Montag, der 20. Mai 1974

Montag, 20. Mai 1974

Wegen der Eröffnung der TAG mußten wir das Pressefrühstück
um eine Stunde vorverlegen. Um 9 Uhr waren sage und schreibe
2 Journalistinnen und 1 Journalist sowie vom ORF zwei Leute
anwesend. Gott sei Dank kamen dann im Laufe der nächsten 1/4
Stunden doch noch einige dazu. Ich war eigentlich sehr ent-
täuscht obwohl wir erwarten mussten wenn wir für die Journalisten
so frühe Stunde wählten, garantiert einige ausfielen. Es zeigte
sich für mich deutlich, daß man keinerlei Experimente mit der
Frühstücksrunde machen dürfe. Ich glaube auch, daß wir für die
Zukunft mehr konkrete Themen vorplanen sollte. Bis jetzt haben
wir mit dem improvisieren, d.h. Freitag erst aktuelle Themen
festzusetzen, ganz gute Erfahrungen gemacht. An der Aktualität
unserer Pressefrühstücksrunde soll sich auch nichts ändern.
trotzdem wäre ich wesentlich ruhiger, wenn wir doch eine gewisse
Planung hätten. Eine jahrelange Erfahrung zeigt mir, daß normale
Presseaussendungen überhaupt keinen Einfluß haben. Vielleicht
daß sie noch die Wiener Zeitung bringt. Selbst interessante Themen
oder Polemiken gehen glatt unter, es wird notwendig sein, daß
wir dieses Problem einmal bei unserem Büro-Jour-fixe besprechen.

Anmerkung an ALLE: Wieso ist diese so fest vereinbarte und von al-
len als notwendig beschriebene Jour-fixe zuso? untergegangen? Keine
Ausrede bitte, wegen Terminschwierigkeiten.

Die TAG-Eröffnung war wieder eine reine Zeitverschwendung.
Mit dem Prominenten-Autobus den ich in kürzester Zeit überholte
und natürlich zugestiegen bin, torkelten wir schön langsam nach
Baumgarten. Dort war die Besichtigung der Unterkompressorenstation
1 Stunde geplant und in Wirklichkeit wäre das eine Angelegenheit
von 10 Minuten gewesen. Da ich sehr drängte wurde dann sogar vom
Gen.Dir. Bauer der Staatsakt im Schloß früher begonnen und die
Redner haben sich obwohl alle vorbereitete Manuskripte gehabt
haben sehr kurz gehalten, insbesondere Bauer hat ganz schnelle
seinen Speechs heruntergelesen. Anschliessend gab es dann den
internationalen Schlick vom Intercontinental mit dem Vizeministern
Ossipow und dem Vizeminister für Gaswirtschaft habe ich einige
Worte gewechselt und sie ersucht aber auch bei meiner offiziellen
Eröffnung darauf hingewiesen, daß wir die Pipeline in einer so
großen Dimension angelegt haben, damit wir auch nach Österreich
von der Sowjetunion mehr Gas erwarten und auch bekommen sollten,


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beide gaben mir die Zusicherung, daß wir mit grösseren Mengen
rechnen können. Allerdings waren sie nicht bereit, konkrete
Ziffern zu nennen. Gen.Dir. Bauer meinte zu mir unter vier
Augen, er hätte zur Kenntnis genommen, daß die Voest maximal
40.000 Tonnen Bleche für das zweite Gasrohrgeschäft nur liefern
könne. Auch der Kredit sei derzeit von der Öst. Kontrollbank
nicht zu bekommen oder wenn überhaupt nur zu irrsinnigen Zinsen,
die die Sowjetunion sicher nicht akzeptiert, er meinte, man
würde bei den Verhandlungen eben feststellen, daß die Situation
sich geändert hat, Blech und Kredit jetzt knapp sind und die
sowjetische Seite müsse dies mehr oder minder zur Kenntnis nehmen.
Ein solcher Optimist bin ich nicht. Sicher wird sich die sowjetische
Seite mit dieser Tatsache irgendwie abfinden müssen, doch wird dies
auch auf die Gasliefermenge einen großen Einfluß haben. Ich habe deshalb
mit Meszaros dem Finanzdirektor wegen dieser Situation unter vier
Augen gesprochen, er meinte, daß man hier sich intern noch wird
den Kopf zerbrechen müssen, wie man vergeht. So leicht wie sich
Bauer dies scheinbar zumindest nach aussen hin mir gegenüber macht,
wird es keinesfalls gehen.

