Mittwoch, der 1. Oktober 1975

Mittwoch, 1. Oktober 1975

Herr Hirsch von der Vereinigten Fettindustrie kommt in die Gewerk-
schaft, um mit Blümel und mir noch einmal die gewünschte Subvention
von Häuser zu besprechen. In den Vereinigten Fettindustrien haben
40 % die ehemalige Firma Vegetabile, die ihm gehört, 20 % Estermann,
die wieder zur Hälfte Olea, Fa. Rauch, und die deutsche Firma
Polzer/Wilhelmsen?, gehört. Dieser, glaubt er, wird nicht bereit sein,
eine Kapitalaufstockung oder einen Zuschuss in die Firma zu leisten.
Der Rest gehört der Firma Olea, Rauch Innsbruck. Das Anfangskapital
von 20 Mill. S und die Rücklagen von 18 Mill. S sind jetzt durch den
Verlust von 40 Mill. S aufgebraucht und die Firma konkursreif. Häuser
wird aber höchstens bereit sein, den Fall zu prüfen, wie auch Blümel
nachher mir gegenüber erklärt, als er mit Häuser darüber gesprochen
hatte. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Sozialministerium
für Preisverluste durch Subventionen eine Firma rettet.

ANMERKUNG FÜR REIM: Bitte versuche bei Arbeitsmarktförderung/Sozial-
ministerium den weiteren Verlauf zu erfahren.

Beim polnisch-österreichische Seminar über Industrieverwaltung, wel-
ches vom Institut Dir. Hruschka in der UNIDO durchgeführt wird, muss
ich gescheit reden, wie es Reim nachher bezeichnet. Ich war eigentlich
über die Zusammensetzung des Seminars und vor allem einmal über den
kleinen Kreis doch ein wenig überrascht. Noch mehr überrascht war ich
allerdings, dass ich sofort dort die Eröffnungsansprache halten musste
und mich daher nicht an Vorrednern orientieren konnte. Im letzten
Moment fiel mir ein und vielleicht war dies ein Blödsinn nur von einem
Minister gesagt, ist es auf alle Fälle höchste authentische Inter-
pretation einer Politik, zu sagen, dass das Seminar für die Aussenhandels-
beziehungen von eminenter Bedeutung ist. Neben dem normalen Waren-
bezug haben wir jetzt in der letzten Zeit ganz grosse Kooperationen
mit Polen abgeschlossen und noch wichtiger als Kooperationen würden
die Ideen der Seminarteilnehmer für die Zusammenarbeit zwischen
Polen und die österr. Industrieverwaltung sein. Durch Erkenntnisse
dieses Seminars, wie die polnische und österreichische Industriever-
waltung zusammenarbeiten kann, könnten die Kooperationen verbessert
vielleicht sogar schon Joint venture vorbereitet werden, mit einem
Wort eine innige Verflechtung zwischen Polen und Österreich zustande
kommen. In diesem Sinne bin ich an den Ergebnissen dieses Seminars


27-1079
sehr interessiert. Das Seminar wird in Warschau nach einiger
Zeit fortgesetzt und gibt also den Teilnehmern die Möglichkeit,
in der Theorie und Praxis durch Betriebsbesichtigungen neue Wege
der Zusammenarbeit aufzuzeigen und zu finden.

ANMERKUNG FÜR REIM: Haffner, der die ganze Zeit, wie ich annehme,
teilnahm, soll uns dann berichten.

