Donnerstag, 4. September 1975
Beim ÖGB-Bundesvorstand machte mich der freiheitliche Vertreter
und Betriebsratsobmann der Angestellten bei Semperit, Kindl, darauf
aufmerksam, daß für die Alemannia Höchst vielleicht doch eine
Möglichkeit besteht zu überleben. Ein guter Freund ist bei Neu-Erlaa,
wo Semperit die Sohlen und Platten herstellen läßt und auch die
Produktion von Höchst jetzt dorthin verlegen will. Der Hauptgrund
ist, daß dort 80 % Inländer und 20 % Gastarbeiter beschäftigt sind.
In Alemannia Höchst ist es genau umgekehrt. Kindl meint nun, es gäbe
die Möglichkeit, daß man ein Runderneuerungswerk sowie es in Ost-
Merkur im III. Bezirk errichtet wurde und so wie in Graz jetzt ein
Händler dafür aufgekauft wurde, dort die Runderneuerung West machen
könnte. Die Investitionen sind verhältnismäßig gering, es müßten
nur Heizer errichtet werden.
ANMERKUNG für REIM und Wais: Bitte diese streng vertrauliche Infor-
mation weiter verfolgen, damit ich mit dem Vorstand Gespräche führen
kann.
Im ÖGB-Vorstand gab es dann natürlich eine längere Diskussion über
die Resolutionen des Bundeskongresses. Die ÖVO stimmt allen zu,
auch die Freiheitlichen und die Unparteiischen, nur die Kommunisten
und die gewerkschaftliche Einheit kritisierten und werden wahrschein-
lich auch dagegen stimmen. Altenburger verabschiedete sich, indem er
einen Brief von Böhm an ihn vorliest, wo dieser ihn gebeten hat, auch
dann wenn er lang nicht mehr Präsident des Gewerkschaftsbundes sein
wird, um die Einheit des Gewerkschaftsbundes bemüht zu sein. Von
Altenburger kann man wirklich sagen, daß er in die 30 Jahre seiner
Gewerkschaftstätigkeit und Vizepräsidentschaft im Gewerkschaftsbund
immer dafür gesorgt hat, daß dieser Gewerkschaftsbund unabhängig
ist, deshalb wurde er auch innerhalb der ÖVP wegen seiner einseitigen
Haltung zu den christlichen Gewerkschaftern intern hart kritisiert.
Die Nachfolgefrage ist deshalb auch wirklich für den Gewerkschafts-
bund von Bedeutung. In der sozialistischen Fraktion wurde darüber
debattiert was geschehen sollte, wenn eigentlich der mehr der christ-
lichen Gewerkschaft verbundene Klingler von den Privatangestellten,
von dem man annimmt, daß er mit 60 % gewählt wird, doch nicht ge-
wählt wird, sondern Gassner, Generalsekretär vom ÖAAB. Ich kenne
Gassner allerdings auch als Arbeiterkammerrat, wo er zwar auch ÖAAB-ler
war, aber sicherlich nicht zum radikalen Flügel gehört hat. Mock
möchte natürlich jetzt mit Brachialgewalt Gassner durchbringen, weil
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damit hofft, einen entsprechenden Vasallen in der Hohenstaufengasse
zu haben. Die christlichen Gewerkschafter fürchten nun, daß in einem
solchen Fall, obwohl Gassner auch den niederösterreichischen christ-
lichen öffentlich Bediensteten angehört, doch die Selbstständigkeit
weitgehend verlorengehen würde. Deshalb ist interessanter Weise auch
die christliche Fraktion der Lebensmittelarbeiter für den Privat-
angestelltensekretär Klingler. Ich habe allerdings in der Fraktion
so wie fast alle anderen auch, die Meinung vertreten, daß wen immer
die christliche Gewerkschaft wählt, wir ihn dann automatisch im
Kongreß auch als Vizepräsident wählen müssen.
Auch bei der sozialistischen Fraktion wird die Führungsspitze neu
bestellt. Weisz legt ja sein Mandat zurück und es wurde im Fraktions-
präsidium dafür Sekanina von den Metallarbeitern vorgeschlagen. Um
nicht nur Metallarbeiter jetzt in der Spitze zu haben wird auch
Prechtl von den Eisenbahnern und von den kleineren Gewerkschaften
Teschl als Vize gewählt. Natürlich fragen mich jetzt Leute, warum nicht
ich dort gewählt wurde. Ich hatte, da ich abwesend war, wo überall
dieses Problem besprochen wurde. Mir ist nur aufgefallen, daß in den
Zeitungen, als ich sie nach meiner Rückkehr aus Polen gelesen habe,
auch die Diskussion in diesen internsten Gremien seinen Niederschlag
gefunden hat. Eine Zeit lang erklärte man, Staribacher würde als
Benya-Nachfolger aufgebaut, um dann zu melden, daß dies doch nicht
der Fall sein dürfte. In Personalfragen-Diskussion dürften also
auch die kleinsten Gremien bei uns nicht vollkommen dicht halten.
