Dienstag, der 1. März 1977

Dienstag, 1. März 1977

Handelsrat Nikolaenko war in Moskau, hat mit Patolitschew
die Aussenhandelsentwicklung besprochen. 1976 war gegenüber
dem Vorjahr um 5 % eine Steigerung des Aussenhandelsvolumens
und daher von der sowjetischen Seite befriedigend. Insgesamt
wurden für 455 Mio. Rubel Verträge unterzeichnet. Derzeit sind
die Verhandlungen über die Gasreinigung, an der FallVAL? (d.h. VÖEST-Alpine?), VÖEST-
Alpine und SGP sich beteiligen. Wieder müssen wir feststellen,
dass zwei österr. Firmen sich konkurrenzieren. Ein Riesenvorteil
für die Sowjets, ein Nachteil sicherlich für eine der österr.
Firmen, die den Zuschlag bekommen wird. Technisch, gibt Nikolaenko
zu, ist die Konzeption der FallVAL besser, weshalb sie den Zuschlag wahr-
scheinlich bekommen wird. Jetzt wird nur noch der Preis gedrückt,
wahrscheinlich sogar mit Hilfe des Anbots der SGP.

ANMERKUNG FÜR PLESCH UND WANKE: Nach Abschluss des Verfahrens
müssen wir dieses Problem auf Grund dieser Fall-StudieVAL-Studie genauer
studieren und womöglich Abhilfe schaffen.

Natürlich hat Nikolaenko wieder die Zollfrage bei Autos aufs
Tapet gebracht. Die sowjetische Seite ist sehr zufrieden, dass jetzt
von 8 % auf 4 % gesenkt wird, möchte aber jetzt bereits die Ver-
handlungen über eine weitere Zollsenkung auf Null beginnen, da
die Zölle der EG-Lieferungen ab 1. Juli Null sein werden. Ausser-
dem hat Nikolaenko sofort wieder angekündigt, dass auch auf Maschinen
eine Zollreduktion verlangt wird. Die Taktik war ganz richtig,
als ich den Finanzminister erklärte, nicht wie beabsichtigt gleich
die Zollsenkung auf Null bei Autos durchzuführen, weil die 4 %,
wie Androsch mit Recht sagte, für ihn uninteressant sind. Für die
Sowjets muss es ein grosser Erfolg in einem Jahr, wenn sie eine
weitere Zollsenkung dann bekommen können. Vom 16. bis 20. Mai
wird eine Wirtschaftsdelegation in die Sowjetunion fahren und
30 – 40 Personen umfassen. Die Exportmöglichkeiten müssten wesent-
lich mehr genützt werden, da wir doch im vergangenen Jahr fast um
7 Mia. S importierten und für 3,6 Mia. S nur exportieren konnten.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Erkundige Dich, wie die Wirtschaftsdelega-
tion zusammengesetzt wird und wer sie führt.

Im Ministerrat berichtet Kreisky, das LH Wagner jetzt für 9 Gemeinden,
das ist für 90 Ortschaften eine Drei-Parteien-Vereinbarung zustande


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bringen wird. Bei den Freiheitlichen hat sich ganz besonders Scrinzi
durch seine besonnene Haltung und seinen Einsatz für eine Lösung
verdient gemacht. In den 14 Gemeinden soll eine Verwaltungssprache
Slowenisch eingeführt werden. Die Slowenen-Vertreter lehnen beide
Lösungen, sowohl die Ortstafel-Aufstellung in 90 Gemeinden als auch
die Sprachenregelung in 14 Gemeinden entschieden ab. Die Frage ist
aber, ob die Slowenen-Vertreter in die Beiräte hineingehen. Dann
würde man eine gute Gesprächsbasis haben.

Kreisky wollte von mir unbedingt wissen, wie sich der Verbraucher-
preisindex im Jänner entwickelt hat. Da erst mit März die Jänner-Ziffern
vorliegen werden, konnte ich ihm keine wie immer geartete Auskunft
geben, da feststeht, dass der neue Verbraucherpreisindex auf Grund
der anderen Gewichtung wesentlich tiefer liegen wird als die bisherigen
7,3 % und die Gefahr besteht, dass dann in der Öffentlichkeit doch wie-
der geredet wird von einer Manipulation, erscheint es zweckmässig,
den alten Index zumindestens für Jänner intern berechnen zu lassen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte mit Marsch und mir sofort nach Auskunft
ob dieser Index vom statistischen Zentralamt gerechnet wird, ein
Gespräch führen.

Da der Aussenminister Pahr jetzt bereits seine Begleitung mit Bundes-
präsidenten nach Finnland anmeldete, habe ich für meine Vertretung
auch den Minister Lanc gebeten.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte offizielle schriftliche Regelung
dieser Vertretung durch das Haus durchführen lassen.

