Donnerstag, 22. April 1971
Der vom Freien Wirtschaftsverband in Wels einberufene Kaufmanns-
und Gewerbetag, wo ich ein Referat über die Wirtschaftspolitik
der Bundesregierung gehalten habe, war vom politischen Standpunkt
aus gesehen, glaube ich, ein ganz guter Erfolg. der Freie Wirt-
schaftsverband Oberösterreichs war wirklich imstande, unter der
Woche einen ganzen Saal, allerdings meistens mit älteren Genossinnen
und Genossen zu fühlen. Es waren aber doch auch einige jüngere
anwesend. In der Diskussion war insbesondere die Gewerbeordnung
von grossem Interesse, doch konnte ich eine diesbezügliche Aussage
nicht machen, da ja am Mittwoch erst die Pressekonferenz statt-
findet. Die Gastwirte wollte unbedingt, dass wir die Frage der Hausier-
tätigkeit der Brauereien abstellen. Und die Lebensmittelkleinhändler
waren an dem Problem des Antischleuderergesetzes sehr interessiert.
Ich konnte aber und wollte gar nicht in all diesen Fragen Zusagen
machen, sondern erklärte nur, dass wir in dem Wettbewerbsausschuss
diese Problem derzeit untersuchen und dass ich hoffe, dass doch von
diesen Ausschüssen entsprechende Vorschläge kommen werden. Der offi-
zielle Messeempfang und der Rundgang durch die Fachmesse für den
Fremdenverkehr war zeitlich Gott sei Dank sehr beschränkt, da auch
noch eine Pressekonferenz vorgesehen war. Die Welser waren sehr zu-
frieden, weil ich innerhalb so kurzer Zeit ein zweites Mal bei ihnen
gewesen bin. Die Fremdenverkehrsmesse soll als Zwischenmesse wie die
Aussteller der Messeleitung mitteilten und mir diese freudestrahlend
verkündete, ein ganz guter Erfolg gewesen sein.
In der Vorstandssitzung der Lebensmittelarbeiter berichteten die einzel-
nen Gruppen über ihre Verhandlungsergebnisse, obwohl die Müller mit
13,98 % bereits abgeschlossen hatten, wurde ein Beginn dieser neuen
Löhne nicht vereinbart. Die Mühlenindustrie und auch das Gewerbe rechnen
dass spätestens mit 1.6. diese Löhne bezahlt werden können, denn vorher
müssen die Preisfragen geklärt sein. Bei den Bäckern wird es Schwierig-
keiten geben, da das Gewerbe scheinbar beabsichtigt, keine andere Lohn-
regelung zu akzeptieren als die Industrie. Die Industrie hat derzeit
10 % geboten, das Gewerbe aber nur 8 %. Bei den Fleischern ergibt
sich die grosse Schwierigkeit, dass die Gruppe der Meinung ist,
es könnte jetzt endlich auch die Zulagenfrage geklärt werden. Da diese
Gruppe sehr schwach organisiert ist, werden dort auf die Kollektivvertrags-
löhne Zulagen bis vereinzelt 900.– S pro Woche bezahlt. Bei den Mol-
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kereiarbeitern ist die bisherige Verhandlungsrunde eigentlich auch
ergebnislos verlaufen. Man will hier scheinbar von Seiten der Unter-
nehmer doch solange zuwarten, bis sich die Grundsätze für die Preis-
regelung für Milch- und Molkereiprodukte herausgestellt haben. Da die
letzte Paritätische Kommission keinerlei Entscheidungen getroffen hat,
wird wahrscheinlich erst am 5. Mai, das ist die nächste Sitzung der
Paritätischen Kommission entsprechende Beschlüsse gefasst werden.
Der Bundeskanzler hatte die Genossen zu einer Vorbesprechung eingeladen,
um das Problem des Raumes Fohnsdorf zu klären. In Fohnsdorf soll die
Stillegung des Kohlenbergbaues nur sekundär behandelt werden. Primär möchte
– wie ich bereits einmal berichtet habe – Kreisky im Raumordnungskonzept
den ganzen Raum Aichfeld-Murboden mit 60.00 Bevölkerungsanteil sanieren.
