Mittwoch, 21. Dezember 1977
Die Arbeitsgemeinschaft zur Förderung der österreichischen
Qualitätsarbeit, ein Verein der sich aus Vertretern der Handels-
kammer, Prof. Matejka, Fachverbandsekretär Dr. Maier, Dr. Koppe
Arbeiterkammer und wo auch das Handelsministerium, MR Gröger
Mitglied ist, bemüht sich als geschäftsführende Stelle der neuen
Arbeitsgemeinschaft zwischen Handelskammer und Arbeiterkammer für
die Aktion "Kauft österreichische Waren" bestimmt zu werden. Bei einer
Aussprache mit den Genannten, habe ich erklärt, dass ich mit jeden
Vorschlag der Handelskammer und Arbeiterkammer bezüglich der geschäfts-
führenden Stelle einverstanden bin. Dringendste Aufgabe, dass der
Vertrag so schnell als möglich zustande kommt. Matejka und Maier
werden sich bemühen, die Handelskammer dazu zu bringen, irgendwer
muss nämlich die Kontrolle durchführen. Matejka schwebt vor, dass
die Qualitätsbestimmung und Ursprungszeugnisse gebunden werden sollen.
Dafür könnte der Verein sogar eine Gebühr einheben. Koppe wieder
hat mit Recht darauf hingewiesen, dass wir uns nicht einlassen sollen,
wie die verfassungsmässige Abgrenzung zwischen Förderung von Qualitäts-
arbeit und Austrofizierung des Güterechtes zwischen der Kompetenz
Handelsministerium und Bautenministerium abgegrenzt werden müsste
und sollte. Dringend notwendig erscheint mir so schnell als möglich
mit der Arbeit konkret zu beginnen. Auch die budgetäre Absicherung
wird erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen können. Jetzt erscheint
die Zusage der Handelskammer, 2 Mio. Schilling dafür aufzuwenden und
auch meine Zusage denselben Betrag aus dem Budget zur Verfügung zu
stellen, als erster Schritt vollkommen hinreichend.Wir müssen nur
so schnell als möglich für die budgetäre Abdeckung dann überlegen,
ob wir nicht ein BUG Ansatz verlangen sollen.
ANMERKUNG FÜR WANKE UND WAIS: Bitte finanzielle Seite klären.
In der Sitzung der Arbeitsgemeinschaft Messen wurde der vom Handels-
ministerium auch subventionierte nächstjährige Messeprospekt all-
gemein lobend erwähnt, obwohl er für meine Begriffe zu traditionell
graphisch gestaltet wurde. Ich hatte allerdings im letzten Jahr
vorgeschlagen, man sollte damit gleich Österreichwerbung betreiben,
andererseits alle Messen auch bildlich darstellen und was das wichtigste
war, alle technischen Informationen für den Aussteller und Besucher
zusammenfassen. Dr. Földy von der Wiener Messe machte den Vorschlag
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bei den internationalen ausländischen Messen sollte ein Zentral-
stand eventuell von den österreichischen Messen finanziert für die
österreichischen Messen Propaganda machen. Der wichtigste Punkt aber
weshalb ich ganz besonders an dieser Sitzung teilnahm, war der Be-
richt über die Einbindung der Salzburger Messe. Das Salzburger
Ausstellungszentrum von Land, Gemeinde und Handelskammer getragen,
vermietet seine Hallen nur an Contact Manager Hennhapl, der um
Aufnahme in die Messearbeitsgemeinschaft ersucht hat. Dies geht nach
Statut der Arbeitsgemeinschaft gar nicht. Mitglied könnte nur das
Ausstellungszentrum werden, wenn es 3 Messen schon durchgeführt hat.
