Donnerstag, der 6. Mai 1976

Donnerstag, 6. Mai 1976

Bei der Preisbehördentagung informierte ich die Beamten der Länder
und anderen Ministerien über den letzten Stand der Wirtschafts-
gesetzverhandlungen. In der Diskussion fragte mich der Vertreter
Tirols, was es mit den Äusserungen von mir bei der Vorsprache der
Kleinhändlerdelegation unter Führung von Komm.Rat Zach für eine
Bewandtnis hat. In den Zeitungen wird nämlich angedeutet, dass ich
erklärte die Preisregelung aufzuheben. Er meinte ich solle mit ja
oder nein antworten. Ich konnte mir nicht verkneifen zu sagen, dass
Kreisky schon einmal betonte und es bei mir auch so war, dass ich
mit ja oder nein bei der Polizei resp. beim Untersuchungsrichter
so antworten musste. Ich erklärte deshalb neuerdings, dass sich
die Andeutung, die Preisregelung auszusetzen primär auf die neue
Gesetzeslage bei einfachgesetzlicher Regelung des Preisgesetzes
bezogen hat. In diesem Fall kann ich nämlich nur die Letztverteiler-
stufe preisregeln und hier würde ich weitestgehend dieses Gesetz
nur als eine Rute im Fenster handhaben. Der Vertreter Tirols, ein
jüngerer Beamter dürfte auch sehr für eine administrative Preis-
politik eingestellt sein, denn von ihm ging wieder die Diskussion
aus, ob man die perzentuellen Handelsspannen bei Obst und Gemüse
und Kartoffeln einführen sollte. Mir vollkommen unerklärlich hat
das Haus den Beamten der Länder zu den einzelnen Punkten schrift-
liche Elaborate gegeben. Zu der Forderung, die Preisregelung für
Obst und Gemüse einzuführen und nicht auf die Importwaren, wie
jetzt möglich wäre zu beschränken, wurde darauf hingewiesen, dass
inländische Waren dann preisgeregelt werden können, wenn das
Landwirtschaftsministerium eine Bewirtschaftung durchführt. Wenn
dieses Material den politischen Gegner in die Hand fällt, dann
kann ich mir vorstellen sofort einen Leitartikel in der Zeitung zu
lesen, Staribacher wünscht Bewirtschaftung und Preisregelung für
Obst und Gemüse. Ich weiss, dass es sich hier nur um eine theore-
tische Kombination und Vorschlag handelt, bei der Aussprache wurde
dies dann auch von unseren Leuten gesagt. Niemand wird dann aber
in der Öffentlichkeit erklären können, dass es sich nur um ein
theoretisches Problem gehandelt hat, wenn erst der Gegner solche
Vorschläge geschickt aufzieht.

ANMERKUNG FÜR WAIS: In Hinkunft muss Singer vorsichtiger vorgehen.

Der steirische Vertreter glaubte allen Ernstes, wenn das Preis-
gesetz ausläuft müsse er jetzt bereits Vorkehrungen treffen, damit
er auf Landesebene die Baukostenzuschüsse der Elektrizitätswirt-
schaft preisregeln kann. Er wollte deshalb einen Gesetzentwurf
vorlegen, der vorsieht, dass die Landesregierung die Preise fest-
setzt, wenn tatsächlich mit 30.6. die bundeseinheitliche Regelung
wegfällt. Der Vertreter der Wirtschaftspolizei Wien, Hofrat
Tintner wieder meinte, es müsse jetzt dringend eine Bestimmung ge-
schaffen werden, um bei Verkaufsverweigerung resp. Vernichtung von
Waren um den Preis hochzuhalten, einschreiten zu können. Alle
diese Massnahmen die dort diskutiert wurden sind meiner Meinung nach
mehr als derzeit nicht notwendig. Ich hatte den Eindruck, hier
käme es tatsächlich zu den tollsten Gesetzesentwürfen und wenn es
nach den Beamten ginge auch zu den Gesetzen, wenn man sie nur lässt.
Eine wirklich allumfassende Lösung von Preisproblemen oder gar eine
Konzeption die zukunftsträchtig wäre, habe ich dort nicht gehört. Auch
die Tagesordnung, die 4 Seiten umfasste, zeigte deutlich, dass es
sich immer nur um Kinkerlitzchen, um kleine Probleme, um örtlich
auftretende Schwierigkeiten, fast würde man sagen bei Dorfgendarmen
usw. handelt. Ich will diese Tätigkeit nicht runtermachen. Zweifels-
ohne ist es auch notwendig ein bundeseinheitliches Vorgehen in den
Preisfragen im Detail zu haben. Eine konzeptive Arbeit möge aber
von diesen Beamten aber niemand erwarten.