Aus den seinerzeitigen Bemerkungen habe ich nicht entnommen, dass Kreisky
eigentlich hier unter dem Tennessee für Österreich meint, es müsste eben
hier jetzt die Raumordnungskonferenz, d.h. primär sein Raumordnungsbüro
die entsprechenden Grundlagen schaffen. Die Genossen aber meinten, es
müsste die Bundesregierung jetzt unverzüglichstErklärungen abgeben,
was mit der Kohle in Fohnsdorf geschehen soll. Ich glaube, sie erwarteten,
dass die Bundesregierung, insbesondere Kreisky erklärt, dass eben so und
so viele Millionen für so und so viele Jahre noch zur Verfügung gestellt
werden. Kreisky lehnte dies ganz entschieden. Kokail, der Betriebsrats-
obmann von Fohnsdorf, wollte sogar die Diskussion dahingehend geführt
wissen, ob es zielführend ist, dass nach St. Andrä derzeit jug. Kohle ge-
liefert wird. Antrichsreiter von Abgeordneten des Raumes lehnte er aus
dem Grunde ab, dass dass auch ÖVP-Abgeordnete eingeladen werden müssten
und im Raumordnungskonzept und im Raumordnungskonferenz nur die Landes-
hauptleute, die Gemeinden, die Bundesvertreter und selbstverständlich
die Interessensvertreter daran teilnehmen können. Schlager meinte, er
könnte dann als Abgeordneter ja kaum mehr in einem solchen Raum existieren,
da ihn ja die Bevölkerung und seine Wähler immer wieder fragen, was er zu
den Problemen sagt. Wir kamen überein, dass für die Fraktionsvorbe-
sprechungen selbstverständlich die Abgeordneten zugezogen werden.
Bei der darauffolgenden Raumordnungskonferenz für diesen Raum stellte
Kreisky folgendes in Aussicht:
1.) soll die Zusammenfassung aller Bundesmittel die Möglichkeiten des
E+E-Fonds, der Bürges, Kommunalbank und der Investkredit festge-
stellt werden.
2.) sollten potentielle Investoren im In- und im Ausland angesprochen
werden. Wenn die ausl. Investoren keine besseren Bedingungen bringen,
dann müssten inländische Investoren den Vorzug erhalten.
Es müssten weiters die Arbeitskräfte untersucht werden, wobei nicht nur
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die vorgemerkten Arbeitslosen auf den Arbeitsämtern von Bedeutung wären,
sondern vielmehr die versteckten Arbeitslosen. Eine Investorenwerbung
könnte auch und müsste eigentlich über die Banken erfolgen. Dies könnten
in- und ausländische Banken sein.
3.) wäre die Infrastruktur in diesem Raum zu verbessern. Die Bundesregierung
resp. Moser beabsichtigt ja, die Gleinalm-Autobahn von St. Michael
nach Graz sowie die vierbahnige Schnellstrasse von dem obersteirischen
Raum nach Graz in Angriff zu nehmen.
Die Alpine, die primär davon betroffen ist, wurde nicht eingeladen, da es
sich um eine Raumordnungskonferenz handelt und Firmen nichts dabei zu su-
chen haben. Wohl aber war die ÖIAG mit Gen.Dir. Geist vertreten. In der
Vorbesprechung wurde bereits die Abwesenheit von der Alpine von Kreisky
begründet und er wies auch darauf hin, dass mit der Bergbauförderung Fohns-
dorf bereits 221 Mill. S bis 1970 erhalten hat, ohne dass damit das Prob-
lem im Raume Fohnsdorf von der Alpine gelöst werden konnte. Aus dem ERP-
Fonds bis 30.6. erhält die Alpine noch 86 Mill. S 1 %-igen Kohlenarbeiter-
ersatzkredit, womit durch den Ausbau in Zeltweg 245 Beschäftigte eingestellt
werden könnten. Krainer wies in seiner Ausführungen darauf hin, dass nicht
nur Fohnsdorf, sondern auch Styria-Stahl in Judenburg ein Problemgebiet
sei. Er meinte, dass die Überlegungen, das ganze Gebiet Aichfeld-Murboden
zu sanieren, sehr zu begrüssen sei, die Landesregierung wird alle Be-
strebungen unterstützen. Seiner Meinung nach könnte allerdings nur eine
Steuerbegünstigung für dieses Gebiet wirklich helfen. Was die Investoren
betrifft, so meinte er, dass man mit den amerikanischen Investoren schlech-
te Erfahrungen gemacht hätte, denn diese seien sehr brutal. U.a. sei die
Fahrradfabrik Weiss in amerikanische Hände übergegangen und wenn nun
die Landesregierung die Kredite, die sie dieser Firma gegeben hat, zurückver-
langt oder die Verzinsung, wurde ihr dann erklärt von der Firmenleitung,
dann wir sie eben den Betrieb zusperren. Ebenso war ein US-Investor, der
eine grosse Papierfabrik in Raume Fohnsdorf errichten wollte, nur dann
bereit, diese Investition zu tätigen, wenn die Landesregierung zustimmt,
dass entsprechend grosse Holzmengen ihm zur Verfügung gestellt werden,
was das Ende der vielen Papierfabriken in der Steiermark bedeutet hätte.
