Donnerstag, 6. Mai 1971
Nach fast über einem Jahr hatte ich wieder einen Vortrag vor Ge-
werkschaftern. Der Grundkurs der Lebensmittelarbeit im Hueberhaus
zeigt, dass wir doch auch jüngere Funktionärinnen und Funktionäre
erfassen. Die Einstellung dieser Kolleginnen und Kollegen zu den
Wirtschaftsproblemen ist verhältnismässig sehr positiv. Sicherlich
hängt das Wohl dieser Bundesregierung davon ab, wie sehr die Funktio-
näre der Gewerkschaften bereit sind, die Regierungspolitik zu ver-
teidigen und die Schwierigkeiten z.B. auf dem Preissektor zu bagatel-
lisieren. Wichtig ist allerdings, dass man die Schwierigkeiten offen
den Funktionären darlegt, damit sie Argumente in die Hand bekommen,
wenn sie in ihren Arbeitskreis diskutieren müssen. Die Auseinander-
setzung spielt sich in Wirklichkeit ja niemals in Funktionskonferenzen
ab sondern immer im Betrieb selbst. Dort sind es die "Garderoben-Flü-
sterer", die dem Betriebsrat oder Vertrauensmann die grössten Schwierig-
keiten bereiten. Solange der Gewerkschaftsbund., d.h. die Spitzenfunk-
tionäre und die mittlere Garnitur aber hinter der Regierungspolitik
stehen solange kann meiner Meinung nach nichts passieren.
Bei der Sektionsleiterbesprechung musste ich wieder einmal zur Kenntnis
nehmen, dass der bürokratische Apparat unheimlich schwer in Bewegung
zu setzen ist. Ich hatte tatsächlich angenommen, dass wenn eine Sektion
ein Interesse hat, dass eine Arbeit, die sie selbst unter Zeitdruck er-
stellen müsste, damit sie am Dienstag in den Ministerrat kommt, um am
Mittwoch im Parlament eingebracht zu werden, dass diese Sektion auch
alles daran setzt, dass alles eingehalten wird. In Wirklichkeit hat
die Sektion, als sie ihren Auftrag nämlich Vorlage des Berichtes an
den Ministerrat erledigt hat, sich überhaupt nicht mehr darum gekümmert,
wie die parlamentarische Arbeit laufen wird. Ja selbst das Antidumping-
gesetz, an dem Reiterer grösstes Interesse hat, weil es schliesslich
und endlich wie er sich ausdrückte in der Frühjahrssession noch im Haus
beschlossen werden soll, wurde ebenfalls gar nicht mehr weiter verfolgt
wie es im Parlament derzeit um die Einbringung, Zuweisung und um die
Verhandlung steht. Ich bin überzeugt, dass jeder Minister bis jetzt Er-
fahrungen sammeln konnte, wo solche schwachen Stellen im Organisations-
betrieb sind. Doch mit jedem Ministerwechsel sind die guten Ansätze
wieder verlorengegangen, denn ich bin genauso überzeugt, dass alles
sobald man das Haus verlässt, weitestgehend wieder zurückgekurbelt
wird.
In der Arbeiterzeitung konnte ich lesen, dass die Frau Minister
Firnberg beabsichtigt, eine Patentverwertungsgesellschaft zu
errichten. Min.Rat Mühlberger, der von unserem Ministerium in
das Wissenschaftsministerium hinübergewechselt wurde, wurde von
Firnberg dazu beauftragt. Mühlberger hat diese Idee von Min.Rat
Renner bei uns übernommen und geht eigentlich hier damit jetzt in
ein Gebiet, das wahrlich nicht das Wissenschaftsministerium betrifft.
Ich hätte angenommen, dass in der Sektionsleiterbesprechung Präs.
Thaler dieses Problem zur Sprache bringt. Zu meiner grössten Ver-
wunderung hat er es nicht einmal angeschnitten, was allerdings
darauf schliessen lässt, dass er die Arbeiterzeitung nicht gelesen
hat und auch von niemandem auf dieses Problem aufmerksam gemacht
wurde. Vielleicht aber ist er wirklich nur wie vermutet wird daran
interessiert, die paar Jahre, die ihm noch bis zur Pension fehlen
ruhig zu überstehen. Bis jetzt nämlich sind alle Anregungen wie
z.B. ein europäische Researchbüro in Wien zu errichten oder die
internationale Patentverwertungsgesellschaft womöglich als Ganzen
oder zumindestens ein Zweigteil von Den Haag nach Wien zu bringen,
steht er nur sehr reserviert gegenüber. Die Firma Semperit und auch
andere Firmen, die grosses Interesse daran haben, dass sie Patent-
unterlagen vom Patentamt kriegen haben bis jetzt aus technischen
Gründen – wir haben dort nur einen Vervielfältiger – und der ist
eine private Firma – ihre Wünsche nicht erfüllt bekommen. Das Gegen-
argument von Thaler ist für mich allerdings sehr einleuchtend, er
sagt, wenn wir den Firmen unsere internationalen Patente, die in
Klassen und Sachgebiete aufgearbeitet sind, zur Verfügung stellen,
dann wird sehr bald der Wert des Patentamtes und deren Sammlung auf
ein Minimum reduziert und keine internationale Organisation wird
sich mehr bemühen, in Österreich ein Research-Büro oder eine sonstige
Organisation zu errichten. Aus dieser Diskussion habe ich gelernt,
dass man doch nicht allzu sehr Service für die Wirtschaft betreiben
soll, wenn man eine langfristige Politik macht, denn es kann wirklich
hier Privatinteresse von Einzelfirmen dann eine Organisationsidee
vollkommen zerschlagen. Auch der Vertreter von Böhler, der unser
Patentamt hart angegriffen hat, war wahrscheinlich nur von Ressenti-
ments beladen, er war einmal ein Angestellter des Patentamtes, denn
ich glaube auch sein Angriff war nicht berechtigt. Tatsächlich ange-
gebene Patentschriften aus der österr.-ung. Monarchie und teilweise
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aus der ersten Republik konnten leicht entbehrt werden, da ja
Mikrofilmaufnahmen davon gemacht wurden. Es handelt sich also
wirklich nur um die Freigabe.von Material aus Platzersparnis.
Direktoren der Bergwerke und Dr. Denk wollten dringend wieder
eine Besprechung haben. Das Büro hat sie Gott sei Dank eingeteilt,
denn dadurch kann ich mein Interesse an ihren Problemen deutlich
bekunden. Sie hatten einleitend sogar die Angst, ich würde sie
überhaupt hinausschmeissen, weil sie eben nicht imstande waren,
ein Konzept, das auch z.B. die ÖDK Gen.Direktor Werner akzeptieren
könnte, vorzulegen. In Wirklichkeit haben sie sich zusammengesetzt,
um festzustellen, es müssten neue Geldmittel für den Bergbau
aufgetrieben werden. Sie kamen auf die ursprüngliche Idee zurück,
für die Verstromung der Kohle den Strompreis um 1/4 Groschen anzu-
heben und dann hätten sie die notwendigen Millionen Schilling zur
Aufrechterhaltung ihrer Betriebe. Sie wollten mir auch einreden,
dass Bock bereits für diese Idee gewonnen war und eigentlich zur
Realisierung nichts mehr entgegensteht. In Wirklichkeit aber hat
damals so wie heute die Energiewirtschaft eine solche Belastung glatt-
wegs abgelehnt und ich halte es auch für vollkommen sinnlos. Die
österr. Bergbaue werden mit Hilfe der Bergbauförderung unterstützt
und eine sogenannte Umlage auf den Strom kommt meiner Meinung nach
beim besten Willen nicht in Frage. Berechnungen die sie angestellt
haben, ergeben, dass wenn die WTK auf OÖ die Kohle nach St. Andrä
in Kärnten liefern soll, der Kohlenpreis auf 120 S/10^6 zu stehen
kommt. Die ÖDK wird mit den Jugoslawen wahrscheinlich zwischen
72 und 74 abschliessen. Um die Transportkosten, die fast 50 S ausma-
chen zu ersparen, hätte man dann noch vorgeschlagen, es sollte die
Kohle bei der OKA verfeuert werden, damit also dann hier der Strom-