Dipl.Kfm. Gross vom Ausstellungszentrum, der gleichzeitig auch die
Kongressbetriebe Salzburg führt, hat sich bei seinen Eigentümer nicht
durchsetzen können. Hintschig, Wr. Messe, berichtete und auch der derzeiti-
ge Präsident der Arbeitsgemeinschaft von der Rieder Messe, der mit den
ÖVP Salzburg Verantwortlichen gesprochen hat, dass diese nicht bereit
sind, jetzt sich um einen Sitz in der Arbeitsgemeinschaft zu bewerben.
Da ich mich aber nach wie vor bemühe, so wie seinerzeit die Wiener
jetzt auch die Salzburger in die Arbeitsgemeinschaft einzugliedern,
schlug ich vor, man sollten den Salzburgern eine Beobachtungsmöglichkeit
in der Arbeitsgemeinschaft einräumen. Ein kooptiertes Mitglied kann es
wegen der Statuten auch nicht werden. Ich hoffe, dass Dkfm. Gross
wenigstens als Beobachter Gross wenigsten als Beobachter kommt.
Dringend notwendig erscheint es schon, weil z.B. die Damenmodewoche
im nächsten Jahr in München vom 2.–6., in Salzburg von 7.–9. und in
Wien vom 9.–11. April durchgeführt werden soll. Die Firmen können gar
nicht mehr alle diese Messen finanziell verkraften. Auch bei der
Schulfachmesse in der Vergangenheit hat es zwischen Salzburg und Vor-
arlberg grossen Streit gegeben. Die Kontakt-Messe setzt sich prinzipiell
immer mit derselben Branche vor die andere Messe. Meine Sorge gilt
dabei weniger den Messen als den Ausstellern, die kaum mehr die Belastung
ertragen können. Trotzdem glaubt ein jeder aus Konkurrenzgründen
er muss überall dabei sein.
ANMERKUNG AN HAFFNER : Min.Rat Müller soll zusammenstellen, wie in der
Vergangenheit es zur messegesetzlichen Regelung gekommen ist.
Herr Mauthner bringt mir den Vertrag über die 200.000 Tonnen Getreide-
export nach Polen, davon 60.000 Tonnen Qualitätsweizen. Mauthner
behauptet, dass dies ein einmaliger günstiger Vertrag ist, da der
Preis mit 2.04 Schilling weit über den derzeitigen Weltmarktpreis
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von ca. 1.66 Schilling liegt. Noch immer muss der Finanzminister
dafür 290 Mio. Schilling Stützungen aufwenden. Wenn diese über-
schüssige Getreidemenge aber liegen bleibt, würden in den 3 Jahren
410 Mio. Schilling Lagerkosten auflaufen. Von diesem Standpunkt
gesehen ist der Export auf alle Fälle besser. Die Polen zahlen
jetzt gleich 182 Schilling, allerdings auch nicht in bar, sondern
durch einen Finanzierungskredit, die 22 Groschen Differenz sollen
dann in 3 Jahren abbezahlt werde. Das ganze ist schrecklich kompliziert
Mauthner beabsichtigt auch gar nicht mir dies im Detail zu erklären,
da ich dafür auch gar nicht zuständig bin, dränge ich nicht darauf. In
Hinkunft werde ich überhaupt mit ihm nicht mehr über Details ver-
handeln, die nicht in meine Kompetenz fallen. Früher oder später
werde ich nämlich ansonsten für etwas verantwortlich gemacht, was mich
gar nichts angeht. Nicht das ich mich von der Verantwortung drücke,
ich bin mir nur vollkommen klar, dass bei allen diesen gelenkten
Produkten und preisgeregelten Waren findige Geschäftsleute immer wieder
eine Möglichkeit finden im gesamtwirtschaftlichen Interesse oftmals auch
nur getarnt und dieses Interesse vorspielend, gute Geschäfte zu machen.