Lammer, der Bürgermeister von Judenburg und Obmann der Planungsgemeinschaft
Aichfeld-Murboden, ersuchte, ob ihm der Bund nicht finanziell bei den
Planungsarbeiten unterstützen könnte. Die Gemeinden, die 20 an der Zahl,
bringen 1 Mill. S auf, das Land gibt 1 Mill. S dazu und 1 Mill. S ist
noch offen, und die erwartet man vom Bund. Kokail, der Betriebsrats-
obmann von Fohnsdorf, erinnerte daran, dass die Gemeinde keine Grundstücke
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hätte und deshalb eigentlich Mittel bereitgestellt werden müssten, dass
in diesem Raum die Gemeinden jetzt die Grundstücke aufkaufen können,
um sie für eine Industrialisierung zur Verfügung zu stellen. Auch sei
es notwendig, die weiblichen Arbeitsplätze zu schaffen. In diesem Zu-
sammenhang ist es interessant zu vermerken, dass sich sowohl Krainer
als auch Sebastian bemüht hatten, Philips davon zu überzeugen, in Fohns-
dorf eine Fabrik zu errichten, die ca. 500 Beschäftigte umfassen sollte.
Die Philips-Werke hätten doch sicherlich primär Frauen bedurft. Wenn
Philips nicht bereit war, in diesem Raum zu gehen, so muss es nicht nur
daran liegen, dass man – wie man sich jetzt in der Steiermark ausredet –
die Bergarbeiter, die schwere Arbeit leisten, können nicht in einem
Elektrobetrieb arbeiten, sondern dass auch wahrscheinlich die Philips zur
Überzeugung gekommen ist, dass dort keine weiblichen brauchbaren Arbeits-
kräfte zur Verfügung stehen werden. Lackner, der Bürgermeister
von Fohnsdorf, wies darauf hin, dass heute wesentlich mehr Pendler in
seinem Raum aus- als einpendeln. Die Ziffern, die Kreisky zur Verfügung
hatte, zeigten, dass 945 aus der Gemeinde aus- und nur 417 einpendeln.
Die Belegschaft von Fohnsdorf-Kohlenbergbau war von 2.400 Rückstand
auf derzeit 1.300 abgesunken. Der Präsident d. Handelskammer von
Steiermark meinte abschliessend, es seien doch nur die Steuerbegünstigungen
entscheiden, die man in diesem Raum geben müsste. Insbesondere sei die
Abschreibung von Fabriksgebäuden und Arbeiterwohnungen vollkommen unzu-
länglich. Kreisky versicherte dann noch dem Landeshauptmann Krainer, dass
die Bundesregierung ein Verzeichnis über den Bundesgrund, der im Gemeinde-
gebiet, die Aufbaugebiete sind, liegen, machen wird, damit doch hier, ohne
dass der Bund hier die Grundstücke herschenkt auf kommerzieller Basis aber
diese Grundstücke den Gemeinden zur Verfügung gestellt werden sollten.
Nach der Sitzung kamen die jetzt in der Sektion V neu eingestellten Ge-
nossen der Raumplanung zu mir und ersuchten mich um Unterstützung und
Unterlagen, die das Handelsministerium hat, weil sie doch innerhalb eines
Monats jetzt ein Konzept ausarbeiten müssten, das wir dann alle zur
Stellungnahme kriegen werden.
ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte, Gehart über diese Vorsprache eingehend in-
formieren und veranlassen, dass er sich sofort mit unseren Genossen drü-
ben in Verbindung setzt.
Der Aussenminister der EWG-Kommission, Dahrendorf, kam um diese Zeit jetzt
zu Kirchschläger und wir hatten die zuerst vorgesehene getrennte Aus-
sprache gleich gemeinsam. Ich glaube, dass dies sehr zielführend war
und wir auch in Hinkunft unbedingt so vorgehen sollten. Es hätte sich
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sonst doch ergeben können, dass wir in der einen oder anderen Frage
differente Auffassung gegenüber Dahrendorf geäussert hätten. Dahrendorf
selbst wollte primär nur wissen. ob die Bundesregierung grössten Wert
darauf legt, dass noch ein Interimsabkommen gemacht wird. Kirchschläger
begründete mit Recht, dass eine solche Interimslösung dringend erforder-
lich ist, da auch aus aussenpolitischen Gründen es nicht angeht, dass
eine grosse Gemeinschaft so wie ein grosser Staat, den Kleinstaat, obwohl
er jetzt durch 10 Jahre versucht, eine Regelung zu erreichen, immer wieder
auf die lange Bank schiebt. Ich setzte Dahrendorf auseinander, dass wir
in dem Interimsabkommen doch hoffen, ohne eine Verkehrsverlagerung damit
zu erreichen, dass die Diskriminierung um 30 % eben gemildert wird und
dass insbesondere auch die Papierfrage positiv gelöst werden sollte
und man in der Landwirtschaftsfrage gegebenenfalls Kontingente vereinbaren
könnte. Dahrendorf sah die Hauptschwierigkeit darin, dass sich jetzt
bereits die zu erwartende Krisensituation mit den Verhandlungen der EWG-
betrittswilligen Staaten kommen wird. Insbesondere würde Grossbritannien
nicht nur eine Schwierigkeit darstellen in der Angleichung ihrer Agrar-
produktfrage an die EWG, sondern primär ihre Zahlungsbilanzsituation.
