Montag, 23. September 1974
Beim Jour-fixe berichtete ich Sallinger über die Verhandlungen
wegen der Besetzung und Reorganisation der Elektrizitätswirt-
schaft. Mussil selbst hat mein Konzept mehr oder minder zur
Kenntnis genommen, er meinte nur, wenn zu keiner einvernehmlichen
Lösung kommt, wird es ein harter politischer Kampf werden. Die
Bundeskammer war vor etlichen Jahren, als Dr. Riek ein zentrali-
stisches Konzept gegen die Länder gerichtet vorschlug, wurde er
hart attackiert. Die Landesgesellschaften haben damals die Bundes-
kammer, aber auch ihn persönlich scheinbar hart angegriffen. Die
Variante in der Konzentration der Verbundgesellschaft die Enns-
kraftwerke zu unterstellen, meint Mussil, ähnelt dem Wunsch der
ÖIAG, wo Geist auch ein zentralistisches Konzept verfolgt. Mein
Vorschlag, die Ennskraftwerke der Donau zuzuordnen und nicht der
Verbund vorsieht, hoffe ich doch, daß die Bundeskammer sich neutral
verhalten wird.
Ein neuerlicher Bericht, daß ich mit dem Bevorratungsgesetz nicht
weiterkomme, weil nicht nur die Länder sondern auch die Bundes-
kammer gegen den Entwurf Stellung nimmt und ich deshalb ein Lager-
gesetz anstrebe, hat Aussicht von der Handelskammer akzeptiert zu
werden. Mussil meinte nur seinerzeit hätte die Handelskammer er-
rechnet, daß man 18 Milliarden Schilling, wenn man alles berück-
sichtigt, und mind. 5 – 6 Milliarden Schilling bräuchte, wenn man
die notwendigen Produkte nach Auffassung der Handelskammer zur
Verfügung haben musste. Trotzdem gibt Mussil zu, daß es zweck-
mässig ist, die 2 Milliarden Schilling endlich der Nationalbank
zu verwenden.
Anmerkung für WANKE: Vielleicht kannst du in der Grundsatzgruppe,
nachdem du vorher mit dem Finanzministerium Wünsche und Konzepte
abbesprochen hast, eine breitere Basis für diese Idee finden.
Ich habe die Handelskammer nicht im Unklaren gelassen, daß
im Zuge des Umweltschutzkonzeptes wir auch die Wegwerfflasche
durch Glasflaschen ersetzen müssen. Die verlorenen Packungen werden
ansonsten für uns zu unlösbaren Problemen führen. Mussil hat keiner-
lei grössere Einwendungen gegen diese Konzeption gehabt.
Anmerkung für BUKOWSKI: Ohne große Kosten wäre es notwendig, bei
einer Umfrage festzustellen, ob die Hausfrauen tatsächlich nur Weg-
werfflaschen wünschen.
Mussil hat schwere Bedenken wegen der konjunkturellen Entwicklung
insbesondere bei der Textil- u. Bekleidungsindustrie, wo Gewerk-
schaftssekretär Steinle nach seiner Auffassung Irrsinnsforderungen
gestellt und Baron Hauser, ein sonst nicht so klagender Bekleidungs-
industrieller ihm scheinbar die Situation in der Branche sehr
düster geschildert hat, meint, hier müsse das Handelsministerium
sehr vorsichtig vorgehen. Sallinger wieder weist darauf hin,
daß in der Bauwirtschaft nach seiner Information die Aufträge
äußerst gering sind und größere und mittlere Firmen vor einer
katastrophalen Lage stehen. Die Handelskammer richtet noch
weitestgehend ihre Konjunkturbeobachtung nach der Börse aus,
da die Börsenkurse ständig fallen, der amerikanische Index soll
angeblich dieselbe Tiefe erreicht haben wie zum schwarzen Freitag
vor der Weltwirtschaftskrise in den 30er Jahren, fürchtet Mussil
das Schlimmste. Seiner Meinung nach ist dies erklärlich, da die
Dividenden max. 4–5 % ausmachen, während bei fest verzinslichen
doch immerhin 11 % zu erreichen sind, kann sich die Aktie nicht
erholen und kündet eine schreckliche Wirtschaftsentwicklung an.
