Freitag, 26. Mai 1978
Einmal mehr wurde ich wieder davon überrascht, wie eigentlich wir
im Handelsministerium sehr wenig, um nicht zu sagen, gar nichts
wissen, was in der österreichischen Wirtschaft vorgeht. Nachdem
der sowjetische Vizeminister für die Autoproduktion, Kuroschik,
seinen Besuch in Österreich abgestattet hatte, wollte ich von
einzelnen Firmen Informationen über die Verhandlungen. Von Gen.Dir.
Deimer, ÖAF, kam der Vorschlag, ich sollte eine Besprechung mit
allen daran interessierten Firmen zusammenrufen, da eines schon
feststeht, eine einzelne Firma könnte an dem sowjetischen Projekt
nicht teilnehmen resp. die sowjetischen Erwartungen erfüllen.
Bei der Aussprache stellte ich jetzt überraschend fest, dass die
verschiedensten Stellen Detailgespräche mit den Sowjets führten,
ohne dass diese eigentlich koordiniert wurden, weder von der Handels-
kammer, noch vom Fachverband, geschweige denn vom Handelsministerium.
In der Einleitung hatte ich Gott sei Dank sehr vorsichtig die Situ-
ation geschildert, wie ich sie sehe, sodass ich dann während der
Diskussion, wie man so schön sagt, die Kurve nehmen konnte. Durch
reinen Zufall hatte ich bei einen Steiermark-Besuch erfahren, dass
die Forschungsstätte List in Graz einen Auftrag für die Konstruktion
eines schweren Dieselmotors bekommen hat. Simmering-Graz-Pauker,
Dir. Ziegler, ist an diesem Projekt auch besonders stark interessiert.
Wir einigten uns daher, dass er diesen Arbeitskreis, Schwerlast-
kraftwagen, bis 200 Tonnen, führen soll. Bezüglich des Arbeitskreises
Lada-Assembling resp. Finish in Österreich, hatte sich Ratzek,
ein ehemaliger BAWAG-Angestellter, der sich jetzt aber selbständig ge-
macht hat und im Auftrag des Bundeskanzlers alle diese Verhandlungen
führt, soweit in den Vordergrund geschoben, dass die ÖAF ihn als
Arbeitskreisleiter akzeptierte, als er von anderen Unternehmungen
dafür vorgeschlagen wurde. GD Grünwald, ÖIAG, hatte aber gemeint,
auch die ÖIAG sei daran brennend interessiert. Wie er mir nachher
erklärte, glaubt er nicht, dass Ratzek tatsächlich alle Vorausset-
zungen mitbringt, vor allem finanziell gar nicht imstande wäre,
diese Verhandlungen selbst zu führen, da sie für die ÖIAG oder ein
anderes österreichisches Unternehmen, ausser wahrscheinlich seinem
eigenen, optimal verlaufen würde. Für den dritten Arbeitskreis hat
der Fachverband sich besonders einschalten wollen, da es sich ja
um die Zulieferungen auch für die Autolieferungen von Importen
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für PKW aus Staatshandelsländern handelt. Sowohl Lada, Skoda
als auch die bulgarischen und rumänischen nachgebauten westlichen
Autos kommen in so geringer Stückzahl, dass es hier wahrscheinlich
kaum die Erfolge geben kann, die wir immerhin bei den westlichen
Autolieferanten erzielt haben. MR Gröger wird die Arbeitskreise
koordinieren und vor allem versuchen, auf dem Laufenden zu bleiben.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Wie weit berichtet Dir Fellner.
