Montag, der 27. Jänner 1975

Montag, 27. Jänner 1975

Beim Jour fixe mache ich Sallinger und Mussil darauf aufmerksam, dass
ich in Hinkunft nicht mehr so viel Rücksicht auf die Wünsche der
Handelskammer nehmen kann. Die Diskussion wegen des Zuckerpreises und
der Zuckerversorgung im Parlament hat gezeigt, dass mit letzten Endes
dann immer der Vorwurf gemacht wird, ich hätte nicht zeitgerecht
Massnahmen gesetzt. Dass der freiheitliche Abgeordneten Zeillinger
mir vorwirft, ich hätte zu viel mit den Spitzenfunktionären der
Interessenvertretungen verhandelt und lege viel zu viel Wert auf
ein Einvernehmen, berührt mich weniger. Von der ÖVP-Seite aber zu hören,
ich hätte schon viel früher Massnahmen setzen sollen, obwohl ich immer
wieder versucht habe, zuerst auf Interessenvertretungsbasis eine
einvernehmliche Lösung zu erzielen, wird auf die Dauer unerträglich,
Ich bin deshalb auch nicht bereit, den Wunsch der Handelskammer bei
der Novelle des Aussenhandelsgesetzes nachzugeben, Rechnung zu tragen.
Ich zeige Mussil den Akt, wonach auch Schwarz mir bestätigt, dass
diese Novelle keinesfalls verfassungswidrig sei. Mussil wünscht eine
Kopie, ich verspreche ihm dagegen nur einen Brief, der alle Rechts-
auffassungen darlegt.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte von Schwarz einen Briefentwurf ver-
langen.

Mussil und in weiterer Folge auch der zugezogene Rief behaupten, ich
hätte erklärt, dass der Gaspreis rückwirkend festgesetzt wird. Genau
das Gegenteil war aber wie ich mich erinnere der Fall. Ich habe ausdrück-
lich erklärt, dass noch niemals eine rückwirkende Preisfestsetzung
erfolgte. Ob nun die Paritätische Kommission den Gaspreis akzeptiert
oder ob die Preisbehörde einen festsetzt, auf alle Fälle gilt dieser
Preis erst mit Zeitpunkt des Festsetzens. Richtig ist, dass ich erklärt
habe, dass bereits jetzt seit 1. Jänner 1975 Gaspreise verrechnet
werden, obwohl diese keine gesetzliche Genehmigung haben und auch die
Paritätische Kommission solche nicht akzeptierte, sind sie de facto
wirksam, weil letzten Endes die Gaspreisfestsetzung sistiert wurde
und deshalb der von den Firmen verrechnete Gaspreis auch de facto wirksam
ist. Mussil erklärt Rief gegenüber, sie würden einer Regelung des
Gaspreises in keiner Weise zustimmen und man sollte gegebenenfalls das
ganze Problem neuerdings der Preisbehörde übertragen. Ich weiss nicht,
ob die Paritätischen Kommission letzten Endes dies wirklich beschliessen


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wird, kann es aber auch nicht verhindern. In diesem Fall müssten wir dann
tatsächlich sicherlich monatelangen Verfahren den Gaspreis endgültig
preisregeln.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Der zuständige Referent von der Sektion Frank soll
sich mit dem Problem genauer befassen.

Mussil erklärt rundweg, die Handelskammer könnte im Verein für Konsumen-
teninformation niemals zustimmen, dass eine Preiserhebung, die uns
1,5 Mill. S kostet, durchgeführt wird. Die Länder würden in diesem Fall
sogar den Austritt der Handelskammer aus dem Verein verlangen.
Sallinger und Mussil sind damit einverstanden, dass in diesem Fall
sogar das Handelsministerium die Preiserhebungen mit Hilfe der Polizei-
organe. resp. Gendarmerieorgane durchführen wir.d Ebenso erklärt Mussil,
er könne sich nicht vorstellen, dass die Gemeinde Wien Mitglied des Ver-
eines wird, ja selbst nicht einmal einen Unterverein oder eine Zweigstelle
in Wien könnte dieses Problem positiv lösen. Die Handelskammer steht auf
dem Standpunkt, dass durch den Beitritt des Handelsministerium die finan-
zielle Situation des VKI sich so verbessert hat, dass keine weitere
Unterstützung mehr notwendig ist.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Ich habe Koppe bereits von dieser traurigen Nachricht
verständigt. Er wird sich den Kopf zerbrechen, wie er dieses Problem lösen
kann.

