Freitag, der 17. Mai 1974

Freitag, 17. Mai 1974

Ing. Mertl von der Firma Rohr-Mertl, der sein 25 jähriges
Jubiläum feierte, hatte nicht nur mich eingeladen zur Über-
reichung der § 58 Staatswappenauszeichnung sondern auch Mitterer,
von der NÖ Landesregierung Dr. Schneider, Bürgermeister Tonn von
Schwechat, Arbeiterkammer Vizepräsident Rika, die Professoren
Theuer von der Welthandel und Knapp Finanznachrichten, so daß
insgesamt dann nur Mitterer nicht erschienen ist, 10 Redner zu
Worte kamen. Knapp und Theuer hatte er sicher bezahlt und ins-
besondere der letzte fühlte sich bemüht seine frei vorgetragenen
aber deswegen nicht weniger demagogisch wirkenden und auf Schau-
spielereffekt aufgebauten Thesen um die freien Unternehmer dort
zu präsentieren. Ich war leider sehr unter Zeitdruck sonst hätte
ich bei meiner Ansprache wesentlich mehr im Detail auf Theuer
eingehen können, niemals gegen die Regierung polemisierte wohl
aber immer seine wissenschaftlichen Thesen die überhaupt nichts
mit der Realität zu tun hatten an konkreten Maßnahmen der Regierung
aufbaute. Wäre dort ein grösseres Forum gewesen oder hätte Rundfunk
und Fernsehen diese Diskussion mit übertragen wäre ein solcher
Streit sehr interessant. Allerdings bin ich mir vollkommen klar,
daß man hier sehr vorsichtig sein müßte, denn noch immer würden die
grosse Masse der Bevölkerung sagen, der Professor, der ist natürlich
der Gescheitere, sie haben bekanntlicherweise auch ein wesentlich
besseres Image als jede andere Gruppe in Österreich, hat recht und
der Politiker auf alle Fälle mit seinem schlechten Image, unrecht.
Ich komme überhaupt immer mehr zur Überzeugung, daß im Wirken im
öffentlichen Leben gar nicht so notwendig ist, daß man gescheit
ist, große Ideen hat, alles reformieren will sondern daß in Wirk-
lichkeit nicht genau das Gegenteil aber doch glaube ich der Politiker
mehr Erfolg hat, der den Erwartungen und Wünschen der Bevölkerung
näher kommt. Wenn sich die Politik aber nach diesen Gesichtspunkten
ausrichtet, dann ist es natürlich um die Führung schlecht bestellt.

Im Mai-Index wird die Erhöhung der Spitalkosten von 502.-- Schilling
auf 733.60, die Lebenshaltungskostenindex im Mai von 0.9 Punkte,
das sind 0.6 % erhöhen, Obwohl überhaupt vielleicht ein verschwinden-
der Prozentsatz der Bevölkerung davon betroffen wird. Ich hatte mir
vorgestellt, mit Krämer, Koppe und Wais einen Plan auszuarbeiten,
wie man propagandistisch dieser über 10% hinausgehenden Erhöhung
des Indexes vorbeugen könnten. Meine Idee war, klassifizieren und
heraus zu rechnen, Belastungen die im Index aufscheinen ohne daß