Irgendjemand hat mich eingeteilt, einen Betriebsbesuch bei der Firma
Gerngross zu machen. Zu meiner grössten Überraschung war überhaupt
niemand dort darauf vorbereitet. Ich nützte daher sofort die Gelegen-
heit, um den Betriebsrat Janosch von Gerngross und Kulf von Herzmansky
vor allem aber den Zentraldirektor Albrecht wegen der polnisch-österr.
Woche zu sprechen. Albrecht beauftragte Bednar, den Direktor von
Gerngross, den wir neben dem Direktor von Herzmansky auch besuchten,
sofort die Besprechungen mit Handelsrat Kowalski aufzunehmen, Herz-
mansky hat vor meiner Ministerzeit einmal ganz grosse polnische Wochen
durchgeführt. Damals muss ein riesiger Dekorationsaufwand betrieben
worden sein, dann daran konnten sich viele noch erinnern. Derzeit
laufen Herzmansky indische und ungarische Wochen. Bei meiner Ankunft
traf ich den ungarischen Botschafter, der erklärt, er kauft sehr
gerne jetzt bei Herzmansky ein. Freimütig hat er zugegeben, dass
er hier ungarische Waren bekommt, die er in Budapest nicht einmal
erhält. Beim Durchgang durch die Kaufhäuser musste ich feststellen,
dass ähnlich wie bei den COOP-Kaufhäusern ein ausgesprochen schlechter
Besuch zu bemerken ist. Albrecht meinte dann auch, und die Betriebs-
räte bestätigten es mir, dass Mitte September der Verkauf im wahrsten
Sinne des Worte abgerissen ist. Durch das warme Wetter und durch die
übertriebene Sparsituation sind die Konsumenten nicht einmal bereit,
ihre normalen Einkäufe zu tätigen. Dies erstreckt sich jetzt sogar
schon auf die Lebensmittel-Abteilungen. Albrecht meinte, in der Schweiz
geht jetzt die Parole: Man kauft nicht! Wenn dies Platz greift, wird das
für die Kaufhäuser eine katastrophale Situation. Leute sind mit Waren
des täglichen Bedarfes eingedeckt, die Kleiderkästen sind voll, bei
Lebensmittel kann man ohne weiteres sparen, um vielleicht sogar der
schlanken Linie näher zu kommen, sodass nur mehr modische Artikel
gerade noch gehen. Albrecht beschwerte sich auch schwer, dass der
Finanzminister bei seiner Präsentation des Budgets und schon vorher
immer wieder erklärt, dass man sparen muss. Androsch meinte allerdings
dies nur in Bezug auf das Budget, denn von der Wirtschaftssituation
spricht er immer im Zusammenhang damit, dass man eben jetzt mehr


27-1080
konsumieren müsse. Wenn der Private nicht konsumiert, dann muss
eben die öffentliche Hand ihren Konsum vergrössern. Selbst noch
so grosse Staatsausgaben helfen allerdings dem Handel für den privaten
Konsum – seien es Kleinhändler, Kaufhäuser usw. – nicht.

ANMERKUNG FÜR WANKE und REIM: Wie könnten wir Indikatoren oder Informa-
tionen schneller bekommen als durch so zufällige Kaufhaus- und COOP-
Besuche?

In der Südsteiermark wird angeblich Mineralöl extra leicht nur
unbefriedigend von den Ölfirmen ausgeliefert. Eine gewisse
Firma Freiding in Lannach, der ich einmal bei einer Kohlenlieferung
geholfen habe, verständigte mich, dass Mobil ihr statt 125.000 l
wie im Vorjahr nur 28.000 l im Oktober ausliefern will. Ich habe
mich sofort mit Gen.Dir. Russbach ins Einvernehmen gesetzt und
erfahren, dass die Firma immer vor Preiserhöhungen grosse Mengen
bestellte, nach Preiserhöhungen dann beim normalen Jahresablauf
aber wesentlich geringere Mengen. Was ich befürchtete, wird nun
eintreten, dass vor dem 15. Oktober, wo die Rabatte ablaufen sollen,
wie leider die Mineralölwirtschaft angekündigt hat, jetzt eine
Hamsterwelle eintritt. Dadurch kann es tatsächlich zu Versorgungs-
schwierigkeiten kommen. Ich habe deshalb sofort Gen.Dir. Bauer
angerufen, der ja letzten Endes das ganze Mineralöl extra leicht
zur Einfärbung über seine Raffinerie lt. Gesetz nur verkaufen darf
und in der Beziehung Monopolist ist. Er wird mir sofort eine Auf-
stellung über die ausgelieferten Mengen zukommen lassen. Angeblich
soll in der Südost-Tagespost eine Meldung über Verknappungen bereits
erschienen sein. Wieso mir dies der Pressedienst nicht sofort mitge-
teilt hat, ist mir ein Rätsel.

ANMERKUNG FÜR ALLE: Solche Informationen müssen wir sofort bekommen
und besprechen, gerade in Wahlzeiten ist dies wichtiger zu wissen
als noch so wichtige Aussagen oder Artikel der Parteien.

