassenbelags-
system entwickelt. Zum Bitumen wird Polyethylen, das sind die
Abfälle zur Herstellung von Nylonsackerln und ich weiss nicht
was alles noch, zugesetzt, welches die Haltbarkeit der Strassen
verdoppelt. Für diese Entwicklung hat er 20 Mill. S aufgewendet und
bekommt jetzt vom Forschungsförderungfonds keine Groschen. Dr. Haffner
hat es übernommen, mit Direktor Ratz von diesem Fonds resp. Wehsely
von der Arbeiterkammer, der dort vertreten ist, zu sprechen.
Felsinger hofft auch, dieses System in Österreich, ja vielleicht
sogar weltweit in Lizenz vergeben zu können. Derzeit verhandelt er
auch mit den Sowjets. Der Bürgermeister von Moskau hat sich
daran sehr interessiert gezeigt. Felsinger hat im Bautenmini-
sterium grösste Schwierigkeiten, grössere Strassenaufträge mit
diesem neuen Versuchsbelag zu bekommen. Nur vor dem Schloss
Schönbrunn hat mit ihm die Einfahrtsstrasse gegeben, dafür würde
er jetzt etliche Jahre, um nicht zu sagen Jahrzehnte warten
müssen, bis ein deutlich sichtbarer Messerfolg eintritt.
In Deutschland wurde ein Prüfgerät Beckmann entwickelt, welches
eine sofortige Kontrolle ermöglicht. Das Bautenministerium hat
jetzt ein solches Gerät für Arsenal-Prüfungsstelle angeschafft.
Felsinger möchte, dass seine Fachleute bei der Prüfung herange-
zogen werden.
ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: Bitte diesbezügliche Schritte
veranlassen.
Das lustigste Erlebnis war, dass die Redakteurin Dichtl vom Profil
allen Ernste zu einer Aussprache nicht nur mit einem Fotografen
sondern auch mit ihrem Dackel erschienen ist. Wenn noch einmal
jemand behauptet sollte, dass ich kein Tierfreund bin, könnte
man diese Story ganz gut verkaufen. Ein wenig war ich anfangs
aber doch überrascht über die Frechheit dieser Redakteurin.
Ich lege bekanntlicherweise auf meinen Titel, auf meine Stellung,
auf meine Würde dieser Stellung keinen besonderen Wert. Mit
einem Hund aber zu erscheinen und zu sagen, weil er sich fürchtet,
nehme ich ihn überall mit hin, habe ich schon ein wenig
unverfroren gefunden. Manchmal frage ich mich wirklich, wo ist
die Grenze dieser Form der Auflockerung der Hierarchie, des
Protokolls und was es sonst noch alles in einem Staat gibt.
Dass eine Grenze gezogen werden muss, hat mir das Beispiel mit
dem Hund klar und deutlich gezeigt. Wer soll sie allerdings
bestimmen und wo soll sie verlaufen.
Tagesprogramm, 31.10.1977
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)