Die Polen sind in meinen Augen nur bereit, einen solchen Über-
preis zu bezahlen, weil sie kein Geld haben um Getreide zu kaufen
wodurch sie sich nur weiter noch verschulden. Der Finanzminister
braucht jetzt momentan keine Mittel dafür aufwenden und verschiebt die
Belastung des Staatshaushaltes auf einen späteren Zeitraum. Viel
sauberer wäre es gewesen, den Russen diese 200.000 Tonne zu verkaufen
weil diese aus den Exportüberschuss Energie Getreide leicht hätten
sofort bezahlen können. Die Sowjets sind aber nur bereit den Welt-
marktpreis zu bezahlen. Wichtig und richtig ist aber, dass wir
unbedingt diese 200.000 Tonnen Überschussgetreide wegbringen müssen.
Nur so zeigen wir den Bauern, dass wir an einen neuen Getreidekonzept
ernstlich interessiert sind. Sie sollen mehr Qualitätsweizen produzieren
der Normalweizen muss, wenn er nicht für die Broterzeugung herangezogen
wird, dann als Futterweizen entsprechend freipreislich gehandelt werden.
Mauthner verlangte von mir allen Ernstes ich sollte mich dafür ein-
setzen, dass für die Exportkontingente die 3 Dollar pro Tonne von mir
aus dem Budget übernommen werden. Im neuen internationalen Zucker-
übereinkommen ist eine solche Abgabe als zinsenloser Kredit bis zur
Kontingentgrenze auf Grund der effektiven Exporte vorgesehen. Da
Österreich im nächsten Jahr nicht allzu viel exportieren wird, wären
erträgliche Mittel dafür notwendig. Trotzdem erklärte ich sofort,
dass ich nicht daran denke eine solche Lösung zu akzeptieren. Diese
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Abgabe.muss von der Zuckerindustrie getragen werden. Mauthner
meinte, dies sei ein zinsenloser Kredit und daher als solcher
ähnlich wie bei den Beteiligungen des Bundes an den inter-
nationalen Finanzinstituten auf alle Fälle auch aus dem Budget
zu begleichen. Wenn es Mauthner gelingt, dem Finanzminister dies
anzudrehen, so ist das seine Angelegenheit. In diesem Fall würde
der 3 Dollar pro Tonne zinsenlose Kredit gleichgestellt werden
Einzahlungen des Bundes bei verschiedenen internationalen Hilfs-
aktionen in Form von Krediten an diverse Banken. Für mein Budget
werde ich auf gar keinen Fall eine diesbezügliche Post aufmachen
und vom Finanzminister eine Dotierung, wenn auch maximal mit ca.
5 Mio. Schilling.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte erkundige Dich, wie dies weitergeht.
Österreich hat den Ägyptern versprochen im Zuge der Entwicklungshilfe
für 10 Mio. Schilling Mais zu exportieren. Mauthner glaubt dass dies
einen schlechten Eindruck in Ägypten machen wird, weil für diesen
Betrag nur eine wesentlich kleinere Menge von Mais zum Versand kommt,
als man auf Grund der Weltmarktpreise erwartet. Wird nun anstelle
Mais, Zucker, womöglich in Kilo-Verpackungen akzeptiert, dann trägt
die Zuckerindustrie die Abstützung bis zum Weltmarktpreisniveau.
Dadurch würden der optische Eindruck wesentlich verbessert und
gleichzeitig eine direkte Propaganda für Österreich gemacht, denn
die Kilo-Zuckerpackungen würden ja deutlich zeigen, dass es sich um
einen österreichischen Zucker handelt, den jeder Verbraucher der ihn
kauft, erkennen würde. Voraussetzung bei dieser Idee ist, dass das Bundes-
kanzleramt, Staatssekr. Karl zustimmt und gleichzeitig auch die Ägypter
zumindestens statt arabisch unsere Schrift lesen können da es sich
hier nicht um bedeutende Mengen handelt, bin ich überzeugt, wir der
optische Effekt in Ägypten auch nicht überwältigend sein. Auf alle
Fälle habe ich mich bereit erklärt, darüber mit Staatssekr. Karl zu
sprechen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND PLESCH: Bitte versucht zu klären, ob das
Bundeskanzleramt überhaupt bereit ist, so etwas zu machen.
