Donnerstag, 10., bis
Montag, 21. Juli 1975
Da Kreisky seinen Staatsbesuch in Rumänien so legte, dass er un-
mittelbar vor der Gemischten Kommission stattfand, musste ich mich
auch mit dem Staatsbesuch befassen und entsprechende Unterlagen lie-
fern. Das erste Mal habe ich an einem Staatsbesuch von Kreisky teil-
genommen und war daher sehr interessiert, die Entwicklung mitzumachen.
Es war genauso wie ich es mir vorgestellt hatte und wie ich es auch
schon bei den Staatspräsidenten resp. Bundespräsidenten erlebt habe.
Detailfragen stehen nicht zur Diskussion sondern es wird eine grosse
tour d'horizon gemacht. Kreisky versteht es auch sehr gut so etwas
propagandistisch zu nützen und nimmt daher immer entsprechende Ver-
treter von der FPÖ, resp. auch von der ÖVP mit. Die FPÖ hat Zeillinger
mit Frau geschickt, die ÖVP wieder abgelehnt, aber Mussil als
Generalsekretär mit seiner Frau nahm für die Handelskammer teil.
Die Besprechung mit Ceausescu ergab keine neuen Gesichtspunkte für
mich. Kreisky hatte übrigens beabsichtigt, ein Vier-Augen-Gespräch
mit Ceausescu zu führen und deshalb waren auch die aussenpolitischen
Aspekte vollkommen uninteressant. Die Preise – es waren immerhin
etliche Journalisten von Österreich mit – wurde dahingehend infor-
miert, dass die Detailfragen alle in der Gemischten Kommission jetzt
anschliessend dann behandelt werden. Das wirklich Lustige war nur der
Schmäh, der zwischen Kreisky – Mussil, teilweise Zeillinger und mir
gelaufen ist. Kreisky war sehr verwundert, einige neue Informationen
zu bekommen, die ich ihm bei dieser Gelegenheit gleich deutlicher
als in der Vergangenheit in Anwesenheit von Mussil mitteilte. So
stellte ich dezidiert fest, dass ich mit meinen Repräsentationskosten
überhaupt nicht auskomme und Kreisky selbst meinte, dazu sei ja auch
die Handelskammer mit ihren Exporteinnahmen und Importabgaben ent-
sprechend verpflichtet, beizusteuern. Kreisky anerkannte die Ak-
tivität sowohl der Handelskammer als auch von mir und meinte, dass
diese Entwicklung nur zu begrüssen sei. Mussil wieder sagte, im Oktober
sie sowieso alles aus und deshalb brauche mache sich nicht für die
Zukunft den Kopf zu zerbrechen. Ich hielt dezidiert fest, dass wir
dies sogar noch auchbauen müssen, auch dann wenn Sallinger derzeit
den Vorwurf macht, dass er es war, der mit dem Vorschlag, man müsse
dem Handelsminister Mittel geben, die Handelskammer sehr präjudiziert
hat. Kreisky meinte wieder, es hätte niemals einen besseren Handels-
minister auch für die Handelskammer gegeben und meinte nur, wenn ich
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nicht mehr wäre, hätte er Mussil als liberaler Handelsminister
in sein Kabinett kommen können. So lief der Schmäh alle Tage und
es war eine richtige Erholung im Schwarzen-Meer-Gebiet. Wir be-
sichtigten dann auch noch sämtliche Orte, die Rumänien dort errichtet
hat. Die Küste ist gigantisch mit neuen Hotels verpflastert, die
Organisation dürfte aber nach wie vor nicht gut funktionieren. Kreisky
ärgerte sich sehr, dass die Österreicher immer weniger nach Rumänien
fahren und meinte, hier müsse etwas geschehen, da Ceausescu gemeint
hat, wenn die Rumänen nicht mehr Einnahmen haben, dann können sie
auch nicht mehr in Österreich bestellen. Kredit wird Rumä-
nien nicht beanspruchen, weil die Konditionen so schlecht sind.