Anmerkung für WANKE: Vielleicht sollte die Grundsatzgruppe einmal
eine Debatte und Untersuchung über die Indikatorenwirkung von Bör-
seberichten anstellen. Ich glaube nämlich, daß die Zeit heute für
Bedeutung der Kurse vorüber ist.
Beim Journalistenfrühstück, das ausnahmsweise einmal statt Puffler
Bukowski präsentierte, ging alles glatt. Bukowski hatte in Erfahrung
gebracht, daß Aigner vom Fernsehen sich wegen der stillgelegten
Atomkraftwerke in Amerika erkundigen wird. Ich hatte eher be-
fürchtet, daß man mich wegen der Preisentwicklung und insbesondere
der Ankündigungen über den Elektrizitätspreis usw. in die Zange
nehmen wird, als ich die aufgebauten Scheinwerfer beim Beginn des
Pressefrühstücks bemerkte. Diesmal kamen aber die Preise und die
Preisentwicklung überhaupt nicht zur Sprache.
Präs. Fritsch von den Wirtschaftstreuhändern mit seinen Leuten
und insbesondere ein neuer Mann, namens Böck, der scheinbar von
der Sozialistischen Fraktion stammt, um weitere Forderungen und
Abschluß über ihre Tarife Wünsche zu führen. BöckBöck, Josef glaubte allen
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Ernstes, er könne mich insofern unter Druck setzen, als er
darauf hinwies, daß seit dem 1. Feber 1974, der Stichtag, wo
sie ihren Antrag verrechnungsmäßig abgeschlossen haben, den
sie im April einbrachten, hätten in der Zwischenzeit eine
Kollektivvertrag und Istlohnerhöhung akzeptieren und gleich-
zeitig jetzt mit 1. Jänner 1975 eine Arbeitszeitverkürzung, die
ihnen bei 2 Stunden – 5 % aber 7 1/2 % kosten wird, weil sie
50 % Überstundenzuschlag rechnen müssen. Sie können nach ihrer
Angabe keine Ersatzkräfte einstellen, sondern mit den vorhandenen
ihr Auslangen finden, aus diesem Grund wollte Böck, wenn wir
jetzt wirklich nur 20 % geben, daß mit 1.1.1975 jetzt gleich eine
zweite Etappe mit 10 % verhandelt wird. Nach längerer Verhandlung,
wo ich sie nicht im Unklaren ließ, daß ich eine Etappenlösung
unter gar keinen Umständen akzeptieren kann, einigten wir uns
dahingehend, daß wir nicht mit 1. November, wie dies derzeit die
Rechtsanwälte bei Broda beantragt haben, sondern mit 1. September
eine 20 %-ige Erhöhung akzeptieren, nur für die Aktiengesellschaften
wird Wertgebühr und auch für die Wertgebühr der mittleren Unter-
nehmer eine neue Tabelle entwickelt, die mehr als 20 %, aber bis
maximal 25 % im Einzelansatz betragen kann. Fritsch und ich glaube
auch die anderen waren mit dieser Lösung dann sehr einverstanden.
Patzenhofer, der Besitzer der Siegendorfer Zuckerfabrik wollte,
daß ich neuerdings wegen des hohen Gaspreises bei der BEGAS inter-
veniere. Er war sehr erstaunt, als ich nachwies, daß ich zweimal
mit den Herren der BEGAS insbesondere mit Landesrat Vogl ver-
handelt habe und dieser mir eben erklärte, daß nicht zuletzt auf
Wunsch Patzenhofers die Ölklausel in den Gasvertrag aufgenommen
wurde, dadurch hat sich der ursprüngliche Preis von 42 Groschen
pro cbm auf 104 Groschen jetzt erhöht. Noch mehr erstaunt war er
aber, als ich mich nicht nur für seine Detailinformation bedankte
und sehr interessierte, wie Patzenhofer jetzt fallengelassenes
Projekt eines Zusammenschlusses von Siegendorf und Bruck mit
ihm besprach. Die Zuckerindustrie hat mich ja nicht informiert,
sondern der Zuckerclan, wie Patzenhofer meinte, hat seinerzeit
nur erklärt, im letzten Moment wären knapp vor Unterschrift die
Patzenhofer ausgesprungen. Tatsächlich hätte die Familie Patzenhofer
62 % der neuen Gesellschaft an Aktien bekommen, doch hätten sich
die anderen Zuckerindustrien, die ja an der Brucker Zuckerfabrik
ja alle beteiligt sind, vorbehalten, trotz der 62 % Aktien der
Patzenhofer alle Investitionen zu genehmigen. Ursprünglicher
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Konzeption wäre eine Rohzuckerfabrik entstanden, entweder
in Siegendorf oder in Bruck, je nachdem, wo die günstigere Lage
gewesen wäre, und eine zweite Fabrik, wo man Raffinade, resp.