In der ÖGB-Bundesfraktion berichtete Benya, dass nicht die Absicht
besteht, den dritten Vizepräsidenten im ÖGB mit einem Kooptierten
zu besetzen. Dies gibt es nicht, denn dafür hätte man im Gewerk-
schaftskongress einen Wahlvorschlag machen müssen. Wedenig aber,
der Sekretär der christlichen Gewerkschafter, war bis jetzt immer
bei den Präsidiensitzungen und er wird auch weiterhin zugezogen.
Interessant war die Mitteilung, dass die Behauptung, dass Müller
von Bau und Holz, ein christlicher Gewerkschafter, seine Viril-
stimme im Bundesvorstand zurücklegt, damit Gassner dort einziehen


27-1081
kann, hat Müller mitgeteilt, stimmt nicht. Im Gegenteil, er wurde
bei der Bundesfraktionstagung einstimmig vorgeschlagen, und er hat
deshalb jetzt einen Brief, den er glaube ich auch Benya schickte,
an Gassner geschrieben. Dort teilt er mit, dass er eben einstimmig
vorgeschlagen wurde und man jetzt nicht von einem Vorschlag des
Bundestages ohne eine dortigen Beschluss abweichen könnte.

Kreisky berichtete über die Wahlsituation, wo er glaubt, dass wir
in Wien ein Mandat gewinnen können und in Oberösterreich ein Mandat.
Dadurch würden von den 3 Mandaten Wien und eines NÖ, wo mindestens
die Hälfte zwei Sozialisten sind, diese zwei wieder zurückgewonnen
werden. Voraussetzung ist, das NÖ gleich bleibt, Kärnten hält,
Vorarlberg dürfte gut abschneiden, d.h. kein Verlust eintreten,
und in Tirol es halten. In Salzburg sind die Veranstaltungen sehr
gut, die Wahlbewegung ist also über die Partei hinweggegangen.
Kritisch ist nur die Steiermark, wo ein 14. Mandat der Sozialisten
sehr knapp das letzte Mal war und die ÖVP mit ihrem 13. Mandat
einen Riesenüberhang hat. Die Frage der Obersteiermark. die lange
Zeit ein Sorgenkind von Kreisky war, hat er jetzt durch die Be-
triebsratswahlen bemerkt, hat sich gut gehalten und dürfte auch
bei der Nationalratswahl gut abschneiden. Auch in den Bauerngebieten
rechnet er mit gutem Abschneiden. Kritisch ist nur Graz. Die Volks-
partei könnte zwei Mandate gewinnen auf Kosten der Freiheitlichen.
Nach seinen Berechnungen also müsste das Resultat 92, wahrschein-
lich sogar 93 SPÖ sein, 82 ÖVP, eventuell 83, und 8 FPÖ.

Kreisky bemerkte sehr traurig, fast ein wenig bissig, dass in Wirklich-
keit der Wahlbewegung nur die eigenen Genossen schaden können. Er
meinte sarkastisch, wir könnten uns nur selbst umbringen und bezog
sich auf die Äusserungen Kienzls über die Arbeitslosigkeit. Er meinte,
er sei sehr unglücklich, dass Kienzl von 3 % Arbeitslosigkeit ge-
sprochen habe und dann noch, dass damit die Arbeitsdisziplin gestärkt
wäre. Ebenso sei es im Westen ungeheuer schlecht angekommen, dass
Konecny wieder von der Änderung des Wohnungseigentumsrechtes ge-
sprochen hat. Kienzl verteidigte sich dann, indem er meinte, er
hätte ja nur davon gesprochen, dass man auch bei 3 % Arbeitslosig-
keit von einer Vollbeschäftigung reden kann und er könne nichts
dafür, wenn man nur die negativen Seiten mehr zitiert in der Presse
als seine ständigen positiven Aussagen über die gute Regierungspolitik.