Das Fraktionspräsidium, Wiesbauer, Müller, Krehlik und auch die
einzige Genossin Fischer erklärten mir ihre Arbeit, die sie auf
der Basis mit Kultur usw. anreichern wollen. Ich hatte eine frei-
mütige Aussprache mit ihnen, um meine Bedenken zu sagen, dass wenn
sie 120 Fraktionsmitglieder haben, was sicherlich ein ganz schöner
Erfolg ist, und dann einen 13-köpfigen Vorstand wählen müssen, dass
ich darin eine Aufsplitterung, um nicht zu sagen Fraktionierung,
der von ihnen so sehnsüchtigt erwarteten Parteiarbeit im Handels-
ministerium sehe. Man versicherte mir, dass ich die Angelegenheit
falsch beurteile, denn gerade durch den grossen Vorstand, der ja
sich deshalb auch jetzt ein Präsidium gegeben hat, ist die Gewähr
gegeben, dass alle Meinungen und Dienststellen, Grüppchen usw.
vertreten sind, Hoffentlich haben sie recht und ich irre mich.
Kienzl und Koppe besprachen mit mir die weitere Vorgangsweise über
die Einschaltung des Vereines für Konsumenteninformation bei der jetzt
bald vor einem Jahr gestarteten Aktion "Kauft österreichische Waren,
kauf Dir Deinen Arbeitsplatz". Eine Austrofizierung des Gütezeichens
ist unbedingt notwendig. Im Bautenministerium, die eigentlich
dafür zuständig wären, geht nichts weiter. Handelskammervertreter
Farnleitner sei jetzt angeblich bereit, im Handelsministerium mitzu-
wirken, um eine Lösung zu finden. Bezüglich des Herkunftszeichen soll
nicht auf ein Gesetz gewartet werden, sondern eine Verordnung auf
Grund des § 32. Verordnungen über den Konsumentenschutz, also
z.B. Produktendeklaration, sollen obligatorisch sein. Da wir jetzt
eine Teppichbodenverordnung über die Begutachtung geschickt haben,
wo eine obligatorische Kennzeichnung vorgesehen ist, so einigten
wir uns darauf zu warten, wie die Handelskammer auf diesen Vorschlag
reagiert. Auf diesem Sektor wird höchstens die Handelsfirma INKU
dagegen remonstrieren. Auf den anderen Sektoren ist aber der starke
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Einfluss zu befürchten, den der Handel ausübt und wahrscheinlich
mit wesentlich grösseren Widerständen zu rechnen ist. Wenn die
Handelskammer daher bei der ersten obligatorischen Produktdekla-
ration zustimmt, wird es dann leichter. Auf dem elektrotechnischen
Sektor wäre der Fachverbandssekretär Dolinay sofort bereit, bei
obligatorischen Verordnungskennzeichnungen mitzuwirken. Die
Handelskammer aber wird erst schön langsam für diese Idee gewonnen
werden müssen. Der Verein, der für die Aktion "Kauft österreichische
Waren" gegründet wird, hat ein Budget von 2.7 Mio. 2.5 Mio gibt die
Handelskammer, die Arbeiterkammer und Landwirtschaftskammer jeweils
nur rund 1.000 Schilling. Das Handelsministerium wird ebenfalls
2.7 Mio daher budgetmässig aufbringen müssen. Die Österr. National-
bank wird nicht Mitglied, sich aber mit 500.000 Schilling daran be-
teiligen. Koppe wollte dann noch unbedingt von mir eine Zusage,
dass wir den Konsument, seine Zeitschrift, für die Schulen als
Unterrichtsbehelfe Konsumentenaufklärung bezahlen. Ich erklärte
ihm sofort, dass ich dazu nicht imstande bin. Eine weitere Belastung
des Handelsministeriumsbudget, fast 10 Mio jetzt schon durch das
VKI, erscheint mir unmöglich.
Klubobmann Fischer berichtete Heindl und mir über seine Aussprache mit
Mock. Dieser steht nach wie vor auf dem mit ihm vereinbarten Ter-
minplan. Zwischen der ÖVP und der SPÖ wird ständig wegen Termin-
zusagen von ihren Klubobmännern an Fischer diskutiert, um nicht
zu sagen, gestritten. Mock hat sich noch nicht durchgesetzt
und Peter ist es bereits nicht mehr im Stande, sich durchzusetzen.
Natürlich gelingt es dann mit Ach und Krach irgendwelche Kompro-
misslösungen zu erreichen. Wir erklären immer dezidiert, dass Heinz
Fischer bei uns nicht nur volles Vertrauen hat, sondern auch tatsächlich
in der praktischen Frage vollkommen freie Hand hat. Fischer ver-
suchte ausserdem durch ein Croquis jetzt schon Mock festzulegen,
wie der Form nach zumindestens der Entschliessungsantrag resp. der
Bericht des Unterausschusses an den Handelsausschuss und dieser
an die Plenum bezüglich der Kernkraft aussehen sollte. Der 15.6.
als Plenumstag steht eindeutig fest. König und schon gar nicht Stix
wollen aber bis zum Handelsausschuss am 1.6. resp. unmittelbar darauf
vorjeden Tag fertig werden. Wir beschlossen, dass Fischer und auch
Heindl bezüglich der Termingestaltung sehr flexibel vorgehen sollen.
Weitere Termine sollten nur unter dem Gesichtspunkt vereinbart wer-
den resp. Sitzungen abgehalten werden, wenn wir die Aussicht haben
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zu einem vernünftigen Entschliessungsantrag zu kommen.
Antimarktstörung, Polyäthylen, Strumpfhosenimporte, Mindest-
preisforderung oder Selbstbeschränkung sollen jetzt konkret
weiter verhandelt werden. Alle sind sich einig, dass etwas
geschehen muss.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Neuerdings interministerielle einberufen
lassen.
Einige Ministerien, insbesondere das Bauten, aber teils auch das
Verkehrsministerium, grössere Schwierigkeiten machen wegen der
Auslegung Ö-Norm 2050, zwecks stärkerem Heranziehen von Österr.
Firmen bei Ausschreibungen wird ÖGB uns einen Brief schicken,
wo er seine Forderungen entsprechend besonders in 3 Punkten
stark vertreten wird. Die Industriesektion, SChef Wanke,
wird dann mit den Ministerien neuerdings Verhandlungen führen
und ich werde mich ganz besonders mit Moser und Lausecker über
den berechtigten Wunsch des Gewerkschaftsbundes Gespräche beginnen.
Die Papierförderung wurde mit den Abänderungswünschen der Richt-
linien letzten Endes auch von AK und ÖGB akzeptiert. 5 Mio ist
die Mindestgrenze, die Eigenmittel sind zu berücksichtigen, aber
es wird kein Prozentsatz festgelegt. Sollte die Stützung unter
den ERP-Satz kommen, dann müssten nochmalige Besprechungen darü-
ber stattfinden. Abgelehnt wird der Wunsch resp. der ÖPA, Absatz-
förderungen, Studien, Einkauf in andere Organisationen ebenfalls
durch Stützungsmittel zu finanzieren. Der Bestätigungsvermerk
der ÖPA zu jedem Projekt wird vom Gewerkschaftsbund zwar bekrittelt,
doch hat ja jede Stelle die Möglichkeit, jedes Projekt im einzelnen
sich genau anzusehen, zu kritisieren, aber auch eigene Projekte
vorzuschlagen.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Die Richtlinien sollen jetzt endgültig rausgehen.
Die Milchpreisverhandlungen werden sich sehr schwierig gestalten.
