Freitag, den 31. Jänner 1975
Die Preisverhandlungen über den Mehl- und Brotpreis haben die
Unzulänglichkeit unseres Hauses wieder einmal mehr gezeigt.
Der Zustand ist vollkommen unhaltbar. Am Vortag hatte ich Singer
erklärt, daß ich ohne Detailkalkulation keine Entscheidung
treffen will. Ich ersuchte ihn deshalb, es sollte, wenn es die
Handelskammer ablehnte, der Getreidewirtschaftsfonds durchrechnen,
wie sich die einzelnen Varianten auswirken. Zu diesem Zweck bin
selbst einigemale bei den Preisverhandlungen in der Kommission er-
schienen, um immer wieder Angriffe der Handelskammer abzuwehren
und vor allem den Getreidefond aufzufordern die Rechnungen durch-
zuführen. Der Mann vom Getreidefonds, der dies jahrelang rechnet,
Kiesser erklärte rundwegs, er könne dies nicht, weil der Einschleif-
betrag für ihn unberechenbar ist. Die Handelskammer wieder ver-
sprach angeblich dann Singer, daß sie bis 3 Uhr des Vortages die
Unterlagen liefern wird, Voraussetzung dafür sei aber daß die
Eckpunkte, d.h. die Mehlpreishöhe fixiert wird. Sie wollte mit
einem Wort erpressen, daß die entsprechenden Zugeständnisse er-
folgen bevor die Detailkalkulationen vorliegen. Ich entschied
deshalb das maximal der Mehlpreis im 90 Groschen erhöht werden
darf. Diesem Preis hatte auch die Arbeiterkammer zugestimmt. Für
mich war dies insoferne ein großer Erfolg als man sich ja schon
mit 1 Schilling Mehlpreiserhöhung abgefunden hat. Die ursprüng-
liche Forderung lautete 1.10 Schilling plus 20 Groschen Ein-
schleifen, d.h. eine Verbraucherpreiserhöhung von 1.30 Schilling.
Die Detailunterlagen wollte ich deshalb haben bevor ich eine
endgültige Entscheidung treffe, weil ich sehen mußte, wieviel in
diesen Kalkulationen als Einschleifbetrag vorgesehen ist. Zu
meiner größten Verwunderung hätte das Finanzministerium und das
Landwirtschaftsministerium einer Mehlpreiserhöhung von 96 Groschen
auch noch zugestimmt. Zum Glück hat Singer die Verhandlungen anders
geführt als Kurzel. Kurzel hätte wahrscheinlich erklärt dies sei
die äußerste Möglichkeit da auch das Finanzministerium und
Landwirtschaftsministerium 95 Groschen wünschen und daher die
Arbeiterkammer eben auch 95 Groschen akzeptieren müßte. Singer
dagegen ist immer wieder gekommen hat berichtet und um Entscheidung
gebeten. So konnte ich zumindestens teilweise durch meine Ver-
ärgerung, weil die Handelskammer die Unterlagen nicht vorgelegt
hat, erklären 90 Groschen ist die maximale Erhöhung. Tatsächlich
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hat dann die Handelskammer diesen Kompromiß akzeptiert und
natürlich entsprechend spät die Unterlagen vorgelegt. Da die
Arbeiterkammer bereits auch vorher erklärt hat mit 90 Groschen
würde sie abschließen hatte ich beim besten Willen keine Möglich-
keit mehr dieses Vorgehen entsprechend zu tadeln oder durch weitere
Verhandlungen ein anderes Ergebnis zu erzielen. Singer erklärte
mir dezidiert er müßte um maximal 2 Uhr bei der Wiener Zeitung
die Verordnung einbringen, ansonsten könnte sie nicht mehr am
Sonnat in der Wiener Zeitung erscheinen. Da mich Firmen anriefen
und erklärte es wird jetzt auch bereits die Mehlhamsterwelle ein-
setzen, sah ich die große Gefahr daß wenn wir nicht zu einer
Einigung und Verlautbarung kommen, dann tatsächlich auch noch
neben dem Zucker Mehl gehamstert und dann wahrscheinlich die Ver-
teilung zusammenbrechen wird. Während einer Verhandlungspause
verlangte ich eine Aussprache nur mit den Ministerienvertretern
und erklärte ihnen dezidiert, daß ich die Vorgangsweise wie sie sich