ausgleich für die Verbund herbeigeführt werden könnte. Eine weitere
Schnapsidee wäre die OKA im Winter voll lauft, ergibt sich ja keine
zusätzliche Stromproduktionsmöglichkeit. Wenn die OKA nicht voll
ausgelastet ist, dann hat sie sowieso wenn der Bedarf gegeben ist,
die Möglichkeit in Riedersbach ihr Kraftwerk voll laufen zu
lassen. Ausserdem musste ich dann feststellen, was ich sowieso
schon gewusst habe, dass natürlich jetzt die WTK, Direktor Pavesi,
mit dem Köflacher Revier auf alle Fälle Vorschläge vorlegen wird
wie er gegebenenfalls bei einem Absatzrückgang in seiner Kohle
dann sofort selbst in eine zusätzliche Verstromung ein-
springen will. Die GKB wird nun im Anfang der Woche mit der ÖDK
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in Klagenfurt diesbezügliche Verhandlungen führen, Auf Wunsch der
Bergdirektoren habe ich Sekt.Rat Sterk ersucht, er sollte noch
im Laufe dieser Woche oder Anfangs nächster Woche eine Besprechung
zwischen der ÖDK und dem Fachverband für Bergwerke einleiten, um
hier eventuelle Lösungsmöglichkeiten der Verstromung von einem
Teil der inländischen Kohle zu diskutieren.
Dr. Stephani, der Beauftragte für den Verkauf von Hirtenberg, erzählt,
dass zwischen dem alten Mandl und dem Sohn die Verhältnisse schon so
gespannt sind, dass dieser daran denkt, dem Sohn zu kündigen, derzeit
hat er sich irgendwo nach Frankreich hin begeben und Stephani
glaubt deshalb, es wären günstige Verkaufsverhandlungen jetzt möglich.
Stephani hat allerdings schon zur Kenntnis genommen, dass die ÖIAG
nicht bereit ist, einzusteigen. Er hat deshalb ersucht und das
kommt unserem Bemühen sehr entgegen, dass er selbst mit der VÖEST
und mit den Stickstoffwerken Verhandlungen aufnehmen kann. Ich
sicherte ihm zu, wir würden diesbezügliche Schreiben sofort an die
beiden Generaldirektoren wegschicken, aber gleichzeitig auch an die
Generaldirektoren der verstaatlichten Länderbank und die Creditanstalt.
Bei dieser Aussprache konnte ich Stephani gleich darauf aufmerksam
machen, dass mir Rösch mitgeteilt hat, er könnte einen Auftrag von
glaube ich 60 Mill. Schuss nicht akzeptieren, da er doch an krieg-
führende oder zumindestens kriegsführend belieferte Nationen und
Firmen trifft. Rösch hat mir gesagt, dass es früher, wie der alte
Direktor noch gelebt hat, möglich war, den Betreffenden zu rufen und
zu sagen, Sie dort dürfen Sie nicht hinliefern und der hat dann irgend-
einen Ausweg gefunden, der Ausweg, den alle Kriegsmaterial produzierenden
Firmen gehen, ist dass sie einen Zwischenhändler in einem nicht von dem
Streit betroffenen Land beliefern. Ich habe diese Details Stephani natür-
lich nicht gesagt, er war aber klug genug, um sofort den Ball aufzunehmen
und zu erklären, er wird sich über Einzelheiten erkundigen, derzeit ist
er über diese Geschäftstransaktion nicht informiert. Der Auftrag selbst
ist aber von allergrösster Bedeutung für die Hirtenberger Patronenfabrik.
Man sieht, auch eine sozialistische Regierung hat sich mit Probleme
rumzuschlagen, wo man in unseren idealistischen Jugendvorstellungen
immer nur geglaubt hat, dass dies ausschliesslich Aufgabe einer kapitali-
stischen Regierung sei. Verständlicherweise will jede Regierung ein
gewisses Minimum an Selbstverteidigung, sei es an Waffenproduktion,
oder sei es von Munition im eigenen Lande haben. Um nun diese Fabriken
überhaupt zu erhalten, müssen Exportgeschäfte getätigt werden. Im
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Export aber wird in Wirklichkeit nur formell darauf geachtet, dass
die Regeln eingehalten werden, nämlich, dass man nicht an krieg-
führende Staaten als neutraler Staat liefert. Auch die Schweiz
hat dieselben Probleme und in letzter Zeit sogar einen Prozess
einer Firma machen musste, weil sie gegen die Grundsätze des
Neutralitätsstatuts der Schweiz verstossen hat.