Die Mehlpreis- und Brot-, Gebäckpreis-Verhandlungen sollen nach Auffassung
der Handelskammer so geführt werden, dass endlich die offenen Wünsche
der Gruppen befriedigt werden. Vor allem aber soll, da dies alles nicht
zeitgerecht erfolgen könnte, der Finanzminister die Stützung bis zum
Inkrafttreten des neuen Preises übernehmen. Ich erkläre rundweg, dass
die vollkommen unmöglich ist, weil der Finanzminister maximal die 50 Mio.
Schilling zur Verfügung stellen will. Diese Preisfrage muss so schnell
wie möglich erledigt werden. Für dieses Problem sehe ich momentan gar
keine Lösung. Hrdlitschka verlangt nach der Aussprache mit Kreisky
über die Industrieprobleme, dass der Finanzminister doch eine Stützung
weiter bezahlen soll. Benya meint, man soll so schnell wie möglich das
Problem lösen, weil ansonsten, wie ich auch befürchte, dieselbe Situation
wie auf dem Zuckermarkt entstehen könnte. Samstag hat mich bereits ein
Friseur angerufen und mir mitgeteilt, dass seine Kunden entsetzt fest-
stellen, dass es jetzt vereinzelt auch kein Mehl gibt. Eine einver-


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nehmliche Lösung fürchte ich, werde ich diesmal wirklich nicht zustande-
bringen. Die Löhne bei den Bäckern wurden einvernehmlich, wie mir Blümel
spät abends mitteilt, mit 15 % und 700.– S Mindestlohnerhöhung geregelt.
Damit sind alle Voraussetzungen für die Preisfestsetzung erfüllt.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Wir müssen diese Preise bis Montag über die Runden
bringen, auch wenn wir nächtelang verhandeln müssen.

Sallinger urgiert ein Filmgesetz und fragt, wieso dies steckengeblie-
ben ist. Ich erkläre ihm sofort, dass wir mit unserem Entwurf sehr weit
waren, dann aber Teile der Filmindustrie aber auch andere Wirtschafts-
gruppen dieser Branche sich an den Unterrichtsminister gewendet haben.
Dieser hat nämlich aus einer Liquidationsmasse einen grösseren Betrag,
den er jährlich zur Ausschüttung bringt. Die Unternehmer haben scheinbar
geglaubt, dort würden sie eher zu einem Filmgesetz kommen. Ich werde
deshalb keine zusätzliche Initiative mehr entwicklen.

ANMERKUNG FÜR PUFFLER: Wieso wurde Sallinger mit diesem Problem jetzt
in der Handelskammer konfrontiert? Vorsichtig versuchen herauszubekommen.

