Mittwoch, der 17. Oktober 1973

Mittwoch, 17. Oktober 1973

Komm.Rat Walzer kam mit zwei Herren vom österr. Gewerbeforschungsin-
stitut, um die zweiten 250.000 S , die ich ihnen, solange die Kredit-
bindung gewesen ist, verweigerte, jetzt zu ersuchen, doch ausbezahlt
zu bekommen. Da ich im Vorjahr 600.000 S ihnen gegeben hatte, die
hatten entsprechende Aufträge, die allerdings – wie z.B. die Studie
über Kooperationen – vollkomenn nbrauchbar waren, heuer nur 250.000 S
bekommen. Sie haben nun Lohnschwierigkeiten und benötigen daher dringen
die zweiten 250.000 S. Ich habe ihnen diese zugesagt, aber bereits
anzurechnen auf 1974. Gehart hat eine sehr gute Idee bei der Vorbe-
sprechung, er meinte, wir könnten den Auftrag dem Institut geben ,über
die Armut im Gewerbe eine Untersuchung einzuleiten. Walzer und die
anderen Herren waren sehr überrascht, als ich ihnen einen solchen
Vorschlag machte. Politisch ist es für uns ngeheuer wichtig, dass
ich den Auftrag an das Institut erteilt habe. Ich hätte angenommen,
dass man schon von Seiten des Gewerbeforschungsinstituts selbst eine
solche Studie anregt oder zumindestens plant. Politisch kann ich
einmal, wenn mit Gewerbefeindlichkeit vorgeworfen wird,darauf hin-
weisne, dass ich es gewesen bvin, der über die Armut im Gewerbe den
ersten Anstoss von Untersuchungen und Abhilfe eingeleitet habe.
Das Gewerbeforschungsinstitut wolte hauptsächlich für ihre Reihen-
untersuchungen, die sie seit Jahrzehnten machen und in WIrlichkeit
ein eingefahrenes Geleise ist, entsprechende Subvention. Thun-Hohen-
stein dürfte hier bereits Zusagen gemachthaben. Gröger selbst aner
hat versucht, er ist auch im Vorstand des Gewerbeforschungsinstituts
vertreten, die Herren davon zu überzeugen, dass es jetzt nur mehr
Auftragsstudien gibt und keine Subvention mehr. Walzer hat letzten
Endes eingesehen und meint, dass diese moderne Art der Unterstützung
auch von ihm unterstützt wird. Wenn im nächsten Jahr tatsächlich
neben der Studie "Armut im Gewerbe" die erst in Anriff genommen
wird und wahrscheinlich 1974 oder 1975 fertig wird, auch Reihen-
untersuchungen als GRundlage dienen, dann habe ich mich bereiterklärt
für diesen Teil der Studie, auch für die Reihenuntersuchungen einen
gewissen Betrag zur VErfügung zu stellen. Gröger wird mit ihnen jetzt
ein Konzept ausarbeiten. Darüberhinaus möchte Gröger noch eine Studie
über die Lagermöglichkeiten im Gewerbe, eine solche brauchen wir wirk
lich dringend für die nächsten Monaten bezüglich der Vorratspolitik
und eine dritte Studie über die Startmöglichkeiten und Starthilfen
für junge Gewerbetreibende. An dieser habe ich eigentlich am wenigsten
Interesse-.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte mit Gröger auch die Prioritäten der
Studien, an der Spitze Lagermöglichkeiten
dann Armut im Gewerbe und wirklich gar nichts
anderes mehr herauszuholen ist, dann eventuell
die Starthilfe fürs Gewerbe vereinbaren.
Mit Marhold sprechen, um die 250.000 S heuer
noch auszuzahlen und für nächstes Jahr aber anzu-
rechnen.