Von MR Kurzel wurde zwar jetzt eindeutig erklärt, dass die Vorbe-
sprechungen jetzt nicht abgeschlossen sind, die Berechnungen aber
auf Grund des seinerzeit von der Kommission und auch vom Land-
wirtschaftsminister Weihs genehmigten Schemas ergeben 40 Groschen
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Unterdeckung. Mit diesen Berechnungen ist natürlich die weitere
Verhandlung immer sehr präjudiziert. Es wird zwar jetzt auf Grund
des Ergebnisses der landwirtschaftlichen Buchführungsgesellschaft
versucht eine Gegenrechnung aufzustellen. Die Arbeiterkammer
wird jetzt ebenfalls eine Berechnung mit höherer Milchleistung er-
bringen, doch Blaha selbst erklärt, hier wird nicht sehr viel
herausschauen. Ich ersuche deshalb die Verhandlungen von einem
anderen Standpunkt aus einzuleiten. Bei der letzten Milchpreis-
erhöhung, insbesondere der Trinkmilchpreis um 1 Schilling, ist mit
1.1.1977 der Trinkmilchverbrauch sofort um 7% zurückgegangen.
Auch im Jahre 1978 können wir erst schön langsam eine Steigerung
um 3% erreichen. Der Verbraucherpreis 8 Schilling, gegenüber
7.85 Schilling in der Bundesrepublik, zeigt also deutlich, dass
der Plafond ziemlich erreicht ist. Die Milchwirtschaft denkt auch
weniger an eine Erhöhung des Trinkmilchpreises oder Käse und
Butter, sondern mehr auf die Sonderprodukte. Hier kann man sicherlich
die Preise erhöhen, doch bringt dies keine zu grossen Erlöse. Von
der letzten Preisfestsetzung gibt es im Milchfonds noch eine gewisse
Reserve. In der Genossenschaftlichen Zentralbank sind 153 Mio, in der
BAWAG 127 Mio, also insgesamt 280 Mio Schilling. 40 Mio werden
davon für Härtefälle benötigt, 80 Mio für die noch ausstehenden 20%,
die die Betriebe für ihre Verlustabdeckung bekommen. Von den 280
sind also 120 Mio vergeben, die Lohn- und Gehaltsforderungen, wenn
sie voll erfüllt werden, was sicherlich nicht zutreffen wird,
würden 140 Mio kosten. Dr. Schmidt, ÖGB, gleichzeitig auch im
Milchwirtschaftsfonds verankert, meint, man könne diesen keines-
falls so ausräumen. Meine Taktik ist es, jetzt der Landwirtschaft
zu sagen, welche Produkte sie erhöhen will, damit die Erlöse dann
für die Bauern zur Verfügung stehen. Wenn der Milchpreis nur um
10 Groschen steigt, wären schon 220 Mio Schilling für die Erzeuger
notwendig. Alle sind wir uns einig, dass auf alle Fälle mit
1.7. der neue Milchpreis inkraft treten soll. Allzu lange haben wir
keine Verhandlungsmöglichkeit unser Verhandlungsspielraum ist
minimal.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Lass Dir vom Milchwirtschaftsfonds entsprechende
Varianten ausrechnen.
Kollege Tumpel, ÖGB, möchte über die Preisbestimmung für Erdgas
resp. Rohöl aus Oberösterreich, RAG, dass wir nicht die Konzeption der
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Gesellschaft akzeptieren. Diese hat alle ihre Aufwendungen
seit Bestehen aufaddiert und möchte jetzt die Erlöse der
letzten Jahr dem gegenüberstellen. Bei einer vollkommen Aufwands-
und Erlösrechnungssumme seit Bohrungen in Oberösterreich ergibt
sich natürlich, dass die ungeheuren Gewinne der letzten Jahre eben
durch die stärkeren Aufwendungen der Vergangenheit kompensiert wer-
den. Die Preiskommission wird sich mit diesem Phänomen resp.
Verhandlungsschema genau auseinandersetzen müssen.
ANMERKUNG FÜR HIRSCH: Lass Dich von den Vorbesprechungen genau
informieren.