Sallinger, aber auch Mussil machen sich grosse Sorgen wegen des Laden-
schlussproblems. Die Landesobmänner von Kärnten und der Steiermark
haben eine Abstimmung durchgeführt und dort wurde überwältigend beschlos-
sen, den Samstag zu sperren. Sallinger ist der Meinung, dass dies ganz un-
möglich ist, Mussil fragt an, wie weit die Erhebung, die unser Ausschuss
beschlossen hat. vorbereitet, resp. durchgeführt wird. Ich erkläre
sofort, dass wir eine solche Erhebung nicht nur auf die Handelsan-
gestellten und die Handelsunternehmer sondern was noch viel wichtiger
ist auch auf die Konsumenten ausdehnen müssen, bevor überhaupt eine
diesbezügliche Entscheidung im Schönbichler-Skritek-Ausschuss erfolgen
kann. Sallinger und Mussil sind damit sehr einverstanden, denn sie möchten
unter gar keinen Umständen, dass dieses Problem vor der Handelskammer-
wahl auch nur erörtert wird. Die Hauptschwierigkeit ergibt sich daraus,
dass im Kollektivvertrag 1974 vereinbart wurde, dass ein zweiten freier
Nachmittag oder ein Vormittag festgelegt werden soll. Alle sechs
Wochen muss ein Samstag Vormittag laut Kollektivvertrag freigegeben
werden. Da die Händler unbedingt wollen, dass gemeinsam die entsprechen-
den halben freien Tage gegeben werden, müsste das Ladenschlussgesetz
geändert werden und zum Beispiel eben der Landeshauptmann ermächtigt
werden, einen zweiten freien Nachmittag oder eventuell Vormittag


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festzusetzen. Ich argumentiere sofort dagegen und erkläre, dass
die Kollektivvertragsregelung, d.h. die Arbeitszeit selbst wie die
Handelskammer immer wieder behauptet, mit der Ladenschlusszeit nichts
zu tun hat. Sallinger und Mussil sind damit einverstanden, dass unter
gar keinen Umständen dieses Problem jetzt hochgespielt oder vielleicht
gar eine gesetzl. Novelle von mir vorgelegt wird.

ANMERKUNG FÜR JAGODA UND WAIS: Bitte den Auftrag für die Erhebung
und insbesondere die Fragen so schnell wie möglich vorzubereiten.

Mussil übergibt mir ein Papier, welches auch der Finanzminister
von ihnen bekommen hat und dass die Handelskammer hie der Informa-
tionsaussprache mit Kreisky zur Diskussion stellen möchte. In
diesem Papier, das sich primär mit finanziellen und steuerlichen
Fragen beschäftigt, ist ausschliesslich ein einziger Punkt, der
in meine Kompetenz fällt, nämlich die Erhöhung der Kreditgrenze
für die Alt-Bürges von 200.000 auf 300.00 S. Ich erkläre rundweg,
dass ich einer solchen Erhöhung nicht nahetreten kann, weil dadurch
die jetzt so günstige sofortige Regelung der Ansuchen gefährdet ist.
Wer über 200.000 S Kredit benötigt, kann sich bereits jetzt an
die Gewerbestrukturverbesserungsregelung wenden, wo er ebenfalls
verhältnismässig bald eine positive Erledigung erwarten kann. Da
ich jetzt endgültig alle Ansuchen, die aus vorigen Jahren liegen blie-
ben, in der Alt-Bürges aufgearbeitet habe, möchte ich unter gar keinen
Umständen durch Änderung der Konditionen vielleicht in eine ähnliche
Situation kommen, wie manmein Amtsvorgänger gehabt hat. Sallinger möchte
zumindestens die Zusage von mir, dass ich den Antrag prüfen werde.
Auch in dieser Hinsicht mache ich keine wie immer gearteten Zusagen.

Bei der Aussprache an der Häuser, Androsch, Moser, Lanc, Veselsky und
ich teilgenommen haben, auf der anderen Seite Sallinger, Mussil, Igler,
Helbich, Benya, Ströer, Hrdlitschka, Zöllner kommt es natürlich zu
keinen konkreten Ergebnissen. Die Handelskammer vertritt ihr Papier
die Industriellenvereinigung schliesst sich dem nur an. Da
es sich hauptsächlich im steuerliche Wünsche handelt, gibt es natür-
lich Gegensätze zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber, auch teilweise
Finanzminister. Einstimmigkeit herrscht nur darin, dass für die
Investitionen jetzt bereits etwas vorbereitet gehört, damit, wenn
es zu einem grösseren Rückschlag kommen sollte, dann entsprechend