Sie werden zwar weiter verhandeln, möchte aber insbesondere für die
Entwicklungsländer, wo sie Österreich gerne mitnehmen würden, ent-
sprechend andere Kreditkonditionen. Dasselbe gilt auch für den Aus-
bau des Schwarzmeer-Kanals. Kreisky meinte, für die Entwicklungshilfe
sei er zuständig und er wird deshalb sich überlegen, ob man eine
indirekte Entwicklungshilfe durch besondere Kreditkonditionen geben
kann., wenn die österreichischen Firmen an den Entwicklungshilfe-Pro-
jekten Rumänien gemeinsam beteiligt werden. Bezüglich des Ausbaues
des Kanals und vor allem der Hafenanlagen von Konstanza wird er
ebenfalls nachdenken, ob wir eine besondere Kreditkondition geben
können. Die Rumänen – wie ich anschliessend in der Gemischten Kommission
und mit neuerlichen Aussprache mit dem Ministerpräsidenten Manescu
feststellen konnte, denken aber ganz anders. Sie meinen, wir sollten
ihnen einen entsprechenden Milliarden-Schilling-Kredit zur Verfügung
stellen, der zu 15 % für den Ausbau der Hafenanlage durch österr.
Firmen ausgenützt werden kann, die Rückzahlung der Kredite erfolgt
aber durch Dienstleistungen im Laufe der nächsten Jahrzehnte. Eine
solche finanzielle Komponente wurde überhaupt noch nicht berechnet
resp. berücksichtigt.
ANMERKUNG FÜR GEHART: Bitte Details mit Haschek von der Österr.
Kontrollbank und mir entsprechend vorbereiten und besprechen.
Kreisky selbst hat dann zweimal an der Schwarzmeerküste mit Ceausescu
unter 4 Augen gesprochen. Ich bin überzeugt davon, dass er dort seine
Aussenpolitik weiter gesponnen hat. Sein Prinzip ist immer wieder
durch entsprechende Informationen von Staatsmännern, sei es Ford,
Sadat, Ceausescu über seine Nahostpolitik entsprechende Fäden
zu ziehen, was ihm auf der einen Seite den Ruf eines guten
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Diplomaten einbringt und auf der anderen Seite gegenüber den
Delegationsmitgliedern aber vor allem auch der Presse deutlich als
den überlegenen Politiker charakterisiert. Bis jetzt hat er
auch sehr gute Erfolge, letzten Endes bestätigen diese immer wieder,
wie geschickt er ist und wie seine Auffassung richtig ist. In der
Aussenpolitik kann man sich hier noch sehr gut helfen, indem man nur
Andeutungen machen, oder diese Tendenzen feststellt. In meinen Augen
ist das – ohne den Verdienst Kreiskys schmälern zu wollen, der
gigantisch ist auf diesem Gebiet – in Wirklichkeit nichts anderes
als ebenfalls Schmähführen. Da aber weder ich dabei war noch irgendwie
aus dem vertraulichen Gespräch irgendetwas durchgesickert ist, ich habe
mich auch gar nicht bemüht, einige Details zu erfahren, kann ich natürlich
kein Urteil über die wirklichen Gespräche abgeben. Dies muss ich aller-
dings dazufügen, dass auch wir in der Gemischten Kommission auf eine
andere Art nur Schmähführen. Ich habe zwar auch in Rumänien wieder
mein Arbeitsprinzip durchgesetzt und wir haben den Rumänen einleitend
sofort eine Projektliste von 48 Firmen überreicht. Ausserdem haben wir
jeden einzelnen Wunsch von Firmen, der bekannt wurde, sei es, dass
Gatscha für die verstaatlichte Industrie oder auch Gen.Dir. Geist
von der ÖIAG, den Kreisky auch mitgenommen hat, uns entsprechende
Informationen gegeben hat, diese an die Rumänen dann in der offiziellen
Sitzung weitergeleitet. Was allerdings konkret dabei herauskommt, kann
man von vornherein nicht sagen. Überraschend haben wir ja jetzt nach
dreijähriger Verhandlung gleichzeitig auch in meiner Anwesenheit das
Abkommen zwischen der Kettenfabrik Kohmeier und den Rumänen unter-
fertigt. Zu meiner grössten Verwunderung hat mich dann nachher nach
der offiziellen Sitzung Premierminister Manescu neuerdings empfangen.
Ich bin allerdings nicht allein hingegangen sondern habe selbstver-
ständlich den Botschafter mitgenommen. Manescu hat dann neuerdings
nur bestätigt, dass die rumänische Seite grosses Interesse daran hat,
den Handel mit Österreich zu vergrössern, ich habe ihm neuerdings die
Schwierigkeiten gesagt, die sich bei der Krediterstellung ergeben
können. Da dafür aber der Bundeskanzler für Entwicklungshilfe auf alle
Fälle zuständig ist, wird von ihm im eigenen Ressortbereich diese
Frage entschieden werden. Die Rumänen sind, das habe ich auf alle Fälle
in diesen Tagen feststellen können, nicht nur daran interessiert, mit
Österreich weiter Geschäfte zu machen sondern tatsächlich den Handel
wesentlich zu verbessern. Wie dies allerdings möglich sein wird, kann
ich mir derzeit noch nicht konkret vorstellen. Bei Kohmeier hat es
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gedauert, bis eine Gemischte Gesellschaft zustandegekommen ist.