Bei der Ankunft des Kronprinzen Hassan konnte ich einmal mehr fest-
stellen, wie das Bundeskanzleramt resp. Aussenministerium ihre
Gäste behandelt. Ein riesiges Polizeiaufgebot, begleitende weisse
Mäuse, wie bei einem Staatsempfang. Eine ganze Autokolonne, Mercedes
gemietet, der Kronprinz selbst im eigenen Flugzeug, welches Hussein
dem Bundespräsidenten auch zum Rückflug zur Verfügung gestellt hat,
mit einem Wort, ein Aufwand wie für eine Grossmacht. Die Aussprache,
die ich dann mit Hassan im Imperial gleich führte, brachte keine
neuen Ergebnisse. Hassan hatte den Versorgungsminister mit, der sich
besonders interessierte für Zucker und Milchprodukte, Milchpulver,
Käse und Butterexporte. Wir versuchten verzweifelt von der Zucker-
industrie oder vom Milchwirtschaftsfonds, ÖMOLK usw. irgend welche
Vertreter zu mobilisieren, doch war dies nicht mehr möglich. Nur
den Importeur Fritz Mauthner konnten wir in Warschau erreichen, der
sich dann auch telefonisch mit dem jordanischen Minister Kasim
in Verbindung setzte. Als einziger Beamter, der wirklich so immer
zur Verfügung steht, war Sachs auch bei den Gespräch anwesend,
da Hassan ebenfalls seine Beamten mitnahm. Die 3 Projekte, die man
mir in einem Bericht von der Abteilung aufschrieb, nämlich Fernseh-
studio in Amman, Architekt Lintl, gleichzeitig auch Generalkonsul
von Jordanien in Österreich, könnte tatsächlich jetzt zu einem Ab-
schluss kommen. Die Peilot-Farm kann erst dann von Österreich in
Angriff genommen werden, bis die feasibility-Studie von den Eng-
ländern den Jordaniern geliefert ist. Dies soll in der nächsten
Zeit erfolgen. Die feasibility-Studie von Ruthner wird derzeit
ausgearbeitet und das Magnesiumoxid-Projekt am Toten Meer lauft
damit den normalen Weg und könnte zu einem Ergebnis führen. Mir
wurden auf Grund der alten Listen, die ich in Amman seinerzeit
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übergeben habe, auch die anderen Projekte erwähnt. Niemand
soll sagen können, wir haben nicht jede Gelegenheit genützt,
um zu versuchen, die Geschäfte mit Jordanien anzukurbeln. Die
Hauptschwierigkeit liegt aber noch immer, und auch dieses Problem
habe ich angeschnitten, dass die Jordanier fast nichts nach
Österreich exportieren können. Obst und Gemüse, insbesondere ausser-
halb der Saison, geht fast ausschliesslich in die Bundesrepublik.
Wie mir der Minister für Versorgung mitteilt, ist ihr Vertreter
in München. Er wird versuchen zu klären, ob es nicht möglich ist
eine andere Organisationsform für Österreich zu finden. Hassan
und auch der Versorgungsminister sehen ein, dass dies notwendig
ist. Dieser verlangte entsprechend ziffernmässige Unterlagen,
insbesondere über Importe von Obst und Gemüse Österreichs, zeit-
lich gestaffelt und auch von den einzelnen Lieferländern. Ich habe
ihm dies sofort zugesagt, Sachs wird dies zusammenstellen lassen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER. Bitte die Unterlagen so schnell als möglich
liefern.
Spät abends, wie dies immer bei den offiziellen Essen, auch dann,
wenn sie inoffiziell sind wie beim Bundespräsidenten Kirchschläger,
werden nur Gespräche mehr aller Tour de Horizont geführt. Abgesehen
davon, dass ich dann gegen 11 Uhr ziemlich müde werde, bringen diese
Gespräche auch kaum irgendwelche konkreten Ergebnisse. Am meisten
überrascht war ich zu erfahren, dass in Jordanien man solche Abend-
essen nicht um 11 Uhr, wie dies Gott sei Dank in der Schweiz, aber
auch bei uns in Österreich üblich ist, sondern bis 2 oder 3 Uhr
früh fortsetzt.
Tagesprogramm, 26.5.1978
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)