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in Wirklichkeit die Bevölkerung trifft. Typische Beispiele
sind das Schulbuch, d.h. die Bücherpreissteigerung obwohl
heute wahrscheinlich niemand mehr Schulbücher kauft ausser
wenn es das Kind verloren hat und ersetzt werden muß, die
Spitalkostenerhöhung die niemand bezahlt ausser er liegt
auf Klasse wo auch die meisten Fälle von Privatversicherungen
bezahlt werden und vielleicht noch andere Beispiele. Zu meiner
grössten Verwunderung mußte ich hören, daß auch die Gemeinde Wien
angeblich sogar der Bürgermeister sich mit diesem Problem ein-
gehend beschäftigt weil er Angriffe erwartet, wenn diese Tatsache
bekannt wird. In Wirklichkeit hätte sich ja Androsch gegen eine
solche Politik wenden müssen. Die Gemeinde Wien wird durch die
Erhöhung der Spitalskosten kaum eine wesentlich grössere Er-
höhung von seiten der Krankenkassen bekommen als sie dies auf alle
Fälle erhalten hätte, denn jetzt bezahlt die Krankenkasse nicht
annähernd die 502.-- Schilling, die bis jetzt verrechnet wurden,
resp. die Basis der Berechnungen für die Krankenkassen Verhandlungen
immer abgibt. Selbst aber wenn der Gemeinde Wien diese Erhöhung
gewisse Mehreinnahmen zufließen steht es in keinem Verhältnis
was wir für die 0,6 % Lebenskostenerhöhung sicherlich für ihre
Bedienstete mehr zahlen wird, da ja auch diese an den Lebenshaltungs-
kostenindex mit dem Gehaltsabkommen der öffentlich Bediensteten
gebunden sind. Finanzminister zahlt darüber hinaus 300 Millionen
für seine Beamten mehr.

Anmerkung für KOPPE und WAIS: Vielleicht entschließt sich die Partei
doch dagegen zu polemisieren. Bitte entsprechende Unterlagen ausarbei-
ten lassen.

Dr. Turecek von den Oberösterreichischen Nachrichten hatte für
sein Interview alle Fragen schriftlich festgelegt, d.h. er ist
sicherlich im Auftrag gekommen mit der Absicht, die Regierungs-
politik hart zu kritisieren. Da er gleichzeitig ein Tonband hat
laufen lassen, bin ich sehr gespannt, wie dann diese Wirtschafts-
beilage aussehen wird. Da ich rausbekommen wollte wie und warum
jetzt gerade die OÖ Nachrichten mir einen ganz neuen Mann schicken,
erklärte ich ihm, er soll Herrn Laschober, mit dem ich ja fast
wöchentlich beisammen bin, herzlichst grüssen lassen, worauf er
meinte, er sei aus Linz und habe daher keinen Kontakt. Vielleicht
irre ich aber und Turecek ist eben ein Anfänger, der sich nicht
getraut hat mit einem Minister ein freies Interview zu führen.
Wir werden sehen.

Generaldirektor Diewald, Rag, Dpl.Kfm. Kreutler und Dr.
Mastkowsky von der ÖMV die ich ersuchte, sie müssen mir
jetzt wegen der Gaspreisentwicklung ihre Preispolitik er-
örtern. Die Arbeiterkammer OÖ hat die Einbeziehung in die
Preisregelung verlangt weil die OÖ Ferngas Erhöhungen ange-
kündigt hat sowohl die RAG als auch die ÖMV im OÖ Gebiet
haben in den Verträgen mit ihren Abnehmern Wertsicherungs-
klausel aufgebaut auf den Brennstoffindex des Großhandels-
preises, dadurch sind sie von 47 Groschen pro cbm aus dem
Jahre 67 auf 62 Groschen Erhöhungen laut Vertrag berechtigt.
Mit den Industriebetrieben die die Hauptabnehmer sind haben
sie sich schon geeinigt, allerdings unter die 62 Groschen.
Nur 5 % der Menge die an Gaswerken geht ist noch offen. Ich
habe Diewald erklärt, ich erwarte daß hier keinerlei Preis-
erhöhungen vorgenommen werden, die nicht auch diese Abnehmer-
vertreter akzeptieren. Wenn sie zu einer für alle befriedigende
Regelung kommen, d.h. wenn die Verbrauchervertreter zustimmen,
dann nehme ich Abstand, die Preisfestsetzung durch die Landes-
hauptleute vornehmen zu lassen. Die Landeshauptleute sind
nämlich von mir bereits vor längerer Zeit, wie Singer erklärte,
delegiert worden für Gaspreise zuständig zu sein. Diewald wird
innerhalb 8 Tage wie er glaubt, positiv berichten können.

Anmerkung für SINGER: Wenn befriedigendes Ergebnis, Briefentwurf
für Arbeiterkammer, Verständigung vorlegen.