Die Betriebe, die ich besichtigt habe, überraschen mich immer wieder
durch ihre grosszügige Konzeption. Die Rumänen haben den Mut in Ge-
genden ganz einfach auf die grüne Wiese riesige Fabriken zu stellen.
Sie beginnen dann mit Produktionen, die bei uns Jahrzehnte lang gewachsen
sind sozusagen aus dem Nichts. Ein Beispiel: In Clus gibt es eine
Metallfabrik, welche Ölanlagen usw. für die Lebensmittelindustrie
aber auch andere Industriesparten fertigt. Jetzt habe- sie ein eigenes
Institut gegründet, mit 500 Beschäftigten, welche die entsprechenden
Engineering-Arbeiten leisten soll. Der Generaldirektor und ein Vertreter
des bei einem Abendessen beisammen mit mir waren, erzählte mir, dass
sie jetzt in Iran eine Brotstrasse gewonnen haben, wo sie ganz neue
Sorten, nämlich Fladenbrot erzeugen. Die Entwicklung wird das In-
stitut weitertrieben und sie haben jetzt für Irak ebenfalls eine
solche Anlage offeriert. Gegen die sehr hatte Konkurrenz von Deutsch-
land Werner & Pfleiderer war ihr härtester Gegner, haben sie den
Auftrag bekommen. Über die Kosten konnte ich nur erfahren, dass die
Anlage in Iran 16 Stunden Arbeitszeit 2.500 t Brot täglich erzeugen
soll. Inlandskosten waren 1,6 Mill. Lei. Was die Fabrik aber wirk-
lich den Rumänen einbringt, weiss man nicht, weil das macht die
Aussenhandelsstelle.
ANMERKUNG FÜR GEHART: Bitte über Iran-Handelsvertretung fragen, was
die Fabrik tatsächlich den Iranern gekostet hat.
Solche Details erfährt man nur, wenn sozusagen man nicht offiziell
in Sitzungen fragt und wenn vor allem man stundenlang beisammensitzt.
Hier hat es um 2 Uhr nachmittags mit einem Mittagessen begonnen, das
bis nach 5 Uhr dauerte, anschliessend sind wir in die nächste Stadt
gefahren, dort hat dann das Abendessen begonnen und um 1/4 11 habe
ich erklärt, am nächsten Tag muss ich um 5 Uhr aufstehen, ich bitte
um Verständnis, dass wir Schluss machen. Das ist rumänische Gastfreund-
schaft. Für mich persönlich ein Greuel, aber scheinbar wird das Essen
doch noch immer hochgehalten. Darüber hinaus war Minister Avram be-
strebt, mir in jeder Stadt seine Generaldirektoren zu präsentieren.
die auch gleichzeitig das Essen gaben und es wurde bis zuletzt immer
auch die politische Stadtorganisation aufgeboten. Nach dem östlichen
Protokoll ist das die höchste Anerkennung, die man irgendwo erreichen
kann, nämlich dass sich hohe Persönlichkeiten um den Gast bemühen.
Schade, dass ich dafür gar nichts übrig habe. Die grösste Anerkennung
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meiner Tätigkeit in Rumänien hat aber Ministerpräs.Stv. Patan
gemacht. Bei der Unterzeichnung des Vertrages hat er laut gerufen:
Wo ist Josef? Kreisky war angenehm überrascht, dass ich so gute Be-
ziehungen nach Rumänien habe, Mussil wunderte sich noch viel mehr
und ich muss sagen, dass auch dies wieder ein reiner Zufall war.