Kreisky meinte, dass wir unmittelbar nach der Wahl sofort uns
mit Gewerkschaft, Fraktion und Parteispitze zusammensetzen
müssen, um die Wirtschaftssituation zu besprechen. Die Prognosen
seien falsch, die Wirtschaftsforscher arbeiten mit psychologischen
Faktoren, die sie nicht erfassen und mit unserem derzeitigen Deficit-
spending werden wir bald an den Rand der Kreditfähigkeit angelangt
sein. Wenn man seinerzeit einmal Keynes vorgeworfen hat, dass
sein Deficit-spending eine zu geringe Wirkung auslöste, so kann
man dies jetzt bei den 47 Mia. S Bundesbestellungen nicht sagen.
Kreisky hat nicht erwähnt, dass in Wirklichkeit das Wirtschafts-
forschungsinstitut auf dem Standpunkt steht, dass siees sich mit
ihren Prognosen deshalb so geirrt hat, weil es erwartete, dass
die europäischen Regierungen viel stärker die abzuzeichnende
Rezession reagieren werden. Dort hat man wirklich das Keynes'sche
Deficit-spending als eine äusserst vorsichtige und den stabilitäts-
und budgetpolitischen Gesichtspunkten untergeordnete Massnahme
verstanden. Das Ergebnis war eben ein unzulänglicher Konjunktur-
stoss.

Pöder beschwerte sich, dass Androsch erklärt hat, nur 9 % seien
die Personalkosten im Budget 1976 erhöht worden und vor allem
die öffentlichen Dienst-Gewerkschaften erhalten etwas, was die
andere erst erkämpfen müssen. Es war abgesprochen, dass ins Budget
die Erhöhung nicht eingebaut wird, weil sie auch derzeit noch nicht
laut Gesetz fällig ist, sondern dass man dann in einem Budget-
überschreitungsgesetz eben nach den Verhandlungen erst die notwendige
Bedeckung suchen muss. Benya verteidigte Androsch und meinte, es
sie auch in der Privatwirtschaft so, dass man verhandeln muss und
nicht von vornherein schon sagt, was hat der Unternehmerin seinem
Budget sozusagen für Lohnerhöhungen reserviert. wenn ich mich
daran erinnere, wie ich einmal nach einer Besprechung mit den Öl-
firmen erklärt habe, dass die jetzt weniger Benzin und Öl ausliefern,
und dadurch die Hamsterwelle ausgelöst habe, so kann ich sehr gut ver-
stehen, wie man eben bei Interviews in kritischen Zeiten zwar jedes
Wort auf die Waagschale legen muss, aber doch natürlich irgendwelche
Schnitzer macht. Seidl vom öffentlichen Dienst beschwerte sich
ganz besonders, dass jetzt bei der Zollwache die Hausbeschau anders
geregelt wurde, dadurch ein 25 %-iger Zuschlag zu den Einkommen
dieser Leute verlustig geht und sie jetzt sogar in den Sitzstreik
treten.

Kreisky meinte, man müsse sich sofort mit Androsch wegen dieses
Erlasses in Verbindung setzen, was sicherlich schon geschehen ist.
Häuser verteidigte in diesem Fall wieder Androsch, indem er meinte,
viele Erlässe gehen von den Beamten hinaus, ohne dass der Minister
sie vorher sieht. Hier bin ich immer froh, dass wir die Regelung
haben, dass kein prinzipieller Erlass oder Anordnung, ohne dass
das Büro es sieht, hinausgehen darf. Dadurch können wir vielleicht
das Ärgste, wie es in anderen Ministerien passiert, verhindern.
Allerdings muss ich zugeben, dass wir keine nachgeordneten Dienst-
stellen haben, dass daher unsere Tätigkeit eine wesentlich andere
ist als die in anderen Ministerien. Hier ergibt sich die günstige
Situation, dass wir eine Zentralverwaltung sind und durch den Ab-
bau der BewirtschaftsmassnahmenBewirtschaftungsmaßnahmen? und was es sonst alles im alten
Handelsministerium noch gegeben hat, heute gerade noch ein wenig mit
der ehemaligen ZAE, d.h. der Aussenhandelsregelung in Erscheinung
treten. Hier aber handelt es sich um Einzelfälle, die sogar mei-
stens in einem Beirat besprochen werden, so dass wirklich kaum
etwas passieren kann. In dieser Beziehung ist das Handelsministerium
ein ideales Ministerium für einen Minister.