Gen.Dir. Mieling als Sprecher kam mit allen Vertretern der Internationalen
mit Ausnahme von Krischai, Esso, der nicht in Wien war, zu Kreisky,
um sich über die Superbenzinpreissenkung zu beklagen. Von den 500 Mill. S
Ausfall entfallen auf die Internationalen 250 Mill., die ÖMV kann, wie
Mieling meinte, dies nur unter einem politischen Druck gemacht
haben. Nach langem Hin und Her, wobei keine neuen Argumente der Inter-
nationalen gegenüber der letzten Aussprache bei mir gebracht wurden,
stellten sie dann an Kreisky eher konkret auf meinen spezifischen
Hinweis, die Frage, ob er als Eigentumsvertreter bei der ÖMV einge-
griffen hat oder eingreifen wird. Kreisky meinte, er denke nicht
daran, wenn ein verstaatlichter Betrieb Gewinn macht, wenn seine
Personalpolitik in Ordnung ist, so kümmert er sich nicht. Dies
gilt für die ÖMV, für die FallVAL, ausser der grossen Lösung, wo eben


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VÖEST und Alpine zusammengeführt wurden. Die Preispolitik hat
Staribacher zu machen und da mischt er sich nicht drein.

Bei der Gruppenkonferenz der Süsswarenarbeiter, wo ja auch die
Konserven- und Zuckerarbeiter beinhaltet sind, erklärte ich bei
meinem Referat die Schwierigkeiten, die Interessen der Industrie
auf diesem Gebiet und die der Konsumenten einigermassen zu einem
tragbaren Kompromiss zu bringen. Die Beschäftigten der Konserven-
industrie verstehen z.B. nicht, dass wir durch die Liberalisierung
ihre Arbeitsplätze gefährden. Dabei wird von seiten der Unternehmer
natürlich immer wieder nur dem Handelsministerium die Schuld gegeben
Bei den Süsswaren sind es wieder die strengen Bestimmungen des Le-
bensmittelgesetzes, insbesondere die Aufbrauchfristen. Importwaren
werden hereingelassen, ohne dass die Datumstempel bereits drauf sind.
Das Gesetz sieht, soviel ich mich erinnere, vor, dass erst beim
Inverkehrbringen d.h. bei der Abgabe an den Grosshändler oder
gar Letztverbraucher ein solcher Datumstempel drauf sein muss.
Diese Verordnung kann wirklich kaum jemandem erklären. Hier müssten
gleiche Startbedingungen zwischen österr. Konserven, österr.
Süsswarenerzeugern und den Importwaren geschaffen werden.

ANMERKUNG FÜR WANKE, PLESCH UND WAIS: Bitte dieses Problem auch
vom Standpunkt der Erzeuger neu überdenken und dem Gesundheits-
ministerium neue Vorschläge machen.

Beim ARBÖ ersuchte mich Effenberger und Bärnkopf, sie in einer
neuen Idee zu unterstützen. Von Steyr-Daimler-Puch hat der Presse-
referent Stadlinger und Quint den ARBÖ ersucht, als eben auch Rad-
fahrvereinigung den Ratgeber für Radfahrer zu unterstützen. 40 –
50 Wanderwege sollen jetzt in einem Buch festgehalten werden.
Dafür ist 1 Mill. S Aufwand notwendig. Für Wien, NÖ und Bgld. sollen
50.000 Stück dieses Buches oder Broschüre als erstes sofort in
Angriff genommen werden. Dann soll man für Salzburg, Tirol und
Vorarlberg 25.000 und für Kärnten und Steiermark auch 25.000
Stück mit den jeweiligen dort interessanten Radwegen beschrieben
werden. Wenn das Handelsministerium diese Broschüre nicht unter-
stützen kann, dann rechnet der ARBÖ, dass sich die ÖFVW dafür ein-
setzt.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte die Details mit Bärnkopf besprechen.

Der ARBÖ hat für "Mit PS durch Österreich" ein Buch, das
auch von der ÖFVW in den Ländern, ganz besonders aber in Deutsch-
land vertrieben wird, bei einem Kostenaufwand von 6,5 Mill. S
nur 94.500 S im Jahre 1976 Subvention bekommen. Dies war weniger
als 1975, wo er 100.000 S erhielt. Effenberger sagt mit Recht,
hier hätten sie 200.000 S verlangt, 150.000 S mindestens erwartet
und seien daher über die Zuschüsse sehr unglücklich. Für das
Jahr 1977 erwarten sie einen wesentlich höheren Subventionsbetrag.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte jetzt und so viel als möglich mit
Würzl Subvention besprechen.

Staatssekretär Beil ist in Begleitung von Polit-Mitglied Mittag auf
Einladung der Kommunistischen Partei Österreichs in Wien. Ich beab-
sichtigte beiden ein Essen zu geben, was aber leider nicht zustande
kam. Beil ist deshalb zu mir inoffiziell zu Besuch gekommen und
wir haben die Wirtschaftsbeziehungen zur DDR besprochen. Natürlich
hat Beil wieder darauf hingewiesen, dass jetzt mit FallVAL, VÖEST-
Alpine die Vereinbarung gut läuft, dass bei der Leipziger Messe
mit Semperit eine Grundsatzvereinbarung bis 1980 abgeschlossen
wird, dass mit Waagner-Biro und der DDR für Griechenland jetzt
Übereinkommen vorbereitet werden, Plasser & Theurer hat mit
Reichsbahn jetzt nach Meinung Beils ein Kooperationsabkommen
im Gespräch. Für Plasser & Theurer wäre dies in meinen Augen
eine neue Geschäftspolitik, da diese bis jetzt imstande gewesen
wäre, ihre Anlagen ohne eine engere Bindung weltweit zu liefern.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte erkundige Dich, was hier wirklich
vor sich geht.

Überrascht zeigte sich Beil, aber noch viel mehr ich, ohne dass
ich es zeigte, dass der österr. Botschafter Bauer im Feber eine
Note Beil überbrachte, dass im Automatenkomplex Verhandlungen
mit Frankreich die DDR auch FallVAL berücksichtigen möchte. Beil
meinte, FallVAL hat doch jetzt mit dem französischen Betrieb
Crissin-LoireCreusot-Loire? die besten Beziehungen wäre doch automatisch
eingeschaltet. Was soll also diese Note. Der Fall-AnteilVAL-Anteil wird
8 – 9 Mia. S betragen, wenn es zu dieser Automatenkomplex-Verein-
barung mit Frankreich kommt. Sekt.Chef Meisl wusste ebenfalls nicht
von dieser Note, geschweige denn irgendjemand im Haus von der
Verbindung FallVAL zu Crissin-LoireCreusot-Loire?.

ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: Bitte endgültig zu klären, was hier
vorging.

Wichtig und entscheidend war, dass Beil andeutete, die DDR wird
jetzt bei ihren Importen von Maschinen und Anlagen, die immerhin
20 Mia. S weltweit betragen, verlangen, dass österr. elektrische
Regel- und Steuertechnik in diese Maschinen und Anlagen eingebaut
wird. 15 – 20 %, das wären fast 4 Mia. S könnten dadurch Aufträge
nach Österreich von der DDR gelenkt werden, die DDR wird aus
politischen Gründen, wie Beil andeutete, eine solche Vorschreibung
den Lieferanten machen. Dies liegt, wie ich nachher Meisl und
Tschach erklärte, auf der Linie Beils, der mir bei seinem letzten
Besuch unter vier Augen schon erklärte, die DDR wünscht, aus der
grossen Lieferung und vielleicht auch damit Abhängigkeit der NATO-
Staaten herauszukommen. Deshalb bevorzugen sie jetzt österr. Lieferun-
gen. Da dies direkt nicht in dem Umfang möglich ist, werden sie
über diesen Weg bei Auftragsvergabe an europäische Länder verlangen,
dass die elektronischen? und steuertechnischen Regler von Österreich
bezogen werden und dort eingebaut werden müssen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND WANKE: Diese bedeutende Änderung sofort mit
Handelsrat Krüger und österr. Lieferfirmen besprechen>.

Zwei Beschwerden durch die Vidierung Elektromotoren, 6.000 m² Orna-
mentglas und 150.000 t Bleche wird Beil mit den betreffenden Firmen
resp. Fachverbände direkt erledigen. Krüger deutete an, dass
Preiserhöhungswünsche an ihn persönlich jetzt gerichtet werden.
Der Fachverband der Elektroindustrie hat einen Brief an die
DDR-Botschaft gerichtet und mitgeteilt, dass wenn sie Dumping-
preise betreiben, sie in der Vidierung bei uns beantragen müssen,
die DDR-Waren nicht hereinzulassen. Meisl hat von diesem Schreiben
gewusst.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte lass Dir die Details vorlegen.

Beim Aufbau des petrochemischen Kombinats in der Nähe von Leipzig ist
FallVAL mit der Äthylenanlage in Verzug. Andererseits gibt Beil zu,
dass in Mauretanien wieder die DDR die VÖEST-Alpine FallVAL also
hängen liess. Trotzdem werden jetzt auf Drittmärkten, wie Kamerun,
Mexiko aber auch der Türkei, wo 5 Werkzeugmaschinenfabriken er-
richtet werden, die FallVAL grosse Aufträge bekommen. Erfreut ist die


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DDR, dass jetzt für den Braunkohlenabbau bereits 2 Grossbagger
bei ihnen gekauft wurden, Gen.Dir. Koller hat also vollkommen
richtig geschätzt und entschieden, als diese Bestellung vor
etlichen Monaten zur Debatten standen, ohne es im Detail zu
sagen, habe ich angedeutet, dass wir den Kohlenbergbau, Tagschichtabbau
weiter forcieren werden und es wegen dieser zukunftsträchtigen Lie-
ferungen Interventionen gegeben hat, damit nicht nur diesen Bagger-
auftrag bekommt. Für die DDR dürfte es sich hier aber auch um eine
Prestigelieferung handeln. Mittag wird, wie Beil andeutete,
drei Metallurgie-Anlagen nach Österreich, d.h. wahrscheinlich
zur FallVAL vergeben. Der wirklich starke Mann ist nämlich Mittag,
den ich übermorgen treffe.

Gen.Dir. Schindler, der bei der Besprechung mit Beil nur auf Raten
von Beil antwortete, teilte mit, dass bei Schuhen auch heuer
wieder eine grosse Liefermöglichkeit besteht. Allerdings war
im Vorjahr eine Lieferterminschwierigkeit Österreichs, als man
grössere Bestellungen durchführen wollte.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wieso ist dies möglich, bitte klären!

In der Ausschussitzung der Partei auf der Landstrasse hatte ich
kaum Gelegenheit über die politischen Probleme zu referieren,
denn trotz Berger, ÖVP-Funktionär auf der Landstrasse, trotz
Panzerlieferungen, die einen Betriebsrat von Saurer besonders
interessierten und ich weiss nicht was ich alles noch sagen
musste, wurde mir dezidiert erklärt, um 1/2 8 Uhr muss Schluss sein.
Einige erklärten sogar, sie stehen um 1/2 8 Uhr auf und gehen
weg, mit einem Wort, alles war interessiert an der Fernseh-
diskussion Kreisky - Taus. Ich selbst habe mit grossem Genuss dann
auch diese Fernsehsendung gesehen. Taus wirkte einstudiert,
Kreisky gelöst, wie noch nie. Natürlich wird Taus mit der Zeit
sich schön langsam auch besser auf die Kreisky-Methode einstellen
und nicht mehr so schlecht abschneidet wie vor etlichen Monaten.
Aber von einem Chef im Ring, wie Bergmann dann im Club 2 in der
Diskussion von Taus behauptete, kann wirklich überhaupt keine Rede
sein. Diese Club-2-Diskussion war zwar stundenlang aber über-
haupt nicht ergiebig. Kreuzer hat Sokol ersucht, er soll eine
Karikatur machen, wo dieser zeigte, wie Kreisky einen sehr kompli-
zierten Billard-Stoss macht, während Taus danebensteht und den
Queue Bergmann-Kreide einschmiert. Bergmann ist aber auch


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ein Billardspieler und erklärte sofort, die Karikatur
zeigt, dass diese einfache Partie, also das Fernsehduell,
Kreisky für eine einfache Stellung eine komplizierte Haltung
einnimmt und Taus sich eben als kommender Mann schon bereits
auf den nächsten Stoss vorbereitet. Da sich die Runde dann
noch mit Gnam von der Kronenzeitung, der nicht daran dachte,
Kreisky Partei zu ergreifen, oder gar Rabl vom Kurier, der
– da eben Kreisky glaube ich gut abgeschnitten hat – sofort fragte,
wozu ist eine solche Diskussion überhaupt gut, mit Bergmann
also gemeinsam auf der einen Seite operierten, während die
andere Seite überhaupt nur schwach vertreten war. Busch, der
Pressesekretär von Sinowatz war wahrlich kein Gegenüber von
Bergmann, obwohl er sich sehr bemühte, wenigstens auf psycho-
logischem Gebiet die Diskussion Taus - Kreisky auszuschlachten.
Sokol meinte überhaupt, er sei Karikaturist und sollte
sich in der politischen Diskussion gar nicht daran beteiligen
und auch kein Urteil abgeben, Samuel Molcho war nichts anderes
als ein Erklärer der Mimik. Natürlich hat Kreisky in dieser
Beziehung bestens abgeschnitten, doch ist es das Negativste,
was man sich vorstellen kann, wenn dies nachher sozusagen von
einem Fachmann erörtert wird, wobei ja dann herauskommen muss,
Kreisky ist der bessere Schauspieler als Taus. Man soll eine
solche Fernsehübertragung nicht überschätzen. Viel gefährlicher
als die Diskussion erschien mir die angebliche Analyse der
Mitglieder des Club 2, die aggressive Art Bergmanns, sehr
geschickt getarnt und die pseudowissenschaftlichen Analysen
und Erklärungen haben meiner Meinung nach mehr geschadet
als irgend etwas anderes. Wohin wird diese Art der Politik,
wenn man will des Showgeschäftes noch hinführen. Schön langsam
bekomme ich wirklich richtiggehende Angst.