Da ich keine Zeit hatte bei der Eröffnung des Gewerkschaftstages
Druck und Papier anwesend zu sein, ich aber in meiner Stammgewerk-
schaft auf alle Fälle diesen Kolleginnen und Kollegen meine Reverenz
erweisen wollte, bin ich zu einer Arbeitssitzung erschienen, als
gerade die Anträge verhandelt wurden. Der Vorsitzende Steiner
hat mich dann natürlich aufgefordert, eine kleine Ansprache zu
halten, was ich gerne nachgekommen bin. Eine Kollegin meldete sich
dann sogar in der Diskussion und meinte, ich müsse dafür Vorsorge
treffen, daß Preiserhöhungen nicht einige Tage vorher angekündigt
werden weil dadurch die Berufstätigen Frauen meistens dann nicht
mehr preiswerte Waren kaufen können, weil sie entweder verschwinden
oder zumindest in einzelnen Geschäften nicht zu haben sind. Was
mich aber bei dem Kongreß am meisten gefreut hat, war daß tatsächlich
auch bei dieser Arbeitssitzung die Vertreter der Lebensmittelarbeiter
ich glaube als die einzigen von allen andere Gewerkschaften noch
anwesend waren. Ebenso war ich verwundert, daß die Gewerkschafts-


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presse, Dr. Wieshaupt die ganze Zeit den Kongreß verfolgt haben,
hier gäbe es sicher Möglichkeiten und das nächste Mal werde ich
sie nützen, wenn ich nicht bei einer Eröffnungssitzung eine Ansprache
halte, was ich gar nicht will und übrigens dazu auch gar nicht auf-
gefordert werde, bei Referaten vor Gewerkschaftsforums entsprechende
Erklärungen abzugeben weil diese dann nicht mehr in die Gewerkschafts-
presse sondern vielleicht sogar in die Öffentlichkeit kommen. Aber
das wird meine Verbundenheit mit der Organisation und auf diese
lege ich wirklich einzig und allein Wert, dokumentiert obwohl ich
als Handelsminister natürlich eigentlich dort am allerwenigsten
in Erscheinung treten dürfte. Zum Glück habe ich schon des öfteren
in der Öffentlichkeit immer bemängelt, daß mich die Handelskammer
nicht einlädt bei ihren Vorstands- oder Kammertagen zu referieren,
so daß mir niemand ein unobjektives Verhalten vorwerfen kann.
Die Optik gebe ich zu spricht allerdings gegen mich, doch könnte
ich alles ertragen, nur nicht in Gewerkschaftskreisen den Ruf
zu haben, daß ich mich nicht mehr um die Kollegen kümmere.

Anmerkung für KOPPE und HEINDL: Für dieses Problem müssten wir
eine grundsätzliche Aussprache abführen.

Über den Margarinepreis gelang es dann doch während meiner Anwesen-
heit den Vorsitz überließ ich dann demonstrativ dem Singer, zu einer
Einigung zu kommen. Schmidt, Gewerkschaftsbund, Blaha und Wais-
Arbeiterkammer stimmten dann einen Kompromiß, daß Dr. Kurzel ge-
bracht hat zu. Auch Büttner von der Unilever konnte letzten Endes
diese endgültigen Vorschlag akzeptieren. Er sah vor, daß die erste
Etappe ab Montag die ca. 13 %ige Erhöhung des Gewerkschaftsbund-
vorschlages in Kraft tritt und dann mit 14. Oktober allerdings
streng vertraulich der stark reduzierte Vorschlag der Unilever
aber immerhin doch 18 % Erhöhung bringt. Damit sind allerdings
noch Berechnungen über die sich glaube ich, jetzt Schmidt und die
Arbeiterkammer überzeugen konnte, die exorbitanten Rohstoffpreis-
erhöhungen nur teilweise abgedeckt. Das wirkliche Problem liegt
darin, wie sehr die Muttergesellschaft Unilevers über ihre Auf-
kaufsorganisation resp. über ihre Verbindungen Rohöle und Ölsaaten
der Unilever Wien verkauft, resp. vermittelt und dabei natürlich
den Profit abschöpfen kann. Niemand glaubt allen Ernstes, daß die
Unilever tatsächlich nur zu Weltmarktpreisen aufkauft. Hier ist
auf diesem Sektor die selbe Situation wie wir sie bei den Rohöl-
käufen der Mineralölfirmen vorfinden.