Dr. Krämer von der KHG Handelskette kam mit zwei Aufsichtsratsmitglieder
bedeutende Grosshändler, um mir auseinanderzusetzen,dass sie von ihren
3.000 bis 3.500 Kleinhändlern mindestens 1500 einen so geringen Umsatz
haben, dass eine Anlieferung für sie eine grosse Verlustpost in der
Bilanz darstellt. Ihre Idee war, dass z.B. Kleinhändler mit 400.000 S
Umsatz irgendwo in einem Dorf, der eigentlich mit diesem Umsatz weder
leben noch sterben kann, aber für eine grosse Belastung für die Anlie-
ferung bedeutet, irgendwelche Unterstützungen krieg-en sollte. Ich
habe ise allerdings darauf hingewiesen, dass die Hauptschwierigkeit
ja der Kleinhändler mit 400.000 S Umsatz ist und weniger die Grosshan-
delsfunktion der KHG-Kette. Auf der einen SEite wollen sie ange-
stammten Kleinhandelsgeschäfte nicht fallen lassen, auf der anderen
Seite aber als Grosshändler diese Verlustpost nicht länger finanzieren.
Hier gibt es eigentlich keinen AUsweg. Die Aktion der Handelskammer,
"Ihr Kaufmann um die Ecke" wirdhier kaum Abhilfe schaffen. Die
Diskonter, Grosshandelshäuser und vor allem die grossen Ketten, die
heute bereits sihc rationalisiert haben, stossen immer mehr diese
Verlustposten, das sind die Kleinhändlergeschäfte, ab. Ich habe Dr. Krä-
mer
mer ersucht, er möge mir dieses Problem schriftlich mitteilen und
ich werde dann den Wettbewerbsausschuss mit dieser Frage konfrontieren.

Die Sektionsleiterbesprechung wurde von Wanke dazu benützt, um die
neue Organisationsform der Statistik, dem Präsidium, Sekt.Chef Schipper
zu geben. In jeder Sektion soll ein statistisch Verantwortlicher sein,
der in engster Zusammenarbeit mit der Präs H (Statistik) kooperiert.
Für die Ölstatistik ist Elsinger bestimmt worden. Damit hofft Wanke
den Krach mit Min.Rat Schleifer, bei dem aus mir unerklärlichen Gründen
die Ölstatistik und Ölpolitik sowie Preisregelung ressortiert, zu
umgehen. Das beste Argument ist aber, dass die Abteilung eigentlich,
obwohl wir uns jetzt bereit 8 Tage in einer kritischen Phase befinden.
von sich aus überhaupt keinerlei Unterlagen geliefert hat. Natürlich
wird sich Schleifer darauf ausreden, dass eine diesbezügliche Weisung
er bekommen müsste. In Wirklichkeit ist hier ein vollkommenes Ver-


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sagen der Initiative von Seiten Schleifers, resp. seiner Mit-
arbeiter. Typisch dafür ist ja, dass im ÖAAB-Blatt das letzte Mal
ein Artikel über die Weisung stand, wo man sich beschwerte, dass
ein Minister stäöndig Weisungen zu geben hat, was ich nicht tue
und damit mir eigentlich das Leben leicht mache. Der Beamte braucht
nämlich Weisungen, damit er den Willen des Ministers eben durch
diese Weisungen erfüllt. In Wirklihckeit ist das nur eine Ausrede,
denn es müsste auf Grund der Geschäftseinteilung jedes Mitglied
einer Abteilung die ihm z7ugewiesene Arbeit initiativ durchführen
und bei entsprechender krisenhafter Entwicklung tesp. besonderen Er-
gebnisse diese sofort dem Ministerbüro oder dem Minister selbst vor-
legen. Auf Grund der Sektionsleiterbesprechungen wird die bis in die
einzelne Abteilung und Referate ja selbst dem einzelnen Mitarbeiter
selbst ide Möglichkeit gegeben die Intentionen der Sektion und
des Ministers resp. des Ministerbüros genau zu erkennen.