In Zürich hatte ich Gelegenheit, den Dr. Carlo Mötteli von der
NZZ, der Wirtschaftsredakteur ist, kennenzulernen. Er ersuchte
damals, ob er mich in Wien besuchen könnte und ich habe ihm dies
selbstverständlich zugesagt. Er war deshalb sehr erfreut, als wir
jetzt bereits in so kurzer Zeit zusammengetroffen sind. Ich glaube
unsere wirkliche Stärke liegt darin, dass wir noch allen so bald
es irgendwie geht, sehr kurzfristige Termine geben. Allerdings
täuscht vielleicht dieser Eindruck bei mir, weil ja nur die zu
mir kommen, die eben vom Sekretariat eingeteilt werden. Ich möchte
wirklich aber gerne auch wissen, wer abgelehnt wird.
ANMERKUNG FÜR HEINDL: Bitte, mir doch auch die Ablehnungen irgendwie
zur Kenntnis zu bringen.
Mötteli hatte die erste Frage, wieso ich so freimütig erkläre,
dass die Vollbeschäftigung und das Wirtschaftswachstum Priorität
hat, wo doch sich jetzt alles auf die Stabilität stürzt. Er war
über meine weitere freimütige Erklärung sehr erstaunt, dass ich
eben nichts davon halte von einer absoluten Stabilität zu sprechen,
wenn es gar keine Chance gibt, eine solche auch jemals nur zu
erreichen, die Erfahrung der letzten 25 Jahre zeigt übrigens, dass
auf der ganzen Welt niemand imstande war, eine befriedigendes
Wachstum mit einer Preisstabilität verbinden zu können. Dass wir
uns um eine relative Preisstabilität bemühen, musste er nicht nur
zugeben, sondern bestätigte dies auch. Er sagte nur, in der Schweiz
waren sie jetzt so schockiert von der Entwicklung, da sie bisher an
der zweitletzten Stelle und jetzt an der zweitersten Stelle der
Stabilität in Westeuropa stehen.
Die Schweizer haben bei Investitionen in Österreich schlechte Er-
fahrungen gemacht, z.B. die Bally-Schuhfabrik. Ich konnte an Hand
von Untersuchungen nachweisen, dass über 150 Firmen in den letzten
10 Jahren in Österreich Betriebe errichtet haben und dass der Anteil
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von nicht ganz 580 Mill. auf 1,4 Milliarden S Schweizer Investitionen
gestiegen sind.
Die dritte und wichtigste Frage war, wie eine sozialistische
Regierung, die ja schon in Österreich dem Wohlfahrtsstaat verwirk-
licht vorfindet, überhaupt noch ein Betätigungsfeld sieht.
Ich erklärte ihm die Situation dieser Bundesregierung, dass wir,
um diese Wohlfahrtsstaats-Einrichtungen zu sichern, bestrebt
sind, eine Wirtschaftspolitik zu betreiben, die man uns gar
nicht zugetraut hat und die insbesondere das weitere Wachstum
der Wirtschaft sichern soll. Er anerkannte unser pragmatisches
Vorgehen und hatte ein Interview mit Kreisky, der ihm genau die-
selben Erklärungen gab.