Für mich war aber das Wichtigste, daß ich an Hand dieses
Beispiels der ÖVP bei Angriffen beweisen kann, daß ich auch
dann wenn ich eine Preisregelung durchführen könnte, mich immer
bemühe, die Sozialpartner zu einer Einigung zu zwingen. Dieser
Zwang richtet sich aber nicht nur gegen die Unternehmer sondern
genauso gegen die Konsumentenvertreter. Hrdlitschka z.B. wollte
unter allen Umständen daß ich die Preisregelung für Speiseöle
und Margarine einführe. Wenn ich daran denke wie ich mit dem
unzulänglichen Apparat hier eine wirkliche Preisregelung starten
sollte so kommt mir das Grauen. Abgesehen von den formellen
fast unlösbaren Arbeiten ergibt sich daß auch die Beamten
materiell sicherlich nicht annähernd bereit sind so zu
Kompromissen zu kommen wie dies z.B. in der Paritätischen
Kommission immer wieder zwischen Handelskammer und Gewerkschafts-
bund und Arbeiterkammer geschieht. Darüber hinaus wäre in der
Preiskommission die Gewerkschaft gar nicht vertreten und ich
hätte dann einen wichtigen Faktor nicht eingeschaltet, die
Folge eines solchen Vorgehens wäre daß wahrscheinlich der Ge-
werkschaftsbund wenn in dem einen oder anderen Fall eine Ent-
scheidung fällt die er nicht goutiert dann automatisch Front
dagegen machen würde. Ein Beamter würde aber garantiert bei
Preisanträgen von 50 % wie dies bei der Margarine der Fall
war wahrscheinlich nur auf schriftliche Weisung bereit sein
einen wesentlich geringeren Preis zu fixieren. Dieses Dilemma
ist für uns daher nur so lösbar, daß ich eben eine Rute im
Fenster brauche, die ich aber wirklich nur in extremsten Fällen
bereit bin, anzuwenden.

Koppe hat mit Recht davon berichtet, daß alle anderen Staaten
die sie jetzt besichtigt haben um zu besseren Erkenntnissen
über die Preispolitik zu kommen uns beneiden und fragen wie wir
dies machen. Ich glaube, daß die Erklärung wirklich nur in der
Zusammenarbeit in der Paritätischen Kommission besteht und ganz
besonders das dort die Technokraten sich in Wirklichkeit obwohl sie
gegenteilige Stellungen und Meinungen vertreten müssen sich doch
auf freundschaftlicher Basis immer wieder zusammenfinden. Was heute
bei dem Präsidenten oben aus politischen Gründen nicht mehr so
leicht möglich ist machen die Kollegen, Farnleiter, Schmidt, Blaha,
usw- auf der unteren Ebene. Wer dieses System zerschlägt oder stört,
handelt unverantwortlich. Ich werde mich auf alle Fälle bemühen,
diese Arbeitsgruppen zu erhalten.