Verarbeitung und Verpackung durchgeführt hätte. Patzenhofer
meint, daß er die schlechte Grenzlage, er muß vom Süd-Burgen-
land rüber beziehen und möchte sogar bis in die Steiermark
runter, den Rübenanbau forcieren, immer kostenmäßig schlechter
abschneidet. Patzenhofer versprach, mir den Vertrag zu schicken.
Ich bin neugierig ob er dies tatsächlich einhält.
Anmerkung für WAIS: Bitte das Branchenreferat zu informieren.
Das Gespräch zwischen ÖMV und Austro-Ferngas verlief wie erwartet.
Austro-Ferngas glaubt nachweisen zu können, daß man trotz der
wesentlich höheren Gaspreise, die wir für 1980 erwarten müssen,
die 2 Milliarden cbm Algeriengas dringend benötigen. Bauer von der
ÖMV, unterstützt durch äußerst geschickt verhandelnden Meszaros,
bezweifelt, daß die Bedarfsziffern heute noch stimmen. Darüber
hinaus hat Bauer dann meiner Meinung nach ganz unmotiviert in die
Diskussion geworfen, daß sie das iranische Gas, welches in größeren
Mengen nach Europa kommen wird, dazu benützen werden, um gegebenenfalls,
wenn die Austro-Ferngas durch das Algeriengas ihren Bedarf deckt,
mit dem iranischen Gas entsprechende Konkurrenz auch in Österreich
den Landesgesellschaften, resp. der Ferngas machen wird. Wir
einigten uns dann, daß erstens die Experten der beiden Gruppen
mit MR Sterk eine neue Bedarfsprognose erstellen werden, zweitens
werden die Gespräche zwischen den Experten ohne Ministerium einst-
weilen aufgenommen, um die Arbeitsteilung zwischen Austro-Ferngas
und ÖMV festzulegen. Der Versuch, den ich vor etlichen Jahren
unternommen habe, wo bei Verhandlungen mit den Russen die ÖMV
Austro-Ferngas-Vertreter mitnimmt und umgekehrt bei der Austro-
Ferngas mit dem Konsortium ÖMV Vertreter informiert werden und
anwesend sind, ist als gescheitert zu betrachten. Austro-Ferngas
erklärt formell mit Recht, es hat solche Verhandlungen zwischen
dem Konsortium den Algeriern und der Austro-Ferngas nie gegeben,
weil eben Austro-Ferngas sofort in den fertigen Vertrag eingestiegen
ist. Bauer wieder sagte ganz dezidiert und unverblümt, er denke
nicht daran, einen Vertreter zu den Russenverhandlungen mitzunehmen.
Nach der Sitzung hat er sich aber doch im Stehen und beim Verab-
schieden bereit erklärt, Gen.Dir. Gruber eine gewisse Aufklärung
über die sowjetischen Verhandlungen zu geben. Er verwies nur
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auf die Menge die zur Verfügung steht, sagte ihnen den
Preis für das nächste Jahr und vor allem für die kommenden
Jahre überhaupt nicht, sondern deutete nur eine entsprechende
Erhöhung an, er wird so bald der Vertrag endgültig fixiert
ist, sie dann im Detail informieren. Gen.Dir. Gruber wieder wehrte
sich dagegen, daß er die erhöhten Gaspreise angekündigt hat,
sondern verweist darauf, daß er eine Zeitung, gemeint ist der
Kurier und der dortige Redakteur Dunner, von einer Vervierfachung
des Gaspreises gesprochen hat, Dunner geht bei der ÖMV ein und
aus, gilt deshalb als der speziale informierte Vertreter der ÖMV.
