Dienstag, der 10. Mai 1977

36-0552

Dienstag, 10. Mai 1977

Die Betriebsratsobmänner der Brauereien von der Brau AG beschweren
sich bei mir bitter, dass die Direktion in fast allen Betriebs-
stätten in ganz Österreich derzeit eine Reorganisationskampagne
begonnen hat, ohne mit ihnen das Einvernehmen herzustellen, Die
Belegschaft wird drastisch reduziert, jahrzehntelange Mitarbeiter
auf verschiedene Plätze versetzt, ohne auf deren Tätigkeit und
insbesondere Qualifikation Rücksicht zu nehmen. Andererseits
werden in einzelnen Abteilungen ungeheuer viele Überstunden
angeordnet. Die Betriebsräte haben beschlossen, jetzt wenn das
Unternehmen in Hinkunft nicht mit ihnen zusammenarbeiten will,
die Überstunden einzustellen. Ich sage ihnen die volle Unterstützung
zu, wenn die Direktionen nicht das bisher übliche und geflogene
Einvernehmen mit den Betriebsräten wieder herstellt.

Dir. Apfalter verständigt mich, dass er mit Christow, dem bulgarischen
Aussenhandelsminister, über die Grossanlage leider zu keinem Ein-
vernehmen kommen konnte, obwohl sie sich weitgehend genähert haben.
Das letzte Angebot der Bulgaren war 222 Mill. S gegen 238 Mio. S
welche VÖEST und Ruthner verlangt haben, da die VÖEST den kleineren
Anteil von 70 Mill. hat, Ruthner aber von 160 Mill., war Apfalter
mehr verpflichtet. Ruthner-Vertreter Schurk, der unbedingt noch
zuerst in Wien rückfragen wollte, zu berücksichtigen und nicht
endgültig abzuschliessen. 230 ist er überzeugt wäre es zu einer
Einigung gekommen. Über den Kreditzeitraum von 7 Jahren und das
Pönale hatte man sich bereits geeinigt. Strittig war wieder nur
einmal das Problem der Kompensation. Die Direktoren hatten bereits
mit den Bulgaren Einvernehmen über die Warenliste erzielt, die
70 % des Wertes ausmacht. Im letzten Moment versuchte Christow
dann für 4 Produkte 40 % der Kompensation zu verlangen. Stahlrohre,
Tabak, kalziniertes Soda wären die Hauptbestandteile gewesen.
Mit Tabak und kalziniertem Soda in so grosser Menge kann die VÖEST
dem nicht zustimmen und Apfalter ist überzeugt, dass man sich dann
doch auf die schon vereinbarte Lösung der Warenliste einigen wird.
Das bulgarische Exportgeschäft ist für beide Firmen von grosser
Bedeutung und wird unseren bulgarischen Export wesentlich ver-
grösseren und verbessern. Die unlösbare Frage trotz der
Kompensation ist aber, wie wir das wahrscheinlich wieder stark
zunehmende Ungleichgewicht zwischen Bulgarien und Österreich
durch Mehrimporte ausgleichen können.



36-0553

Der ARBÖ hat über das Fremdenverkehrsbuch "Mit PS durch Österreich"
ein grosses Preisausschreiben mit 1.500 Preisen gestartet, in
den angegebenen Orten konnten man entsprechende Punkte für
Tanken, Essen usw. sammeln. Der erste Preis war ein Personen-
wagen ein LADA, der zweite ein Motorrad und der dritte ein
Farbfernsehgerät. Allen drei Siegern habe ich den Preis per-
sönlich im Verkaufslokal von ÖAF am Stubenring übergeben. Obwohl
sich fast die Hälfte Bundesdeutsche an dem Ausschreiben betei-
ligten, waren die ersten drei Niederösterreicher und zwei Wiener
Der Niederösterreicher hat, wie er mir dann erzählte, ganz systema-
tisch während seines Urlaubes viele Orte besucht und nur immer
um 100 S getankt. Natürlich sagte ich sofort, bei dieser Methode
bemerkt er gar nicht, dass der Benzin teurer wird. Dem ARBÖ
versprach ich, dass wir diese Fremdenverkehrsattraktion in
Hinkunft stärker unterstützen werden, da ja durch diese Preis-
ausschreiben wesentlich dazu beigetragen wird, dass das Sehr
interessante Buch stärker beachtet wird als ich eigentlich in
der Vergangenheit angenommen hatte.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Würzl Gen.Sekr. Effenberger
besprechen.