Mit Bukowski und SChef Frank stellen wir fest, daß Justus Schmidt
nicht bereit ist von der Energiesektion in die Preisgruppe rüber
zu wechseln. Er beruft sich auf den § 67 des Beamtenschutzgesetzes
an und für sich würde ich diese Auseinandersetzung fast begrüssen,
weil dann an Hand eines Genossen einmal offiziell-festgestellt
würde werden ob ein Minister tatsächlich nicht die Möglichkeit
einen Beamten der doch vorwiegend mit Preisfragen beschäftigt war
in die Preisabteilung zu versetzen. Da Frank mir aber rundweg
heraus erklärte daß Schmidt weder in seiner jetzigen Position
noch in der zukünftigen etwas arbeiten wird, ergibt dies nur
einen unnötigen Streit und Belastung mit den davon Betroffenen
und noch der Verwaltung. Frank hat auch schon kapituliert und
meint, dann soll er halt bei Burian bleiben nachdem dieser ihm
sogar eine Bestätigung gegeben hat, daß er ihm braucht.

Lanc hat mir auf der Fahrt erzählt, daß er die Vorgangsweise
der Wiener wegen meiner Wahl in den Wiener Vorstand zwar versteht
aber keinesfalls billigt. Ich erklärte ihm rundweg, daß mir dies
weniger meiner Personals wegen des Verhaltens gegenüber der Land-
strasse auch sehr ungünstig erscheint. Lanc meinte insbesondere,
daß es unverantwortlich war in der Zeitung. sicherlich durch eine
Indiskretion, mich als Nachfolger von Jacobi anzukündigen.

Dies ist auch in meinen Augen das einzig Unangenehme.
Ich hatte niemals angestrebt, in den Wiener Vorstand zu kommen,
ich kenne diese Institution zur Genüge, unmittelbar beim Aufbau
der Wiener Partei in den 50er Jahren und weiß genau, daß auch
dort nicht die Politik gemacht wird sondern wenn überhaupt dann
höchstens im Präsidium. Lanc hat mir mitgeteilt, daß man an ihn
herangetreten ist, er solle ins Präsidium als Stellvertretender
Obmann gewählt werden, er hätte aber empfohlen, man solle vorerst
mit Weisz reden. Robert Weisz hat mir aber bereits mitgeteilt,
daß er eine solche Berufung nicht annehmen würde. Ich halte nach
wie vor die Taktik für richtig die ich seit eh und je verfolgte,
nichts anstreben, und nichts ablehnen. Unangenehm wird es wirklich
nur wenn ich immer wieder bei irgendwelchen Kombinationen sei es
Bürgermeister oder jetzt Wiener Vorstand ins Gespräch komme ohne
daß ich dazu etwas beitrage und dann kommt eine andere Lösung.
Hier müsste ich wahrscheinlich in Hinkunft überlegen, vorerst
immer nein zu sagen. Nach meinem System, nichts anstreben, nichts
ablehnen, ist dies vielleicht für die Leute, die einem in Position
bringen wollen, einfacher zu argumentieren, aber nachher sicherlich
ein Prestigeverlust, wenn es doch nicht zu der Lösung, die diese
Genossen oder Kollegen wollten, kommt. Wahrscheinlich ist es optisch
viel besser wirklich zuerst immer zu sagen nein, wird man es dann,
dann ist man gezwungen worden, man hat sich der Aufgabe aber nicht
entzogen und kein Mensch denkt dann daran, sagt man dagegen nichts,
bin ich überzeugt, daß man natürlich nachher einen entsprechenden
Prestigeverlust hat wenn es zu einer anderen Lösung kommt, die
Leute, die die Insideinformation nicht haben und das ist natürlich
die große Masse auch der politisch interessierten, beurteilen diese
Probleme ganz anders als die davon unmittelbar Betroffenen.