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Massnahmen sofort gesetzt werden können. Richtig ist, dass unsere
Investitionssteuergesetze für die Unternehmer dann günstig sind,
wenn sie entsprechende Gewinne machen. Sollten die Gewinne aber aus-
bleiben, dann hat unsere ganze vorzeitige Abschreibung und sonstige
Investitionsförderung keinen Wert mehr. Kreisky fasst deshalb dann
zusammen, es wird die Regierung zu den Wünschen Stellung nehmen. Dann
kann man dieses ganze Problem im Beirat diskutieren, um entsprechende
Vorschläge dann gemeinsam auszuarbeiten. Nach der Sitzung möchte Helbich
von der Industriellenvereinigung mir unbedingt einreden, es wäre
zweckmässig, wenn wir im Handelsministerium uns her viel stärker
einschalten und mit der Industriellenvereinigung kooperieren. Ihm
schwebt scheinbar vor, dass ich ähnliche wie den Jour fixe mit
der Handelskammer auch eine solche Regelung mit der Industriellen-
vereinigung mache. Da er sieht, dass ich hier sehr zurückhaltend bin,
meint er, er würde mit Mussil über dieses Problem sprechen und
gegebenenfalls eine diesbezügliche Gruppe zu schaffen. Ich weiche
einer Stellungnahme aus, da ich aus der Erfahrung weiss, wie sehr
ich hier unter die Räder kommen muss, wenn ich mich in den Streit der
Frage zwischen Priorität Handelskammer oder Industriellenvereinigung
einschalte. Wenn jemand zu mir kommen will, bin ich jederzeit bereit,
mit ihm zu verhandeln und zu reden, ich selbst werde aber unter gar
keinen Umständen initiativ werden. Die ganze Frage wird ausserdem bei
verschiedensten Gelegenheiten im Hause von Gehart aber auch von der
Grundsatzgruppe diskutiert.

ANMERKUNG FÜR GEHART UND WANKE: Die Verhandlungen auf Beamtenebene
fortführen, keinesfalls aber zu einem Gipfelgespräch bei uns im Hause
machen.

Im Wiener Vorstand wird das Problem der Kandidatenaufstellung erörtert.
Da bei uns der Beschluss 20 % für Parteinotwendigkeiten nach wie vor
gilt, ergibt sich nur die Frage, wie diese auf die Bezirke aufge-
teilt werden. Mir erscheint als die bessere Lösung, und ich vertrete
diesen StandpuntkaufStandpunkt auch? entsprechend, dass man bereits mit den Bezirken
spricht, wer eine Parteinotwendigkeit ist und wer eine solche zu
übernehmen hat. Dadurch kommt es zu einer besseren Verankerung
dieses Kandidaten im Bezirk, Früher als es noch Wahlkreise gegeben
hat, war ein engerer Kontakt durch diese schon gegeben. Jetzt aber
durch den einheitlichen Wahlkreis Wien ergibt sich meiner Meinung


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nach umso mehr die Notwendigkeit, alle Parteinotwendigkeiten in den
Bezirken entsprechenden zu verankern. Da drei Mandate von Wien in
die Bundesländer abwandern, wird dieses Problem gar nicht so einfach
zu lösen sein, obwohl hier eine gewisse Anzahl von Mandataren ja nicht
mehr kandidieren werden. Vor allem darf es zu keinen Beschlüssen in
den einzelnen Bezirken oder befreundeten Organisationen über Kandidaten
kommen, solange nicht klargestellt ist, wer und wo kandidiert werden
soll.

Im Ministerrat wird neuerdings das Problem der Festveranstaltungen
30 Jahre Republik und 20 Jahre Neutralität und Staatsvertrag von Kreisky
erörtert. Beroldingen soll einen Akt gemacht haben, der dem Wunsch
Niederls entsprechend am 26. Oktober den Bundesländern eine weitestgehende
Einflussnahme, ja sogar wie dies zeitweise unter der ÖVP-Regierung der
Fall war, die Gestaltung des Feiertages überträgt. Kreisky befürchtet
und ich glaube, da hat er vollkommen recht, dass letzten Endes dann
der Charakter dieses Bundesfeiertages verlorengeht. Zwei mal soll bereits
ein solcher Versuch, gestartet worden sein, mit einem kärglichen Erfolg.
Die Regierung beabsichtigt unter gar keinen Umständen die Feiertage
weder am 27. April noch am 15. Mai noch geschweige denn im September
so zu gestalten, dass damit eine Parteipropaganda verbunden ist. Kreisky
fürchtet in immer stärkerem Masse, dass die Länder doch nur immer
weitere, seien es Kompetenzförderungen, seien es de facto Gelegenheiten
benützen, um den einheitlichen Staatsgedanken auseinanderzuziehen.