In der Klubsitzung, an der ich nicht teilnehmen konnte, hörte ich
hätte es dann von einigen Abgeordneten doch eine leichte Kritik
und Beschwerde gegeben, weil die Wirtschaftsgesetze jetzt doch auf
Sozialpartnerebene in Wirklichkeit verhandelt werden. Andererseits
müssen die Abgeordneten in den Unterausschüssen, dies trifft primär
für das Marktordnungsgesetz zu, ein Scheingefecht sich anhören, und
vor allem zu Sitzungen kommen, die ihnen vollkommen sinnlos erschei-
nen. Zum Glück haben wir in der Preisfrage doch eine gewisse Koor-
dination und vor allem starke Information durchgeführt, sodass ich
hoffe, dass auf unserem Sektor eine solche Beschwerde nicht kommen
wird. Bis zu einem gewissen Grad ist es sicherlich frustrierend, wenn
zuerst einfachgesetzliche Regelungen vorgeschlagen werden, die
Abgeordneten sich damit abfinden und glauben jetzt wird es darüber
heisseste Debatten geben und dann aus praktischen Gründen, weil
die Sozialpartner im Gipfelgespräch dieses Problem lösen wollen und
wahrscheinlich auch einzig und allein lösen können, kommt es dann zu


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der kritisierten Situation.

Im Parteivorstand hat Kreisky ganz kurz über die wirtschaftliche
Situation gesprochen, damit er nicht nur ausschliesslich über die
Heeresprobleme der Jungen Generation und der sozialistischen Jugend
spricht. Solange ich dort war, wurde insbesondere von ihm die
sozialistische Jugend, der Vertreter Ackerl angegriffen. Die For-
derung der sozialistischen Jugend, dass Lütgendorf zurücktreten
muss, d.h. die sozialistische Regierung attackiert wird, meinte er sei
weitgehender als jemals die JUSOS in Deutschland verlangten. Diese
haben nämlich die deutsche Regierung wegen der Politik kritisiert,
aber niemals Rücktritte verlangt. Bei dieser Gelegenheit infor-
mierte Kreisky auch gleichzeitig, dass in der Volksstimme zu lesen
steht, dass der Verband Sozialistischer Studenten die kommunistische
sowjetische Delegation von Studenten nicht nur empfangen hat, sondern
mit ihnen auch Kooperationsbesprechungen führte. Der Verband Sozia-
listischer Mittelschüler wieder, hat in einem Flugblatt alles
schlecht gemacht, was jetzt in der letzten Zeit geschehen ist und
extreme ÖVP-Kritik geübt. Wenn es dabei auch zu Aussagen gekommen
ist, die überhaupt nicht stimmen, wie dass wir seit 1950 die grösste
Arbeitslosigkeit haben, dürften diese der Partei seiner Meinung
absichtlich schädigende Funktionäre kaum stören. Die Aussprache mit
Konecny die er im Vortag gehabt hatte, hat Kreisky gegenüber der
Jungen Generation und ganz besonders gegenüber Konecny schon
milder gestimmt. Hier bestätigt sich, was Kreisky ja schon immer
sagte. Die sozialistische Jugend hätte eben auch mit ihm verhandeln
oder zumindestens reden sollen. Ackerl kann für sich in Anspruch
nehmen, dass durch den Wechsel eine solche Aussprache unterblieben ist.
Ackerl hat auch die verschiedensten Probleme, Lehrlingsausbildung,
Minderheitenfrage usw. die sie alle in Spezialarbeitsgruppen behan-
deln, nicht vorgetragen sondern nur angedeutet. Ich fürchte und dies
bestätigt sich leider immer wieder, dass das Hauptproblem die
mangelnde Koordination, Aussprache und vor allem aber ständiges
Gespräch mit den Jugendlichen auch in Hinkunft unterbleiben wird.
Dadurch kommt es dann zu solchen Entwicklungen. Da muss ich sagen
ist die Gewerkschaftsjugend doch in einer anderen Situation. Bei
der Lebensmittelarbeitergewerkschaft haben wir einen Jugendsekretär,
der auch sehr radikal ist. Viele solche gibt es auch in anderen
Gewerkschaftsverbänden. Durch den besseren Kontakt und durch die
Tatsache, dass diese Leute doch mehr an praktischer Jugendarbeit