Mit Sekt.Chef Meisl und dem Gruppenleiter Dr. Steiger besprach
ich die Idee des Aussenministers, dass das Handelsministerium
die Federführung bei den Beitrittsverhandlungen von Spanien führen
könnte. Während interessanterweise vor 7 Jahren oft Kompetenz-
streitigkeiten zwischen den beiden Ministerien gewesen sind,
ist jetzt die Bürokratie bei uns im Handelsministerium scheinbar
gar nicht mehr so interessiert, solche Angebote anzunehmen.
Steiger erklärte mir rundweg, selbst wenn die Beamten des Aussen-
ministeriums auch der Meinung wären wie der Minister, das Handels-
ministerium sollte gar nicht diese Kompetenz verlangen. Lt. Mini-
steriengesetz sei es eindeutig, dass das Aussenministerium dafür
federführend sei. Die Arbeit sowieso vom Handelsministerium ge-
macht werden. Entweder gibt es jetzt so gutes Einvernehmen
zwischen den Beamten der beiden Ministerien oder es ist im wahrsten
Sinne des Wortes ein Sinneswandel eingetreten. Für mich entscheidend
war dann ein praktischer Grund, dass die Verhandlung letzten Endes
im Rat der EFTA geführt werden und der Vertreter in Genf Botschafter
Nettel dem Aussenamt angehört und uns ja nur für die Durch-
führung der EFTA teilweise zur Verfügung steht. Ich ersuchte des-
halb Rösch, der den bei der Richtertagung befindlichen Aussen-
minister vertrat, nicht mehr den Antrag auf eine Woche Rückstellung
zu verlangen.



36-0554

Der Ministerrat beschloss, bei der Regierungsklausur in Hernstein
am 6. Juni die Physiker Weisskopf, Niederlande, Weizsäcker, BRD,
Häfele, Laxenburg, und Eklund, Atomenergiebehörde, zur Tagung ein-
zuladen, damit man pro und kontra zum zweiten Mal in einer
Regierungsklausur besprechen sollte. Das erste Mal vor etlichen
Jahren sei Prof. Lorenz, Doz. Lötsch und einige andere Gegner
der Atomenergie zu Wort gekommen. Kreisky erinnerte dann ganz
besonders bei seinem Ministerratsvortrag, dass damit alle
Minister beschliessen, dass der Bericht für den Nationalrat
so schnell wie möglich beendet werden muss, damit er noch
in der Sommersession ins Haus geschickt werden kann.

Bei meinem Vertretungsantrag, da ich nach Ägypten fahre, hat
Kreisky die Bemerkung gemacht, dass jetzt die Ägypter 2 Mia. $
von dem Kuwait- resp. Abu-Dhabi-Fonds bekommen und unerklärlicher-
weise die österr. Kontrollbank noch immer 50 Mill. S Kredit-
obergrenze für jedes Geschäft festhält. Auch die Erhöhung des
Ägypten-Anteils von 10 % jetzt auf 33 % könnten die Ägypter
nicht akzeptieren und würden heftigst dagegen polemisieren.
Kreisky hat diese Bemerkung nicht zuletzt wegen Androsch
gemacht, dem ja die Kontrollbank untersteht. Ich erklärte,
mit Haschek und Castellez darüber zu reden. Haiden hat mir
zugesichert, mich zu vertreten, dann stellte sich aber heraus,
dass er es bereits Lanc versprochen hat, der zu demselben
Zeitpunkt nach Dänemark fährt. Lanc hat dies auch durch sein
Haus mit dem Präsidium im Landwirtschaftsministerium vereinbaren
lassen. Warum bei uns dies nicht auch geschieht, ist mir ein
Rätsel.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte darauf achten, dass in Hinkunft
unser Präsidium diese Vertretung ebenfalls zeitgerecht regelt.
Diesmal wird der Ministerratsdienst sich selbst um einen Vertreter
umsehen.