jetzt in der Preiskommission darstellt unter gar keinen Umständen
in Zukunft akzeptieren kann. Ich fürchte, daß letzten Endes die
Handelskammer der die gesamte Preiskommission durch die Durch-
rechnung ausgeliefert ist, uns einfach den Behörden diktiert und
die Behörden dann entweder zustimmen oder wenn sie ablehnen nicht
imstande sind scheinbar eine eigene Lösung zu erarbeiten. Vor allem
machte ich das Finanzministerium aufmerksam, daß es letzten Endes
selbst dafür sorgen müsse, daß der Einschleifbetrag entsprechend
ihren Wünschen eingesetzt wird. Der Vertreter des Finanzministeriums
Mehrfeld erklärte mir, er hätte gar nie erwartet, daß es mir gelingen
würde 90 Groschen maximale Mehlpreiserhöhung durchzusetzen. Da ich
gleichzeitig auch verlangt hatte, daß unter gar keinen Umständen das
Finanzministerium budgetär belastet wird, dies die Handelskammer
zugestanden hat, sehe er überhaupt keine Schwierigkeiten. Das
Landwirtschaftsministerium wieder war mit der Erhöhung der Getreide-
ausgleichsfondsspannen von 0.3 % auf 1.3 % einverstanden und hat
nur durchgesetzt, daß für den Jänner aus dem Getreideausgleichs-
fonds die entsprechenden Beträge zur Getreidepreisstützung bereit-
gestellt werden müssen. Die Arbeiterkammer Blaha war andererseits
wie er mir dann versicherte deshalb mit dieser hohen EAF-Beitrags-
spanne einverstanden weil er dadurch den Getreidefond gewisse
Mitteln ansammeln läßt die er glaubt dann gelegentlich für Konsu-
mentenaktionen die dieser dann nicht bezahlen muß, dem Getreide-
fonds anlasten kann. Die von mir vorgebrachten Einwände wurden
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Singer alle ins Protokoll aufgenommen, dienen allerdings nur mehr
für Geschichte. Die Unzulänglichkeit der Ministerien wird sicher-
lich darin nicht aufscheinen. Jagoda, mit dem ich einigemale über
dieses Problem gesprochen habe, sieht vollkommen ein, daß hier
eine dringende Änderung notwendig wäre, gibt allerdings zu be-
denken, daß er dafür eben andere Leute bräuchte. Wem sagt er dies.
Mehr den je bin ich überzeugt, daß wir auf Grund der Erfahrungen
mit unseren 22 Mann die in der Preisgruppe sind, niemals uns auf
eine systematische §-3b-Preisfestsetzung vorbereiten können und
dürfen. Das Endergebnis müßte eine monatelange sinnlose und für
uns schädigende Diskussion mit der Handelskammer über die einzelnen
Kalkulationsbegriffe sein. Niemand könnte im Haus tatsächlich dann
die Angriffe der Handelskammer zu den einzelnen Kalkulationsposten
abwehren. Wir würden in eine hoffnungslose Diskussion verstrickt
und könnten dann wenn wirklich ein oder anderer §-3b-Fall greifbar
wäre gar nichts dagegen unternehmen. Die Beamten wären wie ge-
lähmt, wahrscheinlich unfähig die Kalkulationen zu prüfen und dann
in der theoretischen Auseinandersetzung was alles z.B. Abschrei-
bung ist, ob von Wiederbeschaffungswert oder vom Zeitwert oder
vom Buchwert in eine unmögliche Situation getrieben. Die einzige
Möglichkeit, die wir haben, ist, daß wenn uns ein krasser Fall
von Preiserhöhung bekannt wird diesen einzelnen krassen Fall
mit unserer Kraft und die ist sehr sehr gering zu untersuchen
und wenn möglich eben dann zur Preisfestsetzung zu bringen. Das
einzig wichtige erscheint mir, wenn es zu einer generellen Über-
schreitung von Leistungen kommt, daß wir dann den Landeshaupt-
leuten die Arbeit delegieren. Diese haben zwar auch nicht den
notwendigen Apparat, aber ich habe dann wenigstens politisch
nicht die ganze Verantwortung.