Kreisky fragt Lütgendorf, was an der Behauptung wahr sei, dass die
Maturantenlösungen geteilter Wehrdienst nicht mehr durchgeführt werden
soll. Lütgendorf verweist darauf, dass es angeblich verfassungswidrig
ist und vor allem die Organisatorischen Schwierigkeiten unüber-
windlich. Darüber hinaus gibt es jetzt durch die Kronen-Zeitung wieder
ins Gespräch gebrachte Debatte über die vielen Generalsposten. Kreisky
meint, dass die Heeresverwaltung und das Bundesheer durch die lang-
jährigen Diener jetzt eben in die Achter-Posten aufrücken. Dies gilt
auch für die anderen Ministerien nur wird dies dort nicht so
diskutiert wie gerade beim Militär. Er möchte eine auch für den einfachen
Staatsbürger verständliche Erklärung.

Nach der Ministerratssitzung werde ich im Pressefoyer sofort von
Frau Grömansperg, Kurier, auch von Pressevertreter der ÖVP gefragt,
was mit dem Mehl- und Gebäckpreis ist. Ich gebe natürlich genauso wie
im Fernsehen keine detaillierten Ziffern und schon gar nicht einen end-
gültigen Geltungsbeginn. Die Vermutung, dass dies eine taktische
Frage ist, die bei der Parteivorstandssitzung in Baden erledigt wird,
kann ich glaube ich zerstreuen.

Frau Lotte Profohs bekommt von der ÖFVW die goldene Verdienstmedaille
und die Eintragung in das goldene Fremdenverkehrsbuch. Zu diesem Zweck
hat Zolles eine kleine Feier organisiert und ich habe jetzt endlich
Gelegenheit, ihr auch persönlich zu danken. Zolles selbst hat in
einem sehr geschickt aufgesetzten Rede auf die Leistung von Profohs hinge-
wiesen. Gerade er hatte ja in den vergangenen Monaten des öfteren ganz
schwere Auseinandersetzungen mit ihr. Profohs selbst hat sich aber,
das muss man unumwunden zugeben, gerade für die Präsentation der Leherb-
Plakate sehr eingesetzt, ohne sie wäre wahrscheinlich dieses ganze Vor-
haben niemals so gut gelungen. Leherb hat jetzt auch vom Unterrichts-
minister endlich die schon lange verdiente Auszeichnung bekommen, jetzt
seine Frau Profohs, ich glaube, damit ist endgültig die Misstimmung we-
gen dieser schon längst fälligen Auszeichnungen beseitigt. Wenn man
jetzt bedenkt und ich habe das auch bei dem über eine Stunde dauernden
Zusammensein dargelegt, die ganze Angelegenheit betrachtet, so war
es nicht nur ein grosser Erfolg sondern auch ein einmaliger Durchbruch.
Niemand hat geglaubt, ich am allerwenigsten, dass es Leherb mit diesen
Plakaten gelingen wird, wirklich eine ganze Reihe von europäischen
Auszeichnungen zu bekommen. Damit wurden endgültig auch die Kritiker,
Neider und vor allem einmal die Herren Karls in Österreich zum Schweigen
verurteilt. Wäre dieser Durchbruch nicht gelungen, dann hätte man
nicht nur Leherb entsprechend verrissen, sondern sicherlich auch die
ÖFVW und damit mich als Obmann viel härter attackiert. So kann man
zusammenfassend nur sagen, Ende gut, alles gut.