Zum 25. Mal wurden im Handelsministerium die "schönsten Bücher
Österreichs" ausgezeichnet. Zum ersten Mal bekommen nicht nur
die Verlage den Staatspreis sondern auch die davon betroffenen
Druckereien Anerkennungsdiplome. In letzten Jahren haben wie
der Präsident der Verleger sagte, in einer Wegwerfgesellschaft
ausser den Taschentüchern, die wahrscheinlich heute tatsächlich
auch ein Grossteil weggeworfen wird, die Ausstattung der Bücher
trotz revolutionärem Druck insbesondere Bindeverfahren gebessert.



36-0555

Die grösste Änderung aber ist bei den Schulbüchern durch
die Schulbuchaktion festzustellen. Ein ausgezeichnetes
Geometriebuch kann meiner Meinung nach nicht schöner gestaltet
werden. Ob allerdings die Kinder sich diese Bücher wirklich auf-
heben, bezweifle ich. Meine Buben wollten sie alle wegwerfen.
Ich habe sie mir eigentlich, soweit ich ihrer habhaft wurde,
gesammelt. Ich bringe es nicht übers Herz, ein Brot und ein
Buch wegzuwerfen, das Maximum, was ich mache, ist, dass ich
es jemandem anderen gebe, der es dann vielleicht auch wegwirft.
Dann belastet es aber nicht mehr mich im wahrsten Sinne des
Wortes. Meine Frau schimpft nicht mehr, weil ich in meinem
Bücherregal soviel hineinpferche, dass sie aus dem Leim gehen,
ich rede mir ein, noch ein gutes Werk zu tun, dass ich das
Buch jemandem anderen zur Verfügung stelle. Nach der Verleihung
hatte ich mit den Verlegern Schaffler, dem Versender Dr. Lechner
und dem Druckereibesitzer Sochor eine Aussprache, wie wir, wie
Schaffler meinte, einen geistigen Export durchführen sollten.
Er hat mit Bürgermeister Gratz vor Monaten eine längere Aus-
sprache, wie er Autoren, wie z.B. junge Autoren Wolfgruber,
Innerhofer, Rosse, Nowak, Frischmuth, die sich schön langsam
in einer Isolation befinden, engeren Kontakt bekommen könnte.
Schaffler ist der Meinung, der Bürgermeister sollte sie einladen,
um mit ihnen zu sprechen. In den österreichischen Kulturinstituten
in Europa sollte das Ausland entsprechende Aktivitäten mit
diesen jungen Leuten entfalten. Die Anwesenden bei der Aussprache
erklärten übereinstimmend, sie wären bereit, dafür auch finanzielle
Mittel aufzubringen. Derzeit werden die österr. Kulturinstitute
im Aussenamt von einem gewissen Herrn Kraus, den ich persönlich
gar nicht kenne, sehr bürokratisch geleitet. Für die ÖFVW
wurde vorgeschlagen, man sollte nicht nur Prospekte drucken,
verteilen und zu Millionen verschenken, die nur weggeworfen werden
sondern ein besseres System finden. Diese Anregung, konnte
ich erklären, habe ich bereits vor Monaten ja Jahren gemacht,
ich versprach den Verlegern, mit Zolles und unseren Fremden-
verkehrsleuten zu vereinbaren, ein Symposium über zweckmässige
Propaganda zu halten.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Zolles und Würzl sollen einen diesbezüg-
lichen Vorschlag machen.