Ich habe Rief außerhalb der Sitzung die Vorgangsweise vorgehalten
und erklärt, daß ich über diese Art der Behandlung durch die Handels-
kammer schwer enttäuscht aber auch vor allem sehr verärgert bin.
Der einzige Vorteil ist, daß Rief jetzt, wenn Beschwerden vom
Händler kommen sollten die alleinige Verantwortung trägt. Den
Ausweg den die Handelskammer gefunden hatte war eben, daß sie
den Mühlenausgleichsbetrag den sogenannten Einschleifbetrag von
20 Schilling auf 2 Schillinge und den nur auf Weizen gerechnet
einbaut. Da wir aber gar keine Möglichkeit haben auf Grund des
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Preisregelungsgesetzes und Verfahrens den Mühlen irgendeinen
Betrag vorzuschreiben den sie nicht mehr oder minder freiwillig
akzeptiert haben, mußten wir zufrieden sein, daß sie überhaupt
eine solche Regelung in Aussicht genommen haben. Jagoda hat mir
immer wieder versichert, daß wenn es mir nicht gelänge eine ein-
vernehmliche Lösung zu erzielen und wir in der Preiskommission
entscheiden müßten, daß wir unter diesen Umständen dann ein Ver-
fahren vor dem Verwaltungsgerichtshof kaum gewinnen könnten.
Eine wirklich trostlose Aussicht mit diesem Preisregelungsgesetz.
ANMERKUNG für JAGODA, WANKE und WAIS: Hier müssen wir uns ein
besseres Preisregelungsgesetz zumindestens theoretisch erarbei-
ten, wenn so etwas bei unserer Verrechtlichung der Wirtschaft
überhaupt möglich ist.
Der Brot- und Semmelpreis war überhaupt ein sehr interessanter
Kompromiß. Ich hatte mit Benya zweimal gesprochen und ihn auf-
merksam gemacht, daß der Vorschlag der Arbeiterkammer 90 Groschen
für den Laib ohne weiteres möglich ist durchzusetzen. Die Brot-
industrie hatte zwar erklärt sie bräuchte 1.21 Schilling aus
der ungedeckten Kalkulation bisher und 1.31 Schilling aus den
Kostensteigerungen die sie erwartet. In Besprechungen aber
mit Mailath-Pokorny von der Ankerbrotfabrik konnte ich entnehmen,
daß diese 90 Groschen Laibpreiserhöhung akzeptieren würden. Nur
beim Wecken wollten sie zumindestens 1.10 Schilling. Mit der
Semmelpreiserhöhung um 10 Groschen waren sie ebenfalls einver-
standen. Die weiteren Kostensteigerungen können sie laut Vor-
schlag der Arbeiterkammer und des Gewerkschaftsbundes durch Er-
höhung der freien Backwaren und vor allem der ganzen Weichwaren,
so nennt man die Konditoreierzeugnisse, versuchen einzubringen.
Benya hatte vor allem große Bedenken, daß sofort der Brotpreis
festgesetzt wird. In diesem Fall meinte er wäre es das erste Mal,
daß Lohnerhöhungen gleichzeitig mit Preiserhöhungen eingeführt
werden. Deshalb hat dann Blaha als letztes Kompromiß vorge-
schlagen, entweder 90 Groschen für den Wecken sofort, oder
1 Schilling nach dem 14. Februar. Natürlich hat die Industrie
und auch das Gewerbe den zweiten Vorschlag akzeptiert. Sie ver-
lieren zwar jetzt ungefähr 2 Wochen den Mehrerlös, haben dann aber
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eben 1 Schilling Weckenpreiserhöhung. Die Idee von mir gegebenen-
falls um zu einem Kompromiß zu kommen, der das Weckenauspack-
gewicht von 97 Deka eventuell noch zu senken, andererseits wenn
der Betrag der Erhöhung höher sein soll, das Packgewicht wieder
auf 100 Deka, d.h. auf 1 Kilogramm zu bringen, wurde von der
Industrie nicht aufgegriffen, da sich in jedem Fall dann ein
ungünstigeres optisches Bild ergeben würde. Da letzten Endes
der Kompromiß von allen akzeptiert wurde hatte ich selbstver-
ständlich dem auch zugestimmt. Ich bin eigentlich auch sehr froh
daß es gelungen ist das ganze Problem verhältnismäßig schnell
zu regeln. Blaha war vor allem sehr glücklich weil er das erste
Mal als Abteilungsleiter die volle Verantwortung getragen hat.
