Dienstag, der 21. März 1972

Dienstag, 21. März 1972

Die Voyage en France, d.h. nicht der Staatsbesuch, sondern eben
nur eine Reise nach Frankreich des Bundespräsidenten kann für
mich aber vielleicht auch für die Gesamtbereiche sehr symptomatisch
sein. Obwohl wir zeitgerecht wegfuhren, ist Leschner einen Weg ge-
fahren, den ich nicht einmal kenne und wir kamen daher natürlich
prompt nach dem Bundeskanzler in Schwechat an. Zum Glück war noch
Zeit genug bis zur Ankunft des Bundespräsidenten, auf Umwegen doch
noch zeitgerecht zum Ziel. Diese Reise wurde auch sehr umwegmäßig
geplant. Da Österreich bei einem Staatsbesuch erst in zwei Jahren
an der Reihe wäre, wurde von Jonas gedrängt, doch jetzt eine Art
Reise nach Frankreich zu machen. Innenpolitisch ist dies für mich
von allergrößtem Vorteil, weil ich dadurch dokumentieren kann, daß
ich eben, da der Herr Bundespräsident mich nach Frankreich mitge-
nommen hat, die Gelegenheit habe, über die Integration mit den
höchsten französischen Stellen zu sprechen. Im Flugzeug traf ich
ein Dutzend gute Journalisten, ich hatte schon befürchtet, daß die
Sondermaschine nur von den Begleitung des Herrn Bundespräsidenten
belegt ist. Während der Fahrt korrigierte ich mit Kirchschläger
gemeinsam noch das Mémoire, damitdann mit? Kirchschläger gemeinsam noch das
Aide-Mémoire, welches wir Giscard d'Estaing übergeben wollen. Auch
dieses Papier hat mehr innenpolitischen Wert. Ich gebe mich keiner
Illusion hin, daß die Detailwünsche resp. Erläuterungen, die wir
in diesem Papier, das sich weitgehendst an die Vorschläge der Handels-
kammer anlehnt, auch nur Brüssel-Vertreter jemals sehen wird. Ich
fürchte, da wird ein Akt gemacht werden und es wird abgelegt.
Trotzdem soll niemand sagen, daß wir nicht alles unternommen haben,
um Verhandlungsposition Österreichs zu verbessern. Bei der Ankunft
entdeckte ich einen Protokollfehler. ChefRed. Dr. Dalma vom ORF
war den mir zugewiesenen Wagen gekommen und meinte, dies sei ein
Pressefahrzeug, denn mein Wagen müßte ja viel weiter vorne stehen.
Tatsächlich ist es so, daß nach dem Bundespräsidenten der Aussen-
minister anin einem Wagen mit der Bezeichnung D mit dem franz. Bot-
schafter Leduc und dem österr. Botschafter Lemberger und dann erst


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mein Wagen fuhr. In der österreichischen Botschaft diskutierten
wir dann diesen Protokollfehler. Da ich ja alle diese Kuriositäten
sammle hat Lemberger zuerst am Anfang geglaubt, daß ich mich ernst-
lich beschweren würde und meinte ich sollte mit dem franz. Protokoll
die Reihenfolge und alles bestimmen, brechen. Die Diskussion war
sehr interessant, da z.B. Kirchschläger glaubte, das Protokoll
sei nicht verletzt worden, er hat ja einen Botschafter als Vertreter
des Staatsoberhauptes gelte. Halusa dagegen erklärte sofort, daß
wenn das Staatsoberhaupt selbst anwesend ist, niemals ein Botschafter
selbst als bevollmächtigter Minister als Vertreter des Staatsober-
hauptes in Erscheinung treten kann. Den Wunsch Lembergers, mit dem
franz. Protokoll darüber zu diskutieren, lehnte ich natürlich glatt-
weg ab, denn es hieße doch dann, daß ich mich um das Protokoll
kümmere und von ihm nicht beeinflussen ließe.