36-0556

Dr. Seligman, derzeit beim Symposium im Salzburg der IAEA,
hat sich bei Leodolter gemeldet, um wenn die Ministerin es will,
sich zu beraten. Leodolter hat mich ganz selbstverständlich
zu dieser Aussprache zugezogen. Zu meiner grössten Verwunderung
hat Seligman dann uns gefragt, was wir von ihm erwarten. Ich
erklärte ihm die jetzigen Problematik der Zwischenlagerung und
Endlagerung und schlug vor, er soll sich eventuell mit von ihm
noch heranzuziehenden Freunden überlegen, ob dies die optimalste
Lösung ist. Die Idee von Sekt.Chef Pindur, er könne als unser
Berater für die Elektrizitätswirtschaft herangezogen werden,
habe ich gleich kategorisch abgelehnt. Seligman will mit z.B.
den Kanadiern dem Gesundheitsministerium helfen. Ich schlug vor,
man solle ihm alle Unterlagen, die das Ministerium hat, zur
Verfügung stellen, damit unbezahlt, wie ich gleich eingeflochten
habe, eine erste Stellungnahme abgegeben werden kann. Leodolter
war damit sehr einverstanden, denn sie kann auch gar nicht
genug dann einmal hinweisen, dass sie so und so viele Fachleute
in dieser Frage konsultiert hat. Ich weiss nicht, ob Seligman
erwartet hat, etwas dafür bezahlt zu bekommen, mit meiner Be-
merkung habe ich diese Frage gleich eindeutig geklärt. Leodolter
war darüber sichtlich zufrieden. Unwahrscheinlich für mich war
die Reaktion ihrer Bürokraten, die Sachverständigen, die sie
heranziehen, könnten dadurch beleidigt sein. Manchmal habe ich
den Eindruck, dass die Sachverständigen natürlich am liebsten
allein unter sich bleiben, nicht zuletzt auch wegen der Sachver-
ständigengebühr, die sie kassieren. Niemals habe ich bei dieser
Aussprache daran gedacht, die Sachverständigen auszuschalten oder
eine Superüberwachung dadurch einzuführen, mir ging es ausschliess-
lich darum und Leodolter hat das dann sofort begriffen, dass
sie gar nicht genug in wahrscheinlich noch zu erwartenden
politischen Kampf und Auseinandersetzung beweisen kann, wen sie
allen kontaktiert hat.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte auch Frank informieren.

Bei 25 Jahre Steyr-Fiat Auto-Service mit dem zweiten grossen
Servicewerk, das erste ist auf der Landstrasse, traf ich Bürger-
meister Gratz. Ich ersuchte ihn sofort, sein Versprechen, die
jungen Autoren einzuladen jetzt endlich zu verwirklichen. Er ist
dazu auch bereit, dürfte aber nur Terminschwierigkeiten haben.
Gen.Dir. Malzacher von Steyr zeigte wieder grosses Interesse an


36-0557
meiner Sudan-Reise und wird wahrscheinlich einen Firmenvertreter
mitschicken, da sie dort grössere Geschäfte hoffen abschliessen
zu können. Die italienischen Direktoren von Fiat machte ich darauf
aufmerksam, dass wir konkrete Verhandlungen über grössere Im-
porte aus Österreich für die bezogenen Fiat-Wagen aus
Italien erwarten. Ich habe von der Bundeskammer den Syndikus der
Industrie Placek ersucht, konkrete Gespräche mit ihnen zu führen.

ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: Bitte mit Placek kontaktieren.