Er hat sich ständig mit Benya in Verbindung gesetzt, hat dadurch
den Gewerkschaftsbund für eine vernünftige Lösung gewinnen könne,
hat dann außerdem Hrdlitschka der sich bereits in Vöslau auf
scheinbar Wochenendurlaub befunden hat informiert und dadurch er-
reicht, daß er das erste Mal einen wirklichen eigenen schönen
Erfolg erzielen konnte. Was mich aber am meisten berührt hat
war, daß er sofort seinem Mitarbeiter Weiss übertragen hat
im Fernsehen das Ergebnis oder zu dem Ergebnis Stellung zu nehmen.
Er hat mir gesagt er hat gearbeitet, er soll auch in Erscheinung
treten. Ich freue mich daß Blaha einen so erfolgreichen Weg geht
und so die alte Tradition und Schule der Arbeiterkammer aufrecht
erhält.
Das Interview mit Rodesco, einem, wie sich dann herausstellt,
Artikelschreiber, der nur eine entsprechende Subvention für
eine Zeitung wollte, war für mich lehrreich. Immer wieder er-
suchte ich ihm er solle doch endlich fragen was er von mir wolle.
Da er dies niemals erklärte bin ich zu einer Sitzung weggegangen
und Bukowski teilte mir dann mit, er wollte in Wirklichkeit gar
nichts anderes als eben eine Subvention für seine Zeitschrift.
Dies hat er Kreisky glaube ich auch nicht so deutlich gesagt,
sondern er hat ihm daher sofort an das Handelsministerium ver-
wiesen. Zum Glück hatten wir keine finanziellen Lücken, vor
allem für eine solche Zeitschrift und deshalb konnte Bukowski
auch ihm nur sagen, daß wir eine Subvention in Form von be-
zahlten Artikeln usw. nicht übernehmen können. Wie der Mann dies
aber vorgetragen hat, hätte er bei mir überhaupt keine Chancen
gehabt. Zu glauben, mit dem Kappel-Schmäh könnte er vielleicht
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bei mir Gelder flüssig machen, da irrt er sich aber sehr.
Präsident Pam, ein Amerikaner, der in Amerika drüben mehrere
Fabriken hat, hat auch in Österreich, in der Steiermark, auch
eine Brillenfabrik errichtet. Dort bezahlt er jetzt monatlich
20.000 Dollar Defizit und ist nicht bereit dies weiter zu tun.
Seinerzeit bei der Gründung hat er 1 Million Schilling Unter-
stützung von der Landesregierung bekommen. Er meint Optiko,
die Firma, die jetzt auch zugrunde gegangen ist, hätte aber
20 Millionen vom Staat und 2 Millionen von der Landesregierung
erhalten. Dort hätte man also wesentlich mehr Mittel zur Verfügung
gestellt. Was er aber will ist, daß man eine Lösung findet, damit
er wieder nach Amerika exportieren kann. Bei einem Dollarkurs
von 16.50 Schilling, zahlt er bei jedem Rahmen 40 Cent drauf
und dies trägt er nicht auf die Dauer. Er wird deshalb den Be-
trieb sperren und damit 67 Arbeiter entlassen. Ich versuchte ihm
auseinanderzusetzen, daß er doch vielleicht noch einige Zeit zu-
wartet, versucht andere Exportmärkte sich zu erschließen, weil
eben gerade der amerikanische Markt durch die Dollarabwertung
am meisten leidet. Gröger hat dann noch lange mit ihm verhandelt,
befürchte aber auch kein positiveres Ergebnis erzielt. Präs. Pam
ist ja aus Amerika öfters nach Österreich gekommen und hat hier
insbesondere mit Mitterer, der ihm zu dieser Investition in
Amerika drüben angeblich aufgefordert hat, Aussprachen gehabt.