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interessiert sind kommt es hoffe ich auf Gewerkschaftsseite nicht
zu einer solchen Entwicklung wie wir sie in der SJ, JG, aber vor
allem aber bei den VSM feststellen müssen.

Als einzige Änderung in der Bundesheerfrage hat Kreisky nur vor-
geschlagen, dass er sich vorstellen könnte, eine kleine Kommission
einzusetzen, die über die Chargenlaufbahn Vorschläge für den Einzel-
fall machen und kontrollieren sollte. Hätte man diese Probleme ein-
gehend mit den Jugendlichen und vor allem mit den 1/2 Dutzend von
verantwortlichen Funktionären, die sich davon besonders betroffen
fühlen verhandelt, dann bin ich überzeugt wäre es zu dieser Entwick-
lung in diesem Falle nicht gekommen. Dies schliesst allerdings nicht
aus, dass nicht eine andere Frage von den Jugendorganisationen
hochgespielt wird, weil sie eben mit dieser Politik nicht ein-
verstanden sind, oder was in den meisten Fällen der Fall ist, nicht
entsprechend informiert sind.

Im Vorstand der Lebensmittelarbeiter wurde von den Kollegen, insbesondere
vom Betriebsrat der Fa. Nestle, Pospischil, einen Kommunisten, aber
sonst guten Gewerkschafter, mit Recht die Arbeitsplatzbewertung in
seinen Betrieb kritisiert. In Grimmenstein, ebenfalls einem Nestle-
Betrieb, hat die Arbeitsplatzbewertung dazu geführt, dass statt
142, jetzt 88 Arbeiter beschäftigt sind. In Bregenz hat man letzten
Endes sogar den Betrieb überhaupt geschlossen und die Produktion in
das Werk nach Linz verlegt. Auch für seinen Betrieb, die Stadlauer
Niederlassung, sieht der dafür zuständige Sekretär Staudinger, eine
ähnliche Entwicklung heraufkommen, wie bei den anderen Nestle-Betrieb.
Der Vertreter der Brau AG Betriebsrat Macha, teilte wieder mit, dass
auch dort die Verhandlungen über den Sozialplan wegen Reduzierung der
Liesinger Produktionsstätte zu keinem befriedigendem Ergebnis bis
jetzt geführt hat. Sollte die Unternehmungsleitung, insbesondere
Generaldirektor Beurle nicht nachgehen, wird es dort zu Kampfmass-
nahmen kommen. Das Einstellen von Überstunden, ein Druckmittel das
der Betriebsrat hat, ist jetzt unwirksam, weil fast keine Überstunden
gemacht werden. Protestversammlungen die die Unternehmer ansonsten bei
grosser Ausstossnotwendigkeit hart betrieben ist derzeit auch nicht
sehr wirkungsvoll. Wir beschlossen, dass die Betriebsräte jede Unter-
stützung von der Gewerkschaft haben, vorher aber noch mit mir, resp. dem
Präsidium Massnahmen besprochen werden, bevor sie eingesetzt werden.

Grünwald, ÖIAG erklärt, dass er die Haftung für die GKB, die
jetzt 700 Mio. Schilling betragen soll, die aber dann mehr oder minder
bedeutet, dass jedwede Haftung für das ganze Projekt wird früher
oder später übernehmen wird müssen, nur dann zustimmen kann, wenn
der Kohlevertrag vorliegt. Insbesondere glaubt er, müsse die Preis-
klausel endgültig vereinbart sein. Über den Preis 112 Anbot der
ÖDK, 115 verlangen der GKB, müsse man sich sicherlich einigen können.
Ich verwies Gründwald auf die viel kritischere Situation, dass jetzt
die Kohlenbergbauförderungsmittel ausgehen und Androsch erklärt
erst im Herbst ein 1. BÜG zu machen. Dies bedeutet dass in den
nächsten Monaten die GKB nicht die Löhne zahlen kann, wenn es
nicht zu finanziellen Zuschüssen kommt, Grünwald meint, eine Über-
brückung müsste möglich sein zu finden.

Die hydrometallurgische, ja überhaupt die Kupferbergbau-Produktion
in Mitterberg ist nun endgültig erledigt. Die ÖIAG hat mit Betriebs-
vertretern festgestellt, dass bei 3,500 Jahrestonnen Produktion
das doppelte, das jetzt in Mitterberg erezugt wird, 170 Mio. Schil-
ling Investitionen notwendig sind und 50.000 Schilling pro Tonnen-
kapazität kosten würde. Bei 10.000 Tonnen wären 360 Mio. Schilling not-
wendig, die Tonnenkapazität würde aber noch immer bei 36.000 Schil-
ling liegen. Die pyrometallurgische Verarbeitung kostet maximal
17 bis 20.000 Schilling pro Tonnenkapazität. Wenn man nun auch die
geringeren Produktionskosten berücksichtigt, würden von den der-
zeitigen Verlust von 60 Mio. Schilling max. 5 Mio. Schilling einge-
spart werden. Der ÖIAG-Vorstand wird deshalb den Stillegungsantrag
stellen. S.Chef Gatscha wird eine Sitzung einberufen, wo das Kupfer-
problem neuerdings besprochen und wie Grünwald glaubt, dann end-
gültig erledigt ist.

ANMERKUNG FÜR PLESCH UND WANKE: Diese Sitzung wird nächste Woche
stattfinden.

MR Steiger bespricht mit mir die Statements für die EFTA-Tagung.
Zum Unterschied von dem Statement, das ich jetzt in Nairobi halten
werde, wird er bemüht sein, jetzt auf Grund unserer in Deutsch fest-
gelegten Stellungnahmen einfache Formulierungen in Englisch zu
finden. Grünwald, mit dem ich ebenfalls mein Statement von Nairobi
durchgearbeitet habe, meint, dass man alles wesentlich einfacher und
wahrscheinlich typisch englischer ausdrücken könnte. Für mich ist


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es ganz klar, dass in den interministeriellen Besprechungen, wo
die Aussenamtsleute dominieren, diese die französische Sprache gut
beherrschend, immer wieder auch englische Wörter aus dem Französi-
schen gegenüber angelsächsischen bevorzugen. Steiger der mich jetzt
schon längere Zeit kennt und auch in diesem Fall kooperieren möchte,
wird mir hier wesentlich mehr entgegenkommen. Ich sage mir nur immer
wenn ich anstelle des Abdiktierens und Informierens meiner Kollegen
in der früh oder besser gesagt oft in der Nacht Englisch gelernt
hätte, müsste ich diese Sprache jetzt schon ganz gut beherrschen.

Die Parlamentsverhandlungen zogen sich nicht zuletzt wegen der
zwei dringlichen Anfragen bis über Mitternacht. Bei der Gewerberechts-
novelle hat Staudinger obwohl es schon sehr spät war, nicht nur einen
Abänderungsantrag wegen der Kontaktlinsen-Optiker gebracht, sondern
auch gleichzeitig vom Handelsministerium wie er mir dann mitteilte,
seitenlange Begründungen der Gewerberechtsnovelle vorgelesen. Die
ÖVP-ler haben mir zugegeben, dass es sich hier um eine Alibihandlung
handelt. Da die Verbindungsstelle der Bundesländer der ÖVP Briefe
schrieb, dass der Instanzenzug bei den Ländern enden sollte und ge-
rade die ÖVP-ler grosse Angst haben dann angeschossen zu werden,
hat Staudinger lang und breit vorgelesen, warum dies so ist und weshalb
wir dies in der Vergangenheit so geregelt hatten. Innerhalb des
Klubs der ÖVP, hat ja wie mir Mussil mitteilte, insbesondere Leitner
von Tirol gemeint, man müsse den Wünschen der Verbindungsstelle der
Länder entsprechen. Mussil wieder andererseits wollte unbedingt den
Instanzenzug bis ins Handelsministerium, um eine einheitliche Ent-
wicklung der Gewerbeordnung und des Gewerbeordnungsrechts in Zukunft
garantiert zu haben.