Bgm. Gratz ging auf das Problem der Motorisierung Wiens in seiner An-
sprache ein. Als guten Gag brachte er sehr geschickt das Dilemma
eines Bürgermeisters, der vormittags die Fussgängerzone eröffnet
und nachmittags bei einer Auto-Servicestation vom konträren Stand-
punkt aus der Problem beleuchten muss und gerne tut. In drei Jahren
seiner Tätigkeit sind 35.000 Autos neu dazugekommen, damit schilderte
er seine Schwierigkeiten beim Parken und der Unmöglichkeit, den
Parkraum auf Strassen zur Verfügung zu stellen. Gratz wehrte
sich aber zu recht dagegen, dass man jetzt, wo sich alle ein Auto
leisten können und wo in Zukunft nicht mehr das Einkommen allein
entscheidend sein wird, wie dies in der Vergangenheit der Fall
war, ob jemand ein Auto besitzt oder nicht, Beschränkungen ver-
langt werden. Früher war es nur den Reichen gegönnt sich dieses
Fortbewegungsmittel zu leisten. Jetzt, da es auch die Arbeiter und
Angestellten und kleinen Leute es sich leisten können, gibt es
natürlich spezifische Schwierigkeiten. In meiner Ansprache
ging ich auf das Problem der wie die Oststaaten sagen würden Kompensa-
tion für Autoimporte und insbesondere auf das Problem der Lehrlings-
haltung ein. Fiat hat zwar 90 Lehrlinge, die zuerst ein Jahr einen
Grundlehrgang mitmachen und dann auf die einzelnen Werkstätten
aufgeteilt werden. ich ersuchte aber für die nächsten zwei Jahre
die Lehrlingszahlen aufzustocken, um die stärker anfallenden
Jahrgänge jetzt unterzubringen. Ich hoffe, dass mein Appell überall
auf fruchtbaren Boden fällt. Die 6 Auszuzeichnenden habe ich dann
wie immer individuell angesprochen, was nicht nur sehr humorvoll
ist sondern auch wie ich immer wieder feststellen kann, den
meisten auch sehr gut gefällt. Ein bisschen gestalte ich solche
Feiern immer fast wie ein Conferencier, bin aber überzeugt, dass
dies nicht nur meinem Stil entspricht, ernste feierliche Reden
könnte ich sowieso nicht halten, sondern auch überall gut ankommt.



36-0558

Überraschend hat mich Heindl ersucht. ich soll zur Weststadion-
Eröffnung kommen, da dies für Austria - Rapid eine grosse Aus-
zeichnung wäre. Nicht deswegen bin ich mitgegangen, weil ich
interessanterweise in meiner Jugend, wo ich sehr selten auf
den Fussballplatz gegangen bin, ausser Ländermatch immer nur die
Begegnung Rapid - Austria gesehen habe. Da mich das Weststadion auch
interessierte, sah ich dann ein Match, das nicht gerade über-
wältigend war. Rapid schoss erst zu spät das 1:0, sieben Minuten
vor Schluss, wäre dies in der ersten Halbzeit schon geschehen,
hätte wahrscheinlich das ganz Spiel wesentlich mehr Farbe und
Stimmung bekommen. Interessant ist nur für mich so wie in unserer
Jugend die Begeisterung der jungen Zuschauer. Ein geschickter
Verein würde einen entsprechenden Anhang von Jugendlichen
organisieren. Diese haben aber wie ich feststellen konnte
und ich kenne Funktionäre, die ich auch dort traf, sowohl
im Rapid- als auch im Austria-Lager, nur die grösste Sorge,
wie können sie bessere Spieler einkaufen oder nicht mehr so gute
zu Sanierung verkaufen. Zum Schluss mussten Seibt, Wienerberger und
Rapid-Kassier und Heindl, Austria-Vorstandsmitglied ein Interview
abgeben und auch ich wurde gefragt, was ich von dem Match hielte
und welcher Vereinsanhänger ich sei. Wahrscheinlich ist alles,
was man in der Jugend sieht und macht verklärt, weshalb ich den
Eindruck hatte, früher hätte man besseren Fussball gespielt.
Anhänger kann ich deshalb schon nicht sein, weil meine Frau
Austria, mein älterer Sohn Rapid ist, der jüngere war sogar
eine Zeitlang Vienna-Anhänger, da bleibt mir nur die Kugel,
wenn ich mich hier noch auch als Vereinsanhänger innerhalb
der Familie betätigen würde. Der Fussballplatz ist, wenn man drinnen
steht wirklich gelungen, von aussen ist er, wie mir meine
Frau, in deren Sektionskassierung er liegt von den Mitgliedern
sehr umstritten. Ich kann nicht verstehen, dass man ein reines
Fussballstadion gemacht hat, keine Laufbahn, keine Möglichkeit
für Leichtathletik oder andere Sportarten. Da ich von Sport aber
nichts verstehe, möchte ich mir auch kein Urteil dazu anmassen.
Ich hoffe, die dafür Verantwortlichen, werden schon wissen,
was sie gemacht haben.