Sekanina wird als Obmann der Wiener Fraktion zurücklegen und die
Bundesfraktion führen. Ich selbst komme mit ihm sehr gut aus, habe
allerdings insoferne ein distanziertes Verhältnis, als Blümel sagt
man bekommt von ihm höchstens Versprechungen, aber in Wirklichkeit
zieht er nichts durch. Sicherlich haben die Metallarbeiter mit dem
Präsidenten des Gewerkschaftsbundes, den Obmann der Fraktion und
in Hinkunft auch noch Präsidenten der Arbeiterkammer Wien, drei
bedeutende Positionen. Da Benya aber im Gewerkschaftsbund und auch
natürlich in der Fraktion eine ungeheure Stellung hat, wird kaum
jemand gegen diese Konzentration der Metallarbeiterpositionen etwas
unternehmen. Zum Glück wird Benya nicht nur die nächste Legislaturperiode
sondern, ich bin auch überzeugt, die übernächste als Präsident des
Gewerkschaftsbundes kandidieren und einstimmig gewählt werden.
Im Parteivorstand wo ich durch den Bundesvorstand zu spät kam, hatte
Blecha über die letzten Erhebungen berichtet. Kreisky hat die höchste
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Sympathie mit 2.43, Taus hat 0.99, liegt aber besser als Schleinzer,
der immer minus hatte. Andererseits war es so, daß die Frage wer
Bundeskanzler werden sollte, 51 für Kreisky und 30 für Schleinzer
waren, jetzt ist das Verhältnis 53 Kreisky und 25 Taus. Taus hat
deshalb bei der Frage, wie würden sie wählen, von 38 auf 37 verloren.
Die tiefste Ziffer vor längerer Zeit war 34. Die SPÖ halt sich und
hat sogar von 45 auf 46 zugenommen, die höchste war allerdings vor
einiger Zeit 48, die tiefste 44 %. Schlecht liegen wir nach wie vor
bei den Jungen bis 25 Jahren, wo die ÖVP die absolute Mehrheit hat.
Ausgenommen wieder die weiblichen Jugendlichen, die mehr zur SPÖ
tendieren. Das ist sehr verwunderlich, weil man ja immer annimmt,
daß der jüngere und natürlich hübschere Taus auf Frauen mehr Ein-
fluß hat. Auch bei den Intellektuellen von 25 bis 40 liegt die ÖVP
besser. Für die jungen Wähler gibt es nur die Erklärung, daß sie
als nicht gefestigt gelten können, denn sie wechseln auf Grund der
Ereignisse oft sehr stark. Grundstimmen ist allerdings, daß man
gegen die Regierung ist und daß man die Opposition immer als dynami-
scher und die ÖVP als fortschrittlicher betrachtet. Es ist sozusagen
klass, dieser Richtung momentan anzugehören. Die Frage, ob also in der
Jugend vielleicht ein Konservativismus Platz greift, läßt sich aus
den Meinungsumfragen nicht ablesen.
Wie sehr mit den Meinungsumfragen, aber auch teilweise mit den
Medien manipuliert wird, ergibt z.B., daß Fischer vom Hörfunk
der innenpolitische Redakteur, sogar ein Genosse, glatt erklärte,
daß Taus der beliebteste Politiker ist. Selbst Gallup hat zu diesem
Zeitpunkt festgestellt 13 % Taus, 40 % Kreisky. Die Meinungsumfrage
der Wochenpresse vom Gallupinstitut gibt allerdings wirklich ein
wesentlich anderes Ergebnis. Die wirklich große Gefahr besteht nur,
daß auf Grund der Fernsehdiskussion unsere Genossen das Gefühl haben,
das Rennen ist gelaufen, Kreisky wird es schon schaffen und sich
nicht mehr anstrengen. In der Steiermark, in Oberösterreich und in
Salzburg liegen wir aber auf alle Fälle Kopf an Kopf und die Wahl
wird nicht allein in Wien entschieden. Wie groß wirklich der Regierungs-
bonus ist, weiß kein Mensch vielleicht sind es 3 %. Bei der ÖVP weiß
man, daß sie einmal 5 % gehabt haben und diese dann letzten Endes
aber auch bei der entscheidenden Wahl 70 nicht mehr zu tragen kam.