Auf meine besondere Aufforderung hat dann die Austro-Ferngas
andererseits mitgeteilt, daß die Erhöhung des gebundenen Kredites
von 900 Millionen Dollar um 20 % von Seiten der Sonatrach bei
den letzten Verhandlungen in Brüssel wieder zurückgenommen wurde,
dadurch verbessert sich die Finanzierungsschwierigkeit ein bißchen.
Angeblich hätten die Bankenvertreter den Auftrag von Androsch so
aufgefaßt, daß sie nicht Detailinformationen einholen sollen und
dann in einen Papier zusammenzufassen, sondern daß nur ganz allge-
mein eben über die Kreditmöglichkeit und insbesondere über den
so großen Kreditrahmen, der für alle Projekte notwendig ist, ein
Papier ausarbeiten sollen. Die Austro-Ferngas-Vertreter werden
deshalb sehr konkrete Unterlagen auch auf dem Banksektor, Kraft
und Möglichkeit ihrer Verbindung mit dem ausländischen Konsortium
beistellen. Der Vertrag soll jetzt endgültig bis Ende Oktober
behandelt und noch heuer unterzeichnet werden.
In der Ministerratsvorbesprechung berichtete Kreisky, der in
Oberösterreich und Steiermark war, über die Eindrücke. Von OÖ
meint er, daß die Enthüllungen, die vom Kontrollobmann gemacht
wurden, eben das dieser aus der Luft gegriffen hat und nur das
Strittige und die zerstrittene Lage dokumentieren. In Steier-
mark dagegen sei ein sehr positiver Wahlkampf im Gange. Die Idee
in Caorle ihn zu beginnen, war sehr gut, der Slogan "i mog
Sebastian" ist ursteirisch, das Leiberl geht weg wie warme Semmeln
und jetzt zum Unterschied von früher ist Kreisky sehr optimistisch.
Die Personenkonfrontation Niederl, der eben nicht kleiner ist, und
Sebastian läuft gut, wenn jetzt tatsächlich den Grazer Wählern
die Reue kommt und sie dies in einer anderen Stimmabgabe zum Ausdruck
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werden, müsse die steirische Wahl gut ausgehen. Er will keine
Prognose machen, doch wäre dies bei einem Halten das Mandats-
standes ein sehr gehter Erfolg. Wenn ich bedenke, wie negativ
vor einiger Zeit noch alle über die steirischen Wahlen gesprochen
haben, kann ich mich nur über den Wandel wundern. Ich bin sehr
begierig nächstes Wochenende, wo ich in der Steiermark einge-
setzt werde, zu erfahren, ob es tatsächlich eine solche positive
Wahlkampfstimmung gibt.
Kreisky berichtet über den Hörer- und Seherbeirat, wo die Arbeits-
weise den typischen Proporzlösungen entspricht. Kreisky glaubt
aber trotzdem, dass es im Kuratorium zu der gewünschten Bestellung
von Oberhammer als Generalintendant kommt. Was die einzelnen Inten-
danten und die personelle Besetzung betrifft, so versuchen die Be-
triebsräte jetzt ihre Vorstellungen mit Gewalt durchzusetzen. Wenn
sich die Betriebsräte durch eine Betriebsrätekonferenz so binden
lassen, daß in Wirklichkeit dann unfähige, aber für sie zweckmässige
Direktoren bestellt werden sollten, dann wird Kreisky mit den Par-
teienverhandlungen beginnen. Als Eigentumvertreter hat er dazu alle
Möglichkeiten und möchte unter allen Umständen verhindern, daß
die Betriebsräte Kraft ihrer entscheidenden Mandate im Kuratorium
Politik machen können, die den ORF die größten Schwierigkeiten
durch Fehlbesetzungen bringen würde. Kreisky meinte, hier hätten
die Betriebsräte in der Verstaatlichten Industrie ein viel besseres
Verständnis für alle Belange die diese betreffen.
Landeshauptmann Niederl hat jetzt ein Förderungsprogramm an die
Regierung geschickt, das alle Minister das betrifft.
ANMERKUNG für BUKOWSKI: Das Programm ist angeblich schon unter-
wegs zu uns, bitte sofort verlangen, da ich es für die Messeer-
öffnung in Graz sehr dringend brauche.