Dir. Habig als Präsident der Zuckerindustrie hat grosse Sorgen wegen
der Öl-Diesel-Versorgung. Er ist überzeugt, dass für die Kampagne die
90.000 t Heizöl die sie brauchen, garantiert geliefert werden.
45.000 t haben sie jetzt schon lagernd, doch hat er Angst, dass die
notwendigen Diesel-Mengen für die Traktoren der Bauern zur Rübenernte
und insbesondere für die Frächter für Zurührung an die Zuckerfabriken
vorhanden sein wird. Ich habe ihn beruhigt, gleichezeitig aber auf-
gefordert, dass es zweckmässig wäre, wenn die Zuckerindustrie sich
mehr als 45.000 t nämlich womöglich de ganzen 90.000 t Heizöl auf Lager
legen würde. Dieses Heizöl kann sie im Sommer wesentlich günstiger
einkaufen und hat dadurch einen gewissen Preisvorteil.
Allerdings hat Habig darauf hingewieen, dass er damit Geld bindet und
dieses mit entsprechenden Zinsen letzten Endes entweder aus Eigen-
mitteln oder aus Fremdmittel aufnehmen müsste. Interessant war, dass
ich mit der Mineralölindustrie, Kreutler, ÖMV, über dieses
Problem gesprochen habe, der der Meinung ist, dass dieses Heizöl
selbstverständlich der Zuckerindustrie zur Verfügung gestellt wird
aber sie doch wesentlich mehr einlagern müsste als sie derzeit tut.
Kreutler hat niemals von 45.000 t gesprochen.

ANMERKUNG FÜR GEHART: Bitte überprüfen lassen, wieviel die Ölindustrie
für Lager der Zuckerindustrie rechnet und wieviel
sie noch zusätzlich brauchen.

In habe mit Habig auch die Reorganisation und die Strukturbereinigung
der Zuckerindustrie besprochen. Habig steht auf dem STandpunkt, dass


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derzeit keine Möglichkeit besteht. die ursprünglich beabsichtigten
zwei Zuckerfabriken Dürnkrut und Siegendorf zu schliessen und mit den
anderen Fabriken, in dem Fall Leopoldsdorf im Zuge der Leipnik Lunden-
burger und Bruck mit Siegendorf zusammenzulegen. Die Brucker Zucker-
industrie wurde seinerzeit von den anderen Zuckerfabriken gemeinsam
aufgekauft und ein Vertrag mit der Zusammenlegung Siegendorfs bereits
fixiert, bis ins Detail abgesprochen und im letzten Moment von den
Patzenhofers abgelehnt. Da in der Zwischenzeit die zu verarbeitende
Rübenmenge von 19 Mill. mg auf 24 Mill. gestiegen ist, glaubt Habig,
dass die anderen Fabriken gar nicht imstande wären, diese Rübenmengen
zu verarbeiten. Ich zweifle daran, denn es müsste möglich sein,
die ca. 5 Mill. mq der beiden Fabriken tatsächlich auf die anderen
aufzuteilen. In Wirklichkeit handelt es sich darum, dass die Zucker-
industrie ausserstande ist, die Einzugsgebiete so abzugrenzen, dass
eben die einzelnen Fabriken mit der Aufteilung einverstanden sind.
So wie seinerzeit auf Anregung der Arbeiterkammer die Zuckerfabriken
den Frachtausgleich mit Hilfe von Computern dann so errechnet hatten,
dass die seinerzeitige Passivität in eine aktive Gebarung umgewandelt
werden konnte, müsste es jetzt auch gelingen die Zuckereinzugsgebiete
computermässig für die optimale Belieferung der einzelnen Fabriken
zu errechnen. Ich habe Habig angedeutet, dass wenn die Preisregelung
bei mir ist, ich beabsichtige, auf längere Sicht auch den Zuckerpreis
aus der Preisregelung herauszunehmen. Wenn sie mit einem Zoll gegenüber
dem billigen Rohrzucker abgeschirmt sind, dann müsste eine gewisse Konkur-
renz innerhalb der österreichischen Zuckerfabriken, die Bereinigung
der Struktur einleiten. Ich habe ihn nicht im unklaren gelassen, dass
ich aber sehr genau darauf achten werde, dass nicht dann die Zuckerfabrik
womöglich kartellmässig auftreten und so den Konkurrenzeffekt wieder
beseitigen. Habig war mit dieser Aussicht auf einen wirkliche Konkurrenz-
kampf gar nicht sehr glücklich. Ich bezweifle allerdings selbst ob es mög-
lich sein wird, in kürzester Frist eine solche neue Politik auf Getreide,
Zucker usw. einzuleiten. Versuchen werde ich es auf alle Fälle,
zumindestens einmal in die Diskussion werfen.