Auch bei Sallinger war er, der letzten Endes ihn zu mir schickte.
Hier zeigt sich wieder wie unzulänglich vorbereitet scheinbar
Mitterer seinerzeit seine Investitionstour in Amerika gestartet
hat und eigentlich keinerlei wirklich konkrete gute gesunde
Firmen zu Investitionen gewinnen konnte. Es ist eben meiner Meinung
nach nicht Aufgabe eines Handelsministers ins Detail mit Firmen
in Verhandlungen einzutreten. Dies dürften nur Beamte oder noch
besser gesagt die Stellen machen die letzten Endes dann auch
diese Firmen finanziell unterstützen können. Dies sind die Be-
triebsansiedelungsgesellschaften der einzelnen Länder.
ANMERKUNG für WANKE: Du siehst wie wir hier nur generelle Unter-
stützung geben können, da wir Detailhilfe gar nicht leisten könn-
ten.
Die Verabschiedung der österr. Botschafter in die verschiedensten
Länder war für mich ganz sinnlos. Ich glaube daher, daß es wirklich
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in Hinkunft besser ist, wenn ich bei den Round-Table-Gesprächen
dabei bin.
ANMERKUNG für WIESINGER: Bitte die Round-Table-Gespräche in meinem
Kalender vermerken, sodaß ich zumindestens zeitweise daran teilneh-
men kann.
Die Auszeichnung von Porsche und ganz besonders die Anwesenheit
von mir beim Mittagessen war wirklich nur ein Entgegenkommen
an Kozel. Wenn ich bedenke, wie mich Volkswagen bei meinen ersten
Käufen schlecht behandelt hat, dann frage ich mich wirklich, warum
ich mich jetzt so viel um diese Firma annehme. Was mich aber bei
ihr frappiert ist, daß hier ein richtiggehender Familienclan
ein großes Aufbauwerk geleistet hat. Wie mir Frau Porsche aber
im Imperial dann beim Mittagessen erzählte, seien ihre Söhne
nicht mehr Gesellschafter der Firma. Der eine ist Landwirt, der
andere Designer der dritte hat Welthandel studiert und der
vierte ist Techniker, aber auch in irgendeiner anderen Branche
besonders erfolgreich. Wieder einmal zeigt sich scheinbar, daß
der geniale Großvater den Betrieb gründete, der kommerziell und
technisch versierte Sohn ihn dann ausbaute, aber die Enkel mehr
oder minder andere Berufe ergreifen, wobei überhaupt dazu zu
berücksichtigen ist, daß sich dieser Vorgang scheinbar immer
wiederholt und trotzdem die Firma weiterbesteht. Durch die Kapi-
talverflechtung und den Kapitalbedarf ist es wahrscheinlich
aber sowieso einer einzelnen Person dann gar nicht mehr möglich
solchen Familienbetrieb längere Zeit zu führen.
Die Eröffnung von Chronoswiss, einer Handelsgesellschaft für
Doxa und andere Schweizer Uhren, aber auch japanischen Produkte
wie z.B. Perlen hat mich insofern überrascht als hier versucht
wird von Schweizer Seite in Wien einen Stützpunkt zu haben der
auch auf den Osten seine Exporte in Zukunft ausdehnen soll. Im
selben Haus hat diese Schweizer Konzernfirma bereits eine Handels-
firma die sich mit Rohstoffen-und Maschinenexporten nach den
Osten beschäftigt und denkt deshalb scheinbar daran ebenfalls
auf den Konsumgütersektor stärker in Erscheinung zu treten. Meine
Ansprache war so wie immer launig und ich hoffe, daß ich nicht all-
zu große Schnitzer gemacht habe.
Tagesprogramm, 31.1.1975