Dr. Edelmann, ein Österreicher, der sich mit Fremdenverkehrs-
fragen beschäftigt und derzeit für die französische Regierung
Fremdenverkehrsprojekte bearbeitet, hatte in seinem Wien-Aufent-
halt dazu benützt, um bei mir vorzusprechen. Er erklärte mir rundweg
heraus, er wäre sehr erstaunt gewesen, dass ich seinerzeit in Bad
Gastein, wo er gegen mich votieren musste, da die Ziffern, die ich
vorgebracht hatte über die Ausgaben der Fremden in Österreich und
in der Schweiz falsch waren, darüber nicht beleidigt war, sondern
ganz im Gegenteil, mich nachdem ich meinen Vortrag beendet hatte,
zu ihm begeben habe, um mit ihm zu diskutieren. Er hat selbst auch
jahrelang in der OECD als Fremdenverkehrsreferent gearbeitet und
ich habe ihm mit Dr. Würzl und Dr. Heindl zusammengebracht. Würzl
kannte ihn schon und meinte, es wäre ganz zielführend, ein
Feld abzustecken, in dem eventuell Edelmann als Experten
arbeiten könnte. Edelmann denkt nicht daran, ein Angestellten-
verhältnis in Österreich anzustreben, erstens zahlen wir viel zu
schlecht, was zwar nicht er sagt, aber ich ihm glattwegs an den
Kopf warf und zweitens möchte er seine Unabhängigkeit und seinen
derzeitigen Verdienstmöglichkeiten als Konsulent von anderen Staaten
weiter beibehalten. Ich weiss nicht, ob wir tatsächlich mit ihm in
ein Vertragsverhältnis kommen können, auf alle Fälle aber müsste es
eine Möglichkeit geben, ihn als Verbindungsmann und Auskunftsmann
zu benützen. Wenn wir dagegen vereinzelte oder kleinere Projekte
ihm übertragen wollen, dann wird er, und das hat er mehr oder minder
zur Kenntnis genommen, dafür eigentlich mehr mit Anerkennung als
mit Schillingen belohnt werden.
Der brasilianische Handels- und Industrieminister wurde von
der VÖEST nach Linz eingeladen und hat dann wieder von Linz nach
Wien ein Flugzeug benützt. Man sieht daraus, dass entweder die VÖEST
nicht genau überlegt hat, dass es wahrscheinlich mit dem Auto
auf der Autobahn schneller gegangen wäre oder dass vielleicht doch in
Brasilien man alles mit dem Flugzeug macht, ihm deshalb auch in
Österreich diesen Komfort bieten wollte. Tatsächlich war, dass ich
wesentlich früher auf dem Flugplatz war, als dann die Maschine end-
lich landete. Ich sagte dem VÖEST-Vertreter ziemlich deutlich, dass
ich nur wegen des Geschäftsabschlusses, der sich hier vielleicht an-
bahnt, gekommen war. Pratini de Moseas ist nicht nur Industrie- und
Handelsminister, sondern auch Präsident von Stahl-Komitee, dem
alle drei verstaatlichten Hüttenwerke angehören. Für zwei hat
die VÖEST bereits Schmelztiegel, d.h LD-Verfahren, aber aus Pelletie-
rungsanlagen und Sinter-Anlagen geliefert. Nun wird Brasilien 1,1 Mia.
$ investieren und die Weltbank und Entwicklungsbank hat ihnen ent-
sprechende Kredite zugesagt. 180 Mill. $ sollen aus Lieferantenkrediten
kommen. für 30 Mill. $ hat der Bund also das Finanzministerium
eine Bundeshaftung zugesagt. Wir werden allein aus handelspolitischen
Gründen sehr interessiert, wenn ein Teil dieser Aufträge durch VÖEST
kommen würden. Die VÖEST importiert aus Brasilien für 560 Mill. S
Eisenerz und unser gesamter Export dorthin ist 188 Mill. S nur ge-
wesen. Die Gesamtimporte von 1 Mia S geben deshalb einen guten
Rahmen, zusätzliche Exporte von Anlagen oder Maschinen zu ermöglichen.
Ich muss ehrlich gestehen, ich erwartete einen älteren Herren. Zu
meiner grössten Verwunderung kam ein maximal 40-jähriger aus der
Maschine und zu meiner noch grösseren Verwunderung spricht er nicht
nur englisch, sondern auch ein sehr gutes Deutsch. Er erklärte, dass
er von dem VÖEST-Besuch sehr beeindruckt sei, da man dort – wie er sich
ausdrückte, Stahl nicht nur mir Gehirn, sondern auch mit Herz pro-
duziert. Wenn die finanziellen Fragen geregelt werden können, er
hat auch einen Vertreter seiner Nationalbank mit, dann müsste es mög-
lich sein, dass die VÖEST wieder ins Geschäft kommt.
Tagesprogramm, 6.5.1971