Die Besprechung beim Finanzminister über die Absicht Kreiskys sich
bei der Austro-Ferngas zu beteiligen, hat so geendet, wie ich es er-
wartet habe. Androsch hat mir in der Vorbesprechung schon unter vier
Augen gesagt, ihm schwebt vor, dass sich der Bund an der Austro-
Ferngas mit 50 % beteiligt. Bei der Sitzung selbst hat dann Gruber
die Konzeption der Geschäfts dargelegt und Androsch hat sehr vorsichtig
zuerst angedeutet, welche politische Risken, welche Unterstützung die


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die Austroferngas vom Bund erwartet und deshalb der Bund eben
auch gewisse Forderungen hat. Im Laufe der stundenlangen Diskussion
habe ich mich dann zu Wort gemeldet und deutlich ausgesprochen, dass
eben es jetzt darum geht, ob die Austro-Ferngas dem Bund für die
Leistungen, die der Bund erbringt, eine Beteiligung von 50 % zuge-
steht. Die Herren, auch Reisinger, haben sie nicht bejaht sondern
erklärt, über dieses Problem müssten sie erst sprechen. Die Banken,
es waren fast lauter Spitzenmanager, d.h. die Generaldirektoren an-
wesend, haben sich wegen der Finanzierung und der gebundenen Finanzierung
hat sich die Kontrollbank – Haschek und die VÖEST – Abfalter in
der Diskussion gemeldet. Die ÖMV – Bauer und Meszaros – haben nur
als Zuhörer fungiert. Genauso Kienzl von der ÖNB. Androsch hat
dann erklärt, er schlägt vor, dass ein Expertenkomitee die einzelnen
Details noch bespricht und nächste Woche am Dienstag bei der
Debatte über die Terroristen, wo weder er noch ich etwas zu tun
haben, sollen die Verhandlungen im Parlament fortgesetzt werden.
Ich bin neugierig, welche politische Konsequenzen dieser Versuch
von Kreisky-Androsch noch haben wird. Ich bezweifle, dass die Austro-
ferngas bereit sein wird, tatsächlich den Bund mit einer solchen
überwiegenden Majorität 50 % nämlich aufzunehmen. Da wird eher die
Landesgesellschaften auf eine Unterstützung des Bundes verzichten.
Die VÖEST wird dann für den Export die Bundeshaftung auf alle Fälle
bekommen. für die frei Finanzierung werden die Länder haften und
die eventuell höheren Beträge für die Zinsstützung, die jetzt aus
den Entwicklungsfonds genommen werden sollen und 270 Mill. betragen
würden, sollten dann eventuell von den Gasgesellschaften über-
nommen und auf den Preis überwälzt werden. So stelle ich mir vor,
wird die Konzeption von Gruber aber auch Reisinger letzten Endes
lauten.

Die Genossen der Fraktion, wo ich referierte, sind glaube ich wirklich
auch sehr optimistisch. Überhaupt hat sich jetzt bei den Partei-
veranstaltungen herausgestellt, für mich sehr überraschend, dass wir
im 3. Bezirk ein verhältnismässig gutes Echo haben. Sowohl unsere
Befragungsaktion als auch jetzt die Aktion mit den Visitkarten – Ver-
teilung, hat gezeigt, dass junge Leute und nicht nur alteingesessene
Genossen, sehr positiv zum Bürgermeister Gratz stehen. Unsere Umfrage
resp. unsere Aktionen waren natürlich nicht richtig gestreut, d.h.
man kann von diesen Ergebnissen nicht auf den ganzen Bezirk schliessen.
zeigt aber bei Zufallstreuung doch eine ungeheure Überlegen-
heit von Gratz gegenüber Hahn.