Die Wirtschaftssituation wird so beurteilt, daß die Preise sehr
hoch bleiben werden auch in Hinkunft. Arbeitsplätze sind für 31 %
gefährdet, daß die SP-Regierung die Vollbeschäftigung gewährleistet,
war im Sommer noch von 42 % bejaht, jetzt nur mehr von 39 %. Hierin
sehe ich einen schweren Rückschlag im Vertrauen der Bevölkerung in
unserer Politik. Anders dagegen kommt das Skandalplakat wo die
Pensionen gefährdet sind scheinbar nicht an, denn nur 11 % glauben daran,
daß die gefährdet sind, die Pensionisten sogar nur mit 9 %. Anderer-
seits wird der VP auch nicht zugetraut, daß sie besser wirtschaften
kann. Nur 17 %, also d.h. nicht einmal die ÖVP-Sympathisanten glauben
diese ÖVP-Parole. Entscheidend ist aber wirklich die Zusammenarbeits-
parole. In einer ernsten wirtschaftlichen Situation wollen 54 %, daß
alle Parteien in der Regierung sind. Bei einer nicht ernsten Si-
tuation fällt dies allerdings sofort auf 18 % zurück. Die Frage, daß
wenn nicht alle in der Regierung sind, sondern eine Mehrheit die
Regierung schnell handeln kann, wird nur von 34 % bejaht. Zusammenar-
beit mehr als die Hälfte, Alleinregierung 1/3. Die Konzentrations-
regierung dagegen wünschen auch wieder nur 18 %, woraus man schließen
kann, daß eigentlich die Mehrheit die große Koalition wünscht.
Andererseits wieder aber geben die Befragten Auskunft, daß sich in
einer ernsten Situation bewährte, nämlich 72 % in der Regierung befinden
sollen, bei den Jugendlichen sogar 75 %, während für junge, unver-
brauchte neue Männer nur 12 % eintreten. Sparsamkeit liegt auch hoch im
Wert. 44 % sind der Meinung sind der Meinung, daß wir verschwenden.
Ich habe eigentlich seitdem wir Meinungsforschung in Österreich betreiben
ein sehr ungutes Gefühl. Abgesehen davon, daß man ja kaum genau weiß,
ob die Fragestellung so typisch war, daß die Meinung richtig heraus-
kristallisiert wurde, so ergeben immer wieder angeblich manipulierte
Umfragen von Gallup- und Imas-Institut Zweifel an den so günstigen
Ergebnissen von Ifes. Die Wahlen haben denn allerdings meistens
Ifes tatsächlich bestätigt. Die große Gefahr besteht, daß man die
Meinungsumfragen dann ausschließlich dazu benützt, um seine Politik
danach zu richten. In diesem Fall würde zwar dies scheinbar eine
vollendete Demokratie sein, weil sie eben den Willen der Bevölkerung
weitestgehend entspricht. Wie weit allerdings dann noch eine weit-
blickende Politik gemacht wird, ist eine zweite Sache.
Frühbauer und Wagner haben getrennt mit mir wegen der ÖDK Aktien-
beteiligung Kelag gesprochen. Ich habe beiden erklärt, daß ich dem
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Verbundvorstand den Auftrag gegeben habe weiter zu verhandeln
und zu einem Kompromiß zu kommen. Andererseits habe ich besonders
Frühbauer daran erinnert, daß wir in Kolbnitz von ca. 3 Millionen
Schilling Gewinnziehung gesprochen haben. Jetzt ergibt das System
das die Kelag vorschlägt 15 bis 30 Millionen Schillinge. Sowohl
Frühbauer als auch Wagner werden auf Pacheiner einwirken, damit auch
er kompromißbereit ist.
Dir. Haselbrunner, AEG, möchte für eine Ofenfabrik RISTA in Stumm
im Zillertal, daß wir versuchen irgendwelche Aufträge in den Oststaaten
oder arabischen Staaten zu bekommen. Diese Firma hat 40.000 Geräte
Jahreskapazität und produziert derzeit nur 17.000. Da AEG durch Vor-
auszahlungen 20 Millionen Schilling in dieser Firma hat, hofft sie
bei entsprechender Beschäftigung das Geld zurückzubekommen. 10 Mil-
lionen sei durch Grundstücke abgesichert. Um den 80 Beschäftigten
dort zumindestens zu zeigen, daß wir uns bemühen, habe ich vorge-
schlagen man soll entsprechende Prospekte uns schicken und Fälbl
wird es an die Handelsdelegierten mit einem Brief und entsprechendem
Ersuchen um Intervention weiterleiten.