Mit Intendant Kreuzer und Dr. Zolles, ÖFVW, besprach ich die Mög-
lichkeiten einer stärkeren Fremdenverkehrspropaganda im Fernsehen
ohne dass wir uns des kommerziellen Werbeblocks bedienen müssen.
Kreuzer meinte, dass in der Sendung WIR systematisch über die
Fremdenverkehrsvorschläge gesprochen werden kann. Diese müssten
regional und typenmässig für Alte, Junge, Hobby, Aktionsurlaube
usw. gegliedert werden. Im Hörfunk wird jetzt eine Chronik-
Redaktion entstehen, die ebenfalls ähnlich wie WIR Lebenshilfe für
die Hörer gibt. Die Bewusstseinsbildung der Fremdenverkehrsbetriebe
sei es Selbstbedienungsläden, durch Stories über besondere
Ereignisse, gehören zum Österreich-Bild. Kreuzer schlug uns vor,
wenn er die Schlechtwetterfilme im Kürze einführen wird, dass
diese über die ÖFVW gesponsert werden könnten. Zolles machte den
Vorschlag, dass man bei der Absage und Ansage der Olympischen
Spiele irgendwelche Bemerkungen über Österreich einblenden könnte.
Kreuzer wird dies bei den Besprechungen mit den ausländischen
Fernsehanstalten versuchen, meint aber zurecht, dass dort ganz
harte Kommerzialisten sitzen, die sofort auf den Werbe-Effekt drauf-
kommen und ihn daher sicherlich ablehnen werden. Das Insert
soll natürlich nicht lauten: Kommen sie nach Österreich und ver-


27-1084
bringen Sie hier den Urlaub! - das würde man niemals durchlassen, sondern
höchstens: Österreich, das Land von Johann Strauss, z.B.

Wir hatten im laufenden Jahr von 4 Prominenten im Werbeblock
eine kurze Seelenbaumel-Aktion gestartet. Dafür hatte sich Elfriede
Ott, Schauspielerin, Schifter, Ö3-Moderator, Harrer, der Forscher
und Bergsteiger Gasser zur Verfügung gestellt. Wir übergaben ihnen
jetzt einen "In-der-Wiese-Liegestuhl", der gaghaft sehr geschickt
mit allen möglich Utensilien, vom Radio angefangen bis zur Whisky-
Ablage usw. ausgestattet ist. Alle waren von der Idee begeistert,
ich selbst muss sagen, sie ist wirklich ein guter Gag. Das Fernsehen
war zur grössten Überraschung natürlich anwesend und auch Elfriede
Ott, die zuerst sich entschuldigen liess, weil sie Generalprobe hatte,
ist dann doch gekommen. Weigel hielt eine Dankansprache, nachdem
ich mit glaube ich ganz lustigen Worten die Stühle übergeben
hatte, und meinte, nicht zuletzt sei Ott und er gekommen, weil ein
Telegramm von mir, das telefonisch durchgegeben wurde, Verwirrungen
in der Familie auslöste. Ich hatte alle telegraphisch eingeladen,
in Wirklichkeit hat dies Zolles gemacht, und in der Funktion als Obmann
der Fremdenverkehrswerbung gezeichnet. Die Bedienerin aber hat ge-
hört "Ottmann" und meinte Weigel, da müssten wir jetzt einiges klären,
was natürlich wieder ein richtige Gag war. Aufgefallen ist mir aber,
dass auch zu dieser Veranstaltung Nimmerrichter von der Kronen-Zeitung
gekommen ist. Ebenso wie das letzte Mal zu den Spitzbuben. Entweder
sucht Nimmerrichter jetzt doch mehr die Gesellschaft oder er hat eine
andere Ressorteinteilung jetzt in der Kronen-Zeitung. Wenn man
mit ihm spricht – und wir unterhielten uns alle zusammen fast über
eine Stunde - so kann ich nur sagen, macht er auf mich einen ganz
normalen Eindruck. Von seinen oft gehässigen, destruktiven Artikeln
ist, wenn man sich mit ihm unterhält, nichts zu bemerken.

ANMERKUNG FÜR HEINDL: Was weisst Du über diesen neuen Abschnitt
von Nimmerrichter, der sich hier für mich zumindestens anbahnt?