Typisch war nur, daß die Journalisten auf die Protokollfragen oder
besser gesagt auf den Ausfluß des Protokolls größten Wert legten
oder daraus zumindestens etwas ablesen möchten. Da nach dem Essen
in der Botschaft der einzige Empfang des Bundespräsidenten bei Pompidou
auf dem offiziellen Programm stand, wurden die Journalisten zu diesem
Hauptereignis in den Élysée-Palast eingeladen. Als der Bundespräsident
zurückkam, machte er ein sehr betropetztes Gesicht und äußerte
sich überhaupt nicht. In der anschließenden Stadtbesichtigung, wo
wieder Fernsehen, Rundfunk und Journalisten anwesend waren, konnten
wir deshalb überhaupt keine Auskünfte geben. Für mich war dies
weniger peinlich als natürlich für Kirchschläger, der bestürmt wurde.
Die Journalisten berichteten, daß Pompidou nur einen Schritt Bundes-
präsident Jonas entgegengekommen ist und Jonas deshalb mit seinem
wehen Bein die Stiegen mühsam hinaufsteigen mußte. Sie fragten so-
fort[warum] Pompidou Jonas nicht am Flugplatz empfangen hat und war man
die Erklärung, daß es sich hier nicht um einen Staatsbesuch handelt,
glaube ich sehr zwiespältig zur Kenntnis. Die Journalisten sind von
dem Empfang in Italien verwöhnt. Als wir anschließend an die Stadt-
besichtigung Gelegenheit hatten mit dem Bundespräsident zu reden,
stellte sich heraus, daß der Besuch gar nicht so schlecht verlaufen
war, als Jonas eigentlich durch Äußeres zu erkennen gab. Jonas
sagte er war sehr enttäuscht über ein verhältnismäßig frostiges
Klima. In Wirklichkeit war nur das eingetreten, was Kirchschläger


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bei der Vorbesprechung Jonas versuchte einzureden. Pompidou,
der derzeit die große Weltpolitik macht, hat natürlich an
österreichischen Detailproblemen kaum ein Interesse. Die Folge
davon war, daß das Gespräch, das nebenbei bemerkt noch über einen
Übersetzer geführt werden konnte, nur langsam in Fluß kam. Pompidou
anerkannte aber die Bedeutung der Neutralität Österreichs und ins-
besondere der Lage zwischen dem Ost- und Westblock. Bezüglich der
europäischen Wirtschaftsgemeinschaftsverhandlungen erklärte er, daß
mit 1.1.1973 der Vertrag abgeschlossen sein wird. Das Problem der
sensiblen Produkte sei er jetzt bereits sehr positiv gelöst, weil
der vorgesehene französische Ausschluß dieser Produkte aus der Frei-
handelszonenregelung ja jetzt wegfällt, d.h. die Franzosen ihren
Wunsch zurückgenommen hätten. Wortwörtlich hat Pompidou erklärt,
Jonas hat fast alles mitgeschrieben. Bezüglich des EG-Vertrages
wird von Frankreich eine günstige Bedingung für einen Vertragsab-
schluß Österreichs sehr ernst genommen. Die franz.-österr. gem.
Kommission müßte noch wesentlich verdichtet werden. Pompidou war be-
friedigt über die franz.-österr. Bank, die jetzt in Wien errichtet
wird und möchte die Investitionsbedürfnisse und die konkreten Wünsche
Österreichs für eine Verstärkung der franz.-österr. Beziehungen
und insbesondere Wirtschaftsbeziehungen kennen. In der Tischrede am
Abend hat Pompidou auf den Vertrag anspielend hingewiesen, daß
Frankreich im Maße des Möglichen einen guten Abschluß mit Österreich
erwartet.

Kirchschläger hat natürlich, bevor er noch gewußt hat wie das
Gespräch überhaupt gelaufen ist, folgerichtig festgestellt, daß
das Gespräch um eine 1/4 Stunde länger gedauert hat als vorge-
sehen war. Als ich nämlich vor 17 Uhr ins Hotel zurückkam, fragte
er ob der Wagen des Bundespräsidenten schon hier sei und als er
erfuhr daß dies nicht der Fall war, war er schon sehr glücklich.

In der Freizeit, nachmittags, besuchte ich die Außenhandelsstelle.
Detailinformation über die Integrationsverhandlungen lagen dort
nicht vor. Man mußtewußte nicht einmal z. B., daß die Planseewerke wegen
der Bestrebungen der großen Konzerne Eugene unter begene? unter
einem gewissen Druck kommen. Interessant war aber für mich, daß


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Ing. Rosenegger, ein Angestellter der Aussenhandelsstelle, bei
einem Gespräch, das die Landwirtschaftsvertreter Präs. Lehner,
Bierbaum, Lanner, Brandstätter und Strasser mit deren Unter-
nehmerverbänden der Landwirtschaft geführt haben am Februar 1972,
anwesend waren. Bei dieser Aussprache versuchten sie mit dem
franz. Leiter dieser Delegation Bellon, die österreichischen Wünsche
hier zu deponieren. Ich konnte auch Einblick in ein Protokoll
nehmen, welches ich sofort ersuchte, mir nächsten Tagen zumindestens
abschriftlich zur Verfügung zu stellen. Aus diesem Dokument geht
eindeutig hervor, daß auch die Vertreter der Landwirtschaft
in Frankreich nichts erreichen. Ähnlich wie es Schleinzer in Brüssel
bei der Kommission ergangen ist, ergeht es den Interessensvertretungen
der Landwirtschaft mit ihren spez. Agrarwünschen in allen sechs
Staaten ähnlich.