Da Dahrendorf der Aussenminister der EWG-Kommission ist, hat er mit
Kirchschläger natürlich einen tour d'horizon gemacht, der die
Fragen der Sicherheitskonferenz umfasst hat. Dahrendorf ist der Meinung,
dass der Rat aber auch die Kommission dem österr. Ansuchen und der österr.
Problematik sehr positiv gegenüberstehen. Er sieht nur bezüglich der
Neutralen eine Schwierigkeit darin, dass Schweden doch wie wir wissen,
im Nordeck viel zu stark verankert ist und deshalb die schwedischen Prob-
leme schwieriger zu lösen sein werden. Auch bezüglich der Schweiz hat
er grosse Bedenken, Weil die Schweiz doch in den Institutionen irgendwie
verankert werden will. Da die Schweiz heute währungspolitisch im 10-er-
Klub verankert ist, möchte sie insbesondere was die Fragen der Währungs-
seite betrifft, doch auch in der EWG-Kommission eine entsprechende Mit-
sprache sich sichern. Dahrendorf meinte auch, man sollte von Äusserungen
Einzelner, seien es Kommissionsmitglieder oder auch Ratsmitglieder oder
auch Ständiger Beobachter, nicht allzu viel halten, denn wenn sie dann
in der Kommission resp. im Rat sitzen, wird ihre Meinung sehr oft anders
ausfallen als sie in Einzelgesprächen zu erkennen gegeben haben. Ich
fragte mich bei dieser Stelle, ob dies auch für seine Ausführungen gilt.
Beim Essen, das ich ihm zu Ehren bei Hübner gegeben habe, wo nebenbei be-
merkt dies wirklich nicht ein vorzüglich exzellentes Lokal ist, u.a.
gibt es dort fast nur Gemüse oder Spargel aus Dosen, wie der Kellner
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Gott sei Dank freimütig bekannte, aber auch beim Empfang in Schön-
brunn, wo wir die 1050 die Hände drückten, hatte ich dann noch Gelegen-
heit mit Dahrendorf über die politische Situation kurz zu sprechen.
Er selbst war als FDP-Abgeordneter in Konstanz der derzeitigen Si-
tuation eines Ministers, der gleichzeitig Abgeordneter ist, sehr
aufgeschlossen. Er meinte allerdings, dass die Regelung, dass der
Aussenminister nicht im Parlament sitzt, sehr richtig ist, denn
Scheel z.B. wird jetzt den Wahlkampf in Schleswig-Holstein in irgendwel-
chen Dörfern ununterbrochen über das Berlin-Problem gefragt und muss
dort Rede und Antwort stehen. Ein anwesender zufällgier Lokal-Korres-
pondent kann dann den grössten Unsinn darüber schreiben und der
Aussenminister hat nachher die grössten Schwierigkeiten zu erklären,
wie das wirklich zu verstehen ist. Kirchschläger hat uns mitgeteilt,
dass er das erste Mal gegen seinen Vorgänger eine Pressepolemik anfangen
musste. Waldheim hat mitgeteilt, dass er sich von der Botschaft be-
richten liess, wie die Frage der Befreiung von Dr. Kneissl in Zürich
weitergeht und daran die Meinung geknüpft, es müsste die Bundes-
regierung hier aktiver werden. Dies hat – wie Kirchschläger sich aus-
drückte – ihn so empört, dass er zum ersten Mal gegen seinen Amts-
vorgänger eine Presse-Aussendung gemacht hat. Kirchschläger, und das
war wirklich überzeugend, dass es eine Frechheit ist, wenn man dieses
tragische Schicksal dieser Konsularbeamtin in den Wahlkampf hinein-
zieht. Kirchschläger ist in dem Fall wirklich ein reiner Tor, der
noch nicht begriffen hat, dass Politik oftmals in Formen geführt
wird, die ich persönlich allerdings auch ablehnte. Sein persönlich
richtiges Engagement erklärt seine Empörung.
Tagesprogramm, 22.4.1971