MR Kurzel berichtet mir über die bisherigen Verhandlungen wegen der
Erhöhung des Zuckerpreises. Jetzt werden nicht nur die Kalkulationen
geprüft, sondern auch bei Siegendorf wird eine Betriebsbesichtigung mit
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einer Kalkulationseinsicht von der Kommission vorgenommen. Ich
kann mir nicht vorstellen, dass es zu einer einvernehmlichen Lösung
kommen kann. Die Zuckerindustrie glaubt allen Ernstes, dass die
20 % diesmal begründet sind und eine Preiserhöhung in sehr starkem
Ausmass erfolgen wird, weil sie ja durch das Sozialpartnerabkommen
2 Jahre stillgehalten haben. Kurzel selbst meint, er könnte maximal
auf 15 % den Preiserhöhungsantrag herunterdrücken. Die allgemeine
Preistendenz des nächsten Jahres wird aber bei 4,5 % Lebenshaltungs-
kostenindex auf der einen Seite, Lohnerhöhungen von 5–6 % auf der
anderen Seite kaum für den Zuckerpreis eine entsprechende Erhöhungs-
antrag zulassen. Kurzel meinte gleich, ich sollte damit in die
Regierung gehen, um dort festzustellen, dass natürlich eine solcher
Erhöhungsantrag auch von dort nicht genehmigt wird.Wozu soll ich daher
in der Regierung dieses Problem zur Sprache bringen? Ich beauftragte
ihn deshalb, er möge alles unternehmen, um zu einer einvernehmlichen
Lösung mit den Sozialpartnern zu kommen. Ich bin sehr gespannt,
wie sich die Handelskammer bei dieser Auseinandersetzung verhalten
wird. Auf der einen Seite verlangt sie überall entsprechende Zurück-
haltung und wird es daher auf der anderen Seite schwer haben, einen
solchen exorbitanten Erhöhungssatz zu vertreten. Die Bauern, die
ja mit dem Zuckerpreis gleichzeitig ihren Rübenpreis erhöhen, werden
hier keinerlei Hemmungen haben, selbst 20 % nicht nur zu verlangen,
sondern auch versuchen mit allen Mitteln durchzusetzen.
ANMERKUNG FÜR PLESCH: Versuche die Stellungnahme des Landwirtschafts-
ministeriums zu ergründen.
Die Fraktion der E-Werke besprach neuerdings den Strompreisantrag und
die weitere Vorgangsweise. Alle EVUs sind übereingekommen, dass der
generelle Antrag aufrechterhalten werden soll. In letzter Zeit hatten
allen Ernstes einige Landesgesellschaften die Wahnsinnsidee, anstelle
des generellen Antrages Einzelanträge für jedes EVU einzureichen.
Angeblich haben die Kärntner eine 18 %-ige und die Vorarlberger eine
16 %-ige Preiserhöhung resp. Tariferhöhung notwendig. Schwierigkeiten
gibt es bei dem Nachweis der Kosten, weil die Interessensvertretungen
auf eine genaue Kalkulationsunterlage bestehen. Ich hoffe, dass es
Burian gelingt, mit einer Tangentenkalkulation die Wünsche der Inter-
essenvertretungen zu befriedigen. Die E-Werke wären in diesem Falle
bereit, alle Unterlagen auf dieser Basis zu liefern. Die stromsparende
Tarifreform würde dadurch zum Ausdruck kommen, dass man die Grundtarife
und die Leistungstarife gleich liesse und nur den Arbeitspreis erhöht.
