[Daß] wirtschaftlich ein sichtbarer Aufschwung kommt, meint Kreisky, könne man noch nicht feststellen, die Tendenzen gehen dahin die Lager aufzufüllen, die Nachfrage aber sonst ist noch sehr schwach, kommt der Aufschwung, würden ihn die Regierungsmaßnahmen verstärken, kommt er aber nicht, dann werden eben Dämme gegen die weitere Rezession gebaut. Die ÖVP schwenkt jetzt auch ganz auf die Arbeitslosenproblematik und gegen die Beschäftigungsprogramm[e] ein. Die große Anzahl von Personenkraftwagen, die jetzt gekauft werden, die guten Aufträge auch bei VÖEST-Alpine und bei Aluminium, obwohl die Preise noch sehr schlecht sind, seien positiv. Im Aluminiumkonzern, aber insbesondere in Berndorf, hätte das Management große Fehler begangen.

Der ORF hätte im Fernsehen bezüglich der Exportmöglichkeiten noch Kontrollen [?] eine richtige Propagandasendung des CIA gebracht. Die Verhandlungen mit den Amerikanern, die Lacina wegen der Exportbeschränkung geführt hat, werden immer schwieriger. Jetzt verlangt man wegen der Lizenz von VÖEST-Alpine von Ami Exportkontrollen, auch wenn es nach Deutschland exportiert wird. Die Deutschen und die Schweiz akzeptieren alles, die Skandinavier haben auch keine Widerstandskraft mehr.

Der Mord am Palästinenser Sartawi, ein persönlicher Freund, hat Kreisky hart getroffen, diesen schätzt er wegen seiner unglaublich sauberen Gesinnung, er ist wirklich unersetzbar. Kreisky hat sich dagegen ausgesprochen, daß die Sozialistische Internationale den Kongreß in [der] Algarve in einem Luxushotel machen soll. Kreisky bezeichnete dies als Unfug, er meinte, das Luxushotel sei schon für die finanziell schwache Internationale unzweckmäßig gewesen, außerdem hätte man dort eine Trennung der Touristen und der Gäste mitvon den Tagungsteilnehmern nicht herbeiführen können. Ursprünglich war ja der Vorschlag in Sydney, Australien, diesen Kongreß abzuhalten, wegen Neuwahlen aber hat die australische Arbeiterpartei ersucht ihn zu verschieben. Die Soz. Internationale lebt überhaupt über ihre Verhältnisse. Der Präsident der Internationalen, Brandt, hat aber auf dem Kongreß bestanden, da er den Gen.Sekr. Carlson weghaben will, mit dem er sich nicht gut verträgt, jetzt ist ein Finne, ein schwacher Mann, an dessen Stelle getreten. Die Terroristen prüfen ganz genau, wo sie den Anschlag machen, erste Voraussetzung ist, in keinem Land wo die Todesstrafe herrscht, zweitens, daß sie womöglich rasch flüchten können.

Arafat hat jetzt eine ungeheure Schwächephase, Kreisky fürchtet, daß die Radikalen jetzt Führungskräfte übernehmen werden oder daß auch Arafat eine radikalere Gangart zugestehen muß.

Staatssekretär Seidel berichtet über die Umschuldung mit Jugoslawien, die internationale Finanzhilfe hat vorgesehen, daß Österreich auch ein Regierungspaket von 100 Mio. $ übernimmt. In der Summe muß aber für 1,3 Mrd. $ umgeschuldet werden. Jugoslawien kommt aber auch dann mit diesem Betrag nicht aus. Der GD des Währungsfonds und insbesondere der Staatssekretär des Äußeren, Shultz, verlangen daher, die Europäer sollen 84 Jugoslawien die Rückzahlung stunden, von Österreich [werden] mindestens 300 Mio. $ verlangt.