Die Schlusssitzung mit dem albanischen Minister war, da wir kaum
etwas zu besprechen hatten, nichts anderes als die Unterzeichnung
des Protokolls. Mit Recht haben dann die Vertreter der Landwirtschaft
mir gegenüber geklagt, daß ich mich bei ihnen entschuldigte, daß
wir diese Schlußsitzung so informell und kurz abgeführt haben,
daß sie in diesem Fall gar nicht gekommen wären, wenn sie dies gewußt
hätten. Ich glaube deshalb, daß wir wirklich in Hinkunft auch bei
uninteressanten Besprechungen den formellen Weg einhalten müssten.

Die russische Journalisten-Delegation bei Kreisky hat sich
natürlich nur über politische Fragen interessiert. Die
Vertreter der Iswestija und der Neuen Zeit und ich glaube
noch einer dritten oder vierten bedeutenden Zeitung sind
vom Bundespressedienst eingeladen worden, weil Kreisky
jetzt in die Sowjetunion reisen wird. Bei so hohen Besuchen
ist es üblich vorher schon Journalistendelegationen auszu-
tauschen. Kreisky verwies auf die politische Lage und ins-
besondere die gute Zusammenarbeit mit der Sowjetunion z.B.
bei der europäischen Sicherheitskonferenz die von Österreich
angeregt wurde und jetzt ins stocken geraten würde, wenn man
zu sehr darauf drängt, sie jetzt einzuberufen. Hier müsse
man noch Vorarbeiten leisten und sich zeit lassen. Ein einziges
Mal kam die Sprache auf den sowjetisch-österreichischen Handel
und hier hatte ich Gott sei Dank mir die Ziffern mitgenommen.
eine Information hätte ich je nicht vorgefunden und ich wäre
furchtbar blamiert gewesen wenn ich nicht entsprechend vorbe-
reitet gewesen wäre, Ein sowjetischer Journalist beschwerte
sich, daß er jetzt in Österreich ziemlich viel antisowjetische
Informationen und Kommentare lesen könnte, er verwies darauf
auf die Spionageaffäre und den Aufmarschplan PolanskyPolarka der in
der Presse stand auf die Einladung des sowjetischen Dissidenten
in der Steiermark und einige andere Beispiele. Kreisky versuchte
ihnen zu erklären, daß auch er ständig angegriffen wird wie es
in einer Demokratie üblich ist und wenn er sich dagegen nicht
wehren könne wie könne er dann als Bundeskanzler sich gegen
die freie Presse und Meinungsfreiheit stellen. Die Journalisten
waren über die offene Aussprache die er führte sehr beeindruckt,
sie hatten auch in der Vergangenheit Gelegenheit gehabt mit
Brandt zu diskutieren und hier stellten sie fest, es ist ein
ungeheurer Unterschied zwischen dem Bundeskanzler und dem
Österreichischen. Sicherlich ist das auch darauf zurückzuführen,
daß Kreisky sehr geschickt einmal erklärte, er würde ihnen jetzt
etwas sagen was nicht zum schreiben sei und dann ihnen dann aus-
einandersetzte, daß Nixon heute in Amerika nicht mehr die Macht
hat und die Möglichkeit als entscheidender Präsident aufzutreten
weil durch die Watergate-Affäre sehr stark angeschlagen ist.
In der geschickten Art wie er dies präsentiert hatten die
Journalisten vielleicht wirklich den Eindruck, etwas ganz ent-
scheidendes zu erfahren.