Mit den Kfz-Auszeichnungen und Preisfestsetzungen wird ein neuer
Weg eingeschlagen. Ich habe zwar die Frage der Preisfestsetzung an
die Länder delegiert, doch ist Farnleitner, der mit den VW-, Ford-
und Peugeot-Vertretern erschienen ist, bereit ein Kompromiß ge-
meinsam mit Erich Schmidt, Gewerkschaftsbund, zu suchen. Schmidt
wieder möchte das Problem der Preisauszeichnungen, das wir natürlich
in einer Arbeitsgruppe mit Empfehlungen noch genau festlegen wollen,
aber auch das Problem der Handelsspannen bei Ersatzteilen und die
Preisfestsetzung für die Stundenleistung in einem verhandeln. Sein
Ziel ist nach der nächsten Lohnbewegung am 1. Jänner dann eine einheit-
liche einvernehmliche Regelung für alles zu erzielen.
Bei der Gartenpartie Dr. Zolles traf ich Winkler vom Sachsengang
und er erzählte mir, daß er eine neue Idee hat. Sein Hotel wird
hauptsächlich von Konferenzen von Montag bis Freitag gefüllt.
Nur Samstag, Sonntag, wo ca. 1/3 seiner Kapazität dadurch unausge-
lastet ist, steht es leer. Er hat deshalb die Idee an diesen Tagen
Gesundenuntersuchungen durchführen zu lassen. Einen Arzt hat er
dafür schon gewonnen. Die Krankenkasse ist nun nicht bereit diesem
Arzt die Genehmigung zu geben, sondern verlangt, daß die Gesunden-
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untersuchung nur in der Ordination erfolgen darf. Da eine solche
Auslastung der Kapazitäten der Hotels und Pensionen aber vom
Fremdenverkehrsstandpunkt sehr interessant ist, versprach ich ihm
bei der Krankenkasse mich zu erkundigen, ob es nicht doch eine
Möglichkeit einer einvernehmlichen Regelung gibt. Er wird mir den
Sachverhalt schriftlich darstellen und ich werde dann mit dem
Sozialministerium resp. mit der Kassa sprechen.
ANMERKUNG für WAIS: Wir sollten auch Überlegungen anstellen lassen,
wo und welche Möglichkeiten es von Kapazitätsausnützung gibt.
Bei einem gemütlichen Abend von Austria hatte ich Gelegenheit
Präsident Böhm zu treffen. Ich fragte ihn nach seiner Meinung,
wie wir von der Strumpffabrik, der die Maschinen nach Rumänien
verkauft hat und jetzt 45 Millionen Schilling angeblich nicht
Erlös hereinbringt, helfen könnten. Die Idee von Präsident Igler
ist die Strümpfe, die auf diesen Maschinen erzeugt werden, so schnell
als möglich nach Österreich zu importieren, damit für die Sanierung der
Textilindustrie und damit auch Heidenreichstein die notwendigen
Mittel bekommt. Böhm meint, dies sei ein gefährliches Präjudiz wenn
man einer Firma eine solche Möglichkeit gibt. Er bezweifelt außerdem,
daß die Maschinen so viel Wert gehabt haben können. Seiner Meinung
nach sind Maschinen, die vor dem Jahre 1972 erzeugt wurden, heute nur
mehr Schrottwert. Wenn aber Strümpfe aus Rumänien hereinkommen sollten,
so müßten sie gleichmäßig wie die Kontingente lauten, auf alle
Importeure verteilt werden. Mein Hinweis, daß dann allerdings die
Firma höhere Preise verlangen würde, weil sie ja nicht mehr selbst die
Strümpfe importiert, sondern sie eben auf andere aufteilen muß, wider-
spricht Böhm indem er erklärt, man weiß, daß heute die Strumpfhosen
4.- Schilling aus Rumänien kosten.
ANMERKUNG für REIM: Bitte stelle fest, ob tatsächlich die Maschinen,
die nach Rumänien verkauft wurden 44 Millionen wert waren.
Dir. Stock von der Hofburg-Kongreßgesellschaft, der dort einen ganz
guten Schmäh rennen ließ, forderte mich auf einige Worte zu den Damen
und Herren zu sprechen. Dem bin ich gerne nachgekommen, nach der
Methode wie Stock einleitend sagte, keine Wahlveranstaltung zu machen.
Ich ließ den üblichen Schmäh rennen, was mir auf alle Fälle nicht
nur Gelächter und Beifall, sondern auch dann einige Bemerkungen
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eintrug. Als Conferencier würden sie mich sofort alle wählen.
Wichtig ist, daß aus diesem bürgerlichen Verein Austria jetzt immer
mehr eine, zumindestens den Sozialisten sympathisierende Gruppe
wird. Wie es bei dem seinerzeitigen Arbeiterverein Rapid aussieht,
weiß ich allerdings nicht. Vielleicht ist dort schön langsam eine
Verbürgerlichung eingetreten. Es ändern sich also scheinbar nicht
nur die Parteien, es ändern sich auch die Fußballvereine.
Tagesprogramm, 4.9.1975