Die Information unserer Funktionäre auch über die Ereignisse
auf dem Benzinmarkt, die natürlich jeden interessiert und auch
die Fernsehsendung im Rahmen der Querschnitte mit Payrleitner
haben mir deutlich gezeigt, dass jetzt scheinbar sich die
Meinung des ORF aber auch der Bevölkerung wieder auch in diesem
Punkt uns zuneigt und von der Argumentation Schleinzers nicht mehr
viel über bleibt. Mitterer selbst hat erklärt bei der letzten
Krise, er wird einen diesbezüglichen Entwurf sofort ans Parlament
leiten, ich habe dieses in der Fernsehsendung erstmalig gehört
und sofort den Auftrag gegeben, mir diesen Entwurf vorzulegen.
Schleinzer selbst wurde bei einer Pressekonferenz gefragt,
was denn die ÖVP damals letzten Endes gemacht hat und er
hat sich wieder ausgeredet und gemeint, es wurden ernsthafte Ge-
spräche geführt. Dies kommt natürlich bei der Bevölkerung überhaupt
nicht an. Da stehen wir noch besser da, weil wir nachweisen können,
dass heute mehr Lager in Österreich vorhanden sind als vor drei
Jahren.Dies gilt natürlich auch für die Lebensmittellager. Die Lager
selbst aber können, wenn eine Hamsterwelle einsetzt, auch nicht
vorsorgen, dass dann bei Kleinhändlern, die eine oder andere
Ware ausgeht. Wir haben vor nicht allzulanger Zeit noch 60.000 t
Zucker liegen gehabt, das wären mindestens 4 Monatsvorräte gewesen
die jetzt in kürzester Zeit auf 15.000 maximal zusammengeschrumpft
sind. Hier haben Hamsterkäufe dazu beigetragen, diese überschüssigen
Zuckermengen in den Haushalt zu verlagern. Die Zuckerindustrie ist
darüber nicht sehr unglücklich auch ich bin es nicht, wenn damit
sind die Lager für die neue Kampagne frei. Wenn allerdings die
Hamsterkäufe fortgesetzt werden, muss es bei dem einen oder anderen
Produkt auch wieder zu einer Verknappung führen, bis die Kleinhändler
wieder von Grosshändlern resp. von grossen Silos entsprechend versorgt
sind. Payrleitner hat bei der Sendung eine diesbezügliche Andeutung,
dass die Österreicher wieder Lebensmittel hamstern gemacht, was mich
sofort veranlasst hat auch für Weihs zu erklären, dass wir heute
mehr als Lager als früher haben, was tatsächlich stimmt und die
Lager fast voll sind. Eine Hamsterbewegung hat eigentlich keine
Berechtigung, doch fürchte ich, wird sie sich nicht verhindern lassen
Wenn man bedenkt, dass wir vor etlichen Monaten verzweifelt versuchten,
eine Notpack-Lebensmittel-Anlage für den einzelnen Haushalt zu propa-
gieren und zu schaffen, so kärglich Schiffbruch erlitten haben, so
zeigt sich doch, dass eine wirkliche Versorgung mit Österreichern
sehr schwer auf freiwilliger Basis zu machen ist. Die Österreicher


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schwanken nur zwischen Lethargie, selbst bei Kriegsausbruch haben
sie sich überhaupt nicht eingedenkt,eingedeckt? und Hysterie, wenn irgend-
jemand ihnen sagt, dass irgendetwas knapp wird. Dann nämlich
kaufen sie so viel, dass die Versorgung zusammenbrechen muss, zuminde-
stens für ganz kurze Zeit bis eben die Lager neue aufgefüllt sind.