Staatssekretär Karl ersucht, daß man jetzt für den Grundstückverkauf der Gemeinde Zell am See, dieder diese Pleitegemeinde eine Zeit lang retten kann, unbedingt genehmigen müßte. Salcher meint, es geht nicht um die 32 Mio., sondern es muß jetzt ein Ressort ein Interesse an diesem Grundstück dokumentieren. Lausecker meint, als Flughafen könne man vielleicht ein öffentliches Interesse dokumentieren, aber das Land muß unbedingt mit verpflichtet werden. Kreisky ist wieder einmal mit Lauseckers Auffassung sehr unzufrieden und meint, der Bautenminister oder Lausecker müßten eine Lösung finden. Sekanina erklärt, er wird eine Konstruktion versuchen, damit Salcher dann das Geld vorstrecken kann.

Kreisky berichtet auch über die Verhandlungen mit der OÖ Landesregierung, Ratzenböck, über die Artikel-15a-Programme. Er meint, wenn man bei Verhandlungen ist, gibt es eine sehr positive Kooperation, in der Öffentlichkeit schaut es dann ganz anders aus.

Wallnöfer hat ihm mitgeteilt, es gibt Schwierigkeiten in Osttirol und er möchte eine Besprechung haben, Kreisky schlägt dafür den 21. April, nachmittags, vor.

ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte Termin reservieren.

Kreisky hat auch von LH Krainer ein Schreiben bekommen, dieser verlangt einen größeren Betrag für den Neubau der Oper in Graz. Salcher meint, man wäre von 20 Mio. schon auf 50 Mio. raufgegangen, weitere Mittel könne er dafür nicht zur Verfügung stellen. Sinowatz möchte sich nicht einmischen, meint nur, die Pläne würden jetzt über 150 Mio. S ausmachen, bis zu 80 Mio. bei einer Drittelteilung würden auf den Bund entfallen.

Krainer verlangt auch eine Arbeitsplatzgarantie von der verstaatlichten Industrie in der Steiermark, Kreisky meint, darüber könne man reden, er müsse nur dann von der Handelskammer, aber auch für die private Wirtschaft eine solche Beschäftigungsgarantie bringen. Da die steirische Handelskammer dies sicherlich nicht zugesteht, hofft Kreisky diesem demagogischen Verlangen dadurch entgegentreten zu können.

Das Joanneum soll Aufträge für die Forschung bekommen, Firnberg behauptet, diese hätten bis zu 25 Mio verlangt, sie könne aber nichts geben. Das Wissenschaftsministerium hat [um] 1 Mio. jetzt Aufträge vergeben bei einer Forschungsförderungsfondssumme von 10 Mio. S. Kreisky meint auch hier sehr ungehalten, man müsse doch konzilianter das Joanneum beurteilen.

Haiden soll für die Grenzlandförderung 5 Mio. S zur Verfügung stellen, er erklärt sofort, er könne dies nur, wenn Salcher ihm neuerdings diese Mittel gibt. Salcher verweist darauf, daß dies 1 ‰ des land- und forstwirtschaftlichen Budgets ist und [er?] eben umschichten müßte. Haiden meint, das ist das selbe, was Mock verlangt, worauf Salcher mit Recht argumentiert, der verlangt ja 3 % des Budgets einzusparen und das ist doch nichtsetwas??? anderes als 1 ‰ umzuschichten. Kreisky faßt dann zusammen und meint, er wird LH Krainer einen konzilianten Brief schreiben, wo er weitere Gespräche anbietet.

Staatssekretär Eypeltauer verweist darauf, daß in der Diskussion auch die Steiermark angegriffen werden kann, daß sie das Sonderwohnbauprogramm durchführt, LRat Koiner hat sogar die Althausmilliarde indirekt eingeschränkt, indem er eine Obergrenze bis 600.000 S eingeführt hat, die im Gesetz gar nicht vorgesehen ist. Kreisky erwidert auch hier, da müsse man eben in der Steiermark unsere Zeitungen entsprechend informieren, damit sie mehr gegen die ÖVP Regierungsmitglieder dort polemisieren.