Beim Besuch in der Fremdenverkehrsstelle, die jetzt wirklich umge-
baut wird, konnte ich unerkannt, fast über eine 1/2 Stunde den Be-
trieb beobachten. Es möge ein Zufall gewesen sein, aber in dieser
Zeit standen die Leute Schlange, da nur eine einzige Kollegin dort
Auskunft gab. Die Meisten waren sehr verwundert, daß wir sie immer
wieder verließen und eine Frau, die dann sehr gut deutsch sprach,
erkundigte sich bei mir, wie sie nun zu einer Ermäßigung der Bahn-
fahrt in Österreich, Deutschland und Frankreich kommen könnte.
Sie erklärte sie wäre schon dreimal hier, die Kollegin sei äußerst
liebenswürdig, aber sie sei unter Druck, daß sie kaum im Stande ist,
diese Frage wirklich in Detail zu beantworten. Ich sah, wie die
Kollegin mit einem österreichischen Fahrplan zu hantieren begann
und erklärte mich bereit, ihr zu helfen. Nach einiger Zeit entdeckte
mich dann die Leiterin Schmid. Sie war glaube ich über meine Tätig-
keit sehr erstaunt. Wir besichtigten nachher die Baustelle. Es wird
ein sehr schönes Lokal werden, aber es war wirklich schon höchste
Zeit, daß wir eine Renovierung dort vorgenommen haben. Als Gag hat
sie sich ausgedacht einen Bauhelm, wo Staribacher als Aufschrift
darauf und im desolaten Zustand insbesondere in den Kellergewölben
zu dokumentieren, am Bild festgehalten wurde. Schmid beschwert
sich sicherlich mit Recht, daß sie ununterbrochen österr. Honoratioren
wie z.B. jetzt den Fremdenverkehrsdirektor von Salzburg, Manzano,


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wenn er nach Paris kommt, betreuen muß. Manzano hat sich ja aus-
gedacht, daß zu demselben Zeitpunkt als der Bundespräsident in
Paris weilt, er ihn bei einem Empfang einen neuen Prospekt über
Loire und Salzburg übergeben wird. Einen solchen Prospekt hat
er jetzt ausarbeiten lassen und hofft, damit die Franzosen aus
dem Loire-Tal nach Salzburg zu bringen, oder zumindestens Reisenden
zu dokumentieren, daß die Loire und Salzburg irgendetwas gemeinsam
haben. Für mich ist es keine Frage, daß es sich hier um ein rausge-
schmissenes Geld handelt, da die Fremdenverkehrswerbung so kombiniert
kaum auch nur einen geringen Erfolg verzeichnen kann. Der Prospekt
soll übrigens im Entwurf in einem miserablen Englisch gewesen sein
und Schmid mußte dies korrigieren. Ich erklärte sofort Schmid, daß
es dringend notwendig ist, wenn sie noch so unangenehme Menschen aus
Österreich vorfindet, daß sie sie trotzdem betreuen soll, denn letzten
Endes machen die in Österreich dann die Stimmung für oder gegen sie.
Sie befürchtete allerdings, daß ihr dadurch Zeit verloren geht, die
sie dringend für ihre, ihr zustehende und beauftragte Arbeiten ver-
wenden könnte. In Wirklichkeit habe ich den Eindruck, daß sie ähn-
lich wie ich selbst bereit ist, überall Hand anzulegen und ich glaube
ihr ohne weiteres, daß sie z.B. gestern oder vorgestern selbst
Prospekte eingesackelt hat, damit der Versand noch zeitgerecht in
die Provinzen erfolgen kann. Als ich Kirchschläger von meinem
Besuch erzählte, war er, obwohl er mir doch sicherlich sehr gut
gesinnt ist und mich jetzt schon lange Zeit genug kennt, ein
bißchen schockiert. Er kann sich halt wirklich nicht vorstellen,
daß ein Minister über Eisenbahnen Auskunft einem franz. Inter-
venienten gibt. Vielleicht sollte ich aber tatsächlich mehr auf
meine Würde, Protokoll oder wie man dies immer bezeichnen will,
achten.