Im Akademietheater habe ich flüchtig Bürgermeister Gratz
getroffen und wollte ihm bei der Begrüssung das Dilemma
über die Spitalpreiserhöhung auseinandersetzen. Entweder
überhörte er es oder wollte sich mit diesem Problem nicht
beschäftigen, wir kamen auf alle Fälle nicht ins Gespräch.
Waldbrunner erzählte mir auf meine Anfrage, daß in der National-
bank alles verhaltnismässig gut gelaufen ist, nur Hrdlitschka
hat sich intern furchtbar aufgeregt weil man die ÖS-DM
Korrektur ohne Vorgespräche gemacht hat. Androsch selbst
wollte aber keinerlei Verhandlungen weil er dadurch nur be-
fürchtet, daß die Industrie und der Fremdenverkehr mit neuer-
lichen Forderungen an ihn herantritt. Ich teile diese Meinung
nicht, denn es wird auch dann wenn man mit ihnen nicht spricht
auf alle Fälle diese Forderungen kommen. Ein anderes Problem
ist, daß es mir in der letzten Zeit nicht gelungen ist mit
der Handelskammer oder der Industriellenvereinigung in der
Aufwertungsfrage einen Akkord herzustellen, weshalb ich ver-
stehen kann, daß er sich sagt wozu also die Auseinandersetzung,
die gleichzeitig den politischen Gegner neuerdings Munition
liefert. Das wichtigste und schwierigste Problem ist, in jeden
Gremien die entsprechende Koordination herbeizuführen, dabei
spielen wie Häuser ganz richtig bemerkte, immer wieder auch
gekränkte Eitelkeit eine gewisse Rolle. Ich bin allerdings
nicht ganz überzeugt, ob ich nicht auch von diesem Vorwurf
freizusprechen bin. Man glaubt oft in einer Frage ausschließlich
dafür kompetent zu sein, ist dann leicht angerührt wenn irgend
jemand anderer und irgend ein Gremium dieses Problem behandelt
ohne vorher Kontakt aufgenommen zu haben und es kommt womöglich
dann zu Verstimmungen die vielleicht gar nicht mehr so in der
Sache als in der Form zu suchen sind. Andererseits ist es aber
so, daß wirklich auch oft persönliche Gründe über Entscheidungen
im Gremium massgeblich sind, die man kaum erklären kann. Ein
typisches Beispiel dafür ist der Versuch vom Heindl, mich unter
allen Umständen im Parteivorstand der Wiener Organisation zu
verankern. Als ich vor einem Jahrzehnt Obmann der Landstraße
wurde war die Genossin Jacobi im Wiener Vorstand aber gleichzeitig
auch im Parteivorstand. Ich habe mich niemals um diese Funktionen
bemüht oder beworben weil ich insbesondere die Arbeit des Wiener
Vorstandes aus der unmittelbaren Zeit nach dem zweiten Weltkrieg
sehr genau kenne. Ich war damals als Jugendobmann in dieses
Gremium gewählt worden. Schon damals war es so und ich nehme an,
das hat sich sicherlich nicht geändert, daß in diesen Gremien nur
die formellen Beschlüsse gefaßt wurden.

Die Politik wurde woanders gemacht. Ähnlich ist es ja auch im
Parteivorstand. Heindl aber steht jetzt auf dem Standpunkt, nachdem
Jacobi ausgeschieden ist, die Landstrasse müsste unbedingt vertreten
sein. An und für sich ist dies ein begründetes Verlangen, obwohl ich
von Anfang an diesen Wunsch unserer Genossen keine grosse Chance ge-
geben habe. Die Frauen werden und das ist dann auch eingetreten,
sich darauf stützen, dass dies ein Frauenmandat ist und dass hier
unbedingt wieder eine Frau nachrücken muss. Ich bin überzeugt, das
war, als wir dieses Mandat auf der Landstrasse bekommen haben,
sicherlich nicht ein Grund, dass Jacobi eine Frau ist, wohl aber,
dass man damals gesagt hat, da kann man die Landstrasse und die Frauen
befriedigen. Da ich diese Funktion. auch wenn ich sie bekommen hätte,
nur interimistisch ausgefüllt hätte. haben wir, wenn wir jetzt
nicht zum Zug gekommen und davon bin ich überzeugt, eine gute Gelegen-
heit, als Landstrasse wieder zu sagen, wir wurden benachteiligt.
In so einem Fall kann man nämlich dann in konkreteren Wünschen
viel mehr erreichen und der Wiener Vorstand wird sich schwertun,
konkrete Forderungen von uns abzulehnen, als wenn wir in dem Vor-
stand einen Sitz und Stimme hätten. Dass diese Ansicht vom Standpunkt
der Macht und des Einflusses meiner Person falsch ist, bin ich mir
vollkommen klar. Hier liegt mir aber wirklich nichts daran, auch
wenn manche vielleicht sagen werden, dem sind doch nur die Trauben
zu hoch.