Bautenminister Sekanina meint, es müßten jetzt doch die Verhandlungen mit der EG über die Pyhrnfinanzierung weitergeführt werden. Er hätte jetzt für den Abschnitt Sattledt–Bosruck eine neue Variante, wesentlich billiger, ger, 4 Mrd. S, genehmigt. 1984 könnte mit dem Bau begonnen werden, die Bauzeit wäre durchschnittlich 4 Jahre, wenn die Finanzierung gesichert ist. Kreisky meint, es ist doch von der EG keine Finanzierung zu erwarten, er würde daher vorschlagen, daß man eben dann die Gastarbeiter und insbesondere die sonstigen Autotransporte mit einer Maut belegt. Sekanina erwidert, derzeit werden 1 1/2 Mrd. S von der Brenner-, Tauern- und Phyrnautobahn Maut eingenommen, in Hinkunft kann es nur dann noch eine Routenbindung geben.

Blecha wird von Kreisky aufgefordert über die letzten Ergebnisse zu berichten. Dieser stellt fest, daß die Wahlbeteiligung über das sozialistische Ergebnis entscheiden wird. Eine IFES-Umfrage in der Karwoche hat keine Änderung bis jetzt gezeigt, feststehende Wähler 42 % für die SPÖ, 35 % für die ÖVP, in den Sympathieerhebungen aber nimmt die SPÖ bei den Männern bei den 20- bis 30jährigen und bei den Angestellten zu. Mock dagegen hat abgebaut. Trotzdem hat in der Vergangenheit 4 % die SPÖ an die ÖVP verloren. Neun Parteien gewinnen von den Freiheitlichen und von der ÖVP, die Freiheitlichen verlieren nur an die ÖVP. Entscheidend nach Blecha aber ist, daß 11 % SPÖ-Sympathisanten der Meinung sind, daß nur durch die SPÖ ihre Interessen vertreten werden. Wenn man nun diese 11 % aufteilt, so ergäbe sich aufgrund, daß 77 von denen erklären, die Absolute resp. 78 %, daß Kreisky sehr gut ist, 100 % von ihnen sogar überzeugt sind, daß Kreisky der Bundeskanzler wird, daher mit 4,7 % der Gesamtwählerschaft das Reservoir darstellen, daß bei Zurechnung jetzt 50 % resp. sogar 50 1/2 % absolute Mehrheit herauskommt, dies glaubt Blecha auch durch eine zweite Erhebung, wo 1.500 im Vorjahr Gleichbefragte, jetzt im Jänner 83 wieder befragt, ergeben haben, daß dadurch der SPÖ-Anteil von 48 auf 49,1 % und der der ÖVP-Anteil von 43 auf 41,8 abgefallen ist, aus all diesen Überlegungen meint Blecha, daß die absolute Mehrheit drinnen ist. Ich glaube, hier irrt Blecha. Nach wie vor werden der SPÖ angekreidet Korruption, Verschwendung, Privilegien, aufgrund dieser Umfrageergebnisse hat jetzt die Propaganda der SPÖ eingesetzt, es geht um die Angst Kreisky zu verlieren, das man dem Wähler klar machen muß. Kreisky meint dann die Unzufriedenheit sei ein Wählerpotential und aber eine echte Tragödie. In Salzburg ist es ihm geglückt bei einer Aussprache mitin einer von den Salzburger Nachrichten organisierten Veranstaltung 300 Leute auch Beifall zu entlocken, als er für das Konferenzzentrum gesprochen hat. Die Partei hat aber die Fähigkeit verloren den Leuten alles zu erklären. Das gedruckte Wort ist nichts, wir kommen bei den Leuten nicht mehr durch, diese sagen, alles soll die Regierung machen.

Lanc berichtet dann, daß im Innenministerium alles aufgebaut wird, die Frage, wer rein kann, hat er so entschieden, daß nur die, die in Gesamtösterreich kandidieren, im Innenministerium reingelassen werden. Damit kann die NDP-Gruppe Burger jetzt unter AUS kandidieren, aber auch die anderen, die eben nur in einzelnen Wahlkreisen kandidieren, raushaltenrausgehalten werden?. Diese werden von ihm auf die Wahlkreisbehörde verwiesen. Kreisky meint, hoffentlich wird es dann keinen Krakeeler geben, er ist sehr befriedigt zu erfahren, daß dies mit dem ORF abgesprochen ist, sodaß dann nicht womöglich diese Leute noch interviewt werden. Lanc bestätigt, daß auch seinerzeit der ORF zugestimmt hat, daß man bei den Präsidentschaftswahlen nicht Burger womöglich interviewt.

Bei der Ministerratssitzung mußte ich dann schon wegrennen. Haiden hat meine Punkte übernommen, einmal mehr hat sich bestätigt, wie sinnlos es ist, daß man einen Staatssekretär hat, aber in der Regierung nicht einmal einen Antrag stellen darf, ich bitte um Annahme.

ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: War was los.

Die Staatswappenverleihung für die BauschutzfirmaFirma Bauschutz in Wels verlief sehr formal, wir haben uns in einer Halle zusammengefunden, die Firma hat vor 2 Jahren einen riesigen Rückschlag erlitten, alle sind froh, daß sie sich so einigermaßen erfangen hat. Ein Viertel der Aufträge geht mit Korrosionsschutzanstrichen ins Ausland.

Bezüglich der Fernwärmeversorgung der Stadt Linz aus dem Dampfkraftwerk Riedersbach wurden bei dem Welser E-Werk, einer sehr schönen Zentrale, wie ich feststellen konnte, Gespräche mit GD Wenzl von der OKA und seinen Vorstandsdirektoren und insbesondere Vizebürgermeister Buchleitner von Salzburg durchgeführt. Die OKA hat bereits 35 Mio. S für die Auskoppelung investiert, darüber hinaus nimmt sie in Kauf, daß die Turbine, wenn auch nur 1 ‰, geringeren Wirkungsgrad haben wird, damit man ihr nicht vorwerfen kann, man hat nicht alles getan, um eine Kraft-Wärme- Kopplung zu ermöglichen. Die Gemeinde Salzburg wäre damit einverstanden, verweist aber darauf, daß sie für die 5 auf Heißwasserumstellung 500 Mio., für die technischen Einrichtungen weitere 500 Mio. und für die 32 km 1 Mrd. Leitungskosten hat. Diese 2 Mrd. würden eine 25 %-ige Verteuerung der Fernwärme bringen, was also ganz unmöglich ist. Salzburg erwartet daher, daß eine Trägerschaft gefunden wird, natürlich unter Beteiligung des Landes. Der Landesvertreter Arch. Altbach, den ich aufforderte auch dazu Stellung zu nehmen, meinte, er sei hier nur als Beobachtung. Prof. Weiser von der EVA erklärt, sie hätten das Gutachten, das die Studiengesellschaft, Dr. Kortina, erstellt hat geprüft, sie seien auch der Meinung, man könne die OKA nicht weiter belasten, eine weitere Frage sei, ob die SAKOG dann längerfristig Kohle liefern könnte. Vorstandsdirektor Hochwimmer von der OKA meinte, er hätte jetzt mit der SAKOG einen Vertrag für 10 Jahre + weitere 5 Jahre vereinbart. Ich erklärte sofort, ich sehe bei der Kohlebeschaffung überhaupt keine Probleme, sollte das Inland nicht liefern können, würden wir schon allein aus handelspolitischem Interesse daran brennendst interessiert sein aus Europa die Kohle jederzeit bekommen [zu] können. Dkfm. Weber von den Salzburger Stadtwerken meinte, die Rückwirkung sei auch für die Gas- und E-Werke [gegeben?], weil sie durch geringeren Verkauf dann einen Verlust von 30 Mio. S pro Jahr und weitere Mehrkosten von 30 Mio. S pro Jahr verkraften müssen. Trotzdem seien die Salzburger bereit, wenn ich als Vorsitzender die Landesregierung von Salzburg, aber auch von OÖ zu mir bitten würde, um dann über die Trägerschaft entsprechende Verhandlungen zu führen. Dazu erklärte ich mich bereit, allerdings erst nach den Wahlen, da vor den Wahlen ja beide Landeshauptleute abgelehnt haben zu kommen.

Von den 8,3 Mrd. S Fernwärmeausbau im dritten Beschäftigungsprogramm sind jetzt 2,2 Mrd. von Wien verbraucht, 900 Mio. habe ich sofort den OÖ zugesagt für Fernwärme Timelkam, Vöcklabruck, es stehen daher noch immer 5,2 Mrd. zur Verfügung. Über die technischen Details wurde dann unter Vorsitz von MR Burian mit den einzelnen Fachleuten verhandelt.

ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Was ist dabei herausgekommen.

Die Staatswappenverleihung an die Fa. Bombardier-Rotax begann mit einem Betriebsbesuch; da mir der Dir. Pötzlberger den ganzen Betrieb zeigen wollte, den ich übrigens auch schon gekannt habe, weil ich vor etlichen Jahren den 2-millionsten Motor gestartet habe, sind wir verhältnismäßig leider viel zu schnell durchgerast. Bei der Endkontrolle der Motoren konnte ich neuerdings einen Zweimillionen x fachen, in der Zwischenzeit sind wieder 1/2 Mio., davon fast 80 % Export, erzeugt worden, anwerfen. Pötzlberger erinnerte dann bei der Ansprache, daß das Handelsministerium mit Hilfe der Zulieferungsverhandlungen jetzt auch IBM veranlaßt hat mit 40 Mio. bei ihnen Aufträge zu vergeben. Der Vertreter der Handelskammer, Dipl.Ing. Mitterbauer, verwies in seiner Ansprache, da jetzt eine kleine Zeitung gemeint hat, es ist ein Ausverkauf bei Staatswappen zu verzeichnen, die Fa. Rotax aber ist auch nach Meinung der Handelskammer ein Betrieb, der es sich wirklich verdient. Ich bin auf dieses Ausverkaufsargument selbstverständlich eingegangen und meinte, nicht ich entscheide, wer ein Staatswappen zu bekommen hat, sondern eben die Handelskammer und die AK. Damit will ich meine Verantwortung nicht abwälzen, wohl aber feststellen, daß in der Begutachtung immer diese beiden Institutionen das führende Unternehmen bestätigt haben.

Der Rundgang bei der Welser Messe war wie üblich, die AK hat ausgestellt, was sie für die Freizeitgestaltung macht, sehr beeindruckende Leistungen in Hinterglasmalerei und Holzschnitzerei, vor allem aber auch im Dirndlnähen und sonstige Aktivitäten. Das WIFI wieder hat entsprechende Ausbildungsleistungen gebracht, die Preisverleihung konnte ich diesmal ja leider nicht vornehmen, die Fleischer und die Bäcker haben ihren üblichen Stand. Das Geschäft geht insbesondere am Wochenende sehr gut, die Länder Bgld., NÖ, Stmk., u. Ktn. haben eine eigen Halle, die anderen Länder haben scheinbar kein besonderes Interesse, zumindestens an dieser Messe. Die Welser Messe hat jetzt auch einen Plakatwettbewerb durchgeführt, ich habe dem Präs. LRat Neuhauser sofort erklärt, da wird jetzt Dr. Norden v. Tourist Austria erklären, man hätte seine Idee kopiert, jede Fremdenverkehrsplakataktion erscheint mir persönlich aber sehr zweckmäßig. Den ersten Preis erhielt Bgld., den zweiten Wien und den dritten Vbg. Die Oberösterreicher wollten scheinbar unbedingt dokumentieren, daß sie keinen Lokalpatriotismus haben.

Geendet hat dann dieser Rundgang bei einem Empfang der Welser Kaufmannschaft und einemit einer Plakettenverleihung an Aussteller, die sich eben längere Zeit schon bei der Welser Messe beteiligen. Neuhauser ersuchte mich um eine kurze Ansprache, ich bedankte mich bei allen, die amzum Zustandekommen dieser Welser Messe immer wieder beitragen und habe dann jedem persönlich die Plakette überreicht. Die Umfrage bei den einzelnen Ausstellern ergab, daß diese mit dem bisherigen Ergebnis sehr zufrieden sind. Überrascht haben sie selbst bestätigt, waren sie über die verhältnismäßig gute Bestellung und vor allem das große Kaufinteresse. In meiner Ansprache habe ich auch darauf verwiesen, daß wir dies alles sehr dringend brauchen. Der von den Prognostikern schon so lange angesagte Konjunkturaufschwung könnte jetzt vielleicht doch endlich einmal eintreten.