In der Ministerratsvorbesprechung die infolge der sowjetischen
Journalisten um 3/4 Stunde später begann wurde das Problem
des jüdischen Zentralarchivs von Kreisky bei den Burgenländern
urgiert. Sinowatz erklärte, daß die 7 Gemeinden im vorigen
Jahrhundert die einzig geschlossenen jüdischen Gemeinwesen
waren und deshalb natürlich auch für das Burgenland großes
Interesse über die Matriken bestehen, Aus dieser Gemeinde ist
Julius Deutsch und angeblich sogar Leon Blum hervorgegangen.
Sinowatz verwies darauf, dass auch die Frage mit dem jug. Archiven
noch immer offen ist und Kreisky sagte mit Recht, dass wir die
mit Unrecht zurückhalten, weil sie eindeutig den Jugoslawen gehören.
Das jüdische Zentralarchiv wollte zuerst Prof. Schubert zu einer
grossen historischen Dokumentation, er hat an der Universität Wien
Judaica zusammenfassen wollen. Jetzt ist er der grösste
Gegner vor der Auslieferung, Kreisky hat als Lösung im Auge, man
solle diese Unterlagen den Israelis borgen, herschenken könne man
sie keinesfalls, da es sich im teilweise Privatbesitz, Kirch-
schläger meint allerdings die Matriken seien öffentliche Bücher
und deshalb Staatsbesitz, gleichzeitig schlug Kreisky vor, solle
man Vorsorge treffen, dass wenn Studenten mit den Fotokopien
in Österreich verbleiben würden, nicht das Auslangen finden, dann
sollten die Israeli gemeinsam mit einer österreichischen Kommission
den Studenten ein Stipendium geben, damit sie die Studien in
Israel mit den österr. Gemeinde-Aufzeichnungen machen könnten.
wenn ich dies so ausführlich geschildert habe, so deshalb, weil es
nach längerer Zeit über ein Problem wieder einmal eine Diskussion
gegeben hat, die mich allerdings weder interessiert noch berührt
hat. Kreisky dürfte überhaupt diesmal einen Diskussionsfreudigen
Tag gehabt haben, denn auch ein zweites Problem wurde von ihm
überraschend lange diskutiert. Im Ministerrat lag die Rede des
Finanzministers mit den anschliessenden Tätigkeitsbericht aber
vor allem auch die Regierungstätigkeit der einzelnen Ressorts
für 1970 bis 1974 vor. Kreisky stellte nun zur Diskussion, wie
wir dies eigentlich propagandistisch verwerten können und wie wir
ohne dass wir gegen das Sparsamkeitsprinzip verstossen und gegen
die Aussage: Die Regierung wird keine Propaganda machen, diese um-
fangreiche Arbeit in der Öffentlichkeit präsentieren. Zuerst stellte
er zur Diskussion, ob wir ein generelles Elaborat ausarbeiten sollen
dies eventuell der Klub bezahlen sollte oder ob jedes Ressort
seine Tätigkeit einzeln darlegen sollte. Ich selbst schlug gleich