36_0551_01

Tagesprogramm, 10.5.1977

36_0558_01
36_0558_02

Tagesordnung 73. Ministerratssitzung, 10.5.1977

36_0558_03
36_0558_04
36_0558_05

Nachtrag TO 73. Ministerratssitzung, 10.5.1977


Tätigkeit: MR, Leiter Gruppe FV u. Gewerbeförd. HM


Einträge mit Erwähnung:
    Tätigkeit: GD Kontrollbank
    GND ID: 170084094


    Einträge mit Erwähnung:
      Tätigkeit: Atomwissenschaftler


      Einträge mit Erwähnung:
        Tätigkeit: SChef HM
        GND ID: 12195126X


        Einträge mit Erwähnung:


          Einträge mit Erwähnung:


            Einträge mit Erwähnung:
              Tätigkeit: Finanzminister
              GND ID: 118503049


              Einträge mit Erwähnung:
                Tätigkeit: GD VÖEST


                Einträge mit Erwähnung:
                  Tätigkeit: GD Steyr-Daimler-Puch


                  Einträge mit Erwähnung:


                    Einträge mit Erwähnung:
                      Tätigkeit: Innenminister bis 1977, danach Verteidigungsminister


                      Einträge mit Erwähnung:
                        Tätigkeit: Direktor Kontrollbank


                        Einträge mit Erwähnung:
                          Tätigkeit: Gesundheitsministerin


                          Einträge mit Erwähnung:
                            Tätigkeit: ARBÖ-Bundessekretär


                            Einträge mit Erwähnung:
                              Tätigkeit: Chef Energiesektion


                              Einträge mit Erwähnung:
                                Tätigkeit: MR HM


                                Einträge mit Erwähnung:
                                  Tätigkeit: GD IAEO


                                  Einträge mit Erwähnung:
                                    Tätigkeit: MR HM


                                    Einträge mit Erwähnung:
                                      GND ID: 1017902909


                                      Einträge mit Erwähnung:
                                        Tätigkeit: Biologe


                                        Einträge mit Erwähnung:
                                          Tätigkeit: bulg. Außenhandelsminister


                                          Einträge mit Erwähnung:
                                            Tätigkeit: 1970-1973 Büro Staribacher, SPÖ-NR-Abg., stv. Vors. SPÖ-Landstraße
                                            GND ID: 102318379X


                                            Einträge mit Erwähnung:
                                              Tätigkeit: Dir. Fa. Ruthner


                                              Einträge mit Erwähnung:
                                                Tätigkeit: Ministerialrat, Leiter Grundsatzabteilung


                                                Einträge mit Erwähnung:
                                                  Tätigkeit: Kabinett Staribacher


                                                  Einträge mit Erwähnung:
                                                    Tätigkeit: Dir. Bundesforste, später Sts., dann LWM


                                                    Einträge mit Erwähnung:
                                                      Tätigkeit: Direktor ÖFVW


                                                      Einträge mit Erwähnung:
                                                        Tätigkeit: Unterrichtsminister, Bgm. Wien


                                                        Einträge mit Erwähnung:
                                                          Tätigkeit: Syndikus Sekt. Industrie HK


                                                          Einträge mit Erwähnung:
                                                            Tätigkeit: Bundeskanzler
                                                            GND ID: 118566512


                                                            Einträge mit Erwähnung:
                                                              Tätigkeit: Botschafter


                                                              Einträge mit Erwähnung: