Freitag, 20. Mai 1983

Das Präsidium des Kaffeeverbandes, die wichtigsten Kaffeeimporteure, hatten das Bedürfnis sich bei mir zu verabschieden. Natürlich wurde wieder fachgesimpelt. Das Präsidium bestätigte mir, daß die 50.000 to Kaffee, die wir importieren, keinesfalls in Österreich verbraucht werden oder verbraucht werden können. Sie haben mir vor längerer Zeit versprochen, sie werden mir die auf meine Anregung gemachte Studie überreichen, wie diese Kaffeemengen verwendet werden. Bis jetzt habe ich sie allerdings noch nicht bekommen. Von der internationalen Kaffeeorganisation ICO werden auch seit längerer Zeit 2 Mio. Sack Kaffee gesucht. In anderen europäischen Ländern ist man jetzt auf Ursprungsfälschungen draufgekommen. Ob solche auch in Österreich durchgeführt wurden oder mit gefälschten Ursprungszeugnissen Kaffeetransfers durchgeführt wurden, ist nicht endgültig geklärt. Die Situation ergibt sich daraus, daß der Weltmarktpreis ca. 60 S pro kg Kaffee ist, während die SU, Ungarn, Rumänien und Israel, die aus dem internationalen Kaffeeübereinkommen ausgetreten sind, jetzt nur 30 S pro kg bezahlen. Natürlich versuchen jetzt die KaffeexporteurländerKaffeeexportländer mehr Kaffee außer der ihnen zugestandenen Quote zu verkaufen. Dadurch kommt es zu dem Unterschleifen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Du solltest auf die Vollendung der versprochenen Studie drängen.

Der designierte Staatssekretär Schmidt hat auf seinen Wunsch mit Staatssekretär Albrecht, den soz. Sektionschefs und meinem Büro eine Aussprache durchgeführt. Er selbst möchte Sekretär Haffner und Grossendorfer übernehmen, dazu dann die Sekretärinnen von mir, Martin und Renner.

Wie er uns mitteilte, möchte Minister Steger zwei Sekretärinnen mitbringen, dazu seinen persönlichen Sekretär Lohrmann, von der CA Sevelta, Mag. Haas von der Industriellenvereinigung und noch einen vierten Sekretariatsmann. Auch Schmidt möchte als erstes Dr. Hellar vom ARBÖ durch Sondervertrag ins Ministerium bringen.

Wie SL Schuberth mitteilte, haben wir derzeit von unseren 608 Planstellen der Zentralverwaltung 5 vakant, nicht ganz frei, 4 sind nämlich auf Karenz, wobei zwei wahrscheinlich nicht mehr verlängert werden, kommen. trotzdem aber in der neuen Dienststelle bleiben wollen. Mersi ist in der BRD und Thalhammer kommt auch nicht mehr zurück. Mag. Goldmann bei der ÖIAG wird seinen Karenzurlaub nicht mehr verlängert bekommen, ebenso Neider-Stahl, d.h. früher oder später, wenn die draußen bleiben, was wahrscheinlich ist, werden diese 2 Posten auch frei. Davon sind allerdings 2 schon wieder durch Bewerbungen besetzt, ein Nachfolger für den im nächsten Jahr für die Betriebsanlagen zuständigen MR Schedl, der muß zeitgerecht nachbesetzt werden, damit er eingeschult werden kann, und ein gewisser Wagner [alternativ Wagner, Georg, Anm.]. Schuberth gibt allerdings zu, daß es eine Möglichkeit gibt die gewünschte Besetzung der Büroleute vorzunehmen, wenn auch mit Sondervertrag und durch Dienstpostenbindung, da dies nicht sofort erfolgen muß, sondern im Laufe des Jahres durch Ausscheiden anderer Beamter möglich wäre. Wir sind nämlich ncoh nicht im zentralen Computersystem, sodaß das Finanzministerium resp. das BKA während des laufenden Jahres nicht genau feststellen kann, wieviele Dienstposten wir tatsächlich besetzt haben. Bis zum Jahresende muß dann allerdings eine endgültige Planstellenfreimachung für die auf Sondervertrag aufgenommenen erfolgen.

SC Marsch erinnert Schmidt daran, daß es notwendig ist sofort mit dem neuen Landesverteidigungsminister zu klären, daß die Gegengeschäftsvereinbarung unbedingt aufrechterhalten bleiben muß. Schmidt teilt mit, daß es jetzt eine fraktionelle Wirtschaftsgruppe geben wird unter Vorsitz von Sinowatz, der Finanzminister Salcher, Staatssekretär Lacina vom BKA und er vom Handelsministerium daran teilnehmen werden. Dort wird man über die Betriebsansiedlungen reden und bei dieser Gelegenheit wird klargestellt werden, daß es öffentliche Aufträge nur dann in größerem Umfang geben wird, wenn eben diese Wirtschaftswünsche, entsprechende Zuschläge, Gegengeschäfte usw. erfüllt werden. Ob sich dies alles so leicht wird führen lassen, als sich jetzt viele neue Minister, Staatssekretäre vor allem der soz. Gruppe vorstellen, wird sich erst zeigen. Die FPÖ wird mit ihren 3 Ministern und 3 Staatssekretären eine entsprechende Mitsprache nicht nur verlangen, sondern auch erwarten. Wenn es nämlich, und das bin ich fest davon überzeugt, zu einer allzu starken Fraktionierung kommt, würde das Vertrauen des Koalitionspartners sehr leiden und früher oder später dann der Krach kommen.

Der Rechnungshof hat beanstandet, daß Förderungsschreiben immer von mir selbst unterschrieben wurden, er sieht darin eine gewisse unnötige Aufwendung der Verwaltung, aufgrund dieser Beanstandung könnten dann Minister Steger und Staatssekretär Schmidt sich einigen, daß der Rechnungshof vorschlägt, der entscheidende Beamte fertigt alle Briefe die neutralste Lösung wäre. Ich bin fest davon überzeugt, daß sich Steger dies aber, wenn er einmal draufkommt, sicherlich nicht akzeptieren wird.

Da Schmidt glaubt, vielleicht auch mit Steger tatsächlich so vereinbart, daß er in der Industrie- und Energiesektion das ausschließliche Sagen hat, er hätte ja dafür die Kompetenz, wird klargestellt, daß er alle Akte auch der anderen Sektionen vor Genehmigung vorgeschrieben bekommt. Nur so ist seine Information garantiert, da er ja volle Kooperation mit Steger vereinbart hat. Der Staatssekretär muß sich nämlich absichern. Der Minister kann dann sowieso dann auf alle Fälle jede Vorlage verlangen und auch letzten Endes jede Unterschrift selbst sich vorbehalten.

In der Vierer-Sektion müssen wir den neuen Minister Steger auf die Papierindustriestützung, insbesondere auf Pöls, auf das Biospritprojekt und auf die Erzeugungswünsche der Landwirtschaft bezüglich Speiseöl und Fette, Sojaprojekt, aufmerksam machen.

Der Energiesektionsleiter Zluwa hätte einen einzigen Wunsch, die EVA, Prof. Weiser, sollte jetzt sofort aufgelöst werden. Darüber gibt Schmidt keine konkrete Auskunft, meint nur, dieses Problem wird man selbstverständlich jetzt besprechen müssen.

Dem Minister Steger muß klargemacht werden, daß eine sofortige Entscheidung jetzt für das Donaukraftwerk Hainburg fällig ist.

SC Meisl verweist darauf, daß jetzt als nächstes entschieden werden muß, ob und wer an der EFTA-Tagung in Bergen teilnimmt. Er möchte von Schmidt wissen, ob man Steger diese Reise suggerieren soll. Schmidt stellt fest, daß auf alle Fälle jemand zur EFTA-Tagung fahren wird, überhaupt wird Schmidt dann mit Steger die Auslandstermine im einzelnen besprechen. Entweder wird immer Steger oder Schmidt fahren.

SC Jagoda macht darauf aufmerksam, daß es jetzt eine Novelle zum Ministeriengesetz geben muß, da ja der Konsumentenschutz zur neuen Familienministerin Karl kommt. Darüber ist Albrecht sehr traurig und versucht immer wieder jedermann klar zu machen, daß dies keine richtige Lösung ist, alles war so gut im Handelsministerium vereinbart, geregelt und jetzt durch 13 Jahre von mir aufgebaut, von ihr dann fortgesetzt, am besten organisiert. Albrecht kann oder will nicht mehr erkennen, daß das bei einer politischen Absprache keine Rolle spielt, die Sachfrage steht nicht im Vordergrund, sondern eben die politische Entscheidung. Zum Familienministerium kommt sicherlich der Konsumentenbeirat, die OECD-,Vertretung vor allem aber die ganze Abteilung Ladstätter aus der Gewerbesektion. Jagoda wird nur versuchen die Durchführung des § 32 UWG und der Gewerbeordnung im Handelsministerium zu behalten. Schmidt meint noch ergänzend, auch das Gesetz zur Verbesserung der Nahversorgung, die Kartellverordnung usw. müßten im Handelsministerium bleiben, so wie auch das Konsumentenschutzgesetz seinerzeit vom Justizministerium blieb. Minister Karl ist nicht der Typ, die ungeheuer um Kompetenzen kämpfen wird. Eine gewisse Befriedigung aber wird dringendsdringend? dringendst? notwendig sein, weil ansonsten die erklärte Gefahr besteht, daß die Gründung dieses Familienministeriums in der Öffentlichkeit noch mehr diskriminiertdiskreditiert? wird, als dies jetzt schon geschieht.

Präs. Leberl vom Patentamt meint, die INPADOC müßte jetzt zum Patentamt kommen, der seinerzeitig beabsichtigte Gesetzesentwurf, der die Lostrennung vom Finanzministerium vorgesehen hat, ist ja niemals in der Legislaturperiode besprochen worden. Dr. Kraus, der Gründer des VdU, der als Nachbar vom Kaiserhaus, wo das Patentamt untergebracht ist, guten Kontakt mit Leberl hat, hätte ihm erklärt, Steger hätte ein großes Interesse im Patentwesen. Angeblich gibt es sogar im Eco-Journal der Presse vor etlichen Monaten ein Interview von Steger, daß er einen Staatssekretär für das Patentamt vorschlagen würde.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wieso hat niemand bei uns dieses Eco-Journal gesehen.

Bis zum 20. Mai sind von den Inlandsreisen, 1,1 Mio. S Budgetansatz, 980.000 S freigegeben, 329.422 S, das sind 33,6 % genützt. Bei den Auslandsdienstreisen von 1,418.000 ist alles freigegeben, 588.077 S, das sind 39,7 % genützt. Von den Repräsentationskosten, 440.000 S, ist alles freigegeben, 86.300 S genützt, das sind 19 %. Die Budgetansätze wurden also in diesen 3 wichtigen Fragen, insbesondere die Repräsentationsausgaben, tief unterschritten. Steger und Schmidt haben hier alle Möglichkeiten, die wahrscheinlich andere Ministerien, die neu besetzt werden, keinesfalls so günstig übergeben werden. Auch von dem streng verrechenbaren Pauschale von 4.900 S für den Monat Mai werde ich 1.120 S aliquoten Anteil dem neuen Minister übergeben. Als ich gekommen bin, wurde so exakt nicht abgerechnet. Das Handelsministeriumsbudget war damals sogar in einem sehr desolaten Zustand, die BÜRGES mußte ja bekanntlicherweise unmittelbar vor der Amtsübergabe von meinem Vorgänger Minister Mitterer noch geschlossen werden.

Ich weiß nicht, ob Steger einen, wie man im Privatleben sagen würde, Kassasturz verlangt. Ich habe seinerzeit darauf verzichtet, weil eine solche Feststellung für alle Budgetdetails lange Zeit in Anspruch genommen hätte. Durch die Fortschreitenden Ausgaben, die ja jeder Minister gleich vom ersten Tag an bestätigen muß, wäre dann letzten Endes eine solche exakte Feststellung jeder einzelnen Budgetpost auch nicht sehr zielführend gewesen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Falls Steger dies verlangt, bitte mir dann Durchschrift geben.

Auch das Kuratorium für den Fremdenverkehr, derzeit unter Führung von Sektionschef Jagoda, hatte das Bedürfnis sich bei mir zu bedanken. Alle, Handelskammer, Gewerkschaften, Gemeinden, Ländervertreter, strichen hervor, wie viel ich für den Fremdenverkehr getan hab und wie gut es mit mir zu kooperieren war. Beeindruckend für mich ist eine einzige Ziffer, die ich noch einmal zwar nicht exakt, aber in der Tendenz feststellen konnte, es gab früher vor meinem Amtsantritt ca. 1.200 Fremdenverkehrsgemeinden, jetzt gibt es 1.600. Nicht nur die Übernachtung ist gestiegen, sondern auch die Gemeinden, die sich dieses Wirtschaftszweiges heute besonders annehmen.

SC Jagoda wollte vorher von mir die Zustimmung, ob ich nicht andeuten sollte, daß ich ev. als geschäftsführender Obmann bei der ÖFVW verbleiben könnte. Minister Steger hat ja einen diesbezüglichen Wunsch Benyas sehr positiv aufgenommen und will es mit mir besprechen. Mit Staatssekretär Schmidt, Jagoda und dem Sekretariat habe ich dieses Problem angeschnitten, Haffner hätte große Bedenken, weil er meint, ich würde dann Steger die Schwierigkeit der dortigen Geschäftsführung abnehmen, würde die ganzen Probleme aus der Welt schaffen und Steger könnte dann den Ruhm über die weitere gute Fremdenverkehrspolitik ernten. Diese Sorgen habe ich am allerwenigsten. Jagoda wieder wäre äußerst glücklich, wenn ich die Funktion übernehme, weil er mich kennt und weil er hofft, daß durch meine Geschäftsführung dort wirklich auch für ihn viele Schwierigkeiten nicht auftreten würden. Ich selbst habe mich zu gar nichts noch entschieden, sondern warte ab, wie mir es Minister Steger anbieten wird. Sollte es wirklich sein Wunsch sein, würde ich diese ehrenamtliche Funktion nolens volens übernehmen. Daß der Fremdenverkehr mein Hobby ist und war, ist ja allgemein bekannt, ich ersuchte Jagoda, unter gar keinen Umständen der anderen Seite auch nur eine Andeutung zu machen, dieser Plan, der auf den Geschäftsführer Zolles zurückgeht, dürfte erst dann mit der Handelskammer und den Ländern verhandelt werden, bis er endgültig von Steger entschieden ist.

Als sozusagen letzte offizielle Handlung habe ich dann noch der deutschen Firma Züblin, einem Bauunternehmen, das jetzt insbesondere ein großes Bauwerk für die Bulgaren am Naschmarkt aufführt, dort feierlichst überreicht. Die Fa. Züblin ist heute mit über 300 Beschäftigten und einem Umsatz von über 300 Mio. das Bauunternehmen, welches erst 73 von der Stuttgarter Mutterfirma gegründet wurde. Heute aber schon, sagen die Deutschen selbst, führt das österreichische Zweigwerk Exportaufträge nicht nur in Bulgarien, Ungarn und in Italien aus, sondern auch Teile in der BRD. U.a. haben sie die neue Wiener Reichsbrücke Wettbewerbden Wettbewerb zum Neubau der Wiener Reichsbrücke gewonnen und die Ausführung durchgeführt.

Der bulgarische Botschafter, der selbstverständlich auch dort anwesend war, wollte mit mir ein Abendessen vereinbaren, wo er auch den Vizekanzler Steger und Staatssekretär Schmidt dazu geladen hätte. Ich habe ihm sofort erklärt, daß diese Vorgangsweise überhaupt nicht zielführend sein wird. Wenn er wirklich Wert darauf legt, daß ich und dann auch noch sogar Steger und Schmidt kommen sollen, sollte er die beiden einladen und fragen, ob sie einverstanden sind, ob ich ev. auch an einem Mittagessen, nur ein solches kommt für mich infrage, teilnehmen könnte. Vizekanzler Steger, aber wahrscheinlich auch Staatssekretär Schmidt werden ja nach meinem Dafürhalten und aufgrund der Erfahrung, die ich gemacht habe, eine solche Unzahl von Essenseinladungen bekommen, daß sie kaum an Abschiedsessen für den Handelsminister Staribacher großes Interesse entwickeln werden, eher das Gegenteil.

So wie immer hatte ich dem Chauffeur für das Wochenende und ganz besonders natürlich für die Pfingstfeiertage freigegeben. Ich war daher sehr überrascht, daß der neue BMW gerade am Pfingstsonntag dann ausgefallen ist, dies noch dazu in Weidlingbach, wo man kaum öffentliche Verkehrsmittel zur Verfügung hat. Ich erinnerte mich noch daran, daß, als ich das Ministerium vor 13 Jahren übernommen habe, fast zur selben Zeit auch das damals mir übergebene amerikanische Auto des Ministers Mitterer auch gleich bei unserer ersten Ausfahrt in Niederösterreich auf der Autobahn-Süd zusammengebrochen ist. Damals mußte mich, glaube ich, die Gendarmerie nach Wien befördern. Am Anfang meiner Ministertätigkeit, am Ende meiner Ministertätigkeit, der Zusammenbruch also der Dienstautos. Wenn sonst allerdings während meiner ganzen Ministertätigkeit nicht mehr passiert ist, soll es mir recht sein.

Auf alle Fälle ist dies das letzte diktierte Tagebuch, was ich damit anfangen werde, weiß ich nicht. Ursprünglich ist es handschriftlich entstanden, weil ich in der Nacht nicht schlafen konnte. Jetzt habe ich natürlich durch 13 Jahre diese Gewohnheit beibehalten. Froh bin ich, wenn ich's dann nicht mehr abdiktieren muß. Fast könnte ich sagen, die Ära Kreisky ist zu Ende, daher auch meine. Viele behaupten, daß es sich hier um ein zeitgeschichtliches Dokument handelt, von ungeheurer Bedeutung. Diese Meinung teile ich keineswegs, sicherlich sind die Aufzeichnungen ein Unikat, ob man damit etwas anfangen kann, weiß ich nicht. Früher oder später wird sich vielleicht ein oder der andere Historiker dafür interessieren. Die angeblich 15.000 DIN A4 schreibmaschingeschriebenen Seiten waren eine furchtbare Arbeit. Ich habe sie in keiner einzigen Phase gerne gemacht. Morgens, wenn ich wach wurde, habe ich immer geflucht. Ich habe sie hauptsächlich deshalb geführt, um meinen Mitarbeitern die beste Informationsmöglichkeit zu geben. Alle haben immer gesagt, sie brauchen diese Unterlagen äußerst dringend. Meiner Aufforderung aber, sie sollen event. auch so etwas als Ergänzung zumindestens schreiben, sind außer wirklich sporadischen Bemerkungen, nur Vecsei hat wenigstens ein bißchen mehr von den Pressereferentengesprächen abdiktiert, sonst aber niemand nachgekommen. Auch auf diesem Gebiet, bin ich drauf gekommen, es gibt keine Teamarbeit, indem man sagt, ich informiere euch mit diesen Tagebuch- Mitteilungen, bitte macht es auch ihr. Selbst Albrecht sagte, sie hätte nicht diese Ausdauer. Ich glaube aber, bei Albrecht spielt noch mit, daß sie als Journalistin nicht bereit war, so wie ich, ganz einfach abzudiktieren und dann nicht einmal mehr durchlesen. Wenn man aber zu korrigieren anfängt, dann bedeutet dies, daß man wesentlich mehr Arbeit aufwenden muß. Wie denn auch sei, meine Funktion ist zu Ende, damit auch diese Tätigkeit. Beides war sehr anstrengend, ich möchte sie nicht wieder haben, andererseits möchte ich sie aber auch nicht missen.

ANMERKUNG FÜR SEKRETARIAT: Herzlichsten Dank auch für die ungeheure Schreibarbeit.