Patan, den ich immer mit Mister Patan angesprochen hatte, ärgerte
sich ein wenig und meinte mir gegenüber, wir könnten uns ein wenig
kollegialer treffen, Auch Manescu hat dann bei einer Besprechung darauf
hingewiesen, dass ich doch als Freund der Rumänen gelte kann. Scheinbar
hat sich jetzt auch in den Oststaaten durchgesprochen, dass ich mich
zwar sehr für die Aussenhandelsbeziehungen bemühe und nicht als Lin-
ker gelte. Da wollte Patan demonstrativ zeigen, dass er mich nicht
als Herr anspricht, sondern eben, was bei den Rumänen eine grosse
Auszeichnung ist, mit dem Vornamen. Es macht sich schön langsam
die Betreuung dieser Leute und insbesondere das Eingehen auf ihre
Mentalität bezahlt. Kreisky hatte eine sehr richtige Bemerkung
gemacht, als wir einmal im kleinsten Kreis zusammensassen: "Wie
führst Du Deinen Schmäh in fremden Sprachen?" Hier habe ich
sofort erklärt, dass dies leider nicht möglich ist und dass
daher das das grösste Handicap ist, das ich habe.
Durch das Ableben meiner Schwägerin war es mir möglich die Reise
wesentlich zu verkürzen. Ich habe dadurch einige Betriebe nicht
besichtigen können, die man in diesen 3 Tagen noch geplant gehabt
hätte. Die Moldauklöster haben wir in einem Zug zur grössten Über-
raschung der Rumänen, die so etwas für unmöglich hielten, durchge-
rast. Sie sind eine Fremdenverkehrsattraktion, die allerdings
wahrscheinlich nur kunstbeflissene Personen veranlassen wird, in
die Moldau zu fahren. Einen Massentourismus kann man darauf nicht
aufbauen. Auf der Autofahrt hörten wir dann über das Radio vom
Ableben Schleinzers. Dies war ein weiterer Grund, dass ich den
Rumänen sagte, ich müsste unbedingt sofort nach Österreich.
Das Ableben Schleinzers hat uns alle sehr erschüttert. Noch viel
mehr war ich dann überrascht, als ich zu Hause dann eine Parte
vorfand, dass auch Frau Hofrat Meisl, die Schwester von Frau
Dr. Leodolter, ebenfalls auch durch ein Autounglück ums Leben
gekommen ist. Wäre ich abergläubisch, würde ich sagen, die berühm-
te Dreier-Serie. Leodolter, die ich sofort angerufen hatte, war
verständlicherweise noch sehr erschüttert, die Obduktion ergab,
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dass Frau Meisl ein kerngesunder Mensch gewesen ist, mit hoher
Lebenserwartung, ebenso meinte Sallinger, den ich anrief, es
ist unglaublich, dass ein so kraftstrotzender Mensch wie
Schleinzer über Nacht nicht mehr ist. Seine Frau hat es zwei
Tage nicht glauben können. Wenn man von den ungefähr
2.000 Toten auf den Strassen im Jahr liest oder hört, ist man
davon weniger beeindruckt, als wenn es unmittelbar Bekannte
trifft. Was wir hier unternehmen könnten, um diese Zahl zu
mindern, weiss ich nicht, alle Bemühungen in den vergangenen Jahren,
wo ich selbst einige Zeit mitwirken konnte, sind in Wirklichkeit
nicht sehr erfolgreich gewesen.
Wie brutal die Politik ist, konnte ich dann auch von einigen
Zeitungen und insbesondere von Vorhofer in einer Fernsehdiskussion
hören. Alle haben zugegeben, dass es notwendig ist, noch bevor
Schleinzer in der Erde ruht, bereits einen Nachfolger zu bestimmen.
Die ÖVP ist jeder Tag natürlich ungeheuer wichtig, weil der ganze
Propaganda-Apparat ja auf den neuen Mann umgestellt werden muss.
Ich bin überzeugt, dass Taus die grösste Chance hat. Da die Landes-
hauptleute Steiermark und wahrscheinlich auch noch einige andere
für Taus eintreten, gebe ich ihm die beste Chance vor Mock. Koren
glaube ich scheidet dadurch aus, dass er sich erstens keine bündi-
sche Macht schaffen konnte und dass er aber zweitens als zu grosser
Zyniker nicht der ÖVP das Image geben kann, was diese unbedingt
braucht. Mock ist meiner Meinung als ÖAAB-ler arbeitgebermässig
inakzeptabel, weshalb wahrscheinlich Taus das Rennen machen wird.
Ich habe aber Sallinger nicht gefragt, ja nicht einmal eine An-
deutung gemacht, weshalb ich alle diese Vermutungen nur mir
selbst kombiniere. Der neue Mann kann dann zweifelsohne eine Über-
raschungspolitik starten, ähnlich wie dies Gratz in Wien getan
hat. Den Erfolg wird man am 5. Oktober sehen.