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anfangs vor, es wäre am zweckmässigsten, man ruft eine kleine Gruppe
wie Brantl, Koppe und drei, vier andere zusammen, die sich als Propagan-
disten bewährt haben und die uns vorschlagen sollten, wie man überhaupt
dieses ungeheure Material leserlich und verständlich und in welcher
Form in die Öffentlichkeit tragen könnte. Kreisky meinte darauf, es hät-
ten schon Besprechungen stattgefunden und dieses Stadium sei bereits
überschritten. Wie ich später erfahren konnte, waren die Besprechungen
nur mit Ressortvertretern und keinesfalls mit den Propagandisten.
Reiter Fredi hatte mir auch einen Brief vorher gegeben, wo er mir
aus einem Herzenbedürfnis heraus mitteilte, dass unser eingelangter
Bericht von meinen Mitarbeitern der mit Abstand beste ist. Ich ver-
wies Reiter darauf, dass dies ausschliesslich darauf zurückzuführen
ist, weil Gehart in der Grundsatzabteilung ein Instrument besitzt,
welches ihm formell und dank seiner Tüchtigkeit die Möglichkeit
gibt, hier wirklich zu koordinieren und initiativ vorzugehen. Ich hatte
die anderen Berichte nicht gelesen, wenn ich ehrlich bin sogar auch
unseren nur überflogen, doch bin ich überzeugt, dass eben in den an-
deren Ministerien diese Koordinierung nicht erfolgt. Deshalb er-
schien es mir mehr denn je notwendig, dass man jetzt die Propagandisten
zuerst einmal mit einer Überarbeitung ansetzt. Wahrscheinlich hätte
man sogar diese Arbeit machen müssen, bevor Kreisky jetzt die Unterlagen
dem Parlament zuleitet. Kreisky selbst dürfte auch ein ungutes Gefühl
haben, denn er hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Verant-
wortung auch für etwaige Kritiken jetzt ausschliesslich bei den ein-
zelnen Ressortchefs liegt. Für mich ist es wirklich ein gutes Gefühl
zu wissen, dass uns auf diesem Sektor nicht viel passieren kann,
weil wir organisatorisch durch die Grundsatzgruppe und ganz besonders
durch die Grundsatzabteilung vorgesorgt haben. Ich habe zu diesem Zweck
auch Gehart beruhigt, der mir mitteilte, dass die neue Geschäftseintei-
lungskommission Marhold, usw. ihm seine Tätigkeit streitig machen wol-
len. Nach deren Auffassung würde die Koordination vom Präsidium, d.h.
Schipper erfolgen und deshalb in seinem Geschäftsbereich nicht in sei-
ner Geschäftsordnung verankert werden.

ANMERKUNG FÜR WANKE: UND GEHART: Falls es Schwierigkeiten gibt müsste man
mich jetzt sofort einschalten.

Das Abendessen auf der albanischen Botschaft war auf der einen Seite
sehr interessant, weil es nur albanische Küche gab, aber auf der
anderen Seite, da es sehr lange dauert und viel zu üppig war, obwohl
ich immer wieder versuchte abzulehnen, für mich im wahrsten Sinne des
Wortes eine Belastung. Neue Erkenntnisse ergab die Diskussion mit


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dem albanischen Aussenhandelsminister nicht mehr. Man bewegt
sich dann immer mit der Diskussion im Kreis. Selbst als ich
versuchte über die chinesische Entwicklung etwas zu erfahren,
die Albaner sind ja nach wie vor die dicken Freunde der Chinesen,
konnte ich keinerlei Informationen bekommen. Der Hinweis, dass
Konfuzius die Grundlage der Reaktionären und Revisionisten ist,
war auch für mich nicht neu, da ich aber unter gar keinen Umständen
einen Fehler machen will, wie dies angeblich meine Amtsvorgänger
einige Male taten, habe ich natürlich die sarkastische Frage
unterlassen und was für ein Grund, um Beethoven heute als Gegner
des chinesischen Regimes zu klassifizieren. Ich hätte, wenn überhaupt
irgend eine nichtssagende und sicherlich nicht zutreffende Antwort
erhalten. Da diese weder meine Kenntnisse bereichert hätte, noch dazu
beigetragen hätte, die Beziehungen zu verbessern, vielleicht sogar
als Provokation empfunden worden wäre, habe ich diese Frage natür-
lich geflissentlich unterlassen. Überhaupt frage ich mich immer,
ob mein Verhalten gegenüber ausländischen Delegationen Ministern
usw. weiter richtig ist. Ich bewege mich ziemlich auf der Oberfläche,
gehe dadurch keinerlei politisches Risiko ein und habe den grossen
Vorteil, damit nirgends anzustossen. Der Nachteil, und das ist mir
vollkommen bewusst, ist allerdings, dass man wahrscheinlich mich kaum
als bedeutenden Gesprächspartner klassifiziert. Letzteres stört mich
allerdings weniger, als wenn ich durch besonders intensive Gesprächs-
führung vielleicht in eine politisch verfängliche Situation kommen
würde. Diese Methode gilt für mich nach Westen genauso wie gegen den
Osten. Vielleicht ist sie auch falsch, auf alle Fälle aber für mich
bequem.