Zu den Integrationsbericht resp. zur Zollsenkung gegenüber Portugal
hat dann Brandstätter die alte Forderung der Landwirtschaft erhoben,
dass man sich mehr um sie kümmern muss. Unerklärlich für mich war nur
das Verhalten von Gorton, der allen Ernstes dort kritisierte, dass
die Regierung zu wenig macht. Seiner Meinung nach hätten wir ver-
hindern müssen dass im Vorjahr Mitte Dezember für Papiersorten die
Plafonds nicht mehr erhöht wurden resp. Zölle eingeführt die im Ver-
trag vorgesehen sind und bis jetzt immer toleriert wurden. Ich habe
Koren[hs. korrigiert, Anm.], Mussil und Graf sofort aufmerksam gemacht, dass dies ein
unqualifiziertes Verhalten ist. Gorton wurde im Ausschuss von mir
ins Detail aufgeklärt, dass die EG wahrscheinlich aus Reaktion auf
unsere Strumpfhosenmindestpreisverordnung so gehandelt hat. Im Haus


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selbst ist es für mich selbstverständlich, dass ich womöglich
über dieses Problem schweige, weil letzten Endes die Handelskammer
aber auch der Gewerkschaftsbund von mir die Mindestpreisverordnung
verlangt hat. Ich habe damals bereits darauf hingewiesen, dass eine
Retorsionsmassnahme der EG und vielleicht auch andere Staaten zu
fürchten ist. Um dieses Problem nicht noch womöglich, trotz der
späten Nachtstunden wäre eine solche Gefahr bestanden, weiter aus-
gedehnt und in der Öffentlichkeit diskutiert wird, habe ich dazu
geschwiegen. Ich habe dies aber klar und deutlich sowohl Koren,
Mussil als auch Graf gesagt. Alle drei stimmten mir zu und meinten,
man solle Gorton nicht ernst nehmen.

In der mitternächtlichen Fragestunde hat dann Androsch den Angriff
wegen seinem teuren Mercedes von König schwer abzuwehren gehabt.
Natürlich ist dies sehr kleinlich, kommt aber glaube ich bei den
Leuten doch an. Androsch verwies darauf, dass auch andere diesen Typ
fahren, insbesondere, ohne den Namen der Handelskammer zu nennen,
Institutionen, die von kleinen Schustern und Schneidern finanziert
werden. Das hat Graf schrecklich aufgeregt. Er kam dann zu mir und
meinte, dies vergesse man Androsch nie, für ihn sei das Auto nichts
anderes als eine Zahnbürste, eben ein Gebrauchsgegenstand. Dass ich
genau so denke, konnte ich in diesem Fall Graf nicht sagen. Koren
meinte zur Entschuldigung, er hätte sich jetzt einmal zusammenge-
stellt was wir in der Oppositionszeit oft kleinliche Sachen von ihm
kritisierten. Ich habe dies hoffentlich nie getan, ich kann mich
wirklich daran nicht erinnern. Den ÖVP-lern sagte ich nur allerdings,
ohne dass es die anderen hörten, wir haben sicherlich uns überlegt,
wen wir angegriffen haben. Wie man mich aber fragte, warum ich eine
Waschmaschine für die Bedienerin angeschafft habe, so wusste ich,
dass sie blindlings um sich schlagen, denn in diesem Fall greift
man glaube ich nicht den Minister an, sondern die Bedienerin, die
ansonsten mit der Hand Geschirr waschen müsste. Das Klima im Parlament
ist manchmal, ganz besonders wenn es dann spät abends wird und die
Abgeordneten doch nach Hause wollen, manchmal sehr gereizt. Ich für
meine Person würde es begrüssen, wenn ich das Abgeordnetenmandat
tatsächlich zurücklegen könnte. Ich habe als Minister, der ständig
bestrebt ist, kooperativ irgendwelche gemeinsame Lösungen zu erarbeiten,
werde im Parlament verhältnismässig wenig angegriffen, bräuchte
deshalb wahrlich kein Abgeordneter sein, um mich dann so wehren
zu können.