Kreisky erwähnte auch in einem Brief betreffend die personelle Umge-
staltung in der Elektrizitätswirtschaft und meinte, diese würde
wahrscheinlich durchgeführt. Ich verwies darauf, daß ich, wie er
ja bemerkte, bei den Empfang für den iranischen Ministerpräsidenten
neben Schleinzer zu sitzen kam und deshalb mit ihm noch einmal das
Problem durchgesprochen habe. Wenn die ÖVP aber nach wie vor auf
ihrem Standpunkt beharrt und sich gegen die, wie ich meine, sach-
lich richtige Entscheidung von mir wenden wird, dann beginne
ich den Kampf, werde auf alle Fälle das von mir geschilderte
Konzept wie im Brief festgehalten, durchziehen.
Sinowatz berichtet auf eine kritische Bemerkung Kreiskys
wegen der Schulbuchaktion, dass er im nächsten Jahr 100 Mill. S
Ersparung vor hat, indem er ein neues System ausarbeitet.
Die Lehrer selbst wollen jetzt unter allen Umständen für jeden
Gegenstand Lehrbücher, so z.B. eines für Turnen, etliche für
Singen und auch für Religion, sodass sich der heurige Aufwand,
wie Sinowatz mir dann vertraulich mitteilt, auf 740 Mill. stel-
len wird. Der Vorschlag Schleinzers wird allerdings nach Ansicht
Sinowatz weitere 500 Mill. S kosten. Mein Hinweis, dass man
doch auf Arbeitsbücher umsteigen sollte und müsste, beantwortet
Sinowatz, dass für die Pflichtschulen bereits die Arbeitsbücher
eingeführt werden.
Das Spitzbuben-Programm war im ersten Teil katastrophal schlecht.
Nicht, dass ich sehr prüde bin, aber so primitive Erotik hatte
ich schon lange nicht gehört. Ich muss sogar zugeben, dass ich
das überhaupt zum ersten Mal in meinem Leben gehört habe.
Politische Satire kam überhaupt zu kurz, war ausgesprochen
primitiv, sodass mir schon leid getan hat, dass ich überhaupt
hingegangen bin. Erst nach der Pause im zweiten Teil besserte sich
die Schau, insbesondere fast als nostalgische Welle gute Kabaret-
tisten wie Qualtinger, gute Sänger wie Horst Winter, von den
neuen Spitzbuben imitiert werden. Ich habe sowohl Komm.Rat
Klein als auch einigen Aufführenden, die mich fragten, vorbe-
haltlos meine Meinung gesagt. Die einzige Einschränkung,
die ich machte, war, dass ich ihr Publikum nicht kenne und des-
halb vielleicht meine Kritik nicht zutreffend ist. Ich glaube
aber wirklich, dass man wenn man Gelegenheit hat, auch dann
wenn man ein Gast ist, die Darbietungen nur bis zu einer gewissen
Grenze widerspruchslos zur Kenntnis nehmen soll.
Häuser ist in Genf, weshalb ich über Swarovski-Kurzarbeit
mit ihm nicht reden konnte. Mit Lütgendorf wegen der Laser-
Strahlen habe ich gesprochen und er versicherte mir, er wird
die 12 Kürassier-Panzer mit Swarovski-Optik ausstatten, damit
man in Konkurrenz gegen die französische Zieleinrichtung fest-
stellt, welche sich besser bewährt. Da es der Firma Swarovski jetzt
schon zu sagen, beabsichtigt er sowieso für die österr. Panzer,
die allerdings nur ein paar Dutzend betragen, die österreichische
Optik zu verwenden. Die Panzer, die aber nach Frankreich exportiert
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werden, muss er auf alle Fälle mit der französischen Optik aus-
statten.
Lanc ersuchte ich beim Rückstrahlerprogramm auf Swarovski Rück-
sicht zu nehmen. Lanc erklärte aber, ich glaube zuerst, dass der
PR-Mann und scheinbarer Verhandlungspartner von Swarovski mit ihm
der ehemalige Redakteur Neier von der Tiroler Tageszeitung,
Schwadran, wie er ihn bezeichnet, noch immer nicht die entwicklungs-
fähigen Prototypen vorgelegt hat.
ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Bitte mit Gröger eine Zwischenerledigung,
d.h. Brief für Swarovski vorbereiten.
Tagesprogramm, 23.9.1974
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)