Nach dem Dinner, gegeben vom Präsident der Republik, Pompidou,
hatte ich Gelegenheit mit Pompidou, Staatssekretär Lipkowski,
da der Bundespräsident mit anderen Herren sprach und Kirchschläger
mit dem Ministerpräsident Chaban-Delmas eine Unterhaltung zu führen.
Bei dieser Gelegenheit kam ich auf seine Tischrede zurück, wo er
im Zusammenhang mit der Integration, d.h. mit den Ansuchen Österreichs


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in Brüssel, davon sprach, daß die franz. Regierung sich dafür
verwenden wird, mit allen mit ihr zustehenden Möglichkeiten eine
Lösung zu erreichen. Pompidou äußerte sich nicht konkret mehr,
meinte aber, daß der Vertrag mit 1.1.1973 abgeschlossen sein
wird und daß man viel Verständnis für unsere speziellen Wünsche,
die ich vortrug, haben würde. Lipkowski will scheinbar, daß
Österreich, wie er in der gemischten Kommission ja auch schon
zu erkennen gegeben hat, in die afrikanische Wirtschaft mitinves-
tiert. Zu diesem Zweck animierte er mich zu Aussagen über unsere
Möglichkeiten in Afrika, insbesondere sicherlich in den ........
Staaten gehen. Ich habe mich natürlich in keiner Weise irgendeinem
Lande gegenüber festgelegt, sondern nur erklärt, daß ich jetzt mit
Tunesien konkreter Verhandlungen führen werde und vor meiner Ab
fahrt mit Marokko einen Zusammenarbeitsvertrag unterschrieben habe.
Die Ost-West-Beziehungen anspielend hatte ich auch natürlich auf
die Oststaaten und die russ. Wirtschaftsbeziehungen mit Österreich
hingewiesen. Bei dieser Gelegenheit unterstrich ich, daß auch die
Franzosen über Österreich jetzt Erdgas beziehen möchten. Pompidou
war an diesen Details sehr interessiert, meinte aber, daß sich
kein Staat, insbesondere Österreich, nicht allzu sehr energiemäßig
vom Osten abhängig machen sollte. Ich wies darauf hin, daß wir
versuchen ein Pipeline–System in Österreich aufzubauen, das uns
sowohl vom Osten als auch vom Westen Liefermöglichkeiten garantieren
sollte. Als drastisches Beispiels habe ich die ABB erwähnt, wo
wir den langen Weg von der Adria bis Wien vorgezogen haben eine
allerdings jetzt angestrebten Ölleitung von der tschech. Grenze
nach Schwechat.

Pompidou interessierte jetzt natürlich die große Politik, die ja
sicherlich zuerst auf den Azoren und jetzt tief in Chequers
gemacht hat. Trotzdem zeigte er sich gegen Österreich sehr
aufgeschlossen und hat auch wesentlich mehr Verständnis bekundet,
als wir auf den ersten Bericht Jonas' annehmen konnten. Ich glaube,
daß bei der Vier-Augen-Unterredung[mit] Jonas das Problem eine Rolle
spielte, das Pompidou wahrscheinlich, wenn überhaupt auf Details
einsteigend, dann nur eine Aussprache wünscht, wo der Betreffende
originär mit dem Problem beschäftigt ist. Da er weiß, oder zumindestens
aus dem Gespräch bald erfuhr, daß bei uns der Bundespräsident ja


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doch nicht die aktive Politik macht, hat er sich vielleicht
wirklich am Anfang nicht besonderes interessiert gezeigt, da
Jonas erklärte, er hätte immer wesentlich längere Fragen und
Ausführungen machen müssen, um Pompidou überhaupt zu einer
Antwort zu bewegen. Als er aber Jonas dann auf die Frage von
Pompidou, so wenig in Österreich so wenig französisch gelernt
wird, auf die Errichtung des franz. Lyzeums zu sprechen kam,
wo er als Bauspar?... wesentlich mitgewirkt hat, hat sich dann
die Diskussion sofort entsprechend belebt und sogar noch länger
als vorgesehen gedauert. Einmal mußte sogar das Protokoll kommen,
um ihn aufmerksam zu machen, daß die nächste Besprechung oder
Termin schon fällig sei. Dadurch ergab sich die Tatsache, daß
mit Recht Kirchschläger, schon bevor wir überhaupt noch wußten,
wie das Gespräch verlaufen ist, behaupten konnte, das Gespräch
war sehr interessant und hat dazu geführt, daß es wesentlich
länger als beabsichtigt gedauert hat. Ich selbst habe aus dem
ganzen die Lehre gezogen, daß man unmittelbar nach einer solchen
Besprechung auf alle Fälle optimistisch erscheinen und berichten
muß. Kreisky wäre dies sicherlich nicht passiert. Ich weiß nicht
ob er mehr Erfolg bei seiner Reise gehabt hat, aber er hat sofort
auf den optimistischen Zug der Besprechung hingewiesen.