Da ich damit sagen könnte, es ist ein weiterer Schritt zum Abbau
des degressiven Strompreises gemacht, könnte ich als Übergang auch
eine solche Lösung akzeptieren. Wichtig erschien mir nur, noch einmal
festzuhalten, dass keinerlei Mindestabnahmeverpflichtungen dann mehr
geben darf. Derzeit gibt es einen solchen Tarif noch in Tirol für
gewisse Mindestabnahmen im Sommer. Die Schwierigkeit ist nur, wenn ich
diese Tarifregelung aufhebe, müssten dort gewisse Konsumenten einen
höheren Strompreis bezahlen. Ich erklärte Burian aber, dass die
Tiroler einen entsprechenden Ausweg vorschlagen müssen. Denn der
Verband hat sich mir gegenüber verpflichtet, alle Mindestabnahme-
verpflichtungen aufzuheben.
Die Direktoren Heschgl, Papousek von der AUA informieren mich, dass
die Fa. Montana, Kapitän Stöckl, nicht, wie immer behauptet wird, der
grosse österr. Devisenbringer oder die Gesellschaft ist, die
über tausende von Amerikanern nach Österreich bringt. Die AUA hat
in Amerika im vergangenen Jahr über 35.000 Tickets verkauft, von
denen man allerdings nicht weiss, wieviel dann wirklich nach Österreich
gekommen sind. Stöckl von der Montana erklärt, bei einer Untersuchung
der amerikanischen Luftfahrtbehörde, dass er 4.500 amerikanische
Touristen mit Charter nach Österreich bringen wird. Die Montana
selbst gehört dem Deutschen Press, der 12–14 Firmen in Deutschland
hat und als Spediteur 1 Mia. DM Umsatz macht. Diesen deutschen Be-
sitzer muss Stöckl von 51 Mill. S Umsatz 12 Mill. S Miete für die
2 Flugzeuge bezahlen. Papousek beschwert sich, dass die österr.
Fremdenverkehrswerbung seiner Information nach Stöckl in Amerika
resp. dem dortigen Reisebüro Operator Subventionen gewährt. Ich
rufe sofort die ÖFVW Dr. Zolles an und stelle richtig, dass für die
Tour Operator nur 250.000 S aufgewendet wurden, damit Österreich in
deren Programm aufgenommen wird. Bei diesem Betrag handelt es sich,
wie mir Zolles versichert, um keine direkte und indirekte Subvention
der Montana sondern ausschliesslich um einen Werbekostenbeitrag, damit
eben in die Prospekte der amerikanischen Reisebüros auch Österreich
aufgenommen wird. Heschgl und Papousek werden sind mit Zolles in
dieser Frage in Verbindung setzen. Derzeit besteht zwischen AUA und
ÖFVW ein gutes Verhältnis, mir selbst liegt die Fa. Montana stagelgrün
auf, wichtig erscheint mir nur, wie man zusätzliche Reisende aus Amerika,
die ja nur mit Charter kommen können, nach Österreich bringen kann.
Papousek meint, der Tarif über den Atlantik sei heute schon so tief,
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dass kein Unterschied mehr zwischen Charter und Normalflug besteht.
Dies soll er sich auch mit Zolles ausmachen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Lass Dir von Zolles berichten, wie es weiter-
gegangen ist.
Bis jetzt bin ich den Weihnachtsfeiern weitestgehend entwichen. Die
eine zu Mittag mit dem Sekretariat und Spitzenfunktionären auf der
Landstrasse, der zweiten bei unserer Wohnsektion, wo meine Frau
Subkassierin ist, reicht mir eigentlich vollkommen. Ich bin ja
nicht ganz überzeugt, dass diese Aufwendungen nicht die materiellen,
sondern die an Arbeit und Einsatz von ja doch nur immer wenigen,
eine solche Anstrengung rechtfertigt. Seit ich mich erinnern kann,
stöhnen nur immer alle die, die letzten Endes zu einer solchen Ver-
anstaltung beitragen über die Bürde und Last. Im entscheidenden Moment,
wenn es aber den anderen gefällt und ganz besonders ihnen schmeckt,
ist scheinbar alles wieder vergessen, denn sonst würde sich dies nicht
Jahr für Jahr immer wiederholen.
Tagesprogramm, 21.12.1977